HartzIV - Sammelstrang

[lili]

(30 Dec 2018, 23:36)

Dann redest Du aber über etwas ganz anderes, als vorher.

Es war eine Sitzung.

[Misterfritz]

(30 Dec 2018, 23:37)

Es war eine Sitzung.

Du hast das Fass mit den Anzeigen von Stellen, die nie besetzt werden sollten, aufgemacht.
Wenn es also gar keine Veröffentlichung der Stelle gab, worum geht es Dir dann?

[Bielefeld09]

(30 Dec 2018, 23:06)

Hier muss man ansetzen und für Betreuungsmöglichkeiten Geld ausgeben. Dafür härtere und schnellere Sanktionen.

Sie schreiben hier einen Nonsens und anscheinend klärt sie keiner auf.
Es gibt die von ihnen gesuchten Menschen einfach nicht.
Sie beschreiben Nonsens.

[lili]

(30 Dec 2018, 23:40)

Du hast das Fass mit den Anzeigen von Stellen, die nie besetzt werden sollten, aufgemacht.
Wenn es also gar keine Veröffentlichung der Stelle gab, worum geht es Dir dann?

Das eine hatte mit dem anderen nicht zu tun. Es ging zum einen um die Fake-Stellen und zum anderen um die Finanzierung bezüglich Personal.

Mein persönliches Beispiel war auf die Finanzierung des Personals bezogen.

Die Kritik bezieht sich darauf, dass man Stellenausschreibungen nur veröffentlichen sollte, wenn man auch Personal braucht.

[Skull]

Guten Abend,

den grössten Müll (Spam) der letzten Seiten entsorgt.

Wenn Euch das THEMA nicht interessiert, lasst das posten ... hier.

Die nächste Spamorgie...wird jedenfalls Sanktionen zur Folge haben.

[Wähler]

(30 Dec 2018, 12:13)
Wissen was, ich will Ihr Geld gar nicht.
Ich will auch kein BGE, schlicht und einfach, weil ich es nicht benötige und weil ich für unsozial halte, Jemanden sagen wir EUR 1000.- monatlich in die Hand zu drücken, mit dem Hinweis, jeder sei seines Glück es eigener Schmied und ab jetzt sei der Staat nicht mehr verantwortlich. Was passiert denn, wenn die ich AG pleite macht, sich die Aquarellbildchen nicht verkaufen lassen, die Miete unbezahlbar wird, die Lenbenshaltungskosten steigen, die zuvor eventuell erworbene Qualifikation veraltet ist, der Neuerwerbungen von gefragter Qualifikation teuer ist und sich auf dem günstigeren Land kein Arbeitsplatz findet? Mit BGE ist der Staat fein raus. Der beruft sich auf die Eigenverantwortung, die die Grundlage für die Zahlung des BGE ist und macht sich im Bezug auf soziale Absicherung und Unterstützung einen schlanken Fuß.

(30 Dec 2018, 20:02)
Es geht schon den ganzen Abend darum das H4 zwangsweise an Arbeit oder Fortbildung geknüpft werden soll. Wenn es nach einigen Usern hier geht.

Unter Subsidiarität wird offensichtlich jeweils etwas anderes verstanden. Das sollte man so stehen lassen. Allerdings kann man festhalten, dass es bisher keine empirisch belastbaren Studien gibt, wie ein Umstieg von Hartz-IV auf BGE über einen Zeitraum der nächsten Generation zu bewerkstelligen wäre. Außerdem kommt die Migrationsproblematik hinzu, die sich seit 2015 deutlich bemerkbar in der Hartz-IV-Statistik niederschlägt. Das spricht eher dafür, dass Systeme der sozialen Grundsicherung in benachbarten EU-Staaten besser vergleichbar sein sollten. Dieser Aspekt wurde bisher noch gar nicht beleuchtet.

[Wähler]

(31 Dec 2018, 09:20)
Nicht erst seit 2015. Hartz IV war auch schon davor ein Importiertes Problem. Importiert aus der DDR und dem Ausland. Vor 2015 waren 40% Migranten, heute sind es 60%. Neben Alleinerziehenden (36%) und Suchtkranken (10%) sind das quasi alle Hartzer. Den Deutschen der nach 35 Jahren harter Arbeit und zwei Jahren ALG 1 in Hartz IV fällt gibt es quasi nicht.

Schauen wir doch einmal in andere EU-Länder und vergleichen die Grundsicherungssysteme:
http://www.wienerzeitung.at/nachrichten ... lagen.html
Zitate Wiener Zeitung 10. Januar 2014
"..Elisabeth Kleinlercher, die im Auftrag der Österreichischen Gesellschaft für Politikentwicklung und Politikberatung ein Überblicks-Paper über Mindestsicherung in der EU erstellt hat."

