Europäische Asyl- und Flüchtlingspolitik

[Senexx]

(16 Feb 2020, 06:18)

Für Deutschland ändert sich ja auch durch den Urteilsspruch nichts. Der betrifft Staaten mit einer EU-Außengrenze. Die hat Deutschland formell mit der Schweiz, aber die Schweiz ist ja Mitglied im Schengenraum.

Deshalb müssten wir ja jeden über die Grenze wieder zurückschieben.

[Tom Bombadil]

(16 Feb 2020, 00:11)

Aber das sind sicher Feinheiten.

Wie sicherlich auch der Weg ins gelobte Land.

[Tom Bombadil]

"Der Staat ist zwar per Gesetz dazu verpflichtet, rechtskräftig abgelehnte Asylbwerber außer Landes zu bringen, kommt dieser Pflicht aber überwiegend nicht nach."

In Mittel- und Südamerika nennt man sowas Bananenrepublik. Nur gut, dass in D keine Bananen wachsen.

[Senexx]

(16 Feb 2020, 10:51)

"Der Staat ist zwar per Gesetz dazu verpflichtet, rechtskräftig abgelehnte Asylbwerber außer Landes zu bringen, kommt dieser Pflicht aber überwiegend nicht nach."

In Mittel- und Südamerika nennt man sowas Bananenrepublik. Nur gut, dass in D keine Bananen wachsen.

Wer aus sicheren Drittstaaten einreist, dürfte bei uns erst gar nicht ins Asyl erfahren kommen. So ist die Rechtslage.

[Wähler]

(16 Feb 2020, 10:51)
"Der Staat ist zwar per Gesetz dazu verpflichtet, rechtskräftig abgelehnte Asylbwerber außer Landes zu bringen, kommt dieser Pflicht aber überwiegend nicht nach."

Mediendienst Integration: Abschiebungen und "freiwillige Ausreisen"
https://mediendienst-integration.de/mig ... ungen.html
"Mehr als drei Viertel der "Ausreisepflichtigen" haben eine "Duldung". Das heißt: Sie wurden aufgefordert, das Land zu verlassen, können aber "aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen" nicht abgeschoben werden. Die Zahl der "unmittelbar Ausreisepflichtigen" – also Personen, die gleich abgeschoben werden könnten – beläuft sich auf rund 55.600 Menschen (Stand: Juni 2019). Etwa die Hälfte von ihnen sind abgelehnte Flüchtlinge.Quelle: Bundestagsdrucksache 19/12240, Seiten 34 und Bundestagsdrucksache 19/8021, Seite 33 ff. Die Zahl der "unmittelbar Ausreisepflichtigen" ergibt sich aus der Gesamtzahl der Ausreisepflichtigen abzüglich der Geduldeten."
Wie könnte der Überhang von 55 600 Personen schneller abgearbeitet werden?

[Quatschki]

(16 Feb 2020, 11:14)


Wie könnte der Überhang von 55 600 Personen schneller abgearbeitet werden?

Mit politischem Willen.

[Tom Bombadil]

In Deutschland entscheiden die Abzuschiebenden selber, ob sie abgeschoben werden möchten oder nicht: https://www.welt.de/politik/deutschland ... echte.html

Disclaimer:
Könnte Spuren von Sarkasmus enthalten.

[jack000]

(16 Feb 2020, 12:30)

In Deutschland entscheiden die Abzuschiebenden selber, ob sie abgeschoben werden möchten oder nicht: https://www.welt.de/politik/deutschland ... echte.html

Ein Fall für :"Du erkennst, daß dein Land im Arsch ist, wenn..."

[Orbiter1]

(16 Feb 2020, 12:18)

Mit politischem Willen.

Der hat dann offenbar auch dem italienischen Innenminister Salvini gefehlt. Beim Thema Abschiebungen hat er erbärmlich versagt.

[Quatschki]

(16 Feb 2020, 16:38)

Der hat dann offenbar auch dem italienischen Innenminister Salvini gefehlt. Beim Thema Abschiebungen hat er erbärmlich versagt.

