EU-Mitgliedsschaft Großbritanniens

[Misterfritz]

(31 Dec 2020, 15:23)

Dann wird die Kontinentalsperre von 1806 wieder in Kraft gesetzt.

Oder wir lassen die Franzosen wieder Corona-Alarm spielen

[Vongole]

Auch wenn wir froh sind, dass das jahrelange Gezerre ein Ende hat, ist das für mich, meine Familie und viele Freunde ein sehr trauriger Tag

[youtube][/youtube]

[Misterfritz]

Uneinigkeit in Großbritannien
Schottland und Nordirland rebellieren gegen das Brexit-Folgeabkommen
Die Parlamente in Edinburgh und Belfast stimmten gegen die Vereinbarungen, die ab Neujahr das Verhältnis zwischen Briten und EU regeln. Die Politiker fanden deutliche Worte – einige sehen den Ausweg in der Unabhängigkeit.
Auch, wenn das - noch? - keine Folgen hat, ist es ein deutliches Zeichen.

[sünnerklaas]

(31 Dec 2020, 17:36)

Uneinigkeit in Großbritannien
Schottland und Nordirland rebellieren gegen das Brexit-Folgeabkommen
Die Parlamente in Edinburgh und Belfast stimmten gegen die Vereinbarungen, die ab Neujahr das Verhältnis zwischen Briten und EU regeln. Die Politiker fanden deutliche Worte – einige sehen den Ausweg in der Unabhängigkeit.
Auch, wenn das - noch? - keine Folgen hat, ist es ein deutliches Zeichen.

Manches mutet auch absurd an: die britische Kronkolonie Gibraltar tritt dem Schengen-Raum bei.

Hintergrund ist der Umstand, dass die Grenze zwischen Spanien und Gibraltar täglich von sehr vielen Pendlern überquert wird. Als EU-Außengrenze wäre sie ab morgen abgeriegelt.

[Kohlhaas]

(31 Dec 2020, 17:46)

Manches mutet auch absurd an: die britische Kronkolonie Gibraltar tritt dem Schengen-Raum bei.

Hintergrund ist der Umstand, dass die Grenze zwischen Spanien und Gibraltar täglich von sehr vielen Pendlern überquert wird. Als EU-Außengrenze wäre sie ab morgen abgeriegelt.

Ich bin mal gespannt, wie das mit Gibraltar geregelt werden soll. Die Schengen-Regeln umfassen ja auch Niederlassungsfreiheit. Dann müsste GB praktisch eine neue Grenze zwischen dem Mutterland und Gibraltar hochziehen.

[Misterfritz]

(31 Dec 2020, 18:08)

Ich bin mal gespannt, wie das mit Gibraltar geregelt werden soll. Die Schengen-Regeln umfassen ja auch Niederlassungsfreiheit. Dann müsste GB praktisch eine neue Grenze zwischen dem Mutterland und Gibraltar hochziehen.

Tja, wird wohl anders, als man sich das in London so vorgestellt hat.
GB bröckelt an den Rändern. Nordirland ist ja faktisch auch noch in der EU.

[Vongole]

(31 Dec 2020, 18:08)

Ich bin mal gespannt, wie das mit Gibraltar geregelt werden soll. Die Schengen-Regeln umfassen ja auch Niederlassungsfreiheit. Dann müsste GB praktisch eine neue Grenze zwischen dem Mutterland und Gibraltar hochziehen.

Die Grenze bildet der intern. Flughafen auf Gibraltar, kontrolliert wird von Frontex unter spanischer Aufsicht.

"Gibraltar’s airport and port will become the EU’s newest external border, with checks undertaken by the EU’s Frontex border agency. The arrangement will be in place for an initial four-year period."
https://www.theguardian.com/world/2020/ ... -gibraltar

Aus der Übereinkunft muss jetzt zwischen UK und EU noch ein Vertrag gedrechselt werden.

[Misterfritz]

(31 Dec 2020, 18:41)

Die Grenze bildet der intern. Flughafen auf Gibraltar, kontrolliert wird von Frontex unter spanischer Aufsicht.

"Gibraltar’s airport and port will become the EU’s newest external border, with checks undertaken by the EU’s Frontex border agency. The arrangement will be in place for an initial four-year period."
https://www.theguardian.com/world/2020/ ... -gibraltar

Aus der Übereinkunft muss jetzt zwischen UK und EU noch ein Vertrag gedrechselt werden.

Das nennt sich dann to take back control

[H2O]

(31 Dec 2020, 18:08)

Ich bin mal gespannt, wie das mit Gibraltar geregelt werden soll. Die Schengen-Regeln umfassen ja auch Niederlassungsfreiheit. Dann müsste GB praktisch eine neue Grenze zwischen dem Mutterland und Gibraltar hochziehen.

Daran hatte ich zuerst auch gedacht; also, ich meine die Grundfreiheiten des Binnenmarkts, die wir ja mit dem Entfall der Zollgrenzen verbinden. Beim zweiten Nachdenken kam ich darauf, daß man Gibraltar wie Island als Gebiet ohne intensive Personenkontrollen betrachtet... das allein ist die Definition des Schengenraums. Dann gäbe es immer noch Zollkontrollen, was bei einem so regen Grenzverkehr auch nicht sehr praktisch ist... bei Island aber unbedeutend sein dürfte. Also dann doch im Binnenmarkt, aber ohne die Grundfreiheiten? Also keine Niederlassungsfreiheit, vielleicht aber Arbeitsaufnahme zugelassen, ohne Wohnrecht... vielleicht deshalb kein Vertrag EU-GB oder EU-Gibraltar, sondern eben ein Staatsvertrag zwischen Spanien und Gibraltar auch für die Zollgrenze? Schließlich zwei Zahlungsmittel, nämlich Euro und Britisches Pfund? Da könnte man wieder ganz prima Schummeln!

