Widerstand2020

[imp]

(08 Jun 2020, 21:58)

Der Artikel stellt auch die Zielrichtung der Partei dar - ich zitiere mal daraus:

Wegen Mitgliederzahlenfake (hatten wir ja schon):

Soweit ich das weiß, ist die Sellnerjugend in katastrophalem Zustand. Wenn also eine Partei, die es nur auf dem Papier gibt, sich verbündet mit einem Medienfantom vom vorletzten Jahr, was haben wir dann? Effektiv dasselbe wie ein Landesparteitag der Republikaner im Jahr 2020, also überhaupt nichts.

[streicher]

(08 Jun 2020, 22:01)

Soweit ich das weiß, ist die Sellnerjugend in katastrophalem Zustand. Wenn also eine Partei, die es nur auf dem Papier gibt, sich verbündet mit einem Medienfantom vom vorletzten Jahr, was haben wir dann? Effektiv dasselbe wie ein Landesparteitag der Republikaner im Jahr 2020, also überhaupt nichts.

Widerstand2020 wird sich wohl im Sande verlaufen. Mit Sellner zu kokettieren, das hat natürlich schon eine sehr dreckige Nuance.

Martin Sellner, Chefideologe der rechtsextremen „Identitären Bewegung“, kommt nicht aus den Schlagzeilen. Erst kürzlich wurde bekannt, dass er eine vierstellige Spende vom Christchurch-Attentäter erhalten hatte, weshalb seine Wohnräume einer Hausdurchsuchung unterzogen wurden und ein Ermittlungsverfahren gegen ihn läuft. Nun wurde ein Detail aus Sellners politischer Vergangenheit bekannt. Wie die österreichische „Kleine Zeitung“ berichtet, hat der „Identitäre“ vor 13 Jahren Hakenkreuze auf eine Synagogenmauer in Baden, Nähe Wien geklebt.

„Identitäre Bewegung“
Martin Sellners Schwank aus der Jugend

[Clemens]

(13 May 2020, 17:28)

Das ist falsch Du Experte. Ich empfehle mal Basiswissen zu lernen und nicht wünsch Dir was.


In der aktuellen Situation greifen Artikel 35 Abs. 2 und 3 GG.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_35.html


Wenn eine Naturkatastrophe oder ein Unglücksfall das Gebiet von mehr als einem Bundesland gefährdet, kann die Bundesregierung die Landesregierungen anweisen, anderen Bundesländern ihre Polizeikräfte zur Verfügung zu stellen. Außerdem kann sie die Bundeswehr – zum Beispiel zur Unterstützung der medizinischen Versorgung – einsetzen. Besondere Entscheidungsbefugnisse erwachsen der Bundesregierung daraus aber nicht.

Neben diesen Notstandsbefugnissen gibt es noch das Katastrophenschutzrecht. Das ist in Deutschland aber reine Ländersache. Ruft ein Land den Katastrophenzustand aus, dann ist nicht mehr der einzelne Landrat zur Katastrophenbekämpfung befugt, sondern die jeweilige Landesregierung, sofern das erforderlich ist.

Die Artikel IM Grundgesetz erlauben die Anwendung Infektionsschutzgesetz.

All diese Maßnahmen werden auf das Infektionsschutzgesetz (IfSG) gestützt.

Je mehr in die Grundrechte eingegriffen wird, desto höher sind auch die Anforderungen an die Bestimmtheit des Gesetzes. Deshalb regelt das deutsche Gefahrenabwehrrecht Befugnisse, die Grundrechte besonders einschränken, immer in gesonderten Normen. Dort sind dann konkrete Voraussetzungen für die Grundrechtseingriffe genannt und oft auch räumliche oder zeitliche Begrenzungen von Maßnahmen geregelt.


Die meisten Verwaltungsgerichte halten die Generalklausel des § 28 Abs. 1 S. 1 IfSG angesichts der außergewöhnlichen Situation für ausreichend, um die gegenwärtig geltenden Maßnahmen zu stützen. Einen zweiten Prüfmaßstab bildet der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit. Die konkret getroffene Maßnahme muss für ein legitimes Ziel geeignet sein – hier also für die Verhinderung der Ausbreitung des Virus. Außerdem muss man prüfen, ob die Maßnahme erforderlich ist. Dazu muss sie das mildeste unter den gleichgeeigneten Mitten darstellen. Schließlich muss die Maßnahme auch bei Abwägung der betroffenen Grundrechte angemessen sein.

In eine solche Abwägung fließen zum einen qualitative Aspekte ein. Dazu gehört, wie schwer der Grundrechtseingriff wiegt.

Notfalls wird das Gericht angerufen.


Kurz für dich :




Die rechtliche Grundlage für die aktuellen Maßnahmen, mit denen die Regierung die Ausbreitung des Coronavirus eindämmen will, ist das Infektionsschutzgesetz (IfSG). Im Fall einer Pandemie ermöglicht es das Infektionsschutzgesetz, unsere Grundrechte teilweise weitreichend einzuschränken.


Das BöseGGesetz ist sehr genau. Hier werden unterschiedliche Schutzmaßnahmen zur Seuchenbekämpfung geregelt, die u.a. die Versammlungsfreiheit und die Unverletzlichkeit der Wohnung beschränken (§ 28 IfSG). Es wird also festgelegt, wie und in welche Rechte der Staat eingreifen darf. Außerdem können die Bundesländer nach § 32 IfSG eigene Schutzmaßnahmen in Form von Rechtsverordnungen erlassen, auf deren Grundlage unsere Grundrechte ebenfalls beschränkt werden dürfen.
Angekommen?

Schön

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Absolut Falsch liebe Cobra! cHunderte Kilometer am am Ziel vorbei! Schade! Beim nächstem mal mehr Glück!

Das GG ist höhergestelltes Rechtsgut in der Bundesrepublik! Dein Artikel 35 trifft inhaltlich darauf gar nicht zu......er erklärt soviel ich weiss nur; die Zusammenarbeit der Länder und Weisungsbefugnis der Bundesregierung den Landesregierungen gegenüber. Nicht mehr und nicht weniger!

Also liebe Cobra.... Dein Schnellschuß ging ins Leere.....

[Cobra9]

(19 Jun 2020, 11:39)

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Absolut Falsch liebe Cobra! cHunderte Kilometer am am Ziel vorbei! Schade! Beim nächstem mal mehr Glück!

Das GG ist höhergestelltes Rechtsgut in der Bundesrepublik! Dein Artikel 35 trifft inhaltlich darauf gar nicht zu......er erklärt soviel ich weiss nur; die Zusammenarbeit der Länder und Weisungsbefugnis der Bundesregierung den Landesregierungen gegenüber. Nicht mehr und nicht weniger!

Also liebe Cobra.... Dein Schnellschuß ging ins Leere.....

Lieber Clemens das Gesetz regelt durchaus wie, was in Corona angemessen ist oder nicht. Notfalls gibt es Gerichte.

Aber das Infektionsschutzgesetz bsp. Kann gewiss Grundrechte Einschränkungen unterwerfen. Fragen des Föderalismus usw..... abwarten was passiert. Wenn Du Recht hättest warum könnte man erneut Grundrechte zur Abwehr der Pandemie einsetzen.

Sowas wie in Göttingen wäre dann nicht möglich. Ist es aber

[Clemens]

(19 Jun 2020, 13:58)

Lieber Clemens das Gesetz regelt durchaus wie, was in Corona angemessen ist oder nicht. Notfalls gibt es Gerichte.

Aber das Infektionsschutzgesetz bsp. Kann gewiss Grundrechte Einschränkungen unterwerfen. Fragen des Föderalismus usw..... abwarten was passiert. Wenn Du Recht hättest warum könnte man erneut Grundrechte zur Abwehr der Pandemie einsetzen.

