Wie Bodo Ramelow tickt

[roli]

(25 Jan 2021, 09:36)

Hast Du es irgendwie nicht mitbekommen ? Ramelow ist in zwei Wahlgängen ganz demokratisch nicht gewählt worden und ganz demokratisch ist Kemmerich im 3. Wahlgang gewählt worden. Also die stärkste Partei die SED/PDS/LINKE war in 2. Wahlgängen gescheitert.
Aber man kann ja wählen so lange man will und ganz demokratisch wieder alles abblasen, das ist natürlich nicht unsäglich, ganz klar.
busse

ja, die Vorgehensweise war nicht gerade ein Highlight unserer Demokratie. Das stimmt. AUch das Einmischen von Merkel.

[roli]

(26 Jan 2021, 07:58)

In der Regel tickt Ramelow, der falsche Fuffziger, aus, wenn er mal wieder unseriös daneben gehauen hat. Sein Motto, erst reden, dann denken und lieber negativ auffallen, als gar nicht. Was sich auch in seinem Umgang mit Corona in Thüringen zeigt.
Dass ihm “das Merkelchen“ den MP-Stuhl unterm A.... gerettet hat, hat er sichtlich erfolgreich verdrängt.

komisch, daß er in Thüringen trotzdem so beliebt ist. Versteh ich net.

[Meruem]

(28 Jan 2021, 10:40)

komisch, daß er in Thüringen trotzdem so beliebt ist. Versteh ich net.

Ja im Gegensatz zum falschen Fünfziger Torsten Kemmerich .

[Eiskalt]

(28 Jan 2021, 10:33)

wie Meruem schon geschrieben hat, ist Ramelschen kein EInzelfall. Das machen doch Viele während den Sitzungen. Selbst Angie. Ob die spielen oder surfen oder SMS verschicken ist eigentlich egal. Ich schau mir die Sitzungen auch oft an.
Und selbst wenn ich CG spiele, heisst das nicht, das ich nicht mitbekomme, was vorne erzählt wird.

Das wird als normal angesehen????
Wenn das so ist dann wundert mich nichts mehr.
Wenn die Ansprüche so niedrig sind dann schlaft mal alle weiter......

[Meruem]

(28 Jan 2021, 11:49)

Das wird als normal angesehen????
Wenn das so ist dann wundert mich nichts mehr.
Wenn die Ansprüche so niedrig sind dann schlaft mal alle weiter......

Naja schau dir doch mal eine ganz normale Bundestagsdebatte an und du siehst wie sehr viele der Abgeordnete da so " bei der Sache sind" da wird sich gefühlt doch auch mehr mit eigenen Smartphone als mit den Argumenten des politischen Konkurrenten oder den Sachthemen an sich beschäftigt und das Partei übergreifend.

[Eiskalt]

(28 Jan 2021, 11:59)

Naja schau dir doch mal eind ganz normal Bundestagsdebatte an und du siehst wie sehr viele der Abgeordnete da so " bei der Sache sind" da wird sich gefühlt doch auch mehr mit eigenen Smartphone als mit den Argumenten des politischen Konkurrenten oder den Sachthemen an sich beschäftigt und das Partei übergreifend.

Ja und das finde ich auch absolut unverschämt und schlimm.
Aber dennoch macht es einen Unterschied ob einige Abgeordneten bei einer Debatte von kleineren Tragweiten in der Nase poppeln, oder ob der Ministerpräsident eines Bundeslandes, in einem föderalen System bei
der vermutlich größten Krise seit dem zweiten Weltkrieg, während über Massnahmen entschieden wird, die Rechte einschränken, hohe Kosten verursachen, die Wirtschaft schädigen und ganz besonders die Gesundheit der Bürger schützen oder gefährden, Candy Crush spielt.

Nur zur Erinnerung worum es geht:
Um eine Pandemie die schon jetzt Rechte massiv einschränkt, die Wirtschaft massiv schädigt und das wegen eines Virus, welches z.B. in den USA in einem knappen Jahr mehr Tote gefordert hat als in 3 Jahren Krieg.

