Supreme Court

[Fliege]

(03 Jul 2021, 05:31)

Und warum sollen sie das nicht tun? Wenn jemand beim Wahlen nicht an seinem Wahlort ist, dann kann und soll er doch seine Stimme agbeben duerfen dort wo er sich aufhaelt.

Ich habe das schon oefters in Australien gemacht wenn ich geschaeftlich oder privat unterwegs war oder in einer unserer Botschaften wenn ich im Ausland war.

Wie läuft dann ein solcher Wahlvorgang im Detail ab?

[TheManFromDownUnder]

(03 Jul 2021, 10:38)

Wie läuft dann ein solcher Wahlvorgang im Detail ab?

Das Wahllokal (nicht jedes, man muss sich informieren welche man aufsuchen muss) hat einen Schalter fuer Waehler, die nicht dem Bezirk angehoeren. 2 Schalter um genau zu sein. Einer fuer Waehlende ausserhalb des Bezirkes aber im selben Bundesland und ein anderer fuer Waehlende ausserhalb des Bezirkes aus anderen Bundeslaendern. Man identifiziert sich mittels Fuehrerschein (zB) der Wahlhelfer ruft via Computer dann den heimatlichen Waghlbezirk, Namen, Adresse ab und uebergibt die Wahlunterlagen. Man waehlt und gibt den Wahlumschlag in eine gekennzeichnete Wahlurne (zB Interstate Voters). Fertig! In Botschaften geht es aehnlich, Identifikation mittels Reisepass, Wahlbezirk abrufen, Wahlunterlagen erhalten und waehlen.

Nicht vergessen bei uns ist Wahlpflicht!

Nicht waehlen ohne Entschuldigung ist strafbar.

[Fliege]

(03 Jul 2021, 11:52)

Das Wahllokal (nicht jedes, man muss sich informieren welche man aufsuchen muss) hat einen Schalter fuer Waehler, die nicht dem Bezirk angehoeren. 2 Schalter um genau zu sein. Einer fuer Waehlende ausserhalb des Bezirkes aber im selben Bundesland und ein anderer fuer Waehlende ausserhalb des Bezirkes aus anderen Bundeslaendern. Man identifiziert sich mittels Fuehrerschein (zB) der Wahlhelfer ruft via Computer dann den heimatlichen Waghlbezirk, Namen, Adresse ab und uebergibt die Wahlunterlagen. Man waehlt und gibt den Wahlumschlag in eine gekennzeichnete Wahlurne (zB Interstate Voters). Fertig! In Botschaften geht es aehnlich, Identifikation mittels Reisepass, Wahlbezirk abrufen, Wahlunterlagen erhalten und waehlen.

Nicht vergessen bei uns ist Wahlpflicht!

Nicht waehlen ohne Entschuldigung ist strafbar.

Danke für die ausführliche Schilderung.

Durch solche Prozeduren erhält der Wähler ein anderes "zugeordneten Wahllokal", so dass auch nach dem neuen Gesetz von Arizona alles in Ordnung ist. :-)

[Haegar]

(19 May 2021, 09:10)

Ein Grund mehr den SC aufzustocken.

Wird immer deutlicher.

[Stein1444]

(03 Jul 2021, 00:02)

Tja, was glaubst du warum Sleepy Joe so dagegen ist, dass Wahlfälschung erschwert wird?

Weil bei den bisherigen Gesetzten gegen Wahlbetrug viel Häufiger verhindert wurde das Rechtmäßige Stimmen abgegeben wurden als das Wahlbetrug verhindert wurde.

[Neom]

Und wie groß war der Aufschrei als Trump Kava und Barrett nominiert hatte..und siehe da..

[streicher]

Überraschung - scheinbar tritt ein Richter vorzeitig ab: Stephen Breyer. Biden könnte demnach in der Benennung der Nachfolge zum Zuge kommen.
US-Verfassungsrichter Breyer tritt vorzeitig ab

[Liberty]

War zu erwarten. Die Linksradikalen haben schon lange öffentlich Druck auf Breyer ausgeübt. Und ihm dürfte es auch selbst lieb sein, dass Biden ihn durch einen anderen linken Ideologen ersetzt, solange er rechnerisch im Senat noch die Möglichkeit dazu hat.

