US-Präsidentschaftswahl 2020

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Tom Bombadil
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Re: US-Präsidentschaftswahl 2020

Beitragvon Tom Bombadil » Di 12. Jan 2021, 13:20

Senexx hat geschrieben:(12 Jan 2021, 13:16)

Worin sollte denn Fehler bestehen?

Das posting bitte zu Ende lesen.
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Re: US-Präsidentschaftswahl 2020

Beitragvon Misterfritz » Di 12. Jan 2021, 13:35

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Re: US-Präsidentschaftswahl 2020

Beitragvon Senexx » Di 12. Jan 2021, 13:38

Senexx hat geschrieben:(12 Jan 2021, 13:16)

Worin sollte denn Fehler bestehen?

Habe ich. Strafverfolgung und Fallen stellen ist nicht Aufgabe von Twitter.

Deshalb verstehe ich Ihr Argument nicht.

Außerdem ist er doch immun, solange er im Amt ist.
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Tom Bombadil
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Re: US-Präsidentschaftswahl 2020

Beitragvon Tom Bombadil » Di 12. Jan 2021, 13:50

Senexx hat geschrieben:(12 Jan 2021, 13:38)

Strafverfolgung und Fallen stellen ist nicht Aufgabe von Twitter.

Man kann aber mti den Behörden zusammenarbeiten.

Außerdem ist er doch immun, solange er im Amt ist.

Deswegen das Impeachment.
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Re: US-Präsidentschaftswahl 2020

Beitragvon sünnerklaas » Di 12. Jan 2021, 14:59

Tom Bombadil hat geschrieben:(12 Jan 2021, 12:53)

Das ist ein Aspekt, mit Unterstützung der Behörden kann man sowas aber weiter beobachten, ob da nicht noch mehr Material geliefert wird, dass man dann gegen denjenigen verwenden kann.
Meine Frage, ob Twitter mit den Behörden und/oder den Demokraten zusammenarbeitet, beantwortet das aber nicht.


Letztendlich betreibt Twitter zum einen Selbstschutz, Strafen und gerichtlich festgesetzte Schadensersatzzahlungen können in den USA sehr erheblich und selbst für sehr große Unternehmen existenzgefährdend sein, zum anderen kommt es mit der Löschung den rechtlichen Rahmenbedingungen nach. Es gilt ja der Grundsatz, dass ein Plattformbetreiber ab dem Zeitpunkt, ab dem er von einem justiziablen Posting Kenntnis hat, einschreiten muss.

Hinzu kommt, dass der Vorstand eine börsennotierten Unternehmens muss seinen Aktionären erklären muss, warum man zu hohen Millionen- oder sogar Milliardenzahlungen verurteilt wurde - und warum nicht alles legal mögliche unternommen wurde, das zu verhindern. Möglicherweise macht sich der Vorstand sogar strafbar, wenn er das Unternehmen durch ein rechtswidriges Verhalten geschädigt hat. Im schlimmsten Fall werden die Aktionäre dafür sorgen, dass der Vorstand entlassen wird.

Man stelle sich nur einmal vor, Twitter und Facebook würden von einem US-Gericht zur Zahlung von Milliardensummen verurteilt, weil justiziable Postings übelsten Inhalts trotz Kenntnisnahme nicht gelöscht wurden: Beide CEOs, Dorsey und Zuckerberg würden binnen kürzester Zeit rausfliegen. Insofern ist es in jeglicher Hinsicht dringend ratsam, mit den Behörden zusammen zu arbeiten. Was die Demokraten dazu sagen und meinen, ist vollkommen unerheblich. Es zählt einzig und allein die Rechtslage und das geltende Gesetz.
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Cat with a whip
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Re: US-Präsidentschaftswahl 2020

Beitragvon Cat with a whip » Di 12. Jan 2021, 15:59

streicher hat geschrieben:(12 Jan 2021, 11:06)

In den USA sollte man sich darüber Gedanken machen, wann, wo und überhaupt Waffen getragen werden dürfen: Gründe zur Veranlassung der Neujustierung der Gesetze gäbe es genug, und nicht nur wegen der jüngsten Ereignisse oder der geplanten Amtsübergabe. Die Gesetzgebung spielt im Augenblick den bewaffneten Extremisten in die Hände.
Befürchtet wird ja auch, dass die USA danach weiterhin mit Unruhen zu kämpfen hat.


