Was wollen die Grünen?

[lili]

(04 Mar 2021, 10:33)

träumen darfst du

Nur wird es keine "Arbeitsbefreiungs-Grundsicherung" geben.

Jetzt mal ehrlich: Findest du die Grünen auch links? Sie sind doch in die Mitte gerückt.

[Realist2014]

(04 Mar 2021, 10:26)

Der Meitdeckel war ja erst aufgrund der Mietpreisbremse (Gesetz 2015) möglich.

Das sind trotzdem zwei unterschiedliche Dinge.
Der Mietendeckel greift in bestehende Vertragsverhältnisse ein

"Karlsruhe lehnt Aussetzung des Berliner Mietendeckels ab" Warum wohl?

Bis zum Sommer 2021. Dann wird entschieden

[Realist2014]

(04 Mar 2021, 10:35)

Jetzt mal ehrlich: Findest du die Grünen auch links? Sie sind doch in die Mitte gerückt.

BGE, ALG II ohne Sanktionen usw ist alles "links"

[lili]

(04 Mar 2021, 10:35)

BGE, ALG II ohne Sanktionen usw ist alles "links"

Gibt es für dich keine politische Mitte? Weil harte Sanktionen sind ja eher rechts.

Frau Baerbock ist ja auch keine klassische Linke. Die Garantiesicherung war ja eher ein Kompromiss.

[schokoschendrezki]

(04 Mar 2021, 10:10)

Alle , die "preiswerten Wohnraum" bauen hätten wollen, haben das stark reduziert oder "gecancelt".

ebenso alle "Modernisierung" beim Mieterwechsel.

usw.

Was schon im Bau war, wird natürlich fertig gestellt.

Also zumindest die amtilichen und offiziellen Verlautbarungen der Stadt Berlin sprechen - und zwar trotz Mietendeckel - von einer Zunahme sowohl des Wohnungsbaus insgesamt als auch der Anzahl der Bauherren. https://www.berlin.de/special/immobilien-und-wohnen/nachrichten/berlin/6259317-5650048-amt-fuer-statistik-mehr-wohnungsbau-in-b.html

Richtig ist übrigens tatsächlich, dass Mietpreisdeckel und Mietbreisbremse nicht dasselbeist. Es gab in der Reihe "Politikpodcast", einer lockeren Journalistengesprächsrunde, erst kürzlich einen Beitrag zum Thema Wohnungsbau in Deutschlands Großstädten. Dazu gibts allerdings kein Manuskript. Die einhellige Zusammenfassung zum Thema Wohnungen in Berlin bestand aus drei Punkten:
- Erleichterung für alle "Altmieter"
- Wohnungsneubau ist trotz Befürchtungen keineswegs zuürckgegangen, im Gegenteil
- Für Neuzuzügler hat sich die Situation verschlechtert

Der letzte Punkt dürfte damit zusammenhängen, dass der Mietpreisdeckel nicht für Neubauten gilt. Und ein weiterer äußerst kritischer Punkt ist, dass auch die Altmieter eigentlich Reserven zurücklegen müssten, falls Mitte des Jahres das Bundesverfassungsgericht den Mietendeckel als verfassungswidrig einstuft.

https://www.deutschlandfunk.de/folge-18 ... _id=493170

[Realist2014]

(04 Mar 2021, 10:36)

Gibt es für dich keine politische Mitte? Weil harte Sanktionen sind ja eher rechts.

Nö, Sanktionen ist die Mitte

Die gab es schon immer - auch bei der Arbeitslosenhilfe ( vor der Agenda2010)

Frau Baerbock ist ja auch keine klassische Linke. Die Garantiesicherung war ja eher ein Kompromiss.

Leistungen für Arbeitsfähige ohne die Möglichkeit bei Unwillgkeit sanktionieren zu können, wird es mit der Mitte = Union nicht geben

[lili]

(04 Mar 2021, 10:52)

Nö, Sanktionen ist die Mitte

Die gab es schon immer - auch bei der Arbeitslosenhilfe ( vor der Agenda2010)


Leistungen für Arbeitsfähige ohne die Möglichkeit bei Unwillgkeit sanktionieren zu können, wird es mit der Mitte = Union nicht geben

Die Union ist eigentlich Mitte-Rechts. Historisch ist sie eigentlich der rechte Flügel der Mitte.

Ich würde sagen die Grünen sind ganz in der Mitte.