[streicher]

(26 Jan 2022, 20:52)

War zu erwarten.(...) Und ihm dürfte es auch selbst lieb sein, dass Biden ihn durch einen anderen linken Ideologen ersetzt, solange er rechnerisch im Senat noch die Möglichkeit dazu hat.

Ist zu erwarten, dass zu den Themen Abtreibung, Einwanderung, gleichgeschlechtlichen Ehen wieder einmal andere Weichen für die amerikanische Gesellschaft gesetzt werden, die den Konservativen nicht lieb sind?
Wer sich für gleichgeschlechtliche Ehen entscheidet und Abtreibung zulässt, ist ein linker Ideologe?

[Liberty]

(26 Jan 2022, 21:02)
Ist zu erwarten, dass zu den Themen Abtreibung, Einwanderung, gleichgeschlechtlichen Ehen wieder einmal andere Weichen für die amerikanische Gesellschaft gesetzt werden, die den Konservativen nicht lieb sind?

Nein.

Die Mehrheitsverhältnisse am Supreme Court würden sich nicht ändern, selbst wenn Biden einen linken Ideologen durchbekommen würde, was allerdings sehr ungewiss ist bei den Mehrheitsverhältnissen im Senat.

[streicher]

(26 Jan 2022, 21:07)

Nein.

Die Mehrheitsverhältnisse am Supreme Court würden sich nicht ändern (...)

Es würde also bei sechs konservativ besetzten Stühle bleiben, da Breyer als eher liberal gilt?

[Liberty]

(26 Jan 2022, 21:32)
Es würde also bei sechs konservativ besetzten Stühle bleiben, da Breyer als eher liberal gilt?

Breyer ist nicht eher liberal, er ist stramm links. Biden wird ihn, wenn er es denn schafft, durch einen anderen stramm linken Ideologen ersetzen.

[Schnitter]

(26 Jan 2022, 21:32)

Es würde also bei sechs konservativ besetzten Stühle bleiben, da Breyer als eher liberal gilt?

Für Rechtsdraußen ist jeder andere strammlinks.

Du verstehst das Spielchen nicht

[Liberty]

Nur zum Protokoll:

President Biden's pledge to nominate a Black woman to the Supreme Court is receiving renewed attention in the wake of reports that Justice Stephen Breyer plans to retire, giving Biden an opportunity to appoint his replacement.

https://thehill.com/homenews/administra ... ter-breyer

Für den Fall, dass die Linksgrünen hier später wieder bestreiten, dass es sich um eine reine Quotenfrau handelt, die nur wegen ihres Geschlechts und ihrer Hautfarbe ausgewählt wurde.

Genau das gleiche Spiel wie mit Harris als VP.

[streicher]

(26 Jan 2022, 21:35)

Breyer ist nicht eher liberal, er ist stramm links.

Für dich ist "liberal" also "stramm links"? Wenn die anderen konservativ einzuordnen sind, zählt er natürlich zu dem linken Flügel im Supreme Court.

[streicher]

Nun ist jemand nominiert, die Afro-Amerikanerin Ketanji Brown Jackson.

https://www.spiegel.de/ausland/supreme- ... f9c6ac083d

[Liberty]

Nun ist jemand nominiert, die Afro-Amerikanerin Ketanji Brown Jackson.

https://www.spiegel.de/ausland/supreme- ... f9c6ac083d

Die Nominierung sehe ich noch lange nicht durch den Senat. Selbst ein Lindsey Graham, der im Senat für beide von Obama nominierten Richter gestimmt hat, bezeichnet Biden's Nominierung nun als Sieg der radikalen Linken.

Gut möglich, dass Joe Manchin wieder das Zünglein an der Waage ist.

[Alexyessin]

Die Nominierung sehe ich noch lange nicht durch den Senat. Selbst ein Lindsey Graham, der im Senat für beide von Obama nominierten Richter gestimmt hat, bezeichnet Biden's Nominierung nun als Sieg der radikalen Linken.

