Ungarisierung Polens schreitet voran: PiS entmachtet VerfG

[schokoschendrezki]

Eklat im polnisch-litauischen Verhältnis. Der Büroleiter im polnischen Außenministerium, Jan Parys stellt Artikel 5 des NATO-Vertrags (Beistandshilfe) gegenüber Litauen in Frage, weil die Minderheitsrechte von Polen in Litauen "aufs Gröbste missachtet" würden.

Es ist paradox, dass die Situation der Polen in Weißrussland zurzeit besser ist als die in Litauen etwa. Und dass obwohl Weißrussland nicht unser militärischer Bündnispartner ist, nicht der EU angehört und auch keine gemeinsame Tradition mit Polen hat so wie Litauen.

(http://www.deutschlandfunk.de/polen-eklat-um-nato-beistandspflicht-fuer-litauen.795.de.html?dram:article_id=366552)
Polnische Oppositionspolitiker sprechen von einer "ungeheuerlichen Entgleisung". Man kanns aber durchaus als einen Teil der "Ungarisierung" ansehen.

[H2O]

(26 Sep 2016, 09:40)

Eklat im polnisch-litauischen Verhältnis. Der Büroleiter im polnischen Außenministerium, Jan Parys stellt Artikel 5 des NATO-Vertrags (Beistandshilfe) gegenüber Litauen in Frage, weil die Minderheitsrechte von Polen in Litauen "aufs Gröbste missachtet" würden.

(http://www.deutschlandfunk.de/polen-eklat-um-nato-beistandspflicht-fuer-litauen.795.de.html?dram:article_id=366552)
Polnische Oppositionspolitiker sprechen von einer "ungeheuerlichen Entgleisung". Man kanns aber durchaus als einen Teil der "Ungarisierung" ansehen.

Na prima, endlich hat auch die NATO einmal Sorgen mit diesem störrischen Partner!

Naja, man sollte zuerst einmal die tatsächliche Lage der polnischstämmigen Menschen in Litauen prüfen... was ist an dem Vorhalt nachvollziehbar, und was ist Streben nach Hoheit über Nachbarstaaten? Ähnliche Vorhalte kamen ja auch bezüglich der zugewanderten polnischen Minderheit in Deutschland.

Auch da sollte man sehr sachlich prüfen, was zumutbar ist und was etwa weit über eine sinnvolle Einbeziehung und Teilhabe der polnischstämmigen Menschen hinaus geht. Ich meine, daß uns Deutschen kein Zacken aus der Krone fällt, wenn, genügend Nachfrage dieser Minderheit vorausgesetzt, wir in deutschen Schulen Polnisch als zweite Fremdsprache anbieten. Meinetwegen könnte auch an deutsch-polnische Schulen gedacht werden... nach dem Muster deutsch-französischer Schulen. Nur die Nachfrage muß natürlich gegeben sein.

Immerhin ist Deutsch in Polen doch sehr stark nachgefragt... finde ich dann auch wieder gut!

Vielleicht ist es aber auch gut, auf solche Fragen mit Schweigen zu antworten, insbesondere dann, wenn sie weit über eine sinnvolle Bitte hinaus gehen. Wenn der eine spinnt, muß der andere das nicht auch tun!

[schokoschendrezki]

(26 Sep 2016, 10:22)

Na prima, endlich hat auch die NATO einmal Sorgen mit diesem störrischen Partner!

Naja, man sollte zuerst einmal die tatsächliche Lage der polnischstämmigen Menschen in Litauen prüfen... was ist an dem Vorhalt nachvollziehbar, und was ist Streben nach Hoheit über Nachbarstaaten? Ähnliche Vorhalte kamen ja auch bezüglich der zugewanderten polnischen Minderheit in Deutschland.

In einer ersten Reaktion von seiten Litauens wurde betont, dass es als NATO-Mitglied selbstverständlich (umgekehrt) auch Beistandshilfe gegenüber Polen leisten würde. Der Beistandshilfe-Artikel ist ja auch tatsächlich der eigentliche Kern des Miltärbündnisses. Und weiterhin wurde darauf hingewiesen, dass (zum Beispiel) die staatlichen Zuschüsse für polnischsprachige Schulen in Litauen um ein fünftel höher sein als allgemein üblich.

