Trumps Wiederwahl 2020

[Arcturus]

(27 Mar 2020, 23:41)

Aus Russland kommt nichts brauchbares. Da geht es um was anderes.

https://www.google.com/amp/s/m.faz.net/ ... 2.amp.html

Bezahlschranke - Was steht denn da so?

[Arcturus]

(27 Mar 2020, 23:05)

Zwei Wochen lang hat man das Wuhan-Virus vertuscht, dann wurden rigorose Maßnahmen ergriffen. Wenn man Wachen vor Hauseingängen aufstellt und ohne grünen QR-Code keine Bewegungsfreiheit hat, lässt sich der Virus natürlich eindämmen.
Jetzt schickt sich die Pekinger Führung an, die Diktatur als Erfolgsmodell zu vermarkten. https://www.handelsblatt.com/meinung/ko ... P2iTgg-ap2

Die USA steht indes vor einer Herausforderung und nicht nur sie.

Nur weil mein vertuscht, sollte man nicht meinen, dass da nicht schon längst Gegenmaßnahmen eingeleitet wurden.

[Arcturus]

(27 Mar 2020, 23:08)

In China steigen die Fälle wieder.

https://www.merkur.de/welt/corona-china ... 05702.html

Nur "importierte" Fälle.

[unity in diversity]

@Iwan der Liebe
Besiegt ist diese globale Bedrohung noch nicht. Es ist nur einzelnen Ländern gelungen, die "Nahrungskette" des Virus zu unterbrechen.
Man versucht es global auf verschiedene Weise einzuhegen, um es auszuhungern.
Der vollständige Sieg wird mit einem Impfstoff errungen.
Bis dahin hilft nur länderübergreifende und interkontinentale Solidarität.
Und ganz wichtig, voneinander zu lernen.

[DarkLightbringer]

(28 Mar 2020, 09:07)

Nur weil mein vertuscht, sollte man nicht meinen, dass da nicht schon längst Gegenmaßnahmen eingeleitet wurden.

Man hat die Ärzte mundtot gemacht.
Der nette Diktator von nebenan ist also erwiesenermaßen der Experte für Mund- und Sprechschutz. Hongkong-Chinesen wissen das.

Unterdessen:

Trump befiehlt General Motors, Beatmungsgeräte zu produzieren

https://www.welt.de/politik/ausland/art ... ieren.html

Nach dem anfänglichen Zögern scheint man nun den Ernst der Lage verstanden zu haben.

[Rautenberger]

(27 Mar 2020, 16:26)

Solange die Amis in der Mehrheit damit klar kommen, sehe ich da gar kein Problem. Das ist doch deren Sache.

Hier im Forum lese ich, dass Trumps Ende besiegelt ist. In den Medien lese ich, dass Trumps Beliebtheitswerte steigen. Lasst die Amis einfach machen. Und wir machen unser Ding.

Welche Mehrheit?!? Trump hatte noch nie die Mehrheit der Amerikaner hinter sich - weder bei seiner Wahl, noch jetzt. Seine Beliebtheitswerte steigen gerade. Bei plötzlich auftretenden Krisen profitiert immer der Amtsinhaber, es sei denn er stellt sich komplett dämlich an. Von George W. Bushs Zustimmungswerten nach 9/11 kann Trump nur träumen, aber die Krise hat ja auch gerade erst begonnen. Mal sehen wie's weitergeht...

[Orbiter1]

(28 Mar 2020, 09:40)

Unterdessen:
https://www.welt.de/politik/ausland/art ... ieren.html

Nach dem anfänglichen Zögern scheint man nun den Ernst der Lage verstanden zu haben.

Nur einen Tag vorher hat er noch den Gouverneur von New York zurechtgewiesen dass gar nicht soviele Beatmungsgeräte benötigt werden, jetzt verspricht er 100.000 in 100 Tagen. Das wird nicht klappen weil die Zulieferketten das gar nicht zulassen und es ist für den erwartbaren Höhepunkt in New York in 3 Wochen viel zu spät. Die einzige Konstante die bleibt, Trump lügt wenn er das Maul aufmacht. Ist seinen Wählern aber bekanntlich egal, die wählen ihn im November auch wenn es 3 Mio Corona-Tote, 30% Arbeitslosigkeit und Staatsschulden in nicht mehr zurückzahlbarer Höhe gibt.

[Rautenberger]

(27 Mar 2020, 20:20)

Wenn man das jedoch etwas weiterdenkt, stimmt da was nicht - sollten wirklich die aktuellen Zahlen aus China stimmen, warum hat sich das Virus nicht auch auf Restchina ausgebreitet? Also irgendwas haben sie ja schon richtig gemacht, denn wenn sie "wochenlang im Wuhan völlig versagt hätten", wäre jetzt wohl ganz China infiziert.