In Michigan ist es nun verboten. Da hat man ja letztes Jahr schon Angriffe der Trump-Faschisten erlebt.
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Tom Bombadil
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Re: US-Präsidentschaftswahl 2020

Beitragvon Tom Bombadil » Di 12. Jan 2021, 16:21

sünnerklaas hat geschrieben:(12 Jan 2021, 14:59)

Letztendlich betreibt Twitter zum einen Selbstschutz, Strafen und gerichtlich festgesetzte Schadensersatzzahlungen können in den USA sehr erheblich und selbst für sehr große Unternehmen existenzgefährdend sein, zum anderen kommt es mit der Löschung den rechtlichen Rahmenbedingungen nach.

Wenn man das vorher mit den Ermittlungsbehörden abstimmt, dürfte das kein Problem sein. Mir geht es darum, dass sich Trump evtl. um Kopf und Kragen getwittert hätte und man ihn dann schneller aus dem Amt hätte entfernen können.
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Re: US-Präsidentschaftswahl 2020

Beitragvon sünnerklaas » Di 12. Jan 2021, 17:18

Tom Bombadil hat geschrieben:(12 Jan 2021, 16:21)

Wenn man das vorher mit den Ermittlungsbehörden abstimmt, dürfte das kein Problem sein. Mir geht es darum, dass sich Trump evtl. um Kopf und Kragen getwittert hätte und man ihn dann schneller aus dem Amt hätte entfernen können.


Letztenendes sind auch die Ermittlungsbehörden an das Gesetz und die geltende Rechtsprechung gebunden. Und wenn absehbar ist, dass eine Person Straftaten begehen wird und diese Person dann nicht nur zur Begehung von Straftaten offen aufruft und deren Anhänger dem Aufruf nachkommen, bewegt man sich auf ganz dünnem juristischen Eis.
Der Weg Trump nach den bisherigen Vorfällen das Spielzeug weg zu nehmen, im Rahmen einer Gefahrenabwehr seine Reichweite massiv zu beschneiden ist der definitiv bessere Weg. Es wird zu den Vorfällen vom 6. Januar sowieso und zu seiner Präsidentschaft im Ganzen eine politische und juristische Aufarbeitung geben. Es gilt jetzt, ihn so einzuhegen, dass er in den letzten sieben Tagen seiner Amtszeit keinen Bockmist mehr bauen kann. Wo sein Vize Pence steht, hat der am 6. Januar unter Beweis gestellt.
Ich halte den Weg der Prävention und der Einhegung für sehr viel zielführender, als ein mit heißer Nadel jetzt gestricktes Impeachment. Damit liefert man Trump und seinen Anhängern nur ungewollt ein ganz großes Opfer-Mimimimi.
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Re: US-Präsidentschaftswahl 2020

Beitragvon odiug » Di 12. Jan 2021, 17:23

Tom Bombadil hat geschrieben:(12 Jan 2021, 16:21)

Wenn man das vorher mit den Ermittlungsbehörden abstimmt, dürfte das kein Problem sein. Mir geht es darum, dass sich Trump evtl. um Kopf und Kragen getwittert hätte und man ihn dann schneller aus dem Amt hätte entfernen können.

Also was willst du denn noch ?
Wie lang braucht das eigentlich, bis auch du schnallst, wer und was Trump und seine Brut sind ?
Wie viele Beweise braucht es denn noch ?

Und so leid es mir tut ... aber senexx hat da mal recht ... wenn auch, wie üblich, aus den falschen Gründen.
Trump wurde doch nicht dafür abgewählt, damit die neue Biden Regierung Trumpisms mit umgekehrten Vorzeichen fortsetzt.
Der Punkt ist doch, dass sich was ändert und die Regierung nicht politische Einflussnahme auf die Strafverfolgung von politischen Gegnern ausübt.
Und schon gleich dreimal nicht aus parteipolitischen Gründen.
Man wird leider damit leben müssen, dass dieser soonnotconmaninchiefjustaregularconman noch eine zeitlang sein Unwesen weiter treibt.
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Re: US-Präsidentschaftswahl 2020

Beitragvon Tom Bombadil » Di 12. Jan 2021, 17:33

odiug hat geschrieben:(12 Jan 2021, 17:23)

Wie lang braucht das eigentlich, bis auch du schnallst...

Ungefähr so lange, bis du schnallst, dass es hier nicht um mich geht.

Da will man, dass Trump schnellstmöglich aus dem Amt befördert wird und trotzdem ist es den Hardcoreantitrumpies auch wieder nicht recht. Wie man's macht, macht man's verkehrt :cool:
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Re: US-Präsidentschaftswahl 2020

Beitragvon odiug » Di 12. Jan 2021, 17:48

Tom Bombadil hat geschrieben:(12 Jan 2021, 17:33)

Ungefähr so lange, bis du schnallst, dass es hier nicht um mich geht.