Alles in allem steht man da vor einem Rätsel. Jan Parys ist alles andere als ein politischer Neuling. Es ist davon auszugehen, dass er ganz genau wusste, was er mit seiner Äußerung auslöste. Einschließlich der Tatsache, dass Polen selbst in höchstem Maße aktuell auf NATO-Beistandshilfe (im Falle eines Konflikts mit Russland) besteht. Es bleibt die Frage des eigentlichen Motivs.

[SirToby]

(28 Sep 2016, 11:41)

In einer ersten Reaktion von seiten Litauens wurde betont, dass es als NATO-Mitglied selbstverständlich (umgekehrt) auch Beistandshilfe gegenüber Polen leisten würde. Der Beistandshilfe-Artikel ist ja auch tatsächlich der eigentliche Kern des Miltärbündnisses. Und weiterhin wurde darauf hingewiesen, dass (zum Beispiel) die staatlichen Zuschüsse für polnischsprachige Schulen in Litauen um ein fünftel höher sein als allgemein üblich.

Alles in allem steht man da vor einem Rätsel. Jan Parys ist alles andere als ein politischer Neuling. Es ist davon auszugehen, dass er ganz genau wusste, was er mit seiner Äußerung auslöste. Einschließlich der Tatsache, dass Polen selbst in höchstem Maße aktuell auf NATO-Beistandshilfe (im Falle eines Konflikts mit Russland) besteht. Es bleibt die Frage des eigentlichen Motivs.

Aufmerksamkeit.

[H2O]

(28 Sep 2016, 11:41)

In einer ersten Reaktion von seiten Litauens wurde betont, dass es als NATO-Mitglied selbstverständlich (umgekehrt) auch Beistandshilfe gegenüber Polen leisten würde. Der Beistandshilfe-Artikel ist ja auch tatsächlich der eigentliche Kern des Miltärbündnisses. Und weiterhin wurde darauf hingewiesen, dass (zum Beispiel) die staatlichen Zuschüsse für polnischsprachige Schulen in Litauen um ein fünftel höher sein als allgemein üblich.

Alles in allem steht man da vor einem Rätsel. Jan Parys ist alles andere als ein politischer Neuling. Es ist davon auszugehen, dass er ganz genau wusste, was er mit seiner Äußerung auslöste. Einschließlich der Tatsache, dass Polen selbst in höchstem Maße aktuell auf NATO-Beistandshilfe (im Falle eines Konflikts mit Russland) besteht. Es bleibt die Frage des eigentlichen Motivs.

Wir sind uns also einig darin, daß wir ein wenig verwirrt unsere Köpfe schütteln... Bei manchen Leuten scheint mir in der Gegend dann wohl eine Schraube locker zu sein!

Nachtrag:
Vielleicht ist eisernes Schweigen zu diesen offensichtlichen Provokationen noch die beste Lösung?

[Theophan]

(26 Sep 2016, 09:40)

Eklat im polnisch-litauischen Verhältnis. Der Büroleiter im polnischen Außenministerium, Jan Parys stellt Artikel 5 des NATO-Vertrags (Beistandshilfe) gegenüber Litauen in Frage, weil die Minderheitsrechte von Polen in Litauen "aufs Gröbste missachtet" würden.

(http://www.deutschlandfunk.de/polen-eklat-um-nato-beistandspflicht-fuer-litauen.795.de.html?dram:article_id=366552)
Polnische Oppositionspolitiker sprechen von einer "ungeheuerlichen Entgleisung". Man kanns aber durchaus als einen Teil der "Ungarisierung" ansehen.

Erstaunlich, dass die EU zu der Missachtung der Minderheitenrechte der Polen in Litauen nichts sagt, sonst weiß doch die EU alles besser und belehrt alle rund herum was sie tun sollen.....
Die Aussage von Parys finde ich aber auch ausgesprochen dumm.
Allerdings verpflichtet der Artikel 5 eigentlich zur gar nichts.Die NATO Mitglieder sind nur vepflichtet Maßnahmen zu treffen, die sie für erforderlich halten....