Also denke ich kann ich erwarten das jemand der Entscheidungen von solch enormer Tragweite trifft sich bei diesen Treffen zusammenreißt, sein verdammtes Handy beiseite legt und seine verdammte Arbeit macht oder etwa nicht?

[Tom Bombadil]

(28 Jan 2021, 11:49)

Wenn das so ist dann wundert mich nichts mehr.

Mich auch nicht. Diese Schnarchnasen sollten sich mal ein Beispiel am Rostocker OB nehmen, der arbeitet noch für seine Bürger. Bezeichnend, dass er Däne ist.

[Eiskalt]

(28 Jan 2021, 12:51)

Mich auch nicht. Diese Schnarchnasen sollten sich mal ein Beispiel am Rostocker OB nehmen, der arbeitet noch für seine Bürger. Bezeichnend, dass er Däne ist.

Sagt mir so nichts.
Aber ich habe gerade gesucht:

https://www.sueddeutsche.de/meinung/cor ... -1.5185658
Beeindruckend!

[JJazzGold]

(28 Jan 2021, 10:40)

komisch, daß er in Thüringen trotzdem so beliebt ist. Versteh ich net.

Ist er das?

[yogi61]

(29 Jan 2021, 08:37)

Ist er das?

Da wird man wohl bis zur nächsten Wahl warten müssen, ist ja nicht mehr lange hin. Vielleicht wird aber auch wieder ein FDP Mann Ministerpräsident, man weiss es nicht.

[Meruem]

(29 Jan 2021, 09:20)

Da wird man wohl bis zur nächsten Wahl warten müssen, ist ja nicht mehr lange hin. Vielleicht wird aber auch wieder ein FDP Mann Ministerpräsident, man weiss es nicht.

Klar die FDP kommt ja auch auf 33% in Thüringen . ganz ehrlich da kann man gleich eine ganze " Expertenregierung" installieren selbst dass wäre besser als den Dpitzenkanidaten einer 5% Partei ins MP Amt zu befördern, der Wählerwille wird hier ad absurdum geführt msn siehe die Causa Kemmerich.

[yogi61]

(29 Jan 2021, 09:38)

Klar die FDP kommt ja auch auf 33% in Thüringen . ganz ehrlich da kann man gleich eine ganze " Expertenregierung" installieren selbst dass wäre besser als den Dpitzenkanidaten einer 5% Partei ins MP Amt zu befördern, der Wählerwille wird hier ad absurdum geführt msn siehe die Causa Kemmerich.

Du hast doch gesehen, dass die FDP keine 33% Prozent bekommen muss. Im Verbund mit der CDU und den Faschos ist alles möglich.

[JJazzGold]

(29 Jan 2021, 09:20)

Da wird man wohl bis zur nächsten Wahl warten müssen, ist ja nicht mehr lange hin.

Sollen die nächsten Wahlen nicht im April stattfinden?
Obwohl, die liessen sich aufgrund von Corona wahrscheinlich auch verschieben.

[Stein1444]

(29 Jan 2021, 09:58)

Sollen die nächsten Wahlen nicht im April stattfinden?
Obwohl, die liessen sich aufgrund von Corona wahrscheinlich auch verschieben.

Wurden sie schon auf September zusammen mit der Bundestagswahl.



Davon ab ich weis ja nicht was da alles Thema war Wenns aber um sachen geht wie Corona Maßnahmen im Saarland kann ich verstehen wenn sich Herrn Ramelows Aufmerksamkeit verringert hat.

[JJazzGold]

(29 Jan 2021, 09:45)

Du hast doch gesehen, dass die FDP keine 33% Prozent bekommen muss. Im Verbund mit der CDU und den Faschos ist alles möglich.

Im Verbund?
Der Verbund herrscht zwischen Die Linke und Frau Merkel.
Die wird Ramelow schon wieder auf seinen Thron helfen.

[JJazzGold]

(29 Jan 2021, 09:58)

Wurden sie schon auf September zusammen mit der Bundestagswahl.



Davon ab ich weis ja nicht was da alles Thema war Wenns aber um sachen geht wie Corona Maßnahmen im Saarland kann ich verstehen wenn sich Herrn Ramelows Aufmerksamkeit verringert hat.

Ach, sieh an, hatte ich doch letztes Jahr schon recht mit meiner Vermutung, dass die Wahl verschoben wird.

