Juncker fordert Aufstellung einer europäischen Armee

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Teamchef
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Re: Juncker fordert Aufstellung einer europäischen Armee

Beitragvon Teamchef » Mo 9. Mär 2015, 17:32

Rechtliche Bedingungen für Auslandseinsätze im Überblick:

Deutschland:
In Deutschland muss das Parlament der Entsendung bewaffneter militärischer Kräfte ins Ausland oder der Verlängerung eines Einsatzes bereits im Vorfeld zustimmen.

Frankreich:
In Frankreich wurde 2008 eine neue Regelung eingeführt, nach der ein Einsatz der Zustimmung durch das Parlament bedarf, wenn er vier Monate überschreitet.

Großbritannien:
In Großbritannien herrscht keine rechtliche Verpflichtung zur Parlamentsbeteiligung.

*
In den meisten Staaten in Europa ist es gleichermaßen geregelt wie in Deutschland.
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Fadamo
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Re: Juncker fordert Aufstellung einer europäischen Armee

Beitragvon Fadamo » Mo 9. Mär 2015, 17:37

Anlarye Cheney » So 8. Mär 2015, 13:18 hat geschrieben:Juncker führt die Ukraine-Krise an. Nun gut. Zur Zeiten des Kalten Krieges von 1945-1989 gab es auch keine europäische Armee, die NATO hat zur Abschreckung ausgereicht


Wer hat den angst vor der nato :?:
Der damalige warschauer pakt hatte keine angst vor der nato gehabt ,russland hat auch kein schiess und selbst die isis lachen über die nato.
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Re: Juncker fordert Aufstellung einer europäischen Armee

Beitragvon Anlarye Cheney » Mo 9. Mär 2015, 18:16

Fadamo » Mon 9. Mar 2015, 17:37 hat geschrieben:
Wer hat den angst vor der nato :?:

Russland. Siehe hier

Fadamo » Mon 9. Mar 2015, 17:37 hat geschrieben:Der damalige warschauer pakt hatte keine angst vor der nato gehabt

Und ob. Man konnte diese Angst schon als Paranoia bezeichnen.

Am 2. November 1983 begann "Able Archer", ein zehntägiges Nato-Manöver, an dem hochrangige Politiker und Militärs teilnahmen und das den Ernstfall eines Atomkriegs simulieren sollte.

Die Sowjetunion ging davon aus, dass diese Übung der Vorwand für einen echten Atomschlag der Nato-Mächte sein könnte. Schon seit 1981 war die sowjetische Führung überzeugt davon, dass ein amerikanischer Militärschlag bevorstehe.


Siehe hier

Fadamo » Mon 9. Mar 2015, 17:37 hat geschrieben: [...]und selbst die isis lachen über die nato.

Die Lachen über die arabischen Armeen, würde ich auch. Die taugen nichts, aber das ist keine Neuigkeit. Führende NATO-Militärs haben schon vor Beginn des Einsatzes gesagt das es über mehrere Jahre dauern kann, gelogen haben sie nicht. So what.
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Re: Juncker fordert Aufstellung einer europäischen Armee

Beitragvon Gregorius I » Mo 9. Mär 2015, 19:53

IndianRunner » So 8. Mär 2015, 23:02 hat geschrieben:
Es wird immer wahrscheinlicher das die Atomwaffen vernichtet werden, durch ihre Benutzung.


Man wird sehen. Am sog. IS z. B. lässt sich deutlich erkennen, dass die Gefahr, dass eines Tages irgendwelche intellektuell minderbegabten Fanatiker über diese Waffe verfügen können, real besteht; ob diese, genauer: ihre nicht ganz so dummen Anführer aber bereit sind, ihr eigenes Leben statt nur das ihres fanatisiert-irregeleiteten Kanonenfutters zu riskieren, steht auf einem anderen Blatt.

Aufrüstung war immer das Vorspiel für Weltkriege, warum derartiges dies mal zum Weltfrieden führen sollte, erschließt sich mir nicht im geringsten. Wir müssen mit Russland auskommen, nicht auf eine Konfrontation hinarbeiten. Russland liegt auf unserem Kontinent , nicht Amerika.