In den 15 Monaten im Amt hat er in Sachen Migrationspolitik mehr bewirkt als all seine Vorgänger.
Ich empfehlen dir mal den Vortrag anzuhören, den Herbert Kickl im Januar in Berlin gehalten hat und wo er über seine als österreichischer Innenminister gemachten Erfahrungen berichtet.
Der hat gezeigt, dass und wie es gehen kann, demokratisch und rechtsstaatlich,
aber auch mit welchen Widerständen und Interessenlagen man es dabei zu tun bekommt.

[Orbiter1]

(16 Feb 2020, 17:35)

In den 15 Monaten im Amt hat er in Sachen Migrationspolitik mehr bewirkt als all seine Vorgänger.

Salvini hat sowohl beim Thema Integration als auch bei den Abschiebungen komplett versagt. Erfolgreich war er bei der Hetze gegen Asylanten. Und für einen Teil seiner Maßnahmen muss er sich nun vor Gericht verantworten.

[H2O]

(16 Feb 2020, 10:51)

"Der Staat ist zwar per Gesetz dazu verpflichtet, rechtskräftig abgelehnte Asylbwerber außer Landes zu bringen, kommt dieser Pflicht aber überwiegend nicht nach."

In Mittel- und Südamerika nennt man sowas Bananenrepublik. Nur gut, dass in D keine Bananen wachsen.

Zu dieser Art Bananenrepublik stehe ich aber; die Umstände, die diesen Umgang mit mißbräuchlicher Asylbeantragung erschweren und teils unmöglich machen, hatte ich hier weiter oben ausgebreitet. Ich begrüße ausdrücklich einen mitmenschlichen Umgang auch mit Missetätern dieser Art.

[jack000]

(16 Feb 2020, 21:06)

Zu dieser Art Bananenrepublik stehe ich aber

Das ist ja kein Problem. Du musst nur für diese Bananenrepublik (=Wer nicht hier ist kann trotzem ohne Problem bleiben) selbst mit allen die der gleichen Meinung sind wie du haften und somit für die Kosten aufkommen und denjenigen Wohnraum zur Verfügung stellen, sowie juristisch dafür haften ...
=> Also alles kein Problem ...

[Senexx]

(16 Feb 2020, 22:37)

Das ist ja kein Problem. Du musst nur für diese Bananenrepublik (=Wer nicht hier ist kann trotzem ohne Problem bleiben) selbst mit allen die der gleichen Meinung sind wie du haften und somit für die Kosten aufkommen und denjenigen Wohnraum zur Verfügung stellen, sowie juristisch dafür haften ...
=> Also alles kein Problem ...

Aus dem sicheren Polen kann er gerne die Bananenrepublik hier befürworten.

[H2O]

(16 Feb 2020, 22:37)

Das ist ja kein Problem. Du musst nur für diese Bananenrepublik (=Wer nicht hier ist kann trotzem ohne Problem bleiben) selbst mit allen die der gleichen Meinung sind wie du haften und somit für die Kosten aufkommen und denjenigen Wohnraum zur Verfügung stellen, sowie juristisch dafür haften ...
=> Also alles kein Problem ...

Ich bin der gegenteiligen Meinung, daß, wer unmenschliche Härte wünscht, sich ein anderes Land suchen sollte. Ich lebe in einem Land, in dem man gut und gerne lebt. Und so soll es bleiben.

[jack000]

(16 Feb 2020, 23:00)

Ich bin der gegenteiligen Meinung, daß, wer unmenschliche Härte wünscht, sich ein anderes Land suchen sollte. Ich lebe in einem Land, in dem man gut und gerne lebt. Und so soll es bleiben.

Dann nehme doch einfach die Flüchtlinge bei dir auf, lasse die bei dir wohnen und komme auf deren kosten auf, sowie stehe vor Gericht, wenn es möglicherweise vorkommen könnte das diese Straftaten begehen ...

[H2O]

(16 Feb 2020, 23:03)

Dann nehme doch einfach die Flüchtlinge bei dir auf, lasse die bei dir wohnen und komme auf deren kosten auf, sowie stehe vor Gericht, wenn es möglicherweise vorkommen könnte das diese Straftaten begehen ...