Die Schlussfolgerung ist schlicht falsch. Man könnte ja ohne weiteres auch sagen: Wenn der chinesische Staat nicht wochenlang in Wuhan völlig versagt hätte, hätten wir jetzt den ganzen Schlamassel nicht oder zumindest nicht in dem Ausmaß! Und über 3.000 Tote in China (und das sind nur die offiziellen Zahlen!) sind ja auch schlimm genug, oder nicht?

Im Übrigen bin ich sehr gespannt, wie die Chinesen die Rückkehr zur Normalität hinbekommen wollen, ohne dass es zu einem erneuten Anstieg der Infektionszahlen kommt.

[Rautenberger]

(28 Mar 2020, 10:01)

Nur einen Tag vorher hat er noch den Gouverneur von New York zurechtgewiesen dass gar nicht soviele Beatmungsgeräte benötigt werden, jetzt verspricht er 100.000 in 100 Tagen. Das wird nicht klappen weil die Zulieferketten das gar nicht zulassen und es ist für den erwartbaren Höhepunkt in New York in 3 Wochen viel zu spät. Die einzige Konstante die bleibt, Trump lügt wenn er das Maul aufmacht. Ist seinen Wählern aber bekanntlich egal, die wählen ihn im November auch wenn es 3 Mio Corona-Tote, 30% Arbeitslosigkeit und Staatsschulden in nicht mehr zurückzahlbarer Höhe gibt.

Trump hatte Angst, dass ihm das Virus seine Wahlkampagne vermasselt. Populisten geht es nur um die eigene Macht, alles andere ist ihnen völlig egal.

[DarkLightbringer]

(28 Mar 2020, 10:01)

Nur einen Tag vorher hat er noch den Gouverneur von New York zurechtgewiesen dass gar nicht soviele Beatmungsgeräte benötigt werden, jetzt verspricht er 100.000 in 100 Tagen. Das wird nicht klappen weil die Zulieferketten das gar nicht zulassen und es ist für den erwartbaren Höhepunkt in New York in 3 Wochen viel zu spät. Die einzige Konstante die bleibt, Trump lügt wenn er das Maul aufmacht. Ist seinen Wählern aber bekanntlich egal, die wählen ihn im November auch wenn es 3 Mio Corona-Tote, 30% Arbeitslosigkeit und Staatsschulden in nicht mehr zurückzahlbarer Höhe gibt.

Abwarten. Die allgemeine Lage wird bei den Wahlen natürlich eine Rolle spielen.

Insgesamt liegt Biden in den Umfragen weiterhin knapp vor Trump. Er ist der Hoffnungsträger all jener Amerikaner, die darauf setzen, Trump bei der Wahl endlich loszuwerden. Doch mehrere Erhebungen zeigen zugleich, dass eine Mehrheit der Amerikaner mit Trumps Krisenmanagement derzeit zufrieden zu sein scheint.

https://www.spiegel.de/politik/ausland/ ... 6fb7a86bcd

[unity in diversity]

(28 Mar 2020, 11:02)

Abwarten. Die allgemeine Lage wird bei den Wahlen natürlich eine Rolle spielen.

https://www.spiegel.de/politik/ausland/ ... 6fb7a86bcd

What is a Joe Sixpack?
Average American moron, IQ 60, drinking beer, watching baseball and CNN, and believe everything his President says.
This will be changed, as quick, as possibile.
https://live.staticflickr.com/3050/2609 ... e043_z.jpg

[Arcturus]

(28 Mar 2020, 10:06)

Die Schlussfolgerung ist schlicht falsch. Man könnte ja ohne weiteres auch sagen: Wenn der chinesische Staat nicht wochenlang in Wuhan völlig versagt hätte, hätten wir jetzt den ganzen Schlamassel nicht oder zumindest nicht in dem Ausmaß! Und über 3.000 Tote in China (und das sind nur die offiziellen Zahlen!) sind ja auch schlimm genug, oder nicht?

Im Übrigen bin ich sehr gespannt, wie die Chinesen die Rückkehr zur Normalität hinbekommen wollen, ohne dass es zu einem erneuten Anstieg der Infektionszahlen kommt.

Nur seltsam, dass der ganze Schlamassel momentan in Europa ist, und nicht in China. Und die Schlussfolgerung stimmt ganz bestimmt - wenn China ach so versagt hätte, dann hätten wir jetzt Millionen Fälle dort.

[DarkLightbringer]

(28 Mar 2020, 11:26)

What is a Joe Sixpack?
Average American moron, IQ 60, drinking beer, watching baseball and CNN, and believe everything his President says.
This will be changed, as quick, as possibile.
https://live.staticflickr.com/3050/2609 ... e043_z.jpg

Peking nutzt Künstliche Intelligenz dazu, Bürger in Echtzeit zu überwachen.
Das sollte bei der Werbung für Huawei und 5G bedacht werden.

[unity in diversity]

(28 Mar 2020, 12:14)

Peking nutzt Künstliche Intelligenz dazu, Bürger in Echtzeit zu überwachen.
Das sollte bei der Werbung für Huawei und 5G bedacht werden.

