Die Zukunft der SPD

[Senexx]

(09 Mar 2018, 12:46)

Das ist der Vorteil bei einem personellen Wechsel. Wenn nichts Schriftliche vorliegt, kann man schlecht einfordern.

Gabriel hat das ja nicht persönlich gemacht, sondern im Namen der Bundesregierung. Die neue Bundesregierung haftet.

[JJazzGold]

(09 Mar 2018, 12:21)

Ist in der Regierung doch schon überrepräsentiert, u.a. durch Heimathorst im Superministerium für Supergrundrechte. Wenn von dort schon drei Minister kommen, muss die SPD nicht auch noch etwas dazuhauen. Und in Baden-Württemberg sind alle Parteien erzkonservativ statt progressiv. Haut auch nicht hin.

Mich deucht, den Süden der Republik hat die SPD bereits aufgegeben.

[Alexyessin]

(09 Mar 2018, 12:51)

Gabriel hat das ja nicht persönlich gemacht, sondern im Namen der Bundesregierung. Die neue Bundesregierung haftet.

Kannst du bitte hier die entsprechenden § bzgl. der Haftung posten?

[frems]

(09 Mar 2018, 12:52)

Mich deucht, den Süden der Republik hat die SPD bereits aufgegeben.

Der Vertrauensvorschuss muss vom Wähler kommen. Eine Partei abstrafen und meinen, so kriege man Extrawürste, funktioniert nicht. Erst die Arbeit, dann das Vergnügen. Ordnung muss sein.

[CaptainJack]

(09 Mar 2018, 11:07)

Mir ist ein Gedankenspiel eingefallen: Was würde uns Normalverbrauchern fehlen, wenn die SPD urplötzlich mitsamt ihrem Führungspersonal wie vom Erdboden verschluckt verschwände? Würde sie nicht von den verbleibenden Parteien und deren Führungspersonen lückenlos ersetzt werden? Ist nicht genau diese Beliebigkeit der Grund für die schrumpfende Zustimmung zur SPD und ihren herausragenden Vertretern?

Nichts aber auch gar nichts! Ich bin zudem überzeugt, dass hunderttausende aus der Bevölkerung geeigneter wären, um die Positionen der entsprechenden Ministerien auszuüben. Eines zeigt mir die Auswahl ... man muss wenig Ahnung vom entsprechenden Amt haben.

[pikant]

(09 Mar 2018, 12:57)

Nichts aber auch gar nichts! Ich bin zudem überzeugt, dass hunderttausende aus der Bevölkerung geeigneter wären, um die Positionen der entsprechenden Ministerien auszuüben. Eines zeigt mir die Auswahl ... man muss wenig Ahnung vom entsprechenden Amt haben.

hoert sich wie ein Statement der AfD an!

[sunny.crockett]

(09 Mar 2018, 09:52)

Heiko Maas ist Fussballfan und bei so einer Fussballstartruppe, die ueberall eingeladen wird sind schnell mal 80 000 Euro ueber die Jahre weg.
Dritte Halbzeit, Fahrtkosten, Auslagen und Fanbetreuung kosten ein wenig.

Tja, die dritte Halbzeit soll aber nicht aus Steuergeldern bestritten werden. Dazu sind die Super-Benzin-Abrechnungen von Maas für seinen Diesel-Dienstwagen wohl immer noch ungeklärt.

http://www.zeit.de/politik/deutschland/ ... rote-hosen

Dazu sollte es einen Untersuchungsausschuß gegen Maas wegen millionenschwerer Bestechungsvorwürfe als saarländischer Wirtschaftsminister geben. Dann wechselte er nach Berlin und das ganze ist wohl wieder vertuscht worden.

http://www.spiegel.de/spiegel/vorab/maa ... 20972.html

Dazu gab es ja auch die Affäre um den Bundesanwalt (netzpolitik.org-Affäre), bei dem Maas wohl ein schmutziges Spiel gespielt hatte. Nicht nur Schäuble forderte ihn damals zum Rücktritt auf.