"Das europäische Sorgenkind Griechenland wurde nicht in die Studie mit aufgenommen, da es in Griechenland, anders als etwa in Spanien, keine Mindestsicherung gibt."

"Frankreich hat 2009 die Sozialhilfe durch die "bedarfsorientierte Mindestsicherung" eingeführt, ein Jahr später ist Österreich gefolgt...Allerdings liegt in Österreich der Höchstbetrag pro Einzelperson bei knapp 795 Euro im Monat, in Frankreich sind es nur 483 Euro."

"Am großzügigsten fällt die Mindestsicherung in Dänemark aus - da wird die Flexibilisierung am Arbeitsmarkt mit einer hohen Sozialversicherung verbunden (Stichwort Flexicurity), der Höchstbetrag für Einzelpersonen liegt bei 1407 Euro. Ein ähnlicher Flexicurity-Ansatz ist in den Niederlanden zu finden, wobei nur ein Betrag von rund 661 Euro ausgezahlt wird."

"Trotzdem haben Österreich und Deutschland eine Gemeinsamkeit: Beide mitteleuropäischen Länder haben, im Gegensatz zu allen anderen untersuchten Staaten (neben den bereits genannten auch Schweden und Spanien) die Besonderheit, dass nur EU-Bürger und Asylberechtigte die Mindestsicherung beantragen können."
"In anderen Ländern wird die Staatsbürgerschaft zweitrangig behandelt, da kommt es auf den dauerhaften Aufenthalt an. Ein Nicht-EU-Bürger kann in Dänemark etwa nach sieben Jahren die Mindestsicherung beantragen, davor erhält er das etwas geringere "Staatsgeld"."

[Maltrino]

(31 Dec 2018, 09:20)

[*]
Alles mit linken Parteien kaum machbar - stattdessen wollen die mehr Hartzer durch mehr Geld. Das wird viel mehr Leute in Armut bringen.

Ich ignorier den Rest den du geschrieben hast mal und beschränk mich mal hierrauf. Das Problem sind längst nicht mehr "nur" klassische linke Parteien, die einfach nur doppelt so hohe Hartz4 Zahlungen wollen (so interpretiere ich wohlwollend mal deine Aussage). Das Problem ist inzwischen, dass jede sinnvolle Reform sofort von emotionalisierten BGE-Gegnern als "Grundeinkommens-Fantasie" weggetreten wird, und genau so der Platz für noch linkere Fantasien frei wird. Bis vor kurzem war ich der Meinung es gibt in der Debatte nur zwei Gegenpole, nämlich Hartz4 Freunde und BGE Befürworter. Aber inzwischen wird mir klarer, dass es eigentlich 3 große Richtungen gibt zwischen denen die Debatte verläuft:

1. klassische Hartz4 Freunde, für die "Sanktionen" wichtig sind und Sätze wie "Nur wer arbeitet soll auch essen", wohinter sich oft eine latente Feindschaft gegen "asoziale" aller Art manifestiert, denn die Sanktionen richten sich natürlich vor allem gegen Leute die irgendwie "nicht systemkonform" sind aber merkwürdigerweise de Facto auch gegen Geringverdiener, die wegen der absurden Zuverdienstregelungen sich nicht aus der Armut rausarbeiten können und hier im Forum von "Realisten" aller Art als "Inkompetenzleute", die nur deshalb so wenig verdienen weil sie nichts können und deshalb zurecht dafür bestraft werden, und was weiß ich dargestellt werden, und die natürlich aus moralischen Gründen scharf gegen das sind was ich jetzt in 2. vorstelle:

2. Grundeinkommensfreunde und Freunde von negativen Einkommenssteuern aller Art, die nun auf einfach und elegante Weise die in 1. beschriebenen "Strafen" für Sanktionierte und Geringverdiener beseitigen wollen mit einem Grundeinkommen das sowohl Sanktionierte und Geringverdiener ein bischen besser stellt, natürlich auch die Zahlungen für Spitzenverdiener ein bischen erhöht, aber ansonsten keine große Revolution ist.

3. Erstaunlicherweise kristallisiert sich jetzt aber eine neue Art der Hartz4 Freunde heraus, die ich mal "soziale Hartz4 Freunde" nenne. Diese reden von "Bedürftigkeit" und davon, dass sie gegen ein Grundeinkommen sind, da es ja alle erhalten, auch die Reichen, und es deshalb "zu teuer" ist und zu ungerecht. Da diese Leute also vorgeblich gegen ein Grundeinkommen sind bekommen sie Unterstützung von 1. Aber: Diese "sozialen Hartz4 Freunde" sind noch linker als die BGE Freunde denn sie fordern nicht nur Abschaffung der Sanktionen und Besserstellung der Geringverdiener, sie fordern auch noch, dass wirklich nur "Bedürftige" Zahlungen erhalten. Und diese Zahlungen sollen dann höher sein als heute, was aber nur möglich ist wenn man sie nicht an "Reiche" zahlt. Das heißt die Gutverdiener und Vermögenden kommen in diesen Konzepten noch viel schlechter weg als bei "normalen" BGE Konzepten.