Sowas wie in Göttingen wäre dann nicht möglich. Ist es aber

Liebe Cobra, ich gehe davon aus, dass ich Recht habe!

Das GG steht über allen andere Gesetzen der BRD. Natürlich versuchen einige Länder mittels diesem Blödsinn des Infektionsschutzgesetzes das GG auszuhebeln......solange die Menschen es sich gefallen lassen...... solange keiner klagt......."Wo kein Kläger da kein Richter!"

[Clemens]

(14 May 2020, 08:20)

Nein. Das aktuelle Beispiel: das Infektionsschutzgesetz enthält die Generalermächtigung und zitiert die Grundrechte (Zitiergebot), die eingeschränkt werden (zum Beispiel in ifSG Paragraph 17 (7)). Natürlich muss ein solches Gesetz durch das GG abgedeckt sein. Das ifsg hat auch das GG im Rücken, da das Leben geschützt werden muss. Mit Art. 2 (2) können die Maßnahmen begründet werden. Die Maßnahmen bedürfen einer ständigen Überprüfung. Lockerungen finden statt.

Nun wenn ihr es euch gefallen laßt, das irgend ein Gesetz über dem GG steht, weil eine stink normale Grippewelle umher geht, dann ist es Euer Problem.
Klar kann lede Grippe tödlich verlaufen, auch die Sarswelle die gerade umgeht......aber deshalb gleich das GG an die wand fahren lassen.......ist schon eine große Frechheit!

[Teeernte]

(21 Jun 2020, 15:08)

Liebe Cobra, ich gehe davon aus, dass ich Recht habe!

Das GG steht über allen andere Gesetzen der BRD. Natürlich versuchen einige Länder mittels diesem Blödsinn des Infektionsschutzgesetzes das GG auszuhebeln......solange die Menschen es sich gefallen lassen...... solange keiner klagt......."Wo kein Kläger da kein Richter!"

Warum soll die Bundesrepublik ein GANZ anderes Recht haben - wie es WELTWEIT gearbeitet wird ?

Entgegen WHO , entgegen NachbarLänder , Entgegen EU ?

Lockdown beklagen ? Da kann man auch den Mond anheulen. Houuuuuuuuuuuuuuuuuuuu...

[zollagent]

(21 Jun 2020, 15:08)

Liebe Cobra, ich gehe davon aus, dass ich Recht habe!

Das GG steht über allen andere Gesetzen der BRD. Natürlich versuchen einige Länder mittels diesem Blödsinn des Infektionsschutzgesetzes das GG auszuhebeln......solange die Menschen es sich gefallen lassen...... solange keiner klagt......."Wo kein Kläger da kein Richter!"

Wenn ein Betroffener so denkt wie du, muß er dann halt klagen. Das GG wird durch solche Gesetze für Spezialfälle wie des Infektionsschutzgesetz nicht eingeschränkt oder aufgehoben, sondern im Interesse der Mehrheit der Menschen verdeutlicht. Es handelt sich dann dabei um Interessenabwägungen, die nun mal naturgemäß zu Gunsten der Mehrheit ausfallen werden.

[zollagent]

(21 Jun 2020, 15:30)

Nun wenn ihr es euch gefallen laßt, das irgend ein Gesetz über dem GG steht, weil eine stink normale Grippewelle umher geht, dann ist es Euer Problem.
Klar kann lede Grippe tödlich verlaufen, auch die Sarswelle die gerade umgeht......aber deshalb gleich das GG an die wand fahren lassen.......ist schon eine große Frechheit!

Das Grundgesetz als Argument für das Ignorieren von Fakten anzuführen, ist die größere Frechheit.

[sünnerklaas]

(21 Jun 2020, 15:30)

Nun wenn ihr es euch gefallen laßt, das irgend ein Gesetz über dem GG steht, weil eine stink normale Grippewelle umher geht, dann ist es Euer Problem.
Klar kann lede Grippe tödlich verlaufen, auch die Sarswelle die gerade umgeht......aber deshalb gleich das GG an die wand fahren lassen.......ist schon eine große Frechheit!

Wo wird denn das Grundgesetz an die Wand gefahren?

[Cobra9]

(21 Jun 2020, 15:08)

Liebe Cobra, ich gehe davon aus, dass ich Recht habe!

Das GG steht über allen andere Gesetzen der BRD. Natürlich versuchen einige Länder mittels diesem Blödsinn des Infektionsschutzgesetzes das GG auszuhebeln......solange die Menschen es sich gefallen lassen...... solange keiner klagt......."Wo kein Kläger da kein Richter!"

Dann geh mal davon aus Du liegst definitiv falsch.
Und keiner klagt?

Wo bist Du gewesen Es gibt laut Websites über 400 gelaufene Verfahren

Ich fasse Mich so kurz möglich inklusive Beispiel. Allgemeine Maskenpflicht stellt schon einen erheblichen Eingriff in die Grundrechte ein.

Ist aber gem. § 28 Abs. 1 IfSG zulässig wie andere Eingriffe auch.

Auch die allgemeine Maskenpflicht lässt grundsätzlich auf die Generalermächtigung des § 28 Abs. 1 IfSG zu stützen. Zum Schutz des überragenden Gemeinschaftsguts der Gesundheit der Allgemeinheit sowie der Eindämmung der Ausbreitungsgeschwindigkeit des Covid-19-Virus hat eine allgemeine Maskenpflicht begrenzt auf Geschäfte und den ÖPNV vor den bundesdeutschen Gerichten größtenteils Bestand. Stand aktuell wurde Sie zu 95% als nötig sowie gerechtfertigt befunden. Auch vor Gerichten.

Beispiele

(VG Gera, Beschluss v. 3.4.2020, 3 E 432/20 Ge; OVG Münster, Beschluss v. 6.4.2020, 13 B 398/20.NE; BVerfG, Beschluss v. 7.4.2020, 1 BvR 755/20).

Erstes Beispiel das Du da auf dem falschen Dampfer bist. Anderes kannst Du gerne haben.

Mit Quarantäneanordnungen greift der Staat in das Recht der Freiheit der Person gemäß Art. 2 Abs. 2 Satz 2 GG sowie das Recht auf körperliche Unversehrtheit gemäß Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG ein. Ein Amtsarzt kann bei entsprechender Ermächtigung beispielsweise unter Anwendung von Zwang die Wohnung von infizierten Personen betreten und damit das Recht auf Unverletzlichkeit der Wohnung gemäß Art. 13 Abs. 1 GG beschränken.

Auch hier gilt das Grundgesetz kann eingeschränkt werden. Was übrigens auch passiert wenn Behörden wie Polizei Gerichtsvollzieher usw. mit nem Durchsuchungsbefehl vor der Tür stehen. Da kannst du ja dann mal ne Debatte führen we Recht hat.



Letztes Beispiel.

Mit dem Verbot der Ausübung körpernaher Berufe in Friseursalons oder Kosmetikstudios sowie dem Gaststättenverbot griff der Staat außerdem in die verfassungsrechtlich geschützte Berufsfreiheit gemäß Art. 12 GG ein und tut dies durch strenge Reglementierung der Art der Berufsausübung (Maskenpflicht, Hygienevorschriften) noch immer. Oder bei Gastro, Sport.....


Das OVG Hamburg bsp (5 Bs 48/20) hst die Beschwerde einer Betreiberin eines Unternehmens abgewiesen. Eines von hunderten Beispielen.

Der Staat hat hier einen Hebel rechtlich. Nennt sich
Pauschale Generalermächtigung § 28 Abs. 1 Satz 2 IfSG.