[Stein1444]

(29 Jan 2021, 10:02)

Ach, sieh an, hatte ich doch letztes Jahr schon recht mit meiner Vermutung, dass die Wahl verschoben wird.

Spricht aber auch nichts dagegen und viel dafür oder?

[yogi61]

(29 Jan 2021, 09:58)

Sollen die nächsten Wahlen nicht im April stattfinden?
Obwohl, die liessen sich aufgrund von Corona wahrscheinlich auch verschieben.

Soviel ich weiss, wird das terminlich parallel zur Bundestagswahl stattfinden. Darauf haben sich glaube ich Linke, CDU, SPD und Grüne geeinigt.

[Tom Bombadil]

(29 Jan 2021, 09:45)

Im Verbund mit der CDU und den Faschos ist alles möglich.

Ja, wir sind immer mehr auf dem Weg zu einer gelenkten Demokratie, wenn demokratische Wahlergebnisse einfach gekippt werden.

[relativ]

(29 Jan 2021, 11:24)

Ja, wir sind immer mehr auf dem Weg zu einer gelenkten Demokratie, wenn demokratische Wahlergebnisse einfach gekippt werden.

Erkläre mir dies doch mal genauer, wie sowas nicht Demokratisch abläuft?

[JJazzGold]

(29 Jan 2021, 11:28)

Erkläre mir dies doch mal genauer, wie sowas nicht Demokratisch abläuft?

“ Das Ergebnis muss rückgängig gemacht werden“.

A. Merkel

[JJazzGold]

(29 Jan 2021, 10:04)

Spricht aber auch nichts dagegen und viel dafür oder?

Man kann vordergründig dafür das Argument verwenden, dass die Zusammenlegung Zeit und Geld spart.

[Meruem]

(29 Jan 2021, 11:24)

Ja, wir sind immer mehr auf dem Weg zu einer gelenkten Demokratie, wenn demokratische Wahlergebnisse einfach gekippt werden.

Was denn bitte für eine demokratisches Wahlergebniss? einer 5% Partei hat ersichtlich nicht den Wählerauftrag Chef führend für eine Regierungsbildung erst recht kein Anspruch auch den Posten des MP und die schmutzigen Machtspielchen von AFD und CDU in Thüringen als faire demokratische Wahl zu bezeichnen ist schon sehr weit her geholt

[JJazzGold]

(29 Jan 2021, 11:33)

Was denn bitte für eine demokratisches Wahlergebniss? einer 5% Partei hat ersichtlich nicht den Wählerauftrag Chef führend für eine Regierungsbildung erst recht kein Anspruch auch den Posten des MP und die schmutzigen Machtspielchen von AFD und CDU in Thüringen als faire demokratische Wahl zu bezeichnen ist schon sehr weit her geholt

Wo kann ich diese Regelung gesetzlich nachlesen?

[relativ]

(29 Jan 2021, 11:31)

“ Das Ergebnis muss rückgängig gemacht werden“.

A. Merkel

Also sind Misstrauensanträge während einer Legislaturperiode für dich auch undemokratisch?

[Meruem]

(29 Jan 2021, 09:45)

Du hast doch gesehen, dass die FDP keine 33% Prozent bekommen muss. Im Verbund mit der CDU und den Faschos ist alles möglich.

Ja ich weiß eben dass ist ja das Kernproblem gewesen vor der Landtagswahl das Versprechen und dann nach der Landtagswahl genau das Gegenteil jener Versprechungen tun ( wie FDP Mann Kemmerich) der Spuck war dann aber seitens der Bundesparteiem von CDU und FDP schnell vorbei und Torsten Kemmerich hat sich mit seinen unüberlegten Aktioen selbst ins politische Abseits geschossen

[Meruem]

(29 Jan 2021, 11:36)

Wo kann ich diese Regelung gesetzlich nachlesen?

Da muss muss man nichts nachlesen sondern einfach mal nur die gelbe FDP Parteibrille absetzten und das Gehirn einschalten, logisch und nicht ideologisch denken.

[JJazzGold]

(29 Jan 2021, 11:36)

Also sind Misstrauensanträge während einer Legislaturperiode für dich auch undemokratisch?