Das schräge ist nun: Die "linkste" Sozialstaatsvariante, also das was sich unter 3. findet, entwickelt sich immer mehr zur mit Abstand beliebtesten Variante, vor allem weil BGE-Gegner aller Art, also auch die unter 1. zu verortenden, in ihrem Wahn einfach jedem Quatsch zustimmen der sich irgendwie "gegen Grundeinkommen für alle" richtet und in dem dann irgendwelche wolkigen Worte wie "Bedürftigkeitsprüfung" versteckt sind, und dann denken diese Leute "Oh, geil, es findet eine Bedürftigkeitsprüfung statt, die Schmarotzer werden also weiterhin getrietzt, super!!!" und übersehen dabei, dass eine wirkliche Bedürftigkeitsprüfung eben nicht den "Schmarotzern" sondern allein den Gutverdienern und Vermögenden, also eigentlich ihrer Klientel, das Tor zu den Sozialzahlungen verschließt.

Und all das ist der Grund für diese Polarisierung zwischen den Extremen, dass im Bundestag eigentlich nur noch Parteien sitzen die entweder Hartz4 in ihrer bisherigen Form (Sanktionen) behalten wollen oder es in ins linke Gegenteil verwandelt wollen (Sanktionen wegfallen, dafür veränderte Bedarfsprüfungen damit nicht aus Versehen Reiche Geld bekommen). Und das ist nur möglich weil der eigentliche Kompromissvorschlag zwischen diesen Extremen, also alles was in Richtung Grundeinkommen geht, wo zwar die Sanktionen wegfallen, wo es aber auch keine Bedürftigkeitsprüfung gibt und deshalb "Reiche" eher entlastet werden (Gegenüber 3.), von linken wie rechten Gegenern als "asozial", "neoliberal", "hängemattenideal" und sonstwas verunglimpft wurde.

Oder anders gesagt, diese "linken Träumereien" von höheren Hartz4 Sätzen aller Art, haben nur deshalb weiterhin so stark Konjunktur weil die konservativen Hartz4 Freunde und BGE-Gegner ihnen stark helfen indem sie einfach alles mitunterstützen was nicht "BGE" heißt. Es ist faktisch so, dass Politiker, die eigentlich dem BGE Lager nahe sind, dies nicht öffentlich sagen sondern Konzepte unterstützen müssen die noch linker als BGE sind, die noch mehr Umverteilung bedeuten. Und sie müssen dies tun, da sie nur so Zustimmung bekommen, nicht nur von Links, sondern vor allem auch von emotionalisierten konservativen BGE-Hassern, die nicht merken was ihnen da vorgesetzt wird sondern einfach beruhigt sind weil sie hören "Das ist kein BGE".

[Skull]

Ein frohes neues Jahr,

die letzten Beiträge des Users Siefhexenwolf wegen Hetze...in die Ablage verschoben.

Desweiteren liegt ein DA-Verdacht vor. Wird derzeit geprüft.

[lili]

Jetzt wollte ich eine neue Nachricht veröffentlichen:

https://www.focus.de/finanzen/recht/ver ... 60072.html

Ich hoffe es kommt zu einem Verbot von Sanktionen.

[Tick|Trick|und Track]

Ich betrachte es als nicht sonderlich unwahrscheinlich, dass das BVerfG die Sanktionsstufen für U25er denen der Ü25er angleicht. Und eventuell die Möglichkeit der Sanktionierung bis in die KDUH (Kosten für Unterkunft und Heizung) hinein für gewisse Leistungsbezieher abschafft.

Damit wäre schon ein bisschen gewonnen im Sinne der Gerechtigkeit.

Dass das BVerfG aber die so genannten Vollsanktionen (gar keine Leistungen mehr für 3 Monate, auch nicht die Übernahme der Krankenkassenbeiträge) abschafft, das glaube ich nicht.

[lili]

Ich hoffe dass es vollständig abgeschafft wird. Das passt zumindest zu unserer aktuellen politische Debatte.

[Tick|Trick|und Track]

(09 Jan 2019, 15:59)

Ich hoffe dass es vollständig abgeschafft wird. Das passt zumindest zu unserer aktuellen politische Debatte.

Die politische Debatte wird aber von denen dominiert, die die Sanktionen beibehalten wollen.

Ich bin auch für die Abschaffung aller Sanktionen, aber das ist meiner Meinung nach unrealistisch (siehe oben).

