Neee, jetzt hab ich Blödsinn geschrieben... Vergiss das.
Meine Antwort bezog sich natürlich auf das mögliche Votum der BÜRGER in einer zweiten Volksbefragung. Das Problem liegt hier aber immer noch darin, dass dieselbe Frage (Brexit ja oder nein) nicht nochmal gestellt werden kann. Das würde "riechen" wie der Versuch, das Volk so lange abstimmen zu lassen, bis ein Votum rauskommt, das der Regierung gefällt. Wäre in GB nicht durchsetzbar. Würde man fragen, ob ein Brexit mit oder ohne Deal stattfinden soll, dann würde das die Brexit-Gegner in einen unzulässigen Vorteil bringen. Dann müssten nämlich Leute, die zwar für den Brexit, aber gegen den Deal sind, gegen den Brexit stimmen. Die Frage scheint aber sowieso vom Tisch zu sein, da das Parlament sich ja wohl mit großer Mehrheit gegen ein (ohnehin nicht bindendes) zweites Referendum ausgesprochen hat.
Re: EU-Mitgliedsschaft Großbritanniens
Verfasst: Do 14. Mär 2019, 20:50
von Misterfritz
Kohlhaas hat geschrieben:(14 Mar 2019, 19:55)Ich bin auch der Meinung, dass Großbritannien zu Europa gehört. Das Problem scheint nur darin zu liegen, dass Großbritannien nicht zu Europa gehören will. Wenn das so ist, dann kann es halt nur einen harten Schnitt geben. Reisende soll man nicht aufhalten.
So ist es - und es ist nichts wirklich Neues, nur hat man das in so geballte Form bisher nicht mitbekommen
Ganz sicher. Nur zur Erinnerung. Ein Referendum Schottlands über den Austritt aus dem Vereinigten Königreich ist,
wie auch beim letzten mal vor ein paar Jahren, nur mit dem Einverständnis der britischen Regierung möglich.
Würde mich wundern wenn die aktuelle Regierung das durchwinkt.
Das würde sich dann richtig logisch anhören.
Man will die EU nach eigenem „Dünken“ verlassen,
gesteht dann aber anderen ein Verlassen Brittaniens nicht zu.
Versagt dann ein Einverständnis was man an andere Stelle ... von anderen verlangt.
mfg
Re: EU-Mitgliedsschaft Großbritanniens
Verfasst: Do 14. Mär 2019, 20:54
von Ein Terraner
rofl, was für ein Kindergarten
[youtube][/youtube]
Re: EU-Mitgliedsschaft Großbritanniens
Verfasst: Do 14. Mär 2019, 20:55
von Eiskalt
Nach dem Schlingerkurs des britischen Parlaments verdichten sich die Anzeichen für eine Verschiebung des geplanten Austritts des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union. EU-Ratspräsident Donald Tusk schlug am Donnerstag eine deutliche Verlängerung der EU-Mitgliedschaft Großbritanniens über den geplanten Austritt am 29. März hinaus vor - im Gespräch ist demnach wohl mindestens ein Jahr.
Dann müssten die ja an der Wahl teilnehmen. Ich hoffe die sind nicht so dumm das wirklich zu machen. Aber es würde mich bei Politikern auch nicht wundern.
May von den Toten auferstanden??? Ich fand es erschreckend, wie knapp die Abstimmung über den No-Deal-Brexit verlaufen ist!
Die Abstimmungen vorgestern (zweite Ablehnung ihres Brexit-Deals) und gestern (Ablehnung des harten Brexit als Drohpotenzial) waren für May ein Mega-Desaster. Heute sind alle Abstimmungen in ihrem Sinn ausgegangen.
Frau May wird in diesem Parlament NIE eine Zustimmung für einen Deal bekommen, der auch von der EU als "annehmbar" erachtet wird.
May's Brexit-Deal ist ja für die EU annehmbar, sie hat ihn bisher nur nicht durch das Parlament gebracht. Aber nächste Woche kommt es zur 3. Abstimmung. Dann stehen die bisherigen Verweigerer vor folgender Wahl (sofern die EU der heute beschlossenen Verlängerung zustimmt). Akzeptieren sie May's Brexit-Deal ist alles im grünen Bereich und es kommt zu einer Verlängerung bis maximal Ende Juni und GB ist anschließend aus der EU draußen, lehnen sie den Brexit-Deal weiterhin ab kommt es zu einer noch unbekannt langen Verlängerung über Ende Juni hinaus. GB wird an den Europawahlen teilnehmen, usw, usw. Die DUP hat bereits signalisiert dass sie im Gegensatz zu den beiden ersten Abstimmungen beim nächsten mal für May's Brexit-Deal stimmen werden. Und da werden zweifellos auch noch weitere Abgeordnete dazukommen.
Jetzt beantragt Großbritannien eine "Verlängerung". Und dem muss die EU zustimmen. Nur eine Gegenstimme, und die Verlängerung ist vom Tisch. Mir fallen auf Anhieb zwei EU-Staaten ein, die gute Gründe haben könnten, diese Verlängerung abzulehnen.
Die werden sich zurückhalten und nicht die Verantwortung dafür übernehmen wollen an einem harten Brexit, incl aller wirtschaftlichen Auswirkungen schuld zu sein.
Und dann fallen mir noch 25 weitere EU-Staaten ein, die sich fragen könnten, wozu die Verlängerung denn eigentlich gut sein soll. In London zeichnet sich doch nun genau gar nichts ab, was zur Lösung der Probleme hilfreich wäre.
Doch, da ergibt sich eine sehr gute Möglichkeit die 3. Abstimmung über den Brexit-Deal zu gewinnen, s.o.