Nein.

Für mich ist die Forderung, ein nach demokratischen Regeln erfolgtes Wahlergebnis von Parteien, die in einem demokratischen Wahlverfahren ins Parlament gewählt wurden, rückgängig zu machen, ein zutiefst antidemokratischer Akt. Das ist wahrscheinlich schwer zu verstehen, wenn demokratische Regelungen von Emotionen ausser Kraft gesetzt werden.

Hätte Frau Merkel Kemmerich gebeten oder aufgefordert, die Wahl nicht anzunehmen, wäre das für mich in Ordnung gewesen. Aber “ein Wahlergebnis rückgängig zu machen“, setzt für mich, die seit Jahrzehnten Demokratie gelebt hat, selbige ausser Kraft.

[JJazzGold]

(29 Jan 2021, 11:41)

Da muss muss man nichts nachlesen sondern einfach mal nur die gelbe FDP Parteibrille absetzten und das Gehirn einschalten, logisch und nicht ideologisch denken.

Ich wusste bereits als ich nachfragte, dass eine solche gesetzliche Regelung nicht existiert, sondern ausschließlich auf persönlich emotionaler Befindlichkeit beruht. Ausschließlich emotionale Entscheidungen haben in einer Demokratie nichts verloren.

[Meruem]

(29 Jan 2021, 11:44)


Nein.

Für mich ist die Forderung, ein nach demokratischen Regeln erfolgtes Wahlergebnis von Parteien, die in einem demokratischen Wahlverfahren ins Parlament gewählt wurden, rückgängig zu machen, ein zutiefst antidemokratischer Akt. Das ist wahrscheinlich schwer zu verstehen, wenn demokratische Regelungen von Emotionen ausser Kraft gesetzt werden.

Hätte Frau Merkel Kemmerich gebeten oder aufgefordert, die Wahl nicht anzunehmen, wäre das für mich in Ordnung gewesen. Aber “ein Wahlergebnis rückgängig zu machen“, setzt für mich, die seit Jahrzehnten Demokratie gelebt hat, selbige ausser Kraft.

Warum wird Merkel hier der Vorwurf gemacht? den eigentlich Fehler macht doch Kemmerich selbst in dem er die Wahl mit Stimmen der AFD annahm obwohl er noch im Thüringer Landtagswahlkampf 2019 dass kategorisch ausgeschlossen hatte, also Wortbruch beging.

[relativ]

(29 Jan 2021, 11:44)


Nein.

Für mich ist die Forderung, ein nach demokratischen Regeln erfolgtes Wahlergebnis von Parteien, die in einem demokratischen Wahlverfahren ins Parlament gewählt wurden, rückgängig zu machen, ein zutiefst antidemokratischer Akt. Das ist wahrscheinlich schwer zu verstehen, wenn demokratische Regelungen von Emotionen ausser Kraft gesetzt werden.

Hätte Frau Merkel Kemmerich gebeten oder aufgefordert, die Wahl nicht anzunehmen, wäre das für mich in Ordnung gewesen. Aber “ein Wahlergebnis rückgängig zu machen“, setzt für mich, die seit Jahrzehnten Demokratie gelebt hat, selbige ausser Kraft.

Ein Misstrauensvotum ist aber nix anderes.

[Tom Bombadil]

(29 Jan 2021, 11:31)

“ Das Ergebnis muss rückgängig gemacht werden“.

A. Merkel

Richtig, hinzu kommt noch die Schmutzkampagne von Politikern und Medien gegen Kemmerich, die einzelne "Aktivisten" so sehr aufpeitschte, dass es zu Drohungen gegen Kemmerich und seine Familie inkl. Anfeidungen und Anspucken kam: https://www.welt.de/politik/deutschland ... erich.html

[JJazzGold]

(29 Jan 2021, 11:54)

Richtig, hinzu kommt noch die Schmutzkampagne von Politikern und Medien gegen Kemmerich, die einzelne "Aktivisten" so sehr aufpeitschte, dass es zu Drohungen gegen Kemmerich und seine Familie inkl. Anfeidungen und Anspucken kam: https://www.welt.de/politik/deutschland ... erich.html

Ja, das war insgesamt definitiv kein Glanzstück demokratischen Verständnisses.

