Kurz vorm Absturz?

[roli]

(10 Oct 2021, 10:41)

Dass man sich in Österreich Werbung für die eigene Partei erkauft, wird als Skandal angesehen. Ist auch soweit einer.

Aber: in Deutschland passiert das doch schon Jahrzehnte so, und keinen Interessiert es...


Und wer finanziert dieses Werbung für die Parteien? Natürlich grundsätzlich der Steuerzahler



Steht so alles in Wikipedia
https://de.wikipedia.org/wiki/Parteinah ... utschland)

Dass die Presse in Deutschland auch oft so wohlwollend über Politiker spricht, lässt auch tief blicken. Schauen wir da mal zur Presse ins Ausland, etwa in die Schweiz:

danke für die Wahrheit und die Bestätigung meiner Glashausphilosophie

[sünnerklaas]

(09 Oct 2021, 22:39)

Es dürfte ein recht grosser Unterschied sein, ob man selbst in Hamburg aufgewachsen ist oder man in der brandenburgischen Pampa mit hamburgischen Eltern gelebt hat.

Protestantische Ethilk prägt. Gerade die, die hanseatisch geprägt ist. Alleroberstes Gebot ist die Pflichterfüllung. Der Kapitän geht als letzter von Bord. Oder aber, wenn die Mannschaft sich nicht traut, von Bord des havarierten Schiffes in ein Rettungsboot zu springen, als erster, um Vorbild für alle zu sein.

[Misterfritz]

Regierungskrise in Wien
Österreichs Justiz beantragt Aufhebung der Immunität von Kurz
Dann schauen wir mal, ob das Parlament dem zustimmt.

[marq]

Das wird ziemlich sicher durchgehen, da im Vorfeld bereits alle Parteien erklärt haben der Aufhebung der Immunität zustimmen zu wollen.
Meiner Meinung nach ist der größte Skandal gar nicht die strafrechtliche Komponente die von der Justiz in den Raum gestellt wurde, sondern wie mit dem Skandal seitens der ebenfalls beschuldigten Partei ÖVP umgegangen wird. Das beginnt mit der Stellungnahme einer Frau Schwarz kurz vor den Razzien im Bundeskanzleramt und der ÖVP-Parteizentrale, bei der sie sinngemäß erklärte, es sei eh nichts mehr da (vgl.: https://www.profil.at/oesterreich/bei-d ... /401751510 ) und endet im "auf den Boden legen" des Ermittlungsaktes durch den neuen Bundeskanzler Schallenberg im Parlament (vgl.: https://www.meinbezirk.at/c-politik/sch ... n_a4944127 ). Gerade eben habe ich erst im Standard gelesen, dass die ebenfalls beschuldigte Meinungsforscherin, die die beanstandeten Umfragen erstellt haben soll, bis kurz vor der Razzia bei ihr mit dem Kurz-Sprecher gechattet haben soll. (vgl: https://www.derstandard.at/story/200013 ... z-sprecher )
Eigentlich kann man nur gespannt abwarten, was hier noch so alles öffentlich wird.

[Tom Bombadil]

Hier kann man einen Teil der Chats lesen: https://www.derstandard.at/story/200013 ... causa-kurz

Belastet das den Kurz strafrechtlich? Ich bin zu wenig im Thema, um das beurteilen zu können.

Warum können Politiker eigentlich nicht sauber agieren? Ich finde das alles nur noch zum kotzen.

[Haegar]

(19 Oct 2021, 10:24)

Hier kann man einen Teil der Chats lesen: https://www.derstandard.at/story/200013 ... causa-kurz

Belastet das den Kurz strafrechtlich? Ich bin zu wenig im Thema, um das beurteilen zu können.

Warum können Politiker eigentlich nicht sauber agieren? Ich finde das alles nur noch zum kotzen.

Der strafrechtliche Verstoß dürfte die Finanzierung der Sauerei mit öffentlichen Geldern sein. Die haben wohl das Geld der österreichischen Steuerzahler benutzt um sich politisch "geneigte" Presseartikel und Umfragen zu "kaufen".

