Implodiert Spanien?

[Loki]

(09 Nov 2017, 22:29)
1. Parlamentarischer Rat beschließt Grundgesetz.

Siehste.
Hier halt eine etwas andere Form der Legislative; und ein bisschen stark riechend nach Siegermächte im Nacken. Aber ist schon okay, das Grundprinzip steht, die Gesetzgebung ist das Ei; nicht etwa die Richter, die Judikative.


Danke für BVerfGE 12, 205

Wie hoch war die Strafe ?

[DarkLightbringer]

Heute hat die Hoffnungsträgerin der katalanischen Opposition, Inés Arrimadas, offenbar Nou Barris besucht.
Es sei ein Vergnügen, von den Leuten mit so viel Herzlichkeit empfangen zu werden, lässt die Spitzenkandidatin über ihre Internet-Präsenz wissen. Außerdem teilt sie mit, der Wahltag werde einen Prozess in Gang setzen, der die Normalität und das Zusammenleben wieder aufnimmt.

Man darf die Wahl wohl mit einiger Spannung erwarten. Die mühevolle Wahlkampftour der aparten Anwältin könnte sich am Ende lohnen.

[DarkLightbringer]

Ex-Parlamentspräsidentin weicht von der Linie der Seperatisten ab !

Forcadell hatte am Morgen zwei Stunden lang ausgesagt und die Fragen der Staatsanwaltschaft beantwortet, berichtete die spanische Zeitung "El Mundo". Dabei habe sie betont, der Unabhängigkeitsbeschluss des Regionalparlaments von Ende Oktober habe lediglich "symbolischen" Charakter gehabt.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/k ... 77294.html

Symbolische Unabhängigkeit ? Mit anderen Worten, ein Späßeken.
Ob die Staatsanwaltschaft dieser Argumentation folgen wird, steht auf einem anderen Blatt. Aber jedenfalls beschreitet Forcadell damit einen legalistischen Pfad.

Puigdemont wird, sollte er nicht nach Katalonien zurück kehren, um mit Billigung der spanischen Regierung Wahlkampf zu betreiben, zu einem innerbelgischen Fall.

[Senexx]

(10 Nov 2017, 00:06)

Heute hat die Hoffnungsträgerin der katalanischen Opposition, Inés Arrimadas, offenbar Nou Barris besucht.
Es sei ein Vergnügen, von den Leuten mit so viel Herzlichkeit empfangen zu werden, lässt die Spitzenkandidatin über ihre Internet-Präsenz wissen. Außerdem teilt sie mit, der Wahltag werde einen Prozess in Gang setzen, der die Normalität und das Zusammenleben wieder aufnimmt.

Man darf die Wahl wohl mit einiger Spannung erwarten. Die mühevolle Wahlkampftour der aparten Anwältin könnte sich am Ende lohnen.

Ihre Diktion könnte aus Gala oder Bunte sein. Wo genau haben Sie das abgeschrieben?

Ich finde solche PR-mäßige Postings in einem Politikforum deplaziert.

[DarkLightbringer]

(10 Nov 2017, 01:18)

Ihre Diktion könnte aus Gala oder Bunte sein. Wo genau haben Sie das abgeschrieben?

Ich finde solche PR-mäßige Postings in einem Politikforum deplaziert.

Das von Ihnen Unterstrichene sind natürlich Eigenformulierungen.

Ich finde, der Dominanz von Sezessionisten-PR ist mindestens eine Stimme der Opposition entgegen zu setzen. Es steht Ihnen aber selbstredend völlig frei, irgendetwas debattieren zu wollen.

[Senexx]

Im Stadtrat von Barcelona will die politische Formation der Bürgermeisterin Ada Colau die Koalition mit dem PSC, dem katalanischen Ableger der Sozialisten PSOE, aufkündigen: Grund ist die Unterstützung für Rajoy beim 155 durch den PSOE. Colaus Truppe sucht nun - zumindest für den Etat 2018 - die Zusammenarbeit mit der ERC und PDeCat, den beiden Hauptparteien der bisherigen regierenden Koalition in Katalonien.

[Senexx]

Und Puigdemont hat angekündigt, dass er in Belgien "stabile Strukturen" für seine Exilregierung aufbauen will.

[Kritikaster]

(10 Nov 2017, 07:04)

Und Puigdemont hat angekündigt, dass er in Belgien "stabile Strukturen" für seine Exilregierung aufbauen will.

Er macht sich lächerlicher und lächerlicher.

[imp]

Ist Spanien jetzt eigentlich implodiert? Das zieht sich ja alles ewig hin.

[Cobra9]

(10 Nov 2017, 07:04)

Und Puigdemont hat angekündigt, dass er in Belgien "stabile Strukturen" für seine Exilregierung aufbauen will.