Außerdem bin ich für die Abschwächung der Zumutbarkeitsregeln in Bezug auf die Anbahnung neuer Arbeitsverhältnisse gemäß § 10 SGB II / auf das Eigenkündigen bestehender Arbeitsverhältnisse und für die Abschaffung der aktuellen Fassung des § 34 SGB II (Ersatzansprüche bei sozialwidrigem Verhalten)

Bezieher von ALG II dürfen nicht einfach so in Zeitarbeit gepresst werden unter Missachtung ihrer Qualifikation und beruflicher Erfahrungen.

[lili]

(09 Jan 2019, 16:13)

Die politische Debatte wird aber von denen dominiert, die die Sanktionen beibehalten wollen.

Ich bin auch für die Abschaffung aller Sanktionen, aber das ist meiner Meinung nach unrealistisch (siehe oben).

Außerdem bin ich für die Abschwächung der Zumutbarkeitsregeln in Bezug auf die Anbahnung neuer Arbeitsverhältnisse gemäß § 10 SGB II / auf das Eigenkündigen bestehender Arbeitsverhältnisse und für die Abschaffung der aktuellen Fassung des § 34 SGB II (Ersatzansprüche bei sozialwidrigem Verhalten)

Bezieher von ALG II dürfen nicht einfach so in Zeitarbeit gepresst werden unter Missachtung ihrer Qualifikation und beruflicher Erfahrungen.

Das stimmt. Dennoch wäre es doch für die Politiker interessant wie sich das Gericht dazu positioniert. Wenn die Sanktionen zu negativ bewertet werden wie wollen die dann die entsprechenden Argumente rüberbringen? Das ist für die Opposition (gerade die sich gegen die Sanktionen aussprechen) ein leichtes Spiel: So nach dem Motto das Gericht ist der gleichen Meinung. Es ist zu unsozial u.s.w.

[jorikke]

(09 Jan 2019, 16:13)

Die politische Debatte wird aber von denen dominiert, die die Sanktionen beibehalten wollen.

Ich bin auch für die Abschaffung aller Sanktionen, aber das ist meiner Meinung nach unrealistisch (siehe oben).

Außerdem bin ich für die Abschwächung der Zumutbarkeitsregeln in Bezug auf die Anbahnung neuer Arbeitsverhältnisse gemäß § 10 SGB II / auf das Eigenkündigen bestehender Arbeitsverhältnisse und für die Abschaffung der aktuellen Fassung des § 34 SGB II (Ersatzansprüche bei sozialwidrigem Verhalten)

Bezieher von ALG II dürfen nicht einfach so in Zeitarbeit gepresst werden unter Missachtung ihrer Qualifikation und beruflicher Erfahrungen.

Qualifizierte Hartz IV Bezieher mit beruflicher Erfahrung...
Das Paradoxon des Tages.
Falls es dennoch einige davon geben sollte, besitzen sie wahrscheinlich übergeordnete geistige Webfehler.

[Senexx]

(09 Jan 2019, 16:13)

Bezieher von ALG II dürfen nicht einfach so in Zeitarbeit gepresst werden unter Missachtung ihrer Qualifikation und beruflicher Erfahrungen.

Wer ALG II bezieht ist in der Regel schon lange arbeitslos. Je länger die Arbeitslosigkeit, desto geringer die Chance, wieder einen Arbeitsplatz zu finden. Also ist eine baldige Arbeitsaufnahme das vorangige Ziel und auch im Interesse des ALG II-Beziehers. Deswegen ist jede Arbeit zumutbar.

[Skull]

(10 Jan 2019, 08:33)

Deswegen ist jede Arbeit zumutbar.

Nein. Nicht JEDE.

mfg

[Senexx]

(10 Jan 2019, 09:21)

Nein. Nicht JEDE.

mfg

Das ist ihre persönliche Meinung.

Meine ist eine andere.

[Skull]

(10 Jan 2019, 09:30)

Das ist ihre persönliche Meinung.

Meine ist eine andere.

Deine persönliche Meinung interessiert aber da nicht.

JEDE würde JEDE (Arbeit) bedeuten. Und das steht nicht zur Diskussion.
DU kannst ja gerne junge HartzIV-Bezieherinnen in den Puff stecken wollen.
DIe Gesellschaft sieht das aber anders.

mfg

[Senexx]

(10 Jan 2019, 09:34)

Deine persönliche Meinung interessiert aber da nicht.

JEDE würde JEDE (Arbeit) bedeuten. Und das steht nicht zur Diskussion.
DU kannst ja gerne junge HartzIV-Bezieherinnen in den Puff stecken wollen.
DIe Gesellschaft sieht das aber anders.

mfg

Jetzt wird es aber kindisch. Prostitution gilt gemeinhin nicht als "Arbeit" im eigentlichen Sinne, sondern ist mehr oder minder gesellschaftlich geächtet.

[Skull]

(10 Jan 2019, 09:37)

Jetzt wird es aber kindisch. Prostitution gilt gemeinhin nicht als "Arbeit" im eigentlichen Sinne,
sondern ist mehr oder minder gesellschaftlich geächtet.

