Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitragvon H2O » Fr 25. Jan 2019, 00:28

Orbiter1 hat geschrieben:(24 Jan 2019, 06:34)

Was verstehen sie unter wirkliche Erneuerung des Europa-Gedankens? Nach meinem Verständnis geht es um eine Weiterentwicklung der EU. Die kann im ersten Schritt nur innerhalb von Staaten erfolgen die schon heute einigermaßen homogen (Wirrschaftskraft, Einkommen, Sozialsystem, ...) aufgestellt sind. Es sollte nach meiner Überzeugung eine EU der 2 oder 3 oder 4 Geschwindigkeiten sein. Wer mehr möchte macht dann eben mehr. Auch längerfristig sehe ich kein "Weimarer Dreieck" mit gemeinsamen Interessen. Das war von Beginn an eine Totgeburt und ist inzwischen auch tot. Ein Blick auf die Landkarte kann keine Basis für ein Bündnis sein.


Dazu meine ich aber doch, daß ein Gleichklang möglich ist. Vor allem dann, wenn in Polen anstelle der jetzt regierenden national-konservativen PiS wieder einmal liberalere Kräfte in Verantwortung gelangen. Das ist nicht aus zu schließen. Ich würde das Buch bei diesem Kapitel deshalb nicht zu schlagen. Aber im Augenblick, da haben Sie völlig Recht, wären solche Versuche vergebene Liebesmühe, trotz gelegentlich durchbrechendem polnischen Sinn für die gegebenen Machtverhältnisse in Europa.

Aus meiner Sicht dürfte die feste Einbindung Polens in das Weimarer Dreieck eine Art Lebensversicherung für Polen werden, wenn die NATO weiter bröckelt.

Weiterhin wird auch bei Fortschritten in der deutsch-französischen Zusammenarbeit auf wirtschaftlichem und sicherheitspolitischem Gebiet ein politischer Aufschwung dieser besonders innigen Beziehung innerhalb der EU folgen, der wachsende Anziehungskraft entfalten wird.
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitragvon Wähler » Di 29. Jan 2019, 07:13

Zeit 22. Januar 2019 Europäische Union: Ohne Briten wird's auch nicht besser
Jan Zielonka ist Professor für Europäische Politik in Oxford und Ralf Dahrendorf Fellow am St Antony's College.
https://www.zeit.de/politik/ausland/201 ... ettansicht
Die Wahrheit ist, dass die EU darin gescheitert ist, sinnvolle Möglichkeiten für die Partizipation der Bürger zu schaffen. Statt ihre Bürger vor den Effekten der Globalisierung zu schützen, ist die EU ein Instrument der Globalisierung geworden. Selbst die stärksten europäischen Volkswirtschaften haben Mühe, Wachstum zu generieren, und die europäischen Sozialsysteme brechen zusammen. Die EU-Kommission scheint auf die rund 30.000 Lobbyisten in Brüssel zu hören, aber nicht auf die normalen Bürger, besonders nicht auf die, die in Armut leben. Die europäische Migrations- und Außenpolitik ist oft unmoralisch und ineffektiv. Die Konflikte im Innern der EU sind zahlreich, zwischen Gläubiger- und Schuldnerländern, Importeuren und Exporteuren, denen im Euro und denen mit eigener Währung, jenen, die sich Sorgen wegen der Ukraine und Russland machen, und jenen, die sich um Nordafrika sorgen.

"Es ist Zeit, dass die liberalen Anführer Europas sich zusammenreißen und ihre eigene progressive Vision eines neuen Europas vorbringen. Wie die öffentliche Unterstützung für die Gelbwesten-Proteste zeigt, wird Emmanuel Macrons Vision von Europa und Frankreich nur wenigen Privilegierten gerecht, nicht breiteren Schichten der Gesellschaft. Eine neue, mutige und egalitäre Vision von Europa könnte den liberalen Anführern helfen, den Angriff populistischer Politiker bei den anstehenden Europawahlen zu überstehen. Sie könnte sogar einige Briten dazu bringen, ihre Meinung zum Brexit zu ändern. Wir verdienen ein Europa, das für die meisten seiner Bürgerinnen und Bürger funktioniert, inklusive der britischen. Solidarität sollte das europäische Schlüsselwort sein, nicht bloß Wachstum, Wettbewerb und Machtprojektion."
Liberal-egalitär klingt nach dem guten alten sozialliberalen Jahrzehnt der 70er des letzten Jahrhunderts vor den 80ern mit Reaganism und Thatcherism.
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitragvon Senexx » Di 29. Jan 2019, 08:01

Den "Liberalen" dämmerts langsam...
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitragvon H2O » Di 29. Jan 2019, 19:59

Wir verdienen ein Europa, das für die meisten seiner Bürgerinnen und Bürger funktioniert, inklusive der britischen. Solidarität sollte das europäische Schlüsselwort sein, nicht bloß Wachstum, Wettbewerb und Machtprojektion.