Die Mühe wird Er sich nicht machen müssen. Sein Haftbefehl wird zeitnah vollstreckt werden nach diversen Experten. Und ob ein flüchtiger Verdächtiger nicht doch Untersuchshaft kriegt muss man abwarten

[DarkLightbringer]

(10 Nov 2017, 07:04)

Und Puigdemont hat angekündigt, dass er in Belgien "stabile Strukturen" für seine Exilregierung aufbauen will.

Das bedeutet, er erwartet keinen Wahlsieg seiner Leute in Katalonien.

[Senexx]

(10 Nov 2017, 10:29)

Das bedeutet, er erwartet keinen Wahlsieg seiner Leute in Katalonien.

Was würde ihm ein Wahlsieg nützen, wenn man ihn dann einsperrt?

Nach eigener Aussage erwartet er einen Wahlsieg. Aber er geht davon aus, dass Rajoy das Wahlergebnis nicht respektiert, wenn es ihm nicht passt.

Wir müssen abwarten bis zum 21. Dezember und was danach passiert.

Und bis dahin führt Puigdemont auf jeden Fall seine Exilregierung.

[DarkLightbringer]

(10 Nov 2017, 11:54)

Was würde ihm ein Wahlsieg nützen, wenn man ihn dann einsperrt?

Nach eigener Aussage erwartet er einen Wahlsieg. Aber er geht davon aus, dass Rajoy das Wahlergebnis nicht respektiert, wenn es ihm nicht passt.

Wir müssen abwarten bis zum 21. Dezember und was danach passiert.

Und bis dahin führt Puigdemont auf jeden Fall seine Exilregierung.

Die spanische Regierung will mit Billigung der Opposition eine Normalisierung und die führende Oppositionspartei in Katalonien will Demokratie, Autonomie und Gemeinwohl.

Puigdemont und seine vier Companeros in Brüssel werden die 21-D-Wahl voraussichtlich nicht respektieren wollen, wenn sie anders ausgeht als gewünscht. Puigdemont bleibt dann in der Selbstbetrachtung "Präsident" auf Lebenszeit.

Was diese Gruppierung in Brüssel führt oder nicht, ist dann innere Angelegenheit Belgiens.

[unity in diversity]

(10 Nov 2017, 12:32)

Die spanische Regierung will mit Billigung der Opposition eine Normalisierung und die führende Oppositionspartei in Katalonien will Demokratie, Autonomie und Gemeinwohl.

Puigdemont und seine vier Companeros in Brüssel werden die 21-D-Wahl voraussichtlich nicht respektieren wollen, wenn sie anders ausgeht als gewünscht. Puigdemont bleibt dann in der Selbstbetrachtung "Präsident" auf Lebenszeit.

Was diese Gruppierung in Brüssel führt oder nicht, ist dann innere Angelegenheit Belgiens.

Auf die Verwirklichung eines neuen Autonomiestatutes, darf man nach jeder spanischen Erfahrung warten, bis die Raben weiß sind.
Ursache: die Sachzwänge haben bei den Alternativlosen immer Vorrang.

[Senexx]

(10 Nov 2017, 12:32)
Puigdemont und seine vier Companeros in Brüssel werden die 21-D-Wahl voraussichtlich nicht respektieren wollen, wenn sie anders ausgeht als gewünscht. Puigdemont bleibt dann in der Selbstbetrachtung "Präsident" auf Lebenszeit.

Woher wissen Sie das?

[Kritikaster]

(10 Nov 2017, 11:54)

Und bis dahin führt Puigdemont auf jeden Fall seine Exilregierung.

Welcher Staat in der Welt anerkennt die eigentlich? Nordkorea, Venezuela, Kuba vielleicht?

[imp]

(10 Nov 2017, 16:04)

Welcher Staat in der Welt anerkennt die eigentlich? Nordkorea, Venezuela, Kuba vielleicht?

Die schon mal nicht.

[Kritikaster]

(10 Nov 2017, 16:18)

Die schon mal nicht.

Meine Quellensuche war leider erfolglos. Wenn Du da weiter helfen könntest, wäre ich Dir dankbar.

[imp]

(10 Nov 2017, 16:28)

Meine Quellensuche war leider erfolglos. Wenn Du da weiter helfen könntest, wäre ich Dir dankbar.

Bisher hat kein Land das Kalifat Neucordoba anerkannt.

[Loki]

(10 Nov 2017, 01:00)
Symbolische Unabhängigkeit ? Mit anderen Worten, ein Späßeken.

Ich ordne das auch so ein; es war "nur" eine Parlaments-Befragung in Form einer Abstimmung, ohne jedoch die Unabhängigkeit mit sofortiger Wirkung auszurufen.
"Man entschied sich für eine Reise nach Jerusalem, trat diese Reise jedoch (noch) nicht an."

Davor entsprechend direkte Volksbefragung, soweit störungsfrei möglich.