[Stein1444]

(04 Mar 2021, 10:52)

Nö, Sanktionen ist die Mitte

Die gab es schon immer - auch bei der Arbeitslosenhilfe ( vor der Agenda2010)


Leistungen für Arbeitsfähige ohne die Möglichkeit bei Unwillgkeit sanktionieren zu können, wird es mit der Mitte = Union nicht geben

Das Problem bei Sanktionen ist das Leute gezwungen werden können absolut unterbezahlte Jobs anzunehmen die durch Staatliche Aufstockung wegen geringen Lohnes und keine Einzahlung von Steuern auf Dauer dem Staat teurer kommen können als zu warten bis eine Person einen besser Bezahlten Job findet der besser Passt.

[Realist2014]

(04 Mar 2021, 10:57)

Das Problem bei Sanktionen ist das Leute gezwungen werden können absolut unterbezahlte Jobs anzunehmen

Tariflöhne sind niemals "unterbezahlt"

die durch Staatliche Aufstockung wegen geringen Lohnes und keine Einzahlung von Steuern auf Dauer dem Staat teurer kommen können t.

Bei Vollzeit zum Mindestlohn gibt es für einen Alleinstehenden keine "Aufstockung" mehr, Steuern muss dieser bezahlen und SV-Beiträge auch.

[Realist2014]

(04 Mar 2021, 10:55)

Die Union ist eigentlich Mitte-Rechts. Historisch ist sie eigentlich der rechte Flügel der Mitte.

Ich würde sagen die Grünen sind ganz in der Mitte.

Falsche Sichtweise.

[relativ]

(04 Mar 2021, 10:32)

Es ging um EInschränkungen beim privaten Wohnungsbau bzw Vermietungen diesbezüglich ..

Nein , ging es bei meiner Ausage nicht , der der du nach einer Quelle gefragt hast.

Bis zum Verfahren im Sommer beim Verfassungsgericht.
"BERLIN taz | Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe will bis Mitte 2021 über die rechtliche Zulässigkeit des so genannten Mietendeckels entscheiden. Das geht aus einer Mitteilung des Berliner Verfassungsgerichts vom Donnerstag hervor. Danach werden die dort vorliegenden zahlreichen Normenkontrollverfahren ausgesetzt, bis Karlsruhe seine höher instanzliche Entscheidung getroffen hat. Dies soll, so Mitteilung des Berliner Gerichts, „im ersten Halbjahr 2021“ passieren."
https://taz.de/Berliner-Mietendeckel/!5723035/

Nochmal bis dahin ist diese Rechtkräftig , immer noch nicht verstanden? Also nix mit Verfassungswidrig. Vermutlich wird da wenn überhaupt nur ein mildes Aber aus Karlsruhe kommen.

Enteignungen wird es nicht geben und das Verfassungsgericht wird diesen linken Idiotendeckel wegsprengen

Naja kommt 1. darauf an, wie man solche Enteignungen begründet und dann in ein verfassungskonformes Gesetz verpackt. Natürlich lässt unser GG Enteignungen zu, siehe Autobahnen ect.pp. und dies hat auch nix mit ausschließlich linker Ideologie zu tun, auch wenn dies jetzt dein Horizont versprengt.

[Meruem]

(04 Mar 2021, 10:57)

Das Problem bei Sanktionen ist das Leute gezwungen werden können absolut unterbezahlte Jobs anzunehmen die durch Staatliche Aufstockung wegen geringen Lohnes und keine Einzahlung von Steuern auf Dauer dem Staat teurer kommen können als zu warten bis eine Person einen besser Bezahlten Job findet der besser Passt.

Genauso ist es.

[Realist2014]

(04 Mar 2021, 11:19)
Nein , ging es bei meiner Ausage nicht , der der du nach einer Quelle gefragt hast. [

Das Thame war die "staatlichen Eingriffe" bei den PRIVAT - vermieteten Wohungen- wie jetzt beim Mietendeckel in Berlin.
Das gabe es vorher noch nie

Nochmal bis dahin ist diese Rechtkräftig , immer noch nicht verstanden?

Weiß ich, mich kostet der ja Mieteinnahmen

Also nix mit Verfassungswidrig. Vermutlich wird da wenn überhaupt nur ein mildes Aber aus Karlsruhe kommen.