Mit diesem Aufruf bin ich völlig einverstanden, ob mit oder ohne die Briten. Allerdings wird es allmählich Zeit für eine vorurteilsfreie Analyse, weshalb es der EU seit dem Vertrag von Lissabon nicht gelungen ist, diesem Ziel näher zu kommen, wie sich die beklagte Mißstimmung in der EU ausbreiten konnte. Daraus müssen, wieder aus meiner Sicht, notwendige Schlüsse gezogen und Beschlüsse gefaßt werden, wie dazu gewillte Partner gemeinsam diesem Ziel näher kommen können.

Gegenwärtig erkenne ich diesen Guten Willen nur in D und F, die am 22. Januar 2019 einen umfassenden Vertrag zur engeren Zusammenarbeit erneuert und erweitert haben. Vergleichbare Verträge könnten auf dieser Grundlage überall in Europa angestrebt werden.
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitragvon Senexx » Di 29. Jan 2019, 20:11

D&F betätigen sich als Spalter und Totengräber.
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitragvon H2O » Di 29. Jan 2019, 20:19

Senexx hat geschrieben:(29 Jan 2019, 20:11)

D&F betätigen sich als Spalter und Totengräber.


Das sehe ich als Akt der Hygiene und des Überlebenswillens der Union.
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitragvon Senexx » Di 29. Jan 2019, 20:24

D&F sind nicht die Union.
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitragvon H2O » Di 29. Jan 2019, 20:30

Senexx hat geschrieben:(29 Jan 2019, 20:24)

D&F sind nicht die Union.


Bestätige ich gern; aber so könnte die Union eines Tages funktionieren!
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitragvon Senexx » Di 29. Jan 2019, 20:36

H2O hat geschrieben:(29 Jan 2019, 20:30)

Bestätige ich gern; aber so könnte die Union eines Tages funktionieren!

Wenn nur noch D&F übrig bleiben, ist es keine EU mehr.
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitragvon H2O » Di 29. Jan 2019, 20:47

Senexx hat geschrieben:(29 Jan 2019, 20:36)

Wenn nur noch D&F übrig bleiben, ist es keine EU mehr.


Wenn's dann aber wirklich gut funktioniert, dann ist auch das ein Ergebnis, das ich begrüßen würde.
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitragvon Orbiter1 » Mi 30. Jan 2019, 08:40

Senexx hat geschrieben:(29 Jan 2019, 20:36)

Wenn nur noch D&F übrig bleiben, ist es keine EU mehr.
D+F sind 33% der Bevölkerung, 43% des Bruttosozialprodukts und 62% der Nettozahlungen der EU27. Von so einer Basis aus lässt sich sehr wohl eine EU 2.0 starten.
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitragvon Wähler » Mi 30. Jan 2019, 08:50

Orbiter1 hat geschrieben:(30 Jan 2019, 08:40)
D+F sind 33% der Bevölkerung, 43% des Bruttosozialprodukts und 62% der Nettozahlungen der EU27. Von so einer Basis aus lässt sich sehr wohl eine EU 2.0 starten.

Die wirtschaftlichen und politischen Probleme sind zu ähnlich, als dass es eine Kern-EU ohne die Gründungsmitglieder Beneluxstaaten gäbe. Eine wichtige mögliche Bruchlinie verläuft wegen des Euros zu den Südländern Portugal, Spanien, Italien und Griechenland. Dann stünden aber die EU-Nordstaaten und viele osteuropäische Mitgliedsstaaten bereit. Die Gemengelage ist allerdings viel zu kompliziert, um irgendwelche Vorhersagen machen zu können.
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitragvon Orbiter1 » Mi 30. Jan 2019, 09:06

Wähler hat geschrieben:(30 Jan 2019, 08:50)

Die wirtschaftlichen und politischen Probleme sind zu ähnlich, als dass es eine Kern-EU ohne die Gründungsmitglieder Beneluxstaaten gäbe.
D+F und die Beneluxstaaten entsprechen 40,1% der Bevölkerung, 52,4% des Bruttosozialprodukts und 71% der EU-Nettozahlungen der EU27. Das wär dann aber nun wirklich eine hervorragende Ausgangsposition für eine EU 2.0. Bei den dann verbleibenden EU22 wäre Italien der große Nettozahler für die anderen Südeuropäer und die ganzen Osteuropäer. Italien mit Salvini und Di Maio schaffen das bestimmt.
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitragvon Europa2050 » Mi 30. Jan 2019, 09:32

