Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

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Re: EU 3.0

Beitrag von H2O »

frems hat geschrieben:(17 May 2017, 20:21)

Diese Schuldenunion war doch nie konkret Thema, sondern höchstens von gewissen Milieus herbeigeredet. Und in diesen schrillen Szenen geht's gar nicht konkret um eine Integrationsmaßnahmen, sondern die Wut auf Europa an sich. Muss man daher nicht überbewerten. Und in vielerlei Hinsicht war Berlin schon ein Bremsklotz, aber fairerweise nicht der schlimmste; bspw. beim Minsk-Abkommen, beim Grenzschutz oder beim Spitzenkandidatensystem für die Kommission. Da wäre es mir persönlich ganz lieb, wenn ein deutscher Kanzler bspw. für europäische Wahllisten wirbt und nicht sich selbst bei einer Europawahl plakatieren lässt, obwohl man an ihr gar nicht teilnimmt. Das waren nun keine Sternstunden der deutschen Europapolitik. Wenn da nun ein kleiner Funken aus Paris überspringt, bin ich der letzte, der sich beschweren wird. Angesichts der Wahlkampfzeit bleibe ich aber vorerst skeptisch.
Leider bin ich kein Parteistratege: Dennoch versuche ich das einmal. Die Kanzlerin wird sehr vorsichtig zu Werke gehen, weil sie sowohl die Befürworter des europäischen Projekts als auch den einen oder anderen Wähler gewinnen will, der dem europäischen Projekt mit Zurückhaltung begegnet. Die Wutbürger der AfD sind da weniger gemeint, aber wohl deren gemäßigte Ableger. Sowie klar ist, daß sich beide Meinungsbilder nicht mehr ablehnend gegenüber stehen, kann sie aus der Deckung kommen und das Vertrauen beider Gruppen gewinnen. Natürlich gibt es neben der EU auch andere Themen.

Herr Schulz hat es da viel einfacher; der könnte mit wehendem EU-Banner auftreten... etwas anderes glaubt dem doch kein Mensch. Aber wehe, ihm fällt nur das Banner ein... also Gefühliges. Dann hat er keine Mehrheit zu gewinnen.

Die haben es beide jetzt nicht leicht, weil die Ziele zu dicht beieinander liegen dürften. Mich würde es überraschen, wenn die Kanzlerin im September zweiter Sieger würde. Die Frau hat ein unglaubliches Stehvermögen... aus dem Stimmungstief der Flüchtlingskrise wieder "alternativlos". Die schafft das ;)
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Brainiac
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Re: EU 3.0

Beitrag von Brainiac »

H2O hat geschrieben:(17 May 2017, 21:26)

Also, erst einmal scherzhaft: Frau Merkel denkt schon an 2021 und folgende...

Und nun ernsthafter: Meine Vorstellung des EU 3.0 Ministerrats ist die einer 2. Kammer, in der mit Schwerpunkt nationaler Interessen Gesetze des EU 3.0-Parlaments (oder des ihm voraus gehenden Finanzparlaments) überprüft und bemängelt werden können; ein solches Gesetz kann zurück überwiesen werden zur zweiten Bearbeitung und Abstimmung im EU 3.0 -Parlament. Danach gilt das Gesetz allerdings. Eine ähnliche Rollenverteilung gibt es doch in GB, in F, in Italien, in den USA. Das Konzept ist also nicht so ganz originell. Ich gehe davon aus, daß dort überwiegend "elder statesmen" wirken, also Kopfzahl 19 (ein Entsandter je Partnerstaat); deshalb ein weiterer reizvoller Gedanke, daß aus deren Reihen und nur mit deren Stimme der europäische Bundespräsident gewählt wird. Die qualifizierte Mehrheit wird dabei wirksam. Ich könnte mir auch vorstellen, daß dort eine EU 3.0-Verfassung vorgeschlagen wird, die im EU-Parlament mit Gesetzesrang zugelassen wird. Die Kopfzahl "19" kann sich natürlich ändern auf hoffentlich derzeit 27. Wer mitmacht, der ist dabei!

Das EU 3,0 Parlament wählt als EU-Gesetzgeber seinerseits die Kommission 3.0 als Regierung der EU 3.0. Die Abgeordneten werden in freier und geheimer Wahl in nationalen Wahlen gewählt... mit französischem Mehrheitswahlverfahren in zwei Stufen.

Aus meiner Sicht stehen also so viele Veränderungen in der EU an, daß Frau Merkel sich um einen Machtverlust nicht sorgen muß... ganz im Gegenteil! Da ist auch Luft für den Alt-Präsidenten Macron in 2027... :)
Das beantwortet meine Frage nicht.

In der aktuellen Situation ist Frau Merkel de facto, via Europäischem Rat, EU-Chefin. Sie bestimmt über dieses Gremium Strategie und Taktik der EU und benennt darüber teilweise die Kommission (bis vor der letzten Wahl auch den Kommissionspräsidenten, dann immerhin noch (u.a.) die Außenbeauftragte). Keine Person in Europa ist einflussreicher.

Warum sollte sie das aufgeben?
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Re: EU 3.0

Beitrag von H2O »

Brainiac hat geschrieben:(17 May 2017, 22:22)

Das beantwortet meine Frage nicht.

