Europäische Armee

[H2O]

(13 Dec 2020, 12:45)

Dann habe ich das falsch formuliert. Mir ging es nicht darum, dass unsere Armee eine selbständige Rolle spielt. Das darf nicht sein und das geht auch gar nicht mehr. Wir sehen ja seit Jahrzehnten am Beispiel Schwedens und jetzt bald am Beispiel Großbritanniens, wie immens teuer das ist. Das Ziel muss auf jeden Fall darin liegen, die Verteidigungsanstrengungen möglichst aller EU-Staaten aufeinander abzustimmen. Jede Nation soll das leisten, was sie leisten kann. Und das sollte möglichst ohne Doppelstrukturen zu den Anstrengungen der Nachbarn "passen".

Eben da liegt der Hase im Pfeffer: Deutschland leistet nicht das, was es leisten könnte und müsste.

Betrachten wir die beiden "stärksten" EU-Staaten Deutschland und Frankreich: Frankreich muss einen großen Teil seiner Verteidigungsausgaben für das Nuklear-Arsenal ausgeben. Irgendwo habe ich mal gelesen, dass dafür ein Drittel des Budgets draufgeht. Diese Ausgaben hat Deutschland nicht. Also wäre es nur angemessen, wenn Deutschland im Gegenzug mehr für konventionelle Verteidigung ausgibt und Frankreich auf diese Weise entlastet. So wie die Kräfte in Europa verteilt sind, führt kein Weg daran vorbei, dass Deutschland die stärksten konventionellen Streitkräfte in der EU haben muss. Nicht für eigene Zwecke, sondern immer abgestimmt auf die Fähigkeiten aller Partner. Nur dann kann man über eine "Europäische Armee" überhaupt nachdenken.

Diesen Ansatz hatte seinerzeit schon Präsident Sarkozy: Deutschland möge sich doch bitte an der Finanzierung der Nuklearstreitmacht beteiligen. Das fände ich besser, als wenn die Bundeswehr dann eine Streitmacht von 400.000 Mann aufstellte. Da sollte es gemischte Einheiten geben, die allmählich immer bunter werden... und der EU-Kommission unterstehen.

[Kohlhaas]

(13 Dec 2020, 12:54)

Diesen Ansatz hatte seinerzeit schon Präsident Sarkozy: Deutschland möge sich doch bitte an der Finanzierung der Nuklearstreitmacht beteiligen. Das fände ich besser, als wenn die Bundeswehr dann eine Streitmacht von 400.000 Mann aufstellte. Da sollte es gemischte Einheiten geben, die allmählich immer bunter werden... und der EU-Kommission unterstehen.

Da wäre ich dagegen.

Die Unterstellung unter das "Kommando" der EU-Kommission wäre die vollständige Aufgabe nationaler Souveränität. Wir müssten die Streitkräfte bezahlen und bereitstellen und hätten fast keinen Einfluss mehr auf ihre "Verwendung".

Ebenso sieht es aus mit der "Mitfinanzierung" des französischen Atomarsenals: Wir bezahlen und die Franzosen entscheiden ganz eigenständig, was sie mit dem Geld machen.

Stattdessen sollten die Mitgliedsstaaten sich untereinander verständigen, wer was zu leisten in der Lage ist. Das sollten sie aufeinander abstimmen und miteinander koordinieren - wie es Deutschland zum Beispiel mit den Niederlanden und Rumänien schon macht. Dann sollten Verfahrensweisen und Kommandostrukturen harmonisiert werden. Gemeinsame Beschaffungsmaßnahmen. Ein festes gemeinsames Oberkommando auf EU-Ebene, in das alle EU-Mitglieder eingebunden sind. Vor Militäreinsätzen sollte aber auf jeden Fall weiterhin jedes Mitgliedsland souverän entscheiden können, ob es mitmacht und was es bereitstellen will oder kann. Wichtig ist nur, dass bei Bedarf problemlos "Kampfgruppen" aus Einheiten verschiedener Nationen zusammengestellt werden können.

Ob die EU mal zu einer "Nation" nach dem Vorbild der USA zusammenwächst, wird sich zeigen. Das dauert aber sicher noch ein paar Generationen. Wenn es überhaupt passiert.

[H2O]

Wenn Europa eine Gemeinschaft wird, von der ich immer noch träume, dann sind Deutsche und Franzosen sicher diejenigen, die die Mittel für diese Armee bereit zu stellen haben... auch zur nuklearen Abschreckung. Wenn wir nichts dafür ausgeben möchten, dann bestimmt in der Tat Frankreich in aller Zukunft, wann und ob es den Hammer aus der Tasche holt. Wenn wir in Europa hinbekommen, daß die Interoperabilität der nationalen Truppen immer gewährleistet ist, dann sind wir schon einen tüchtigen Schritt voran gekommen. Dennoch muß ja im schrecklichen Ernstfall jemand das Sagen haben, was und wie es jetzt losgeht... und da sehe ich nur das EU-Parlament und die EU-Kommission.