Ich bin auch der Meinung, dass Großbritannien zu Europa gehört. Das Problem scheint nur darin zu liegen, dass Großbritannien nicht zu Europa gehören will. Wenn das so ist, dann kann es halt nur einen harten Schnitt geben. Reisende soll man nicht aufhalten.
Keine Sorge, GB wird aus der EU ausscheiden. Aber nicht in der Nordsee versinken. Man muß ja auch nach einer Trennung noch zusammenarbeiten, Handel treiben und sich in die Augen sehen können.
Zum wiederholten Male: Es wird den harten, ungeregelten Brexit geben. Ende März.
Man will die EU nach eigenem „Dünken“ verlassen,
gesteht dann aber anderen ein Verlassen Brittaniens nicht zu.
Versagt dann ein Einverständnis was man an andere Stelle ... von anderen verlangt.
mfg
Sorry, aber das Referendum über die Unabhängigkeit Schottlands ist gerade mal 4 1/2 Jahr her. Manche Chancen gibt es halt nur 1 mal im Leben, da sollte man sie ergreifen. Von einer überwältigenden Mehrheit der Schotten die in Umfragen für die Unabhängigkeit stimmen würden ist man übrigens weit entfernt, auch wenn GB aus der EU raus geht. Das sind im Augenblick vor allem die Träume von Miss Sturgeon und ein paar ihrer Mitstreiter.
Sorry, aber das Referendum über die Unabhängigkeit Schottlands ist gerade mal 4 1/2 Jahr her. Manche Chancen gibt es halt nur 1 mal im Leben, da sollte man sie ergreifen. Von einer überwältigenden Mehrheit der Schotten die in Umfragen für die Unabhängigkeit stimmen würden ist man übrigens weit entfernt, auch wenn GB aus der EU raus geht. Das sind im Augenblick vor allem die Träume von Miss Sturgeon und ein paar ihrer Mitstreiter.
Ja, aber damals hatte man angenommen, dass man nur mit der Zugehörigkeit zu GB unterbrechungsfrei in der EU bleibt. Das ist jetzt nicht mehr gegeben.
Re: EU-Mitgliedsschaft Großbritanniens
Verfasst: Do 14. Mär 2019, 21:41
von Senexx
Der Brexit ist ein interessantes Großexperiment. Und wir dürfen live dabei sein. Was will man mehr?
Sorry, aber das Referendum über die Unabhängigkeit Schottlands ist gerade mal 4 1/2 Jahr her. Manche Chancen gibt es halt nur 1 mal im Leben, da sollte man sie ergreifen. Von einer überwältigenden Mehrheit der Schotten die in Umfragen für die Unabhängigkeit stimmen würden ist man übrigens weit entfernt, auch wenn GB aus der EU raus geht. Das sind im Augenblick vor allem die Träume von Miss Sturgeon und ein paar ihrer Mitstreiter.
Die Schotten können machen, was sie wollen. Die Briten ebenfalls.
Bin weder ersteres, noch zweiteres. WENN die Schotten aber eine neue Abstimmung wünschen,
(ob sie es wollen, sei dahingestellt) dann sollte man sie auch lassen.
Die Verlängerung muß ja nicht mit einer konkreten Forderung durch die EU verbunden sein. Es reicht wenn die EU auf eine glaubhafte Begründung für die Verlängerung besteht. "Wir haben das im Unterhaus noch nicht ausdiskutiert und brauchen dafür noch etwas Zeit" wäre sicher keine ausreichende Begründung.
Eine Verlaengerung an sich ist ok aber ob es was bringt?
Eine Verlaengerung gekoppelt mit Neuwahlen und einem zweiten Referendum. Nur das macht Sinn (meiner Meinung nach)
Die Abstimmungen vorgestern (zweite Ablehnung ihres Brexit-Deals) und gestern (Ablehnung des harten Brexit als Drohpotenzial) waren für May ein Mega-Desaster. Heute sind alle Abstimmungen in ihrem Sinn ausgegangen. May's Brexit-Deal ist ja für die EU annehmbar, sie hat ihn bisher nur nicht durch das Parlament gebracht. Aber nächste Woche kommt es zur 3. Abstimmung. Dann stehen die bisherigen Verweigerer vor folgender Wahl....
Vor dieser Wahl stehen sie seit Wochen und Monaten. Und haben sich keinen Schritt bewegt.Der einzige Punkt, in dem sie sich einig werden konnten, ist der Wunsch nach einer Verschiebung des Brexit-Termins. Großartige Leistung! Unklar ist nur, mit welcher Perspektive die Verschiebung gewünscht wird. Soll das die Hoffnung sein, dass ein Deal, der schon zweimal abgelehnt wurde, im dritten Anlauf Zustimmung findet? Und wenn nicht im dritten Anlauf, dann verschieben wir weiter und lassen nochmal und nochmal und nochmal... abstimmen?
Das ist doch lächerlich, oder nicht? Es gibt nicht das geringste Anzeichen dafür, dass die britischen Politiker sich in dieser Frage einig werden könnten. Deshalb ist der folgende Halbsatz entscheidend:
... (sofern die EU der heute beschlossenen Verlängerung zustimmt).....
Warum sollte die EU zustimmen? Besteht irgendeine Aussicht, dass sich in der „Verlängerung“ die britischen Politiker eines Besseren besinnen? Besteht die Aussicht, dass die EU zu weiteren Zugeständnissen an GB bereit erklären kann? Was ändert eine „Verlängerung“? Nichts!
Die werden sich zurückhalten und nicht die Verantwortung dafür übernehmen wollen an einem harten Brexit, incl aller wirtschaftlichen Auswirkungen schuld zu sein.
Genau das ist die Argumentation der Brexit-Hardliner. Die wollen die Schuld wegschieben. Es gibt ein paar Tatsachen, die damit aber nicht weggeschoben werden können.
