Wasteland » Di 17. Feb 2015, 13:45 hat geschrieben:
Ich denke das ist noch etwas komplizierter, weil eben von aussen massive Propaganda nach Deutschland eindringt in Form von salafistischer Agitation, die eben das Geld und die Möglichkeiten haben eine Moschee nach der anderen zu bauen, 100.000de Korane zu drucken und zu verschenken, Prediger in alle Welt zu senden, die sozialen Medien mit ihrem Dreck zu verseuchen.
Deutschland muss endlich aufhören tatenlos zuzusehen, einfach weil man sich nicht entschliessen kann eine Position zu dem Thema zu beziehen.
Wir erlauben ja auch keinen Nazis hier Fuss zu fassen oder verbieten verfassungsfeindliche Organisationen. Salafisten gehören zu solch einer Strömung und das ist nichtmehr nur alleine die Sache der Muslime dagegen vorzugehen.
Schön wär's. Die "national befreiten Zonen" in Ostdeutschland sind Realität, die NPD war nach der "Wende" von Anfan an akiv und hat reiche Ernte eingefahren, auch, aber nicht nur parlamentarisch. Das Verbotsverfahren ist in die Hose gegangen, und das, obwohl die Partei sich ständig von "den Demokraten" abgrenzt. Beim Salafismus würde es wohl ähnlich laufen, die Verfassungsfeindlichkeit müßte juristisch per sé nachgewiesen werden, und zwar dieser ganzen Glaubensrichtung, nicht nur einzelnen Gruppen und Organisationen. Die Tatsache, daß Einzelne aus dieser "Bewegung" verfassungsfeindlich sind, reicht da nicht.
Beim Geld könnte man ansetzen, da ist Österreich weiter vorn. Dazu: http://www.tagesschau.de/ausland/islamg ... h-101.html .
Der einzig korrekte Weg ist, gegen die Personen vorzugehen, die sich deutlich gegen die Grundordnung stellen. Man kann "den Salafismus" eh nicht verbieten, da es keine einheitliche Organisation gibt. Bei den Gruppierungen, wo verfassungsfeindliche Aktivität nachweisbar ist, wird das Verbot bereits ausgesprochen.