Da will man, dass Trump schnellstmöglich aus dem Amt befördert wird und trotzdem ist es den Hardcoreantitrumpies auch wieder nicht recht. Wie man's macht, macht man's verkehrt :cool:

Es geht um deine Statement ... und die sind halt von dir und sonst keinem anderen.
Strafverfolgung, wie senexx ja schon schrieb, funzt nicht, weil dieser soonnotconmaninchiefjustaregularconman solange er m Amt verbleibt, immun gegen Strafverfolgung ist.
Da kannste Beweise sammeln bis zum geht nicht mehr, bringt nix.
Das einzige ist Impeachment oder der Artikel 25.
Artikel 25 ist aber problematisch, selbst wenn sich die Speichellecker in Trumps Kabinett dazu durchringen könnten, weil Trump liegt halt nicht im Koma sondern ist noch ganz munter :(
https://edition.cnn.com/videos/politics ... ot-vpx.cnn
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Re: US-Präsidentschaftswahl 2020

Beitragvon PeterK » Di 12. Jan 2021, 18:19

TheManFromDownUnder hat geschrieben:(12 Jan 2021, 11:10)
Die Amis haben ein fast schon sexuelles Verhaeltnis zu ihren Knarren und dem Recht diese zu tragen.

Inferiority complex - das hielte ich für eine mögliche Erklärug.
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Re: US-Präsidentschaftswahl 2020

Beitragvon Kohlhaas » Di 12. Jan 2021, 18:32

sünnerklaas hat geschrieben:(11 Jan 2021, 20:36)

Das mit dem Impeachment ist erst einmal Geschwätz. Im Zweifelsfall wird sich die US-Justiz mit Trump beschäftigen. Wird er da verurteilt, ist jedwege politische Ambition für ihn eh Makulatur. Sollte Trump in den letzten Tagen noch Spielchen mit den Atom-Codes machen, wird man ihn daran hindern und ihn genau deswegen kurzfristig absetzen. Und das weiß Trump auch - spätestens seit dem 06. Januar. Ab dem 20. Januar wird die Aufarbeitung von Trumps Präsidentschaft anfangen. Und dann wird sich zeigen, was er so alles angestellt hat. Ob er und sein Clan zum Beispiel zur eigenen Bereicherung in die Kasse gegriffen haben, welchen Hintergrund bestimmte Begnadigungen hatten, ob da Geld geflossen ist etc. - oder eben nicht.
Biden und die Demokraten werden sich nach dem 20. Januar ansonsten nicht groß mit dem Thema Trump aufhalten lassen. Der Kongress und die neue Administration haben andere, wichtigere Dinge zu tun. Zum Beispiel Konjunkturprogramme auflegen und verabschieden, die Pandemie in den Griff bekommen, das von Trump zerschlegene außenpolitische Geschirr wegräumen usw..

Das sehe ich anders. Dieses zweite Impeachment mag ein "symbolischer Akt" sein, aber es hat genau deshalb auch Symbolwirkung. Dieses neue Amtsenthebungsverfahren ist wichtig und unerlässlich. Warum?

Erstens: Trump ist der erste Präsident in der Geschichter der USA, der sich gleich zweimal einem Impeachment stellen musste. Allein das besagt etwas über seine Amtsführung. Da ist es völlig egal, ob dieses zweite Impeachment erfolgreich ist oder nicht. Allein durch die Tatsache, dass das Verfahren in Gang gesetzt wurde, wird belegt, dass Trump der schlechteste US-Präsident aller Zeiten war.

Zweitens: Dieses zweite Impeachment zwingt die Mitglieder der Partei der Republikaner, jetzt Stellung zu beziehen zu ihrer Einstellung gegenüber der Demokratie und den demokratischen Institutionen. Der Sturm von Trump-Anhängern auf das Kapitol hat alles verändert. Wer sich jetzt noch mit Trump solidarisch erklärt, setzt sich selbst dem Verdacht aus, die Demokratie beseitigen zu wollen. Manche Republikaner haben das erkannt und reagieren entsprechend. Schwarzenegger hat das sogar mit dem Schwert in der Hand getan. Äußerlich theatralisch, aber in der Sache höchst wichtig!

Drittens: Sollte das Impeachment erfolgreich sein, wäre sichergestellt, dass Trump nie wieder irgendein öffentliches Amt bekleidet. Ganz nebenbei würde das auch eine Menge Geld sparen. Keine Altersbezüge mehr, kein teurer Schutz durch den Secret Service mehr, keine Reisen auf Staatskosten, keine von der Allgemeinheit bezahlten Büros...

