Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

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Schlettow
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitragvon Schlettow » So 30. Jun 2019, 20:15

Es soll auch massiven Widerstand aus der EVP geben. Sie erhebt als stärkste Fraktion im Europaparlament auch den Anspruch darauf ihren Spitzenkandidaten als Kommissionspräsidenten durchzusetzen. Man werden Manfred Weber nicht fallen lassen und nicht Timmermans nicht zum Kommissionspräsidenten wählen.
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitragvon H2O » So 30. Jun 2019, 20:19

Orbiter1 hat geschrieben:(30 Jun 2019, 19:54)

Die qualifizierte Mehrheit ist Timmermans im Europäischen Rat noch nicht sicher. Die Visegradstaaten lehnen ihn ab und versuchen weitere Staaten dafür zu gewinnen. Angeblich hat man Timmermans eine Reihe von eingeleiteten EU-Verfahren nicht verziehen. Hieß es jedenfalls auf phoenix.


Ja, das verstehe ich ja völlig. Und genau deshalb bin ich so froh, daß Herr Timmermans derzeit vorn liegt. Ich drücke für ihn die Daumen!
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitragvon H2O » So 30. Jun 2019, 20:23

Schlettow hat geschrieben:(30 Jun 2019, 20:15)

Es soll auch massiven Widerstand aus der EVP geben. Sie erhebt als stärkste Fraktion im Europaparlament auch den Anspruch darauf ihren Spitzenkandidaten als Kommissionspräsidenten durchzusetzen. Man werden Manfred Weber nicht fallen lassen und nicht Timmermans nicht zum Kommissionspräsidenten wählen.


Das EU-Parlament sollte froh sein, daß es nicht brüskiert wurde, sondern das Konzept des Spitzenkandidaten vom EU-Ministerrat eingehalten wurde. Die EVP ist so weit von einer absoluten Mehrheit entfernt, daß sie lieber nicht bocken sollte. Aber wir werden sehen, was sehr bald unter dem Strich heraus kommt.
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John Galt
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitragvon John Galt » So 30. Jun 2019, 21:06

Merkel ist eine komplette Geisterfahrerin und hatte auch in Deutschland den Drang den Präsidentenjob den Sozis zu schenken, ebenfalls als stärkste Kraft.
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitragvon Senexx » So 30. Jun 2019, 21:15

Schlettow hat geschrieben:(30 Jun 2019, 20:15)

Es soll auch massiven Widerstand aus der EVP geben. Sie erhebt als stärkste Fraktion im Europaparlament auch den Anspruch darauf ihren Spitzenkandidaten als Kommissionspräsidenten durchzusetzen. Man werden Manfred Weber nicht fallen lassen und nicht Timmermans nicht zum Kommissionspräsidenten wählen.

Merkel ist charakterlos.
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitragvon Fliege » So 30. Jun 2019, 21:50

Haben die Sozialdemokraten überhaupt die EU-Wahl gewonnen?
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitragvon John Galt » So 30. Jun 2019, 22:25

Fliege hat geschrieben:(30 Jun 2019, 21:50)

Haben die Sozialdemokraten überhaupt die EU-Wahl gewonnen?


Die Sozen sind in ganz Europa komplett abgekracht, nicht nur in Deutschland, sondern auch in Frankreich, Italien und Rumänien. Einzig in Spanien haben sie zulegt, Spanien hat auch die meisten Abgeordneten bei den Sozen.
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitragvon Fliege » So 30. Jun 2019, 23:19

John Galt hat geschrieben:(30 Jun 2019, 22:25)
Die Sozen sind in ganz Europa komplett abgekracht, nicht nur in Deutschland, sondern auch in Frankreich, Italien und Rumänien. Einzig in Spanien haben sie zulegt, Spanien hat auch die meisten Abgeordneten bei den Sozen.

