EU-Mitgliedsschaft Großbritanniens

[Misterfritz]

(31 Dec 2020, 15:23)

Dann wird die Kontinentalsperre von 1806 wieder in Kraft gesetzt.

Oder wir lassen die Franzosen wieder Corona-Alarm spielen

[Vongole]

Auch wenn wir froh sind, dass das jahrelange Gezerre ein Ende hat, ist das für mich, meine Familie und viele Freunde ein sehr trauriger Tag

[Misterfritz]

Uneinigkeit in Großbritannien
Schottland und Nordirland rebellieren gegen das Brexit-Folgeabkommen
Die Parlamente in Edinburgh und Belfast stimmten gegen die Vereinbarungen, die ab Neujahr das Verhältnis zwischen Briten und EU regeln. Die Politiker fanden deutliche Worte – einige sehen den Ausweg in der Unabhängigkeit.
Auch, wenn das - noch? - keine Folgen hat, ist es ein deutliches Zeichen.

[sünnerklaas]

(31 Dec 2020, 17:36)

Uneinigkeit in Großbritannien
Schottland und Nordirland rebellieren gegen das Brexit-Folgeabkommen
Die Parlamente in Edinburgh und Belfast stimmten gegen die Vereinbarungen, die ab Neujahr das Verhältnis zwischen Briten und EU regeln. Die Politiker fanden deutliche Worte – einige sehen den Ausweg in der Unabhängigkeit.
Auch, wenn das - noch? - keine Folgen hat, ist es ein deutliches Zeichen.

Manches mutet auch absurd an: die britische Kronkolonie Gibraltar tritt dem Schengen-Raum bei.

Hintergrund ist der Umstand, dass die Grenze zwischen Spanien und Gibraltar täglich von sehr vielen Pendlern überquert wird. Als EU-Außengrenze wäre sie ab morgen abgeriegelt.

[Kohlhaas]

(31 Dec 2020, 17:46)

Manches mutet auch absurd an: die britische Kronkolonie Gibraltar tritt dem Schengen-Raum bei.

Hintergrund ist der Umstand, dass die Grenze zwischen Spanien und Gibraltar täglich von sehr vielen Pendlern überquert wird. Als EU-Außengrenze wäre sie ab morgen abgeriegelt.

Ich bin mal gespannt, wie das mit Gibraltar geregelt werden soll. Die Schengen-Regeln umfassen ja auch Niederlassungsfreiheit. Dann müsste GB praktisch eine neue Grenze zwischen dem Mutterland und Gibraltar hochziehen.

[Misterfritz]

(31 Dec 2020, 18:08)

Ich bin mal gespannt, wie das mit Gibraltar geregelt werden soll. Die Schengen-Regeln umfassen ja auch Niederlassungsfreiheit. Dann müsste GB praktisch eine neue Grenze zwischen dem Mutterland und Gibraltar hochziehen.

Tja, wird wohl anders, als man sich das in London so vorgestellt hat.
GB bröckelt an den Rändern. Nordirland ist ja faktisch auch noch in der EU.

[Vongole]

(31 Dec 2020, 18:08)

Ich bin mal gespannt, wie das mit Gibraltar geregelt werden soll. Die Schengen-Regeln umfassen ja auch Niederlassungsfreiheit. Dann müsste GB praktisch eine neue Grenze zwischen dem Mutterland und Gibraltar hochziehen.

Die Grenze bildet der intern. Flughafen auf Gibraltar, kontrolliert wird von Frontex unter spanischer Aufsicht.

"Gibraltar’s airport and port will become the EU’s newest external border, with checks undertaken by the EU’s Frontex border agency. The arrangement will be in place for an initial four-year period."
https://www.theguardian.com/world/2020/ ... -gibraltar

Aus der Übereinkunft muss jetzt zwischen UK und EU noch ein Vertrag gedrechselt werden.

[Misterfritz]

(31 Dec 2020, 18:41)

Die Grenze bildet der intern. Flughafen auf Gibraltar, kontrolliert wird von Frontex unter spanischer Aufsicht.

"Gibraltar’s airport and port will become the EU’s newest external border, with checks undertaken by the EU’s Frontex border agency. The arrangement will be in place for an initial four-year period."
https://www.theguardian.com/world/2020/ ... -gibraltar

Aus der Übereinkunft muss jetzt zwischen UK und EU noch ein Vertrag gedrechselt werden.