Na ja, irgendwann wird der Vertragsinhalt auch uns bekannt gemacht werden.

[Vongole]

(31 Dec 2020, 18:48)

Daran hatte ich zuerst auch gedacht; also, ich meine die Grundfreiheiten des Binnenmarkts, die wir ja mit dem Entfall der Zollgrenzen verbinden. Beim zweiten Nachdenken kam ich darauf, daß man Gibraltar wie Island als Gebiet ohne intensive Personenkontrollen betrachtet... das allein ist die Definition des Schengenraums. Dann gäbe es immer noch Zollkontrollen, was bei einem so regen Grenzverkehr auch nicht sehr praktisch ist... bei Island aber unbedeutend sein dürfte. Also dann doch im Binnenmarkt, aber ohne die Grundfreiheiten? Also keine Niederlassungsfreiheit, vielleicht aber Arbeitsaufnahme zugelassen, ohne Wohnrecht... vielleicht deshalb kein Vertrag EU-GB oder EU-Gibraltar, sondern eben ein Staatsvertrag zwischen Spanien und Gibraltar auch für die Zollgrenze? Schließlich zwei Zahlungsmittel, nämlich Euro und Britisches Pfund? Da könnte man wieder ganz prima Schummeln!

Na ja, irgendwann wird der Vertragsinhalt auch uns bekannt gemacht werden.

Einen Staatsvertrag wird es nicht geben, denn Gribraltar ist kein Staat, sondern lediglich ein brit. Territorium mit weitgehender Selbstverwaltung.
Ein Territorium übrigens, auf welches Spanien Anspruch erhebt, was die ganze Sache noch etwas delikater macht.
In erster Linie ging's jetzt erst mal darum, dass die ca. 15.000 Arbeitnehmer, die täglich von Spanien nach Gibraltar wechseln, das problemlos weiterhin tun können.

[H2O]

(31 Dec 2020, 18:47)

Das nennt sich dann to take back control

Das ist erst einmal richtig; aber ich halte das für eine sehr praktische Lösung, die GB wenig kostet, ohne den rechtlichen Status des britischen Überseegebiets damit auf zu geben. Bestimmt kann man den Vertrag auch kündigen, wenn die EU oder Spanien sich zu weit vor wagen. Sicher hat Gibraltar auch einen militärischen Hafen und Bunkeranlagen... und da, so möchte ich wetten, haben Frontex/EU & Co. nix zu klingeln. Die Affen können also weiter dort herum turnen ohne Paßkontrollen.

[H2O]

In erster Linie ging's jetzt erst mal darum, dass die ca. 15.000 Arbeitnehmer, die täglich von Spanien nach Gibraltar wechseln, das problemlos weiterhin tun können.

Ja, das wird der wesentliche Antrieb gewesen sein. Dazu hat Spanien mit dem Überseegebiet ein Abkommen geschlossen. Aber so wie GB den Vertrag prüfen muß, so wird auch die EU ihn zu prüfen haben... etwa wie weit Währungsmogeleien und Zollbestimmungen der EU unterlaufen werden können.

Als "Pole" beobachte ich auch aus dem Augenwinkel die derzeit hohe Abwertung des polnischen Złoty. Wenn so etwas als "technische Maßnahme" zeitweise gemacht wird, dann kann ich günstig meine polnischen Steuern und Abgaben begleichen und vielleicht auch noch ein Pufferkonto einrichten. Wer weiß also, was den Briten mit dem britischen Pfund einfallen könnte?

[sünnerklaas]

(31 Dec 2020, 18:33)

Tja, wird wohl anders, als man sich das in London so vorgestellt hat.
GB bröckelt an den Rändern. Nordirland ist ja faktisch auch noch in der EU.

John Doe in middle-england wird man das bestümmt mit irgendeiner Lügengeschichte verkaufen können. Zum Beispiel der, dass man halt doof war. Nicht Establishment, hätte man halt so nicht gesehen. Halt eben eine "junge" Bewegung.

[Eulenwoelfchen]

(31 Dec 2020, 18:57)

Einen Staatsvertrag wird es nicht geben, denn Gribraltar ist kein Staat, sondern lediglich ein brit. Territorium mit weitgehender Selbstverwaltung.
Ein Territorium übrigens, auf welches Spanien Anspruch erhebt, was die ganze Sache noch etwas delikater macht.
In erster Linie ging's jetzt erst mal darum, dass die ca. 15.000 Arbeitnehmer, die täglich von Spanien nach Gibraltar wechseln, das problemlos weiterhin tun können.

Gbraltar ist am 31.12.2020 dem Schengenraum beigetreten und hat sich damit als zwar britisches Hoheitsgebiet auch sehr eng an den EU-Binnenmarkt und dessen Regelwerk gebunden. Die EU-Aussengrenze wird (am internationalen Flighafen) daher von Spanien mit einer Frontextruppe kontrolliert und nicht von GB.
Auf Gibraltar waren beim Brexitreferendum 2016 ca. 96% der dort lebenden britischen Staatsangehörigen gegen einen Austritt aus der EU.

[Vongole]

(01 Jan 2021, 11:20)

Gbraltar ist am 31.12.2020 dem Schengenraum beigetreten und hat sich damit als zwar britisches Hoheitsgebiet auch sehr eng an den EU-Binnenmarkt und dessen Regelwerk gebunden. Die EU-Aussengrenze wird (am internationalen Flighafen) daher von Spanien mit einer Frontextruppe kontrolliert und nicht von GB.
Auf Gibraltar waren beim Brexitreferendum 2016 ca. 96% der dort lebenden britischen Staatsangehörigen gegen einen Austritt aus der EU.