Immerhin haben einerseits viele Menschen aus zwei furchtbaren Weltkriegen gelernt, andererseits hat der sog. Kalte Krieg gezeigt, dass ein Angreifer, der in einem Atomkrieg nichts gewinnen kann, auch nicht zu dieser Waffe greift, sondern sie nur als Drohpotential, zur Abschreckung potentieller Angreifer besitzt. Natürlich birgt das Gefahren, jedoch sollte man bedenken, dass die heutige Welt keineswegs friedlich und nur von ausgewiesenen Menschenfreunden bewohnt ist. Auf die US-Amerikaner ist kein Verlass, auf Russland z. Zt. auch nicht. Ich sehe die zukünftige EU als eine friedliche, gleichwohl starke und respektierte Supermacht mit allen militärischen Optionen, die ausgleichend gerade auf die Gegensätze der vorhandenen Supermächte USA, Russland und China einwirkt mit dem Ziel, dass alle diese Mächte eines Tages im Sinne der Durchsetzung und Erhaltung des Weltfriedens miteinander kooperieren.
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Re: Juncker fordert Aufstellung einer europäischen Armee

Beitragvon Gregorius I » Mo 9. Mär 2015, 19:55

bakunicus » So 8. Mär 2015, 23:05 hat geschrieben:
wen meinst du an dieser stelle mit "wir" ?
"wir" als user dieses forums ...
oder "wir" als wähler der westlich demokratischen welt ...
wir als bürger der weltgemeinschaft ...

da bleibt ein großes fragezeichen ...


"Wir" – Du und ich.

Ich wünsche uns ein langes Leben, doch fürchte ich, dass wir die völlige Abschaffung aller Atomwaffen auf der Welt leider nicht mehr erleben werden.
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Re: Juncker fordert Aufstellung einer europäischen Armee

Beitragvon Gregorius I » Mo 9. Mär 2015, 20:12

Checkpointe » So 8. Mär 2015, 23:34 hat geschrieben:
Wann fand in den letzten Jahrzehnten eine Abstimmung in Deutschland über irgendeine EU-Frage statt? Über den Euro hat keine stattgefunden, über die Osterweiterung auch nicht, über Maastricht und Lissabon auch nicht. Und über die EU-Armee wird auch niemand gefragt werden.



Was arbeitest du denn? Ich habe nur deutsche Kollegen. Habe bisher auch nur in Deutschland gearbeitet und sehe keinen Grund das zu ändern. Im EU-Ausland bin ich nur im Urlaub.



Stimmt, vorallem die osteuropäischen Länder sind ja nicht deshalb Mitglied der EU, weil sie sich den Portugiesen und Iren so unheimlich nahe fühlen, sondern nur weil sie an die Geldtöpfe wollen. Das ist ja auch verständlich. Das EU-Elitenprojekt ist denen völlig egal.


Nicht nur die Deutschen haben in schöner Regelmäßigkeit das Recht und die Gelegenheit, die allgemeine und die EU-Politik der Bundes- und der Landesregierungen in Wahlen zu bestätigen oder abzulehnen. Neuerdings können u. a. die Deutschen auch über die Wahl zu einem politisch gestärkten Europaparlament weiteren Einfluss nehmen. Keine Partei, die gegen die EU ist, hatte bisher in Deutschland eine Chance, eine Regierung zu bilden, geschweige denn, ihre antieuropäische Politik durchzusetzen. Die öffentliche Meinung, zu der jeder Deutsche beitragen darf, wenn er will, steht seit Jahrzehnten der europäischen Einigung insgesamt positiv gegenüber. Es nutzt den EU-Gegnern nichts, demokratische Spielregeln einfach vom Tisch zu wischen! Im Gegenteil, bewirken sie damit doch nur, Zweifel an ihrer demokratischen Gesinnung zu erregen.

Der Wunsch mancher Bürger, über jedes Thema abstimmen zu dürfen, ist verständlich. Aber die wenigsten Bürger wissen wirklich, worüber sie entscheiden. Sie treffen ihre Entscheidungen aus dem Bauche heraus, nach ihren persönlichen Interessen und Vorlieben. Es gibt aber auch Entscheidungen – und dazu gehört die EU und der europäische Einigungsprozess als Ganzes -, die in eine langfristige Zukunft gerichtet sind und die Gesellschaft als Ganzes betreffen. Über diese zu treffenden Entscheidungen und ihre Folgen können nur Menschen reflektieren, die über den Tellerrand des gewöhnlichen Daseins hinausblicken. Diese müssen das öffentliche Meinungsbild bestimmen und notwendige Entscheidungen vorbereiten, die dann von erfahrenen Berufspolitikern gefasst werden. Unsere repräsentative Demokratie hat bewiesen, dass sie gute und richtige Entscheidungen fällen, mögliche Fehlentscheidungen längerfristig korrigieren kann. Ein Volk kann das nicht. Gegen einen Volksentscheid kann politisch nicht regiert werden, er kann auch nicht in kurzer Zeit korrigiert werden, wenn das notwendig ist. Eine parlamentarische Regierung kann jederzeit und rasch auf neue politische Konstellationen reagieren, wie z. B. die raschen internationalen Vereinbarungen über Maßnahmen gegen die Eurokrise belegen.

