Bayern: Ein Neo-Nazi als Richter

[Subutai]

Unglaublich aber war:

Ein rechter Richter beschert Bayerns Justiz Ärger

München. Das Gebot der Stunde in Bayern heißt Schadensbegrenzung - mal wieder. In den vergangenen Jahren hat das Ansehen von Verfassungsschutz und Justiz im Freistaat gelitten.

Maßgeblich verantwortlich dafür waren unter anderem die jahrelang erfolglose Suche nach den rechtsextremen NSU-Serienmördern und der Fall Gustl Mollath, der jahrelang zwangsweise in der Psychiatrie eingesperrt war. Seit vergangener Woche ist bekannt, dass ein junger Amtsrichter in der oberfränkischen Stadt Lichtenfels in seiner Studentenzeit Sänger mehrerer rechtsradikaler Bands war - eines der Projekte hieß "Hassgesang".

http://www.rp-online.de/panorama/deutsc ... -1.4592938

Er hat dann so tolle Songs verfasst:

In Brandenburg war B. seit Jahren bekannt - er wohnte früher in Teltow bei Berlin und veröffentlichte nach Recherchen der linken "Antifa Berlin" seine erste CD im Jahr 2001. "Adolf Hitler, Sieg Heil tönt zu Dir empor", soll B. vor Jahren gedichtet und gesungen haben. Bei "Hassgesang" handelte es sich wohl im wesentlichen um ein Ein-Mann-Projekt.

Das ist Deutschland.

[Thomas I]

Rechtsradikale in Behörden und Gerichten gibt es ja auch nur in Deutschland. In anderen Ländern kennt man sowas ja garnicht, da sind die alle linksliberal...

[Wandersmann]

Hat der Richter sich denn in seinem Beruf fehlverhalten? Hat er politisch motivierte Fehlurteile gefällt oder Angeklagte rassistisch beleidigt oder etwas in diese Richtung? Oder hat er seinen Beruf als Richter ordnungsgemäss und vernünftig ausgeübt?

Die politische Gesinnung sollte eigentlich keinen Einfluss auf die professionelle Ausübung des Berufs haben. Wenn ein Richter gewissenhaft und professionell arbeitet ist es doch egal welche politischen Ansichten der in seinem Privatleben hat.

[Cobra9]

Rechtsradikale in Behörden und Gerichten gibt es ja auch nur in Deutschland. In anderen Ländern kennt man sowas ja garnicht, da sind die alle linksliberal...

Nein neutral, unbestechlich und immer korrekt wie die Schweiz

[Subutai]

Rechtsradikale in Behörden und Gerichten gibt es ja auch nur in Deutschland. In anderen Ländern kennt man sowas ja garnicht, da sind die alle linksliberal...

Ich weiss nicht, ob es rechtsradikale Richter auch in anderen Ländern gibt, aber ich habe noch nie von so einem Fall wo anders gehört. Auch die NSU macht halt mehr sinn, wenn man sich solche Richter und Beamte massenhaft in deutschen Behörden vorstellt.

[ThorsHamar]

Unglaublich aber war:


Er hat dann so tolle Songs verfasst:


Das ist Deutschland.

Puuhh .... ich hatte schon Panik, dass es jetzt Rechtsradikale auch in Bayern gibt, aber zum Glück ist der Typ doch 'n Ossi ....
Alles in Ordnung.

[Thomas I]

Ich weiss nicht, ob es rechtsradikale Richter auch in anderen Ländern gibt, aber ich habe noch nie von so einem Fall wo anders gehört. Auch die NSU macht halt mehr sinn, wenn man sich solche Richter und Beamte massenhaft in deutschen Behörden vorstellt.

Ne klar, die Rechtsradikalen in anderen Ländern sind alle arbeitslos. Du frönst hier wohl mal wieder deinen Vorurteilen...

[bakunicus]

Ich weiss nicht, ob es rechtsradikale Richter auch in anderen Ländern gibt, aber ich habe noch nie von so einem Fall wo anders gehört. Auch die NSU macht halt mehr sinn, wenn man sich solche Richter und Beamte massenhaft in deutschen Behörden vorstellt.

in der türkei wirst du diesbezüglich massenweise fündig ...