Auch in das Verfahren im Fall Gina-Lisa-Lohfink hatte er sich anscheinend widerrechtlich eingemischt.

[CaptainJack]

(09 Mar 2018, 13:05)

hoert sich wie ein Statement der AfD an!

Begründung!?

[frems]

Indem sie Minister wie die Neuköllner Bürgermeisterin Franziska Giffey ins Kabinett schickt, zeigt die SPD-Spitze, dass sie nach dem Chaos der letzten Wochen verstanden hat. Eine Analyse.
http://www.faz.net/aktuell/politik/inla ... 85419.html

Giffey könnte noch Potenzial für Höheres entwickeln, wenn sie die Regierung übersteht. Selbst in konservativen Kreisen hat sie bereits in einer relativ kurzen Laufbahn viel Respekt erhalten.

[pikant]

(09 Mar 2018, 13:08)

Tja, die dritte Halbzeit soll aber nicht aus Steuergeldern bestritten werden. Dazu sind die Super-Benzin-Abrechnungen von Maas für seinen Diesel-Dienstwagen wohl immer noch ungeklärt.

http://www.zeit.de/politik/deutschland/ ... rote-hosen

Dazu sollte es einen Untersuchungsausschuß gegen Maas wegen millionenschwerer Bestechungsvorwürfe als saarländischer Wirtschaftsminister geben. Dann wechselte er nach Berlin und das ganze ist wohl wieder vertuscht worden.

steht doch alles im Bericht drin - Mitarbeiter der SPD haben betrogen und bei Maas geht es um 15 000 Euro aus den eigenen Fraktionsgeldern und ja die Ermittlungen sind im Sande verlaufen....

was war denn das Ergebnis des Untersuchungsausschusses und hat man den ueberhaupt eingerichtet?

[pikant]

(09 Mar 2018, 13:12)

Indem sie Minister wie die Neuköllner Bürgermeisterin Franziska Giffey ins Kabinett schickt, zeigt die SPD-Spitze, dass sie nach dem Chaos der letzten Wochen verstanden hat. Eine Analyse.
http://www.faz.net/aktuell/politik/inla ... 85419.html

Giffey könnte noch Potenzial für Höheres entwickeln, wenn sie die Regierung übersteht. Selbst in konservativen Kreisen hat sie bereits in einer relativ kurzen Laufbahn viel Respekt erhalten.

Hoffnungstraegerin der SPD - der traue ich viel zu!

[Alexyessin]

(09 Mar 2018, 13:12)

Indem sie Minister wie die Neuköllner Bürgermeisterin Franziska Giffey ins Kabinett schickt, zeigt die SPD-Spitze, dass sie nach dem Chaos der letzten Wochen verstanden hat. Eine Analyse.
http://www.faz.net/aktuell/politik/inla ... 85419.html

Giffey könnte noch Potenzial für Höheres entwickeln, wenn sie die Regierung übersteht. Selbst in konservativen Kreisen hat sie bereits in einer relativ kurzen Laufbahn viel Respekt erhalten.

Ja, aber das Ministerium ist das falsche. Gut, aber zum Anfang tuts Gedöns wohl auch.

[Senexx]

(09 Mar 2018, 13:08)

Tja, die dritte Halbzeit soll aber nicht aus Steuergeldern bestritten werden. Dazu sind die Super-Benzin-Abrechnungen von Maas für seinen Diesel-Dienstwagen wohl immer noch ungeklärt.

http://www.zeit.de/politik/deutschland/ ... rote-hosen

Dazu sollte es einen Untersuchungsausschuß gegen Maas wegen millionenschwerer Bestechungsvorwürfe als saarländischer Wirtschaftsminister geben. Dann wechselte er nach Berlin und das ganze ist wohl wieder vertuscht worden.

http://www.spiegel.de/spiegel/vorab/maa ... 20972.html

Dazu gab es ja auch die Affäre um den Bundesanwalt (netzpolitik.org-Affäre), bei dem Maas wohl ein schmutziges Spiel gespielt hatte. Nicht nur Schäuble forderte ihn damals zum Rücktritt auf.