Nö.

Natürlich ist das ein plakatives Beispiel. Ich könnte aber einfach andere Beispiele nennen.
Da muß man nur Gerichtsurteile suchen, wo Gerichte festgestellt haben,
was nicht zumutbar war... oder ist.

Du dagegen schreibst ja von JEDE Arbeit.

mfg

[Senexx]

Ja. Ich fordere diese gesetzliche Festlegung.

[Tick|Trick|und Track]

(10 Jan 2019, 08:29)

Qualifizierte Hartz IV Bezieher mit beruflicher Erfahrung...
Das Paradoxon des Tages.
Falls es dennoch einige davon geben sollte, besitzen sie wahrscheinlich übergeordnete geistige Webfehler.

Stell Dir vor, ich war schon 3 Mal in Bezug von "Hartz IV" (offiziell nennt sich diese Sozialleistung Arbeitslosengeld II), und ich bin Akademiker mit nunmehr ca. 14 jähriger Berufserfahrung.

Wie passt das mit Deinem Bild von den "Hartz-IV-Beziehern" zusammen?

[Tick|Trick|und Track]

(10 Jan 2019, 08:33)

Wer ALG II bezieht ist in der Regel schon lange arbeitslos.

Lass mich raten: Du meinst sicherlich, ALG II bekommt man erst nach, sagen wir mal, mindestens 5 Jahren der Arbeitslosigkeit, richtig?

Um Dich mal aufzuklären: Eine der Bedingungen, die erfüllt sein müssen um ALG II beziehen zu können, ist ein erschöpfter oder nicht-existenter Anspruch auf ALG I. ALG I erhält man maximal 12 Monate lang bis zum 50. Lebensjahr, danach erhält man ALG I länger je nach Alter, siehe § 147 SGB III.

Und ab wann ist man eigentlich langzeitarbeitslos im Sinne des Gesetzes? Weißt Du sicherlich auch. Im § 18 SGB III steht's drin.

Je länger die Arbeitslosigkeit, desto geringer die Chance, wieder einen Arbeitsplatz zu finden. Also ist eine baldige Arbeitsaufnahme das vorangige Ziel und auch im Interesse des ALG II-Beziehers. Deswegen ist jede Arbeit zumutbar.

Kannst Du Dir vorstellen, dass z. B. eine arbeitslose Facharbeiterin, wenn sie vom Jobcenter zum Kloputzen verdonnert worden ist (so als Beispiel) und diese Tätigkeit mehrere Jahre lang ausgeübt hat, für Arbeitgeber, die genau eine solche Facharbeiterin suchen, nicht mehr interessant ist?

[Echt]

Menschen brauchen nicht mehr als Obdach, Kleidung und Essen. Alles andere ist Luxus. Deshalb sollten Hartz4 Bezieher auch nur das bekommen. Außerdem sollten Hartz4 Bezieher jeden Job annehmen müssen. Prostitution natürlich nicht. Aber ein Akademiker kann auch Toiletten putzen. Oberstes Ziel ist, dass man die Leute aus dem Sozialsystem raus bekommt und nicht ihre Selbstverwirklichung.

Personen ab 50+, die schon Jahrzehnte gearbeitet haben und in die Kasse eingezahlt haben, sollten dafür länger Arbeitslosengeld 1 bekommen.

Jungen Leute, die direkt von der Schule in Hartz4 rutschen sollte keine Wohnung bezahlt werden. Ein Zimmer in einer WG reicht völlig. Außerdem sollten die kein Bargekd bekommen, sondern Gutscheine.

[lili]

Dann bekommen wir mehr Ghettos und amerikanische Verhältnisse.

[Tick|Trick|und Track]

(10 Jan 2019, 09:37)

Jetzt wird es aber kindisch. Prostitution gilt gemeinhin nicht als "Arbeit" im eigentlichen Sinne, sondern ist mehr oder minder gesellschaftlich geächtet.

Vor ein paar Jahren, nach der Einführung des ALG II, wurden aber Bezieherinnen dieser Sozialleistung Tätigkeiten im Rotlichtmilieu unter Androhung von Sanktionen angeboten. Daran kann ich mich noch genau dran erinnern, das stand damals in der einen oder anderen Zeitung.

[Tick|Trick|und Track]

(10 Jan 2019, 13:56)

Menschen brauchen nicht mehr als Obdach, Kleidung und Essen. Alles andere ist Luxus. Deshalb sollten Hartz4 Bezieher auch nur das bekommen. Außerdem sollten Hartz4 Bezieher jeden Job annehmen müssen. Prostitution natürlich nicht. Aber ein Akademiker kann auch Toiletten putzen. Oberstes Ziel ist, dass man die Leute aus dem Sozialsystem raus bekommt und nicht ihre Selbstverwirklichung.

