Polexit - Der Ausstieg Polens aus der EU

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Eiskalt
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Polexit - Der Ausstieg Polens aus der EU

Beitragvon Eiskalt » Do 14. Okt 2021, 14:50

Das Thema wird dringender, die Einschläge für einen Austritt Polens aus der EU kommen näher.
Da es noch keinen Thread dazu gibt, ist er nun hier.

Dazu auch folgender Post des Handelsblatts:
Der „Polexit“ ist ein zunehmend diskutiertes Szenario, das fatale Folgen hätte. Fachleute warnen: Verlässt Polen die EU, würde das die Wirtschaft ruinieren und „zu einem Volksaufstand führen“.


https://www.handelsblatt.com/politik/international/bruessel-polens-eu-austritt-waere-desastroeser-als-der-brexit/27670484.html?ticket=ST-10705-q953hWxMCY4zZPNGgcFp-cas01.example.org

Das würde dann hauptsächlich Polen selber betreffen ist aber unvermeidbar, wenn Polen sich nicht an die Regeln hält!
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Re: Polexit - Der Ausstieg Polens aus der EU

Beitragvon Tom Bombadil » Do 14. Okt 2021, 15:35

Polxit hoert sich besser an.

Es steht uns aber nicht zu, das polnische Verfassungsgericht zu be- oder gar zu verurteilen. Wenn die feststellen, dass das EU-Recht nicht mit der polnischen Verfassung vereinbart werden kann, dann muss das EU-Recht nachgebessert werden.
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Re: Polexit - Der Ausstieg Polens aus der EU

Beitragvon Keoma » Do 14. Okt 2021, 15:46

Tom Bombadil hat geschrieben:(14 Oct 2021, 15:35)

Polxit hoert sich besser an.

Es steht uns aber nicht zu, das polnische Verfassungsgericht zu be- oder gar zu verurteilen. Wenn die feststellen, dass das EU-Recht nicht mit der polnischen Verfassung vereinbart werden kann, dann muss das EU-Recht nachgebessert werden.


Hat nicht auch euer Höchstgericht schon gegen die EU entschieden?
Da war doch was.
Meine Euphorie von damals hat sich schon ziemlich abgeschwächt.
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Re: Polexit - Der Ausstieg Polens aus der EU

Beitragvon Tom Bombadil » Do 14. Okt 2021, 15:51

Keoma hat geschrieben:(14 Oct 2021, 15:46)

Hat nicht auch euer Höchstgericht schon gegen die EU entschieden?

Ja, wegen der EZB.

Meine Euphorie von damals hat sich schon ziemlich abgeschwächt.

Ich bin nach wie vor überzeugter Europäer, nur wie sich die EU entwickelt hat, finde ich suboptimal.
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Re: Polexit - Der Ausstieg Polens aus der EU

Beitragvon Keoma » Do 14. Okt 2021, 15:59

Tom Bombadil hat geschrieben:(14 Oct 2021, 15:51)

Ja, wegen der EZB.


Ich bin nach wie vor überzeugter Europäer, nur wie sich die EU entwickelt hat, finde ich suboptimal.


Genau das habe ich gemeint.
Die Toleranz wird ein solches Niveau erreichen, dass intelligenten Menschen das Denken verboten wird, um Idioten nicht zu beleidigen. (Dostojewski)
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Re: Polexit - Der Ausstieg Polens aus der EU

Beitragvon Haegar » Do 14. Okt 2021, 16:01

Tom Bombadil hat geschrieben:(14 Oct 2021, 15:35)

Polxit hoert sich besser an.

Es steht uns aber nicht zu, das polnische Verfassungsgericht zu be- oder gar zu verurteilen. Wenn die feststellen, dass das EU-Recht nicht mit der polnischen Verfassung vereinbart werden kann, dann muss das EU-Recht nachgebessert werden.


Ich wäre für Polkaxit !

Wer ist uns, der das polnische Verfassungsgericht nicht be- oder verurteilen darf ?
Ich halte das polnische Verfassungsgericht für nicht rechtsstaatlich zusammengesetzt.

https://www.nzz.ch/international/egmr-u ... ld.1624086

:D

Wenn die also etwas feststellen, ist das in meinen Augen schon mal ungültig.