Der Staat stützt sich bei seinen Maßnahmen auf die Ermächtigungsgrundlage des § 28 Abs. 1 Satz 2 IfSG, wonach staatliche Stellen zur Abwehr drohender Seuchen oder Infektionskrankheiten generell die notwendigen Schutzmaßnahmen ergreifen dürfen, um die Gefahr für die Gesundheit der Bevölkerung zu beseitigen.


Ja es gibt teilweise Entscheidungen der Gerichte wo Maßnahmen einschränken. Aber zu 95% war es laut Stand heute legal was lief auch was Gerichtsverfahren zeigen.

Das BVerfG wird noch ein paar mal letztlich entscheiden müssen. Aber deshalb Stand aktuell.

Bitte beachte


https://dejure.org/corona-pandemie

[Cobra9]

(21 Jun 2020, 15:30)

Nun wenn ihr es euch gefallen laßt, das irgend ein Gesetz über dem GG steht, weil eine stink normale Grippewelle umher geht, dann ist es Euer Problem.
Klar kann lede Grippe tödlich verlaufen, auch die Sarswelle die gerade umgeht......aber deshalb gleich das GG an die wand fahren lassen.......ist schon eine große Frechheit!

Was Ich mir gefallen lasse oder nicht ist mal prinzipiell meine Sache. Das Grundgesetz wird aber nicht an die Wand gefahren sondern es gibt Einschränkungen aufgrund gesetzlicher Grundlage.

Wenn Du ein Problem hast mit Einschränkungen lass Dich von einem Juristen vertreten und überlasse es Fachleuten sowie dem Gericht das zu entscheiden dann.

Ist glaube ich besser. Und was die rechtliche Situation angeht.


BVerfG bestätigt grundsätzlich das bisherige Regierungshandeln mehr einmal.

Die kritische Haltung des höchsten deutschen Gerichts zu einzelnen Grundrechtsbeschränkungen darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass das BVerfG die grundsätzliche Linie des Regierungshandelns nach dem Prinzip der zunehmenden Lockerung der ursprünglich harten Beschränkungen bürgerlicher Freiheiten aus verfassungsrechtlicher Sicht für legitim hält. Dies zeigen zwei neuere Entscheidungen, in denen das BVerfG einen von den Gerichten zu respektierenden Einschätzungs-, Wertungs- und Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers und auch der Exekutive betont (BVerfG, Beschluss v. 12.5.2020, 1 BvR 1027/20; BVerfG, Beschluss v. 13.5.2020, 1 BvR 1021/20).


Du weißt es aber bestimmt besser als unsere Gerichte gell

[streicher]

(21 Jun 2020, 15:30)

Nun wenn ihr es euch gefallen laßt, das irgend ein Gesetz über dem GG steht, weil eine stink normale Grippewelle umher geht, dann ist es Euer Problem.
Klar kann lede Grippe tödlich verlaufen, auch die Sarswelle die gerade umgeht......aber deshalb gleich das GG an die wand fahren lassen.......ist schon eine große Frechheit!

Unsinn. Es ist keine stinknormale Grippe. Es existiert kein Impfstoff. Und bei Medikamenten ist man auch noch in Kinderschuhen. Über 450.000 Tote hat die Pandemie - offiziell - weltweit schon gefordert (Dunkelziffer weit höher), und es ist noch lange nicht vorbei. Noch immer kann man das Virus schwer einschätzen. Wäre man hier so mit dem Virus umgegangen wie ein Bolsonaro in Brasilien, würden wir auch diese katastrophalen Zustände gesehen haben.
Das GG wird nicht gegen die Wand gefahren. Das GG selbst sieht in Einschränkungen von Grundrechten vor - und zwar in Notsituationen/Ausnahmesituationen. Das bedeutet nämlich, dass das GG immer noch gilt. Die Einschränkungen von Grundrechten (also zum Beispiel die Versammlungsfreiheit) lassen sich mit dem GG vereinbaren. So war es überhaupt möglich, denn die Voraussetzungen waren im GG selbst dafür gegeben.

[Clemens]

(21 Jun 2020, 22:12)

Unsinn. Es ist keine stinknormale Grippe. Es existiert kein Impfstoff. Und bei Medikamenten ist man auch noch in Kinderschuhen. Über 450.000 Tote hat die Pandemie - offiziell - weltweit schon gefordert (Dunkelziffer weit höher), und es ist noch lange nicht vorbei. Noch immer kann man das Virus schwer einschätzen. Wäre man hier so mit dem Virus umgegangen wie ein Bolsonaro in Brasilien, würden wir auch diese katastrophalen Zustände gesehen haben.
Das GG wird nicht gegen die Wand gefahren. Das GG selbst sieht in Einschränkungen von Grundrechten vor - und zwar in Notsituationen/Ausnahmesituationen. Das bedeutet nämlich, dass das GG immer noch gilt. Die Einschränkungen von Grundrechten (also zum Beispiel die Versammlungsfreiheit) lassen sich mit dem GG vereinbaren. So war es überhaupt möglich, denn die Voraussetzungen waren im GG selbst dafür gegeben.

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Ich kann mich Deiner Meinung da NICHT anschließen!!! Die Grundrechte in der BRD sind nicht zu kippen, weder durch Grippewelle noch durch andere Dinge!
Im GG findet sich keine Einschränkung betr. solcher Situationen.

Und es ist eine Grippewelle so wie sie jedes Jahr 1 - 2 mal vorkommt! bei der Zahl der Toten in der BRD (wobei hier jeder im Zeitraum Verschiedene welcher eine Erkältung bis Grippe o.ä. aufgewiesen hatte zu den"Corona-Toten" gezählt wurde) muß Corona aber noch lange stricken um die Fallzahlen einer jährlichen Grippewelle zu erreichen.
Dagegen nimmt sich "Corona! aus wie ein Waisenknabe.

Grippewelle von 2017.......

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/ ... -30-Jahren

Da hast Du Deinen Beweis Mr. Watson!

[Schnitter]

(24 Jun 2020, 11:56)
Und es ist eine Grippewelle so wie sie jedes Jahr 1 - 2 mal vorkommt!

Herr lass Hirn über die Aluhüte regnen

[Clemens]

(21 Jun 2020, 17:52)

Was Ich mir gefallen lasse oder nicht ist mal prinzipiell meine Sache. Das Grundgesetz wird aber nicht an die Wand gefahren sondern es gibt Einschränkungen aufgrund gesetzlicher Grundlage.

Wenn Du ein Problem hast mit Einschränkungen lass Dich von einem Juristen vertreten und überlasse es Fachleuten sowie dem Gericht das zu entscheiden dann.

Ist glaube ich besser. Und was die rechtliche Situation angeht.


BVerfG bestätigt grundsätzlich das bisherige Regierungshandeln mehr einmal.

Die kritische Haltung des höchsten deutschen Gerichts zu einzelnen Grundrechtsbeschränkungen darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass das BVerfG die grundsätzliche Linie des Regierungshandelns nach dem Prinzip der zunehmenden Lockerung der ursprünglich harten Beschränkungen bürgerlicher Freiheiten aus verfassungsrechtlicher Sicht für legitim hält. Dies zeigen zwei neuere Entscheidungen, in denen das BVerfG einen von den Gerichten zu respektierenden Einschätzungs-, Wertungs- und Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers und auch der Exekutive betont (BVerfG, Beschluss v. 12.5.2020, 1 BvR 1027/20; BVerfG, Beschluss v. 13.5.2020, 1 BvR 1021/20).


Du weißt es aber bestimmt besser als unsere Gerichte gell

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Ich bleibe dabei, für die BRD ist das i.A. der Alliirten geschaffene GG das höchste Gesetz.