In der aktuellen Situation ist Frau Merkel de facto, via Europäischem Rat, EU-Chefin. Sie bestimmt über dieses Gremium Strategie und Taktik der EU und benennt darüber teilweise die Kommission (bis vor der letzten Wahl auch den Kommissionspräsidenten, dann immerhin noch (u.a.) die Außenbeauftragte). Keine Person in Europa ist einflussreicher.

Warum sollte sie das aufgeben?
Weil sie eben auch gern bedeutend ist, Sein und Schein gern im Gleichgewicht hält. Ich sehe die Kanzlerin 2021 als Bewerberin um die EU Präsidentschaft. Bis dahin ist die EU 3.0 der Föderation hoffentlich deutlich näher gekommen.
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Re: EU 3.0

Beitrag von H2O »

frems hat geschrieben:(17 May 2017, 20:21)

Diese Schuldenunion war doch nie konkret Thema, sondern höchstens von gewissen Milieus herbeigeredet. Und in diesen schrillen Szenen geht's gar nicht konkret um eine Integrationsmaßnahmen, sondern die Wut auf Europa an sich. Muss man daher nicht überbewerten. Und in vielerlei Hinsicht war Berlin schon ein Bremsklotz, aber fairerweise nicht der schlimmste; bspw. beim Minsk-Abkommen, beim Grenzschutz oder beim Spitzenkandidatensystem für die Kommission. Da wäre es mir persönlich ganz lieb, wenn ein deutscher Kanzler bspw. für europäische Wahllisten wirbt und nicht sich selbst bei einer Europawahl plakatieren lässt, obwohl man an ihr gar nicht teilnimmt. Das waren nun keine Sternstunden der deutschen Europapolitik. Wenn da nun ein kleiner Funken aus Paris überspringt, bin ich der letzte, der sich beschweren wird. Angesichts der Wahlkampfzeit bleibe ich aber vorerst skeptisch.
Das Thema Schuldenunion wurde keins, weil Finanzminister Schäuble und auch die Kanzlerin sehr deutlich abgelehnt hatten. Das wäre auch den deutschen Wählern nicht zu vermitteln gewesen. Ein Akt des politischen Überlebenskampfes... aus meiner Sicht. Jetzt sind mit einem Engagement in dieser Richtung institutionelle Veränderungen der EU verbunden, die eine übergeordnete Kontrolle zulassen. Ich möchte fast wetten, daß wir dort einen deutschen Vertreter an einflußreicher Stelle finden werden, wenn daraus etwas werden soll. Diese Person vertritt eine ganze Reihe EU-Partner, die ausgeglichene Staatshaushalte bevorzugen. Die Person ist dann nicht "nur deutsch", sondern europäisch.

Ich sehe nichts Abwegiges darin, daß die CDU in Europawahlen für ihre Bewerber mit der lächelnden Kanzlerin wirbt. Macht die CDU auch bei Landtagswahlen. Daran wird sich est etwas ändern, wenn dem EU-Parlament Entscheidungen mit Gesetzesrang übertragen werden. Dann wird es auch Inhalte geben, um die demokratisch gestritten werden kann und sollte. Ich hoffe, daß das EU-Parlament bei den anstehenden Veränderungen zur EU 3.0 sich in Richtung "Gesetzgeber" weiter entwickeln. wird
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Re: EU 3.0

Beitrag von Brainiac »

H2O hat geschrieben:(18 May 2017, 05:56)

Weil sie eben auch gern bedeutend ist, Sein und Schein gern im Gleichgewicht hält. Ich sehe die Kanzlerin 2021 als Bewerberin um die EU Präsidentschaft. Bis dahin ist die EU 3.0 der Föderation hoffentlich deutlich näher gekommen.
Mir soll das recht sein und ich freue mich, wenn Merkel das tatsächlich vorantreibt.

Ich bin bei ihr nur etwas skeptisch ob ihres tatsächlichen Willens zu tiefgreifenden Veränderungen. Ich schätze durchaus ihre insgesamt stabilisierende Wirkung der letzten 10 Jahre, aber eben in eher erhaltender denn erneuernder Rolle. Oder welche wesentliche EU-Strukturreform hat sie im ihrer Amtszeit vorangetrieben? Und dazu passt eben auch, dass sie mit einer solchen, ernst gemeinten Reform dern Europ. Rat und damit sich selbst entmachten müsste. Ich halte das nicht für sehr wahrscheinlich.

Mit Macron hat sie sich jetzt allgemein auf irgendeinen noch zu erarbeitenden Reformfahrplan veständigt, dabei aber konkrete Punkte vermieden. Ich erwarte da vor der BTW auch nicht allzu viel. Und was dann sein wird, weiß keiner so genau. Macron wird abgenutzter sein als jetzt und könnte den Rückenwind verloren haben.