Wer erklärt den Wählern, die zur "Schicksalswahl" aufgerufen worden waren, dass nun ein Wahlverlierer zum EU-Kommissar gemacht werden soll?
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitragvon VaterMutterKind » So 30. Jun 2019, 23:22

Meiner Meinung nach hat Monsieur Macron seine Maske fallen lassen. Ihm geht es nicht um Europa. Und Bundeskanzlerin Merkel lässt sich von ihm vor sich her treiben.
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitragvon Schlettow » Mo 1. Jul 2019, 00:04

H2O hat geschrieben:(30 Jun 2019, 20:23)
Das EU-Parlament sollte froh sein, daß es nicht brüskiert wurde, sondern das Konzept des Spitzenkandidaten vom EU-Ministerrat eingehalten wurde.


Und warum sollte die EVP, nachdem sie bei der Wahl stärkste Fraktion wurde, nun ausgerechnet für den sozialistischen Gegenkandidaten von Manfred Weber stimmen, obwohl die Sozialisten bei der Wahl deutlich weniger Stimmen erhalten haben?

Das macht keinen Sinn und ist den EVP-Wählern und -Wahlkämpfer unvermittelbar.
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitragvon H2O » Mo 1. Jul 2019, 07:53

Schlettow hat geschrieben:(01 Jul 2019, 00:04)

Und warum sollte die EVP, nachdem sie bei der Wahl stärkste Fraktion wurde, nun ausgerechnet für den sozialistischen Gegenkandidaten von Manfred Weber stimmen, obwohl die Sozialisten bei der Wahl deutlich weniger Stimmen erhalten haben?

Das macht keinen Sinn und ist den EVP-Wählern und -Wahlkämpfer unvermittelbar.


Aus meiner Sicht ist Herr Timmermans in der EU der profiliertere Bewerber, auch wenn seine Sozialdemokraten in der Europawahl nur das zweitbeste Ergebnis erzielt haben. Er hat sich durch Verhandlungsbereitschaft und Stehvermögen ausgezeichnet. Wenn er Zustimmung im Parlament und im Rat findet, dann ist das der ideale Bewerber.

Wir müssen berücksichtigen, daß die EU noch im Werden ist, was die unbedingte Demokratie betrifft. Noch ist auch das nationalstaatliche Element lebendig. Eines Tages wird das aber sehr in den Hintergrund treten, und dann wird das Parlament allein über den Kandidaten befinden. Aber selbst unter diesen Bedingungen wäre es nicht ausgemacht, das Herr Weber das angestrebte Amt zugesprochen bekäme. Da sind eben noch viele andere Kräfte im Parlament, die auch gehört werden wollen.

Auf jeden Fall aber wäre in dieser Zukunft der jeweilige Spitzenkandidat der Bewerber um das Amt des Kommissionspräsidenten. Mit anderen Worten: Das Parlament ist auf einem guten Wege. Wenn es den Vorschlag des Rats annähme, dann wäre eben dieses Konzept gewahrt und wieder abrufbar. Da müßten schon ziemliche Hornochsen am Werk sein, wenn sie jetzt noch in einen Streit um Nebensächliches verfielen.

Damit auch das klar ist: Ich fände auch Herrn Weber in diesem Amt völlig in Ordnung; aber die Machtverhältnisse in der EU, sie sind nicht günstig für ihn. Mein Lieblingskandidat für das Amt wäre Herr Barnier gewesen, aber der verschleißt sich gerade mit den BREXIT. Vor dessen Standfestigkeit und Geduld ziehe ich den Hut!
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitragvon Orbiter1 » Mo 1. Jul 2019, 12:30

Immer noch nichts rausgekommen bei der Postenschacherei. Man hat sich auf morgen vertagt. Ich gehe davon aus dass alle naheliegenden Optionen bereits endlos durchgekaut sind. Könnte dann evtl Außenseitern die Tür öffnen.
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitragvon Gluck » Mo 1. Jul 2019, 12:49

John Galt hat geschrieben:(30 Jun 2019, 22:25)

Die Sozen sind in ganz Europa komplett abgekracht, nicht nur in Deutschland, sondern auch in Frankreich, Italien und Rumänien. Einzig in Spanien haben sie zulegt, Spanien hat auch die meisten Abgeordneten bei den Sozen.

