Die Zukunft der SPD

[lili]

(05 Dec 2019, 21:42)

Gibt es jetzt ja.

Die CDU will doch mit Bedürftigkeitsprüfung.

[lili]

(05 Dec 2019, 21:44)

Schon immer lustig, wenn von überall die "Rosinen" gepickt werden...


Ich wäre für die Abschaffung des Kündigungsschutzes und bei der GKV für eine Kopfprämie- unabhängig vom Einkommen

Wie in der sozialen Schweiz

Weil du alles immer als Gleichmacherei bezeichnest. Wozu dann eigentlich die Arbeitspflicht?

[Realist2014]

(05 Dec 2019, 21:55)

Die CDU will doch mit Bedürftigkeitsprüfung.

man hat sich auf eine Einkommensprüfung geeinigt....

[Realist2014]

(05 Dec 2019, 21:57)

Weil du alles immer als Gleichmacherei bezeichnest.

Einheitsrente WÄRE Gleichmacherei . Genau wie ein BGE

Wozu dann eigentlich die Arbeitspflicht?

Selbstversorgungspflicht = Eigenverantwortung ( arbeitsfähige Erwachsene)

[lili]

(05 Dec 2019, 22:06)

man hat sich auf eine Einkommensprüfung geeinigt....

Ja aber sie ist nicht ohne Bedürftigkeitsprüfung.

[lili]

(05 Dec 2019, 22:08)

Einheitsrente WÄRE Gleichmacherei . Genau wie ein BGE



Selbstversorgungspflicht = Eigenverantwortung ( arbeitsfähige Erwachsene)

Zur Eigentverantwortung gehört auch Nein zu sagen.

[Realist2014]

(05 Dec 2019, 22:17)

Zur Eigentverantwortung gehört auch Nein zu sagen.

Kann ja jeder, solange er NICHT auf Kosten von ANDEREN lebt

so einfach ist das


Ich wiederhole Ex-Kanzler Schöder:

"Es gibt kein Recht auf Faulheit"

[lili]

(05 Dec 2019, 22:24)

Kann ja jeder, solange er NICHT auf Kosten von ANDEREN lebt

so einfach ist das


Ich wiederhole Ex-Kanzler Schöder:

"Es gibt kein Recht auf Faulheit"

Aber anscheinend auf Armut.

[Realist2014]

(05 Dec 2019, 22:16)

Ja aber sie ist nicht ohne Bedürftigkeitsprüfung.

doch, nur eine Einkommensprüfung

das ist KEINE Prüfung wie bei der Grundsicherung

[Realist2014]

(05 Dec 2019, 22:25)

Aber anscheinend auf Armut.

Nö, auf Existenzminimum

[lili]

(05 Dec 2019, 22:25)

doch, nur eine Einkommensprüfung

das ist KEINE Prüfung wie bei der Grundsicherung

Ok mal gucken ob es funktioniert...Ich zweifel daran.

[lili]

(05 Dec 2019, 22:26)

Nö, auf Existenzminimum

Ja sage ich ja....Armut.

[Realist2014]

(05 Dec 2019, 22:29)

Ja sage ich ja....Armut.

Logisch

Weil es sich ja um RELATIVE Armutsgefährdung handelt.

Eine Grundsicherung, welche OBERHALB von 60% des Medianeinkommens liegt, wird es nicht geben

[lili]

(05 Dec 2019, 22:56)

Logisch

Weil es sich ja um RELATIVE Armutsgefährdung handelt.

Eine Grundsicherung, welche OBERHALB von 60% des Medianeinkommens liegt, wird es nicht geben

Mit unserer Regierung sowieso nicht. Da kommen keine sozialen Reformen.

[Realist2014]

(05 Dec 2019, 23:23)

Mit unserer Regierung sowieso nicht. Da kommen keine sozialen Reformen.

Wenn du mit "sozialen Reformen" ein BGE oder Gleichmacherei bei der Rente meinst, dann hast du zu 100% Recht.

Das wird auch mit der SPD NICHT kommen.

[lili]

(06 Dec 2019, 08:45)

Wenn du mit "sozialen Reformen" ein BGE oder Gleichmacherei bei der Rente meinst, dann hast du zu 100% Recht.

Das wird auch mit der SPD NICHT kommen.

Es kommen auch keine anderen sozialen Reformen.

[Realist2014]

(06 Dec 2019, 11:01)

Es kommen auch keine anderen sozialen Reformen.

logisch, weil wir mehr als genug Soziales haben.

[lili]

(06 Dec 2019, 11:03)

logisch, weil wir mehr als genug Soziales haben.

Nein haben wir nicht.

[Realist2014]

(06 Dec 2019, 11:04)

Nein haben wir nicht.

Du hast DEINE Meinung und ich habe die Meinung der Mehrheit.

Die SPD möchte ja noch mehr ( Erhöhung Mindestlohn 12 Euro usw) - dafür gib es aber keine Mehrheit in der Regierung

[lili]

(06 Dec 2019, 11:06)

Du hast DEINE Meinung und ich habe die Meinung der Mehrheit.