[relativ]

(10 Oct 2021, 18:23)


danke für die Wahrheit und die Bestätigung meiner Glashausphilosophie

Eine "Wahrheit" die nicht bewiesen ist nennt man aber Behauptung.

[schokoschendrezki]

(20 Oct 2021, 09:50)

Der strafrechtliche Verstoß dürfte die Finanzierung der Sauerei mit öffentlichen Geldern sein. Die haben wohl das Geld der österreichischen Steuerzahler benutzt um sich politisch "geneigte" Presseartikel und Umfragen zu "kaufen".

Es gibt dazu mindestens einen verallgemeinerungswürdigen Aspekt: Parteien überall wollen die Informationskanäle selbst in die Hand bekommen. Wie auch immer. Mit öffentlichern Geldern wie in Ö. Oder auch in Form des sogenannten Newsroom-Booms. CSU oder AfD in Deutschland zum Beispiel. Es sollen nicht mehr Journalisten eingeladen werden, die dann klassischerweise Interviews mit Parteipolitikern machen. Und die möglicherweise auch noch kritische Fragen stellen. Nein. Die Parteien wollen möglichst selbst und in Eigenregie ihre Parolen öffentlich verkünden.

Und, man muss es einmal kritisch sagen ... das ganze wird von nicht gerade wenigen Menschen in der Bevölkerung oder Usern in Foren wie diesem auch noch in Form des ÖRR-Bashings bejubelt.

[roli]

(15 Oct 2021, 18:17)

Das wird ziemlich sicher durchgehen, da im Vorfeld bereits alle Parteien erklärt haben der Aufhebung der Immunität zustimmen zu wollen.
Meiner Meinung nach ist der größte Skandal gar nicht die strafrechtliche Komponente die von der Justiz in den Raum gestellt wurde, sondern wie mit dem Skandal seitens der ebenfalls beschuldigten Partei ÖVP umgegangen wird. Das beginnt mit der Stellungnahme einer Frau Schwarz kurz vor den Razzien im Bundeskanzleramt und der ÖVP-Parteizentrale, bei der sie sinngemäß erklärte, es sei eh nichts mehr da (vgl.: https://www.profil.at/oesterreich/bei-d ... /401751510 ) und endet im "auf den Boden legen" des Ermittlungsaktes durch den neuen Bundeskanzler Schallenberg im Parlament (vgl.: https://www.meinbezirk.at/c-politik/sch ... n_a4944127 ). Gerade eben habe ich erst im Standard gelesen, dass die ebenfalls beschuldigte Meinungsforscherin, die die beanstandeten Umfragen erstellt haben soll, bis kurz vor der Razzia bei ihr mit dem Kurz-Sprecher gechattet haben soll. (vgl: https://www.derstandard.at/story/200013 ... z-sprecher )
Eigentlich kann man nur gespannt abwarten, was hier noch so alles öffentlich wird.

was regt Ihr Euch immer so auf.
Hätte unsere Uschi nicht schnell ihre Handydaten gelöscht, wer weiß, was dann noch herausgekommen wäre.
Jetzt ist sie die Chefin von Europa.
Glashaus.

[roli]

(19 Oct 2021, 10:24)

Hier kann man einen Teil der Chats lesen: https://www.derstandard.at/story/200013 ... causa-kurz

Belastet das den Kurz strafrechtlich? Ich bin zu wenig im Thema, um das beurteilen zu können.

Warum können Politiker eigentlich nicht sauber agieren? Ich finde das alles nur noch zum kotzen.

Ich auch. Bei Manchen kommts raus, bei Vielen nicht.

[roli]

(20 Oct 2021, 11:10)

Es gibt dazu mindestens einen verallgemeinerungswürdigen Aspekt: Parteien überall wollen die Informationskanäle selbst in die Hand bekommen. Wie auch immer. Mit öffentlichern Geldern wie in Ö. Oder auch in Form des sogenannten Newsroom-Booms. CSU oder AfD in Deutschland zum Beispiel. Es sollen nicht mehr Journalisten eingeladen werden, die dann klassischerweise Interviews mit Parteipolitikern machen. Und die möglicherweise auch noch kritische Fragen stellen. Nein. Die Parteien wollen möglichst selbst und in Eigenregie ihre Parolen öffentlich verkünden.