Die von Dir angeführten Beschlüsse des BVG ist eine jur."Null Nummer" da hier kein Urteil im für oder gegen den Beschwerdeführers ergangen ist sondern "nur" eine Nichtzulassung der Verfassungsbeschwerde!
Desweiteren klagt hier jemand gegen die Aufhebung der Massnahmen betr. der "Grippewelle"!!!

Er fühlt sich nicht ausreichend geschützt, wie er unter Punkt 1 angeführt zu haben scheint, da es in der Begründung der Nichtzulassung vor dem BVG lautet:

"Der Beschwerdeführer nennt keine konkreten und ihn selbst unmittelbar betreffenden Maßnahmen, die mit einer Verfassungsbeschwerde zulässig angegriffen werden könnten."
Das ist kein Beweis dafür dass andere deutsche Gesetze über dem GG stehen und schon gar nicht und in keinster Art und Weise.....dass hier die "Richtigkeit des Handeln´s der kommunalen Träger bestätigt wurde.

Da mußt Du schon bessere Argumente in die Waagschale rollen....

[Clemens]

(24 Jun 2020, 12:05)

Herr lass Hirn über die Aluhüte regnen

Bei diesen warmen Temperaturen....wer trägt da Hüte aus Aluminiumß

Und was würde es Dir bringen wenn es Hirn über deinen Aluhüte regnet?
Verstehe ich nicht.... Würde der deinige dadurch sauberer werden oder würdest Du dadurch "klüger"?

Der Sinn dieser Aussage will sich mir nicht erschliessen...

[Clemens]

(21 Jun 2020, 17:44)

Dann geh mal davon aus Du liegst definitiv falsch.
Und keiner klagt?

Wo bist Du gewesen Es gibt laut Websites über 400 gelaufene Verfahren

Ich fasse Mich so kurz möglich inklusive Beispiel. Allgemeine Maskenpflicht stellt schon einen erheblichen Eingriff in die Grundrechte ein.

Ist aber gem. § 28 Abs. 1 IfSG zulässig wie andere Eingriffe auch.

Auch die allgemeine Maskenpflicht lässt grundsätzlich auf die Generalermächtigung des § 28 Abs. 1 IfSG zu stützen. Zum Schutz des überragenden Gemeinschaftsguts der Gesundheit der Allgemeinheit sowie der Eindämmung der Ausbreitungsgeschwindigkeit des Covid-19-Virus hat eine allgemeine Maskenpflicht begrenzt auf Geschäfte und den ÖPNV vor den bundesdeutschen Gerichten größtenteils Bestand. Stand aktuell wurde Sie zu 95% als nötig sowie gerechtfertigt befunden. Auch vor Gerichten.

Beispiele

(VG Gera, Beschluss v. 3.4.2020, 3 E 432/20 Ge; OVG Münster, Beschluss v. 6.4.2020, 13 B 398/20.NE; BVerfG, Beschluss v. 7.4.2020, 1 BvR 755/20).

Erstes Beispiel das Du da auf dem falschen Dampfer bist. Anderes kannst Du gerne haben.

Mit Quarantäneanordnungen greift der Staat in das Recht der Freiheit der Person gemäß Art. 2 Abs. 2 Satz 2 GG sowie das Recht auf körperliche Unversehrtheit gemäß Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG ein. Ein Amtsarzt kann bei entsprechender Ermächtigung beispielsweise unter Anwendung von Zwang die Wohnung von infizierten Personen betreten und damit das Recht auf Unverletzlichkeit der Wohnung gemäß Art. 13 Abs. 1 GG beschränken.

Auch hier gilt das Grundgesetz kann eingeschränkt werden. Was übrigens auch passiert wenn Behörden wie Polizei Gerichtsvollzieher usw. mit nem Durchsuchungsbefehl vor der Tür stehen. Da kannst du ja dann mal ne Debatte führen we Recht hat.



Letztes Beispiel.

Mit dem Verbot der Ausübung körpernaher Berufe in Friseursalons oder Kosmetikstudios sowie dem Gaststättenverbot griff der Staat außerdem in die verfassungsrechtlich geschützte Berufsfreiheit gemäß Art. 12 GG ein und tut dies durch strenge Reglementierung der Art der Berufsausübung (Maskenpflicht, Hygienevorschriften) noch immer. Oder bei Gastro, Sport.....


Das OVG Hamburg bsp (5 Bs 48/20) hst die Beschwerde einer Betreiberin eines Unternehmens abgewiesen. Eines von hunderten Beispielen.

Der Staat hat hier einen Hebel rechtlich. Nennt sich
Pauschale Generalermächtigung § 28 Abs. 1 Satz 2 IfSG.

Der Staat stützt sich bei seinen Maßnahmen auf die Ermächtigungsgrundlage des § 28 Abs. 1 Satz 2 IfSG, wonach staatliche Stellen zur Abwehr drohender Seuchen oder Infektionskrankheiten generell die notwendigen Schutzmaßnahmen ergreifen dürfen, um die Gefahr für die Gesundheit der Bevölkerung zu beseitigen.


Ja es gibt teilweise Entscheidungen der Gerichte wo Maßnahmen einschränken. Aber zu 95% war es laut Stand heute legal was lief auch was Gerichtsverfahren zeigen.

Das BVerfG wird noch ein paar mal letztlich entscheiden müssen. Aber deshalb Stand aktuell.

Bitte beachte


https://dejure.org/corona-pandemie

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Auch diesen, von Dir zitierten Beschluss des Verwaltungsgerichtes in Gera, solltest Du in der Begründung erst einmal genau durchlesen.
Das VG Gera legte u.a. fest:

"Allerdings hat das Verwaltungsgericht darauf hingewiesen, dass die Stadt Jena die Wirksamkeit und Geeignetheit einer Gesichtsmaske zur Eindämmung der Virusinfektion fortlaufend überprüfen müsse."

Aber nun meine Frage... was hat das mit dem GG und dem BVG zu tun??? Nix.....Richtig! Über dem VG steht fast immer noch das OVG usw..... man würde höchstens irgendwann beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig, nach weiteren Rechtszügen herauskommen.

[zollagent]

(24 Jun 2020, 11:56)

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Ich kann mich Deiner Meinung da NICHT anschließen!!! Die Grundrechte in der BRD sind nicht zu kippen, weder durch Grippewelle noch durch andere Dinge!
Im GG findet sich keine Einschränkung betr. solcher Situationen.

Und es ist eine Grippewelle so wie sie jedes Jahr 1 - 2 mal vorkommt! bei der Zahl der Toten in der BRD (wobei hier jeder im Zeitraum Verschiedene welcher eine Erkältung bis Grippe o.ä. aufgewiesen hatte zu den"Corona-Toten" gezählt wurde) muß Corona aber noch lange stricken um die Fallzahlen einer jährlichen Grippewelle zu erreichen.
Dagegen nimmt sich "Corona! aus wie ein Waisenknabe.

Grippewelle von 2017.......

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/ ... -30-Jahren

Da hast Du Deinen Beweis Mr. Watson!

Dieser Artikel beweist nichts in Bezug auf Covid-19.

[zollagent]

(24 Jun 2020, 12:17)

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Ich bleibe dabei, für die BRD ist das i.A. der Alliirten geschaffene GG das höchste Gesetz.

Die von Dir angeführten Beschlüsse des BVG ist eine jur."Null Nummer" da hier kein Urteil im für oder gegen den Beschwerdeführers ergangen ist sondern "nur" eine Nichtzulassung der Verfassungsbeschwerde!
Desweiteren klagt hier jemand gegen die Aufhebung der Massnahmen betr. der "Grippewelle"!!!