Gut möglich, dass Joe Manchin wieder das Zünglein an der Waage ist.

Definition von radikale Linke bitte.

[streicher]

Ketanji Brown Jackson nimmt die nächste Hürde. Ihre finale Bestätigung gilt als gesichert.
https://www.spiegel.de/ausland/ketanji- ... 9d16326944

[streicher]

Nun ist Ketanji Brown Jackson als erste schwarze Richterin am Supreme Court bestätigt worden.
https://www.spiegel.de/ausland/ketanji- ... 65c308631b

[streicher]

Scheinbar steht der Supreme Court mit der Mehrheit seiner konservativen Richter kurz davor, das Abtreibungsrecht zu kippen.
https://www.spiegel.de/ausland/usa-supr ... 27545bc4ad

[Christdemokrat]

Das wäre ein historisches Urteil, das als größte Sternstunde in die amerikanische Rechtsgeschichte eingehen würde.

[Kritikaster]

Scheinbar steht der Supreme Court mit der Mehrheit seiner konservativen Richter kurz davor, das Abtreibungsrecht zu kippen.
https://www.spiegel.de/ausland/usa-supr ... 27545bc4ad

Das gibt es unter den Demokratien dieser Welt wohl nur in den USA: So etwas passiert, wenn sich ein von einer Minderheit ins Amt gehobener Demokratiegegner, der seine Abwahl mittels Anstachelung zum Aufstand ungeschehen zu machen versuchte, bei seinen (teils fanatisiert religiösen) Unterstützern durch das Einsetzen von Richtern mit rückwärts gewandtem Menschenbild bedanken kann.

[streicher]

Das wäre ein historisches Urteil, das als größte Sternstunde in die amerikanische Rechtsgeschichte eingehen würde.

Je nach Perspektive. Die Schaffung des Abtreibungsrechts zuvor könnte genauso als Sternstunde gesehen werden. Und dies als Negativerfolg.
Die streng Gläubigen würden natürlich jubeln.

[streicher]

Das gibt es unter den Demokratien dieser Welt wohl nur in den USA: So etwas passiert, wenn sich ein von einer Minderheit ins Amt gehobener Demokratiegegner, der seine Abwahl mittels Anstachelung zum Aufstand ungeschehen zu machen versuchte, bei seinen (teils fanatisiert religiösen) Unterstützern durch das Einsetzen von Richtern mit rückwärts gewandtem Menschenbild bedanken kann.

Die streng Gläubigen sind in den USA eine ganz starke politische Kraft. Weltweit würden sie jubeln. Auch in Deutschland, aber hier kommen sie wohl nie so weit.

[Tom Bombadil]

Ich bin wahrlich kein Freund von Abtreibungen (mit Ausnahmen, zB. nach Vergewaltigung oder wenn die Mutter noch sehr jung ist), aber jetzt Urteile von vor 50 resp. 30 Jahren aufzuheben halte ich auch für sehr rückwärtsgewandt

[Christdemokrat]

Ich bin wahrlich kein Freund von Abtreibungen (mit Ausnahmen, zB. nach Vergewaltigung oder wenn die Mutter noch sehr jung ist), aber jetzt Urteile von vor 50 resp. 30 Jahren aufzuheben halte ich auch für sehr rückwärtsgewandt

Die Urteile des Obersten Gerichtshofes zur Sklaverei wurden doch auch Jahrzehnte später aufgehoben, nachdem die Gegner der Sklaverei sich endlich durchsetzen konnten.

Heute gelten diese Urteile als große Schande der US-Justizgeschichte, die glücklicherweise überwunden wurde.

[Schnitter]

Das ist halt das Ergebnis des religiösen Fundamentalismus.

Da muss man nicht erst in den nahen Osten schauen.

Vor allem frage ich mich was das außer Kriminalisierung und Abtreibungstourismus bringen soll. Völlig irrational.

[Alexyessin]

Die Urteile des Obersten Gerichtshofes zur Sklaverei wurden doch auch Jahrzehnte später aufgehoben, nachdem die Gegner der Sklaverei sich endlich durchsetzen konnten.

Heute gelten diese Urteile als große Schande der US-Justizgeschichte, die glücklicherweise überwunden wurde.