Ja, darauf habe ich bereits hier aufmerksam gemacht:
https://www.politik-forum.eu/viewtopic. ... 0#p4900979

[Kohlhaas]

(01 Jan 2021, 11:20)

Gbraltar ist am 31.12.2020 dem Schengenraum beigetreten und hat sich damit als zwar britisches Hoheitsgebiet auch sehr eng an den EU-Binnenmarkt und dessen Regelwerk gebunden. Die EU-Aussengrenze wird (am internationalen Flighafen) daher von Spanien mit einer Frontextruppe kontrolliert und nicht von GB.
Auf Gibraltar waren beim Brexitreferendum 2016 ca. 96% der dort lebenden britischen Staatsangehörigen gegen einen Austritt aus der EU.

Ja, das ist schon klar. Das Skurrile an der Situation ist nur, dass die Briten (oder vielleicht die ENGLÄNDER???) mit ihrer Brexit-Entscheidung nach Nordirland nun eine weiteres Gebiet quasi aus dem Vereinigten Königreich hinausgedrängt haben. Nordirland und Gibraltar gehören faktisch auch künftig der EU an. GB muss jetzt zwischen sich und Norirdland und zwischen sich und Gibraltar eine "Grenze" errichten. Wie soll es auch anders gehen? Nordirland gehört weiterhin zum Binnenmarkt und Gibraltar sogar zum Schengen-Raum. Ich kann mir nicht vorstellen, dass die Brexidioten DAS gewollt haben!

Großbritannien wird durch den Brexit immer kleiner.

Hier ein schöner Kommentar dazu (lang, aber lesenswert):

https://www.zeit.de/politik/ausland/202 ... ionalismus

[sünnerklaas]

(01 Jan 2021, 17:31)

Ja, das ist schon klar. Das Skurrile an der Situation ist nur, dass die Briten (oder vielleicht die ENGLÄNDER???) mit ihrer Brexit-Entscheidung nach Nordirland nun eine weiteres Gebiet quasi aus dem Vereinigten Königreich hinausgedrängt haben. Nordirland und Gibraltar gehören faktisch auch künftig der EU an. GB muss jetzt zwischen sich und Norirdland und zwischen sich und Gibraltar eine "Grenze" errichten. Wie soll es auch anders gehen? Nordirland gehört weiterhin zum Binnenmarkt und Gibraltar sogar zum Schengen-Raum. Ich kann mir nicht vorstellen, dass die Brexidioten DAS gewollt haben!

Großbritannien wird durch den Brexit immer kleiner.

Hier ein schöner Kommentar dazu (lang, aber lesenswert):

https://www.zeit.de/politik/ausland/202 ... ionalismus

Wobei da eines interessant wird: Gibraltar wurde in Sachen Schengen eine Extrawurst gebraten. Zumindest theoretisch müssten nun andere Regionen GBs - wie zum Beispiel Schottland oder die Kanalinseln - auf Grund des Prinzips der Gleichbehandlung einen Beitritt zum Schengenraum vor britischen Gerichten einklagen können. Sicherlich wird die Aussichten einer solchen Klage bestimmt geprüft werden.

Zum Artikel: überall, wo die Nation-Großmacher am Werke sind, werden am Ende die Nationen, die sie great-again machen wollten, geschrumpft. Schönes Beispiel: die von den Chinesen aufgebaute größte Freihandelszone der Welt. Die USA sind - dank des großartigsten der großartigen "Great-Again-Makers" im Weißen Haus nur Zaungast und haben keinerlei Gestaltungsmöglichkeiten...

Übrigens: einen wahrlich greatmakenden Handelspartner hat BoJo schon gefunden: Erdogan. Vermutlich ist Erdogan auch der erste Staatschef, der GB in der Post-Brexit-Zeit offiziell besucht... Das ist dann ein Zeichen dafür, dass wahrhaft große Zeiten in GB anbrechen.

[Misterfritz]

(01 Jan 2021, 17:31)

Ja, das ist schon klar. Das Skurrile an der Situation ist nur, dass die Briten (oder vielleicht die ENGLÄNDER???) mit ihrer Brexit-Entscheidung nach Nordirland nun eine weiteres Gebiet quasi aus dem Vereinigten Königreich hinausgedrängt haben. Nordirland und Gibraltar gehören faktisch auch künftig der EU an. GB muss jetzt zwischen sich und Norirdland und zwischen sich und Gibraltar eine "Grenze" errichten. Wie soll es auch anders gehen? Nordirland gehört weiterhin zum Binnenmarkt und Gibraltar sogar zum Schengen-Raum. Ich kann mir nicht vorstellen, dass die Brexidioten DAS gewollt haben!

Großbritannien wird durch den Brexit immer kleiner.

Hier ein schöner Kommentar dazu (lang, aber lesenswert):

https://www.zeit.de/politik/ausland/202 ... ionalismus

Wirklich ein guter Kommentar.
Was für ein Glück, dass den kein Deutscher geschrieben hat

[Michael Alexander]

Im Grunde halte ich den Austritt des Vereinigten Königreiches aus der Europäischen Union für einen Fehler. Allerdings kann ich die teilweise hämischen anti-britischen Kommentare hier nicht nachvollziehen. Ich kann auch nicht nachvollziehen, dass man nicht zumindest einige Gründe der Briten nachvollziehen kann, oder sich wenigstens darum bemüht. Hier scheint sehr viel Selbstbestätigung am Werk; man möchte sich vergewissern, dass man selbst richtig liegt, und muss deswegen die Briten hämisch runtermachen.