Viertens: Wenn Donald Trump nun mittels Impeachment "aussortiert" wird, dann trifft das auch seinen ganzen Clan, den er in beispielloser Vetternwirtschaft in mächtige Positionen gebracht hat. Die Trump-Präsidentschaft hat sich allein wegen dieser Vetternwirtschaft als zutiefst korrupt erwiesen. Wenn Donald Trump mittels Impeachment zum Versager und Verbrecher erklärt wird, disqualifiziert das auch seinen ganzen parasitären Clan. Ich glaube übrigens ohnehin nicht, dass nach der abgelaufenen Wahl noch jemals irgend ein Inhaber des Namens "Trump" eine politische Rolle spielen wird.

Fünftens: Es kann ja sein, dass all diese Erwägungen "obsolet" werden, wenn Straf- oder Zivilgerichte dem irren Donald nach dem Ende seiner Amtszeit eine Dauerunterkunft in St. Quentin oder auf Rykers Island verschaffen. Daran glaube ich aber nicht. Die internationale Reputation der USA hat durch die Präsidentschaft von Trump und durch die Ereignisse der letzten Tage so schwer gelitten, dass ich mir nicht vorstellen kann, dass in den USA jetzt auch noch durch die Verurteilung und Inhaftierung eines Ex-Präsidenten noch "einer obendrauf gesetzt" wird. Ich hoffe, dass ich mich da täusche!. Verdient hätte er es.
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Re: US-Präsidentschaftswahl 2020

Beitragvon Tom Bombadil » Di 12. Jan 2021, 18:38

Wenn Trump jetzt zurück tritt, wird dann nicht Pence Präsident und könnte der Trump dann nicht exkulpieren?
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Re: US-Präsidentschaftswahl 2020

Beitragvon sünnerklaas » Di 12. Jan 2021, 18:43

Tom Bombadil hat geschrieben:(12 Jan 2021, 18:38)

Wenn Trump jetzt zurück tritt, wird dann nicht Pence Präsident und könnte der Trump dann nicht exkulpieren?


Wird er kaum - allerspätestens seit der Forderung aus dem Trump-Lager, ihn als Verräter hinzurichten.
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Re: US-Präsidentschaftswahl 2020

Beitragvon Kohlhaas » Di 12. Jan 2021, 18:45

Sorry, Doppelpost....
Zuletzt geändert von Kohlhaas am Di 12. Jan 2021, 19:02, insgesamt 1-mal geändert.
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Re: US-Präsidentschaftswahl 2020

Beitragvon Tom Bombadil » Di 12. Jan 2021, 18:51

sünnerklaas hat geschrieben:(12 Jan 2021, 18:43)

Wird er kaum - allerspätestens seit der Forderung aus dem Trump-Lager, ihn als Verräter hinzurichten.

Das war auch mehr eine theoretische Frage.
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Re: US-Präsidentschaftswahl 2020

Beitragvon Pannekopp » Di 12. Jan 2021, 20:03

Das kann man ja nicht mehr mit ansehen, wie viele Anti-Trumpisten sich hier tummeln!
Inzwischen hat sogar Schwarzenegger seine Popularität missbraucht und den Sturm auf das Kapitol mit dem NS-Regime verglichen.

Er ist der erste Präsident in den USA, den man nur mit sämtlichen Superlativen bezeichnen kann! Man respektiere das bitte!

Er ist der schlechteste, der ungebildetste und somit dümmste, ungehobelste und zugleich primitivste, rassistischste, narzisstischste und in Hinblick auf die vielen Exekutionen, die er in seinen letzten Tagen vorangetrieben hat, sadistichste, charakterloseste und gnadenloseste Präsident aller Zeiten!

Das soll ihm erst einmal jemand nachmachen. Trump ist ein Genie!

Er könnte sich selbst begnadigen (und seine Familie).
Sehen wir mal von den juristischen Problemen ab... Trump und seine Organisation ist erledigt, sowie seine lineare Familie, wie ich schon an anderer Stelle schrieb.
Gesellschaftlich hat er keine Chance mehr. Er wird nie wieder Kredit kriegen und seine Hotels und Golf-Ressorts wird man meiden. Der hat fertig...

Als einer meiner Söhne sieben Jahre alt war, überraschte er mich mit einem Witz:
Da fragte ein Mensch einen anderen:
„Wie viel ist drei mal vier?“
Sein Gegenüber antwortete:
„Zwölf!“
Daraufhin erschoss ihn der Fragesteller.
Ein weiterer Mensch, der die Sache beobachtete fragte daraufhin:
„Warum hast Du das getan?“
„Er wusste zu viel!“

So, und jetzt ducke ich mich wieder weg.
Senexx

Re: US-Präsidentschaftswahl 2020

Beitragvon Senexx » Di 12. Jan 2021, 20:08

Ich bin ja mal gespannt, ob der Chief Justice diese Schmierenkomödie mitmacht.

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