[Thomas I]

in der türkei wirst du diesbezüglich massenweise fündig ...

Ich wollte es so direkt nicht sagen, aber...

[Subutai]

Ne klar, die Rechtsradikalen in anderen Ländern sind alle arbeitslos. Du frönst hier wohl mal wieder deinen Vorurteilen...

Ja, ja, relativiere du das nur weiter...

[Subutai]

in der türkei wirst du diesbezüglich massenweise fündig ...

In der Tükkei wirst du keinen einzigen rechtsradikalen Richter finden. Patriotische ja, aber keine rechtsradikale

[bakunicus]

Ja, ja, relativiere du das nur weiter...

büyü ...
erst dann wenn du wirklich in die türkei auswanderst, erst dann wirst du deine alte heimat zu schätzen wissen.

aufi ... abmarsch ... tschüßikowsky ...
und dann reden wir gerne weiter.

[Thomas I]

In der Tükkei wirst du keinen einzigen rechtsradikalen Richter finden. Patriotische ja, aber keine rechtsradikale

Ja, in anderen Ländern sind die Rechtsradikalen halt Patrioten und schon hat man keine Rechten mehr...
...billiger Trick.

[bakunicus]

In der Tükkei wirst du keinen einzigen rechtsradikalen Richter finden. Patriotische ja, aber keine rechtsradikale

sischer datt ...
und du kennst diese diffizile trennlinie zwischen patriotisch und rechtsradikal ?

na denn

[Cobra9]

Ja, ja, relativiere du das nur weiter...

Glaubst Du im Ernst das nicht jegliche Berufsgruppe auch jegliche politischen Richtungen intus hat ? Aber logisch in der Türkei gibt es auch rechte, linke oder liberale Richter. Sorry wenn man Illusionen kaputt gemacht hat

[Subutai]

sischer datt ...
und du kennst diese diffizile trennlinie zwischen patriotisch und rechtsradikal ?

na denn

Ja, rechtsradikal wird es erst, wenn Rassismus ins Spiel kommt und as wirst du in der Türkei kaum finden, schon gar nicht bei gebildeten Türken. Rassismus ist ein europäisches Phänomen.

[bakunicus]

Ja, rechtsradikal wird es erst, wenn Rassismus ins Spiel kommt und as wirst du in der Türkei kaum finden, schon gar nicht bei gebildeten Türken. Rassismus ist ein europäisches Phänomen.

so so ...
und deshalb engagiert sich die türkei auch so mächtig in der afrikanischen entwicklungshilfe und nimmt genau welche flüchtlinge aus sierra leone auf ?

und wie genau war das nochmal mit kirchen in der türkei ?

[ThorsHamar]

Ja, rechtsradikal wird es erst, wenn Rassismus ins Spiel kommt und as wirst du in der Türkei kaum finden, schon gar nicht bei gebildeten Türken. Rassismus ist ein europäisches Phänomen.

Jetzt wird's ja ganz lustich ..... Und was Du damit Alles noch so aussagst...

[Thomas I]

Ja, rechtsradikal wird es erst, wenn Rassismus ins Spiel kommt und as wirst du in der Türkei kaum finden, schon gar nicht bei gebildeten Türken. Rassismus ist ein europäisches Phänomen.

Da frage man dann mal die Kurden....

[bakunicus]

Jetzt wird's ja ganz lustich ..... Und was Du damit Alles noch so aussagst...

die türkei hat so ihre tükken ... he he

[palulu]

Erst dachte ich: Mir egal. Dann dachte ich: Was, wenn ich mal einen Biodeutschen, der mich verarscht hat, verklage und dann bei so 'nem Typen lande?

Das geht ja mal gar nicht.

[ThorsHamar]

die türkei hat so ihre tükken ... he he

Offensichtlich ...

[Subutai]

so so ...
und deshalb engagiert sich die türkei auch so mächtig in der afrikanischen entwicklungshilfe und nimmt genau welche flüchtlinge aus sierra leone auf ?

und wie genau war das nochmal mit kirchen in der türkei ?