Ja, das ist doch selbstverständlich, daß ich zunächst erst einmal helfe. Oder lassen Sie Menschen im Hagelsturm stehen, wenn die dort hinein geraten? Und für eine dauernde Lösung setze ich auf eine solidarische Gemeinschaft, die die Lasten gemeinsam trägt.
Dann ist Zeit, weitere rechtliche Maßnahmen zu beschließen, die aber niemals die Menschenwürde der ab zu schiebenden Menschen verletzen dürfen.

Wenn Menschen Straftaten begehen, dann wird der Rechtsstaat tätig, und dann gibt weitere Grundlagen für Entscheidungen. Sie möchten offenbar den Rechtsstaat jene unterhalten lassen, die ihn wirksam halten wollen. Das klappt wohl nicht.

[Axelhaxel]

(16 Feb 2020, 23:03)

Dann nehme doch einfach die Flüchtlinge bei dir auf, lasse die bei dir wohnen und komme auf deren kosten auf, sowie stehe vor Gericht, wenn es möglicherweise vorkommen könnte das diese Straftaten begehen ...

Als würdest du dafür aufkommen. Ich wäre ja froh, die Langzeitfreizeitgestalter würden sich mal erheben. Flüchtlinge kommen da leichter in Jobs. Die Hälfte ust fast in arbeit. So schnell geht das bei den Freizeitgestaltern nicht.

[Senexx]

Ende der Europäischen Schlepperpolitik

https://www.welt.de/politik/ausland/plu ... lmeer.html

Hätte man früher haben können.

Und viel Flurschaden vermeiden können.

[Fliege]

(17 Feb 2020, 00:44)
Ende der Europäischen Schlepperpolitik

https://www.welt.de/politik/ausland/plu ... lmeer.html

Hätte man früher haben können. Und viel Flurschaden vermeiden können.

Es ist Zeit, dass die EU endlich Politik zugunsten der Länder und Bürger der EU macht. (Auch das neueste Urteil des europäischen Menschenrechtsgerichtshofs macht Hoffnung, dass das Gutmenschentum in der EU ans Ende kommt.)

[Tom Bombadil]

(16 Feb 2020, 21:06)

Zu dieser Art Bananenrepublik stehe ich aber;

Ich nicht, mir wäre es lieber diese "Missetäter" würden den Platz frei machen für Menschen, die wirklich in Not sind und dringend Hilfe brauchen.

Ich begrüße ausdrücklich einen mitmenschlichen Umgang auch mit Missetätern dieser Art.

Hat jemand unmenschlichen Umgang mit "Missetätern" gefordert?

[Tom Bombadil]

(16 Feb 2020, 23:00)

Ich bin der gegenteiligen Meinung, daß, wer unmenschliche Härte wünscht, sich ein anderes Land suchen sollte.

Soso, es ist also eine "unmenschliche Härte", wenn man Menschen, die kein Anrecht auf Asyl oder Schutz nach GK haben, in ihre Heimat zurück schickt.

Ich lebe in einem Land, in dem man gut und gerne lebt. Und so soll es bleiben.

Dafür sorgt die - viel gescholtene - polnische Regierung.

[Tom Bombadil]

(17 Feb 2020, 00:44)

Ende der Europäischen Schlepperpolitik

https://www.welt.de/politik/ausland/plu ... lmeer.html

Es ist keine Lösung, die Menschen im Mittelmeer ersaufen zu lassen.

[Senexx]

(17 Feb 2020, 08:30)

Es ist keine Lösung, die Menschen im Mittelmeer ersaufen zu lassen.

Wenn sie um die Gefahr wissen, werden sie es lassen.

[Tom Bombadil]

(17 Feb 2020, 08:39)

Wenn sie um die Gefahr wissen, werden sie es lassen.

Höchst unwahrscheinlich. MMn. muss man die Menschen aus Lebensgefahr retten, auch wenn sie selbst verschuldet ist. Man sollte dann aber nur die nach Europa bringen, die Anrecht auf Asyl oder Schutz nach GK haben.