[Atheist]

(02 Oct 2016, 10:03)

Erstaunlich, dass die EU zu der Missachtung der Minderheitenrechte der Polen in Litauen nichts sagt, sonst weiß doch die EU alles besser und belehrt alle rund herum was sie tun sollen.....
Die Aussage von Parys finde ich aber auch ausgesprochen dumm.

Im Wesentlichen soll es keine Diskriminierung geben:

Die Erweiterung und Wiederbelebung der kulturellen Rechte nicht nur des litauischen Volkes, sondern auch der Bewohner Litauens anderer Nationalität oder Volkszugehörigkeit und die Gleichberechtigung der in Litauen ansässigen Minderheiten stellten schon zu Beginn ein Hauptanliegen der Reformer dar. Sie waren Bestandteil des Programms der sich in Litauen - wie in den beiden anderen baltischen Staaten - ab 1987/88 formierenden nationalen Bewegung.23 Auf dem Gründungskongress der litauischen Volksfront S j dis waren dementsprechend auch Angehörige der Minderheiten vertreten. Noch das alte, in sowjetischen Akklamationswahlen gewählte Parlament verabschiedete im November 1989 ein Minderheitengesetz, das, von geringfügigen Änderungen im Januar 1991 abgesehen, die auch heute wichtigste allgemeine Regelung zur Rechtsstellung der in Litauen ansässigen Minderheiten beinhaltet.
In der Praxis werden Minderheitenrechte im Rahmen der vorhandenen Möglichkeiten liberal und großzügig gehandhabt. Auseinandersetzungen zwischen Mehrheits- und Minderheitenbevölkerung sind demzufolge im Wesentlichen unterblieben. Dies gilt insbesondere für das in den beiden anderen baltischen Staaten nicht immer unproblematische Verhältnis zwischen dem Staat bzw. der Mehrheitsbevölkerung und den im Lande lebenden russischen Bewohnern. Ein gespanntes Verhältnis bestand dagegen vorübergehend zwischen Litauern und Angehörigen der alteingesessenen polnischen Minderheit, wodurch zeitweise sogar die Beziehungen zwischen Litauen und Polen belastet wurden. Denn im Herbst 1989 waren in den beiden mehrheitlich von Polen besiedelten Landbezirken Autonomiebestrebungen, die zumindest teilweise von Moskau geschürt wurden, sichtbar geworden. Vor allem in Bezirksräten und Lokalverwaltungen wurde die Forderung nach Abspaltung der von Polen besiedelten Territorien und ihr Verbleib im Staatsverband der UdSSR erhoben. Die Krise entschärfte sich erst nach dem Augustputsch in Moskau. Nachdem die Bezirksräte offen Partei für die Putschisten ergriffen hatten, wurden sie im August 1991 aufgelöst und kommissarische Vertreter eingesetzt. Mit der Ablösung der Moskau treuen Kommunisten und der Neuwahl der Bezirksräte sind die Autonomieforderungen wieder verstummt.24

http://www.uni-koeln.de/jur-fak/ostrech ... chmidt.pdf

Ab S. 11 werden auch umfangreich Maßnahmen sowie die rechtlichen Grundlagen zum Minderheitenschutz in Litauen erörtert. Bei Verletzungen von Menschentechten könnte zudem der EGMR angerufen werden. Es ist daher äußerst fragwürdig, weshalb einzelne polnische Politiker sich mit einem Vertragsbruch zu drohen bemüßigt fühlen.

Allerdings verpflichtet der Artikel 5 eigentlich zur gar nichts.Die NATO Mitglieder sind nur vepflichtet Maßnahmen zu treffen, die sie für erforderlich halten....

Erst Angst vor dem Einmarsch des Russen schüren und dann auch noch ankündigen, einem Bündnispartner in den Rücken fallen zu wollen... hetzerischer geht's kam noch! Warum tritt diese rechtskonservativ-nationalistische Regierung nicht einfach aus?