... und in Dänemark, allerdings nicht zur Freude des SPD-Miesepeter Ralf Stegner:
„Ressentiments verbieten sich für die SPD“, sagte der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner dem „Tagesspiegel“ (Freitagsausgabe). Die Sozialdemokraten müssten ihrer Aufgabe weiter gerecht werden, ein „Bollwerk gegen Rechtspopulisten und Rechtsextreme“ zu bilden.

In Dänemark sei dieses „Bollwerk“ ausgefallen. Als Folge sei das gesamte politische Spektrum nach rechts gerückt, „auch wenn es eine linke Mehrheit gibt“, so Stegner weiter. „Wir werden keinen Stimmenfang durch den Abschied von einer humanitären Flüchtlingspolitik versuchen – damit würden wir unsere Prinzipien aufgeben“, so Stegner.

https://www.hasepost.de/stegner-sieht-d ... ld-129708/
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitragvon John Galt » Mo 1. Jul 2019, 13:25

Morgen morgen nur nicht heute, sagen alle dummen Leute.
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30.06.2019 - Treffen Frans Timmermans & Bojko Borissow - EU-Sondergipfel / Neue EU-Kommission

Beitragvon Skurwysyn » Mo 1. Jul 2019, 19:00

30.06.2019 - Treffen Frans Timmermans & Bojko Borissow - EU-Sondergipfel / Neue EU-Kommission

Bilaterales Treffen des Spitzenkandidaten und Ersten Vizepräsidenten der Europäischen Kommission mit dem bulgarischen Ministerpräsidenten beim Europäischen Rat in Brüssel vom 30. Juni 2019, 23.38 Uhr

Quelle: https://youtu.be/OqL6eFP3cMI




Cool, wie der Bulgare Timmermans absägt: Timmermans sagt vor laufender Kamera zu, dass er sein Möglichstes tut, den EU-Kontrollmechanismus zur Justizreform sowie zur Bekämpfung von Korruption und organisierter Kriminalität abzuschaffen und Bulgarien in den Schengen-Raum ohne Grenzkontrollen aufzunehmen, damit er seinen Job bekommt. Kein normaler Mensch kann annehmen, dass er danach noch EU-Kommissionspräsident werden kann. [Ironie off.]

Timmermans einzige Sorge war, dass das Gespräch aufgezeichnet wurde. Timmermans hätte aufstehen und gehen sollen. Stattdessen kann sich jetzt jeder überlegen, wie das Gespräch wohl weiter gelaufen sein wird. Ich brauche für ein eindeutiges Ergebnis nicht viel Phantasie.

Dann blickt er unvermittelt in die Kamera und sagt: „Ich bin nicht sicher, dass wir all das aufnehmen sollten.“ Danach bricht das Video ab... hhahahahahahah oh man ^^
Helmut Schmidt über Zuwanderung, im Jahr 2004: "Die multikulturelle Gesellschaft ist eine Illusion von Intellektuellen."
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30.06.2019 - Treffen Frans Timmermans & Bojko Borissow - EU-Sondergipfel / Neue EU-Kommission

Beitragvon Skurwysyn » Mo 1. Jul 2019, 19:02

„Ich weiß nicht, ob wir all das aufnehmen sollten“

Der Sondergipfel zur Besetzung der künftigen EU-Spitzenpositionen wurde heute Morgen nach einem 18-stündigen Verhandlungsmarathon ergebnislos unterbrochen. Die Verhandlungen der europäischen Staats- und Regierungschefs sollen am Dienstag fortgesetzt werden. Für mediale Aufmerksamkeit sorgt indessen ein Video, dass den konservativen bulgarischen Ministerpräsidenten Boiko Borissow und den „Spitzenkandidaten“ der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten, Frans Timmermans, zeigt. Laut einem Bericht der „Welt“ entstand die Aufnahme in der bulgarischen Botschaft in Brüssel. Borissow habe das Video am Sonntagabend live auf Facebook gestreamt.