[Senexx]

(17 Feb 2020, 08:41)

Höchst unwahrscheinlich. MMn. muss man die Menschen aus Lebensgefahr retten, auch wenn sie selbst verschuldet ist. Man sollte dann aber nur die nach Europa bringen, die Anrecht auf Asyl oder Schutz nach GK haben.

Damit schaffen Sie Anreize für noch mehr Menschen, sich in Gefahr zu bringen.

[Tom Bombadil]

(17 Feb 2020, 08:43)

Damit schaffen Sie Anreize für noch mehr Menschen, sich in Gefahr zu bringen.

Nein.

[Senexx]

(17 Feb 2020, 08:58)

Nein.

Sie leugnen Anreizwirkungen von Maßnahmen?

[H2O]

(17 Feb 2020, 08:25)

Ich nicht, mir wäre es lieber diese "Missetäter" würden den Platz frei machen für Menschen, die wirklich in Not sind und dringend Hilfe brauchen.


Hat jemand unmenschlichen Umgang mit "Missetätern" gefordert?

Nein, aber die Augen davor verschlossen, wie sich eine Abschiebung in ein Land abspielen dürfte, das seine Staatsbürger verleugnet. Oder sogar Kinder menschenunwürdig hausen läßt. Und die Menschen sind hier praktisch in unseren Händen und nicht in weiter Ferne.

[H2O]

(17 Feb 2020, 08:28)

Soso, es ist also eine "unmenschliche Härte", wenn man Menschen, die kein Anrecht auf Asyl oder Schutz nach GK haben, in ihre Heimat zurück schickt.


Dafür sorgt die - viel gescholtene - polnische Regierung.

Stimmt; die auch, indem sie ihre fleißigen und geschickten Arbeitskräfte hier her reisen läßt, um hier zu arbeiten... als Ärzte, Krankenschwestern, Bauhandwerker. Da haben wir ja noch einmal Glück gehabt!

[Teeernte]

(17 Feb 2020, 08:41)

Höchst unwahrscheinlich. MMn. muss man die Menschen aus Lebensgefahr retten, auch wenn sie selbst verschuldet ist. Man sollte dann aber nur die nach Europa bringen, die Anrecht auf Asyl oder Schutz nach GK haben.

Es fehlt nur ein in Afrika weit übertragenes Epos für Starkpigmentierte ....wie TITANIC...

Im Moment wird nur über die "Gewinner" des Rennens berichtet.

[Orbiter1]

(17 Feb 2020, 12:33)

Nein, aber die Augen davor verschlossen, wie sich eine Abschiebung in ein Land abspielen dürfte, das seine Staatsbürger verleugnet. Oder sogar Kinder menschenunwürdig hausen läßt. Und die Menschen sind hier praktisch in unseren Händen und nicht in weiter Ferne.

Für Entwicklungsländer macht es auch Sinn seine Staatsbürger deren Asylantrag in einem Industrieland abgelehnt wurde zu verleugnen. Rücküberweisungen von Migranten sind für viele Entwicklungsländer inzwischen zu einer sehr wichtigen Einkommensquelle geworden.

"Mehr als 470 Milliarden Euro haben Migranten aus Entwicklungs- und Schwellenländern 2018 in ihre Heimatländer geschickt. Rücküberweisungen sind damit die wichtigste Devisenquelle überhaupt." Quelle: https://www.dw.com/de/migranten-%C3%BCb ... a-48260846

Die werden abgelehnte Asylbewerber nur dann zurücknehmen wenn auch eine reguläre Arbeitsmigration in die Industriestaaten möglich ist.

[Cobra9]

(17 Feb 2020, 13:02)

Für Entwicklungsländer macht es auch Sinn seine Staatsbürger deren Asylantrag in einem Industrieland abgelehnt wurde zu verleugnen. Rücküberweisungen von Migranten sind für viele Entwicklungsländer inzwischen zu einer sehr wichtigen Einkommensquelle geworden.