Personen ab 50+, die schon Jahrzehnte gearbeitet haben und in die Kasse eingezahlt haben, sollten dafür länger Arbeitslosengeld 1 bekommen.

Jungen Leute, die direkt von der Schule in Hartz4 rutschen sollte keine Wohnung bezahlt werden. Ein Zimmer in einer WG reicht völlig. Außerdem sollten die kein Bargekd bekommen, sondern Gutscheine.

Das nenne ich ein negatives Menschenbild.

[Echt]

(10 Jan 2019, 14:00)

Das nenne ich ein negatives Menschenbild.

Ich nenne das ökonomisches Sozialsystem. Die Sozialausgaben sind zu hoch. Die müssen gesenkt werden.

[Tick|Trick|und Track]

(10 Jan 2019, 14:21)

Ich nenne das ökonomisches Sozialsystem. Die Sozialausgaben sind zu hoch. Die müssen gesenkt werden.

Deine Meinung ist typisch neoliberal. Was das Ergebnis davon ist, kannst Du Dir in den USA und in Großbritannien anschauen. Vielleicht könntest Du ja dorthin auswandern? Du müsstest Dich dort eigentlich pudelwohl fühlen.

[Senexx]

(10 Jan 2019, 13:59)

Vor ein paar Jahren, nach der Einführung des ALG II, wurden aber Bezieherinnen dieser Sozialleistung Tätigkeiten im Rotlichtmilieu unter Androhung von Sanktionen angeboten. Daran kann ich mich noch genau dran erinnern, das stand damals in der einen oder anderen Zeitung.

Niemand wurde in die Prostitution vermittelt.

[Senexx]

(10 Jan 2019, 13:46)

Lass mich raten: Du meinst sicherlich, ALG II bekommt man erst nach, sagen wir mal, mindestens 5 Jahren der Arbeitslosigkeit, richtig?

Nein. Meine ich nicht.

[Tick|Trick|und Track]

(10 Jan 2019, 17:42)

Niemand wurde in die Prostitution vermittelt.

Das kann ja sein, obwohl, so genau weiß ich das jetzt nicht mehr.

Aber es ist mindestens ein Fall dokumentiert, in dem eine Leistungsbezieherin per Eingliederungsvereinbarung unter Androhung von Sanktionen dazu gezwungen werden sollte eine Nebentätigkeit als Prostituierte fortzusetzen (damals war der Rechtsstand noch so, dass die Weigerung eines Leistungsbeziehenden, eine Eingliederungsvereinbarung zu unterschreiben, sanktioniert werden konnte). Nachzulesen kannst Du den entsprechenden Fall in einer PDF der "Berliner Kampagne gegen Hartz IV" aus dem Jahre 2009:

http://www.sanktionsmoratorium.de/pdfs/ ... 2_aufl.pdf

Dort, auf S. 44 (laut Zählweise eines PDF-Betrachtungsprogramms auf S. 46) kannst Du den Fall nachlesen, unter der Überschrift "Eingliederungsvereinbarung: Nebentätigkeit ist fortzusetzen".

Die in diesem Fall Betroffene sah sich gezwungen, die Nebentätigkeit als Prostituierte wieder aufzunehmen.

[Wähler]

FR 10. Januar 2018 Kinderarmut - Gesetz reicht nicht aus
http://www.fr.de/politik/meinung/leitar ... -a-1651130

Der staatliche Kinderzuschlag ist eine Unterstützung, die Leistung belohnt und nicht bedingungslos gezahlt wird. Es gibt ihn nur, wenn Eltern mit ihrem Arbeitseinkommen für sich selbst sorgen können, nicht aber für ihre Kinder. Wer den Kinderzuschlag bekommt, hat mit Hartz IV, das viele unverändert als Stigma empfinden, nichts mehr zu tun. Der Zwang zu Einkommens- und Vermögensprüfung entfällt.

"Die Idee einer Kindergrundsicherung, die unabhängig vom Einkommen der Eltern wäre, muss weiter ausgearbeitet werden. Bisher ist es schließlich so, dass der Staat für Kinder von Eltern mit hohem Einkommen mehr übrig hat als für die von Geringverdienern."
Kindergrundsicherung könnte aus Hartz-IV herausgenommen werden und dadurch unabhängiger vom Einkommen der Eltern betrachtet werden.
siehe auch:
http://taz.de/Andrea-Nahles-und-die-SPD/!5564571/

[Senexx]

(10 Jan 2019, 18:02)

Das kann ja sein, obwohl, so genau weiß ich das jetzt nicht mehr.

