Die Zukunft der CDU

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Liberty
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Re: Die Zukunft der CDU

Beitragvon Liberty » Do 13. Jun 2019, 14:10

peterkneter hat geschrieben:(13 Jun 2019, 12:39)
Das gleiche habt man schon damals nach Fukochima gesehen. Da hatten die Günen in Umfragen plötzlich 30%. Das ging dann auch schnell wieder runter.


Ja, weil Merkel damals über Nacht einen noch radikaleren Atomausstieg beschlossen hat als die Grünen. So hat Merkel die Grünen innerhalb weniger Wochen wieder zurechtgeschrumpft, indem sie einfach deren Thema übernommen und es radikal umgesetzt hat.
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Re: Die Zukunft der CDU

Beitragvon Alexyessin » Do 13. Jun 2019, 14:29

Liberty hat geschrieben:(13 Jun 2019, 14:10)

Ja, weil Merkel damals über Nacht einen noch radikaleren Atomausstieg beschlossen hat als die Grünen. So hat Merkel die Grünen innerhalb weniger Wochen wieder zurechtgeschrumpft, indem sie einfach deren Thema übernommen und es radikal umgesetzt hat.


Aber erst nachdem sie eine Kehrtwende in Sachen "Ausstieg" hingelegt hat. Warum wird das immer vergessen?
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Re: Die Zukunft der CDU

Beitragvon Liberty » Do 13. Jun 2019, 20:57

Alexyessin hat geschrieben:(13 Jun 2019, 14:29)
Aber erst nachdem sie eine Kehrtwende in Sachen "Ausstieg" hingelegt hat. Warum wird das immer vergessen?


Ja, aber dann kam Fukushima, eine irrationale Hysterie ist ausgebrochen, die Grünen sind in den Umfragen durch die Decke gegangen. Da hat Merkel dann aus Opportunismus ihren Kurs geändert und den Grünen ihr Thema geklaut indem sie den Atomausstieg sogar noch radikaler umgesetzt hat als die Grünen es je wollten. Und dann waren die Grünen ziemlich schnell wieder unten.

Merkel hat ja fast alles umgesetzt, wovon die Grünen immer nur geträumt und geredet haben. Das war wohl auch der Grund warum die Grünen in der Zeit unter Merkel immer so schwach waren.
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Re: Die Zukunft der CDU

Beitragvon Senexx » Do 13. Jun 2019, 21:25

Liberty hat geschrieben:(13 Jun 2019, 14:10)

Ja, weil Merkel damals über Nacht einen noch radikaleren Atomausstieg beschlossen hat als die Grünen.

Ihr größtes Verbrechen neben der Grenzöffnung.
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Re: Die Zukunft der CDU

Beitragvon Alexyessin » Do 13. Jun 2019, 21:52

Senexx hat geschrieben:(13 Jun 2019, 21:25)

Ihr größtes Verbrechen neben der Grenzöffnung.


Wo besteht hier ein Verbrechen?
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Re: Die Zukunft der CDU

Beitragvon Moses » Do 13. Jun 2019, 21:56

Alexyessin hat geschrieben:(13 Jun 2019, 21:52)

Wo besteht hier ein Verbrechen?

Und wo eine Grenzöffnung?
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Re: Die Zukunft der CDU

Beitragvon Alexyessin » Do 13. Jun 2019, 22:08

Moses hat geschrieben:(13 Jun 2019, 21:56)

Und wo eine Grenzöffnung?


Glaube nicht, das es hier eine Antwort gibt. Der User hat wohl das Wort Diskussion nicht ganz verstanden.
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Re: Die Zukunft der CDU

Beitragvon Cobra9 » Fr 14. Jun 2019, 09:44

Senexx hat geschrieben:(13 Jun 2019, 21:25)

Ihr größtes Verbrechen neben der Grenzöffnung.


Grenzöffnung welche den bitte ? Außerdem wenn Frau Merkel so eine schlimme Frau ist, warum keine Anzeige gestellt. Bei derartigen schlimmen Verbrechen :rolleyes:
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Re: Die Zukunft der CDU

Beitragvon yogi61 » Fr 14. Jun 2019, 09:48

Cobra9 hat geschrieben:(14 Jun 2019, 09:44)

Grenzöffnung welche den bitte ? Außerdem wenn Frau Merkel so eine schlimme Frau ist, warum keine Anzeige gestellt. Bei derartigen schlimmen Verbrechen :rolleyes:


Die gibt es doch mehr als genug. :D

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Re: Die Zukunft der CDU

Beitragvon Sören74 » Fr 14. Jun 2019, 09:51

Senexx hat geschrieben:(13 Jun 2019, 21:25)

Ihr größtes Verbrechen neben der Grenzöffnung.