Auch in das Verfahren im Fall Gina-Lisa-Lohfink hatte er sich anscheinend widerrechtlich eingemischt.

Ein beeindruckende Liste von Ungereimtheiten. Das qualifiziert ihn selbstverständlich als Außenminister.

[JJazzGold]

(09 Mar 2018, 12:56)

Der Vertrauensvorschuss muss vom Wähler kommen. Eine Partei abstrafen und meinen, so kriege man Extrawürste, funktioniert nicht. Erst die Arbeit, dann das Vergnügen. Ordnung muss sein.

Müssen sich nicht, umgekehrt, die Parteien um Wählerzustimmung bemühen?

[pikant]

(09 Mar 2018, 13:20)

Ein beeindruckende Liste von Ungereimtheiten. Das qualifiziert ihn selbstverständlich als Außenminister.

Welche Behauptingen haben sich denn als wahr erwiesen?

[frems]

(09 Mar 2018, 13:26)

Müssen sich nicht, umgekehrt, die Parteien um Wählerzustimmung bemühen?

Auch, ja. Aber wenn einige Verbände erfolgreich sind und andere nicht, ist die Frage, warum man die Verlierer bevorteilen sollte.

[JJazzGold]

(09 Mar 2018, 13:28)

Auch, ja. Aber wenn einige Verbände erfolgreich sind und andere nicht, ist die Frage, warum man die Verlierer bevorteilen sollte.

Eines kann man der SPD in Bayern nicht absprechen, “sie hat sich stets bemüht“.

[frems]

(09 Mar 2018, 13:27)

Welche Behauptingen haben sich denn als wahr erwiesen?

Stell doch nicht so kritische Fragen. "immer noch ungeklärt", "Bestechungsvorwürfe", "wohl ein schmutziges Spiel gespielt hatte", ... man wirft ohne Fakten mit viel Schmutz, um einen Menschen zu diskreditieren und und zu hoffen, dass beim unbedarften Mob davon etwas zumindest unbewusst im Gedächtnis bleibt. Der Grund für das Feindbild ist meist ein anderer, der dann diese niederen Beweggründe auslöst. Ist in diesen Milieus eine beliebte Masche, da man mehr auch meistens nicht auf die Reihe kriegt.

[frems]

(09 Mar 2018, 13:29)

Eines kann man der SPD in Bayern nicht absprechen, “sie hat sich stets bemüht“.

Mit einer 5 kann man sich schon sehr zufrieden geben da unten. Freut Euch doch einfach auf viele neue Umgehungsstraßen und eine zügige Implementation der Ausländermaut, damit der kleine Grenzverkehr zu Österreich abgewürgt wird. Eure Johanna Uekermann wird schon noch nicht in den Ruhestand gehen. Als Finanz- oder Außenministerin kann ich sie mir auch nicht vorstellen.

[sunny.crockett]

(09 Mar 2018, 13:14)

steht doch alles im Bericht drin - Mitarbeiter der SPD haben betrogen und bei Maas geht es um 15 000 Euro aus den eigenen Fraktionsgeldern und ja die Ermittlungen sind im Sande verlaufen....

was war denn das Ergebnis des Untersuchungsausschusses und hat man den ueberhaupt eingerichtet?

Ist aber auch interressant, dass es eine ganze Reihe von Anschuldigungen gibt, die Justiz dann aber dann nicht gegen ihren "Chef" vorgeht.

Wenn man auch bedenkt, wie erfolgreich er als Politiker ist...

- Mietpreisbremse wurde von ihm maßgeblich mitgestaltet. Durch die extem schlechte Ausarbeitung konnte eine Mietpreisexplosion erreicht werden
- Zensurgesetz: Ein Beitrag von ihm selbst wurde ja auch zensiert. Wurde rechtmäßig gelöscht, weil Maas ein Hassposting gemacht hatte, oder unrechtmäßig gelöscht, was die Meinungsfreiheit vernichtet. Auch ein mieses Gesetz

Was hat er eigentlich sinnvolles gemacht? Mir fällt hier nichts ein.