Ausserdem ist das kein "Problem" des "EU-Rechts", sondern ein "Problem" der polnischen Regierung: Kann sich die polnische Regierung nicht an ihre vertraglichen Pflichten halten, wegen einer, in meinen Augen ungültigen Entscheidung ihres "Verfassungsgerichts", dann muss diese Regierung und ihre Bevölkerung die vertraglichen Konsequenzen tragen oder eben das gültige Verfassungsgericht befragen.
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Re: Polexit - Der Ausstieg Polens aus der EU

Beitragvon olli » Do 14. Okt 2021, 16:03

Das Polen aus der EU austritt ist mein Wunschtraum und gerne dürfen sich Ungarn und die Slovakei anschliessen. Die EU-Osterweiterung war ein schwerer Fehler. Es wird aber wohl nicht dazu kommen. Der Staatssäckel dieser Staaten ist von den EU-Subventionen abhängig und das wissen sie in Polen und Ungarn sehr genau.
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Re: Polexit - Der Ausstieg Polens aus der EU

Beitragvon jorikke » Do 14. Okt 2021, 17:03

Tom Bombadil hat geschrieben:(14 Oct 2021, 15:35)

Polxit hoert sich besser an.

Es steht uns aber nicht zu, das polnische Verfassungsgericht zu be- oder gar zu verurteilen. Wenn die feststellen, dass das EU-Recht nicht mit der polnischen Verfassung vereinbart werden kann, dann muss das EU-Recht nachgebessert werden.


Merkwürdige Ansicht.
Nicht wir haben mit dem Eintritt Polens anerkannt, polnisches Recht steht über Europäischen, sondern Polen hat mit seinem Eintritt
anerkannt, europäisches Recht zu akzeptieren.
Polen, als großer und wichtiger eur. Staat ist für die EU sehr wichtig. Hoffentlich geht der Spuk polnischer schräger Befindlichkeiten bald vorüber.
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Re: Polexit - Der Ausstieg Polens aus der EU

Beitragvon Tom Bombadil » Do 14. Okt 2021, 17:19

jorikke hat geschrieben:(14 Oct 2021, 17:03)

Nicht wir haben mit dem Eintritt Polens anerkannt, polnisches Recht steht über Europäischen, sondern Polen hat mit seinem Eintritt
anerkannt, europäisches Recht zu akzeptieren.

Das hat nicht "Polen" getan sondern die polnische Regierung.
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Re: Polexit - Der Ausstieg Polens aus der EU

Beitragvon jorikke » Do 14. Okt 2021, 17:22

Tom Bombadil hat geschrieben:(14 Oct 2021, 17:19)

Das hat nicht "Polen" getan sondern die polnische Regierung.


Regierungen treffen Entscheidungen.
Dafür sind sie da.
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Re: Polexit - Der Ausstieg Polens aus der EU

Beitragvon Tom Bombadil » Do 14. Okt 2021, 17:31

Und was macht ein Verfassungsgericht? Es überprüft - und evtl. revidiert - diese Entscheidungen. Dafür ist es da.
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Re: Polexit - Der Ausstieg Polens aus der EU

Beitragvon jack000 » Do 14. Okt 2021, 17:40

olli hat geschrieben:(14 Oct 2021, 16:03)

Das Polen aus der EU austritt ist mein Wunschtraum und gerne dürfen sich Ungarn und die Slovakei anschliessen. Die EU-Osterweiterung war ein schwerer Fehler. Es wird aber wohl nicht dazu kommen. Der Staatssäckel dieser Staaten ist von den EU-Subventionen abhängig und das wissen sie in Polen und Ungarn sehr genau.

Wenn es mehrere Länder sind, die ausgetreten sind oder es zumindest auf dem Schirm haben, könnte man auch mal überlegen ob die Ursache da wirklich in diesen Ländern zu suchen ist, oder ob nicht die EU mal ein paar Reformen benötigt?
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Re: Polexit - Der Ausstieg Polens aus der EU

Beitragvon jorikke » Do 14. Okt 2021, 17:45

Tom Bombadil hat geschrieben:(14 Oct 2021, 17:31)

Und was macht ein Verfassungsgericht? Es überprüft - und evtl. revidiert - diese Entscheidungen. Dafür ist es da.