Das nennt sich dann to take back control

[H2O]

(31 Dec 2020, 18:08)

Ich bin mal gespannt, wie das mit Gibraltar geregelt werden soll. Die Schengen-Regeln umfassen ja auch Niederlassungsfreiheit. Dann müsste GB praktisch eine neue Grenze zwischen dem Mutterland und Gibraltar hochziehen.

Daran hatte ich zuerst auch gedacht; also, ich meine die Grundfreiheiten des Binnenmarkts, die wir ja mit dem Entfall der Zollgrenzen verbinden. Beim zweiten Nachdenken kam ich darauf, daß man Gibraltar wie Island als Gebiet ohne intensive Personenkontrollen betrachtet... das allein ist die Definition des Schengenraums. Dann gäbe es immer noch Zollkontrollen, was bei einem so regen Grenzverkehr auch nicht sehr praktisch ist... bei Island aber unbedeutend sein dürfte. Also dann doch im Binnenmarkt, aber ohne die Grundfreiheiten? Also keine Niederlassungsfreiheit, vielleicht aber Arbeitsaufnahme zugelassen, ohne Wohnrecht... vielleicht deshalb kein Vertrag EU-GB oder EU-Gibraltar, sondern eben ein Staatsvertrag zwischen Spanien und Gibraltar auch für die Zollgrenze? Schließlich zwei Zahlungsmittel, nämlich Euro und Britisches Pfund? Da könnte man wieder ganz prima Schummeln!

Na ja, irgendwann wird der Vertragsinhalt auch uns bekannt gemacht werden.

[Vongole]

(31 Dec 2020, 18:48)

Daran hatte ich zuerst auch gedacht; also, ich meine die Grundfreiheiten des Binnenmarkts, die wir ja mit dem Entfall der Zollgrenzen verbinden. Beim zweiten Nachdenken kam ich darauf, daß man Gibraltar wie Island als Gebiet ohne intensive Personenkontrollen betrachtet... das allein ist die Definition des Schengenraums. Dann gäbe es immer noch Zollkontrollen, was bei einem so regen Grenzverkehr auch nicht sehr praktisch ist... bei Island aber unbedeutend sein dürfte. Also dann doch im Binnenmarkt, aber ohne die Grundfreiheiten? Also keine Niederlassungsfreiheit, vielleicht aber Arbeitsaufnahme zugelassen, ohne Wohnrecht... vielleicht deshalb kein Vertrag EU-GB oder EU-Gibraltar, sondern eben ein Staatsvertrag zwischen Spanien und Gibraltar auch für die Zollgrenze? Schließlich zwei Zahlungsmittel, nämlich Euro und Britisches Pfund? Da könnte man wieder ganz prima Schummeln!

Na ja, irgendwann wird der Vertragsinhalt auch uns bekannt gemacht werden.

Einen Staatsvertrag wird es nicht geben, denn Gribraltar ist kein Staat, sondern lediglich ein brit. Territorium mit weitgehender Selbstverwaltung.
Ein Territorium übrigens, auf welches Spanien Anspruch erhebt, was die ganze Sache noch etwas delikater macht.
In erster Linie ging's jetzt erst mal darum, dass die ca. 15.000 Arbeitnehmer, die täglich von Spanien nach Gibraltar wechseln, das problemlos weiterhin tun können.

[H2O]

(31 Dec 2020, 18:47)

Das nennt sich dann to take back control

Das ist erst einmal richtig; aber ich halte das für eine sehr praktische Lösung, die GB wenig kostet, ohne den rechtlichen Status des britischen Überseegebiets damit auf zu geben. Bestimmt kann man den Vertrag auch kündigen, wenn die EU oder Spanien sich zu weit vor wagen. Sicher hat Gibraltar auch einen militärischen Hafen und Bunkeranlagen... und da, so möchte ich wetten, haben Frontex/EU & Co. nix zu klingeln. Die Affen können also weiter dort herum turnen ohne Paßkontrollen.

[H2O]

In erster Linie ging's jetzt erst mal darum, dass die ca. 15.000 Arbeitnehmer, die täglich von Spanien nach Gibraltar wechseln, das problemlos weiterhin tun können.