1. Die Bevölkerung von Großbritannien hat in einem Referendum den Brexit gefordert.
2. Die britische Regierung hat den Brexit erklärt.
3. Die britische Regierung hat mit der EU einen Brexit-Vertrag ausgehandelt.
4. Das britische Parlament hat in diversen Abstimmungen alles abgelehnt, was einen geordneten Brexit möglich machen würde.
5. Die britischen Politiker haben bis heute keinerlei „Alternativlösung“ angeboten.
Wie soll es angesichts dieser Fakten möglich sein, dass die „Verantwortung“ für den Brexit oder den ungeregelten Brexit plötzlich bei der EU oder bei einzelnen EU-Mitgliedern landet?
Das alles ist ein rein britisches Problem.
Meiner Ansicht nach sollte die EU einer Verschiebung des Austrittsdatums nur zustimmen, wenn die Briten plausibel machen können, dass in der „Verlängerung“ Lösungen des Problems möglich werden. Die Hoffnung auf noch eine, zwei oder XXX weitere Abstimmungen reicht nicht.
Also ist GB nur drittgrößter Zahler. Ob die EU durch fehlende 5,6 Milliarden in den Ruin getrieben wird, müssen wir hier nicht diskutieren. Den ausfallenden Zahlungen steht auch der wegfallende Widerstand Großbritanniens gegen weitere Schritte zur Vereinigung Europas gegenüber. Zum Beispiel in der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik
Re: EU-Mitgliedsschaft Großbritanniens
Verfasst: Fr 15. Mär 2019, 02:07
von Senexx
Demnach kostet uns die EU nur ein Drittel der Summe, die jährlich dank Merkel für Flüchtlinge herausgehauen werden wird. Also vergleichsweise preiswert.
Re: EU-Mitgliedsschaft Großbritanniens
Verfasst: Fr 15. Mär 2019, 06:07
von Wähler
TheManFromDownUnder hat geschrieben:(14 Mar 2019, 23:52)
Eine Verlaengerung an sich ist ok aber ob es was bringt?
Eine Verlaengerung gekoppelt mit Neuwahlen und einem zweiten Referendum. Nur das macht Sinn (meiner Meinung nach)
Interessant fand ich an den Abstimmungen von gestern, dass sich das Parlament offenbar nicht zutraut, bis Ende Juni einen eigenen Brexitdeal zu organisieren. Es ist wohl auf den Regierungsapparat und die Fachkompetenz der Ministerien angewiesen.
Von einer Mehrheit im Parlament für ein zweites Referendum oder Neuwahlen war bisher weit und breit nichts zu sehen. Ob die Torries Theresa May nach einer Teilnahme an der Europawahl abservieren werden, wird sich zeigen.
Stimmte das Parlament am Montag für eine große Verlängerung, gewänne es nur mehr Zeit, um seinen Einfluss auf einen neuen anderen Deal zu wahren.
Für die Unabhängigkeit Großbritanniens von der EU verspräche die Annahme des May-Deals nur einen kurzfristigen Zeitgewinn.
Vor dieser Wahl stehen sie seit Wochen und Monaten. Und haben sich keinen Schritt bewegt.Der einzige Punkt, in dem sie sich einig werden konnten, ist der Wunsch nach einer Verschiebung des Brexit-Termins. Großartige Leistung! Unklar ist nur, mit welcher Perspektive die Verschiebung gewünscht wird. Soll das die Hoffnung sein, dass ein Deal, der schon zweimal abgelehnt wurde, im dritten Anlauf Zustimmung findet?
Das Vorzeichen für eine dritte Abstimmung über May's Brexit-Deal hat sich doch nun klar geändert. Insbesondere die widerspenstigen Tory-Abgeordneten können ihren Wählern den versprochenen Brexit endlich liefern oder sie gefährden ihn mit einer weiteren Ablehnung in Gänze. Hilfreich wäre jetzt ein Statement von Juncker dass er im Gegensatz zu Tusk nicht eine Verlängerung von 1 Jahr sondern eine Verlängerung um 2 Jahre vorschlägt. Die Briten sollten Gelegenheit bekommen sich auch mal Gedanken über Corbyn's Alternative eines weicheren Brexit und einem dauerhaften Verbleib in der Zollunion zu machen und evtl durch ein 2. Referendum abzusichern. Aber erst einmal stehen die Europawahlen im Fokus. Die Briten sollten die Kandidaten dafür benennen und sich auf den Wahlkampf konzentrieren. Hinterher bleibt ja noch genügend Zeit beim Thema Brexit weiterzumachen. - Dann wird man ja sehen wie die dritte Abstimmung ausgeht.
Warum sollte die EU zustimmen? Besteht irgendeine Aussicht, dass sich in der „Verlängerung“ die britischen Politiker eines Besseren besinnen? Besteht die Aussicht, dass die EU zu weiteren Zugeständnissen an GB bereit erklären kann? Was ändert eine „Verlängerung“? Nichts!
Erst kommt die 3. Abstimmung über den Brexit-Deal (voraussichtlich am kommenden Dienstag) und dann am Donnerstag die Entscheidung ob die EU einer Verlängerung zustimmt.
Genau das ist die Argumentation der Brexit-Hardliner. Die wollen die Schuld wegschieben. Es gibt ein paar Tatsachen, die damit aber nicht weggeschoben werden können.
1. Die Bevölkerung von Großbritannien hat in einem Referendum den Brexit gefordert.
2. Die britische Regierung hat den Brexit erklärt.
3. Die britische Regierung hat mit der EU einen Brexit-Vertrag ausgehandelt.
4. Das britische Parlament hat in diversen Abstimmungen alles abgelehnt, was einen geordneten Brexit möglich machen würde.