Politische Entwicklungen von weittragender Bedeutung freilich sind und waren schon immer ein "Elitenprojekt", nämlich eines der geistigen Eliten. Nur diese haben in der Weltgeschichte wirklich etwas bewegt und erreicht. Und auch der Staatsbildungsprozess der EU, der noch in den Anfängen steckt, wird gerade für die zu erreichenden Zielsetzungen ohne eine geistige Elite, die weiter denkt als der Durchschnitt des Volkes, nicht auskommen. Kleingeistige Egoisten, die nur auf ihre persönliche Geldbörse schauen, werden weltgeschichtlich Bedeutsames nie in ihrer immateriellen, sondern nur in ihrer materiellen Dimension beurteilen. Das ist viel zu wenig! Solange der EU-Staatsbildungsprozess noch in einer frühen Entwicklungsphase ist, wird die schwere Aufgabe zu bewältigen sein, für alle Europäer annähernd gleiche Lebensverhältnisse herzustellen und rechtliche sowie soziale Sicherheit zu schaffen. Im Klartext bedeutet das: die EU-Länder, die fortschrittlich und wohlhabend sind, werden benachteiligten Ländern gegenüber solidarisch sein und ihnen materiell sowie ideell unter die Arme greifen müssen. Das ist unvermeidbar. Nachfolgende Generationen aber, und unter diesen sogar die kleingeistigen Egoisten, werden eines Tages zu schätzen wissen, dass Europa ein menschenfreundlicher, wohlhabender und kulturell vielseitiger Kontinent sein wird, der auch in Zukunft in der Welt angesehen sowie einflussreich bleibt und nur auf diese Weise den Wohlstand aller Menschen in Europa zu sichern vermag.
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Re: Juncker fordert Aufstellung einer europäischen Armee

Beitragvon Fadamo » Mo 9. Mär 2015, 20:17




Das ist doch nur eine realistische feststellung russlands.
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Re: Juncker fordert Aufstellung einer europäischen Armee

Beitragvon DeutschlandSubjektiv » Mo 9. Mär 2015, 20:26

Gregorius I » Mo 9. Mär 2015, 20:12 hat geschrieben:Im Klartext bedeutet das: die EU-Länder, die fortschrittlich und wohlhabend sind, werden benachteiligten Ländern gegenüber solidarisch sein und ihnen materiell sowie ideell unter die Arme greifen müssen. Das ist unvermeidbar. Nachfolgende Generationen aber, und unter diesen sogar die kleingeistigen Egoisten, werden eines Tages zu schätzen wissen, dass Europa ein menschenfreundlicher, wohlhabender und kulturell vielseitiger Kontinent sein wird, der auch in Zukunft in der Welt angesehen sowie einflussreich bleibt und nur auf diese Weise den Wohlstand aller Menschen in Europa zu sichern vermag.


Deine positive Utopie in Ehren, und ich wünsche mir natürlich auch, dass sie so eintrifft, aber... zurzeit ist Europa ein im Bereich der EU ein von mangelnder Innovation geprägter, teilweise stark negativer demographischer Entwicklung sowie in vielen Teilen ebenso negativen wirtschaftlichen Entwicklungen geprägtes Gebiet. Die großen Lösungsansätze der von dir genannten politischen "Eliten" sehe ich hierbei derzeit nicht.
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Re: Juncker fordert Aufstellung einer europäischen Armee

Beitragvon Gregorius I » Mo 9. Mär 2015, 21:59

Zweiundvierzig » Mo 9. Mär 2015, 01:39 hat geschrieben:
Selbstverständlich müssten zunächst die bekannten Demokratiedefizite der EU beseitigt werden, bevor eine "richtige" gemeinsame Europaaermee aufgestellt werden kann.