Und daher hoffe und erwarte ich von Schulz, dass er den Wahlkampf ua. dazu verwendet, hier mehr Dynamik hereinzubringen. Und zwar jetzt, 2017.
Zuletzt geändert von Brainiac am Do 18. Mai 2017, 12:25, insgesamt 1-mal geändert.
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Re: EU 3.0

Beitrag von Senexx »

Vor allem kleinere Länder können kein Interesse an der Schwächung des Rates haben. Dort hat jeder nur 1 Stimme, kleine Länder genauso viel Gewicht wie große. Der pfleglich Umgang mit den Kleinen machte bisher die EU aus. Unsere "Demokratisierer" wollen dagegen ein brutales der Größe frisst die Kleinen, die Einführung darwinistischer Prinzipien in die EU. Sie haben die EU nie verstanden.
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Re: EU 3.0

Beitrag von Brainiac »

Senexx hat geschrieben:(18 May 2017, 08:02)

Vor allem kleinere Länder können kein Interesse an der Schwächung des Rates haben. Dort hat jeder nur 1 Stimme, kleine Länder genauso viel Gewicht wie große. Der pfleglich Umgang mit den Kleinen machte bisher die EU aus. Unsere "Demokratisierer" wollen dagegen ein brutales der Größe frisst die Kleinen, die Einführung darwinistischer Prinzipien in die EU. Sie haben die EU nie verstanden.
Genau. Bekanntlich "frisst" in Deutschland Bayern das kleine Bremen und NRW "frisst" das Saarland.
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Re: EU 3.0

Beitrag von Adam Smith »

Senexx hat geschrieben:(18 May 2017, 08:02)

Vor allem kleinere Länder können kein Interesse an der Schwächung des Rates haben. Dort hat jeder nur 1 Stimme, kleine Länder genauso viel Gewicht wie große. Der pfleglich Umgang mit den Kleinen machte bisher die EU aus. Unsere "Demokratisierer" wollen dagegen ein brutales der Größe frisst die Kleinen, die Einführung darwinistischer Prinzipien in die EU. Sie haben die EU nie verstanden.
Ein stärkeres Parlament wäre demnach also negativ. Aber warum wird dann, fast immer auch von den selben Personen, kritisiert, dass die EU ein Demokratiedefizit hat, weil das Parlament so schwach ist?
Das ist Kapitalismus:

Die ständige Wahl der Bürger bestimmt das Angebot.
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Re: EU 3.0

Beitrag von Senexx »

Wer spricht denn von Demokratiedefizit? Ich auf jeden Fall nicht. Das EU-Schein-Parlament sollte ersatzlos gestrichen werden.
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Re: EU 3.0

Beitrag von frems »

Senexx hat geschrieben:(18 May 2017, 08:29)
Wer spricht denn von Demokratiedefizit? Ich auf jeden Fall nicht. Das EU-Schein-Parlament sollte ersatzlos gestrichen werden.
Dann gibt es tatsächlich ein Demokratiedefizit, aber es liegt nicht beim Europaparlament, sondern bei Dir.
H2O hat geschrieben: Das Thema Schuldenunion wurde keins, weil Finanzminister Schäuble und auch die Kanzlerin sehr deutlich abgelehnt hatten. Das wäre auch den deutschen Wählern nicht zu vermitteln gewesen. Ein Akt des politischen Überlebenskampfes... aus meiner Sicht. Jetzt sind mit einem Engagement in dieser Richtung institutionelle Veränderungen der EU verbunden, die eine übergeordnete Kontrolle zulassen. Ich möchte fast wetten, daß wir dort einen deutschen Vertreter an einflußreicher Stelle finden werden, wenn daraus etwas werden soll. Diese Person vertritt eine ganze Reihe EU-Partner, die ausgeglichene Staatshaushalte bevorzugen. Die Person ist dann nicht "nur deutsch", sondern europäisch.

Ich sehe nichts Abwegiges darin, daß die CDU in Europawahlen für ihre Bewerber mit der lächelnden Kanzlerin wirbt. Macht die CDU auch bei Landtagswahlen. Daran wird sich est etwas ändern, wenn dem EU-Parlament Entscheidungen mit Gesetzesrang übertragen werden. Dann wird es auch Inhalte geben, um die demokratisch gestritten werden kann und sollte. Ich hoffe, daß das EU-Parlament bei den anstehenden Veränderungen zur EU 3.0 sich in Richtung "Gesetzgeber" weiter entwickeln. wird
Häufig hatte die Bundesregierung auf einflussreiche Stellen verzichtet, weil sie -- ich sag's mal diplomatisch -- weniger angesehene Politiker gen Brüssel schickte. Aus anderen Ländern kommen da gerne mal Außen- und Wirtschaftsminister für hohe Schlüsselpositionen, teilweise sogar ehemalige Staats- und Regierungschefs. Und bei uns kommt dann Oettinger, nachdem er in der Landespolitik verbrannt war und eigentlich am Ende seiner Karriere angekommen ist. Dass dann der Wille zu konstruktiven Veränderungen nicht sehr groß ist, dürfte nicht sehr überraschend sein, auch wenn man natürlich nicht vergessen sollte, dass ja eine Mehrheit der deutschen Europäer für eine weitere Föderalisierung ist. Etwas mehr Druck und Erkenntnis der Notwendigkeit wäre aber ein schönes Sahnehäubchen, denn ich wünsche mir auch, dass das Europaparlament nicht nur Richtlinien und Rechtsverordnungen verabschiedet oder ablehnt, sondern auch initiiert, um europäische Interessen zu vertreten und den intergouvernementalen Nationalblick weiter zurückzudrängen.
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Re: EU 3.0

Beitrag von garfield336 »

Es ist gut wenn sich Franzosen und Deutsche wieder verständigen wollen um die EU zu führen und weiter voranzutreiben.

