Implodiert Spanien?

[Senexx]

Und schon ist es vorbei: Sanchez mit 180:169 bei einer Enthaltung gewählt. Rajoy ist Geschichte.

Jetzt sind wir gespannt, wie es mit Katalonien weitergeht. Für die Unterstützung der Katalanen und Basken musste er sicher einen Preis bezahlen.

[Orbiter1]

(01 Jun 2018, 11:36)

Und schon ist es vorbei: Sanchez mit 180:169 bei einer Enthaltung gewählt. Rajoy ist Geschichte.

Jetzt sind wir gespannt, wie es mit Katalonien weitergeht. Für die Unterstützung der Katalanen und Basken musste er sicher einen Preis bezahlen.

Sanchez wird die spanische Verfassung genauso schützen wie Rajoy. Für Katalonien wird es definitiv keine Unabhängigkeit geben. Den Basken hat er vielleicht was versprochen, er muß aber nichts liefern. Denen hat Rajoy ja schon eine Menge versprochen. Was es gebracht hat konnte man ja heute sehen.

[Senexx]

(01 Jun 2018, 11:50)

Sanchez wird die spanische Verfassung genauso schützen wie Rajoy. Für Katalonien wird es definitiv keine Unabhängigkeit geben. Den Basken hat er vielleicht was versprochen, er muß aber nichts liefern. Denen hat Rajoy ja schon eine Menge versprochen. Was es gebracht hat konnte man ja heute sehen.

[...]

Sanchez will bis 2020 regieren, weist aber das Koalitionsangebot der Podemos zurück und will eine reine sozialistische Regierung. Mit seinen 84 Sitzen ein irrwitziges Unterfangen. Er will aber eine starke katalanische Präsenz in seiner Regierung, weshalb spekuliert wird, dass der Chef der selbständigen katalanischen Sozialisten Iceta Stellvertreter werden könnte.

[Senexx]

Die Generalstaatsanwaltschaft hat die Auslieferung Puigdemonts an Spanien beantragt.

[Orbiter1]

(01 Jun 2018, 13:12)

Sanchez will bis 2020 regieren, weist aber das Koalitionsangebot der Podemos zurück und will eine reine sozialistische Regierung. Mit seinen 84 Sitzen ein irrwitziges Unterfangen. Er will aber eine starke katalanische Präsenz in seiner Regierung, weshalb spekuliert wird, dass der Chef der selbständigen katalanischen Sozialisten Iceta Stellvertreter werden könnte.

Sanchez will sich in seiner Amtszeit den Spaniern gegenüber als vertrauenswürdiger Regierungschef erweisen um bei Neuwahlen Regierungschef bleiben zu können. Deswegen steht er u. a. gegenüber der EU zu allen Verpflichtungen und selbstverständlich auch zur spanischen Verfassung. Ein unabhängiges Katalonien wird es mit ihm als Regierungschef nicht geben.

[Orbiter1]

Schleswig-Holsteins Generalstaatsanwaltschaft hat endlich die Auslieferung von Puidgemont beantragt. Jetzt muß das Oberlandesgericht Schleswig-Holstein entscheiden. Na hoffentlich klappt das mit der Auslieferung nach Spanien.

[Senexx]

Was hat Sanchez den Katalanen versprochen?

In Madrid wird spekuliert, dass er nicht nur die Aufhebung des Artikels 155, sondern auch die Aufhebung der Kontrolle der katalanischen Finanzen durch Madrid versprechen musste.

Da seine Umfragewerte so schlecht sind, wird er kaum vorgezogene Neuwahlen riskieren. Also muss er sich der Unterstützung durch Podemos und die Basken und Katalanen versichern. Die Podemos fordert ein Referendum über die Unabhängigkeit Kataloniens.

Er kann jetzt die Korruptionsuntersuchungen gegen Rajoy und die Ciudadanos forcieren und die gegen seine Partei eindämmen.

[Orbiter1]

(01 Jun 2018, 14:02)

Was hat Sanchez den Katalanen versprochen?

Da seine Umfragewerte so schlecht sind, wird er kaum vorgezogene Neuwahlen riskieren. Also muss er sich der Unterstützung durch Podemos und die Basken und Katalanen versichern. Die Podemos fordert ein Referendum über die Unabhängigkeit Kataloniens.

Da sollte er den Wunsch von Podemos erfüllen und ein landesweites Referendum zur Unabhängigkeit Kataloniens durchführen. Dann hat sich das Thema Unabhängigkeit für die nächsten Jahrzehnte erledigt.

[Michi]

(01 Jun 2018, 11:36)

Und schon ist es vorbei: Sanchez mit 180:169 bei einer Enthaltung gewählt. Rajoy ist Geschichte.

Jetzt sind wir gespannt, wie es mit Katalonien weitergeht. Für die Unterstützung der Katalanen und Basken musste er sicher einen Preis bezahlen.

Ob Sánchez was kann, werden wir sehen. Eine eigene Mehrheit hat er nicht, also muss er Kompromisse aushandeln. Wenn er dafür ein Talent haben sollte, dann könnte er durchaus Weichen für die Zukunft stellen. Ansonsten bleibt er eine Fußnote der Geschichte.

[Senexx]

Zumindest sieht er besser aus als Rajoy.

[Alter Stubentiger]

(01 Jun 2018, 13:12)

Ich finde es immer wieder erstaunlich, wie Sie ohne Sachkenntnis zu so starken Urteilen fähig sind.