Ich bin mir nicht sicher, ob die nur das können.
Wer weiß genau, was da aus einer Retorte entwichen ist?
Ich jedenfalls nicht.
Die falscheste Antwort wäre wohl ein Atomkrieg, nach dem Prinzip Rache, das wird gerochen.

[Iwan der Liebe]

(28 Mar 2020, 12:14)

Peking nutzt Künstliche Intelligenz dazu, Bürger in Echtzeit zu überwachen.
Das sollte bei der Werbung für Huawei und 5G bedacht werden.

Wächst da langfristig eine kleine Konkurrenz zur NSA heran?

[DarkLightbringer]

(28 Mar 2020, 12:54)

Ich bin mir nicht sicher, ob die nur das können.
Wer weiß genau, was da aus einer Retorte entwichen ist?
Ich jedenfalls nicht.
Die falscheste Antwort wäre wohl ein Atomkrieg, nach dem Prinzip Rache, das wird gerochen.

Huawei und ähnliche Firmen sind Trojanische Pferde des chinesischen Geheimdienstes.

Die G-7-Staaten haben sich unterdessen darauf geeinigt, auf eine gemeinsame Erklärung zu verzichten.
AM Pompeo hatte auf die Desinformationskampagne und auf die Herkunft des Virus verwiesen.

[DarkLightbringer]

(28 Mar 2020, 13:14)

Wächst da langfristig eine kleine Konkurrenz zur NSA heran?

Wäre das von Vorteil und wenn ja, für wen?

[Frodobert]

(28 Mar 2020, 13:30)

Wäre das von Vorteil und wenn ja, für wen?

Ich schätze es ist der Neid, da Deutschland da nicht mithalten kann.

[odiug]

(28 Mar 2020, 13:30)

Wäre das von Vorteil und wenn ja, für wen?

Falsche Frage.
Microsoft hat auch eine Hintertür für US Geheimdienste
https://www.spiegel.de/netzwelt/netzpol ... 10863.html
Ich verstehe nicht, warum der gesamte deutsche Regierungsapparat noch immer auf Microsoft läuft.
Es ist ja nicht so, dass es keine Alternativen gäbe ... und im Fall von hoheitlichen Aufgaben sollte man eh mal über ein eigenes Betriebssystem nachdenken ... von mir aus europaweit, aber eigen und ausschließlich für sensible, sicherheitsrelevante Aufgaben.
Und diese etwas eigenartige Aufgabenteilung zwischen NSA, BND, MI5 und was immer die Franzosen haben, wir spionieren euch aus und ihr uns, dann tauschen wir die Informationen einfach aus, weil wir dürfen unsre eigenen Bürger ja nicht selbst ausspionieren, so von wegen Verfassung und so, ist an Heuchelei kaum mehr zu überbieten.

[DarkLightbringer]

(28 Mar 2020, 13:37)

Ich schätze es ist der Neid, da Deutschland da nicht mithalten kann.

Dabei ist die deutsche Abwehr durchaus aktiv.

Das deutsche Innenministerium ortet eine Bedrohung für die öffentliche Sicherheit, der Verfassungsschutz hat dabei den Sender "RT Deutsch" im Blick.

https://kurier.at/politik/ausland/coron ... /400792673

Die Verteidigungsausgaben der USA sind aber natürlich deutlich höher.

[DarkLightbringer]

(28 Mar 2020, 13:42)

Falsche Frage.
Microsoft hat auch eine Hintertür für US Geheimdienste
https://www.spiegel.de/netzwelt/netzpol ... 10863.html
Ich verstehe nicht, warum der gesamte deutsche Regierungsapparat noch immer auf Microsoft läuft.
Es ist ja nicht so, dass es keine Alternativen gäbe ... und im Fall von hoheitlichen Aufgaben sollte man eh mal über ein eigenes Betriebssystem nachdenken ... von mir aus europaweit, aber eigen und ausschließlich für sensible, sicherheitsrelevante Aufgaben.
Und diese etwas eigenartige Aufgabenteilung zwischen NSA, BND, MI5 und was immer die Franzosen haben, wir spionieren euch aus und ihr uns, dann tauchen wir die Informationen einfach aus, weil wir dürfen unsre eigenen Bürger ja nicht selbst ausspionieren, so von wegen Verfassung und so, ist an Heuchelei kaum mehr zu überbieten.

Es ist die entscheidende Frage.

Natürlich arbeiten alle Geheimdienste teils verdeckt und sammeln Informationen. Nur hegen nicht alle die besten Absichten.

Befreundete Geheimdienste reichen schon mal wertvolle Tipps durch, etwa über Anschlagspläne.
Gegnerische Geheimdienste haben aber nicht unser Wohlbefinden im Auge, sondern beispielsweise die Schwächung der Zivilgesellschaft.

[unity in diversity]

(28 Mar 2020, 13:56)

Es ist die entscheidende Frage.

Natürlich arbeiten alle Geheimdienste teils verdeckt und sammeln Informationen. Nur hegen nicht alle die besten Absichten.