Sie brauchen deswegen ja immeer einen Dolmetscher, der wird aus Luxemburg kommen. WIN-WIN für unser kleines Ländhcne. )
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Re: EU 3.0

Beitrag von Senexx »

Einen Dolmetscher braucht es ja nur, weil unsere Politiker Bildungsdefizite haben und kaum Fremdsprachen sprechen, geschweige denn Französisch. Obwohl, Englisch und Französisch lasse ich nicht als Fremdsprachen gelten.

Franzosen sprechen ja meist gar keine Fremdsprache. Die Grande Nation war schon immer eine abgeschlossene Kultur, ohne über den Tellerand hinauszublicken.
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Re: EU 3.0

Beitrag von Adam Smith »

Senexx hat geschrieben:(18 May 2017, 08:29)

Wer spricht denn von Demokratiedefizit? Ich auf jeden Fall nicht. Das EU-Schein-Parlament sollte ersatzlos gestrichen werden.
Dann sollte es doch gestärkt werden.
Das ist Kapitalismus:

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Re: EU 3.0

Beitrag von frems »

garfield336 hat geschrieben:(18 May 2017, 09:38)

Es ist gut wenn sich Franzosen und Deutsche wieder verständigen wollen um die EU zu führen und weiter voranzutreiben.

Sie brauchen deswegen ja immeer einen Dolmetscher, der wird aus Luxemburg kommen. WIN-WIN für unser kleines Ländhcne. )
Naja, die Zeiten sind ja vorbei (https://www.thelocal.fr/20170111/le-pen ... in-english). ;)
Labskaus!

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Re: EU 3.0

Beitrag von Senexx »

Er spricht leidlich Englisch, aber kein Deutsch. Von einem Mitglied der Elite darf man mehr erwarten.



Im Übrigen ist die Konferenzleiterin, eine gewisse Obergfell, mal wieder ein typisches Beispiel für die erbärmlichen Fremdsprachenkenntnisse unserer Bildungselite. Zum Fremdschämen.
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Re: EU 3.0

Beitrag von garfield336 »

frems hat geschrieben:(18 May 2017, 10:46)

Naja, die Zeiten sind ja vorbei (https://www.thelocal.fr/20170111/le-pen ... in-english). ;)
ohja der neue Präsident kann Englisch.... :eek:

Das ist eigentlich schon eine Sensation. In meinem ganzen Bekanntenkreis und persönlichen Umwelt sind solche Exemplarer rar gesäit-
Homo Sapiens, Nationalité Francaise, speaking English.... Sowas gibt es eigentlich normal nicht.
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Re: EU 3.0

Beitrag von Senexx »

Es gibt durchaus Franzosen, die Englisch beherrschen oder so etwas, was dem nahe kommt. Ich habe mal bei einer Konferenz einen Kollegen von der Sorbonne erlebt, der wirklich Englisch exzellent beherrschte, nicht nur im Vortrag, auch in der Diskussion - nur seine Ausprache war so grottig, dass man ihn nur unter Aufbietung allergrößter Mühe überhaupt verstehen konnte.
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Re: EU 3.0

Beitrag von garfield336 »

Senexx hat geschrieben:(18 May 2017, 11:03)

Es gibt durchaus Franzosen, die Englisch beherrschen oder so etwas, was dem nahe kommt. Ich habe mal bei einer Konferenz einen Kollegen von der Sorbonne erlebt, der wirklich Englisch exzellent beherrschte, nicht nur im Vortrag, auch in der Diskussion - nur seine Ausprache war so grottig, dass man ihn nur unter Aufbietung allergrößter Mühe überhaupt verstehen konnte.
Ja gut ausgebildete sind ja da dann besser drin. Aber die Mehrheit der Franzosen die ich begegne arbeiten im Billiglohnsektor, ich treffe so gut wie nie jemand der Englisch kann.

Ich weiss das weil ich immer versuche erst auf Englisch eine Unterhaltung zu beginnen. Französisch ist meist nur 3 oder 4te Wahl :|
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Re: EU 3.0

Beitrag von Senexx »

In Frankreich spreche ich selbstverständlich Französisch.

Warum tun Sie das nicht?
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Re: EU 3.0

Beitrag von garfield336 »

Senexx hat geschrieben:(18 May 2017, 11:13)

In Frankreich spreche ich selbstverständlich Französisch.

Warum tun Sie das nicht?
Ich bin nicht in Frankreich.
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Re: EU 3.0

Beitrag von Europa2050 »

garfield336 hat geschrieben:(18 May 2017, 10:59)

ohja der neue Präsident kann Englisch.... :eek:

Das ist eigentlich schon eine Sensation. In meinem ganzen Bekanntenkreis und persönlichen Umwelt sind solche Exemplarer rar gesäit-
Homo Sapiens, Nationalité Francaise, speaking English.... Sowas gibt es eigentlich normal nicht.
Kann nicht klagen, bin auf einer einwöchigen Tour in Hochsavoyen bestens mit meinem Englisch durchgekommen. Nur in einer Bergkäserei, musste ich mein nicht vorhandenes Französisch auspacken, aber für "fromage" hat es gereicht.
Zudem sind wir als Deutsche überall top aufgenommen worden (ah ! De Baviere!) und hin und wieder hat sogar einer sein Deutsch an uns abgearbeitet. Da gab es viel Gelächter.
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Re: EU 3.0

Beitrag von Senexx »

garfield336 hat geschrieben:(18 May 2017, 11:26)

Ich bin nicht in Frankreich.
ABer auch nicht in England.

