von der Leyen und rechtswidrige Beraterverträge

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Klopfer
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Re: von der Leyen und rechtswidrige Beraterverträge

Beitragvon Klopfer » Do 25. Okt 2018, 08:54

MoOderSo hat geschrieben:(23 Sep 2018, 17:28)

Manchmal hab ich das Gefühl, die bezahlt McKinsey dafür, damit sie ihr Kompromat über ihre politischen Kollegen beschaffen. Wie ungestört diese Katastrophe seit Jahren im Amt walten kann, ist schon gruselig.

Ja, so richtig gruselig, wie dein Avatar. An ihrem Helm prallt alles ab.
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Wolverine
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Re: von der Leyen und rechtswidrige Beraterverträge

Beitragvon Wolverine » Do 25. Okt 2018, 09:03

yogi61 hat geschrieben:(24 Oct 2018, 11:27)

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat in der Vergabeaffäre für externe IT-Berater ihres Ministeriums Fehler eingeräumt. "Die Art und Weise, wie die Beratungsleistungen abgerufen worden sind, war in Teilen nicht in Ordnung. Da müssen wir ran", sagte von der Leyen in einem Gespräch mit dem stern. Von der Leyen kündigte an, in ihrem Ministerium eine zentrale Vergabestelle einzurichten und auch die Fachaufsicht über nachgeordnete Ämter zu stärken, weil dort ein Großteil der Vergaben läuft. Die Verteidigungsministerin war in den vergangenen Tagen durch einen Bericht des Bundesrechnungshofs über ein IT-Projekt der Bundeswehr unter Druck geraten, für das rechtswidrig Gelder aus Rahmenverträgen des Bundes abgerufen worden waren.

https://www.stern.de/politik/deutschlan ... 14754.html

Fehler einräumen ist ja schon einmal ganz gut. Noch besser wäre es, Frau von der Leyen würde einfach zurücktreten und einem neuen Minister die Chance zu geben, den Saustall aufzuräumen, so etwas käme sicher auch beim Wähler an.

Das Verteidigungsministerium war schon immer ein Minenfeld für den jeweiligen Minister. Rechtswidrige Verträge allerdings sollten nicht geduldet werden. Das müsste Konsequenzen haben. Ein Beamter wäre aus dem Dienst entfernt worden, die Ministerin bleibt. Die Frau mag eine gute Ärztin sein, eine gute Ministerin war sie noch nie.
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Re: von der Leyen und rechtswidrige Beraterverträge

Beitragvon Klopfer » Do 25. Okt 2018, 09:10

Moses hat geschrieben:(27 Sep 2018, 17:00)

Das darfst Du gerne so sehen, nur ist die Hauptqualifikation der Arbeitnehmer und Beamten bei der Bundeswehr nicht unbedingt die Raumausstattung der Unterkünfte. Das konntest Du nicht wissen.

Ach was? Und da gibt es also in der ganzen Bundeswehr keine Beamten die explizit für die Raumausstattung der Unterkünfte zuständig wären? Das glaube ich nicht.
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Re: von der Leyen und rechtswidrige Beraterverträge

Beitragvon zollagent » Do 25. Okt 2018, 09:33

Klopfer hat geschrieben:(25 Oct 2018, 10:10)

Ach was? Und da gibt es also in der ganzen Bundeswehr keine Beamten die explizit für die Raumausstattung der Unterkünfte zuständig wären? Das glaube ich nicht.

Das ist eine Verwaltungsaufgabe, dafür braucht es keine speziellen Beamten.
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Re: von der Leyen und rechtswidrige Beraterverträge

Beitragvon Moses » Do 25. Okt 2018, 09:38

Klopfer hat geschrieben:(25 Oct 2018, 10:10)

Ach was? Und da gibt es also in der ganzen Bundeswehr keine Beamten die explizit für die Raumausstattung der Unterkünfte zuständig wären? Das glaube ich nicht.

zollagent hat geschrieben:(25 Oct 2018, 10:33)

Das ist eine Verwaltungsaufgabe, dafür braucht es keine speziellen Beamten.