Und, man muss es einmal kritisch sagen ... das ganze wird von nicht gerade wenigen Menschen in der Bevölkerung oder Usern in Foren wie diesem auch noch in Form des ÖRR-Bashings bejubelt.

es kommt aber auch darauf an, ob die Journalie objektiv eingestellt ist.
Wenn z.B. die Grünen oder die SPD linke Medien einladen, Welche dann natürlich keinerlei Kritik üben, dann sind Die logischerweise willkommen.
Als konservtiver Politiker möchte ich solche voreingenommenen Journalsiten auch nicht haben. Ne, danke.

[Haegar]

Eine der Hauptpersonen des Rücktritts von Sebastian Kurz: Thomas Schmid wird zum "Watschenmann der Nation".

Es ging ihm wohl nicht so sehr um eine Idee für die Zukunft Österreichs, sondern:

"Aber welche Ideologie hatte Schmid? Politische Inhalte gibt es in den ausgewerteten Chats nahezu keine. Wenn die Rede von Gesetzen oder anderen Reformideen war, dann ging es immer um einen anderen Zweck als das Inhaltliche: Wem nützt das, wem schadet das – und wer schuldet mir dafür einen Gefallen? Durch seine persönlichen Erlebnisse dürfte Schmid vom Gedanken beseelt gewesen sein, dass man alles aus eigener Kraft schaffen kann, wenn man nur hart genug dafür arbeitet, sagen Weggefährten. "Leistung muss sich lohnen" also, und als Leistung galt für ihn wohl auch, das richtige Netzwerk zu haben."

Und der Lohn ein gut bezahlter Posten.

Mal schauen was noch herauskommt, denn

"Auch jetzt, bei den massiven Vorwürfen, die Kurz die Kanzlerschaft kosteten, spielt Schmid eine zentrale Rolle. Und angeblich ist erst etwas mehr als ein Drittel der 300.000 Chats in Händen der WKStA ausgewertet worden. Kein Wunder, dass sich in den vergangenen Tagen ein neues Gerücht in Wien verbreitete: Schmid soll überlegen, in der Hoffnung auf Strafmilderung auszupacken. Es gilt die Unschuldsvermutung."

https://www.derstandard.at/story/200013 ... arum-wurde

[schokoschendrezki]

(20 Oct 2021, 11:29)

es kommt aber auch darauf an, ob die Journalie objektiv eingestellt ist.
Wenn z.B. die Grünen oder die SPD linke Medien einladen, Welche dann natürlich keinerlei Kritik üben, dann sind Die logischerweise willkommen.
Als konservtiver Politiker möchte ich solche voreingenommenen Journalsiten auch nicht haben. Ne, danke.

Wie genau solche Einladungen organisiert werden. Wer von der "Journalie" eingeladen wird und wer nicht ... das weiß ich natürlich nicht. Ich kann nur einfach absolut nicht bestätigen, dass von die Gesamtheit der von der SPD Eingeladenen "keinerlei Kritik" übt. Erst vor einer Woche hörte ich ein Gespräch unter DLF-Journalisten, von denen einer eingeladen war Olaf Scholz zu einer Kurzreise nach New York zu begleiten. https://www.deutschlandfunkkultur.de/um ... _id=504163 . Die betroffenen Journalisten beleuchten jedoch gewissermaßen gnadenlos unter anderem die Probleme bei der Geldwäschebekämpfung des "Hauses Scholz".

Ich möchte als politikinteressierter Bürger vor allem eines nicht haben: Informationen, die mehr und mehr aus den Newsrooms und natürlich aus den social media Kanälen von Parteien direkt kommen. Dort ist allenthalben davon die Rede, dass man irgendwie das Informationsheft selbst in die Hand nehmen möchte. Es steht nix weniger zu befürchten als die Abschaffung eines kritischen Journalismus.