Er fühlt sich nicht ausreichend geschützt, wie er unter Punkt 1 angeführt zu haben scheint, da es in der Begründung der Nichtzulassung vor dem BVG lautet:

"Der Beschwerdeführer nennt keine konkreten und ihn selbst unmittelbar betreffenden Maßnahmen, die mit einer Verfassungsbeschwerde zulässig angegriffen werden könnten."
Das ist kein Beweis dafür dass andere deutsche Gesetze über dem GG stehen und schon gar nicht und in keinster Art und Weise.....dass hier die "Richtigkeit des Handeln´s der kommunalen Träger bestätigt wurde.

Da mußt Du schon bessere Argumente in die Waagschale rollen....

Eine Nichtzulassung hat seinen Grund darin, daß der Beschwerdeführer hier nichts aufführen konnte, was seine Grundrechte betrifft. Ich kann dem, was du hier meinst, nicht folgen.

[streicher]

(24 Jun 2020, 11:56)

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Ich kann mich Deiner Meinung da NICHT anschließen!!! Die Grundrechte in der BRD sind nicht zu kippen, weder durch Grippewelle noch durch andere Dinge!
Im GG findet sich keine Einschränkung betr. solcher Situationen.

Und es ist eine Grippewelle so wie sie jedes Jahr 1 - 2 mal vorkommt! bei der Zahl der Toten in der BRD (wobei hier jeder im Zeitraum Verschiedene welcher eine Erkältung bis Grippe o.ä. aufgewiesen hatte zu den"Corona-Toten" gezählt wurde) muß Corona aber noch lange stricken um die Fallzahlen einer jährlichen Grippewelle zu erreichen.
Dagegen nimmt sich "Corona! aus wie ein Waisenknabe.

Grippewelle von 2017.......

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/ ... -30-Jahren

Da hast Du Deinen Beweis Mr. Watson!

Bewiesen hast du nichts! Du hast falsch argumentiert!

Beim Vergleich der Sterbefälle der echten Influenza und Covid-19 muss man vorsichtig sein. Denn bei den häufig zitierten 25.000 Todesfällen in der schweren Grippesaison 2017/2018 handelt es sich um eine Schätzung der Übersterblichkeit im Zeitraum der Grippewelle, die das Robert-Koch-Institut (RKI) in Berlin jährlich vornimmt. Bei den Covid-19-Sterbefällen handelt es sich dagegen nicht um eine Schätzung, sondern um die Summe aller Todesfälle bei Patienten mit laborbestätigter Infektion.

Wenn man also die aktuelle Covid-19-Todesfallzahl mit der Anzahl der Grippetoten von 2017/2018 vergleichen möchte, darf für die Grippe auch lediglich die Zahl der Todesfälle bei laborbestätigt Influenza-Infizierten herangezogen werden. Diese lag laut RKI-Saisonbericht bei 1.674 Todesfällen.

Grippe versus Covid-19
Vorsicht bei Vergleich der Zahl der Todesfälle Und die Pandemie ist noch lange nicht vorüber.

Vergleich Influenza und Covid-19 - Covid-19 ist gefährlicher:

Erst vor Kurzem hatte Wieler erklärt, dass sich Covid-19 deutlich von der Grippe unterscheide. Zum einen übertrage sich die Erkrankung deutlich effizienter als die Grippe, zum anderen seien die Raten an schwer Erkrankten, an beatmungspflichtigen Patienten und die Sterberate höher. Das sei eine ganz andere Dimension.

Aus obigen Artikel.

Würde man keine Maßnahmen ergreifen:

Für Großbritannien haben Forscher des Imperial College London berechnet, dass wenn keinerlei Schutzmaßnahmen getroffen würden, etwa 500.000 Menschen durch die SARS-CoV-2-Epidemie sterben könnten.

Aus obigen Artikel.

Und nun zum Grundgesetz: Es sieht kein Kippen noch ein Abschaffen vor, aber Einschränkungen von Grundrechten sind möglich. Beispiele:

Art 8
(1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.
(2) Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.

Art 11
(1) Alle Deutschen genießen Freizügigkeit im ganzen Bundesgebiet.
(2) Dieses Recht darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes und nur für die Fälle eingeschränkt werden, in denen eine ausreichende Lebensgrundlage nicht vorhanden ist und der Allgemeinheit daraus besondere Lasten entstehen würden oder in denen es zur Abwehr einer drohenden Gefahr für den Bestand oder die freiheitliche demokratische Grundordnung des Bundes oder eines Landes, zur Bekämpfung von Seuchengefahr, Naturkatastrophen oder besonders schweren Unglücksfällen, zum Schutze der Jugend vor Verwahrlosung oder um strafbaren Handlungen vorzubeugen, erforderlich ist.

So, und wo hast du im Grundgesetz gelesen, dass keine Einschränkungen von Grundrechten möglich sind?
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

[Clemens]

(24 Jun 2020, 19:11)

Eine Nichtzulassung hat seinen Grund darin, daß der Beschwerdeführer hier nichts aufführen konnte, was seine Grundrechte betrifft. Ich kann dem, was du hier meinst, nicht folgen.

Du solltest den gesammten Zusammenhang des Gespräches verfolgen....... oder mit anderen Worten ....

Hättest Du geschwiegen, wärst Du Philosoph geblieben.

[Clemens]

(24 Jun 2020, 20:47)

Bewiesen hast du nichts! Du hast falsch argumentiert!

Grippe versus Covid-19
Vorsicht bei Vergleich der Zahl der Todesfälle Und die Pandemie ist noch lange nicht vorüber.

Vergleich Influenza und Covid-19 - Covid-19 ist gefährlicher:
Aus obigen Artikel.

Würde man keine Maßnahmen ergreifen: Aus obigen Artikel.

Und nun zum Grundgesetz: Es sieht kein Kippen noch ein Abschaffen vor, aber Einschränkungen von Grundrechten sind möglich. Beispiele:


So, und wo hast du im Grundgesetz gelesen, dass keine Einschränkungen von Grundrechten möglich sind?
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

_____________________________________________________________________________________________________________________________________________________

Ich finde es hier immer phantastisch, das sofort immer die 4 "Evangelisten" kommen um staatlich Meinungen und Einschränkungen zu lobpreisen....

[streicher]

(25 Jun 2020, 12:52)

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Ich finde es hier immer phantastisch, das sofort immer die 4 "Evangelisten" kommen um staatlich Meinungen und Einschränkungen zu lobpreisen....

Es geht hier aber auch um Richtigstellungen und Klarstellung zu Statistiken und über die Einschätzung des Virus selbst.

Dass die Maßnahmen des Staates und die Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen einer ständigen Überprüfung bedürfen steht außer Frage.

[Schnitter]

(24 Jun 2020, 12:21)

Bei diesen warmen Temperaturen....wer trägt da Hüte aus Aluminiumß

Du, sonst würdest du deinen Aluhut-Stuss hier ja nicht reinkippen.

Geh doch mit dem Veggie Koch demonstrieren

[Clemens]

(25 Jun 2020, 14:46)

Du, sonst würdest du deinen Aluhut-Stuss hier ja nicht reinkippen.

Geh doch mit dem Veggie Koch demonstrieren

Siehst Du da waren sie wieder die "Schönredner" der staatlichen Meinung......diesmal nur 2 "Evangelisten" aber immerhin einer mit "Aluhut"- und einer mit "veganer Koch Problematik"! Klasse!

Nutzt aber nix...und bringt auch nicht viel, Menschen mit anderer Meinung als Aluhutträger zu bezeichnen.....

ich glaube Menschen welche das tun, zeigen nur dass sie keine anderen Meinungen respektieren.

[Marielle K.]