Schabowski hat doch die Grenze geöffnet. :)
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Re: Die Zukunft der CDU

Beitragvon yogi61 » Fr 14. Jun 2019, 09:53

Sören74 hat geschrieben:(14 Jun 2019, 09:51)

Schabowski hat doch die Grenze geöffnet. :)


So siehts aus. :)
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Re: Die Zukunft der CDU

Beitragvon Cobra9 » Fr 14. Jun 2019, 10:10

yogi61 hat geschrieben:(14 Jun 2019, 09:48)

Die gibt es doch mehr als genug. :D

https://www.welt.de/politik/deutschland ... krise.html



:p :p

Jup gab es und keine führte zu was. Es mag schwer verständlich für einige Menschen sein. Aber eventuell politische Fehler müssen keine Straftaten darstellen.

Ob man Sie nun mag oder nicht. Traurigerweise seh Ich bei der CDU niemand in ihrer Nachfolge wo man sagen würde.....würde ich wählen.
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Re: Die Zukunft der CDU

Beitragvon Senexx » Fr 14. Jun 2019, 11:03

Cobra9 hat geschrieben:(14 Jun 2019, 09:44)

Grenzöffnung welche den bitte ? Außerdem wenn Frau Merkel so eine schlimme Frau ist, warum keine Anzeige gestellt. Bei derartigen schlimmen Verbrechen :rolleyes:


Politische Verbrechen sind nur in Ausnahmefällen justiziabel.
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Re: Die Zukunft der CDU

Beitragvon Cobra9 » Fr 14. Jun 2019, 12:56

Senexx hat geschrieben:(14 Jun 2019, 11:03)

Politische Verbrechen sind nur in Ausnahmefällen justiziabel.


Also halten Wir mal fest das es sich um kein Verbrechen handelt realistisch gesehen und keine strafbare Handlung wohl vorliegt. Eine politische Entscheidung die Dir nicht gefällt also objektiv, kein wirkliches Verbrechen.

Das Merkel eine möglicherweise falsche Entscheidung getroffen hat streite ich nicht ab
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Re: Die Zukunft der CDU

Beitragvon Senexx » Fr 14. Jun 2019, 13:05

Cobra9 hat geschrieben:(14 Jun 2019, 12:56)

Also halten Wir mal fest das es sich um kein Verbrechen handelt realistisch gesehen und keine strafbare Handlung wohl vorliegt. Eine politische Entscheidung die Dir nicht gefällt also objektiv, kein wirkliches Verbrechen.

Das Merkel eine möglicherweise falsche Entscheidung getroffen hat streite ich nicht ab


Ein falsche Entscheidung ist eine Sache.

Ein politisches Verbrechen ist etwas ganz anderes.

Die Abschaltung der KKW war ein solches politisches Verbrechen.

Sie hat die Energiesicherheit, die politische Sicherheit, das Ziel der Reduktion des CO2-Ausstoßes, die Zukunftsfähigkeit des Landes und den Wohlstand weiter Teile der Bevölkerung aus eigenüchtigen politschen Motiven geopfert.

Sie hat gegen ihren Amsteid verstoßen.

Für politische Verbrechen, wenn es nicht gerade Völkermord ist, gibt es keine Gerichtsbarkeit. Ledigich der Wähler könnte sie abstrafen.
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Re: Die Zukunft der CDU

Beitragvon Sören74 » Fr 14. Jun 2019, 13:13

Senexx hat geschrieben:(14 Jun 2019, 13:05)

Ein politisches Verbrechen ist etwas ganz anderes.

Die Abschaltung der KKW war ein solches politisches Verbrechen.


Ist ein "politisches Verbrechen" justiziabel? Ich habe da eher den Eindruck, dass liegt im Blickwinkel des Betrachters, was darunter fällt.

Senexx hat geschrieben:Für politische Verbrechen, wenn es nicht gerade Völkermord ist, gibt es keine Gerichtsbarkeit. Ledigich der Wähler könnte sie abstrafen.


Ist auch glaube ich gut so.
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Re: Die Zukunft der CDU

Beitragvon Cobra9 » Fr 14. Jun 2019, 13:23

Senexx hat geschrieben:(14 Jun 2019, 13:05)

Ein falsche Entscheidung ist eine Sache.

Ein politisches Verbrechen ist etwas ganz anderes.

Die Abschaltung der KKW war ein solches politisches Verbrechen.