Warum versuchen Sie es dann mit Englisch?
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Re: EU 3.0

Beitrag von garfield336 »

Senexx hat geschrieben:(18 May 2017, 12:00)

ABer auch nicht in England.

Warum versuchen Sie es dann mit Englisch?
Weil ich diese Sprache besser behersche als Französisch. Ich kanns auch mit Deutsch versuchen, aber ich habe herausgefunden, dass Englisch grössere Erfolgsaussichten hat.
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Re: EU 3.0

Beitrag von H2O »

Brainiac hat geschrieben:(18 May 2017, 07:52)

Mir soll das recht sein und ich freue mich, wenn Merkel das tatsächlich vorantreibt.

Ich bin bei ihr nur etwas skeptisch ob ihres tatsächlichen Willens zu tiefgreifenden Veränderungen. Ich schätze durchaus ihre insgesamt stabilisierende Wirkung der letzten 10 Jahre, aber eben in eher erhaltender denn erneuernder Rolle. Oder welche wesentliche EU-Strukturreform hat sie im ihrer Amtszeit vorangetrieben? Und dazu passt eben auch, dass sie mit einer solchen, ernst gemeinten Reform dern Europ. Rat und damit sich selbst entmachten müsste. Ich halte das nicht für sehr wahrscheinlich.

Mit Macron hat sie sich jetzt allgemein auf irgendeinen noch zu erarbeitenden Reformfahrplan veständigt, dabei aber konkrete Punkte vermieden. Ich erwarte da vor der BTW auch nicht allzu viel. Und was dann sein wird, weiß keiner so genau. Macron wird abgenutzter sein als jetzt und könnte den Rückenwind verloren haben.

Und daher hoffe und erwarte ich von Schulz, dass er den Wahlkampf ua. dazu verwendet, hier mehr Dynamik hereinzubringen. Und zwar jetzt, 2017.
Völlig einverstanden in dem Sinne, daß auch ich mir nun mehr Bewegung und Entscheidungen in Sachen Europa wünsche, vor allem als Freund Frankreichs müssen wir diese Gelegenheit nach Kräften nutzen!. Wenn möglich schon vor den Bundestagswahlen. Wenn Herr Schulz deswegen Druck machen sollte, um so besser.
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Re: EU 3.0

Beitrag von H2O »

Adam Smith hat geschrieben:(18 May 2017, 10:27)

Dann sollte es doch gestärkt werden.
Diesen Mangel sollten wir viel öfter beklagen. Ein Symbol der kostspieligen Art ohne rechte Macht, das einem "Schülerparlament" ähnelt. Spielzeug zum Lernen... Die Macht des EU-Parlaments muß jetzt dringend ausgebaut werden. In Richtung EU 3.0 gesehen wird das Parlament sich allerdings auf die Eurozone beschränken müssen, weil nur dort der unbedingte Regierungswille zu vertiefter Gemeinschaft zu verorten ist. Vielleicht macht diese Aussicht unseren Freunden der Nationalstaaterei ja Beine... würde mich ehrlich freuen!
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Re: EU 3.0

Beitrag von H2O »

Die immer wahrscheinlicher werdende Aussicht, schon bald von der Entwicklung zur EU 3.0 abgehängt zu werden, führt in Polen zu einer offiziellen Trotzhaltung. Die der Regierungspartei PiS ergebenen Kräfte in Instituten und Ämtern beharren auf der Nationalstaaterei und betonen die guten Beziehungen Polens zu den USA und zur NATO. Aber an anderer Stelle gewinnen allmählich Selbstzweifel an Schwung. Präsident Duda geht auf vorsichtigen Abstand zur Regierungspartei PiS in Sachen Euro und vertiefter Zusammenarbeit mit den Nachbarn. Bislang wurde Präsident Duda verspottet wegen seiner "Anhänglichkeit" an die Person Kaczyński. Davon scheint er sich zu lösen.

Und immer eindringlicher werden Stimmen, die Polen in das Kerneuropa (EU 3.0) hinein drängen wollen.

Aus meiner Sicht ist dieser Umschwung eine Sache der Zeit und der sich ausprägenden deutsch-französischen Zusammenarbeit, bis Polen weich gekocht ist. 88% der Polen wollen in der EU bleiben; könnte sein, daß Herr Kaczyński irgendwann umschwenkt oder sehr einsam mit seiner PiS im einstelligen Prozentbereich landet. EU-Ratspräsident Tusk sorgt inzwischen für Wirbel... eine kalt genossene Rache für ein aufgedrängtes Verhör in Warschau über eine Auftragsvergabe, in der er als Regierungschef vor Jahren wohl einen minderen Formfehler gegangen hatte. Da sollte er als Sünder vorgeführt werden. Anstatt dessen ist er vom Bahnhof zum Gericht zu Fuß gegangen... und hat sich öffentlich feiern lassen. Seine ehemalige Partei Bürgerplattform PO ist an Kaczyńskis PiS in Umfragen vorbei gezogen.

Das Thema Europa bewegt also immer mehr die Gemüter in Polen... da geht noch etwas... sagt der Pole in mir!