Nein.
Ein Verfassungsgericht kann nur die Verfassungsmäßigkeit feststellen.
Revidieren kann es nichts, lediglich dem Gesetzgeber auftragen die Verfassungsmäßigkeit wieder herzustellen.
Dann ist es an der Regierung die entsprechenden Gesetze so zu ändern, dass die europ.- u. polnischen Gesetze sich nicht widersprechen.
Das kann die EU erwarten.
Die Polen kannten ja die europ. Gesetze/Regeln.
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Re: Polexit - Der Ausstieg Polens aus der EU

Beitragvon JJazzGold » Do 14. Okt 2021, 17:52

Tom Bombadil hat geschrieben:(14 Oct 2021, 15:35)

Polxit hoert sich besser an.

Es steht uns aber nicht zu, das polnische Verfassungsgericht zu be- oder gar zu verurteilen. Wenn die feststellen, dass das EU-Recht nicht mit der polnischen Verfassung vereinbart werden kann, dann muss das EU-Recht nachgebessert werden.


Ähm, nein.
Die Vertragsbedingungen waren und sind bekannt.
Der Vertrag ist ratifiziert worden.
Die gefährlichste aller Weltanschauungen ist die der Leute, welche die Welt nie angeschaut haben.
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Re: Polexit - Der Ausstieg Polens aus der EU

Beitragvon Quatschki » Do 14. Okt 2021, 17:54

Vielleicht geht es garnicht um Gesetztexte, sondern um deren Auslegung, die im Laufe der Jahre immer weiter in eine bestimmte Richtung verschoben wurde?

Das passiert ja auch beim Grundgesetz.
Die Artikel sind dem Wortlaut nach gleich geblieben. Die Auslegung wird durch nicht ganz unparteiische Richter im Sinne eines bestimmten "Zeitgeistes" umgedeutet.
Zuletzt geändert von Quatschki am Do 14. Okt 2021, 18:05, insgesamt 3-mal geändert.
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Re: Polexit - Der Ausstieg Polens aus der EU

Beitragvon Tom Bombadil » Do 14. Okt 2021, 17:57

jorikke hat geschrieben:(14 Oct 2021, 17:45)

Revidieren kann es nichts, lediglich dem Gesetzgeber auftragen die Verfassungsmäßigkeit wieder herzustellen.

Was gleichbedeutend mit "revidieren" ist.

Die Reaktion auf Polen ist imho auch so ein Problem der EU, wer Widerspruch wagt, wird direkt mit der großen Subventionskeule bedroht. Das ist nicht meine Idee vom geeinten Europa.
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Re: Polexit - Der Ausstieg Polens aus der EU

Beitragvon JJazzGold » Do 14. Okt 2021, 18:03

Tom Bombadil hat geschrieben:(14 Oct 2021, 17:57)

Was gleichbedeutend mit "revidieren" ist.

Die Reaktion auf Polen ist imho auch so ein Problem der EU, wer Widerspruch wagt, wird direkt mit der großen Subventionskeule bedroht. Das ist nicht meine Idee vom geeinten Europa.


Was hält Polen davon ab, Vorschläge zur Verbesserung einzubringen, statt zu versuchen, einen Ausnahmestatus in der EU zu erzwingen?
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Re: Polexit - Der Ausstieg Polens aus der EU

Beitragvon Tom Bombadil » Do 14. Okt 2021, 18:05

JJazzGold hat geschrieben:(14 Oct 2021, 18:03)

Was hält Polen davon ab, Vorschläge zur Verbesserung einzubringen, statt zu versuchen, einen Ausnahmestatus in der EU zu erzwingen?

Das wird dir Polen beantworten müssen.
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Re: Polexit - Der Ausstieg Polens aus der EU

Beitragvon JJazzGold » Do 14. Okt 2021, 18:09

Tom Bombadil hat geschrieben:(14 Oct 2021, 18:05)

Das wird dir Polen beantworten müssen.


Wir werden sehen, wie sich das gestaltet. Erst einmal innerhalb Polens.
Nicht, dass ich mehr als eine Handvoll Polen kenne, aber die sind überzeugte EU Mitglieder.
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Re: Polexit - Der Ausstieg Polens aus der EU

Beitragvon Kohlhaas » Do 14. Okt 2021, 18:25

Es wird keinen Austritt Polens aus der EU geben. Einen Ausschluss, wie im eingangs zitierten Handelsblatt Bericht angedeutet, schon gar nicht. Wenn die PiS-Regierung die Lage weiter eskaliert, verliert Polen eine Menge Geld, vielleicht auch sein Stimmrecht in der EU. Zudem wird die PiS dann bei der nächsten Wahl abgewählt.

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