Befreundete Geheimdienste reichen schon mal wertvolle Tipps durch, etwa über Anschlagspläne.
Gegnerische Geheimdienste haben aber nicht unser Wohlbefinden im Auge, sondern beispielsweise die Schwächung der Zivilgesellschaft.

Mag sein, das wir uns nach der Pandemie in einer anderen, bislang unbekannten, Welt wiederfinden.
Wir fangen ganz klein an und konzentrieren uns auf das Wesentliche.
Mit unseren Erfahrungen sind wir der Antike und dem Mittelalter hoffentlich überlegen.

[Iwan der Liebe]

(28 Mar 2020, 13:56)

Es ist die entscheidende Frage.

Natürlich arbeiten alle Geheimdienste teils verdeckt und sammeln Informationen. Nur hegen nicht alle die besten Absichten.

Befreundete Geheimdienste reichen schon mal wertvolle Tipps durch, etwa über Anschlagspläne.
Gegnerische Geheimdienste haben aber nicht unser Wohlbefinden im Auge, sondern beispielsweise die Schwächung der Zivilgesellschaft.

So? Und die NSA hegt beste Absichten, weil "America first!" nun auch unser Ziel sein muss? Ich fand es schon lustig, dass ausgerechnet das Land mit den weltweit größten Ohren, welches uns systematisch ausspioniert, vor Huawai warnte.

Glaubst Du im Ernst, dass die flächendeckende Spitzelei der Amis primär der "Terrorbekämpfung" dient?

[odiug]

(28 Mar 2020, 16:27)

So? Und die NSA hegt beste Absichten, weil "America first!" nun auch unser Ziel sein muss? Ich fand es schon lustig, dass ausgerechnet das Land mit den weltweit größten Ohren, welches uns systematisch ausspioniert, vor Huawai warnte.

Glaubst Du im Ernst, dass die flächendeckende Spitzelei der Amis primär der "Terrorbekämpfung" dient?

Nein ... es gab auch schon Fälle der Industriespionage in Deutschland durch die USA.
https://www.welt.de/wirtschaft/article1 ... n-aus.html
Ändert aber nix daran, dass China und Russland da in einer ganz anderen Liga spielen.
Ich bin schon der Meinung, dass wir als Europäer da mit ein bisschen mehr Augenmerk auf unser Eigeninteresse handeln müssen.

[Adam Smith]

(28 Mar 2020, 13:56)

Es ist die entscheidende Frage.

Natürlich arbeiten alle Geheimdienste teils verdeckt und sammeln Informationen. Nur hegen nicht alle die besten Absichten.

Befreundete Geheimdienste reichen schon mal wertvolle Tipps durch, etwa über Anschlagspläne.
Gegnerische Geheimdienste haben aber nicht unser Wohlbefinden im Auge, sondern beispielsweise die Schwächung der Zivilgesellschaft.

Aus dem Grund lassen wir das ja auch bei den USA zu. Ohne die USA wären wir in Bezug auf Informationen aufgeschmissen. Der deutsche Geheimdienst ist winzig im Vergleich zum Geheimdienst der USA.

Die NSA ist für das Überwachen, Entschlüsseln und Auswerten elektronischer Kommunikation außerhalb der Vereinigten Staaten zuständig. Sie führt also Signal Intelligence (SIGINT) durch, Fernmeldeaufklärung. Das heißt: Sie hört Telefongespräche ab, verfolgt SMS und E-Mails oder wertet Facebook-Profile aus. Mit einem Budget von 10,8 Milliarden Dollar ist die NSA der zweitgrößte Geheimdienst der USA. Seit 2004 ist sie um 53 Prozent gewachsen.

https://www.sueddeutsche.de/politik/geh ... -1.1820288

https://de.wikipedia.org/wiki/Bundesnachrichtendienst

[Arcturus]

(28 Mar 2020, 16:42)

Nein ... es gab auch schon Fälle der Industriespionage in Deutschland durch die USA.
https://www.welt.de/wirtschaft/article1 ... n-aus.html
Ändert aber nix daran, dass China und Russland da in einer ganz anderen Liga spielen.
Ich bin schon der Meinung, dass wir als Europäer da mit ein bisschen mehr Augenmerk auf unser Eigeninteresse handeln müssen.

Das ist richtig, mittlerweile ist es aber oft so, dass europäisches Interesse nicht gleich amerikanisches Interesse ist.

[DarkLightbringer]

(28 Mar 2020, 16:27)

So? Und die NSA hegt beste Absichten, weil "America first!" nun auch unser Ziel sein muss? Ich fand es schon lustig, dass ausgerechnet das Land mit den weltweit größten Ohren, welches uns systematisch ausspioniert, vor Huawai warnte.

Glaubst Du im Ernst, dass die flächendeckende Spitzelei der Amis primär der "Terrorbekämpfung" dient?