Ob Gibraltar nun Teil des Schengen-Raums ist oder nicht: Das wird die Briten nicht kratzen, und scheint eher ein Aufreger in Deutschland zu sein, mit dem man behaupten kann: Wir haben's doch gewusst, die Briten schießen sich selbst ins Bein. Auch Nordirland spielt bei den meisten Brexit-Befürwortern nur eine marginale Rolle. Im übrigen gehen die Briten sehr zivilisiert mit den Unabhängigkeitswünschen Schottlands um; wo sonst könnte es eine Abstimmung wie vor einigen Jahren geben? Schaut mal nach Spanien, um zu sehen, was EU-Standard ist.

Die Briten sind ausgetreten, weil ihnen die EU zu intransparent, undemokratisch und bürgerfern war, und weil sie sich zunehmend in Richtung eines eigenen Staatswesens entwickelte. Kann man das nicht wenigstens ansatzweise verstehen? Wer hat denn die EU-Kommission und von der Leyen gewählt? Warum besteht die EU-Kommission nicht aus Leuten, die Wahlen gewonnen haben, sondern eher aus Leuten, die Wahlen verloren haben? Wer glaubt denn ernsthaft, das in den Ausmaßen eher an chinesische Volkskongresse erinnernde EU-Parlament sei ein richtiges Parlament? Man sieht doch selbst jetzt: Das House of Commons ist souverän; seine Zustimmung zum Abkommen mit der EU war essentiell. Das EU-Parlament dagegen ist ein Abnick- und Versorgungsverein für zweitklassige Politiker, der auch noch später sein bedeutungsloses OK geben kann.

Ich frage mich, ob nicht auch den Deutschen irgendwann einmal der Gedanke kommt, dass der Nationalstaat, um den man Jahrhunderte gekämpft hat, gar nicht so schlecht ist. Ist nicht gerade in ihm die Demokratie und der Rechtsstaat entstanden? Ist die Nation wirklich so abgeschrieben, wie einige tun, oder ist es nicht immer noch die stärkste Solidargemeinschaft?

Lässt sich der Demos so einfach von einer Nation auf einen Superstaat übertragen? Sehen das andere Völker ebenso, oder sehen sie die EU nicht viel mehr als einen Selbstbedienungsladen? Werden die anderen Staaten wirklich einmal für Deutschland zahlen, so wie jetzt Deutschland für andere Länder zahlt? Warum ist es immer noch möglich, in Polen, Griechenland und Italien Wahlkampf mit dem antideutschen Ticket zu betreiben? Haben die Deutschen vielleicht einfach zu viel Illusionen, was den Stand der europäischen Integration angeht?

Die Briten sind raus. Deutschland ist maximal verwickelt. Wer nun ist das Hassobjekt der Polen, der Italiener und der Griechen? Schätzen diese die Einmischung Deutschlands, oder verurteilen sie sie? Was kann Deutschland dabei gewinnen, sich so sehr in die Belange anderer einzumischen, und dabei noch hunderte von Milliarden drauf zu zahlen?

Die Briten sind eben weniger romantisch und ideologisch als die Deutschen; sie setzen eher auf Pragmatismus. Jetzt können sie selbst wieder darüber bestimmen, wer sie regiert. Die Deutschen können das nicht; die EU-Kommission ist ein undemokratisches Element, das bei Versagen oder Nichtgefallen nicht durch den Wähler sanktioniert werden kann. Offenbar war von der Leyen bei der Beschaffung des Impfstoffes ja ähnlich erfolgreich wie als deutsche Verteidigungsministerin, aber das wird ohne Folgen bleiben und dank der Intransparenz und der mangelnden demokratischen Kontrolle einfach untergehen.

Aber Hauptsache, man unterhält sich über einen Affenfelsen mit ein paar Zehntausend Einwohnern, um den Deutschen Sand in die Augen zu streuen.

[Michael Alexander]

(01 Jan 2021, 18:13)

Wirklich ein guter Kommentar.
Was für ein Glück, dass den kein Deutscher geschrieben hat

Auf welche Nation trifft denn folgender Satz zu - sind es die Briten oder die Deutschen?

We might go so far as to suggest that the best measure of whether a country has come to terms with its history is whether or not it insists on being a "much better country" than every other.

https://www.zeit.de/politik/ausland/202 ... ationalism

Die Deutschen wollen doch besser als alle anderen sein und andere belehren, etwa die Polen, die Ungarn, die Griechen, die Italiener oder nun eben die Briten. Gerade die Migrationskrise hat zu einer Exazerbation dieses Hypermoralismus geführt. Die Briten wollen einfach selbst über ihr Schicksal bestimmen, und zwar auf direktem und transparentem Wege, über das House of Commons.

[Michael Alexander]

Wer sich für die Wurzeln des Brexits interessiert, sollte sich die Rede Margaret Thatchers anhören, die sie 1988 in Brügge gehalten hat.

Dazu muss man wissen, dass die Briten die Erfinder des Gemeinsamen Marktes gewesen waren und die Integration mit der Einheitlichen Europäischen Akte wesentlich vorangetrieben hatten, im Sinne eines wirtschaftsliberalen Projektes. Diese Rede ist die erste, in der Zweifel an der europäischen Integration, wie sie Jacques Delors vorantrieb, geäußert wurden. Sie hat nichts von ihrer Aktualität verloren.