Aber es ist mindestens ein Fall dokumentiert, in dem eine Leistungsbezieherin per Eingliederungsvereinbarung unter Androhung von Sanktionen dazu gezwungen werden sollte eine Nebentätigkeit als Prostituierte fortzusetzen (damals war der Rechtsstand noch so, dass die Weigerung eines Leistungsbeziehenden, eine Eingliederungsvereinbarung zu unterschreiben, sanktioniert werden konnte). Nachzulesen kannst Du den entsprechenden Fall in einer PDF der "Berliner Kampagne gegen Hartz IV" aus dem Jahre 2009:

http://www.sanktionsmoratorium.de/pdfs/ ... 2_aufl.pdf

Dort, auf S. 44 (laut Zählweise eines PDF-Betrachtungsprogramms auf S. 46) kannst Du den Fall nachlesen, unter der Überschrift "Eingliederungsvereinbarung: Nebentätigkeit ist fortzusetzen".

Die in diesem Fall Betroffene sah sich gezwungen, die Nebentätigkeit als Prostituierte wieder aufzunehmen.

Das ist rechtlich gar nicht zulässig.

[Tick|Trick|und Track]

(10 Jan 2019, 18:41)

Das ist rechtlich gar nicht zulässig.

Ah ja.

[Alpha Centauri]

(10 Jan 2019, 14:31)

Deine Meinung ist typisch neoliberal. Was das Ergebnis davon ist, kannst Du Dir in den USA und in Großbritannien anschauen. Vielleicht könntest Du ja dorthin auswandern? Du müsstest Dich dort eigentlich pudelwohl fühlen.

die Ghettoisierung ganzer Stadtteil in großen Städte z.b der USA ( samt der Drogenproblematik) ist ja gerade die Folge einer mangelhaften Sozialpolitik ( da steckt man lieber Milliarden ins Militär oder man mauert sich ein,) was dass angeht sind die USA eher ein abschreckendes Beispiel, aber gut wenn einige hier sozialpolitisch " amerikanische" Verhältnisse hierzulande haben möchten nur zu.

[Tom Bombadil]

Showdown um die H4-Sanktionen: http://www.spiegel.de/wirtschaft/sozial ... 47593.html

Der VdK bringt die Frage, ob H4-Sanktionen mit dem Grundgesetz zu vereinbaren sind, vor das BVerfG. Man darf auf das Urteil gespannt sein, wenn das Gericht der Einschätzung des VdK folgt, dann hat das gravierende Änderungen zur Folge.

[Senexx]

Aus dem von Bombadil verlinkten Artikel

Von September 2017 bis August 2018 haben die Jobcenter 931.000 neue Sanktionen verhängt, etwa 77 Prozent davon wegen Meldeversäumnissen. Betroffen waren rund drei Prozent der erwerbsfähigen Hartz-IV-Empfänger.

Und das will der VdK anscheinend verhindern. Ich frage mich, was er zu den 640.000 Meldeversäumnissen sagt? Und ob er der Meinung ist, die sollten folgenlos bleiben? Zahle ich meinen Steuern nicht rechtzeitig muss ich Zinsen und Säumnisgebühren zahlen.

Wer von meinen Steuern Sozialleistungen erhält, soll wohl folgenlos bleiben, wenn er sich an seine Pflichten hält.

Manche sollen gleicher als anderen sein.

[Tick|Trick|und Track]

@Senexx: Du hast leider keine Ahnung, wie diese Meldetermine im Jobcenter ablaufen können. Ein nicht geringer Teil dieser Meldetermine ist überflüssig, denn die von den Jobcentern bei diesen Terminen erhobenen Informationen, die sie den Leistungsbezieher entlocken, könnten viel einfacher auf schriftlichem Wege eingefordert werden.

[Tick|Trick|und Track]

Nachtrag: Ein weiterer Grund, wieso ALG-II-Leitungsbezieher hauptsächlich für das unentschuldigte Versäumen von Meldeterminen sanktioniert werden, sind Forderungen von Seiten der Jobcenter, die Leistungsbezieher, die krank geschrieben sind, sollten zusätzlich zur bereits vorliegenden AU-Bescheinigung ein ärztliches Attest beibringen, aus dem hervorgeht, dass sie den Meldetermin aus gesundheitlichen Gründen nicht wahrnehmen können.

Ohne Vorlage eines solchen Attests sanktionieren die Jobcenter dann die Leistungsbezieher, wenn sie nicht zum Meldetermin erscheinen.

Es ist unvorstellbar , dass es den einen oder anderen Leistungsbezieher gibt, der dieses Spielchen nicht mitspielen will, also nicht ein derartiges Attest beibringen will. Außerdem gibt es Ärzte, die es nicht einsehen, ein extra Attest auszustellen, weil sie den Betreffenden ja schon längst krankgeschrieben haben.

Und dann gibt es eine Sanktion wegen Meldeversäumnis.