[Cat with a whip]

Es ist ja bekannt dass die TAZ bei bestimmten Themen sich zu euphrischen Übertreibungen hinreisen lässt, jedenfalls benutzt sie bereits in einem Bericht über die Frauenporteste gegen die strengen Abtreibungsgesetze das Wort Streik. Ob tatsächlich ein landesweiter Ausstand erfolgt um die Regierung lahmzulegen darf sich noch erweisen. Es wäre jedoch ein wichtige Maßnahme und das Land in die Demokratie zurück zu holen.

http://www.taz.de/Protest-gegen-Abtreib ... /!5345061/

[Cat with a whip]

Tjahahaha, so schnell kanns gehen:

"Anna, die Romanistik studiert, setzt hinzu: „Ich habe mich nie groß für Politik interessiert. Das hatte nichts mit meinem Leben zu tun, dachte ich. Jetzt sehe ich, dass das ein Irrtum war.“

http://www.taz.de/Streiks-gegen-totales ... /!5340944/

[H2O]

(03 Oct 2016, 21:19)

Tjahahaha, so schnell kanns gehen:


http://www.taz.de/Streiks-gegen-totales ... /!5340944/

Wenn man nur das Politikinteresse betrachtet, dann zeigt sich in Polen das Bild, das man auch von den jungen Briten gewinnen konnte: Europa und die große Freiheit ganz toll... aber bei der BREXIT-Abstimmung den Hintern nicht hoch bekommen. Und nun haben die jungen Briten den Salat! Aus der Traum!

Unserer Anna wird nichts anderes übrig bleiben, als sich doch zumindest bei Wahlen am politischen Leben Polens zu beteiligen. Die Demonstrationen ändern die politischen Mehrheiten nicht. Die hat man der PiS geschenkt, und die kann bis zu den nächsten Parlamentswahlen durchregieren.

[schokoschendrezki]

Die schwarzen Proteste sind das eine aktuelle Thema in Polen. Das andere ist der Kinostart des Films "Smolensk", in welchem es um den Absturz der Passagiermaschine mit u.a. Lech Kaczynski und weiteren Politikern geht, die 2010 zu einer Gedenveranstaltung nach Russland flogen "plumpe Propaganda, die an kommunistische Zeiten in Polen erinnert.. " schätzt der ARD-Korrespondent in Warschau das Werk ein. Und es sei bedauerlich, dass keiner von den zahlreichen großartigen und international renommierten polnischen Regisseure sich des Themas angenommen habe.

[Yossarian]

(04 Oct 2016, 10:44)

Die schwarzen Proteste sind das eine aktuelle Thema in Polen. Das andere ist der Kinostart des Films "Smolensk", in welchem es um den Absturz der Passagiermaschine mit u.a. Lech Kaczynski und weiteren Politikern geht, die 2010 zu einer Gedenveranstaltung nach Russland flogen "plumpe Propaganda, die an kommunistische Zeiten in Polen erinnert.. " schätzt der ARD-Korrespondent in Warschau das Werk ein. Und es sei bedauerlich, dass keiner von den zahlreichen großartigen und international renommierten polnischen Regisseure sich des Themas angenommen habe.

2010 hatte ich auch gedacht das wäre Paranoia. Angesichts des russischen Überfalls auf die Ukraine und des Abschusses von MH-17 sowie der letzten russischen Geheimdienstaktionen bin ich mir nicht mehr so sicher ob der russische FSB nicht doch seine Hände im Spiel hatte.

[schokoschendrezki]

Ganz im Gegensatz zum "Smolensk"-Machwerk liefert der aktuell in Polen angelaufene Film "Wołyń" (Wolhynien) des Starregisseurs Wojciech Smarzowski ein sehr realistisches Bild der Massaker ukrainischer Nationalisten an der polnischen Zivilbevölkerung. Erwartungsgemäß führen die sehr sehr brutalen Bilder natürlich zu heftigen politischen Reaktionen. Der Film ist allerdings alles andere als anti-ukrainisch oder pro-polnisch. Er zeigt einfach die Gewaltspirale, in die Nationalismus führt anhand eines konkreten historischen Beispiels. Er sagt einfach: Hört mit der Nationalhymnensingerei auf.