Och, da gibt es viele Beispiele dafür, wie sinnig eine unmittelbare Kooperation sein kann.
Berühmtes historisches Beispiel wäre die Schwerwasserwerk-Sabotage in Vemork während des 2. Weltkrieges.
Britischer Geheimdienst und norwegischer Widerstand arbeiteten eng zusammen.

Und dass unsere Sicherheitsbehörden auch schon wertvolle Tipps bekamen, ist kein großes Geheimnis. Es ist nur nicht immer klar, von wem.

[Adam Smith]

(28 Mar 2020, 17:31)

Und dass unsere Sicherheitsbehörden auch schon wertvolle Tipps bekamen, ist kein großes Geheimnis. Es ist nur nicht immer klar, von wem.

Von dem Land das halt den mit Abstand größten Geheimdienstapparat unterhält.

Putin dankt Trump telefonisch für Hilfe bei Aufdeckung von Terrorkomplott
Russland hat mit Hilfe des US-Geheimdienstes CIA einen Anschlag in St. Petersburg verhindert. Der Angriff sollte auf die Kasaner Kathedrale im Zentrum von Russlands zweitgrößter Stadt verübt werden.

https://www.tagesspiegel.de/politik/rus ... 36370.html

[DarkLightbringer]

(28 Mar 2020, 16:51)

Aus dem Grund lassen wir das ja auch bei den USA zu. Ohne die USA wären wir in Bezug auf Informationen aufgeschmissen. Der deutsche Geheimdienst ist winzig im Vergleich zum Geheimdienst der USA.



https://www.sueddeutsche.de/politik/geh ... -1.1820288

https://de.wikipedia.org/wiki/Bundesnachrichtendienst

Vor allem ist die USA doch ein wesentlicher Verbündeter, das ist China oder Nordkorea eben nicht.

[DarkLightbringer]

(28 Mar 2020, 17:03)

Das ist richtig, mittlerweile ist es aber oft so, dass europäisches Interesse nicht gleich amerikanisches Interesse ist.

Es gibt zuweilen unterschiedliche Ansichten darüber, was europäisches Interesse ist - nicht zuletzt unter Europäern.

Also ich halte es schon für nachvollziehbar, Huawai und Gazprom kritisch zu sehen.
Aber wieder andere halten Russland und China für europäischer als Europa selbst. So ist das halt im Pluralismus.

[Mendoza]

(28 Mar 2020, 17:56)

Es gibt zuweilen unterschiedliche Ansichten darüber, was europäisches Interesse ist - nicht zuletzt unter Europäern.

Also ich halte es schon für nachvollziehbar, Huawai und Gazprom kritisch zu sehen.
Aber wieder andere halten Russland und China für europäischer als Europa selbst. So ist das halt im Pluralismus.

Man kann Russland und China kritisch sehen und muss trotzdem einem Staat, der einen erpresst und sanktioniert nicht täglich in den Hintern kriechen.

[DarkLightbringer]

(28 Mar 2020, 18:49)

Man kann Russland und China kritisch sehen und muss trotzdem einem Staat, der einen erpresst und sanktioniert nicht täglich in den Hintern kriechen.

China verlangt, dass über Taiwan und Hongkong geschwiegen wird, damit die Geschäfte weiterlaufen.

Umgekehrt ist es doch so, dass der amerikanische Steuerzahler viel Geld dafür ausgibt, um die vitalen Sicherheitsinteressen Europas zu bewahren.
Geschäfte mit Gazprom und Huawei konterkarieren diese Bemühungen.

[Iwan der Liebe]

(28 Mar 2020, 19:19)

China verlangt, dass über Taiwan und Hongkong geschwiegen wird, damit die Geschäfte weiterlaufen.

Umgekehrt ist es doch so, dass der amerikanische Steuerzahler viel Geld dafür ausgibt, um die vitalen Sicherheitsinteressen Europas zu bewahren.
Geschäfte mit Gazprom und Huawei konterkarieren diese Bemühungen.

Wieso ist es denn in unserem Interesse, dass wir uns von den USA vorschreiben lassen, wo wir unser Öl kaufen sollen? Ist russisches Öl gefährlich? Was sonderst Du für merkwürdige Phrasen ab?

Außerdem finde ich, dass das Recht auf informationelle Selbstbestimmung, das in Europa als Menschenrecht gilt, zu respektieren ist. Unser Grundgesetz sollte hierzulande gelten, sonst hat es keinen Wert. In einer freiheitlichen Demokratie gibt es keinen Platz für flächendeckende Spitzelei. Trump soll sein eigenes Volk bespitzeln und kontrollieren, das ist seine Sache. Aber Deutschland ist, so denke ich zumindest, ein Rechtsstaat. Und ein Rechtsstaat sieht nicht tatenlos zu, wenn wichtige Gesetze, und dazu gehört das Recht auf informationelle Selbstbestimmung, kontinuierlich und flächendeckend gebrochen werden.

[DarkLightbringer]

(28 Mar 2020, 19:56)

Wieso ist es denn in unserem Interesse, dass wir uns von den USA vorschreiben lassen, wo wir unser Öl kaufen sollen? Ist russisches Öl gefährlich? Was sonderst Du für merkwürdige Phrasen ab?