[marq]

Der Fall bleibt weiterhin spannend. Angeblich hat die damals beauftragte Meinungsforscherin nun den Kronzeugenstatus beantragt.
Quelle: https://www.derstandard.at/story/200013 ... ugenstatus

[Sören74]

(29 Oct 2021, 13:07)

Der Fall bleibt weiterhin spannend. Angeblich hat die damals beauftragte Meinungsforscherin nun den Kronzeugenstatus beantragt.
Quelle: https://www.derstandard.at/story/200013 ... ugenstatus

Interessant, da könnte es für Kurz und auch für die ÖVP noch ganz schön heiß werden.

[Sören74]

Aktueller Wasserstand: Der Nationalrat hat die Immunität von Sebastian Kurz aufgehoben. Die Korruptionsstaatsanwaltschaft kann nun seine Untersuchungen gegen Kurz intensivieren.

https://www.gmx.net/magazine/politik/ko ... t-36357758

[Sören74]

Sebastian Kurz will sich angeblich komplett aus der Politik zurückziehen. Angeblich hätte es nach der Geburt seines Sohnes "Klick" gemacht- So richtig kann man sich das nicht vorstellen. Ohne Politik mit 35 Jahren, wo andere erst durchstarten.

https://www.msn.com/de-de/nachrichten/p ... entnewsntp

[Haegar]

(02 Dec 2021, 10:11)

Sebastian Kurz will sich angeblich komplett aus der Politik zurückziehen. Angeblich hätte es nach der Geburt seines Sohnes "Klick" gemacht- So richtig kann man sich das nicht vorstellen. Ohne Politik mit 35 Jahren, wo andere erst durchstarten.

https://www.msn.com/de-de/nachrichten/p ... entnewsntp

Hängt wohl auch mit der Aufhebung der Immunität zusammen und dem Hinweis aus der ÖVP Schaden von der Partei abzuhalten.

[Platon]

ist wohl mehr ne Ego-Sache, dass man das so begründet ^^

[Meruem]

Auf Corona folgt Polit Chaos in Österreich , der aktuelle Kanzler Schallenberg tritt zurück.

[Misterfritz]

(02 Dec 2021, 17:49)

Auf Corona folgt Polit Chaos in Österreich , der aktuelle Kanzler Schallenberg tritt zurück.

War zu erwarten,
er war ja eh' nicht mehr als die Handpuppe von Kurz.

[Keoma]

Noch drei Bundeskanzler, dann ist Weihnachten.

[JJazzGold]

(03 Dec 2021, 07:45)

Noch drei Bundeskanzler, dann ist Weihnachten.

Dass der Kurz nur noch eine Karriere als Babysitter anstrebt, das kann ich mir beim besten Willen nicht vorstellen. Dazu ist er zu ehrgeizig. Ich bin gespannt, wo der wieder auftaucht.

[Keoma]

(03 Dec 2021, 08:26)



Dass der Kurz nur noch eine Karriere als Babysitter anstrebt, das kann ich mir beim besten Willen nicht vorstellen. Dazu ist er zu ehrgeizig. Ich bin gespannt, wo der wieder auftaucht.

Ich nehme an, bei Raiffeisen.
Ich bin es lediglich dem Kickl nicht vergönnt, dass sein "Kurz muss weg"-Geplärre sich jetzt bewahrheitet.

[Tom Bombadil]

Die EU ist doch eine gute Anlaufstelle für gescheiterte Politiker. Die UN wäre auch noch eine Idee.

[sünnerklaas]

(03 Dec 2021, 08:26)



Dass der Kurz nur noch eine Karriere als Babysitter anstrebt, das kann ich mir beim besten Willen nicht vorstellen. Dazu ist er zu ehrgeizig. Ich bin gespannt, wo der wieder auftaucht.

Der Kurz tritt zurück, der Schallenberg, der Blümel. Alle drei auf einem Mal und mit irgendwelchen sonderbaren Begründungen. Klingt für mich eher nach einer Flucht.
Ist da vielleicht was größeres in Sachen "System Kurz" im Anmarsch?
Irgendwie normal sind doch solche Massen-Rücktritte nicht...