Die Türkei ist aktiver als Deutschland ind er Entwicklungshilfe in Afrika, wir bohren nicht nur nutzlose Brunnen dort, sondern vergeben machen dort Schulen auf und vergeben Stipendien für Afrikanische Studenten. Was ihr Europäer in Afrika macht dient nur euch selber, damit ihr euch gut fühlen könnten.

[Thomas I]

Die Türkei ist aktiver als Deutschland ind er Entwicklungshilfe in Afrika, wir bohren nicht nur nutzlose Brunnen dort, sondern vergeben machen dort Schulen auf und vergeben Stipendien für Afrikanische Studenten. Was ihr Europäer in Afrika macht dient nur euch selber, damit ihr euch gut fühlen könnten.

Ja, Reichswochenschau a la Türkiye...

[Subutai]

Ja, Reichswochenschau a la Türkiye...

Eher die Tagesschau, nach dem Motto: Schaut da haben wieder ein paar deutsche Studentinnen einen brunnen für die armen Afrikaner gebohrt. Und schaut euch nur die armen glücklichen Kindergesichter an, gibt euch das nicht ein warmes wohliges Gefühl, sieht euch nur diese Dankbarkeit an, ach ist es nicht herrlich...........


Und das ist deutsche Entwicklungshilfe.

[Weltregierung]

Ja, rechtsradikal wird es erst, wenn Rassismus ins Spiel kommt und as wirst du in der Türkei kaum finden, schon gar nicht bei gebildeten Türken. Rassismus ist ein europäisches Phänomen.

Die Grauen Wölfe sind Europäer?

[Hamilton]

Rechtsradikale in Behörden und Gerichten gibt es ja auch nur in Deutschland. In anderen Ländern kennt man sowas ja garnicht, da sind die alle linksliberal...

Das ist nicht die Rechtfertigung dafür, dass so etwas bei uns toleriert werden darf.

[Olifant]

Der Fall ist erledigt. Der Neonazi kann sich jetzt wieder seinem "künstlerischem" Wirken widmen. Allerdings nur so lange, bis ihm seine ehemaligen Kollegen auch hier die Grenzen aufzeigen.

[harburger]

Das ist die BRD-Paradeheuchelei.
Krokodilstränen über die "Berufsverbote" gegen die Linken in den 70er Jahren - jetzt aber genauso handeln.
Dieser Richter hat sich nichts zuschulden kommen lassen - seine Gesinnung ist Privatsache, wie die des linksgrünen Schrott.
Die BRD auf dem fortschreitenten Weg in die Totalität.
Der demokratische Staat funktioniert nicht richtig

FREIHEIT STATT DEMOKRATIE

[Olifant]

Das ist die BRD-Paradeheuchelei.
Krokodilstränen über die "Berufsverbote" gegen die Linken in den 70er Jahren - jetzt aber genauso handeln.
Dieser Richter hat sich nichts zuschulden kommen lassen - seine Gesinnung ist Privatsache, wie die des linksgrünen Schrott.
Die BRD auf dem fortschreitenten Weg in die Totalität.
Der demokratische Staat funktioniert nicht richtig

FREIHEIT STATT DEMOKRATIE

Schon doof, wenn sich die demokratischen Institutionen gegen die zur Wehr setzen, die sie abschaffen wollen... Im Kreise seiner Kameraden wird er Trost und Erbauung finden.

[pikant]

Das ist die BRD-Paradeheuchelei.
Krokodilstränen über die "Berufsverbote" gegen die Linken in den 70er Jahren - jetzt aber genauso handeln.
Dieser Richter hat sich nichts zuschulden kommen lassen - seine Gesinnung ist Privatsache, wie die des linksgrünen Schrott.
Die BRD auf dem fortschreitenten Weg in die Totalität.
Der demokratische Staat funktioniert nicht richtig

FREIHEIT STATT DEMOKRATIE

Ihre Wahrnehmung wird wohl nur in NPD-Kreise und bei den Braunen geteilt.