Nicht unbedingt - wenn über die Armee und ihren Einsatz z. B. die im Europäischen Rat vertretenen Regierungschefs der Mitgliedsländer entscheiden.

Denn wie bereits richtig im Strangverlauf angemerkt, wäre das die faktische, isnbesondere aber auch symbolische Aufgabe noch verbliebener Souveränitätsreste.


Der freiwillige Verzicht auf einzelstaatliches Militär und die Schaffung einer Europaarmee bedeutet für die einzelnen Staaten keinen Souveränitätsverzicht. Im Prinzip könnte jeder Mitgliedsstaat, wenn er denn wollte, jederzeit wieder eigene Truppenkontingente aufstellen, wenn es sinnvoll und geboten wäre. Auch gibt es über die Zusammensetzung und Organisation einer zukünftigen Europaarmee noch keine konkreten Pläne.

Dazu bräuchte man eine neue Verfassung. Im Idealfall eine Monistische, die internationale Organisationen einbindet und in der völkerrechtliche Normen unmittelbare Wirkung entfalten.


Ich kann es nicht von jeder europäischen Verfassung mit Gewissheit sagen, aber in Deutschland gilt laut unserer Verfassung, dem Grundgesetz, auch das Völkerrecht als unmittelbar geltendes Recht.

Denn wenn der Blick zu sehr auf die politische Einigung Europas beschränkt wird, ohne dabei völkerrechtliche Institutionen zu stärken, könnten unvernünftige Kräfte nach vollbrachter Dinge auf dumme Gedanken kommen. Europa stünde nämlich sowohl als wirtschaftliches als auch als politisches und militärisches Schwergewicht da und müsste sich als aufstrebender "Machtblock" in einer multipolaren Welt behaupten. Das wäre ungefähr mit der verspäteten deutschen Einigung zu vergleichen. Das Kaiserreich stand stark und geeint da, der Weltkuchen war aber längst verteilt.


Die EU ist bereits ein wirtschaftliches und politisches "Schwergewicht" und damit eine Art "Weltmacht". Im Gegensatz zum Kaiserreich hat die EU aber keine imperialistischen Machtgelüste. Insofern ist der Vergleich der EU mit dem Kaiserreich verfehlt.
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Re: Juncker fordert Aufstellung einer europäischen Armee

Beitragvon Gregorius I » Mo 9. Mär 2015, 22:13

DeutschlandSubjektiv » Mo 9. Mär 2015, 21:26 hat geschrieben:
Deine positive Utopie in Ehren, und ich wünsche mir natürlich auch, dass sie so eintrifft, aber... zurzeit ist Europa ein im Bereich der EU ein von mangelnder Innovation geprägter, teilweise stark negativer demographischer Entwicklung sowie in vielen Teilen ebenso negativen wirtschaftlichen Entwicklungen geprägtes Gebiet. Die großen Lösungsansätze der von dir genannten politischen "Eliten" sehe ich hierbei derzeit nicht.


Ein so komplizierter Prozess wie die Staatsbildung der EU kann nicht ohne Probleme und Rückschläge im Detail vonstatten gehen. Schließlich agieren Menschen - und die machen auch Fehler. Allerdings hat es seit der Gründung 1957 deutliche Veränderungen in der Einigung Europas gegeben. Schritt für Schritt geht es voran! Das hiesige Strangthema bezeichnet einen weiteren Fortschritt. Weitere Fortschritte - das ist das Interesse der elitärer "Utopisten"; das Reiben an (z. T. marginalen) Details, die unzulänglich sind - das ist Wasser auf den Mühlen der allein materiell Denkenden.
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Re: Juncker fordert Aufstellung einer europäischen Armee

Beitragvon Anlarye Cheney » Di 10. Mär 2015, 17:32

Britain Rejects EU Army Proposal

The UK has strongly rejected any possibility of a European army being created following a proposal along those lines made by European Commission President Jean-Claude Juncker.

http://www.defensenews.com/story/defense/international/europe/2015/03/10/ukrejectseuarmy/24697089/
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Re: Juncker fordert Aufstellung einer europäischen Armee

Beitragvon Anlarye Cheney » Di 10. Mär 2015, 19:08

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Re: Juncker fordert Aufstellung einer europäischen Armee

Beitragvon Tantris » Di 10. Mär 2015, 22:32

Fadamo » Mo 9. Mär 2015, 21:17 hat geschrieben:

Das ist doch nur eine realistische feststellung russlands.