[Alexyessin]

(03 Dec 2021, 11:01)

Der Kurz tritt zurück, der Schallenberg, der Blümel. Alle drei auf einem Mal und mit irgendwelchen sonderbaren Begründungen. Klingt für mich eher nach einer Flucht.
Ist da vielleicht was größeres in Sachen "System Kurz" im Anmarsch?
Irgendwie normal sind doch solche Massen-Rücktritte nicht...

Der Schallenberg, weil er nicht ÖVP Vorsitzender werden möchte ( angeblich ) und der Blümel schaut, dass er gleich das Weite findet.

Aber ich vermute auch, daß das System "Kurz" - also die Kastration der ÖVP - nicht dauerhaft genug war um diese Partei zu zähmen ( Im Sinne von Kurz, nicht im Sinne der Demokratie ).
Hoffentlich macht die Rebellenmusik aus Wien da ein paar Zeilen dazu flott

[sünnerklaas]

(03 Dec 2021, 08:35)

Ich nehme an, bei Raiffeisen.
Ich bin es lediglich dem Kickl nicht vergönnt, dass sein "Kurz muss weg"-Geplärre sich jetzt bewahrheitet.

Fassen wir mal die gestrigen Geschehnissen zusammen:

(1) Der Kurz gibt alle politischen Ämter auf, weil ihm plötzlich eingefallen ist, den Beruf zu wechseln: Babysitter.
(2) Bundeskanzler Schallenberg tritt zurück, weil ihm plötzlich eingefallen ist, dass er nicht Bundeskanzler und Parteivorsitzender sein mag.
(3) Der Blümel tritt zurück, weil ihm plötzlich eingefallen ist, Familie sei wichtiger, als Karriere und das Amt des Ministers.

Fazit: irgendwie seltsam.

[sünnerklaas]

(03 Dec 2021, 11:06)

Der Schallenberg, weil er nicht ÖVP Vorsitzender werden möchte ( angeblich ) und der Blümel schaut, dass er gleich das Weite findet.

Angesichts der seltsamen Begründungen und den plötzlichen Eingebungen, die die drei Herren gestern fast zeitgleich hatten, würde es mich irgendwie nicht wundern, wenn die drei Herren - natürlich völlig unabhängig voneinander - schon in der nächsten Zeit mit ihren Familien längere Auslandsreisen antreten... Ist nur ne Vermutung meinerseits.

[sünnerklaas]

Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) hatte gestern auch urplötzlich eine Eingebung - und tritt zurück. Aus privaten Gründen.

https://www.heute.at/s/ruecktritte-gehe ... -100177092

[Sören74]

(03 Dec 2021, 07:45)

Noch drei Bundeskanzler, dann ist Weihnachten.

Da merkt man mal, wie langweilig Deutschland ist. Wir schaffen es nur auf einen neuen Bundeskanzler vor Weihnachten.

[Sören74]

(03 Dec 2021, 11:01)

Der Kurz tritt zurück, der Schallenberg, der Blümel. Alle drei auf einem Mal und mit irgendwelchen sonderbaren Begründungen. Klingt für mich eher nach einer Flucht.
Ist da vielleicht was größeres in Sachen "System Kurz" im Anmarsch?
Irgendwie normal sind doch solche Massen-Rücktritte nicht...

Und die Grünen halten still. Erstaunlich, sie würden derzeit jeden neuen Kanzler der ÖVP akzeptieren, selbst Hardliner, so hört man. Aber okay, Neuwahlen mitten in der 4.Welle anberaumen, ist nicht unbedingt erstrebenswert. Nach Umfragen scheinen jetzt wie in Deutschland die Sozialdemokraten vorne zu liegen.

[Misterfritz]

Und da ist der Neue:
Karl Nehammer wird österreichischer Bundeskanzler
https://www.spiegel.de/ausland/oesterre ... 4abf803413

[Sören74]

Es gab eigentlich viele Gründe, warum Kurz nicht mehr Chef der ÖVP sein wollte. Einer ist sicher auch, dass er im Sommer schon das Ende der Pandemie in Österreich verkündet hat und ebenso wie in Deutschland eine Impfpflicht ausschloss. Nachdem nun der neue Kanzler das genaue Gegenteil verkündet hat, war es schwer, die neue Corona-Politik mit zu verkaufen.