[odiug]

Das ist die BRD-Paradeheuchelei.
Krokodilstränen über die "Berufsverbote" gegen die Linken in den 70er Jahren - jetzt aber genauso handeln.
Dieser Richter hat sich nichts zuschulden kommen lassen - seine Gesinnung ist Privatsache, wie die des linksgrünen Schrott.
Die BRD auf dem fortschreitenten Weg in die Totalität.
Der demokratische Staat funktioniert nicht richtig

FREIHEIT STATT DEMOKRATIE

Verzeihung wenn ich dich da enttaeuschen muss, aber als Richter musst du vorher einen Fragebogen ausfuellen, in dem auch nach der Mitgliedschaft in extremistischen Organsatinen gefragt wird.
Gilt so fuer alle Beamte.
Luegst du da, oder verschweigst auch ehemalige Mitgliedschaften, dann ist das ein Kuedigungsgrund ... kann sogar eine Anzeige wegen Betrug nach sich ziehen.
Gibst du sie an, dann wird nachgefragt.
Es ist also kein automatischer Kuendigungsgrund, aber du musst dich erklaeren.
Abgesehen davon muss du als Richter in Bayern einen Amtseid auf die bayrische Verfassung und das Deutsche Grund Gesetz ablegen, was sich ein wenig beisst mit einer aktuellen Mitgliedschaft in einem verfassungsfeindlichen Verein.
Kann auch eine Anklage wegen Meineid zur folge haben.

[Wandersmann]

Schon doof, wenn sich die demokratischen Institutionen gegen die zur Wehr setzen, die sie abschaffen wollen... Im Kreise seiner Kameraden wird er Trost und Erbauung finden.

Hat der Richter denn seinen Beruf schlecht ausgeübt oder nicht? Hat er politisch motivierte Urteile gefällt oder nicht? Hat er sich in Prozessen stets korrekt und fachlich einwandfrei verhalten oder nicht? Das ist doch die entscheidende Frage.

Ein "rechter" Richter, der seinen Beruf fachlich korrekt und unpolitisch ausübt wäre mir lieber als ein linksgrüner Gesinnungsrichter, der den 19jährigen Murat aus ideologischen Gründen auch nach seiner zehnten schweren Körperverletzung nur mit Sozialstunden und einem Anti-Gewalt-Training belegt.

Ich finde das sollte eigentlich für jeden Beruf gelten, egal ob man Richter, Arzt, Friseur oder sonstwas ist.

[Helmuth_123]

http://www.sueddeutsche.de/bayern/justi ... -1.2172983

Laut Süddeutsche hat Maik B. selbst um Entlassung gebeten und diesem wurde nachgekommen.

[Olifant]

Hat der Richter denn seinen Beruf schlecht ausgeübt oder nicht?.

Die Frage stellt sich nicht. Er hat ja nichtmal die Einstellungsvoraussetzungen erfüllt.

[odiug]

Hat der Richter denn seinen Beruf schlecht ausgeübt oder nicht? Hat er politisch motivierte Urteile gefällt oder nicht? Hat er sich in Prozessen stets korrekt und fachlich einwandfrei verhalten oder nicht? Das ist doch die entscheidende Frage.

Ein "rechter" Richter, der seinen Beruf fachlich korrekt und unpolitisch ausübt wäre mir lieber als ein linksgrüner Gesinnungsrichter, der den 19jährigen Murat aus ideologischen Gründen auch nach seiner zehnten schweren Körperverletzung nur mit Sozialstunden und einem Anti-Gewalt-Training belegt.

Ich finde das sollte eigentlich für jeden Beruf gelten, egal ob man Richter, Arzt, Friseur oder sonstwas ist.

Nochmals: Wer einen Eid auf die Bayrische Verfassung und auf das Deutsche Grundgesetz leistet, kann nicht gleichzeitig Mitglied in verfassungsfeindlichen Vereinen sein!
Das geht einfach nicht zusammen, auch wenn er sonst ein fachlich qualifizierter Richter waere.

[odiug]

Die Frage stellt sich nicht. Er hat ja nichtmal die Einstellungsvoraussetzungen erfüllt.

Nicht nur das, er hat bei seiner Einstellung eindeutig gelogen.
Und zwar in beiden Bedeutungen des Wortes.
Das ist ein Kuendigungsgrund.

[Anton_Maier]

Das Recht auf politische Ansichten rechts der CDU soll anscheinend nicht nur abgeschafft, sondern auch mit Berufsverbot belegt werden. Armes Deutschland.

[Olifant]

Das Recht auf politische Ansichten rechts der CDU soll anscheind nicht nur verboten, sondern auch mit Berufsverbot belegt werden. Armes Deutschland.