[youtube][/youtube]

[Misterfritz]

(01 Jan 2021, 18:48)

Wer sich für die Wurzeln des Brexits interessiert, sollte sich die Rede Margaret Thatchers anhören, die sie 1988 in Brügge gehalten hat.

Dazu muss man wissen, dass die Briten die Erfinder des Gemeinsamen Marktes gewesen waren und die Integration mit der Einheitlichen Europäischen Akte wesentlich vorangetrieben hatten, im Sinne eines wirtschaftsliberalen Projektes. Diese Rede ist die erste, in der Zweifel an der europäischen Integration, wie sie Jacques Delors vorantrieb, geäußert wurden. Sie hat nichts von ihrer Aktualität verloren.

[youtube][/youtube]

Ich habe diese Rede live erlebt - und ja, auch mir war damals schon klar:
Mit diesen Briten ist die europäische Einigung nicht hinzubekommen!

[Michael Alexander]

(01 Jan 2021, 18:56)

Ich habe diese Rede live erlebt - und ja, auch mir war damals schon klar:
Mit diesen Briten ist die europäische Einigung nicht hinzubekommen!

Wenn du darunter einen europäischen Superstaat mit nicht gewählten, mächtigen Bürokraten und einer sozialistischen Umverteilung verstanden hast, dann bist du damit sicher richtig gelegen.

Den Briten war es schon immer wichtig, ihre eigene Demokratie zu bewahren, und dazu gehört natürlich, dass ihr gewähltes Parlament entscheidet, und nicht ein nicht gewählter Jacques Delors, oder heutzutage eben eine abgehalftere ehemalige deutsche Verteidigungsministerin, die aufgrund von Skandalen, Erfolglosigkeit und Unbeliebtheit in Deutschland nach Brüssel versetzt werden musste.

Die Briten sind der Meinung, dass sich jeder, der weitreichende politische Entscheidungen zu treffen hat, einer Wahl stellen muss, in der er gegebenenfalls abgewählt wird. Die EU-Bürokratie, die im wesentlichen eine Fortsetzung der französischen Beamtenbürokratie, einschließlich Concours, darstellt, ist den Briten natürlich schon immer fremd gewesen. Den Deutschen war das ganze Getue wohl auch fremd, aber sie haben sich eben darin gefallen, überhaupt wieder auf internationaler Ebene wahrgenommen zu werden, und letztlich kannten sie undemokratische Beamtenstaaten ja auch aus ihrer eigenen Geschichte.

[Misterfritz]

(01 Jan 2021, 19:16)

Wenn du darunter einen europäischen Superstaat mit nicht gewählten, mächtigen Bürokraten und einer sozialistischen Umverteilung verstanden hast, dann bist du damit sicher richtig gelegen.

Den Briten war es schon immer wichtig, ihre eigene Demokratie zu bewahren, und dazu gehört natürlich, dass ihr gewähltes Parlament entscheidet, und nicht ein nicht gewählter Jacques Delors, oder heutzutage eben eine abgehalftere ehemalige deutsche Verteidigungsministerin, die aufgrund von Skandalen, Erfolglosigkeit und Unbeliebtheit in Deutschland nach Brüssel versetzt werden musste.

Die Briten sind der Meinung, dass sich jeder, der weitreichende politische Entscheidungen zu treffen hat, einer Wahl stellen muss, in der er gegebenenfalls abgewählt wird. Die EU-Bürokratie, die im wesentlichen eine Fortsetzung der französischen Beamtenbürokratie, einschließlich Concours, darstellt, ist den Briten natürlich schon immer fremd gewesen. Den Deutschen war das ganze Getue wohl auch fremd, aber sie haben sich eben darin gefallen, überhaupt wieder auf internationaler Ebene wahrgenommen zu werden, und letztlich kannten sie undemokratische Beamtenstaaten ja auch aus ihrer eigenen Geschichte.

Mal eine kleine Frage (ich weiss, es ist OT...):
Hast Du jemals einen Staatssekretär gewählt? Oder sonst einen höheren Regierungsbeamten?

[H2O]

Dieser nachträgliche Rechtfertigungsbeitrag für den BREXIT nimmt keinerlei Bezug auf die inzwischen geschaffenen Institutionen, die ja nur deshalb angelegt wurden, um eben die politische und auf Wahlen beruhende Einflußnahme auf die Politik der EU-Kommission und des EU Ministerrats zu entwickeln.

Den Briten hätte es wohl angestanden, den damals klar vorhandenen Mangel an Legitimation an zu sprechen und auf Änderung im Sinne demokratischer Legitimation zu drängen. Oder spräche dann immer noch etwas gegen das europäische Projekt, das ich in der Tat langfristig auf einen Bundesstaat zusteuern sehe? Ich meine, daß den Briten ihr eigener Durchgriff in die EU zu gering erschien. Die inzwischen gefundene Lösung mit dem BREXIT-Vertrag halte ich deshalb noch für die bestmögliche Voraussetzung für die künftige Zusammenarbeit.

[Eulenwoelfchen]

(01 Jan 2021, 17:23)

Ja, darauf habe ich bereits hier aufmerksam gemacht:
https://www.politik-forum.eu/viewtopic. ... 0#p4900979

Ich weiß, hatte deinen Beitrag zu spät gesehen ...

[sünnerklaas]

(01 Jan 2021, 18:13)

Wirklich ein guter Kommentar.
Was für ein Glück, dass den kein Deutscher geschrieben hat

Und dass ausgerechnet Erdogan derjenige ist, der als allererster einen Handelsvertrag mit den nun freien und souveränen Briten schliesst, ist scnon bezeichnend. Die nächsten werden Putin und Xi sein. Die beiden werden sich einen Ast lachen, weil danach Kim Jong Un, die Mullahs im Iran und Maduro in Venezuela kommen. BoJo hatte eben keine andere Wahl...