5. Die britischen Politiker haben bis heute keinerlei „Alternativlösung“ angeboten.
Wie soll es angesichts dieser Fakten möglich sein, dass die „Verantwortung“ für den Brexit oder den ungeregelten Brexit plötzlich bei der EU oder bei einzelnen EU-Mitgliedern landet?
Es geht um die Verantwortung für einen harten Brexit. Und selbstverständlich wäre da auch Frankreich dabei wenn beispielsweise Macron eine Verlängerung verweigert.
Edit:
Aus der Verantwortung wäre Frankreich im genannten Beispiel wenn Macron bereits nach der ersten Abstimmung über den Brexit-Deal angekündigt hätte unter keinen Umständen einer Verlängerung zuzustimmen.
Ob die Torries Theresa May nach einer Teilnahme an der Europawahl abservieren werden, wird sich zeigen.
War es nicht so dass ein PM nach überstandenen Mißtrauensvotum erstmal 1 Jahr Ruhe hat? Da dürfte Abservieren nicht ganz so einfach sein. Vor allem nicht bei der extremen Sturheit und Hartnäckigkeit von May.
Da bin ich mir nicht so sicher, wie du. Auf eine beachtliche Anzahl Brexetiers im EU Parlament ab Mai kann ich problemlos verzichten.
Die sind doch bei der Bandbreite des Parlaments von Extremlinks bis Rechts noch nie aufgefallen. Nur die Medien haben Farrange diesen Dienst erwiesen.
Re: EU-Mitgliedsschaft Großbritanniens
Verfasst: Fr 15. Mär 2019, 08:25
von Kölner1302
Lt Morgenmagazin (Interview mit David Mc Allister, Ministerpräsident von Niedersachsen) beantragt Frau May die Verschiebung des Brexit, wenn ihr Deal zum 3. Mal abgelehnt wird für Jahre.
Wenn die EU zustimmt, setzt sie sich über Jahre britischen Erpressungsversuchen aus. Nach dem Moto: Wenn Ihr nicht so wollt wie wir, dann treten wir jetzt sofort ohne Abkommen aus - worauf GB immer mehr vorbereitet sein dürfte, was aber auch erhebliche Schäden in der europäischen Wirtschaft hinterlasssen dürfte. Auf Dauer wird die Verhandlungsposition der Briten stärker und die der Europäer entsprechend schwächer.
Ich meine anstelle der langfristigen Verschiebung muss Frau May den Exit vom Brexit beantragen. GB kann das Verfahren dann ja wieder neu beantragen, dann kommt 2 Jahre später eben wieder der Brexit. Dann hoffentlich besser gemacht, aber das übt sich...
Die sind doch bei der Bandbreite des Parlaments von Extremlinks bis Rechts noch nie aufgefallen. Nur die Medien haben Farrange diesen Dienst erwiesen.
In dieser veränderten Situation fallen sie auf.
Explizit in einem EU Parlament, in dem sich auch andere Exeteers rumdrücken, die zwar die bestehende EU ablehnen, aber doch wiederum nicht so strikt, dass sie auf die gesponserten Sitze in deren Parlament verzichten würden. Moralisch verkommen, aber demokratisch legal.
Schau, es ist ja nicht so, dass ich den Briten ein vertretbares Entgegenkommen verweigere. Nur muss das auch vertretbar gegenüber den EU Bürgern sein. Verlängerungsbröckchen, bis sich das britische Parlament zu einem ungewissen Zeitpunkt x sortiert hat, innerbritische Machtkämpfe ausgefochten sind, ein neuer Plan vorliegt, die Idee an ein neues Referendum beerdigt ist, ist nicht vertretbar. Das ist auch nicht vermittelbar. Ebenso wenig wie der Gedanke, dass für einige Monate bis zu zwei Jahren britische EU Parlamentarier mitbestimmen, aber das Mitbestimmte nicht mittragen müssen.
Ergo muss eine Regelung her, die für alle EU Bürger nachvollziehbar ist und an Eindeutigkeit nichts wünschen lässt.
Entweder sind die Briten innerhalb der nächsten sechs Wochen raus, ob mit jahrelang erarbeiteten Deal, ohne Deal, oder in B-Mitgliedschaft à lassen Norwegen.
Oder sie bleiben länger, dann gibt es für mich nur einen einzigen akzeptablen Verlängerungszeitraum, eine volle Legislaturperiode, mit allen Rechten und Pflichten, mit allen Kosten und Bezügen, mit allen Beschlüssen und deren Umsetzung.
Es kann und darf nicht sein, dass ein Mitgliedsstaat im Abschiedsmodus mitbestimmt, aber nicht mitträgt.
Angesichts des britischen Chaos würde ich, könnte ich es , anregen, den Artikel zum Austritt in Punkto Zeitraum neu formulieren.
Lt Morgenmagazin (Interview mit David Mc Allister, Ministerpräsident von Niedersachsen) beantragt Frau May die Verschiebung des Brexit, wenn ihr Deal zum 3. Mal abgelehnt wird für Jahre.
Wenn die EU zustimmt, setzt sie sich über Jahre britischen Erpressungsversuchen aus. Nach dem Moto: Wenn Ihr nicht so wollt wie wir, dann treten wir jetzt sofort ohne Abkommen aus - worauf GB immer mehr vorbereitet sein dürfte, was aber auch erhebliche Schäden in der europäischen Wirtschaft hinterlasssen dürfte. Auf Dauer wird die Verhandlungsposition der Briten stärker und die der Europäer entsprechend schwächer.
Das Unterhaus hat doch erst vorgestern beschlossen dass es einen Brexit ohne Abkommen (also einen harten Brexit) nicht geben wird. Damit kann GB also nicht drohen.