Inzwischen erinnert Präsident Duda auch an die Schwüre zur guten Zusammenarbeit, die anläßlich des Außenministertreffens D-F-PL 1991 in Weimar ausgetauscht worden waren. Polen will dort wieder anknüpfen, und Präsident Steinmeier hat Präsident Duda darin bestärkt. Stetig weiter bohren; das geschieht letztendlich für einen guten Zweck, nämlich das europäische Projekt!
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Re: EU 3.0

Beitrag von Soldmann »

Adam Smith hat geschrieben:(17 May 2017, 20:35)

Hier mal die öffentliche Meinung:
Interessant wäre, welche Meinung die Franzosen dazu haben. ;)
Rom wurde auch nicht an einem Tag zerstört.
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Re: EU 3.0

Beitrag von Wähler »

Adam Smith hat geschrieben:(17 May 2017, 20:35)
Hier mal die öffentliche Meinung:
http://www.stern.de/politik/deutschland ... 55132.html
Macron muss hier klarmachen, dass Deutschland nicht für alte Schulden haftet. Wir haften ja schon teilweise für die Schulden von Griechenland.
Die Zukunft der EU hängt aber nicht nur von dem Gespann Frankreich und Deutschland ab. Italien und Frankreich werden sich bei der Finanzpolitik eher auf die Seite Frankreichs begeben. Ohne mehr wirtschaftliche Dynamik in den Südländern steigt aber das Risiko für Deutschland, das in den ESM eingezahlte Eigenkapital zu verlieren. Als Dreh- und Angelpunkt wird sich die deutsche Haltung zu gemeinsamen Investitionen für die öffentlich-private Infrastruktur der Industrie 4.0 herauskristallisieren.
Zeitungstexte bei Genios mit Bibliotheksausweis kostenlos: https://www.wiso-net.de/login?targetUrl=%2Fdosearch (Zugang auch bundesweit)
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Re: EU 3.0

Beitrag von Senexx »

Adam Smith hat geschrieben:(17 May 2017, 20:35)


Macron muss hier klarmachen, dass Deutschland nicht für alte Schulden haftet. Wir haften ja schon teilweise für die Schulden von Griechenland.
Die Kredite für Griechenland machen nur 2/3 der Ausleihungen aus. 85 Mrd. sind an Irland, Portugal, Spanien und Zypern ausgereicht.
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Re: EU 3.0

Beitrag von Cat with a whip »

H2O hat geschrieben:(16 May 2017, 11:16)

Auch da gibt es mindestens zwei Möglichkeiten:
  • 1. Übernahme von Altschulden in Gemeinschaftshaftung
    2. Steuerung der Mittelflüsse durch eine gemeinsame Finanzregierung
An erstere Möglichkeit ist kaum zu denken, es sei denn, wir kommen auf dem Wege zu einer Föderation einen Riesenschritt voran. Dann ist es unerheblich, wer da in der Kreide steht. Die zweite Möglichkeit halte ich für ein ganz gewöhnliches Gebaren, wenn sie unter demokratischer Kontrolle der beteiligten Staaten auf Wählerebene umgesetzt wird. Eine Finanzregierung ohne Wahlen und fortlaufende Kontrolle durch ein vom Wähler ermächtigtes Parlament kann ich mir überhaupt nicht vorstellen. Daran geht EU 2.0 doch erkennbar zu Bruch!
Eine autoritäre Umgestaltung ohne Zustimmung der Bürger wäre aber machbar. Schwieriger wäre der demokratische Prozess, denn die zwei Punkte führen dazu dass die derzeit noch mehrheitliche Zustimmung zur EU in den wirtschaftlich potenten Ländern weiter erodiert. Ich habe amüssiert zur Kenntnis genommen als die Konservativen Deutschlands nach ihrem Macron-Jubel erstmal stockten. Aber keine Sorge, gerade Länder wie Deutschland werden dann noch stärker populistische Parteien wie etwa AfD/FDP/CSUCDU in EU-Parlamente und GERADE in eine "Finanzregierung" wählen die eine extremistische Austeritätspolitik einfordern, damit die nationalistischen Chauvinismen nicht zum Austritt des eigenen Landes aus der Union führen. So wird ja die wachsende soziale Schere und die Entsolidarisierung in Deutschland nicht als eigenes Problem politisch bekämpft, sondern ist politisch gewollt und jeder Versuch diesen Prozess umzukehren wird nach Kräften mithilfe gut finanzierter PR-Agenturen in der öffentlichen Meinung desavouiert. Die Bürger werden dann so wie bisher erst recht in Zukunft durch die verlogenen Populisten von rechts wie aus der FDP und CSU und AfD gegen die der anderen Länder ausgespielt. Mit dem doppelten Spiel der CDU wird in den reichen Ländern die extreme rechte weiter erstarken.
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Re: EU 3.0

Beitrag von H2O »

Cat with a whip hat geschrieben:(20 May 2017, 12:47)