Noch jemand, der nicht akzeptieren will, dass der Staat nur Menschen beschäftigt, die ihn nicht abschaffen wollen.

[Alexyessin]

Das ist die BRD-Paradeheuchelei.
Krokodilstränen über die "Berufsverbote" gegen die Linken in den 70er Jahren - jetzt aber genauso handeln.
Dieser Richter hat sich nichts zuschulden kommen lassen - seine Gesinnung ist Privatsache, wie die des linksgrünen Schrott.
Die BRD auf dem fortschreitenten Weg in die Totalität.
Der demokratische Staat funktioniert nicht richtig

FREIHEIT STATT DEMOKRATIE

Freiheit IST Demokratie. Ansonsten - such dir doch ein Rechtsknallerbraunbatzenforum. Besser ist das für diese Ansichten.

[Alexyessin]

Das Recht auf politische Ansichten rechts der CDU soll anscheinend nicht nur abgeschafft, sondern auch mit Berufsverbot belegt werden. Armes Deutschland.

Kein Berufsverbot. Nur dürften wir von unseren Richtern erwarten können, keine extremistischen antidemokratischen Ansichten zu haben.

[Anton_Maier]

Noch jemand, der nicht akzeptieren will, dass der Staat nur Menschen beschäftigt, die ihn nicht abschaffen wollen.

Wer pro Deutschland ist, will es stärken und nicht abschaffen. Du hast zu oft Claudia Roth zugehört, sie und Merkel sind nicht Deutschland.

[odiug]

Das Recht auf politische Ansichten rechts der CDU soll anscheinend nicht nur abgeschafft, sondern auch mit Berufsverbot belegt werden. Armes Deutschland.

Bei Veteranentreffen der SS aufzutreten ist nicht rechts der CDU ... das ist rechts ausserhalb des demokratischen Spektrums.

[Anton_Maier]

Bei Veteranentreffen der SS aufzutreten ist nicht rechts der CDU ... das ist rechts ausserhalb des demokratischen Spektrums.

War das Veteranentreffen von der Polizei verboten worden? Seit wann ist die Teilnahme an legalen Treffen eine Straftat?

[Realist2014]

Ich bin für die Freiheit des Wortes und der Meinung auch rechts der CDU. Oder gehört der Staat nur Euch Linken?

rechts der CSU ist die Wand.....

[Realist2014]

Wer pro Deutschland ist, will es stärken und nicht abschaffen. Du hast zu oft Claudia Roth zugehört, sie und Merkel sind nicht Deutschland.

wie siehsts du die Rolle von D in den zukünftigen Vereinigten Staaten von Europa?

[Anton_Maier]

wie siehsts du die Rolle von D in den zukünftigen Vereinigten Staaten von Europa?

Als Beobachter, der dem zukünftigen Vereinigten Staaten von Europa viel Glück und gutes Gelingen wünscht.

[Anton_Maier]

rechts der CSU ist die Wand.....

Das trifft sich gut. Irgendwann wird auch die CSU vor dem Deutschen Volk Rechenschaft ablegen müssen, auch und gerade wegen der Überschwemmung von Bayern mit Flüchtlingen.

Flüchtlingschaos in Bayern.

Die Behörden müssten vom normalen Verwaltungsmodus in den "Krisenmodus" wechseln, so Staatskanzleichef Huber.

http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 97186.html

[Olifant]

Das trifft sich gut. Irgendwann wird auch die CSU vor dem Deutschen Volk Rechenschaft ablegen müssen, auch und gerade wegen der Überschwemmung von Bayern mit Flüchtlingen.

Wann hat Dir das Volk denn verkündet, was es dereinst mit der CSU zu tun gedenkt?

[Anton_Maier]

Siehst Du. Glücklicherweise räumt dies Forum Dir dies Recht zum Amusement der Mehrheit der Demokraten ja auch ein. So haben alle etwas davon.

Aber Richter dürfte ich n meinem Land nicht werden oder sein, wenn ich meinen Opa, der bei SS war, zu einem Treffen unter Freunden begleite? Seltsame Auffasung von Freiheit. Linker Gutmensch eben.