[sünnerklaas]

(03 Dec 2021, 11:30)

Und die Grünen halten still. Erstaunlich, sie würden derzeit jeden neuen Kanzler der ÖVP akzeptieren, selbst Hardliner, so hört man. Aber okay, Neuwahlen mitten in der 4.Welle anberaumen, ist nicht unbedingt erstrebenswert. Nach Umfragen scheinen jetzt wie in Deutschland die Sozialdemokraten vorne zu liegen.

Was bleibt einem anders übrig? Vor allem bei der aktuellen Corona-Situation?
Erschreckend ist aber, dass konservative Parteien immer und immer wieder auf Dampfplauderer und andere zweifelhafte Gestalten reinfallen. Warum das so ist, warum sich da solche Leute immer wieder etablieren können, sollte man mal in den Parteien dringend hinterfragen.

[Alexyessin]

(03 Dec 2021, 11:37)

Und da ist der Neue:
Karl Nehammer wird österreichischer Bundeskanzler
https://www.spiegel.de/ausland/oesterre ... 4abf803413

Da Nehammer. Meina Söö

[sünnerklaas]

(03 Dec 2021, 11:40)

Es gab eigentlich viele Gründe, warum Kurz nicht mehr Chef der ÖVP sein wollte. Einer ist sicher auch, dass er im Sommer schon das Ende der Pandemie in Österreich verkündet hat und ebenso wie in Deutschland eine Impfpflicht ausschloss. Nachdem nun der neue Kanzler das genaue Gegenteil verkündet hat, war es schwer, die neue Corona-Politik mit zu verkaufen.

Babykanzler Kurz hat sich als Messias verkauft und wurde wie ein Messias verehrt. Der Messias ist unfehlbar, denn sonst wäre er ja keiner. Wenn ein Unfehlbarer nachweislich einen (schweren) Fehler begangen hat, war's das mit dem Messias.
Jetzt kann Kurz nur darauf hoffen, dass irgendwann seine Wiederauferstehung von den politisch Toten erfolgt. Danach käme dann des Kurzen's Himmelfahrt.

[Alexyessin]

(03 Dec 2021, 11:30)

Und die Grünen halten still. Erstaunlich, sie würden derzeit jeden neuen Kanzler der ÖVP akzeptieren, selbst Hardliner, so hört man. Aber okay, Neuwahlen mitten in der 4.Welle anberaumen, ist nicht unbedingt erstrebenswert. Nach Umfragen scheinen jetzt wie in Deutschland die Sozialdemokraten vorne zu liegen.

Bei den Österreichischen Grünen geht es halt auch darum zu beweisen, dass sie eine Regierungspartei ohne Herrn Kurz ÖVP Anhängsel sein können und so Verlässlichkeit ausstrahlen.
Und in der Thematik Asyl sind die ÖGrünen bei weitem nicht so empfindlich wie bei uns. Da stehen die Ökothemen mehr im Vordergrund.

[sünnerklaas]

(03 Dec 2021, 11:37)

Und da ist der Neue:
Karl Nehammer wird österreichischer Bundeskanzler
https://www.spiegel.de/ausland/oesterre ... 4abf803413

"Der ehemalige Berufssoldat und langjährige Parteifunktionär steht unter anderem für eine harte Haltung gegen illegale Migration und gegen radikale islamistische Strömungen."

Passt. Die Themen sind ja auch aktuell in A nicht nur die Allerwichtigsten, sondern die Aller-Aller-Allerwichtigsten.

[Keoma]

(03 Dec 2021, 11:53)

"Der ehemalige Berufssoldat und langjährige Parteifunktionär steht unter anderem für eine harte Haltung gegen illegale Migration und gegen radikale islamistische Strömungen."

Passt. Die Themen sind ja auch aktuell in A nicht nur die Allerwichtigsten, sondern die Aller-Aller-Allerwichtigsten.

Zumindest betrachtet ein guter Teil der Bevölkerung diese Themen als wichtig.
Angeblich über 50%.
Möglicherweise weil sich die meisten Österreicher nicht mit Aussagen wie von Katrin Göring-Eckardt identifizieren können.