Ja, das wird der wesentliche Antrieb gewesen sein. Dazu hat Spanien mit dem Überseegebiet ein Abkommen geschlossen. Aber so wie GB den Vertrag prüfen muß, so wird auch die EU ihn zu prüfen haben... etwa wie weit Währungsmogeleien und Zollbestimmungen der EU unterlaufen werden können.

Als "Pole" beobachte ich auch aus dem Augenwinkel die derzeit hohe Abwertung des polnischen Złoty. Wenn so etwas als "technische Maßnahme" zeitweise gemacht wird, dann kann ich günstig meine polnischen Steuern und Abgaben begleichen und vielleicht auch noch ein Pufferkonto einrichten. Wer weiß also, was den Briten mit dem britischen Pfund einfallen könnte?

[sünnerklaas]

(31 Dec 2020, 18:33)

Tja, wird wohl anders, als man sich das in London so vorgestellt hat.
GB bröckelt an den Rändern. Nordirland ist ja faktisch auch noch in der EU.

John Doe in middle-england wird man das bestümmt mit irgendeiner Lügengeschichte verkaufen können. Zum Beispiel der, dass man halt doof war. Nicht Establishment, hätte man halt so nicht gesehen. Halt eben eine "junge" Bewegung.

[Eulenwoelfchen]

(31 Dec 2020, 18:57)

Einen Staatsvertrag wird es nicht geben, denn Gribraltar ist kein Staat, sondern lediglich ein brit. Territorium mit weitgehender Selbstverwaltung.
Ein Territorium übrigens, auf welches Spanien Anspruch erhebt, was die ganze Sache noch etwas delikater macht.
In erster Linie ging's jetzt erst mal darum, dass die ca. 15.000 Arbeitnehmer, die täglich von Spanien nach Gibraltar wechseln, das problemlos weiterhin tun können.

Gbraltar ist am 31.12.2020 dem Schengenraum beigetreten und hat sich damit als zwar britisches Hoheitsgebiet auch sehr eng an den EU-Binnenmarkt und dessen Regelwerk gebunden. Die EU-Aussengrenze wird (am internationalen Flighafen) daher von Spanien mit einer Frontextruppe kontrolliert und nicht von GB.
Auf Gibraltar waren beim Brexitreferendum 2016 ca. 96% der dort lebenden britischen Staatsangehörigen gegen einen Austritt aus der EU.

[Vongole]

(01 Jan 2021, 11:20)

Gbraltar ist am 31.12.2020 dem Schengenraum beigetreten und hat sich damit als zwar britisches Hoheitsgebiet auch sehr eng an den EU-Binnenmarkt und dessen Regelwerk gebunden. Die EU-Aussengrenze wird (am internationalen Flighafen) daher von Spanien mit einer Frontextruppe kontrolliert und nicht von GB.
Auf Gibraltar waren beim Brexitreferendum 2016 ca. 96% der dort lebenden britischen Staatsangehörigen gegen einen Austritt aus der EU.

Ja, darauf habe ich bereits hier aufmerksam gemacht:
https://www.politik-forum.eu/viewtopic. ... 0#p4900979

[Kohlhaas]

(01 Jan 2021, 11:20)

Gbraltar ist am 31.12.2020 dem Schengenraum beigetreten und hat sich damit als zwar britisches Hoheitsgebiet auch sehr eng an den EU-Binnenmarkt und dessen Regelwerk gebunden. Die EU-Aussengrenze wird (am internationalen Flighafen) daher von Spanien mit einer Frontextruppe kontrolliert und nicht von GB.
Auf Gibraltar waren beim Brexitreferendum 2016 ca. 96% der dort lebenden britischen Staatsangehörigen gegen einen Austritt aus der EU.

Ja, das ist schon klar. Das Skurrile an der Situation ist nur, dass die Briten (oder vielleicht die ENGLÄNDER???) mit ihrer Brexit-Entscheidung nach Nordirland nun eine weiteres Gebiet quasi aus dem Vereinigten Königreich hinausgedrängt haben. Nordirland und Gibraltar gehören faktisch auch künftig der EU an. GB muss jetzt zwischen sich und Norirdland und zwischen sich und Gibraltar eine "Grenze" errichten. Wie soll es auch anders gehen? Nordirland gehört weiterhin zum Binnenmarkt und Gibraltar sogar zum Schengen-Raum. Ich kann mir nicht vorstellen, dass die Brexidioten DAS gewollt haben!

Großbritannien wird durch den Brexit immer kleiner.