[Misterfritz]

(01 Jan 2021, 21:27)

Und dass ausgerechnet Erdogan derjenige ist, der als allererster einen Handelsvertrag mit den nun freien und souveränen Briten schliesst, ist scnon bezeichnend. Die nächsten werden Putin und Xi sein. Die beiden werden sich einen Ast lachen, weil danach Kim Jong Un, die Mullahs im Iran und Maduro in Venezuela kommen. BoJo hatte eben keine andere Wahl...

Wird Erdogan tatsächlich einen Handelsvertrag mit GB abschliessen?
Vor Allem, worüber?

[Eiskalt]

Brexit ist durch wir brauchen einen neuen Strang

[H2O]

Die Briten sind nun einmal nicht auf den Gedanken gekommen, daß Europa als Bundesstaat auch wenigstens so demokratisch sein Schicksal bestimmen könnte wie das den USA oder Kanada gelingt. Macht aber nix; die EU wird sich weiter entwickeln. Das Englische als die verbindende Sprache innerhalb der EU wird künftige Streitigkeiten um die zweite gemeinsame Amtssprache in der EU verhindern. Sie ist's, zumindest in Polen.

[Adam Smith]

(02 Jan 2021, 01:51)

Die Briten sind nun einmal nicht auf den Gedanken gekommen, daß Europa als Bundesstaat auch wenigstens so demokratisch sein Schicksal bestimmen könnte wie das den USA oder Kanada gelingt. Macht aber nix; die EU wird sich weiter entwickeln. Das Englische als die verbindende Sprache innerhalb der EU wird künftige Streitigkeiten um die zweite gemeinsame Amtssprache in der EU verhindern. Sie ist's, zumindest in Polen.

Englisch ist die Verkehrssprache der EU und bleibt es auch. Amtssprachen gibt es in der EU eine Menge.

https://ec.europa.eu/stages/context/languages_de

Die Arbeits- / Verfahrenssprachen der Europäischen Kommission sind Englisch, Französisch und Deutsch.

Hier werden zwar drei Sprachen genannt, aber die gemeinsame Sprache ist halt die englische Sprache.

Es sind laut diesem Link 24 Amtssprachen.

https://europa.eu/european-union/about- ... nguages_de

Interne Besprechungen erfolgen hauptsächlich auf Englisch. Danach auf Französisch.

Arbeitssprachen in den EU-Organen
Die Institutionen der EU können in ihren Geschäftsordnungen festlegen, wie die Regelung der Sprachenfrage im Einzelnen anzuwenden ist. Damit in den EU-Organen flüssig gearbeitet werden kann, gibt es sogenannte Arbeitssprachen.

Innerhalb der EU-Kommission gilt ein Dreisprachenregime aus Englisch, Französisch und Deutsch. Das bedeutet, dass zu Kommissionssitzungen Arbeitsdokumente in den drei Sprachen vorgelegt werden.

Bei internen Besprechungen der Dienststellen überwiegt dagegen inzwischen die Nutzung der englischen Sprache.

In den Ratsarbeitsgruppen der Fachbeamten gelten unterschiedliche Regelungen. Soweit eine Gruppe Gesetze vorbereitet, wird in alle EU-Sprachen übersetzt. In der überwiegenden Zahl der Gruppen werden nur die fünf großen EU-Sprachen gedolmetscht, das heißt Englisch, Französisch, Deutsch, Spanisch und Italienisch. In vielen Gruppen wird auf Dolmetschung ganz verzichtet. Hier wird praktisch nur noch Englisch und/oder Französisch gesprochen. Da die meisten Diplomaten fremdsprachenerfahren sind, stellt dies in der Regel auch kein Problem dar.

https://www.bundesregierung.de/breg-de/ ... nen-616372

[H2O]

(02 Jan 2021, 02:07)

Englisch ist die Verkehrssprache der EU und bleibt es auch. Amtssprachen gibt es in der EU eine Menge.

https://ec.europa.eu/stages/context/languages_de

Die polnische Regierung veröffentlicht ihre regierungsamtlichen Dokumente neben Polnisch auch in Englisch. Ich gehe davon aus, daß das in etlichen der 10 zuletzt dazugekommenen EU-Partnerstaaten so gemacht wird. Der Schritt zu einer zugelassenen Amtssprache in der EU scheint mir nicht mehr so unendlich groß zu sein.

Dabei denke ich an den aus der Rückschau gesehen ziemlich albernen Streit darum, in welcher Sprache denn nun in der EU die Verständigung gelingen könnte.: Französisch und/oder Deutsch? Dieser Streit hat sich aus meiner Sicht erledigt; die Briten haben das freundlicherweise für uns erledigt.

[Adam Smith]

(02 Jan 2021, 02:17)

Dieser Streit hat sich aus meiner Sicht erledigt; die Briten haben das freundlicherweise für uns erledigt.

Stimmt. Englisch ist nun ohne Streit die Arbeitssprache der EU.

https://www.bundesregierung.de/breg-de/ ... nen-616372

[Eiskalt]

Nach dem Austritt aus dem EU-Binnenmarkt tritt in Großbritannien die Abschaffung der Mehrwertsteuer auf Tampons und Damenbinden in Kraft. Mit dem Ende der Übergangsphase nach dem Brexit ist das Vereinigte Königreich nun nicht mehr verpflichtet, eine Mindeststeuer von fünf Prozent auf Hygieneprodukte zu erheben, wie es das EU-Recht vorsieht.