Richtig. Und die "bedrohung" wird solange andauern, wie putin seine nachbarn militärisch bekriegt.
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Re: Juncker fordert Aufstellung einer europäischen Armee

Beitragvon Provokateur » Mi 11. Mär 2015, 07:10

Dass Russland aus dem KSE-Vertrag ausgestiegen ist, dürfte das Risiko weiterer Einsätze der russischen Armee in souveränen Staaten weiter steigern.
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Re: Juncker fordert Aufstellung einer europäischen Armee

Beitragvon ToughDaddy » Mi 11. Mär 2015, 08:30

Oh wird schon wieder Angstmacherei betrieben? Klar, Putin greift demnächst Nato-Staaten an. Gibt das irgendwo für Angstmacherei Pluspunkte oder was soll so ein Blödsinn?
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Re: Juncker fordert Aufstellung einer europäischen Armee

Beitragvon Provokateur » Mi 11. Mär 2015, 08:51

Wo habe ich was von NATO-Staaten geschrieben?
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Re: Juncker fordert Aufstellung einer europäischen Armee

Beitragvon Zweiundvierzig » Mi 11. Mär 2015, 08:58

ToughDaddy » Mi 11. Mär 2015, 09:30 hat geschrieben:Oh wird schon wieder Angstmacherei betrieben? Klar, Putin greift demnächst Nato-Staaten an. Gibt das irgendwo für Angstmacherei Pluspunkte oder was soll so ein Blödsinn?


Die Gefahr von Angriffskriegen gegen souveräne Staaten, die nicht im Besitz von Massenvernichtungswaffen sind, ist vorhanden. Der Schluss aber, den man daraus zieht, ist kritikwürdig: Aufbau einer Europaarmee als Regierungsheer. Damit würden die Mindeststandards an eine moderne Demokratie unterlaufen, wichtige Bündnispartner (insbesondere die USA) unnötig verstimmt und die internationale gewaltfreie Konfliktbeilegung (durch Unterwerfung aller Staaten unters Völkerrecht) nicht befördert.
Zuletzt geändert von Zweiundvierzig am Mi 11. Mär 2015, 09:03, insgesamt 1-mal geändert.
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Re: Juncker fordert Aufstellung einer europäischen Armee

Beitragvon Provokateur » Mi 11. Mär 2015, 09:03

Zweiundvierzig » Mi 11. Mär 2015, 08:58 hat geschrieben:
Die Gefahr von Überfällen auf souveräne Staaten, die nicht im Besitz von Massenvernichtungswaffen sind, ist vorhanden. Mich amüsiert nur der Schluss, den man daraus zieht: Aufbau einer Europaarmee als Regierungsheer. Damit werden die Mindeststandards an eine moderne Demokratie unterlaufen, wichtige Bündnispartner (insbesondere die USA) unnötig verstimmt und die internationale gewaltfreie Konfliktbeilegung (durch Unterwerfung aller Staaten unters Völkerrecht) nicht befördert.


Da kommt es auch darauf an, wie man es deichselt. Bisher gibt es ja nur Absichtsbekundungen.
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Re: Juncker fordert Aufstellung einer europäischen Armee

Beitragvon ToughDaddy » Mi 11. Mär 2015, 09:04

Provokateur » Mi 11. Mär 2015, 08:51 hat geschrieben:Wo habe ich was von NATO-Staaten geschrieben?


Gehts hier nicht um EU-Staaten, welche Nachbarn von Russland sind? Gibts da welche, die keine Nato-Staaten sind?


@Zweiundvierzig
viewtopic.php?p=3010170#p3010170
Diese Gefahr sehe ich bzgl. EU-Staaten nicht durch Russland nicht.
Das ist eben das EU-Problem. Das Parlament hat nichts zu melden. Aber wird man wahrscheinlich umschiffen durch ständige Beschlüsse der nationalen Parlamente.
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Re: Juncker fordert Aufstellung einer europäischen Armee

Beitragvon Provokateur » Mi 11. Mär 2015, 09:07

Ich schrieb "souveräne Staaten".

Klar, das könnte auch das Baltikum sein, da wäre aber der Preis zu hoch. Usbekistan oder Kasachstan wären so Fälle, wo Russland möglicherweise eher zuschlagen würde, wenn die Annäherung an den Westen zu intensiv wird. Blaupause ist in dem Fall Georgien.
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