Hier ein schöner Kommentar dazu (lang, aber lesenswert):

https://www.zeit.de/politik/ausland/202 ... ionalismus

[sünnerklaas]

(01 Jan 2021, 17:31)

Ja, das ist schon klar. Das Skurrile an der Situation ist nur, dass die Briten (oder vielleicht die ENGLÄNDER???) mit ihrer Brexit-Entscheidung nach Nordirland nun eine weiteres Gebiet quasi aus dem Vereinigten Königreich hinausgedrängt haben. Nordirland und Gibraltar gehören faktisch auch künftig der EU an. GB muss jetzt zwischen sich und Norirdland und zwischen sich und Gibraltar eine "Grenze" errichten. Wie soll es auch anders gehen? Nordirland gehört weiterhin zum Binnenmarkt und Gibraltar sogar zum Schengen-Raum. Ich kann mir nicht vorstellen, dass die Brexidioten DAS gewollt haben!

Großbritannien wird durch den Brexit immer kleiner.

Hier ein schöner Kommentar dazu (lang, aber lesenswert):

https://www.zeit.de/politik/ausland/202 ... ionalismus

Wobei da eines interessant wird: Gibraltar wurde in Sachen Schengen eine Extrawurst gebraten. Zumindest theoretisch müssten nun andere Regionen GBs - wie zum Beispiel Schottland oder die Kanalinseln - auf Grund des Prinzips der Gleichbehandlung einen Beitritt zum Schengenraum vor britischen Gerichten einklagen können. Sicherlich wird die Aussichten einer solchen Klage bestimmt geprüft werden.

Zum Artikel: überall, wo die Nation-Großmacher am Werke sind, werden am Ende die Nationen, die sie great-again machen wollten, geschrumpft. Schönes Beispiel: die von den Chinesen aufgebaute größte Freihandelszone der Welt. Die USA sind - dank des großartigsten der großartigen "Great-Again-Makers" im Weißen Haus nur Zaungast und haben keinerlei Gestaltungsmöglichkeiten...

Übrigens: einen wahrlich greatmakenden Handelspartner hat BoJo schon gefunden: Erdogan. Vermutlich ist Erdogan auch der erste Staatschef, der GB in der Post-Brexit-Zeit offiziell besucht... Das ist dann ein Zeichen dafür, dass wahrhaft große Zeiten in GB anbrechen.

[Misterfritz]

(01 Jan 2021, 17:31)

Ja, das ist schon klar. Das Skurrile an der Situation ist nur, dass die Briten (oder vielleicht die ENGLÄNDER???) mit ihrer Brexit-Entscheidung nach Nordirland nun eine weiteres Gebiet quasi aus dem Vereinigten Königreich hinausgedrängt haben. Nordirland und Gibraltar gehören faktisch auch künftig der EU an. GB muss jetzt zwischen sich und Norirdland und zwischen sich und Gibraltar eine "Grenze" errichten. Wie soll es auch anders gehen? Nordirland gehört weiterhin zum Binnenmarkt und Gibraltar sogar zum Schengen-Raum. Ich kann mir nicht vorstellen, dass die Brexidioten DAS gewollt haben!

Großbritannien wird durch den Brexit immer kleiner.

Hier ein schöner Kommentar dazu (lang, aber lesenswert):

https://www.zeit.de/politik/ausland/202 ... ionalismus

Wirklich ein guter Kommentar.
Was für ein Glück, dass den kein Deutscher geschrieben hat

[Michael Alexander]

Im Grunde halte ich den Austritt des Vereinigten Königreiches aus der Europäischen Union für einen Fehler. Allerdings kann ich die teilweise hämischen anti-britischen Kommentare hier nicht nachvollziehen. Ich kann auch nicht nachvollziehen, dass man nicht zumindest einige Gründe der Briten nachvollziehen kann, oder sich wenigstens darum bemüht. Hier scheint sehr viel Selbstbestätigung am Werk; man möchte sich vergewissern, dass man selbst richtig liegt, und muss deswegen die Briten hämisch runtermachen.

Ob Gibraltar nun Teil des Schengen-Raums ist oder nicht: Das wird die Briten nicht kratzen, und scheint eher ein Aufreger in Deutschland zu sein, mit dem man behaupten kann: Wir haben's doch gewusst, die Briten schießen sich selbst ins Bein. Auch Nordirland spielt bei den meisten Brexit-Befürwortern nur eine marginale Rolle. Im übrigen gehen die Briten sehr zivilisiert mit den Unabhängigkeitswünschen Schottlands um; wo sonst könnte es eine Abstimmung wie vor einigen Jahren geben? Schaut mal nach Spanien, um zu sehen, was EU-Standard ist.