Eine autoritäre Umgestaltung ohne Zustimmung der Bürger wäre aber machbar. Schwieriger wäre der demokratische Prozess, denn die zwei Punkte führen dazu dass die derzeit noch mehrheitliche Zustimmung zur EU in den wirtschaftlich potenten Ländern weiter erodiert. Ich habe amüssiert zur Kenntnis genommen als die Konservativen Deutschlands nach ihrem Macron-Jubel erstmal stockten. Aber keine Sorge, gerade Länder wie Deutschland werden dann noch stärker populistische Parteien wie etwa AfD/FDP/CSUCDU in EU-Parlamente und GERADE in eine "Finanzregierung" wählen die eine extremistische Austeritätspolitik einfordern, damit die nationalistischen Chauvinismen nicht zum Austritt des eigenen Landes aus der Union führen. So wird ja die wachsende soziale Schere und die Entsolidarisierung in Deutschland nicht als eigenes Problem politisch bekämpft, sondern ist politisch gewollt und jeder Versuch diesen Prozess umzukehren wird nach Kräften mithilfe gut finanzierter PR-Agenturen in der öffentlichen Meinung desavouiert. Die Bürger werden dann so wie bisher erst recht in Zukunft durch die verlogenen Populisten von rechts wie aus der FDP und CSU und AfD gegen die der anderen Länder ausgespielt. Mit dem doppelten Spiel der CDU wird in den reichen Ländern die extreme rechte weiter erstarken.
Wenn man den nächsten Integrationsschritt als EU 3.0 mit eigener Finanzregierung bewirbt, dann könnte ich mir doch einige Zustimmung zum Konzept der gemeinsamen Schuldenbewirtschaftung vorstellen. Natürlich wäre das Anliegen ohne diesen Fortschritt überhaupt nicht durchsetzbar. In EU 2.0 liegen ja heute schon die Nerven blank, wenn die Nettozahler immer weiter belastet werden, ohne daß diese Solidarität einen Wiederhall findet. Da ist wohl Ende der Fahnenstange! Zu Recht, aus meiner Sicht!
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Cat with a whip
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Re: EU 3.0

Beitrag von Cat with a whip »

Solidarität ist nunmal mit der Mehrbelastung der Potenteren verbunden. Das ist für die einen mit tragbaren finanziellen Verzicht verbunden, jedoch mit einem Gewinn an Stabilität und Sicherheit für alle.
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Re: EU 3.0

Beitrag von Senexx »

Was für Sprechblasen wieder mal.
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Bielefeld09
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Re: EU 3.0

Beitrag von Bielefeld09 »

Senexx hat geschrieben:(21 May 2017, 01:42)

Was für Sprechblasen wieder mal.
Warum?
Was kostet ein Krieg?
Oder was kostet der Frieden?
Kann man ja mal drüber nachdenken.
Sorry Mods, lasst diese Laden am laufen. Das ist eben Demokratie :( :p
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Re: EU 3.0

Beitrag von Senexx »

Was für ein Krieg?
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Re: EU 3.0

Beitrag von Bielefeld09 »

Senexx hat geschrieben:(21 May 2017, 02:08)

Was für ein Krieg?
Was für ein Frieden wegen Europa!
Sorry Mods, lasst diese Laden am laufen. Das ist eben Demokratie :( :p
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Re: EU 3.0

Beitrag von H2O »

Cat with a whip hat geschrieben:(20 May 2017, 22:03)

Solidarität ist nunmal mit der Mehrbelastung der Potenteren verbunden. Das ist für die einen mit tragbaren finanziellen Verzicht verbunden, jedoch mit einem Gewinn an Stabilität und Sicherheit für alle.
Im Grundsatz richtig; aber das europäische Projekt ist doch nicht frei verhandelbar. Darauf und auf den Euro haben sich alle Neuzugänge 2004 und 2005 festgelegt. Ich kann aber keinerlei Anstrengung erkennen, sich der Euro-Gruppe an zu schließen, sondern ich erkenne im Gegenteil heftige Bemühungen, sich in Richtung Nationalstaaterei ab zu setzen. Außerdem verändern mindestens 2 Staaten ihre Verfassung in dem Sinne, daß die Unabhängigkeit der Gerichte und der Verfassungsgerichte von der regierenden Mehrheit nicht mehr wirksam wird. Letzteres ist einsehr grober Verstoß gegen Grundsätze der EU. Solidarität ist nun einmal keine Einbahnstraße; Loyalität ist auch eine Form der Solidarität. Und die wird mit Füßen getreten. Kein Wunder, wenn in der EU 2.0 die Unlust wächst, dort Füllhörner aus zu schütten.
Ger9374

Re: EU 3.0

Beitrag von Ger9374 »

H2O hat geschrieben:(21 May 2017, 07:09)

Im Grundsatz richtig; aber das europäische Projekt ist doch nicht frei verhandelbar. Darauf und auf den Euro haben sich alle Neuzugänge 2004 und 2005 festgelegt. Ich kann aber keinerlei Anstrengung erkennen, sich der Euro-Gruppe an zu schließen, sondern ich erkenne im Gegenteil heftige Bemühungen, sich in Richtung Nationalstaaterei ab zu setzen. Außerdem verändern mindestens 2 Staaten ihre Verfassung in dem Sinne, daß die Unabhängigkeit der Gerichte und der Verfassungsgerichte von der regierenden Mehrheit nicht mehr wirksam wird. Letzteres ist einsehr grober Verstoß gegen Grundsätze der EU. Solidarität ist nun einmal keine Einbahnstraße; Loyalität ist auch eine Form der Solidarität. Und die wird mit Füßen getreten. Kein Wunder, wenn in der EU 2.0 die Unlust wächst, dort Füllhörner aus zu schütten.