Die USA schreibt hier nichts vor, das kann sie auch gar nicht. Sie verzichtet lediglich auf Geschäftsbeziehungen mit Unternehmen, die die europäische Energiefreiheit gefährden.

Aber natürlich ist Gazprom gefährlich. Aus den hochpreisigen Erlösen wird der Krieg in der Ukraine finanziert. Das Haus Europa bekämpft sich damit selbst.

Außerdem finde ich, dass das Recht auf informationelle Selbstbestimmung, das in Europa als Menschenrecht gilt, zu respektieren ist. Unser Grundgesetz sollte hierzulande gelten, sonst hat es keinen Wert. In einer freiheitlichen Demokratie gibt es keinen Platz für flächendeckende Spitzelei. Trump soll sein eigenes Volk bespitzeln und kontrollieren, das ist seine Sache. Aber Deutschland ist, so denke ich zumindest, ein Rechtsstaat. Und ein Rechtsstaat sieht nicht tatenlos zu, wenn wichtige Gesetze, und dazu gehört das Recht auf informationelle Selbstbestimmung, kontinuierlich und flächendeckend gebrochen werden.

Die Rechtsstaatlichkeit gilt natürlich, wenn auch in den USA eben US-Recht gilt und nicht deutsches Recht.
Teils sind die Gesetze ja sehr viel strenger. Bei bestimmten Maßnahmen muss ein Richter zustimmen.
Ein anderes Beispiel wäre das Gesetz gegen Einschüchterung. Nicht mal große Firmen trauen sich, meinungsfreudigen Bürgern mit Abmahn-Anwälten auch nur zu drohen.

[Amun Ra]

(28 Mar 2020, 20:18)
...
Ein anderes Beispiel wäre das Gesetz gegen Einschüchterung. Nicht mal große Firmen trauen sich, meinungsfreudigen Bürgern mit Abmahn-Anwälten auch nur zu drohen.

Dann solltest du dich mal ganz dringend erkundigen, was es mit SLAPP auf sich hat. Das ist nämlich gerade DAS Stilmittel in den USA um "meinungsfreudige Bürger" effektiv den Mund zu verbieten. Die Meinung in den USA ist freier als in Europa, aber nur solange es die dortigen Konzerne nicht betrifft.

[DarkLightbringer]

(29 Mar 2020, 12:23)

Dann solltest du dich mal ganz dringend erkundigen, was es mit SLAPP auf sich hat. Das ist nämlich gerade DAS Stilmittel in den USA um "meinungsfreudige Bürger" effektiv den Mund zu verbieten. Die Meinung in den USA ist freier als in Europa, aber nur solange es die dortigen Konzerne nicht betrifft.

Das erklärt ein Auswanderer aber ganz anders und macht sich auf seinem Kanal darüber lustig, weil eine deutsche Firma ihm mit Anwälten droht.

Man kann anscheinend ohne weiteres sagen, Coca Cola sei ein Unternehmen von Gaunern und Betrügern und ähnliches. Das Wort "Slapp" erwähnt er ausdrücklich im Video.

[youtube][/youtube]

Ungefähr ab der 8. Minute interessant.

Demnach kann bereits vorgerichtlich ein Bußgeld in Millionenhöhe verhängt werden, wenn die Meinungsäußerung eingeschüchtert worden ist.
Es wäre auch durchaus vorstellbar, dass Manager festgenommen und mit Handschellen abgeführt werden.
Und Verwandte im Ausland können Einreiseverbot erhalten - dadurch möchte man Auftragskiller vermeiden.

[unity in diversity]

New York verschiebt Präsidentschaftsvorwahlen vom 28.4. auf den 23.6.
Ansonsten wird von Reisebeschränkungen bis Abschottung alles in Erwägung gezogen.
https://www.deutschlandfunk.de/new-york ... id=1115166

[Amun Ra]

(29 Mar 2020, 12:42)

Das erklärt ein Auswanderer aber ganz anders ...

Und vor allem erklärt er es gänzlich falsch. Weil er nicht begriffen hat, was der Unterschied zwischen SLAPP und Anti-SLAPP bedeutet. Oder wo welches Gesetz gilt. Was er erklärt, gilt nur für US-Bundesstaaten mit Anti-SLAPP Gesetzen. Und selbst in denen nicht überall so, wie von ihm dargestellt. Was an meinem vorherigen Beitrag aber auch gar nichts ändert. Denn in Virginia hat man zum Beispiel eine sehr lockere SLAPP-Gesetzgebung. In Virginia müssen weder Kläger noch Beklagter in Virginia leben um eine SLAPP-Klage einreichen zu können. Dies wird dementsprechend weidlich ausgenutzt, aus dem ganzen Land werden vor Gerichten in Virginia SLAPP-Klagen eingereicht.