„ Ich bin stolz, dass wir heute unser Versprechen einlösen, die Steuer auf Tampons abzuschaffen", erklärte Finanzminister Rishi Sunak. Hygieneprodukte seien "essenziell, daher ist es richtig, keine Mehrwertsteuer zu erheben", sagte Sunak weiter.

https://www.n-tv.de/wirtschaft/Grossbri ... 64907.html

Gibt es in GB keine Steuer auf Lebensmittel???

[Adam Smith]

(02 Jan 2021, 08:29)

Gibt es in GB keine Steuer auf Lebensmittel???

Die spinnen, die Briten.

Der Widerstand in Großbritannien gegen die Tampon-Steuer und das Streben nach einer gewissen Gleichbehandlung hat historische Gründe: Rasierklingen und Babywindeln werden auf der Insel nicht besteuert. Für diese Produkte handelte London beim EU-Beitritt in den 1970er-Jahren Sonderregelungen aus. Tampons und Binden wurden damals vernachlässigt. Diesen Fehler wollte Cameron korrigieren und eine Gleichstellung mit Männerprodukten wie Rasierklingen erreichen.

Grundsätzlich gilt in Großbritannien ein Mehrwertsteuersatz von 20 Prozent. Es gibt einen reduzierten Satz von fünf Prozent, der unter anderem derzeit noch für Tampons und Binden gilt, aber auch für Kindersitze für Autos und den heimischen Energieverbrauch. Bei einigen Produkten wird gar keine Mehrwertsteuer erhoben. Neben Rasierklingen und Babywindeln gilt das auch für die meisten Nahrungsmittel und für Kinderbekleidung.

https://amp2-handelsblatt-com.cdn.amppr ... 20%251%24s

3.3 Flexiblere Mehrwertsteuersätze

Die Mitgliedstaaten sollen mehr Flexibilität bei der Fest-legung der Mehrwertsteuersätze erhalten, da die EU die bisherigen Vorschriften als nicht mehr zeitgemäß und unflexibel ansieht. Neben dem auch schon bisher geltenden Mehrwertsteuermindestsatz von 15 % können die Mitgliedstaaten Folgendes festlegen:

Zwei ermäßigte Steuersätze zwischen 5 % und dem vom Mitgliedstaat gewählten Normalsatz,

Nullsatz (Steuerbefreiung von der Mehrwertsteuer) oder

ein ermäßigter Steuersatz zwischen 0 % und dem ermäßigten Satz.

https://www.steuerberater-pressler.de/d ... uerreform/

https://www.steuerberater-pressler.de/d ... uerreform/

Wäre auch ohne Brexit möglich gewesen. Des Weiteren benötigt der Staat Geld. Die Engländer müssen bald die Steuern erhöhen.

https://www.instituteforgovernment.org. ... oronavirus

[H2O]

Uns Europäern muß es ab sofort keinen Blutdruck erhöhen, welche Steuern die Briten zu Hause erheben... es sei denn, daß sie damit in einen unfairen Wettbewerb treten. Das könnte durch Absenken der Sozialstandards versucht werden. Aber, so vermute ich, da wird die EU-Kommission sehr aufmerksam hinsehen und den Wettbewerbsvorteil mit Zöllen ausgleichen.

[sünnerklaas]

(01 Jan 2021, 21:51)

Wird Erdogan tatsächlich einen Handelsvertrag mit GB abschliessen?
Vor Allem, worüber?

Die Briten haben bereits einen Handelsvertrag mit Erdogan. Der Vertrag wurde vor wenigen Tagen unterzeichnet (Quelle) Erdogan war wohl der einzige, der mit ihnen verhandeln wollte.
Schon allein die Tatsache, dass man erst einmal nur Erdogan als "Partner" hat, zeigt, was für eine neue Supermacht das New Greater Britain ist...

[Adam Smith]

(02 Jan 2021, 11:09)

Die Briten haben bereits einen Handelsvertrag mit Erdogan. Der Vertrag wurde vor wenigen Tagen unterzeichnet (Quelle) Erdogan war wohl der einzige, der mit ihnen verhandeln wollte.
Schon allein die Tatsache, dass man erst einmal nur Erdogan als "Partner" hat, zeigt, was für eine neue Supermacht das New Greater Britain ist...

Hier gibt es eine Übersicht.

https://www.gov.uk/guidance/uk-trade-ag ... -countries

Die USA fehlt.

https://www-tagesschau-de.cdn.ampprojec ... e-101.html

[sünnerklaas]

(02 Jan 2021, 11:22)

Hier gibt es eine Übersicht.

https://www.gov.uk/guidance/uk-trade-ag ... -countries

Die USA fehlt.

https://www-tagesschau-de.cdn.ampprojec ... e-101.html

Danke.
Wobei die Briten zusammen mit der Türkei für die Westbalkan-Staaten als Partner interessant werden könnten. Serbien, Bosnien, Albanien, dem Kosovo und Nord-Mazedonien ist der Beitritt zu EU nach mehreren Vetos endgültig verwehrt worden. Es gibt nun die berechtigte Sorge, dass diese Länder in den Sog Russlands oder Chinas geraten können. Vielleicht sind die Briten eine für diese Länder annehmbare Alternative.

[Eiskalt]

(02 Jan 2021, 11:09)

Die Briten haben bereits einen Handelsvertrag mit Erdogan. Der Vertrag wurde vor wenigen Tagen unterzeichnet (Quelle) Erdogan war wohl der einzige, der mit ihnen verhandeln wollte.
Schon allein die Tatsache, dass man erst einmal nur Erdogan als "Partner" hat, zeigt, was für eine neue Supermacht das New Greater Britain ist...