Sanchez will bis 2020 regieren, weist aber das Koalitionsangebot der Podemos zurück und will eine reine sozialistische Regierung. Mit seinen 84 Sitzen ein irrwitziges Unterfangen. Er will aber eine starke katalanische Präsenz in seiner Regierung, weshalb spekuliert wird, dass der Chef der selbständigen katalanischen Sozialisten Iceta Stellvertreter werden könnte.

Wenn die Katalanen klug sind geben sie sich mit einer verbesserten Autonomie zufrieden. Damit kann jeder leben. Es wäre verrückt mit Maximalforderungen den Hardlinern der konservativen Partei von Rajoy zum Comeback zu verhelfen.

[Senexx]

Regierungswechsel fordert erstes Opfer

Der Generalstaatsanwalt ist zurückgetreten. Bis zur Ernennung eines Nachfolgers bleibt er im Amt.

Es wird angenommen, dass Sanchez baldmöglichst einen Nachfolger ernennt, mit der Maßgabe, in Sachen Katalonienden Fuß vom Gaspedal zu nehmen.

[Senexx]

Gegenangriff

Die Katalanen gehen zum Gegenangriff über. Puigdemont und die anderen "Belgier" haben vor einem belgischen Gericht Zivilklage gegen ihren Verfolger, den Richter Llarena eingereicht, wegen Menschrechtsverletzung. Er wurde für den 4. September vom belgischen Gericht vorgeladen.

[Senexx]

Der Spalter Spaniens nimmt endlich seinen Hut

Rajoy geht. Die Führungsfrage seiner Partei bleibt ungeklärt, die Partei taumelt. Schon spricht der Alt-Neofranquist Aznar von Rückkehr.

Rajoy hat mit seiner Aushebelung des Autonomiestatuts vor dem Verfassungsgericht die Initialzündung für den katalanischen Unabhängigkeitskampf geliefert. Er hinterlässt einen Scherbenhaufen und eine dezimierte Partei, die die nächste Wahlen krachend verloren hätte. In Katalonien ist sie bereits jetzt nur noch eine Randerscheinung.

[Senexx]

Nur durch Manipulation entkommt Ex-König Juan Carlos einer Anklage

Heute wurde Inaki Urdungarin, der Schwager des Königs, in letzter Instanz zu 6 Jahren Haft verurteilt.

Der Untersuchungsrichter in dem Fall hat heute gesagt, Juan Carlos wäre ebenfalls auf der Anklagebank gelandet, wenn er keine Immunität genösse.

Seinerseits hatte die Rajoypartei ein viel kritisiertes Sondergesetz verabschiedet, welches dem Ex-König lebenslang Immunität verschafft.

[Senexx]

Rajoy arbeitet jetzt wieder im Grundbuchamt.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/s ... 14031.html

Wenigstens ruht er sich nicht faul aus. Sonst kann man ja nicht viel Positives über ihn sagen.

[Cobra9]

Was hat das jetzt mit dem Thema zu tun das jemand im Grundbuchamt arbeitet ?

Wichtiger meiner Meinung nach wäre zu erwähnen das Katalonien immer noch zu Spanien gehört und man vernünftig die Dinge klärt

[Senexx]

Vetbissener Kampf um die Nachfolge Rajoys

Nachdem der als Premier abgehalfterte Brandstifter und Verursacher der spanischen Staatskrise Rajoy den Parteivorsitz des von ihm in eine Existenzkrise geführten PP niedergelegt hat und auch sein Parlamentsmandat niedergelegt und endgültig der Politik entsagt hat, um dieser als Rechtspflege im Grundbuchamt zu arbeiten, taumelt dieser führungslos. Das Chaos ist groß, die Führunsgremien handlungsfähig.

In diesem Machtvakuum streiten sich derzeit 4 Kandidaten um den Parteivorsitz. Derzeit werden Rajyos ehemaliger Vizepremierministerin und Katalonienkonfliktscharfmacherin und zeitweilige Statthalterin in Katalonien Saenz de Santamaria knapp die besten Chancen eingeräumt.

Sollte sie die Parteiführung übernehmen, ist garantiert, dass der PP in Katalonien weiter im 4%-Bereich bleibt und damit zu einem bedeutungslos Faktor der spanischen Politik wird, der er nach Umfragen bereits ist.

[Senexx]

Indipendisten weiter mit absoluter Mehrheit, katalanische Sozialisten national stark, Rechtsextremisten unter ferner liefen

Eine neue Umfrage sieht die Independisten weiter mit absoluter Mehrheit bei einer Neuwahl in Katalonien. Die extreme Rechte aus CS und PP würde einen Sitz verlieren.

Bei einer nationalen Wahl würden die katalanischen Sozialisten mit den Independisten von der ERC gleich ziehen, auf Kosten der Rechtsparteien.

[Senexx]

Puigdemont beim Sommerfest der Vertretung Thüringens in Berlin

https://www.morgenpost.de/berlin/articl ... uesst.html

Der frühere Regionalpräsident Kataloniens, Carles Puigdemont, ist am Montagabend als Gast beim Sommerfest der Landesvertretung Thüringen in Berlin aufgetreten. Das teilte die Staatskanzlei über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Er traf dort Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke). Puigdemont bedankte sich wiederum über Twitter für die Einladung und ergänzte: "Die Einwohner Thüringens sind in Katalonien immer herzlich willkommen!"