Richtig erkannt. Das Ausstattungssoll ist einheitlich vorgegeben und wird dann auch so umgesetz, Für die Planung etc. ist die BwVerwaltung weder zuständig noch ausgebildet.
Der Herr gebe mir die Gelassenheit, Dinge hinzunehmen, die ich nicht ändern kann, den Mut, Dinge zu ändern, die ich nicht hinnehmen kann, und die Weisheit, das eine vom anderen zu unterscheiden.
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Re: von der Leyen und rechtswidrige Beraterverträge

Beitragvon Klopfer » Do 25. Okt 2018, 11:12

zollagent hat geschrieben:(25 Oct 2018, 10:33)

Das ist eine Verwaltungsaufgabe, dafür braucht es keine speziellen Beamten.

Korrekt, und schon gleich gar keine Beraterfirmen. Was weiss die Büchsenuschi das sie so sattelfest sitzt?
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Re: von der Leyen und rechtswidrige Beraterverträge

Beitragvon Eiskalt » Mi 21. Nov 2018, 18:11

In der Berateraffäre gerät Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen unter Druck. Im Verteidigungsausschuss fanden die Parlamentarier jetzt neue Indizien dafür, dass die im Wehrressort tätigen Berater teilweise außer Kontrolle geraten waren.


https://www.welt.de/politik/deutschland/article183470960/Berateraffaere-Opposition-berichtet-von-erschreckendem-Auftritt-von-der-Leyens.html

280.700 Euro für den McKinsey-Vertrauten der Staatssekretärin

https://www.welt.de/politik/deutschland/plus184213840/Berater-Affaere-Von-der-Leyens-Beamte-vergaben-fragwuerdige-Auftraege-fuer-280-700-Euro.html

Wann wird diese Versagerin endlich vom Hof gejagt?
Oder bekommt die dann noch fürs Versagen einen Top-Job in Brüssel um sich den Hintern zu wärmen als Belohnung fürs Versagen??
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Re: von der Leyen und rechtswidrige Beraterverträge

Beitragvon Arcturus » Do 6. Dez 2018, 12:32

https://www.zeit.de/politik/deutschland ... htsbrueche


Laut einem Bericht erheben die Rechnungsprüfer schwere Vorwürfe gegen Ursula von der Leyen: In der Berateraffäre sollen Regelverstöße billigend hingenommen worden sein.

In der Affäre um den Einsatz externer Berater soll sich das Verteidigungsministerium des vorsätzlichen Rechtsbruchs schuldig gemacht haben. Diesen Vorwurf erhebt nach Informationen der Welt der Bundesrechnungshof in seinem Bericht an den Haushaltsausschuss des Bundestags. Die Vorwürfe könnten demnach strafrechtlich relevant sein.

Wie die Zeitung schreibt, befasst sich der zwölfseitige Bericht mit dem "Abruf von Beratungs- und Unterstützungsleistungen aus Rahmenvereinbarungen", die eigentlich nur zur Bezahlung von IBM-Softwareprodukten und zugehörigen Dienstleistungen vorgesehen gewesen sind. Das Verteidigungsministerium und nachgeordnete Behörden hätten die Vereinbarungen allerdings genutzt, um unterschiedliche Beratungs- und Unterstützungsleistungen für verschiedene Projekte damit zu bezahlen. Dies sei nach Einschätzung des Rechnungshofs rechtswidrig gewesen.

Spätestens seit vergangenem Juni sei dies dem Verteidigungsministerium auch bekannt gewesen. Gleichwohl seien in mindestens einem Fall noch Leistungen im Volumen von 2,3 Millionen Euro gebilligt worden. "Nach Auffassung des Bundesrechnungshofs hätte das Bundesverteidigungsministerium wissen müssen, dass es damit Vergabeverstöße billigend in Kauf nimmt", zitierte die Welt dazu aus dem Bericht der Rechnungsprüfer.
Der Grünen-Abgeordnete Tobias Lindner sprach laut der Zeitung von einem möglichen "Buddy-Netzwerk". Der FDP-Politiker Alexander Müller sagte: "Der Kontrollverlust der Ministeriumsspitze ist eklatant ersichtlich." Er wies darauf hin, dass unter den beauftragten externen Beratern auffallend viele Menschen seien, die zuvor in irgendeiner Form für den Volkswagen-Konzern tätig waren, was auf eine Netzwerkstruktur bis hin zu "Selbstbeauftragungen" von Beratern hinweise.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hatte sich Ende November vor dem Verteidigungsausschuss zu den Vorwürfen geäußert. Vertreter der Opposition werteten ihre dort abgegebenen Erklärungen jedoch anschließend als unbefriedigend.