Quelle: https://www.achgut.com/artikel/ich_weis ... en_sollten


„Weber kann das Parlament bekommen, und Sie übernehmen die Kommission“

Bulgariens Ministerpräsident Boiko Borissow hat beim EU-Gipfel vor laufender Kamera ein Hinterzimmergespräch mit Timmermans geführt. Der Konservative empfing ihn in der bulgarischen Botschaft in Brüssel. Ein Video von dem Gespräch veröffentlichte Borissow am Sonntagabend live auf Facebook.

In der rund dreiminütigen Aufnahme ist zu hören, wie Borissow von einem sich abzeichnenden „Kompromiss“ beim Gipfel spricht: „Manfred Weber kann das Parlament bekommen, und Sie übernehmen die Kommission“, sagt der Bulgare in Anspielung auf den CSU-Politiker, der ebenfalls Kommissionspräsident werden will. „Exzellent“, antwortet Timmermans, der neben Borissow in einem schweren Ledersessel sitzt.

Borissow sagt weiter: „Sie wissen ja, was für uns wichtig ist.“ Konkret nennt er den EU-Kontrollmechanismus zur Justizreform sowie zur Bekämpfung von Korruption und organisierter Kriminalität, dessen Abschaffung Bulgarien fordert, sowie die Aufnahme in den Schengen-Raum ohne Grenzkontrollen.

Timmermans antwortet, er sei „immer direkt und ehrlich“ mit Borissow gewesen und habe „immer seine Bewunderung dafür ausgedrückt, was Sie im Kampf gegen das organisierte Verbrechen tun“. Dann blickt er unvermittelt in die Kamera und sagt: „Ich bin nicht sicher, dass wir all das aufnehmen sollten.“ Danach bricht das Video ab. Was Borissow im Detail mit Timmermans besprach, blieb damit unklar.

Quelle: https://www.welt.de/politik/ausland/art ... raech.html



Tja, was soll man dazu noch sagen.... ob mit gleichem Maßstab gewertet werden wird wie bei Strache?
Zuletzt geändert von Skurwysyn am Mo 1. Jul 2019, 19:04, insgesamt 1-mal geändert.
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30.06.2019 - Treffen Frans Timmermans & Bojko Borissow - EU-Sondergipfel / Neue EU-Kommission

Beitragvon Skurwysyn » Mo 1. Jul 2019, 19:03

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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitragvon Senexx » Mo 1. Jul 2019, 20:11

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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitragvon Fliege » Mo 1. Jul 2019, 20:57

Kohlhaas hat geschrieben:(aus dem Brexit-Thread; 01 Jul 2019, 20:21)
Ich habe das nicht so verstanden, das Macron den Frans Timmermans durchsetzen will. Mir schien das eher so, dass er bloß auf keinen Fall den Manfred Weber wollte. Ist ihm ja anscheinend auch gelungen. Mein Kompliment dafür!

Weber hat keinerlei Regierungserfahrung, war auf internationaler Bühne nie präsent. [...]

Weber ist vor allem ein Merkel-Lakai und so etwas möchte in der EU (nach Juncker) weitgehend niemand mehr, insbesondere Macron nicht.
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitragvon Orbiter1 » Mo 1. Jul 2019, 21:14

Fliege hat geschrieben:(01 Jul 2019, 20:57)

Weber ist vor allem ein Merkel-Lakai und so etwas möchte in der EU (nach Juncker) weitgehend niemand mehr, insbesondere Macron nicht.
Selbst wenn Weber ein Merkel-Lakai wäre, was nicht der Fall ist, würde das keine Rolle spielen. Merkel tritt spätestens 2021 von der politischen Bühne ab, mit hoher Wahrscheinlichkeit schon früher.

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