[Nomen Nescio]

(04 Oct 2016, 10:50)

Angesichts des russischen Überfalls auf die Ukraine und des Abschusses von MH-17 sowie der letzten russischen Geheimdienstaktionen bin ich mir nicht mehr so sicher ob der russische FSB nicht doch seine Hände im Spiel hatte.

ich habe in moment nicht viel zeit etwas nach zu suchen. bin mit anderen sachen beschäftigt. also habe ich offensichtlich manches verpaßt.
willst du bitte sagen welche aktionen das z.b. sind.

[H2O]

(24 Oct 2016, 11:03)

Ganz im Gegensatz zum "Smolensk"-Machwerk liefert der aktuell in Polen angelaufene Film "Wołyń" (Wolhynien) des Starregisseurs Wojciech Smarzowski ein sehr realistisches Bild der Massaker ukrainischer Nationalisten an der polnischen Zivilbevölkerung. Erwartungsgemäß führen die sehr sehr brutalen Bilder natürlich zu heftigen politischen Reaktionen. Der Film ist allerdings alles andere als anti-ukrainisch oder pro-polnisch. Er zeigt einfach die Gewaltspirale, in die Nationalismus führt anhand eines konkreten historischen Beispiels. Er sagt einfach: Hört mit der Nationalhymnensingerei auf.

Die löbliche Absicht findet bei einsichtigen Leuten selbstverständlich ihren Widerhall. Beim nationalistischen Rest verstärken solche Darstellungen des Leidens regelmäßig die Opferhaltung und den Wunsch nach Rache.

Denken Sie einfach einmal an einen weitgehend neutralen Film über den 2. Weltkrieg und die damals von allen Seiten begangenen Kriegsverbrechen, mit dem Spitzenreiter Deutschland, leider. Da filtert die jeweilige Opferrolle auch derartige Gefühle heraus.

Am besten verdrängt man diese Greuel völlig aus dem Unterhaltungssektor, überläßt sie ganz der Wissenschaft, und sieht nach vorn. Ich meine nicht, daß wir unsere 1.000 Jahre währende Geschichte und die Nationalhymne vergessen sollten, sehe allerdings nicht, was die mit organisiertem Doping und Korruption zu tun haben sollte, will sagen: Sparsamster Gebrauch.

[schokoschendrezki]

(24 Oct 2016, 13:52)

Die löbliche Absicht findet bei einsichtigen Leuten selbstverständlich ihren Widerhall. Beim nationalistischen Rest verstärken solche Darstellungen des Leidens regelmäßig die Opferhaltung und den Wunsch nach Rache.

Denken Sie einfach einmal an einen weitgehend neutralen Film über den 2. Weltkrieg und die damals von allen Seiten begangenen Kriegsverbrechen, mit dem Spitzenreiter Deutschland, leider. Da filtert die jeweilige Opferrolle auch derartige Gefühle heraus.

Am besten verdrängt man diese Greuel völlig aus dem Unterhaltungssektor, überläßt sie ganz der Wissenschaft, und sieht nach vorn. Ich meine nicht, daß wir unsere 1.000 Jahre währende Geschichte und die Nationalhymne vergessen sollten, sehe allerdings nicht, was die mit organisiertem Doping und Korruption zu tun haben sollte, will sagen: Sparsamster Gebrauch.