Ich meine anstelle der langfristigen Verschiebung mus Frau May den Exit vom Brexit beantragen. GB kann das Verfahren dann ja wieder neu beantragen, dann kommt 2 Jahre später wieder der Brexit.
Wir waren uns gestern hier im Forum nicht einig ob das überhaupt möglich ist. Den Austrittsantrag einseitig zurückziehen ist (abgedeckt durch ein Urteil des EuGH) problemlos möglich, die Frage ist aber ob GB 1 Tag später bereits wieder einen Austrittsantrag stellen kann.
Das Unterhaus hat doch erst vorgestern beschlossen dass es einen Brexit ohne Abkommen (also einen harten Brexit) nicht geben wird. Damit kann GB also nicht drohen.
Diese Entscheidung war aber nicht rechtlich bindend.
Und: Die Titanic wartet noch vor dem Eisberg... Sie kann wieder Fahrt aufnehmen ...
Wenn das Unterhaus keinem Abkommen zustimmt dann kommt der No-Deal-Brexit aufgrund der EU-Verfassung automatisch.
Es kann und darf nicht sein, dass ein Mitgliedsstaat im Abschiedsmodus mitbestimmt, aber nicht mitträgt.
Es gibt doch bereits eine Liste von Entscheidungen bei denen die neu gewählten britischen Europaparlamenarier nicht abstimmen dürfen. Z. B. bei der Ernennung des zukünftigen Kommissionspräsidenten oder beim EU-Haushalt für die Jahre 2021 bis 2027. Das Thema im Abschiedsmodus mitbestimmen aber nicht mittragen sollte sich also in den Griff bekommen lassen.
Das Unterhaus hat doch erst vorgestern beschlossen dass es einen Brexit ohne Abkommen (also einen harten Brexit) nicht geben wird. Damit kann GB also nicht drohen.
Wir waren uns gestern hier im Forum nicht einig ob das überhaupt möglich ist. Den Austrittsantrag einseitig zurückziehen ist (abgedeckt durch ein Urteil des EuGH) problemlos möglich, die Frage ist aber ob GB 1 Tag später bereits wieder einen Austrittsantrag stellen kann.
Soweit ich weis, war aber die EuGH-Entscheidung an einen Parlamentsbeschluss zur Rücknahme gebunden.
Damit entsteht dem Londoner Kindergarten folgendes Dilemma:
Ein Kombibeschluss Rücknahme/sofortiger Neuaustritt würde vermutlich vom EuGH als offensichtlicher Gestaltungsmissbrauch verworfen.
Ein Beschluss nur Rücknahme ist in London nicht mehrheitsfähig.
Meine Meinung: Der Hard-Brexit rückt immer näher und die meisten britischen Politiker spielen Beamtenmikado - wer sich zuerst bewegt, verliert.
Jeder glaubt, sein Airbag rette ihn und die anderen, inklusive der Bevölkerung sind ihm egal.
Es gibt doch bereits eine Liste von Entscheidungen bei denen die neu gewählten britischen Europaparlamenarier nicht abstimmen dürfen. Z. B. bei der Ernennung des zukünftigen Kommissionspräsidenten oder beim EU-Haushalt für die Jahre 2021 bis 2027. Das Thema im Abschiedsmodus mitbestimmen aber nicht mittragen sollte sich also in den Griff bekommen lassen.
Nein, das lässt sich rechtlich nicht in den Griff bekommen. Eine Welle von Klagen wäre die Folge.
Ganz zu schweigen davon, dass ein limitierter Zeitraum parlamentarischer Anwesenheit und Mitgestaltung dem EU Bürger nicht vermittelbar wäre.
Aber eben auch nur mit halbem Arsch. Corbyn hat in der Situation auch total versagt. Ihm ging es nie um die beste Lösung für UK, sondern darum, PM zu werden. Für mich der Mustertyp von „Sozialismus predigen, Egoismus leben“.
Das ist nur einen Teil der Wahrheit. PM May hat auch nie wirklich versucht auf Corbyn zu zugehen. Sie mus in diesem Falle selbst fürchten dass die Tories sich aufspalten.
Sie versucht was sie kann um den Laden beisammen zu halten. Mit Corbyn reden wäre für einige Tories einen Grund sie rauszuschmeissen oder selbst die Partei zu verlassen.
Nein, das lässt sich rechtlich nicht in den Griff bekommen. Eine Welle von Klagen wäre die Folge.
Ganz zu schweigen davon, dass ein limitierter Zeitraum parlamentarischer Anwesenheit und Mitgestaltung dem EU Bürger nicht vermittelbar wäre.
Ich befürchte man müsste dann Neuwahlen auf EU-Ebene abhalten.... Nach dem endgültigen Brexit.
Re: EU-Mitgliedsschaft Großbritanniens
Verfasst: Fr 15. Mär 2019, 10:11
von garfield336
Orbiter1 hat geschrieben:(15 Mar 2019, 08:39)
Das Unterhaus hat doch erst vorgestern beschlossen dass es einen Brexit ohne Abkommen (also einen harten Brexit) nicht geben wird. Damit kann GB also nicht drohen.
Wissen sie, wenn das Unterhaus dem Vertrag nicht zustimmt hat man einen Brexit ohne Abkommen.
Ich befürchte man müsste dann Neuwahlen auf EU-Ebene abhalten.... Nach dem endgültigen Brexit.