Wann gibt es denn hier mal Konsequenzen? :mad2:
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Re: von der Leyen und rechtswidrige Beraterverträge

Beitragvon yogi61 » So 13. Jan 2019, 14:07

Neuer Ärger für unsere unfähige Ministerin.

Der Bundesrechnungshof macht das Verteidigungsministerium für die Kostenexplosion bei der Instandsetzung des Segelschulschiffs "Gorch Fock" mitverantwortlich.

Ein vertraulicher Prüfbericht rügt, dass die Kostensteigerung für die Reparatur auf rund 135 Millionen Euro nur durch gravierendes Missmanagement bei Marine, Beschaffungsamt und auch im Ministerium möglich wurde.

In dem 39-seitigen Bericht wird bemängelt, dass von Beginn an "die Basis für die Planung" gefehlt habe - Schäden am Schiff seien nicht korrekt untersucht und bewertet worden. Andere Informationen wurden nicht genutzt, "um die Instandsetzung des Schiffs angemessen vorzubereiten". Die zuständigen Stellen hätten "aus den vorliegenden Informationen nicht die notwendigen Konsequenzen gezogen".


http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 47801.html
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Re: von der Leyen und rechtswidrige Beraterverträge

Beitragvon Tom Bombadil » So 13. Jan 2019, 14:23

135 Mio € für ein Segelschiff :dead: Dafür kann man NEUN von den Dingern bestellen: https://de.wikipedia.org/wiki/Alexander_von_Humboldt_II
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Re: von der Leyen und rechtswidrige Beraterverträge

Beitragvon Alexyessin » Mi 16. Jan 2019, 16:48

https://www.faz.net/aktuell/politik/reg ... 91637.html

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Re: von der Leyen und rechtswidrige Beraterverträge

Beitragvon Arcturus » Mi 30. Jan 2019, 12:51

https://www.zeit.de/politik/deutschland ... -bundestag

Opposition setzt U-Ausschuss zur Berateraffäre durch

Wie kam es zu den Unregelmäßigkeiten bei der Vergabe von Berateraufträgen im Verteidigungsministerium? Dieser Frage soll jetzt ein Untersuchungsausschuss nachgehen.


Endlich.
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Re: von der Leyen und rechtswidrige Beraterverträge

Beitragvon yogi61 » Mi 30. Jan 2019, 13:12



Jep.
Die Vertreter der großen Koalition enthielten sich
Da zeigt sich mal wieder das Dilemma der SPD innerhalb einer grossen Koalition.Da ist eine, nicht erst in diesem Amt völlig überforderte Ministerin und man hat nicht den Hintern in der Hose dies auch mal zu benennen. Konsens-Suppe eben und Rücksichtnahme. Solche kleine Beispiele dürfen sich auch gerne mal die zu Herzen nehmen, die bei unklaren Wahlausgang immer sofort noch GroKo schreien und einen Staatskrise befürchten.
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Re: von der Leyen und rechtswidrige Beraterverträge

Beitragvon Alexyessin » Mi 30. Jan 2019, 13:12

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Re: von der Leyen und rechtswidrige Beraterverträge

Beitragvon yogi61 » So 10. Feb 2019, 10:39

Die Anschuldigungen gegen das Ressort von Ursula von der Leyen und die Firma Accenture in der Berateraffäre mehren sich: So soll ein Manager des Unternehmens Beratungsstunden für IT-Projekte 2017 doppelt abgerechnet haben, berichtet die "Bild am Sonntag".

Das sei zunächst nicht aufgefallen, da mehrere Behörden an den zugehörigen Rahmenverträgen beteiligt gewesen seien. Der Mann soll mindestens 25.000 Euro zu viel erhalten haben, schreibt die Zeitung.

Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums bestätigte demnach "Auffälligkeiten bei der Abrechnung von Projekten", die sich bei einer internen Prüfung ergeben hätten. Diese würden nun untersucht, weitere Details nannte er nicht. Das beschuldigte Unternehmen habe sich nicht dazu geäußert.


http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 52513.html

Auffälligkeiten! :rolleyes: Was für ein Sauhaufen ist das da eigentlich.
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Re: von der Leyen und rechtswidrige Beraterverträge

Beitragvon Benutzername » So 10. Feb 2019, 12:25

Es gab mal Zeiten da sind Politiker wegen solcher Affären zurückgetreten. Wenigstens diesen Anstand besaßen sie noch. Ursula von der Leyen geht dieser Abstand völlig ab.
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Re: von der Leyen und rechtswidrige Beraterverträge

Beitragvon yogi61 » Fr 1. Mär 2019, 22:33

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen lässt die Zeugen zur Berateraffäre aus ihrem Haus für deren Auftritt vor dem Untersuchungsausschuss teuer beraten.

Nach SPIEGEL-Informationen will das Ministerium der CDU-Politikerin dafür bundesweit renommierte Juristen wie den Berliner Strafverteidiger Johannes "Jony" Eisenberg oder Margarete Gräfin von Galen, die jahrelang der Berliner Rechtsanwaltskammer vorstand, engagieren.

Insgesamt sollen rund 25 Mitarbeiter des Verteidigungsressorts eingehend auf mögliche Fragen bei den anstehenden Vernehmungen im Bundestag vorbereitet werden. Für den rechtlichen Beistand plant das Ministerium ein Budget von 80.000 Euro ein, mit den Anwälten können fixe Honorarsätze von bis zu 380 Euro pro Stunde vereinbart werden.

Das Ministerium nennt als Grund für die teure Rechtsberatung, dass die aussagenden Mitarbeiter schutzbedürftig seien. So solle verhindert werden, dass sich die Zeugen selbst belasten und später strafrechtlich oder disziplinarisch belangt werden können.

http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 55769.html

Noch Fragen? :?:
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Re: von der Leyen und rechtswidrige Beraterverträge

Beitragvon MoOderSo » Sa 2. Mär 2019, 12:12

Das Budget des Verteidigungsministeriums wurde für dieses Jahr um 12,2 Prozent erhöht. Ist also genügend Geld da um es in die eigene Verteidigung zu stecken. :D
Der Anarchist ist kein Feind der Ordnung. Er liebt die Ordnung so sehr, daß er ihre Karikatur nicht erträgt.
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Re: von der Leyen und rechtswidrige Beraterverträge

Beitragvon Teeernte » Sa 2. Mär 2019, 12:18

MoOderSo hat geschrieben:(02 Mar 2019, 12:12)

Das Budget des Verteidigungsministeriums wurde für dieses Jahr um 12,2 Prozent erhöht. Ist also genügend Geld da um es in die eigene Verteidigung zu stecken. :D


Ist das LANGFRISTIG zugesichert (Leute Einstellen) oder nur Kurzfristig (Berater beschöftigen) ??

Bei Einstellung bitte ich bei der Spezifik "Bundeswehr" die Ausbildung der Akteure nicht zu vergessen, da sich diese zur Zeit noch nicht über Einwanderer // Fremdarbeiter rekrutieren lassen.

Auch der Rückgriff auf ähhhmmmm "Gelernte" ältere Kräfte aus den neuen Bundesländern wird noch IMMER diskriminiert ! :D :D :D ;)
Obs zu kalt, zu warm, zu trocken oder zu nass ist:.... Es immer der >>menschgemachte<< Klimawandel. :D
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Re: von der Leyen und rechtswidrige Beraterverträge

Beitragvon firlefanz11 » Do 7. Mär 2019, 13:14

Echt ein Skandal! Die hätte MICH als IT-Berater eingagieren sollen...!!! :mad2: ;)

Na ja, ich hab ja von Anfang an gesagt, dass Uschi in dem Ressort völlig fehl am Platz ist... :rolleyes:
"Wer hier ist, weil er Hilfe beansprucht, hat eine besondere moralische Verpflichtung, den Helfern nicht das Leben zu zerstören."

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