@Clemens
Wenn man sich an etwas klammert was nicht stimmt und du Fakten ignorierst die dir hier mehrmals aufgezeigt wurden, hat das nix damit zutun, das keiner andere Meinungen akzeptiert. Bist du wirklich so ignorant oder versucht du nur verzweifelt diese Ein-Thema-Partei aufrecht zu halten?

[Teeernte]

(25 Jun 2020, 16:09)

Siehst Du da waren sie wieder die "Schönredner" der staatlichen Meinung......diesmal nur 2 "Evangelisten" aber immerhin einer mit "Aluhut"- und einer mit "veganer Koch Problematik"! Klasse!

Nutzt aber nix...und bringt auch nicht viel, Menschen mit anderer Meinung als Aluhutträger zu bezeichnen.....

ich glaube Menschen welche das tun, zeigen nur dass sie keine anderen Meinungen respektieren.

Wenn ALLE, die sich sonst hier hart begegnen - einer MEINUNG sind...ist es "draussen " nicht anders.

Will sagen - "Schönredner" ? "Staatliche Meinung" ? - da bist Du soooooo weit ab vom Kurs ...

Ähmmm - sei FROH - dass der STRANG hier nicht Regierungsmeinung IST - dann währ noch alles ZU in D !

(Mit Strassenkontrolle "")

[Clemens]

(25 Jun 2020, 17:37)

@Clemens
Wenn man sich an etwas klammert was nicht stimmt und du Fakten ignorierst die dir hier mehrmals aufgezeigt wurden, hat das nix damit zutun, das keiner andere Meinungen akzeptiert. Bist du wirklich so ignorant oder versucht du nur verzweifelt diese Ein-Thema-Partei aufrecht zu halten?

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Nein! Ich bin weder ignorant noch Lernresistent.

Ich glaube aber nicht alles was mir Menschen vorkauen die ihre Meinung dem, für mich, gleichgeschaltetem Spectrum der Medien des Systems entnommen haben.

Und noch eine Eigenschaft habe ich, ich ignoriere andere Meinungen nicht und mach mich auch nicht darüber Lustig....mit "Aluhut" usw..

[Clemens]

(25 Jun 2020, 21:21)

Wenn ALLE, die sich sonst hier hart begegnen - einer MEINUNG sind...ist es "draussen " nicht anders.

Will sagen - "Schönredner" ? "Staatliche Meinung" ? - da bist Du soooooo weit ab vom Kurs ...

Ähmmm - sei FROH - dass der STRANG hier nicht Regierungsmeinung IST - dann währ noch alles ZU in D !

(Mit Strassenkontrolle "")

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Ich bin zwar immer noch nicht Deiner Meinung aber freue mich dass Du hier die Deine vertreten kannst!

Im Übrigem glaube ich nicht alles was mir die Medien vorkauen...

[Teeernte]

(25 Jun 2020, 21:37)

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Ich bin zwar immer noch nicht Deiner Meinung aber freue mich dass Du hier die Deine vertreten kannst!

Im Übrigem glaube ich nicht alles was mir die Medien vorkauen...

Dann bist Du immer noch "Medienhöriger" als ich.

[Clemens]

(25 Jun 2020, 21:46)

Dann bist Du immer noch "Medienhöriger" als ich.

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Das zieht auch nicht...

Ich schaue mir verschiedene Medien an, deutsch, russisch, englisch.
Und bestimme selber was ich glaube.

[unity in diversity]

(25 Jun 2020, 22:40)

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Das zieht auch nicht...

Ich schaue mir verschiedene Medien an, deutsch, russisch, englisch.
Und bestimme selber was ich glaube.

Selbstbestimmt kann man Wissen erwerben, während einem der Glaube unbemerkt übergeholfen wird.
So ist das bei VT'lern.
Die können keinem ihre VT mit eigenen Worten erklären. Dazu müssen sie selber denken, was wiederum "eigenmächtige" Interpretationsspielräume öffnet. Damit können sie in Widerspruch zu ihren VT-Gurus kommen. Das führt zu Kritik und Zweifel. Wer aber was kritisiert und anzweifelt, gehört zur Verschwörung und ist Feind.
Daher kommen Bilder mit Textbotschaften in Umlauf, die ungeprüft und unwidersprochen weiterzuleiten sind. Das ist vorgefertigter Propagandaglaube.

[zollagent]

(25 Jun 2020, 12:48)

Du solltest den gesammten Zusammenhang des Gespräches verfolgen....... oder mit anderen Worten ....

Hättest Du geschwiegen, wärst Du Philosoph geblieben.

Wer sagt dir, daß ich das nicht getan habe? Es ist eines der immer wieder zu sehenden Merkmale von VT-lern, daß sie immer mißverstanden werden oder daß Andere keinen Überblick hätten. Du bist nicht der Erste, der mir so begegnet.

[zollagent]

(25 Jun 2020, 16:09)

Siehst Du da waren sie wieder die "Schönredner" der staatlichen Meinung......diesmal nur 2 "Evangelisten" aber immerhin einer mit "Aluhut"- und einer mit "veganer Koch Problematik"! Klasse!

Nutzt aber nix...und bringt auch nicht viel, Menschen mit anderer Meinung als Aluhutträger zu bezeichnen.....

ich glaube Menschen welche das tun, zeigen nur dass sie keine anderen Meinungen respektieren.

Eine "andere Meinung", die sich auf Paranoia gründet, ist keine. Sie ist einfach nur der Gedanke "es kann nicht sein, was nicht sein darf". Du sträubst dich gegen alle Fakte, die dir präsentiert werden und betonst deine Märchen, ohne sie wirklich begründen zu können. So wirst du nicht überzeugen!

[Marielle K.]

(25 Jun 2020, 21:33)

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Nein! Ich bin weder ignorant noch Lernresistent.

Ich glaube aber nicht alles was mir Menschen vorkauen die ihre Meinung dem, für mich, gleichgeschaltetem Spectrum der Medien des Systems entnommen haben.

Und noch eine Eigenschaft habe ich, ich ignoriere andere Meinungen nicht und mach mich auch nicht darüber Lustig....mit "Aluhut" usw..

Du bist also der Meinung die Pandemie ist nur ein Fake unserer Medien? Dann widerleg mir doch bitte mal an Hand von Fakten das es alles nur Medienmache ist. Ich habe Mediendesign gelernt und weiß was möglich ist und was nicht.

[roli]

(24 Jun 2020, 11:56)

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Ich kann mich Deiner Meinung da NICHT anschließen!!! Die Grundrechte in der BRD sind nicht zu kippen, weder durch Grippewelle noch durch andere Dinge!
Im GG findet sich keine Einschränkung betr. solcher Situationen.

Und es ist eine Grippewelle so wie sie jedes Jahr 1 - 2 mal vorkommt! bei der Zahl der Toten in der BRD (wobei hier jeder im Zeitraum Verschiedene welcher eine Erkältung bis Grippe o.ä. aufgewiesen hatte zu den"Corona-Toten" gezählt wurde) muß Corona aber noch lange stricken um die Fallzahlen einer jährlichen Grippewelle zu erreichen.
Dagegen nimmt sich "Corona! aus wie ein Waisenknabe.

Grippewelle von 2017.......

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/ ... -30-Jahren

Da hast Du Deinen Beweis Mr. Watson!

also über, unter Anderem, dieses Posting bin ich ein wenig erstaunt. Aber ich denke, die Mitglieder dieser Partei denken wohl alle so.
Vergleichen Corona mit einer Grippe. Immer noch. Nach so langer Zeit.
Das würde nur zutreffen, wenn die Bilder aus
Italien,
Spanien,
Frankreich,
England,
USA,
Brasilien,
Mexiko
...
alle getürkt wären.
Bei uns ist es einigermaßen gut verlaufen, weil wir zum Glück gute Wissenschaftler und sogar ein paar gute Politiker haben. Die sind in dieser Partei wohl eher nicht vorhanden.