"Mehr als 470 Milliarden Euro haben Migranten aus Entwicklungs- und Schwellenländern 2018 in ihre Heimatländer geschickt. Rücküberweisungen sind damit die wichtigste Devisenquelle überhaupt." Quelle: https://www.dw.com/de/migranten-%C3%BCb ... a-48260846

Die werden abgelehnte Asylbewerber nur dann zurücknehmen wenn auch eine reguläre Arbeitsmigration in die Industriestaaten möglich ist.

Sei Mir nicht böse. Aber welche Qualifikation hat der durchschnittliche Mensch aus den meisten Ländern um hier Arbeiten zu können?

[Arcturus]

(17 Feb 2020, 13:07)

Sei Mir nicht böse. Aber welche Qualifikation hat der durchschnittliche Mensch aus den meisten Ländern um hier Arbeiten zu können?

Warum ist das wichtig? Hauptsache "die Kohle kommt heim".

[Cobra9]

(17 Feb 2020, 13:12)

Warum ist das wichtig? Hauptsache "die Kohle kommt heim".

Im Zusammenhang mit der Immigration via Arbeit. Ohne Qualifikation kein Zugang zum Arbeitsmarkt.

[Arcturus]

(17 Feb 2020, 13:28)

Im Zusammenhang mit der Immigration via Arbeit. Ohne Qualifikation kein Zugang zum Arbeitsmarkt.

Du weißt aber sicherlich, dass in Deutschland dringend niedrigqualifizierte AN gesucht werden? Z.B. in der Pflege.

[Quatschki]

(17 Feb 2020, 13:35)

Du weißt aber sicherlich, dass in Deutschland dringend niedrigqualifizierte AN gesucht werden? Z.B. in der Pflege.

Analphabeten?

[Arcturus]

(17 Feb 2020, 13:40)

Analphabeten?

Niedrig Qualifizierte = Analphabeten?

[Quatschki]

(17 Feb 2020, 13:41)

Niedrig Qualifizierte = Analphabeten?

Gerade im Pflegebereich muß man Formulare und Dienstpläne nicht nur lesen, sondern auch verstehen können.

[Keoma]

(17 Feb 2020, 13:35)

Du weißt aber sicherlich, dass in Deutschland dringend niedrigqualifizierte AN gesucht werden? Z.B. in der Pflege.

In der Pflege brauch man qualifiziertes Personal.

https://www.waff.at/jobs-ausbildung/job ... egeberufe/

[Arcturus]

(17 Feb 2020, 13:59)

In der Pflege brauch man qualifiziertes Personal.

https://www.waff.at/jobs-ausbildung/job ... egeberufe/

Offiziell zumindest, ja.

[Teeernte]

(17 Feb 2020, 13:41)

Niedrig Qualifizierte = Analphabeten?

Die Truppe hat es nicht GELERNT - längere Zeit aufmerksam in der Schule zu sitzen.

Da geht es nicht NUR um Analphabetentum.

Das Problem hat die Bundeswehr gutbeschrieben - bei der Ausbildung örtlicher Truppe in Afghanistan // Syrien....und anderswo.

Zwei mal 15 Minuten am Tag. thats it.

Man benötigt also MINDESTENS Koran//Wieauchimmer ->> Gebildete.

(Geschulte "Schule-sitzer" )



Es hängt also nicht NUR an der BILDUNG - sondern überhaupt daran - längere Zeit auf eine bestimmte Sache zu konzentrieren.

Das muss erst einmal GELERNT werden ! -----dass ist nicht in 2 Monatskursen zu vermitteln !

[Arcturus]

(17 Feb 2020, 13:54)

Gerade im Pflegebereich muß man Formulare und Dienstpläne nicht nur lesen, sondern auch verstehen können.

Was hat das mit meiner Frage zu tun?

[Quatschki]

(17 Feb 2020, 14:04)

Was hat das mit meiner Frage zu tun?

Wieviel Prozent deiner "niedrig qualifizierten" Migranten können denn eigenverantwortlich und zuverlässig nach Dienstplänen arbeiten?

Wenn ein Deutscher irgendwohin nach Übersee auswandert, versucht er sich so vorubereiten, dass er in allem ein bißchen besser ist als die "schon länger dort lebenden". Andernfalls würde er auch gar kein Arbeitsvisum bekommen, sondern Ärger mit der Einwanderungsbehörde.
Ich glaube, dass die Deutschen das auch von ihren Zuwanderern einfordern können.