Ein interessanter Gedanke. Inwieweit ist zulässig, nach einem Zeitpunkt x demokratisch gewählte Parlamentarier zu einem weiteren Zeitpunkt x inmitten einer Legislaturperiode zu entfernen. Darüber müsste man sich bereits Gedanken im Zuge der Brexit Regularien Gedanken gemacht haben, aber da müsste ich erst nachlesen. Ein Punkt der meines Erachtens für meine Vorstellung, einen Exitstaat nur in einem Zeitraum von vier bis zwei Monaten vor Ende einer Legislaturperiode gehen zu lassen, spricht. Wenn bis dahin kein Deal steht, dann wird automatisch die Mitgliedschaft um eine Legislaturperiode verlängert.
Ein interessanter Gedanke. Inwieweit ist zulässig, nach einem Zeitpunkt x demokratisch gewählte Parlamentarier zu einem weiteren Zeitpunkt x inmitten einer Legislaturperiode zu entfernen. Darüber müsste man sich bereits Gedanken im Zuge der Brexit Regularien Gedanken gemacht haben, aber da müsste ich erst nachlesen. Ein Punkt der meines Erachtens für meine Vorstellung, einen Exitstaat nur in einem Zeitraum von vier bis zwei Monaten vor Ende einer Legislaturperiode gehen zu lassen, spricht. Wenn bis dahin kein Deal steht, dann wird automatisch die Mitgliedschaft um eine Legislaturperiode verlängert.
Das wäre doch eine schöne Einleitung für das Buch:
„Horrorgeschichten für den *.xiteer“.
Etwas Entscheiden? Kaltes Grauen!
Und nachdem die Engländer ja nie etwas entscheiden, könnte der Brexit dann an jenem extrakalendarischen Tag d stattfinden.
Das wäre doch eine schöne Einleitung für das Buch:
„Horrorgeschichten für den *.xiteer“.
Etwas Entscheiden? Kaltes Grauen!
Und nachdem die Engländer ja nie etwas entscheiden, könnte der Brexit dann an jenem extrakalendarischen Tag d stattfinden.
Jetzt bin ich ein wenig beleidigt.
Da versuche ich eine pragmatisch logische, allen demokratischen Anforderunge gerecht werdende zukünftige Lösung für einen Exit zu entwerfen, die sowohl den Bedürfnissen des Exeteers, als auch denen der EU und des demokratisch gewählten EU Parlaments gerecht wird und du verbuchst das nonchalent unter Horrorgeschichte.
Aus Fehlern lernt man, weshalb sollte man ergo nicht auch aus den Fehlern der Brexitregelung lernen und wann wäre ein Moment geeigneter, als der Zeitpunkt direkt nach dem vollzogenen Brexit, um von allen verbliebenen EU Mitgliedsstaaten Zustimmung zu einer Neuregelung zu bekommen, wenn sie sich noch im Trauma des britischen Exits befinden?
Wissen sie, wenn das Unterhaus dem Vertrag nicht zustimmt hat man einen Brexit ohne Abkommen.
Das ist schon klar. Es ging darum mit einem harten Brexit drohen zu können, obwohl das Unterhaus den Austritt ohne Abkommen in einer Abstimmung ausgeschlossen hat. Das eine passt mit dem anderen ja nicht zusammen.
May wird die verbleibende Zeit bis zur 3. Abstimmung dazu nutzen die in Frage kommenden Tory-Abgeordneten weichzukochen. Wo bleibt die verbale Unterstützung der EU, konkret von Juncker?
Jetzt bin ich ein wenig beleidigt.
Da versuche ich eine pragmatisch logische, allen demokratischen Anforderunge gerecht werdende zukünftige Lösung für einen Exit zu entwerfen, die sowohl den Bedürfnissen des Exeteers, als auch denen der EU und des demokratisch gewählten EU Parlaments gerecht wird und du verbuchst das nonchalent unter Horrorgeschichte.
Aus Fehlern lernt man, weshalb sollte man ergo nicht auch aus den Fehlern der Brexitregelung lernen und wann wäre ein Moment geeigneter, als der Zeitpunkt direkt nach dem vollzogenen Brexit, um von allen verbliebenen EU Mitgliedsstaaten Zustimmung zu einer Neuregelung zu bekommen, wenn sie sich noch im Trauma des britischen Exits befinden?
Ja für den normal denkenden Menschen klingt das schon logisch.
Aber Menschen damit zu konfrontieren, dass Ablehnungen und Nicht-Entscheidungen Folgen haben, das macht doch das ganze Geschäftsmodell jeglicher Art von Populisten kaputt.
Aber ich seh schon, da fehlt Dir wieder jede Art von Empathie für diese armen Menschen und ihr schweres komplexbeladenes Leben.
Richtig!
Re: EU-Mitgliedsschaft Großbritanniens
Verfasst: Fr 15. Mär 2019, 11:04
von unity in diversity
Vom 23. Mai bis zum 26. Mai sind Europawahlen. Wenn die Briten zu dieser Zeit noch in der EU sind, müssen sie teilnehmen.
Anschließend wäre bis zum Austritt, bzw. Rausschmiß sicher eine Schamfrist einzuhalten. Wie lange?
Für die Unabhängigkeit Großbritanniens von der EU verspräche die Annahme des May-Deals nur einen kurzfristigen Zeitgewinn.
GB war als EU Mitglied eine unabhaengige Nation genauso wie alle anderen EU Staaten. Die Mitgliedschat in einer europaeischen Gemeinschaft ohne Grenzen fuer ihre Bewohner, ohne Barrieren fuer den Handel und mit einer gemeinsamen Politik zur Gewaehrleistung der demokratischen Werte und gegen alle die Europa und ihrer Nationen nicht wohlgesonnen sind ist auch fuer die UK von mehr Vorteil als Nachteil. Aber die Nationalisten und ewrig gestrigen die noch an ein Britisch Empire glauben (das schon lange Geschichte ist) woollen die Uhr zurueckdrehen.