Entsprechende Jobcenterschreiben kann man im Original im Internet finden, wie z. B. dieses hier:

https://browse.startpage.com/do/show_pi ... &t=default

In diesem Schreiben steht:

Bitte beachten Sie, dass Sie eine Bescheinigung Ihres Arztes einreichen [sic!] aus der hervorgeht, dass Sie aufgrund Ihrer gesundheitlichen Situation die Termine nicht wahrnehmen können. Ein Attest alleine [sic!] welches Ihre Erkrankung bescheinigt [sic!] jedoch nicht klar mitteilt, [sic!] dass Sie dadurch Wegeunfähig [sic!] sind [sic!] reicht hierfür nicht aus.

Die Rechtschreibung des Sachbearbeiters, der dieses Schreiben verfasst hat, ist unter aller Sau.

Es gibt noch mehr dieser Art von Schreiben im Internet, einfach in einer Suchmaschine nach folgenden Begriffen suchen:

Code: Alles auswählen

meldetermin jobcenter arbeitsunfähig

Und dann auf "Bilder"/"Images" in der Trefferliste klicken.

[Senexx]

(12 Jan 2019, 18:50)

@Senexx: Du hast leider keine Ahnung, wie diese Meldetermine im Jobcenter ablaufen können. Ein nicht geringer Teil dieser Meldetermine ist überflüssig, denn die von den Jobcentern bei diesen Terminen erhobenen Informationen, die sie den Leistungsbezieher entlocken, könnten viel einfacher auf schriftlichem Wege eingefordert werden.

Irrelevant.

Wenn er einen Meldetermin hat, muss er ihn wahrnehmen. Punkt. Sonst: Sanktion.

[Tick|Trick|und Track]

(12 Jan 2019, 20:13)

Irrelevant.

Wenn er einen Meldetermin hat, muss er ihn wahrnehmen. Punkt. Sonst: Sanktion.

Ist klar, dass so was von Dir kommt. Empathie scheint Dir fremd zu sein. Und außerdem meinst Du wahrscheinlich, dass Behörden alles richtig machen gegenüber Arbeitslosen. Tja, da täuscht Du Dich.

[Echt]

(12 Jan 2019, 20:24)

Ist klar, dass so was von Dir kommt. Empathie scheint Dir fremd zu sein. Und außerdem meinst Du wahrscheinlich, dass Behörden alles richtig machen gegenüber Arbeitslosen. Tja, da täuscht Du Dich.

Dagegen gibt es einfaches Mittel. Wer kein Bock auf Termine beim Jobcenter hat, der muss einfach nur arbeiten gehen.

[Senexx]

(12 Jan 2019, 20:24)

Ist klar, dass so was von Dir kommt. Empathie scheint Dir fremd zu sein. Und außerdem meinst Du wahrscheinlich, dass Behörden alles richtig machen gegenüber Arbeitslosen. Tja, da täuscht Du Dich.

Empathie mit Regelbrechern? Nein.

Eine solche Forderung ist wirklich dreist.

[Tick|Trick|und Track]

Senexx und Echt: Ihr seid von einem anderen Planeten. Autoritäres Gebaren einerseits und widerstands-/kritiklose Unterwürfigkeit (das Gegenteil vom so genannten mündigen Bürger) andererseits findet Ihr offensichtlich prima.

Ich empfehle Euch folgende Lektüre:

https://www.suhrkamp.de/buecher/autorit ... 12717.html

[Echt]

(12 Jan 2019, 20:33)

Senexx und Echt: Ihr seid von einem anderen Planeten. Autoritäres Gebaren einerseits und widerstands-/kritiklose Unterwürfigkeit (das Gegenteil vom so genannten mündigen Bürger) andererseits findet Ihr offensichtlich prima.

Ich empfehle Euch folgende Lektüre:

https://www.suhrkamp.de/buecher/autorit ... 12717.html

Faulheit hat nichts mit mündig sein zu tun.

[Tick|Trick|und Track]

(12 Jan 2019, 20:39)

Faulheit hat nichts mit mündig sein zu tun.

Du bestätigst, welche Meinung ich generell über AfD-Fans habe.

[Echt]

(12 Jan 2019, 20:48)

Du bestätigst, welche Meinung ich generell über AfD-Fans habe.

Ich bin kein Fan. Ich bin Wähler. Und Senexx ist kein AfD Wähler. Könnte es sein, dass unsere Meinungen nichts damit zu tun haben wen wir wählen?

[Misterfritz]

(12 Jan 2019, 20:48)

Du bestätigst, welche Meinung ich generell über AfD-Fans habe.

Man muss nicht AfD-Fan sein, nicht mal dem konservativen Spektrum angehören, wenn man der Meinung ist, dass Regeln einzuhalten sind, besonders dann, wenn man Geld vom Staat haben möchte. Weiterhin muss man nicht zu diesem politischen Spektrum gehören, wenn man der Meinung ist, dass Menschen im Allgemeinen schon für ihren Unterhalt selbst sorgen müssen, besonders, wenn keine besonderen Hindernisse vorliegen - keinen Bock zu haben, halte ich nicht für ein besonderes Hindernis.