[JJazzGold]

(29 Jan 2021, 11:50)

Warum wird Merkel hier der Vorwurf gemacht?

Das können Sie nicht verstehen.

[Meruem]

(29 Jan 2021, 12:35)

Das können Sie nicht verstehen.

Nein dann erklären sie es mir doch? Weshalb Merkel der Vorwurf gemacht wird und nicht etwa FDP Mann Kemmerich der das Thüringer Deaster vorrangig zu verantworten hatte???

[grün]

Hatte er? Für welches Vergehen? Kandidiert zu haben und eine Wahl angenommen zu haben? Na, so ein Frechdachs!

[Perkeo]

(29 Jan 2021, 11:53)

Ein Misstrauensvotum ist aber nix anderes.

Wenn eine einmal gewählte Regierunge durch ein Misstrauensvotum gestützt wurde, haben sich die Mehrheitsverhältnisse offensichtlich geändert. Das ist der Unterschied.

[Perkeo]

(21 Mar 2021, 15:11)

Hatte er? Für welches Vergehen? Kandidiert zu haben und eine Wahl angenommen zu haben? Na, so ein Frechdachs!

Genau, wo kämen wir hin, wenn jemand Ministerpräsident wird, nur weil er aus einer demokratischen Partei stammt und verfassungsgemäß in freier geheimer Wahl durch frei gewählte Abgeordnete gewählt wurde.

P.S.: Damit sage ich nicht, dass es klug von der FDP war, die Sache so durchzuziehen und dann zurückzurudern. Man hätte auf einen Nachfolger bestehen müssen, der weder der Linkspartei angehört noch von der AfD gewählt wird.
Die Selbstverständlichkeit, mit der Ramelow ohne Mehrheit das Amt gefordert hat, ist undemokratisch.

[Der Leviathan]

(25 Jan 2021, 20:29)

Das ist die Ansicht von Friedrich Merz. Das ist das Modell "Chef". Dagegen spricht, dass sich der Chef vor der Legislative zu verantworten hat. Dass er Rede und Antwort zu stehen hat.

Dass nicht das Volk sondern die Abgeordneten den MP bestimmen, dass wir eine repräsentative und keine direkte Demokratie haben, ist aber völlig in Ordnung. Direkte Demokratie ist eine Versuchung, vor der man nur warnen kann. Direkte Demokratie heißt, dass man einen Willen zum Ausdruck bringen kann mit Null Verantwortung für die Konsequenzen.

Eigentlich ist es ja genau umgekehrt: In einer direkten Demokratie lebt vereinfachend ausgedrückt jeder mit den Konsequenzen seiner eigenen Handlungen, in einer indirekten mit den Entscheidungen anderer. Die Gefahr einer Abwahl würde ich nicht mit "Verantwortung" gleichsetzen.

[McKnee]

(08 Apr 2021, 12:28)

Eigentlich ist es ja genau umgekehrt: In einer direkten Demokratie lebt vereinfachend ausgedrückt jeder mit den Konsequenzen seiner eigenen Handlungen, in einer indirekten mit den Entscheidungen anderer. Die Gefahr einer Abwahl würde ich nicht mit "Verantwortung" gleichsetzen.

Ich denke, in einer direkten Demokratie ist es wie mit allen Wahlen und Abstimmungen...am Ende wird sich auch kaum jemand verantwortlich zeigen und zu seiner Stimme stehen.

[schokoschendrezki]

(08 Apr 2021, 12:28)

Eigentlich ist es ja genau umgekehrt: In einer direkten Demokratie lebt vereinfachend ausgedrückt jeder mit den Konsequenzen seiner eigenen Handlungen, in einer indirekten mit den Entscheidungen anderer. Die Gefahr einer Abwahl würde ich nicht mit "Verantwortung" gleichsetzen.