GB war als EU Mitglied eine unabhaengige Nation genauso wie alle anderen EU Staaten. Die Mitgliedschat in einer europaeischen Gemeinschaft ohne Grenzen fuer ihre Bewohner, ohne Barrieren fuer den Handel und mit einer gemeinsamen Politik zur Gewaehrleistung der demokratischen Werte und gegen alle die Europa und ihrer Nationen nicht wohlgesonnen sind ist auch fuer die UK von mehr Vorteil als Nachteil. Aber die Nationalisten und ewrig gestrigen die noch an ein Britisch Empire glauben (das schon lange Geschichte ist) woollen die Uhr zurueckdrehen.
Genauso ist es es ist die nostalgische Sehnsucht nach dem British Empire die auch als Motive für den Brexit eine Rolle gespielt hat , eine Zeit allerdings die so nicht wieder kommen wird ( warum sich sie Briten da selbst was Vormachen und belügen ist mir ein Rätsel) währenddessen droht an einer weiteren Front für United Kingdom Ungemach die Schotten bzw. schottischen Nationalisten wollen auch raus allerdings nicht aus der EU sondern aus UK. Womöglich wird Großbritannien bald gar nicht mehr so " GROß" sein.
Ja für den normal denkenden Menschen klingt das schon logisch.
Aber Menschen damit zu konfrontieren, dass Ablehnungen und Nicht-Entscheidungen Folgen haben, das macht doch das ganze Geschäftsmodell jeglicher Art von Populisten kaputt.
Aber ich seh schon, da fehlt Dir wieder jede Art von Empathie für diese armen Menschen und ihr schweres komplexbeladenes Leben.
Richtig!
Die Kurve hast du hübsch genommen.
Du hast recht mit deiner Vermutung, dass mir jegliche Art von Empathie für Populisten fehle.
Es ist mir schlichtweg nicht möglich mein Neomammalia Gehirn auszuschalten, wie es ein nicht unbeträchtlicher Anteil unserer und unser EU Mitbürger augenscheinlich mühelos schafft.
Aber so gefühllos, wie du mich vermutest, bin ich nicht.
Zum einen bin ich großzügig, ein Jeder hat die Möglichkeit Fehler zu machen, das schließt GB ein.
Und für Gleichberechtigung, ein Jeder hat die Chance aus seinen Fehlern zu lernen, auch das schließ GB ein.
Und nachsichtig, Jedem seine zweite Chance auf Bildung durch learning by doing, selbstverständlich auch GB.
Was allerdings strikte Regulierung, um schwammige Situationen zu vermeiden, wie wir sie jetzt seit Monaten erleben, und deren ebenso strikte Einhaltung betrifft, da bin ich so gefühlskalt wie ein Vulkanier. Oh, Verzeihung, ein Vulkanier*in.
Es gibt kein "bisschen schwanger", oder ein "entschiedenes Vielleicht", es gibt nur "entweder - oder" und diesem Sinne hat sich GB und die EU, bis zum 29.03.2019 zum GB Austritt zu entschließen, oder bis zum 31.03.2024.
Das ist schon klar. Es ging darum mit einem harten Brexit drohen zu können, obwohl das Unterhaus den Austritt ohne Abkommen in einer Abstimmung ausgeschlossen hat. Das eine passt mit dem anderen ja nicht zusammen.
May wird die verbleibende Zeit bis zur 3. Abstimmung dazu nutzen die in Frage kommenden Tory-Abgeordneten weichzukochen. Wo bleibt die verbale Unterstützung der EU, konkret von Juncker?
Juncker hat sich doch im gesamten Prozess in den letzten 3Jahren öffentlich selten dazu geäussert.
Er weiss dass er äusserst unbeliebt ist in UK und jede Asusage von ihm, auch wenn gut gemeint, eher ins Gegenteil gedreht wird.
Ein interessanter Gedanke. Inwieweit ist zulässig, nach einem Zeitpunkt x demokratisch gewählte Parlamentarier zu einem weiteren Zeitpunkt x inmitten einer Legislaturperiode zu entfernen. Darüber müsste man sich bereits Gedanken im Zuge der Brexit Regularien Gedanken gemacht haben, aber da müsste ich erst nachlesen. Ein Punkt der meines Erachtens für meine Vorstellung, einen Exitstaat nur in einem Zeitraum von vier bis zwei Monaten vor Ende einer Legislaturperiode gehen zu lassen, spricht. Wenn bis dahin kein Deal steht, dann wird automatisch die Mitgliedschaft um eine Legislaturperiode verlängert.
Ich kenne die rechtliche Basis dafür nicht, Allerdings erscheint mir eine Neuwahl dann sinnvoll. Die jetzige Wahl wird vom Brexit dominiert, erst Recht wenn UK daran teilnimmt.
Ich kenne die rechtliche Basis dafür nicht, Allerdings erscheint mir eine Neuwahl dann sinnvoll. Die jetzige Wahl wird vom Brexit dominiert, erst Recht wenn UK daran teilnimmt.
Was soll eigentlich das ganze Theaterstück? Das Parlament lehnt alles ab, was May verhandelt. Wollen die Briten May stürzen oder wollen sie aus der EU austreten?
Eine Verlaengerung an sich ist ok aber ob es was bringt?
Die Verlängerung macht deutlich, dass die Briten sich auf den eigenen Brexit nicht ausreichend vorbereitet haben. Sie haben doch nicht ernsthaft gedacht, dass sie die Bedingungen bestimmen? Sie verlassen das Haus und bestimmen ganz sicher nicht mehr die neue Farbe der Tapeten.
Die Verlängerung vor der Wahl macht Probleme, wo sie nicht nötig sind. Das aktuelle Chaos ist allein ein britisches Problem und es gibt keinen Grund, es zu einem Problem der EU zu machen.