Nö, der wird gekippt werden

Naja kommt 1. darauf an, wie man solche Enteignungen begründet und dann in ein verfassungskonformes Gesetz verpackt. Natürlich lässt unser GG Enteignungen zu, siehe Autobahnen ect.pp. und dies hat auch nix mit ausschließlich linker Ideologie zu tun, auch wenn dies jetzt dein Horizont versprengt.

Grundstücke , die für Autobahnen benötigt werden ist etwas völlig anderes als etwas, was ja bereits "der Allgemeinheit" zur Verfügung steht.
Diese Wohnungen der "Wohnungskonzern" sind ja bereits vermietet. Und zwar gemäß Mietspiegel.

[Realist2014]

(04 Mar 2021, 11:19)

Genauso ist es.

Nö

wer Vollezit zum Mindestlohn arbeitet, der bekommt als Single keien Aufstockung mehr

Und wer als Langzeitarbeitsloser keinen anderen Job findet, der muss halt auch zum Mindestlohn arbeiten.

So einfach ist das.

[Meruem]

(04 Mar 2021, 11:27)

Nö

wer Vollezit zum Mindestlohn arbeitet, der bekommt als Single keien Aufstockung mehr

Und wer als Langzeitarbeitsloser keinen anderen Job findet, der muss halt auch zum Mindestlohn arbeiten.

So einfach ist das.

Du kannst deine Quatsch hier ständig wiederholen, richtiger wird es dadurch nicht.

[Stein1444]

(04 Mar 2021, 11:05)

Tariflöhne sind niemals "unterbezahlt"

Nur leider wird nicht jeder nach Tarif bezahlt. Würde mir gefallen wenn ja. Und einige Tarife sind auch zu gering.

(04 Mar 2021, 11:05)

Bei Vollzeit zum Mindestlohn gibt es für einen Alleinstehenden keine "Aufstockung" mehr, Steuern muss dieser bezahlen und SV-Beiträge auch.

Ihnen ist schon klar das das es orte in Deutschland gibt in dem man sich ohne Aufstockung bei Mindestlohn keine Wohnung leisten kann. Vor allem nicht wenn man kein Single ist eventuell mit Kindern.

[Realist2014]

(04 Mar 2021, 11:32)

Du kannst deine Quatsch hier ständig wiederholen, richtiger wird es dadurch nicht.

Klar, für dich ist ja auch das, was die Jobcenter machen, Quatsch... ( das habe ich ja beschrieben...)

Nochmal ganz deutlich für dich:

Wer nur geringe oder falsche Kompetenzen hat, der muss, wenn die Alternative ALG II ist, eben auch die "Schei..-Jobs" zum Mindestlohn machen.
Das erwartet auch der Fallmanager/Betreuer im Jobcenter - sonst gibt es Sanktionen.

Das ist Konsens bei der Mehrheit der Bürger

[Realist2014]

(04 Mar 2021, 11:39)

Nur leider wird nicht jeder nach Tarif bezahlt. Würde mir gefallen wenn ja. Und einige Tarife sind auch zu gering.

nö

Ihnen ist schon klar das das es orte in Deutschland gibt in dem man sich ohne Aufstockung bei Mindestlohn keine Wohnung leisten kann. Vor allem nicht mit Kindern.

Ich hatte von Singles geschrieben
Die Unternehmen sind nicht für die private Sitation der AN zuständig. Das regelt dann unser Sozialsystem

Und in München bekommt auch der Mindestlöhner ein kleine Wohung in schlechter Lage ohne Aufstockung finaziert.
Wobei die maximale Warmmiete in München ,welche übernommen wird, 680 Euro für einen Single beträgt ( also nix mit "Aufstockung")

[Stein1444]

(04 Mar 2021, 11:39)

Das ist Konsens bei der Mehrheit der Bürger

Dem widerspreche ich.

[Stein1444]

(04 Mar 2021, 11:41)

nö


Ich hatte von Singles geschrieben
Die Unternehmen sind nicht für die private Sitation der AN zuständig. Das regelt dann unser Sozialsystem

Wie ich genauer ausgefüllt habe. Auch bei Single nicht unbedingt.

Edit: Sind sie wirklich nicht aber das ändert nichts daran das Sie löhne zahlen sollten mit der man eine Familie ernähren können sollte. Sonst werden die kosten wie Sie jetzt wieder schreiben auf das Sozialsystem abgewälzt und damit auf uns alle.

Ich bleibe dafür jede Arbeit sollte mit einem Gerechten Lohn bezahlt werden und manchmal geht das nur über Mindestlohn.