Die Briten sind ausgetreten, weil ihnen die EU zu intransparent, undemokratisch und bürgerfern war, und weil sie sich zunehmend in Richtung eines eigenen Staatswesens entwickelte. Kann man das nicht wenigstens ansatzweise verstehen? Wer hat denn die EU-Kommission und von der Leyen gewählt? Warum besteht die EU-Kommission nicht aus Leuten, die Wahlen gewonnen haben, sondern eher aus Leuten, die Wahlen verloren haben? Wer glaubt denn ernsthaft, das in den Ausmaßen eher an chinesische Volkskongresse erinnernde EU-Parlament sei ein richtiges Parlament? Man sieht doch selbst jetzt: Das House of Commons ist souverän; seine Zustimmung zum Abkommen mit der EU war essentiell. Das EU-Parlament dagegen ist ein Abnick- und Versorgungsverein für zweitklassige Politiker, der auch noch später sein bedeutungsloses OK geben kann.

Ich frage mich, ob nicht auch den Deutschen irgendwann einmal der Gedanke kommt, dass der Nationalstaat, um den man Jahrhunderte gekämpft hat, gar nicht so schlecht ist. Ist nicht gerade in ihm die Demokratie und der Rechtsstaat entstanden? Ist die Nation wirklich so abgeschrieben, wie einige tun, oder ist es nicht immer noch die stärkste Solidargemeinschaft?

Lässt sich der Demos so einfach von einer Nation auf einen Superstaat übertragen? Sehen das andere Völker ebenso, oder sehen sie die EU nicht viel mehr als einen Selbstbedienungsladen? Werden die anderen Staaten wirklich einmal für Deutschland zahlen, so wie jetzt Deutschland für andere Länder zahlt? Warum ist es immer noch möglich, in Polen, Griechenland und Italien Wahlkampf mit dem antideutschen Ticket zu betreiben? Haben die Deutschen vielleicht einfach zu viel Illusionen, was den Stand der europäischen Integration angeht?

Die Briten sind raus. Deutschland ist maximal verwickelt. Wer nun ist das Hassobjekt der Polen, der Italiener und der Griechen? Schätzen diese die Einmischung Deutschlands, oder verurteilen sie sie? Was kann Deutschland dabei gewinnen, sich so sehr in die Belange anderer einzumischen, und dabei noch hunderte von Milliarden drauf zu zahlen?

Die Briten sind eben weniger romantisch und ideologisch als die Deutschen; sie setzen eher auf Pragmatismus. Jetzt können sie selbst wieder darüber bestimmen, wer sie regiert. Die Deutschen können das nicht; die EU-Kommission ist ein undemokratisches Element, das bei Versagen oder Nichtgefallen nicht durch den Wähler sanktioniert werden kann. Offenbar war von der Leyen bei der Beschaffung des Impfstoffes ja ähnlich erfolgreich wie als deutsche Verteidigungsministerin, aber das wird ohne Folgen bleiben und dank der Intransparenz und der mangelnden demokratischen Kontrolle einfach untergehen.

Aber Hauptsache, man unterhält sich über einen Affenfelsen mit ein paar Zehntausend Einwohnern, um den Deutschen Sand in die Augen zu streuen.

[Michael Alexander]

(01 Jan 2021, 18:13)

Wirklich ein guter Kommentar.
Was für ein Glück, dass den kein Deutscher geschrieben hat

Auf welche Nation trifft denn folgender Satz zu - sind es die Briten oder die Deutschen?

We might go so far as to suggest that the best measure of whether a country has come to terms with its history is whether or not it insists on being a "much better country" than every other.

https://www.zeit.de/politik/ausland/202 ... ationalism

Die Deutschen wollen doch besser als alle anderen sein und andere belehren, etwa die Polen, die Ungarn, die Griechen, die Italiener oder nun eben die Briten. Gerade die Migrationskrise hat zu einer Exazerbation dieses Hypermoralismus geführt. Die Briten wollen einfach selbst über ihr Schicksal bestimmen, und zwar auf direktem und transparentem Wege, über das House of Commons.