Regeln sind auch in der E.U nicht die Sache nur eines Partners. Einigen Staaten denken sie können
Sich da rausmogeln. Auch das geht in einer weiterentwickelten Union nicht!
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Re: EU 3.0

Beitrag von H2O »

Ger9374 hat geschrieben:(21 May 2017, 11:39)

Regeln sind auch in der E.U nicht die Sache nur eines Partners. Einigen Staaten denken sie können
Sich da rausmogeln. Auch das geht in einer weiterentwickelten Union nicht!
Zumindest müssen in einer Gemeinschaft doch die Ziele klar sein, die die Gemeinschaft verfolgt. Insofern wundere ich mich, daß der EU-Ministerat nicht ganz grobes Geschütz aufgefahren hat. Mit EU 3.0 wird sich nationalistische Eigenbrötelei hoffentlich erledigt haben.
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Re: EU 3.0

Beitrag von Senexx »

Die Interessen sind mal unterschiedlich. Je nach Fragestellung muss man dann einen Kompromiss aushandeln. Die EU ist eine Assoziation souveräner Staaten.
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Re: EU 3.0

Beitrag von H2O »

Senexx hat geschrieben:(21 May 2017, 22:47)

Die Interessen sind mal unterschiedlich. Je nach Fragestellung muss man dann einen Kompromiss aushandeln. Die EU ist eine Assoziation souveräner Staaten.
In EU 3.0 steuern wir eine europäische Föderation an. Die deutsch-französische Zusammenarbeit wird dazu ein Konzept entwickeln, wie man Schritt für Schritt dieses Ziel erreichen kann. So verstehe ich den Vorschlag von Präsident Macron, für die Euro-Gruppe einen Finanzminister und ein Parlament zu installieren. Endlich weht in Europa wieder ein frischer Wind!
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Re: EU 3.0

Beitrag von Senexx »

H2O hat geschrieben:(21 May 2017, 23:21)

In EU 3.0 steuern wir eine europäische Föderation an. Die deutsch-französische Zusammenarbeit wird dazu ein Konzept entwickeln, wie man Schritt für Schritt dieses Ziel erreichen kann. So verstehe ich den Vorschlag von Präsident Macron, für die Euro-Gruppe einen Finanzminister und ein Parlament zu installieren. Endlich weht in Europa wieder ein frischer Wind!
Wir? Sie vielleicht.
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Re: EU 3.0

Beitrag von Ger9374 »

Senexx hat geschrieben:(21 May 2017, 23:24)

Wir? Sie vielleicht.

Auch wenn ewig gestrigen es nicht wahrhaben wollen, die E.U wird sich massgeblich weiterentwickeln. Mit dem Motor D+F. Es ist wahrscheinlich und wünschenswert das andere
Mitmachen werden.
Senexx

Re: EU 3.0

Beitrag von Senexx »

Ger9374 hat geschrieben:(22 May 2017, 06:27)

Auch wenn ewig gestrigen es nicht wahrhaben wollen, die E.U wird sich massgeblich weiterentwickeln. Mit dem Motor D+F. Es ist wahrscheinlich und wünschenswert das andere
Mitmachen werden.
Das ist eine Vorhersage. Wir werden sehen, ob sie zutrifft.
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Re: EU 3.0

Beitrag von H2O »

Senexx hat geschrieben:(21 May 2017, 23:24)

Wir? Sie vielleicht.
Tja, dafür hatte ich EU 3.0 geöffnet; für Sie bleibt doch der Strang "Rückbau der EU" frei zugänglich. Wünsche dabei ein erfülltes Leben.
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Re: EU 3.0

Beitrag von H2O »

Senexx hat geschrieben:(22 May 2017, 06:31)

Das ist eine Vorhersage. Wir werden sehen, ob sie zutrifft.
An mir und vielen Millionen bewußter Europäer soll das Mißlingen der EU nicht liegen. Bauen wir sie eben unverdrossen um zur EU 3.0! Wer mitmacht, ist herzlich willkommen, und der Rest soll seiner Wege gehen.
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Re: EU 3.0

Beitrag von Senexx »

Nun Hauptsache wir gehen den Weg zur Schuldenunion nicht mit.
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Re: EU 3.0

Beitrag von Odin1506 »

Senexx hat geschrieben:(22 May 2017, 08:20)

Nun Hauptsache wir gehen den Weg zur Schuldenunion nicht mit.
Es wird aber so kommen.
Ich bin keine Signatur, ich putze hier nur!!! :p
Ger9374

Re: EU 3.0

Beitrag von Ger9374 »

Odin1506 hat geschrieben:(22 May 2017, 09:29)

Es wird aber so kommen.

Wir leben halt nicht auf einer einsamen kleinen Insel. ;-);-)
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Re: EU 3.0

Beitrag von H2O »

Annäherung an Frankreich oder EU 3.0?

Heute haben der französische Wirtschaftsminister und der französische Außenminister des Präsidenten Macron erstmals in Berlin mit ihren Amtskollegen über Wege zu einer verstärkten Zusammenarbeit in der Euro-Gruppe gesprochen. Dabei war auch der gemeinsame Finanzminister ein Thema.

Wie selbstverständlich fanden die Gespräche völlig entspannt in freundlicher Stimmung statt.

Mich hat sehr beeindruckt, daß beide französischen Minister in nahezu makellosem Deutsch mitteilten, worüber sie sich mit ihren deutschen Kollegen ausgetauscht hatten. Voller Spannung sehe ich jetzt einem Treffen der Minister in Paris entgegen und den nachfolgenden Verlautbarungen unserer deutschen Minister in französischer Sprache. :)

Hatten in diesem Forum nicht etliche Teilnehmer über die französische Elite und ihre Kaderschmieden geflucht?
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