Es ist ein gemeinsames Merkmal aller modernen Industriegesellschaften, dass die eigenen Handlungen oder die vorgeschlagenen Handlungen und die Konsequenzen daraus in kaum noch einem nachvollziehbaren Verhältnis stehen. Stehen die erlebbaren Veränderungen der Briten in einem direkten Verhältnis zu ihrer Brexit-Mehrheitsentscheidung? Wirklich? Leben die Briten mit den Konsequenzen ihrer eigenen direktdemokratischen Entscheidungen und können sagen: So. So haben wir das entschieden. Und nun gehört uns zwar der Fisch, aber wir können ihn nicht mehr so einfach in die EU verkaufen. Und Flugzeugturbinen stellen wir jetzt endlich für uns selbst her und nicht mehr für den Export in die EU. Gut so. Genau so habe ich das ja auch gewollt! Endlich ist mein Neffe seinen Job bei Rolls Royce Turbinen los und kann sich mit englischer Literaturgeschichte befassen.

[schokoschendrezki]

(08 Apr 2021, 13:09)

Ich denke, in einer direkten Demokratie ist es wie mit allen Wahlen und Abstimmungen...am Ende wird sich auch kaum jemand verantwortlich zeigen und zu seiner Stimme stehen.

Direkte Demokratie wäre eine wunderbare Sache. Wenn Beschlüsse und Konsequenzen transparent und durchschaubar wären. Das wären sie auch, wenn wir uns strikt auf regionale Wirtschafts- und sonstige Kreisläufe beschränken würden. Das tun die Menschen in den Industrieländern aber nicht. Das wollen sie nicht. Warum auch immer. Wir haben völlig undurchsichtige Lieferketten. Wir haben komplexe undurchsichtige internationale Finanzmärkte. Ausgerechnet das Musterland der direkten Demokratie ist eines der Zentren internationaler Finanzgeschäfte.

[McKnee]

(08 Apr 2021, 20:30)

Direkte Demokratie wäre eine wunderbare Sache. Wenn Beschlüsse und Konsequenzen transparent und durchschaubar wären. Das wären sie auch, wenn wir uns strikt auf regionale Wirtschafts- und sonstige Kreisläufe beschränken würden. Das tun die Menschen in den Industrieländern aber nicht. Das wollen sie nicht. Warum auch immer. Wir haben völlig undurchsichtige Lieferketten. Wir haben komplexe undurchsichtige internationale Finanzmärkte. Ausgerechnet das Musterland der direkten Demokratie ist eines der Zentren internationaler Finanzgeschäfte.

Die Möglichkeiten bestehen, werden aber nicht genutzt.

Und es stellt sich immer noch die Frage der Verantwortungsübernahme.

Ich würde es begrüßen, wenn das Interesse vorhanden wäre

[Der Leviathan]

(08 Apr 2021, 20:23)
Leben die Briten mit den Konsequenzen ihrer eigenen direktdemokratischen Entscheidungen und können sagen: So. So haben wir das entschieden.

Ja, die Briten leben mit den (negativen) Folgen ihrer Entscheidung - vor allem diejenigen, die ja stimmten. Im Übrigen ist es kein Alleinstellungsmerkmal direktdemokratischer Entscheidungen, dass sich deren Folgen oft schwer oder kaum absehen lassen. Wie wäre die Lage denn anders gewesen, wenn beispielsweise eine Partei, die sich den Austritt aus der EU ins Programm geschrieben hätte, eine Mehrheit gefunden hätte und somit diese Entscheidung nur indirekt demokratisch legitimiert gewesen wäre? Hätten die Briten besser verhandelt? Hätte die EU ihre Positionen aufgeweicht?

Deinen anderen Punkt über undurchsichtige globale Märkte verstehe ich ebenfalls nicht. Natürlich ändern direktdemokratische Elemente nichts daran, dass ein Land bzw. seine Stimmbürgerinnen globalen Kräften gegenübersteht, an denen es nichts ändern kann. Wenigstens führen jedoch direktdemokratische Elemente zu mehr Transparenz und Unmittelbarkeit politischer Entscheidungen (da es mit der Wahl einer Partei aufgrund eines eher vagen, ohnehin unverbindlichen Parteiprogramms nicht getan ist), weniger Korruption, weniger Politikverdrossenheit, besserer Budgetdisziplin, weniger Steuerhinterziehung etc. - kurzum, zu einer besseren politischen Verfasstheit, besserer Lebensqualität und mehr Wohlstand.