Nee die haben auch Japan und Kanada mein ich auch

[Eiskalt]

(29 Dec 2020, 13:00)

Auf jeden Fall hat es die EU fertig gebracht, einen wirksamen Impfstoff gegen Covid-19 auf die Beine zu stellen und ihn ohne Notverordnung und deshalb auch ohne Impfrisiko für die ganze Welt zur Verfügung zu stellen. Das halte ich für eine bärenstarke Leistung. Das derzeitige Genörgele geht doch von Leuten aus, die in keiner Weise an dieser Leistung mitgewirkt haben! So etwas finde ich nur noch schäbig!

Unser deutscher Gesundheitsminister hat sich diszipliniert eingereiht in die Reihe der Besteller, mit einer Bestellmenge, die er zu verantworten bereit war. Mindestens 2 weitere deutsche Hersteller arbeiten an einem vergleichbar wirksamen Impfstoff. Man konnte nicht vorhersehen, wer wann die Nase vorn haben würde. Vermutlich wird er bei beiden Herstellern ähnliche Mengen zu EU-Preisen vorbestellt haben. So hätte ich das jedenfalls getan.

Im Deutschlandfunk wurde in den Frühnachrichten angemerkt, daß Israel seinen vollen Bedarf vorangemeldet hatte, zu Preisen, die die EU nicht zu zahlen bereit war. Ein auf wirtschaftlichen Gewinn ausgerichtetes Unternehmen wird für solche Kunden bevorzugt liefern und der EU einen Platz auf der Warteliste zuteilen. In der Zwischenzeit werden die übrigen Hersteller von Impfstoffen ihre Angebote machen und auch vorsorglich fertigen. Und dann gibt es genug davon, aber zu Preisen, die sich an den Markt anlehnen.

Viel vernünftiger kann man gar nicht beschaffen in Zeiten, in denen das Ergebnis noch gar nicht durchdrungen war. Jetzt, wo sich das Knäuel zu entwirren beginnt, kommen Besserwisser aller Schattierungen aus ihrer vollen Deckung. Wer auf solche Jammerlappen herein fällt, der ist das selbst schuld!

Was sagen Sie denn hierzu:

Harte Kritik aus der Leopoldina: Neurologin Frauke Zipp wirft der Regierung vor, zu wenig Impfdosen beschafft zu haben und Menschenleben aufs Spiel zu setzen. Die Opposition erinnert die Kanzlerin und Gesundheitsminister Spahn an ihren Eid, die Bevölkerung zu schützen.

https://www.welt.de/politik/deutschland ... sitesearch

Kann auch hier weiter diskutiert werden:

https://www.politik-forum.eu/viewtopic.php?f=19&t=70840

[H2O]

Das Thema ist für mich längst durch; habe ich dort auch kommentiert.

[Kohlhaas]

(02 Jan 2021, 13:00)

Nee die haben auch Japan und Kanada mein ich auch

Die Briten haben Verträge mit diversen anderen Nationen, viele davon noch aus der "Commonwealth-Verbindung". Mir scheint, dass hinter dem Brexit-Plan auch die Hoffnung steckte, dieses Commonwealth als Freihandelsbündnis wiederzubeleben. Damit würde GB auch für große Player wie USA und China wieder interessanter. Meiner Vermutung nach wird der Plan aber nicht aufgehen.

[H2O]

(02 Jan 2021, 14:01)

Die Briten haben Verträge mit diversen anderen Nationen, viele davon noch aus der "Commonwealth-Verbindung". Mir scheint, dass hinter dem Brexit-Plan auch die Hoffnung steckte, dieses Commonwealth als Freihandelsbündnis wiederzubeleben. Damit würde GB auch für große Player wie USA und China wieder interessanter. Meiner Vermutung nach wird der Plan aber nicht aufgehen.

Australien und Neuseeland sind doch längst in einem ostasiatischen Wirtschaftsverbund. Die sehen dort ihre wirtschaftliche Zukunft; eine gefühlte Verbindung zu GB wird dort natürlich abrufbar sein zu Schutz und Trutz.
https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/ ... 09009.html

[Eiskalt]

(02 Jan 2021, 14:01)

Die Briten haben Verträge mit diversen anderen Nationen, viele davon noch aus der "Commonwealth-Verbindung". Mir scheint, dass hinter dem Brexit-Plan auch die Hoffnung steckte, dieses Commonwealth als Freihandelsbündnis wiederzubeleben. Damit würde GB auch für große Player wie USA und China wieder interessanter. Meiner Vermutung nach wird der Plan aber nicht aufgehen.

Aber sicher:
https://www.google.de/amp/s/amp.theguar ... -on-brexit

[Fliege]

(02 Jan 2021, 09:45)

Uns Europäern muß es ab sofort keinen Blutdruck erhöhen, welche Steuern die Briten zu Hause erheben...

Warum bürgerst du die Briten aus Europa aus?
Oder verwechselt du Europa mit EU bzw. EU-Europa?

[H2O]

(02 Jan 2021, 15:53)

Warum bürgerst du die Briten aus Europa aus?
Oder verwechselt du Europa mit EU bzw. EU-Europa?

Man kann aus jedem Wort ganze Tragödien ableiten. Das hier ist so ein Wort.

[Vongole]

Brexit is done, ich eröffne gleich einen neuen Thread, dieser wird jetzt geschlossen.
-Mod. -

Hier geht's weiter:
https://www.politik-forum.eu/viewtopic. ... 7#p4901917