Vielleicht solltest du dich das nächste Mal bei verlässlicheren Quellen informieren (etwa bei dem Wikipedia-Artikel, den ich dir verlinkt habe!!!).

Aber gut, weil du es bist, hier nochmal SLAPP von einem US-Anwalt erklärt:
[youtube][/youtube]

Und hier die entsprechende Episode von John Oliver, auf die er sich bezieht. John Oliver erklärt darin SLAPP auch sehr gut:
[youtube][/youtube]

[DarkLightbringer]

(29 Mar 2020, 13:50)

Und vor allem erklärt er es gänzlich falsch. Weil er nicht begriffen hat, was der Unterschied zwischen SLAPP und Anti-SLAPP bedeutet. Oder wo welches Gesetz gilt. Was er erklärt, gilt nur für US-Bundesstaaten mit Anti-SLAPP Gesetzen. Und selbst in denen nicht überall so, wie von ihm dargestellt. Was an meinem vorherigen Beitrag aber auch gar nichts ändert. Denn in Virginia hat man zum Beispiel eine sehr lockere SLAPP-Gesetzgebung. In Virginia müssen weder Kläger noch Beklagter in Virginia leben um eine SLAPP-Klage einreichen zu können. Dies wird dementsprechend weidlich ausgenutzt, aus dem ganzen Land werden vor Gerichten in Virginia SLAPP-Klagen eingereicht.
Vielleicht solltest du dich das nächste Mal bei verlässlicheren Quellen informieren (etwa bei dem Wikipedia-Artikel, den ich dir verlinkt habe!!!).
Aber gut, weil du es bist, hier nochmal SLAPP von einem US-Anwalt erklärt:
[youtube] (....)]
Und hier die entsprechende Episode von John Oliver, auf die er sich bezieht. John Oliver erklärt darin SLAPP auch sehr gut:
[youtube] (...)

Zwei Anwälte, drei Meinungen, wie man so sagt.

Aber da wir schon dabei sind, ein anderes Beispiel.

Der Richter James Richman sah bei diesem Fall, dessen Thema Gegenstand des öffentliches Interesses sei, auch in der Verwendung von Ausdrücken wie "Quacksalber", "arrogant" oder "bully" keine Beleidigungen, da diese "keine falschen Tatsachenbehauptungen, sondern nur Ausdruck persönlicher Beurteilung" seien.

Zum andern:

(...) weil aufgrund des kalifornischen Anti-SLAPP-Gesetzes (Strategic Lawsuits Against Public Participation) sowie des Communications Decencey Act (CDA) Rosenthal dafür nicht haftbar gemacht werden kann.

https://www.heise.de/tp/features/Schutz ... 51851.html

Ist im Prinzip auch egal.
Meine Kernbotschaft an den Kollegen "Iwan der Liebe" war ja, dass die USA ein Rechtsstaat ist und es teils strengere Gesetze gibt als hier.

Dass aber auch in den USA verschiedene Anwälte unterschiedlich ansetzen können, wird indes nicht bestritten - einschließlich regionaler Unterschiede.

[Amun Ra]

(29 Mar 2020, 14:03)

Zwei Anwälte, drei Meinungen, wie man so sagt.

Aber da wir schon dabei sind, ein anderes Beispiel.


Zum andern: https://www.heise.de/tp/features/Schutz ... 51851.html

Ist im Prinzip auch egal.
Meine Kernbotschaft an den Kollegen "Iwan der Liebe" war ja, dass die USA ein Rechtsstaat ist und es teils strengere Gesetze gibt als hier.

Dass aber auch in den USA verschiedene Anwälte unterschiedlich ansetzen können, wird indes nicht bestritten.

Dein Beispiel war allerdings falsch und mithin ungeeignet. Und es wird auch falsch bleiben, solange es in den USA keine einheitliche Regelung in Bezug auf SLAPP-lawsuits gibt. Solange es keine einheitliche Regelung gibt kann jede Organisation und jedes Unternehmen jeden wegen seiner freien Meinungsäußerung vor Gericht zerren und ihn mittels horrender Anwaltskosten in die Knie zwingen.

Und ob es in den USA tatsächlich in Bezug auf Normen irgendwelche strengeren Regelungen gibt als in Deutschland... da müsste man schon Beispiele bringen die dies auch belegen, solange bleibe ich skeptisch.

[streicher]

(29 Mar 2020, 12:54)

New York verschiebt Präsidentschaftsvorwahlen vom 28.4. auf den 23.6.
Ansonsten wird von Reisebeschränkungen bis Abschottung alles in Erwägung gezogen.
https://www.deutschlandfunk.de/new-york ... id=1115166

Im Augenblick verzichtet Trump auf eine weitreichende Abriegelung von Hotspots wie New York.

[DarkLightbringer]

(29 Mar 2020, 14:10)

Dein Beispiel war allerdings falsch und mithin ungeeignet. Und es wird auch falsch bleiben, solange es in den USA keine einheitliche Regelung in Bezug auf SLAPP-lawsuits gibt. Solange es keine einheitliche Regelung gibt kann jede Organisation und jedes Unternehmen jeden wegen seiner freien Meinungsäußerung vor Gericht zerren und ihn mittels horrender Anwaltskosten in die Knie zwingen.