Beschissener Whatbaboutism

[Alexyessin]

Das wäre ein historisches Urteil, das als größte Sternstunde in die amerikanische Rechtsgeschichte eingehen würde.

Und aus welchen Gründen? Geht dir einer ab, wenn eine Frau nicht mehr über ihren Körper entscheiden darf?

[Tom Bombadil]

...wenn eine Frau nicht mehr über ihren Körper entscheiden darf?

Die Frau entscheidet aber über Leben und Tod des Kindes.

[Schnitter]

Die Frau entscheidet aber über Leben und Tod des Kindes.

Wo sich dann die Frage stellt wann es ein "Kind" ist.

Und da kommt der religiöse Fundamentalismus ins Spiel.

Im Übrigen glaube ich nicht dass man eine Frau zwingen kann das Kind einer Vergewaltigung auszutragen.

Die welche kein Geld haben müssen es dann aber, die anderen reisen in einen liberalen Bundesstaat und lassen es entfernen.

Völlig schwachsinniges Vorhaben, rein ideologiegetrieben. Seht her, wir können die Uhr zurückdrehen.

[Tom Bombadil]

Wo sich dann die Frage stellt wann es ein "Kind" ist.

Das BVerfG sieht es immerhin schon sehr früh als "Leben" an:
Bei der Auslegung des Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG ist auszugehen von seinem Wortlaut: "Jeder hat das Recht auf Leben ... ". Leben im Sinne der geschichtlichen Existenz eines menschlichen Individuums besteht nach gesicherter biologisch-physiologischer Erkenntnis jedenfalls vom 14. Tage nach der Empfängnis (Nidation, Individuation) an (vgl. hierzu die Ausführungen von Hinrichsen vor dem Sonderausschuß für die Strafrechtsreform, 6. Wp., 74. Sitzung, StenBer. S. 2142 ff.). Der damit begonnene Entwicklungsprozeß ist ein kontinuierlicher Vorgang, der keine scharfen Einschnitte aufweist und eine genaue Abgrenzung der verschiedenen Entwicklungsstufen des menschlichen Lebens nicht zuläßt. Er ist auch nicht mit der Geburt beendet; die für die menschliche Persönlichkeit spezifischen Bewußtseinsphänomene z.B. treten erst längere Zeit nach der Geburt auf. Deshalb kann der Schutz des Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG weder auf den "fertigen" Menschen nach der Geburt noch auf den selbständig lebensfähigen nasciturus beschränkt werden. Das Recht auf Leben wird jedem gewährleistet, der "lebt"; zwischen einzelnen Abschnitten des sich entwickelnden Lebens vor der Geburt oder zwischen ungeborenem und geborenem Leben kann hier kein Unterschied gemacht werden. "Jeder" im Sinne des Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG ist "jeder Lebende", anders ausgedrückt: jedes Leben besitzende menschliche Individuum; "jeder" ist daher auch das noch ungeborene menschliche Wesen.
https://www.servat.unibe.ch/dfr/bv039001.html (Hervorhebung von mir)

Im Übrigen glaube ich nicht dass man eine Frau zwingen kann das Kind einer Vergewaltigung auszutragen.

Ich zitiere mich selber: "Ich bin wahrlich kein Freund von Abtreibungen (mit Ausnahmen, zB. nach Vergewaltigung..."

[Misterfritz]

Ich zitiere mich selber: "Ich bin wahrlich kein Freund von Abtreibungen (mit Ausnahmen, zB. nach Vergewaltigung..."

Tatsächlich dürfen Leute, die NIE davon betroffen sein werden, eine Meinung haben - etwas zu entscheiden sollten sie nicht haben.

[Billie Holiday]

Und aus welchen Gründen? Geht dir einer ab, wenn eine Frau nicht mehr über ihren Körper entscheiden darf?

Vermutlich soll sie das Kind zur Strafe für ihre Lust austragen. Ein Kind als Strafe. Auf sowas muß man erstmal kommen.
Naja, dass das Kind nur interessant ist, solange es im Mutterleib ist, weiß man ja. Und auch, dass die junge, ungewollte Mutter keine
Hilfestellung zu erwarten hat von diesen „Lebensschützern“.