[Cobra9]

(17 Feb 2020, 13:35)

Du weißt aber sicherlich, dass in Deutschland dringend niedrigqualifizierte AN gesucht werden? Z.B. in der Pflege.

Kranken und Altenpflege ist für gering qualifizierte Mitarbeiter?

Ahja. Woher Du diese Idee hast erkläre mal. Gerade für die Pflege brauchst Du gewisse Qualität und Qualifikation. Was glaubst Du warum man nur Personal rekrutiert das mindestens gewisse Standards erfüllen kann?


Gesundheits- und Krankenpfleger ist ein sehr anspruchsvoller Beruf und kein Abschluss wird hier einfach anerkannt. Die Prüfung ist heftig.

Ich weiß nicht wie Du auf solche Ideen kommst das es ohne gute Qualität und Qualifikation in dem Bereich geht.


https://www.anerkennung-in-deutschland. ... berufe.php

[Arcturus]

(17 Feb 2020, 14:32)

Kranken und Altenpflege ist für gering qualifizierte Mitarbeiter?

Ahja. Woher Du diese Idee hast erkläre mal. Gerade für die Pflege brauchst Du gewisse Qualität und Qualifikation. Was glaubst Du warum man nur Personal rekrutiert das mindestens gewisse Standards erfüllen kann?


Gesundheits- und Krankenpfleger ist ein sehr anspruchsvoller Beruf und kein Abschluss wird hier einfach anerkannt. Die Prüfung ist heftig.

Ich weiß nicht wie Du auf solche Ideen kommst das es ohne gute Qualität und Qualifikation in dem Bereich geht.


https://www.anerkennung-in-deutschland. ... berufe.php

https://www.tagesschau.de/inland/schwar ... e-101.html

[Arcturus]

(17 Feb 2020, 14:30)

Wieviel Prozent deiner "niedrig qualifizierten" Migranten können denn eigenverantwortlich und zuverlässig nach Dienstplänen arbeiten?

Wenn ein Deutscher irgendwohin nach Übersee auswandert, versucht er sich so vorubereiten, dass er in allem ein bißchen besser ist als die "schon länger dort lebenden". Andernfalls würde er auch gar kein Arbeitsvisum bekommen, sondern Ärger mit der Einwanderungsbehörde.
Ich glaube, dass die Deutschen das auch von ihren Zuwanderern einfordern können.

Meine Frage war, warum du niedrige Qualifikation mit Analphabetismus gleichsetzt.

[Cobra9]

(17 Feb 2020, 14:40)

https://www.tagesschau.de/inland/schwar ... e-101.html

Ahaaaa. Schwararbeit in der Pflege. Hat mit meinem Beitrag wenig zu tun. Wer aus dem EU Raum kommt ist sowieso rechtlich anders gestellt als ein Asylbewerber normal.

In der Pflege braucht man eine gewisse Qualifikation. Jemand aus nicht EU Staat der in der Pflege in Deutschland arbeiten will muss einen offiziellen Abschluss belegen können oder eine Prüfung ablegen

[Cobra9]

(17 Feb 2020, 14:41)

Meine Frage war, warum du niedrige Qualifikation mit Analphabetismus gleichsetzt.

Pflege ist viel. Aber nicht gerade gering an Qualifikation.

Eventuell meinst Du beispielsweise Menschen die Pflege Kräfte unterstützen?

[Arcturus]

(17 Feb 2020, 14:54)

Ahaaaa. Schwararbeit in der Pflege. Hat mit meinem Beitrag wenig zu tun. Wer aus dem EU Raum kommt ist sowieso rechtlich anders gestellt als ein Asylbewerber normal.

In der Pflege braucht man eine gewisse Qualifikation. Jemand aus nicht EU Staat der in der Pflege in Deutschland arbeiten will muss einen offiziellen Abschluss belegen können oder eine Prüfung ablegen

Darauf wollte ich aber hinaus. Das die Pflege eine gute Qualifikation bedarf, steht außer Frage.