[Teeernte]

(25 Jun 2020, 22:40)

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Das zieht auch nicht...

Ich schaue mir verschiedene Medien an, deutsch, russisch, englisch.
Und bestimme selber was ich glaube.

Nicht mal dem Wetterbericht ist zu trauen. Aber - da geh ich raus und prüf es gegen.

Ich kann meine eigene Wetterkarte erzeugen. Die beste Vorhersage gibts bei Kachelmannwetter. Nur der ist "DURCH" .

Am Besten also - Vor Ort - und aus Erster Hand. - und die Informationen gesammelt und unvoreingenommen selbst gewichtet.

[Marielle K.]

Heute morgen hatte ich so eine "Zeitung" vom Widerstand im Briefkasten gehabt und wie erwartet ist es nur Propaganda ohne Fakten. Die Epidemie ist vorbei heißt es da mehrmals... Ja klar, merkt man aktuell wie das vorbei ist. Sogar 2 Ärzte werden dort angegeben die wissen sollten das ein Grippevirus was anderes ist als Corona. Fehlt nur noch ein Kommentar von Brasilianischen President.

[Tomaner]

(25 Jun 2020, 16:09)

Siehst Du da waren sie wieder die "Schönredner" der staatlichen Meinung......diesmal nur 2 "Evangelisten" aber immerhin einer mit "Aluhut"- und einer mit "veganer Koch Problematik"! Klasse!

Nutzt aber nix...und bringt auch nicht viel, Menschen mit anderer Meinung als Aluhutträger zu bezeichnen.....

ich glaube Menschen welche das tun, zeigen nur dass sie keine anderen Meinungen respektieren.

Was hier welche als Meinung nennen, ist eben keine, sondern schlichte Leugnung von Fakten. Nehmen wir an, man richtet mit seiner Familie die Wohnung ein. Man diskutiert darüber, z.B., wo stellen wir diesen Stuhl hin. Dann kann man über alles diskutieren, also ob man in dem oder anderes Zimmer stellt, oder erst einmal gar nicht braucht und ihn auf dem Dachboden stellt. Wenn aber jemand kommt und behauptet es existieren keine Stühle, dann kann man mit ihm nicht mehr reden. Es wird auch nicht besser daurch, wenn er felsenfest behauptet, es ist seine Meinung, das es keine Stühle gibt! Das zweite Problem bei dir ist dann wohl auch, du bist nicht mehr in der Lage Dinge aus anderer Perspektive zu betrachten. Also wenn man dies und jenes macht, passiert dies, und wenn man etwas anderes macht, hat dies etwas andereres zu Folge. Hier also die schlichte Abwägung, welche Massnahmen zu welchen Zeitpunkten führen zu welchen Anzahl unterschiedlichen 'Ansteckungen und Todesopfern. Sicher, man kann durchaus Abwägen, in wie fern Wirtschaft beschädigt wird und auf der anderen Seite geht es um Menschenleben, was dann durchaus die Frage nach Wert von Menschenleben zulassen muss. Ein weiterer Punkt ist die Wahrheit. Stellst du dich hin und behauptest du wärst Jesus, kann dies durchaus sein. Nur findet man in Kliniken vielleicht hundert Leute die dies behaupten! Dadurch wird die Wahrscheinlichkeit eben geringer, weil es nur einen geben kann. Wenn man aber so die Reden der Coronaleugner hört, scheint es eine kleine Elite zu geben, die die Weltherrschaft an sich reißen will. Sie wären aber auf einen riesigen Keis an Unterstützern von Politikern und Wirtschaftsunternehmern weltweit angewiesen, die alle das geheim halten, damit die breite Öffentlichkeit es nicht mitbekommt. Und da kommen ausgerechnet die größten Gegener aus den Löchern, die alleine die Wahrheit kennnen, also ausgerechnet scheint von diesen Eliten einer etwas zu verraten, nicht der breiten Bevölkerung, sondern lediglich Veganerköche oder auch Holocaustleugner wie Jebsten. Sogar eine ist dabei, die behauptet, uns sollen von Schwangerschaft abgetrieben zermalmte Kinderföten als Impfstoff gespritzt werden, natürlich mit Chip.

[Gerd]

(26 Jun 2020, 08:29)

also über, unter Anderem, dieses Posting bin ich ein wenig erstaunt. Aber ich denke, die Mitglieder dieser Partei denken wohl alle so.
Vergleichen Corona mit einer Grippe. Immer noch. Nach so langer Zeit.
Das würde nur zutreffen, wenn die Bilder aus
Italien,
Spanien,
Frankreich,
England,
USA,
Brasilien,
Mexiko
...
alle getürkt wären.
Bei uns ist es einigermaßen gut verlaufen, weil wir zum Glück gute Wissenschaftler und sogar ein paar gute Politiker haben. Die sind in dieser Partei wohl eher nicht vorhanden.

och Leute immer alles auf irgendeine Partei abwälzen... der Typ hat doch geschrieben dass er keine Partei favoritisiert.


Aber auch ich glaube nicht dass ein infektionsschutzgesetz über dem Grundgesetz stehen kann.
Die Demokratie in unserem Land, der Bundesrepublik ist einmalig nach all den Jahrzehnten der Unterdrückung und des Faschismus und Kommunismus und und und
laßt uns doch dieses zarte Pflänzlein Demokratie behüten. Wo ist der Typ eigentlich. ich habe ihn jetzt 3 x angeschriewben er antwortet nicht... habt ihr ihn verärgert ?

[Cobra9]

(09 Jul 2020, 23:28)

och Leute immer alles auf irgendeine Partei abwälzen... der Typ hat doch geschrieben dass er keine Partei favoritisiert.


Aber auch ich glaube nicht dass ein infektionsschutzgesetz über dem Grundgesetz stehen kann.
Die Demokratie in unserem Land, der Bundesrepublik ist einmalig nach all den Jahrzehnten der Unterdrückung und des Faschismus und Kommunismus und und und
laßt uns doch dieses zarte Pflänzlein Demokratie behüten. Wo ist der Typ eigentlich. ich habe ihn jetzt 3 x angeschriewben er antwortet nicht... habt ihr ihn verärgert ?

Was Du glaubst ist nicht relevant. Das Grundgesetz kann natürlich von anderen Gesetzen usw. eingeschränkt werden.

Was glaubst Du denn was passiert wenn ein Haftbefehl ausgestellt wird. Oder Deine Wohnung durchsucht wird.
Hier findest Du dann Einschränkungen weil die Justiz auf gesetzlicher Grundlage aktiv wird.

Dito ist es mit dem Infektionsschutzgesetz. Für einen Zeitraum gibt es Einschränkungen. Du kannst dich ja beschweren

[unity in diversity]

(09 Jul 2020, 23:28)

och Leute immer alles auf irgendeine Partei abwälzen... der Typ hat doch geschrieben dass er keine Partei favoritisiert.


Aber auch ich glaube nicht dass ein infektionsschutzgesetz über dem Grundgesetz stehen kann.
Die Demokratie in unserem Land, der Bundesrepublik ist einmalig nach all den Jahrzehnten der Unterdrückung und des Faschismus und Kommunismus und und und
laßt uns doch dieses zarte Pflänzlein Demokratie behüten. Wo ist der Typ eigentlich. ich habe ihn jetzt 3 x angeschriewben er antwortet nicht... habt ihr ihn verärgert ?