Sie hat die Energiesicherheit, die politische Sicherheit, das Ziel der Reduktion des CO2-Ausstoßes, die Zukunftsfähigkeit des Landes und den Wohlstand weiter Teile der Bevölkerung aus eigenüchtigen politschen Motiven geopfert.

Sie hat gegen ihren Amsteid verstoßen.

Für politische Verbrechen, wenn es nicht gerade Völkermord ist, gibt es keine Gerichtsbarkeit. Ledigich der Wähler könnte sie abstrafen.


Der Ausstieg bei der Energiewende war ebenfalls kein Verstoß gegen den Amtseid oder eine strafbare Handlung. Du kaperst nach meiner Meinung lediglich das Wort Verbrechen um eventuell Handlungen größer erscheinen zu lassen.

Du müsstest schon dezidiert darstellen können welche gesetzlichen Grundlagen gebrochen wurden. Warum wurde bei einem eventuell offensichtlich Rechtsbruch , wie von Dir behauptet, nicht von Parteien oder Bürgern bzw. Interessengruppen geklagt.

Bei nicht wenig Fällen gabs Klagen.
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Re: Die Zukunft der CDU

Beitragvon firlefanz11 » Fr 14. Jun 2019, 14:05

Cobra9 hat geschrieben:(14 Jun 2019, 10:10)
Es mag schwer verständlich für einige Menschen sein. Aber eventuell politische Fehler müssen keine Straftaten darstellen.

Sonst säßen quasi ja auch alle Politiker im Knast. ;)
Im Falle des hamburger Justizministers (ein Grüner), der NACHWEISLICH Strafvereitelung im Amt begangen hat als er die Fahndung nach Anis (ich bin immer dermaßen versucht das mit "u" zu schreiben...) um 12 Stunden verschleppt hat, wurde noch nicht mal jemand Anzeige erstattet... :rolleyes:
"Wer hier ist, weil er Hilfe beansprucht, hat eine besondere moralische Verpflichtung, den Helfern nicht das Leben zu zerstören."
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Re: Die Zukunft der CDU

Beitragvon sünnerklaas » Fr 14. Jun 2019, 17:09

yogi61 hat geschrieben:(14 Jun 2019, 09:48)

Die gibt es doch mehr als genug. :D

https://www.welt.de/politik/deutschland ... krise.html


Richtig - die "Anzeigen" haben sich bei der juristischen Prüfung als haltlos erwiesen.
Vielfach wussten die Anzeiger wohl auch nicht, was "Hochverrat" ist. Dabei definiert das StGB das unmissverständlich:

Strafgesetzbuch der Bundesrepubilk Deutschland hat geschrieben:§ 81
Hochverrat gegen den Bund

(1) Wer es unternimmt, mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt
1. den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu beeinträchtigen oder
2. die auf dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland beruhende verfassungsmäßige Ordnung zu ändern,

wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft.

(2) In minder schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren.


Die Kanzlerin hat weder versucht, mit Gewealt oder Drohung mit Gewalt den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu beeinträchtigen, noch die auf dem Grundgesetz der Bundesrepublik beruhende verfassungsmäßige Ordnung zu ändern.

Auch die Sache mit dem "Meineid" funzt nicht:

Strafgesetzbuch der Bundesrepubilk Deutschland hat geschrieben:§ 154
Meineid

(1) Wer vor Gericht oder vor einer anderen zur Abnahme von Eiden zuständigen Stelle falsch schwört, wird mit Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr bestraft.


Bei der Entscheidung vom Sommer 2015 galt es abzuwägen, was für die Bundesrepublik von größerem Nachteil wäre - die Eurostaaten Griechenland und Italen bankrott gehen zu lassen, auf dem Balkan den Neuausbruch der Balkankriege zu riskieren - oder ob man sagt, man näme jetzt die, die schon in Ungarn und Italien und Griechenland wären, auf.
Bei einem Staatsbankrott von Griechenland und Italien wären hierzulande Renten und Ersparnisse weg gewesen. Und das Geheul, was es dann gegeben hätte, wäre riesig gewesen.
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Fliege
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Re: Die Zukunft der CDU

Beitragvon Fliege » Fr 14. Jun 2019, 17:33

Da haben auch ihre Anhänger ziemliches Glück gehabt, weil diese sonst als Begünstiger ebenfalls dran wären.
Schnittblumen verhalten sich zahm, sind aber nicht immer stubenrein; Migrationsdesaster: "wie ein Hippie-Staat"; Klimahysterie: "weltweit dümmste Energiepolitik".

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