Was soll eigentlich das ganze Theaterstück? Das Parlament lehnt alles ab, was May verhandelt. Wollen die Briten May stürzen oder wollen sie aus der EU austreten?
Das Theater geht solange weiter, bis keiner mehr den Diskussionsgegenstand (Brexit) erkennt.
War da mal was?
Was soll eigentlich das ganze Theaterstück? Das Parlament lehnt alles ab, was May verhandelt. Wollen die Briten May stürzen oder wollen sie aus der EU austreten?
Eigentlich ganz simpel:
Jede der Varianten (Hard-Brexit, Deal, Norwegen, Schweiz, Remain) hat irgendwo einen Haken.
Und nachdem „britische Politiker“ (da jetzt die Frau May mal ausdrücklich ausgenommen) ein Synonym für „organisierte Verantwortungslosigkeit“ ist, will einfach keiner im Nachinein für irgendeine Nebenwirkung irgendeiner Entscheidung Zuständig sein.
Deswegen wird May auch nicht ganz abgesägt - man braucht sie noch als Schuldige für alles, was schief geht.
Re: EU-Mitgliedsschaft Großbritanniens
Verfasst: Fr 15. Mär 2019, 16:21
von Eulenwoelfchen
Vielleicht sollte sich das britische Parlament an die Beratungsecke für alle Lebensfragen des beliebten Maganzins "Heile Welt" wenden.
Dort half neulich der ausgewiesene Experte, Prof. Dr. Dr. Detlev Klugscheiß einer völlig aufgelösten britischen Frau, die sich hilfesuchend an ihn wandte.
Mrs. Plym aus Mouth:
"Lieber Herr Prof. Klugscheiß,
mein Mann Fred ist brit. Unterhausabgeordneter und leidenschaftlicher Hobbygärtner. Und leider nicht der Schnellste.
Neulich verschluckte er im Garten mit offenem Mund einen gefährlichen Brexit-Regenwurm. Er war leider so schnell,
daß mein Mann keine Chance hatte, dem schlingeligen Schnellkriecher den Zugang in sein Innerstes rechtzeitig zu versperren.
Nun ist der der böse Brexitwurm da drin und will nicht mehr raus!!!
Was soll ich bloß tun?? "
Antwort von Prof. Dr. Dr. Detlev Klugscheiß:
Liebe Mrs. Birming aus Ham,
es ist nicht unhäufig, dass sich der weitverbreitete Brexitwurm, besonders der gelbsternige Blauwurm dieser Gattung,
besonders gerne in britischen Hobbygärten aufhält und dort auf ahnungslosen Unterhausabgeordneten aufzulauert, um in ihren demokratischen
Verdauungstrakt zu schleichen und sich dort mit seinen Saugnäpfen festzusetzen.
Das ist kein Grund zur Panik, auch wenn er dort meist auch bleibt, bis sein lieber Herbergsvater stirbt.
Es gibt jedoch eine Möglichkeit, diesem festgesaugten Unwesen ein Ende zu bereiten.
Rufen Sie die allseits bekannte Gärtnerei-Fachfrau, Mrs. Theresa M. in der Deadend-Street No. 10 an,
und bitten Sie um Hilfe. Sie verfügt als einzige über die sogenannte weiche Austrittsmethode, mit der man
selbst festgesaugte Brexitwürmer aus Unterhausabgeordneten herausbekommen kann.
Stellen Sie ihren Mann einfach in den Garten, ziehen Sie ihm seine Hose aus und warten dann, bis Mrs. M. geschickt tanzend hinter Ihren Fred tritt
und ihren trefflich dressierten Rettungskuckuck "Jean-Claude" auf dem Hintern Ihres Mannes platziert hat.
Dann rufen Sie auf das Zeichen von Mrs. M. "eidiedeldei Abstimmung Nr. drei" vierunddreißigmal "Kuckuck, kuckuck" und warten dann,
bis ihr Mann den Mund erfreut mit der Bemerkung "Aaaaaaah, ein Kuckuck!" weit öffnet und der Wurm völlig verwirrt auf der anderen
Öffnungsseite nach ca. 7 Tagen herauskriecht und vom Kuckuck verschluckt wird.
Fassen Sie also wieder Lebensmut. Und genießen Sie ein Gläschen Sherry anläßlich der bevorstehenden Gesundung Ihres Mannes.
Herzlichst
Prof. Dr. Dr. Detlev Klugscheiß
Ihr Facharzt für psychochaotische Lebensfragen
Das Vorzeichen für eine dritte Abstimmung über May's Brexit-Deal hat sich doch nun klar geändert. Insbesondere die widerspenstigen Tory-Abgeordneten können ihren Wählern den versprochenen Brexit endlich liefern oder sie gefährden ihn mit einer weiteren Ablehnung in Gänze.
Das knappe Ergebnis der Abstimmung über den No-Deal-Brexit spricht eine andere Sprache. Fast die Hälfte der Abgeordneten waren bereit, einen ungeregelten Brexit in Kauf zu nehmen. Die lehnen den ausgehandelten Austrittsvertrag grundsätzlich ab. In der anderen Hälfte gibt es zahlreiche weitere Befürworter des Brexit, die den Vertrag ebenfalls nicht gut finden. Der wird nie eine Mehrheit bekommen.
Eine dritte Ablehnung des Deals würde den Brexit auch nur dann „gefährden“, wenn die britische Regierung daraufhin ihren Austrittsantrag zurückzieht. Und das halte ich für mehr als unwahrscheinlich.
Das sehe ich nicht so.
Ich wüsste nicht, was die EU tun kann, um den Brexit-Deal so zu gestalten, dass das Britische Parlament ihm zustimmen würde.