Orbiter1 hat geschrieben:(30 Jan 2019, 09:06)

D+F und die Beneluxstaaten entsprechen 40,1% der Bevölkerung, 52,4% des Bruttosozialprodukts und 71% der EU-Nettozahlungen der EU27. Das wär dann aber nun wirklich eine hervorragende Ausgangsposition für eine EU 2.0. Bei den dann verbleibenden EU22 wäre Italien der große Nettozahler für die anderen Südeuropäer und die ganzen Osteuropäer. Italien mit Salvini und Di Maio schaffen das bestimmt.


Muss man denn Fehler unbedingt zweimal machen?

Wir alle sehen die Problem, die die Trennung GB von der EU im Themenkomplex Nord-Irland/Karfreitagsabkommen/Backstop erzeugt, und die eigentlich nicht lösbar sind.

Unsere Landsleute in Südtirol haben dank EU-Integration nach 90 Jahren Kampf ihren Frieden zwischen deutschem und italienischem Pol gefunden. Da geht der Stress genauso wieder los, wenn Deutschland/Österreich und Italien nicht mehr durch die vier Freiheiten verbunden sind.
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitragvon Senexx » Mi 30. Jan 2019, 09:45

Ich kann mich nur wundern, wie man überhaupt auf die Idee kommen kann, die EU durch das Ausstoßen weiterer Mitglieder zu "sanieren".

Wer so denkt, hat den Sinn der EU nicht verstanden und darf für sich nicht das Etikett "Europäer" in Anspruch nehmen.

In finde es schon tragisch, dass man die Briten einfach so gehen lässt, und schon vor dem Referendum die Hände einfach in den Schoß gelegt hat.

Und das Ausscheiden der Briten scheint manch einem nicht genug.
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitragvon Orbiter1 » Mi 30. Jan 2019, 10:20

Europa2050 hat geschrieben:(30 Jan 2019, 09:32)

Muss man denn Fehler unbedingt zweimal machen?

Wir alle sehen die Problem, die die Trennung GB von der EU im Themenkomplex Nord-Irland/Karfreitagsabkommen/Backstop erzeugt, und die eigentlich nicht lösbar sind.

Unsere Landsleute in Südtirol
Was für Landsleute in Südtirol? Das sind Italiener.
haben dank EU-Integration nach 90 Jahren Kampf ihren Frieden zwischen deutschem und italienischem Pol gefunden. Da geht der Stress genauso wieder los, wenn Deutschland/Österreich und Italien nicht mehr durch die vier Freiheiten verbunden sind.
Österreich und Italien wären doch bei einer EU22 noch durch die vier Freiheiten verbunden.

Senexx hat geschrieben:(30 Jan 2019, 09:45)

Ich kann mich nur wundern, wie man überhaupt auf die Idee kommen kann, die EU durch das Ausstoßen weiterer Mitglieder zu "sanieren".
Da geht es nicht darum die EU zu sanieren sondern um eine EU 2.0 die mehr Integration möchte als aktuell möglich ist.
Wer so denkt, hat den Sinn der EU nicht verstanden und darf für sich nicht das Etikett "Europäer" in Anspruch nehmen.
Wer glaubt die EU ist maximal eine Zollunion hat den Sinn der EU nicht verstanden und darf für sich nicht das Etikett "Europäer" in Anspruch nehmen.
In finde es schon tragisch, dass man die Briten einfach so gehen lässt, und schon vor dem Referendum die Hände einfach in den Schoß gelegt hat.
Juncker hat doch schon damals erklärt warum er sich nicht in das Referendum einmischen wird.
Und das Ausscheiden der Briten scheint manch einem nicht genug.
Stimmt, die in Frage kommenden Staaten sollten sich langsam mal Gedanken über eine EU-Nachfolgeorganisation machen.
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitragvon Wähler » Mi 30. Jan 2019, 10:25

Senexx hat geschrieben:(30 Jan 2019, 09:45)
Ich kann mich nur wundern, wie man überhaupt auf die Idee kommen kann, die EU durch das Ausstoßen weiterer Mitglieder zu "sanieren".
Wer so denkt, hat den Sinn der EU nicht verstanden und darf für sich nicht das Etikett "Europäer" in Anspruch nehmen.
In finde es schon tragisch, dass man die Briten einfach so gehen lässt, und schon vor dem Referendum die Hände einfach in den Schoß gelegt hat.
Und das Ausscheiden der Briten scheint manch einem nicht genug.