Interessant ist, daß Anhänger von Verschwörungstheorien nach mehr als zwölfstündigen Kursen an der YouTube-Akademie erstmal neu angelernt werden müssen, wie die Realität funktioniert. Dazu bieten die Gurus extra Webinare an, in denen rechtsstaatlich verbindliche Normen bekannt gemacht werden, auf die man sich berufen muß, um seine „Leeren“ zu verbreiten. Sonst predigen die Follower womöglich nur noch den weltfremden YouTube Müll, für den sie nur Gelächter ernten.
Die Krönung sind Bilder mit Textbotschaften, wo drunter steht, „gelesen, gelacht und weitergeleitet".
Also, dies sind Handlungsanweisungen, wie mit vorgefertigter Propaganda zu verfahren ist und wann gelacht werden darf. Selber dürfen die nichts mehr. So macht man Unmündigkeit.
Wenn man dann fragt, schon selber Maßnahmen ergriffen, oder seid ihr nur „verantwortungsbewußte“ Zettelverteiler, die nur darauf hoffen, das andere die Kartoffeln für euch aus den Feuer holen und sich dabei das Genick brechen, bricht das großes Schweigen aus.
Genau so ist das mit den Truthern.
Wenn du glaubst, jetzt haben sie die Regierigen endlich im Schwitzkasten und jeder weiß, was am 11.9. wirklich passiert ist, kriecht irgendeiner unter seinem Stein hervor und sagt, aber dieser Aspekt wurde überhaupt noch nicht behandelt.
Damit geht das Theater von vorn los.
Die sind nicht dazu da, Probleme zu lösen, sondern ständig neue zu schaffen.
Sinnloses Mitesserpack, fällt mir dazu ein.

[sünnerklaas]

(10 Jul 2020, 14:50)

Interessant ist, daß Anhänger von Verschwörungstheorien nach mehr als zwölfstündigen Kursen an der YouTube-Akademie erstmal neu angelernt werden müssen, wie die Realität funktioniert. Dazu bieten die Gurus extra Webinare an, in denen rechtsstaatlich verbindliche Normen bekannt gemacht werden, auf die man sich berufen muß, um seine „Leeren“ zu verbreiten. Sonst predigen die Follower womöglich nur noch den weltfremden YouTube Müll, für den sie nur Gelächter ernten.
Die Krönung sind Bilder mit Textbotschaften, wo drunter steht, „gelesen, gelacht und weitergeleitet".
Also, dies sind Handlungsanweisungen, wie mit vorgefertigter Propaganda zu verfahren ist und wann gelacht werden darf. Selber dürfen die nichts mehr. So macht man Unmündigkeit.
Wenn man dann fragt, schon selber Maßnahmen ergriffen, oder seid ihr nur „verantwortungsbewußte“ Zettelverteiler, die nur darauf hoffen, das andere die Kartoffeln für euch aus den Feuer holen und sich dabei das Genick brechen, bricht das großes Schweigen aus.
Genau so ist das mit den Truthern.
Wenn du glaubst, jetzt haben sie die Regierigen endlich im Schwitzkasten und jeder weiß, was am 11.9. wirklich passiert ist, kriecht irgendeiner unter seinem Stein hervor und sagt, aber dieser Aspekt wurde überhaupt noch nicht behandelt.
Damit geht das Theater von vorn los.
Die sind nicht dazu da, Probleme zu lösen, sondern ständig neue zu schaffen.
Sinnloses Mitesserpack, fällt mir dazu ein.

Zwei Ergänzungwn hätte ich noch:

"Wetten, dass sich niemand traut, das hier zu verlinken?"

oder:

"Teilen! Teilen! Teilen! Damit es nicht schon wieder gelöscht wird!"

[Gerd]

(10 Jul 2020, 08:31)

Was Du glaubst ist nicht relevant. Das Grundgesetz kann natürlich von anderen Gesetzen usw. eingeschränkt werden.

Was glaubst Du denn was passiert wenn ein Haftbefehl ausgestellt wird. Oder Deine Wohnung durchsucht wird.
Hier findest Du dann Einschränkungen weil die Justiz auf gesetzlicher Grundlage aktiv wird.

Dito ist es mit dem Infektionsschutzgesetz. Für einen Zeitraum gibt es Einschränkungen. Du kannst dich ja beschweren

Sie vergleichen Äpfel mit Birnen......oder?

Wenn jemand gegen geltendes Recht verstößt dann werden ihm vom Gericht z.b.Haftbefehl oder Urteil mit Freiheitsstrafe gewisse Freizügigkeit eingeschränkt.

Aber doch nicht bei einer angeblichen Pandemie..... es gibt gerade mal etwas über 9.000 Tote in Deutschland........

und hier das Gegenstück von vor 2 Jahren..


https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/ ... -30-Jahren

[Gerd]

(10 Jul 2020, 08:31)

Was Du glaubst ist nicht relevant. Das Grundgesetz kann natürlich von anderen Gesetzen usw. eingeschränkt werden.

Was glaubst Du denn was passiert wenn ein Haftbefehl ausgestellt wird. Oder Deine Wohnung durchsucht wird.
Hier findest Du dann Einschränkungen weil die Justiz auf gesetzlicher Grundlage aktiv wird.

Dito ist es mit dem Infektionsschutzgesetz. Für einen Zeitraum gibt es Einschränkungen. Du kannst dich ja beschweren

Was glaubst Du denn so??? Alles was man Dir vorkaut wirst Du ja nicht unbedingt als Wahrheit annehmen...

[Ammianus]

(17 Jul 2020, 13:57)

Sie vergleichen Äpfel mit Birnen......oder?

Wenn jemand gegen geltendes Recht verstößt dann werden ihm vom Gericht z.b.Haftbefehl oder Urteil mit Freiheitsstrafe gewisse Freizügigkeit eingeschränkt.

Aber doch nicht bei einer angeblichen Pandemie..... es gibt gerade mal etwas über 9.000 Tote in Deutschland........

und hier das Gegenstück von vor 2 Jahren..


https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/ ... -30-Jahren

Und was schätzt du, wie hoch die Zahl der Corona-Toten ohne die getroffenen Maßnahmen wäre?

[imp]

(17 Jul 2020, 13:58)

Was glaubst Du denn so??? Alles was man Dir vorkaut wirst Du ja nicht unbedingt als Wahrheit annehmen...

Hast du nen Fisch zur Hand?


Das Thema Widerstand 2020 ist vermutlich dorsch. Die Gründer um Ralf Ludwig arbeiten schon an der nächsten Nummer. Die Maßnahmen, teils etabliert, teils schon wieder vorbei, sie taugen als Aufreger vielen nicht so.

[Gerd]

(17 Jul 2020, 14:13)

Und was schätzt du, wie hoch die Zahl der Corona-Toten ohne die getroffenen Maßnahmen wäre?

Nun ganz offen bei weiten geringer als die welche man uns präsentiert........

Es gab eine Empfehlung vom RKI schon zu Beginn, der sogenannten Koronakrise, das Verstorbene aus Ansteckungsgründen nicht obduziert werden sollten......und so wurde jeder Verstorbene
der z.T. zwischen 95 - 103 Jahren der Fiber hatte zum Coronatoten gemacht.....

[Gerd]

(17 Jul 2020, 14:15)

Hast du nen Fisch zur Hand?


Das Thema Widerstand 2020 ist vermutlich dorsch. Die Gründer um Ralf Ludwig arbeiten schon an der nächsten Nummer. Die Maßnahmen, teils etabliert, teils schon wieder vorbei, sie taugen als Aufreger vielen nicht so.

Nur russ. Lachsbäuche und 3 Dosen Kaviar......... Fisch selbst im Moment nicht.