[Billie Holiday]

Die Frau entscheidet aber über Leben und Tod des Kindes.

Wer sonst?

[Tom Bombadil]

Tatsächlich dürfen Leute, die NIE davon betroffen sein werden, eine Meinung haben - etwas zu entscheiden sollten sie nicht haben.

Okay, dann sollten nur die Opfer von Gewaltverbrechen über die Strafe des Täters entscheiden dürfen, andere Leute sind ja nicht betroffen.

[Alexyessin]

Die Frau entscheidet aber über Leben und Tod des Kindes.

Ja, nach der zwölften Woche vielleicht.

[Tom Bombadil]

Wer sonst?

Okay, die Mutter als Richterin und Henkerin, auch ein interessantes Bild...

[Tom Bombadil]

Ja, nach der zwölften Woche vielleicht.

Das BVerfG spricht von 14 Tagen.

[Billie Holiday]

Okay, dann sollten nur die Opfer von Gewaltverbrechen über die Strafe des Täters entscheiden dürfen, andere Leute sind ja nicht betroffen.

Nee, die sind ja schon außerhalb des Bauches und eigenständige Menschen, die Verantwortung übernehmen können.

Es gibt gewaltige Unterschiede zwischen außerhalb des Leibes nicht lebensfähigen Embryos und einem erwachsenen Mann, der Frauen vergewaltigt.

[Alexyessin]

Das BVerfG spricht von 14 Tagen.

Und trotzdem ist die Abtreibung in Deutschland bis zwölf Wochen zumindest keine strafbare Handlung mehr.
Wäre also ein Kind bereits ein Kind nach 14 Tagen wird es wohl kaum so gelten können.

[Schnitter]

Das BVerfG sieht es immerhin schon sehr früh als "Leben" an:

Ich sprach von "Kind", weil du von "Leben und Tod" eines Kindes sprachst.

[Billie Holiday]

Okay, die Mutter als Richterin und Henkerin, auch ein interessantes Bild...

Na, die meisten freuen sich und treiben nicht ab.

Ich befürchte, da muß Mann mit leben.

[Kritikaster]

Die Urteile des Obersten Gerichtshofes zur Sklaverei ...

Du bist aber schon im selben aufgeklärten Zeitalter groß geworden wie alle anderen hier, oder?

[Kritikaster]

Und aus welchen Gründen? Geht dir einer ab, wenn eine Frau nicht mehr über ihren Körper entscheiden darf?

Verwendete ich jetzt Begriffe, die mir zum von Dir zu Recht kritisierten, rückständigen Geschwafel Deines Vorredners in den Sinn kommen, müsste ich mich selbst sanktionieren, weshalb ich es lieber lasse.

Nennt man, glaube ich, Selbstbeherrschung.

[Schnitter]

Du bist aber im selben aufgeklärten Zeitalter groß geworden wie alle anderen hier, oder?

Christlicher Fundamentalismus ist in den USA sehr verbreitet. Trotz 2022.

[Kritikaster]

Christlicher Fundamentalismus ist in den USA sehr verbreitet. Trotz 2022.

Was ihn nicht akzeptabler macht.

[conscience]

Es geht hier aber nicht um das deutsche Recht oder das höchste deutsche Gericht; auch geht es hier nicht um Abtreibung. Und ja, es besteht die Gefahr, dass der Supreme Court das liberale us-amerikanische Abtreibungsrecht kippt und das ist scheiße (wenn man es mal so salopp formuliert).

[Kritikaster]

... auch geht es hier nicht um Abtreibung.

Doch, conscience, genau darum geht es - um das Recht der Frau darauf, das rechte Ar...violinen ihnen absprechen wollen.

Scheinbar steht der Supreme Court mit der Mehrheit seiner konservativen Richter kurz davor, das Abtreibungsrecht zu kippen.
https://www.spiegel.de/ausland/usa-supr ... 27545bc4ad

Das wäre ein historisches Urteil, das als größte Sternstunde in die amerikanische Rechtsgeschichte eingehen würde.