Beitragvon H2O » Do 19. Jul 2018, 22:44
@watisdatdenn? @Julian @Quatschki
Herr Orban hat die in seinem Land befindlichen Flüchtlinge unmenschlich behandelt. Die Kanzlerin hat sich erbarmt und unser Volk mit Aufnahme und Versorgung dieser Menschen belastet. Dagegen ist gar nichts zu sagen, es sei denn, man will Unmenschlichkeit zur Norm erheben.
Ich finde nach wie vor auch in Ordnung, daß man die Last auf alle Mitglieder der EU nach einem als vernünftig empfundenen Schlüssel verteilen wollte. Das hat der EU Ministerrat mit qualifizierter Mehrheit so entschieden. Die EU-Kommission hat da überhaupt keine Befugnisse... kann und darf nicht entscheiden. Daran ändert sich auch nichts, wenn Sie diese Fehleinschätzung zig-mal wiederholen. Dann rechtfertigt diese hartnäckige Wiederholung das Wort Lüge! Denn diesen Zusammenhang habe ich in diesem Forum schon zig-mal aufgeklärt... und immer wieder kommt die Lüge von der demokratisch nicht legitimierten EU-Kommission! Die hat gar nichts zu bestimmen! Die politische Macht liegt in den Händen der Regierungschefs des EU Ministerrats, und diese Regierungschefs oder ihre zeitweiligen Vertreter sind durch die nationalen Parlamente entscheidungsbefugt... zumal EU-Gesetze grundsätzlich in den nationalen Parlamenten ratifiziert werden müssen.
Ärgern kann man sich darüber, daß sich in diese große Menge von bei ihrem Leben bedrohten Menschen auch Trittbrettfahrer und terroristische Verbrecher eingeschlichen haben, die hier für viele Straftaten und terroristische Verbrechen verantwortlich zu machen sind. Diese Leute müssen nun ausgewiesen werden nach den Maßstäben, die wir auch uns selbst auferlegen, um in einer zivilisierten Gesellschaft leben zu können. Menschenrechte stehen über allem!
In letzterem Punkt haben unsere Gutmenschen viel Mist zu verantworten. Selbstverständlich ist es kein Menschenrecht, sich für ein Leben in unserer Gesellschaft zu entscheiden, weil hier ein Leben leichter gestaltet werden kann als an vielen anderen Stellen dieser Welt. Die Ausnahme davon bildet die Flucht vor der Bedrohung von Leib und Leben.
Das muß in Ordnung gebracht werden; am besten in Eintracht mit unseren Nachbarn. Insofern war der Ansatz zur "Lastenteilung" sehr vernünftig. Da sind Herr Orban und anschließend weitere Politiker ausgeschert und versteifen sich auf "Tür zu". Meine Meinung dazu: Auch "Tür zu", nun aber zu den Ländern, die nicht solidarisch an der Lastenteilung mitwirken. Auch eine gewisse Dankbarkeit, daß diese Politiker und ihr Anhang zeigen, was ihnen Mitmenschlichkeit bedeutet... nämlich gar nichts. Warum also mit diesen Leuten in einer Wertegemeinschaft weiter machen, die sie täglich verhöhnen?
Im Kalten Krieg haben wir auch mit der Sowjetunion wirtschaftlich zusammen gearbeitet; diese Art der Zusammenarbeit kann man unter so ungleich gesonnenen Regimen immer pflegen... aber eine "Wertegemeinschaft" wollte das damals wirklich nicht sein. Die EU muß sich sehr dringend neu aufstellen.