Und ob es in den USA tatsächlich in Bezug auf Normen irgendwelche strengeren Regelungen gibt als in Deutschland... da müsste man schon Beispiele bringen die dies auch belegen, solange bleibe ich skeptisch.

Nach kalifornischem Recht kann auf Antrag jede Klage zu Lasten des Klägers im Vorfeld abgewiesen werden, die dazu geeignet ist, die Redefreiheit zu entmutigen.

Diese besonders geschützte Redefreiheit gilt auch für öffentlich zugängliche Internetforen, für jede schriftliche oder mündliche Erklärung, die im Zusammenhang mit einer Angelegenheit von öffentlichem Interesse abgegeben wird.

Gemäß Cal. Civ. Proc. Code § 425.16, Cal. Civ. Proc. Code § 425.16 (e) (1-4) und weitere.

[unity in diversity]

(29 Mar 2020, 14:22)

Im Augenblick verzichtet Trump auf eine weitreichende Abriegelung von Hotspots wie New York.

Vielleicht aus Sorge um den sozialen Kontrollverlust wenn man New York vom Rest des Landes isoliert. Die kann man nicht mit Wuhan vergleichen.

[streicher]

(29 Mar 2020, 14:42)

Vielleicht aus Sorge um den sozialen Kontrollverlust wenn man New York vom Rest des Landes isoliert. Die kann man nicht mit Wuhan vergleichen.

Die USA sind für solche Situationen nicht so gut aufgestellt. Über einige Einzelheiten in ihrem System müssen die USA nun wirklich mal reflektieren.

[Strangequark]

(29 Mar 2020, 14:42)

Vielleicht aus Sorge um den sozialen Kontrollverlust wenn man New York vom Rest des Landes isoliert. Die kann man nicht mit Wuhan vergleichen.

Wie ich gelesen habe gibt es keine rechtliche Grundlage solch eine Einschränkung vorzunehmen, zudem ist die Angst vor den wirtschaftlichen Folgen sicherlich auch erheblicher ein Grund, New York ist immerhin die Wirtschaftsmetropole der USA. Es gibt lediglich einen "Reisehinweis", man könnte fast sagen das Wohl des Landes hängt von der Opferbereitschaft der New Yorker ab.

Trump ist bis jetzt auch noch nicht von seiner Aussage abgewichen zu Ostern alle Beschränkungen zu lockern oder gar aufzuheben.

[unity in diversity]

Bezüglich Ostern und Beschränkungen ist das letzte Wort noch nicht gesprochen. Nichts wäre für die weitere Politkarriere von Trump schlimmer, als wenn ihn die Gouverneure anfangen zu ignorieren.

[sünnerklaas]

(30 Mar 2020, 03:15)

Bezüglich Ostern und Beschränkungen ist das letzte Wort noch nicht gesprochen. Nichts wäre für die weitere Politkarriere von Trump schlimmer, als wenn ihn die Gouverneure anfangen zu ignorieren.

Dann können sich die USA gleich als Gesamtstaat abmelden und jeder Bundesstaat macht seine eigene Kiste.
Allerdings wäre in dem Fall Putins Rechnung 2016 zu 100% schneller aufgegangen, als er es jemals zu hoffen gewagt hätte.
Allerdings sollte die große Schwäche der USA in schweren Krisen Anlass zu großer Besorgnis sein.

[Frodobert]

(30 Mar 2020, 09:03)

Dann können sich die USA gleich als Gesamtstaat abmelden und jeder Bundesstaat macht seine eigene Kiste.
Allerdings wäre in dem Fall Putins Rechnung 2016 zu 100% schneller aufgegangen, als er es jemals zu hoffen gewagt hätte.
Allerdings sollte die große Schwäche der USA in schweren Krisen Anlass zu großer Besorgnis sein.

Putins verlängerter Arm im Weißen Haus macht das schon. Bin gespannt ob die Amis diesen Arm nochmal mit Freuden wählen. Dann hat man es auch verdient.

[Alexyessin]

(30 Mar 2020, 09:09)

Putins verlängerter Arm im Weißen Haus macht das schon. Bin gespannt ob die Amis diesen Arm nochmal mit Freuden wählen. Dann hat man es auch verdient.

Das Trumpi ein verlängerter Arm aus dem Kreml ist, wag ich dann doch stark zu bezweifeln. Es war mit Sicherheit Putin nicht unrecht, das Donald die Wahl gewonnen hat und nicht Hillary, aber hier gleich von Arm sprechen geht dann doch meilenweit zu weit.

[Alexyessin]

(30 Mar 2020, 09:03)

Dann können sich die USA gleich als Gesamtstaat abmelden und jeder Bundesstaat macht seine eigene Kiste.

Das Förderale System der USA ist doch gerade die Stärke und nicht die Schwäche.