Zeit 22. Januar 2019 Europäische Union: Ohne Briten wird's auch nicht besser
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"Es ist Zeit, dass die liberalen Anführer Europas sich zusammenreißen und ihre eigene progressive Vision eines neuen Europas vorbringen. Wie die öffentliche Unterstützung für die Gelbwesten-Proteste zeigt, wird Emmanuel Macrons Vision von Europa und Frankreich nur wenigen Privilegierten gerecht, nicht breiteren Schichten der Gesellschaft. Eine neue, mutige und egalitäre Vision von Europa könnte den liberalen Anführern helfen, den Angriff populistischer Politiker bei den anstehenden Europawahlen zu überstehen. Sie könnte sogar einige Briten dazu bringen, ihre Meinung zum Brexit zu ändern. Wir verdienen ein Europa, das für die meisten seiner Bürgerinnen und Bürger funktioniert, inklusive der britischen. Solidarität sollte das europäische Schlüsselwort sein, nicht bloß Wachstum, Wettbewerb und Machtprojektion."
Solidarität ist keine Einbahnstraße. Nationale Rosinenpickerei ist unsolidarisch. Es geht also auch um Werte wie Personenfreizügigkeit in Form von Binnenmigration.
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitragvon H2O » Mi 30. Jan 2019, 21:40

Eine neue, mutige und egalitäre Vision von Europa könnte den liberalen Anführern helfen, den Angriff populistischer Politiker bei den anstehenden Europawahlen zu überstehen. Sie könnte sogar einige Briten dazu bringen, ihre Meinung zum Brexit zu ändern. Wir verdienen ein Europa, das für die meisten seiner Bürgerinnen und Bürger funktioniert, inklusive der britischen. Solidarität sollte das europäische Schlüsselwort sein, nicht bloß Wachstum, Wettbewerb und Machtprojektion."
Solidarität ist keine Einbahnstraße. Nationale Rosinenpickerei ist unsolidarisch. Es geht also auch um Werte wie Personenfreizügigkeit in Form von Binnenmigration.


Wäre doch ganz wunderbar. Denn mal 'ran an die politische Überzeugungsarbeit, Land für Land.
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitragvon Wähler » Mo 11. Feb 2019, 18:22

Flanderninfo 7. Februar 2019 Europäisches Abkommen über besseren Sozialschutz für flexible Arbeitskräfte
https://www.vrt.be/vrtnws/de/2019/02/07 ... -flexible/
"Wir modernisieren das europäische Arbeitsrecht und passen es an die neue Realität an", heißt es in einer Mitteilung von Thyssen. Die EU-Kommissarin aus Belgien war die treibende Kraft hinter dem Gesetzesentwurf zur Modernisierung und Ausweitung des Sozialschutzes auch auf Arbeitnehmer, die in einem Abrufarbeitsverhältnis stehen, ihre Dienste bei einer Plattform wie Uber oder Deliveroo anbieten oder nur sehr gelegentlich Arbeiten ausführen.
Noch immer sind auch Hausangestellte und Arbeitnehmer mit sehr kurzen Arbeitsverträgen häufig vom Anwendungsbereich der europäischen Richtlinie ausgeschlossen, wodurch sie in prekäre Situationen kommen können. Die Tatsache, dass die Menschen manchmal nicht wissen, ob und wann sie am nächsten Tag arbeiten sollen, ist nur ein Beispiel dafür.

"Laut der EU-Kommissarin für Beschäftigung, Soziales, Qualifikationen und Arbeitskräftemobilität, Marianne Thyssen, könnten bis zu drei Millionen Europäer, die bisher vom Schutz ausgeschlossen waren, von den erweiterten Mindestrechten profitieren."
Ohne eine gemeinsame Sozialpolitik wird es mit der Akzeptanz der EU nicht vorangehen.
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Beitragvon Orbiter1 » Mo 11. Feb 2019, 18:58

Wähler hat geschrieben:(11 Feb 2019, 18:22)

Ohne eine gemeinsame Sozialpolitik wird es mit der Akzeptanz der EU nicht vorangehen.
Gibt es dazu auch belastbare Umfragen der EU-Bevölkerung? Andere behaupten nur ein zurück auf die Zollunion und den Binnenmarkt ermöglicht der EU das Überleben.

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