Noch habe ich den Film nicht selbst gesehen, aber nach allem, was ich dazu gelesen habe (hier zum Beispiel: http://www.deutschlandfunk.de/ukraine-und-polen-umstrittener-film-ueber-das-massaker-von.691.de.html?dram:article_id=366761) gehört er ganz sicher nicht zum Unterhaltungssektor. Der Regisseur beteuert im Interview, er habe in Vorbereitung der Dreharbeiten "fast ein ganzes Geschichtsstudium" absolviert. Zu antiukrainischer Propaganda taugt er nicht, weil in ihm ein sehr differenziertes Bild gezeichnet wird, in welchem sowohl positive Seiten der Ukrainer als auch negative Seiten der Polen gezeigt werden. Er taugt auch nicht als Unterstützung für antiukrainische Propaganda von seiten Russlands, denn er stellt dar, wie die Gewalt überhaupt erst mit den Besatzungsmächten nach Ostpolen kam: 1939 mit der Roten Armee und ab 1941 mit der deutschen Wehrmacht. Es geht um das anthropologische Grausamkeitspotenzial des Menschen selbst und um eine unvoreingenommene Geschichtsaufarbeitung. Kusturica hat mit "Das Leben ist ein Wunder" die Absurdität und Grausamkeit des Krieges am Beispiel der Balkankriege anders, poetischer, weniger realistisch dargestellt und verarbeitet.

[H2O]

(24 Oct 2016, 14:40)

Noch habe ich den Film nicht selbst gesehen, aber nach allem, was ich dazu gelesen habe (hier zum Beispiel: http://www.deutschlandfunk.de/ukraine-und-polen-umstrittener-film-ueber-das-massaker-von.691.de.html?dram:article_id=366761) gehört er ganz sicher nicht zum Unterhaltungssektor. Der Regisseur beteuert im Interview, er habe in Vorbereitung der Dreharbeiten "fast ein ganzes Geschichtsstudium" absolviert. Zu antiukrainischer Propaganda taugt er nicht, weil in ihm ein sehr differenziertes Bild gezeichnet wird, in welchem sowohl positive Seiten der Ukrainer als auch negative Seiten der Polen gezeigt werden. Er taugt auch nicht als Unterstützung für antiukrainische Propaganda von seiten Russlands, denn er stellt dar, wie die Gewalt überhaupt erst mit den Besatzungsmächten nach Ostpolen kam: 1939 mit der Roten Armee und ab 1941 mit der deutschen Wehrmacht. Es geht um das anthropologische Grausamkeitspotenzial des Menschen selbst und um eine unvoreingenommene Geschichtsaufarbeitung. Kusturica hat mit "Das Leben ist ein Wunder" die Absurdität und Grausamkeit des Krieges am Beispiel der Balkankriege anders, poetischer, weniger realistisch dargestellt und verarbeitet.

Sie haben sicher Recht; ich hatte die merkwürdigen Aufzüge zum x-ten Jahrestag der Vernichtung Dresdens im Hinterkopf. Damals half auch nicht der alte Spruch: "Wer Wind sät, der wird Sturm ernten!"

Man kann ihre Feststellung mißverstehen, daß Gewalt erst mit der Roten Armee und der Wehrmacht nach Ostpolen kam. Ohne die Geschichte dieser Region zu kennen, meine ich, daß es zuvor sicher auch schon solche Gewalt gab... wohl ohne die technischen Hilfsmittel. Aber im Zweifel hilft auch zupackende Handarbeit mit Knüppeln und Mistgabeln...

[H2O]

Die polnische Regierung hat inzwischen versucht, die Rügen der "Venedig-Kommission" in die Neugestaltung der Stellung des polnischen Verfassungsgerichts ein zu arbeiten. Damit hat sie dennoch die EU enttäuscht, auch weil die polnische Regierung auf der gesetzwidrigen Einsetzung eigener Richter anstelle gesetzmäßig ernannter Richter weiterhin besteht... aber noch weitere Einzelheiten.

Die EU überlegt nun, ob sie gegen Polen ein Vertragsverletzungsverfahren beim EuGH lostritt. In der Zwischenzeit beschimpft die polnische Regierung mit Ministerpräsidentin Szydlo die EU-Organe als respektlos gegenüber Parlament und Regierung eines unabhängigen Staats. Tja, für aufregende Unterhaltung ist gesorgt! Ich bin gespannt, ob am Ende dieses Verfahrens die polnische Regierung in den EU-Institutionen ohne Stimmrecht dastehen wird!