Die SPD möchte ja noch mehr ( Erhöhung Mindestlohn 12 Euro usw) - dafür gib es aber keine Mehrheit in der Regierung

Welche Mehrheit meinst du? Die GroKo und insbesondere die SPD stecken ja bereits in einer Krise. Die GroKo ist nur zustande gekommen, weil die FDP keine Jamaika Koalition wollte. Es hätte eigentlich Neuwahlen geben müssen. Dass hat man aber vermieden.

[Realist2014]

(06 Dec 2019, 11:13)

Welche Mehrheit meinst du?

Aktuell die Regierung

Nach der nächsten Wahl dann schwarz/grün oder Jamaika.

Die Zukunft der SPD als Regierunsgpartei schaut mehr als düster aus.

[lili]

(06 Dec 2019, 11:24)

Aktuell die Regierung

Nach der nächsten Wahl dann schwarz/grün oder Jamaika.

Die Zukunft der SPD als Regierunsgpartei schaut mehr als düster aus.

Das stimmt.... nur Jamaika wird nicht kommen, weil die FDP nicht möchte.

[Realist2014]

(06 Dec 2019, 11:32)

... nur Jamaika wird nicht kommen, weil die FDP nicht möchte.

Wieder ein falsche Behauptung

Die FDP hat sich klar FÜR Jamaika - aber nur OHNE Merkel positioniert.


Nur geht es hier um die Zukunft der SPD

[lili]

(06 Dec 2019, 11:35)

Wieder ein falsche Behauptung

Die FDP hat sich klar FÜR Jamaika - aber nur OHNE Merkel positioniert.


Nur geht es hier um die Zukunft der SPD

Bei der SPD sehe ich keine Zukunft. Da sie nicht weiß, wofür sie stehen soll.

[Realist2014]

(06 Dec 2019, 11:37)

Bei der SPD sehe ich keine Zukunft. l.

Gut, dann hast du hier ja fertig...

[lili]

(06 Dec 2019, 11:48)

Gut, dann hast du hier ja fertig...

Siehst du bei der SPD eine Zukunft?

[Realist2014]

(06 Dec 2019, 11:54)

Siehst du bei der SPD eine Zukunft?

Ja, auf der Oppositionsbank

[lili]

(06 Dec 2019, 12:27)

Ja, auf der Oppositionsbank

Ja gut, dass ist natürlich auch möglich. Könntest du dir vorstellen, dass sie mal unter 5% kommt?

[firlefanz11]

(05 Dec 2019, 20:47)

Scholz ist der beliebteste SPD Politiker,...

Scholz ist ein inkompetenter Totalausfall... aber gut bei den dreieinhalb Leutchen, die noch SPD wählen isses wurscht wer am beliebtesten ist.

Esken/Walter-Borjans wollen Kühnert als Vize.

Selbstverständlich wollen sie das. Der hat sie doch überhaupt erst in den Sattel gehoben...

[firlefanz11]

(06 Dec 2019, 12:32)
Könntest du dir vorstellen, dass sie mal unter 5% kommt?

Unwahrscheinlich. All die bierbäuchigen, bärtigen Typen mit Lederweste, die schon immer SPD gewählt haben, werden höchstwahrscheinlich auch in Zukunft ihr Kreuz dort machen. Wenn auch anstatt so: x vllt eher so: ┼
Abgesehen davon: Wenn das linksradikale Triumvirat des Schreckens mit Kühnert als Vize vervollständigt wurde, könnte es durchaus sein, dass ursprünglich vergnatzte Abwanderer, die aus Protest dunkelrot gewählt haben wieder zurück zur SPD Herde (dann aka neue Linke) finden...

[lili]

(06 Dec 2019, 14:30)

Unwahrscheinlich. All die bierbäuchigen, bärtigen Typen mit Lederweste, die schon immer SPD gewählt haben, werden höchstwahrscheinlich auch in Zukunft ihr Kreuz dort machen. Wenn auch anstatt so: x vllt eher so: ┼
Abgesehen davon: Wenn das linksradikale Triumvirat des Schreckens mit Kühnert als Vize vervollständigt wurde, könnte es durchaus sein, dass ursprünglich vergnatzte Abwanderer, die aus Protest dunkelrot gewählt haben wieder zurück zur SPD Herde (dann aka neue Linke) finden...

Na dann warten wir mal ab.

[DarkLightbringer]

Cuperus: Die Besorgnis über die SPD ist groß. Aber: Die Zeit der Sozialdemokraten ist nicht vorbei. Schauen Sie auf Holland, da liegen die Sozialdemokraten in den meisten Umfragen wieder vor den Grünen. In Deutschland profitieren die Grünen einfach davon, dass sie im Bund länger keine Regierungsverantwortung getragen haben.

https://www.spiegel.de/politik/deutschl ... 99958.html

Das Comeback der Sozialdemokratie ist nur eine Frage der Zeit.

Man kann die Genossen nicht in der Pampa aussteigen lassen, Cuperus hat ganz recht, Disruption ist das falsche Thema.
Am Zielbahnhof wartet die solidarische Mitte und hofft darauf, die Genossen mögen einen Plan für den Sozialstaat und für die innere Sicherheit mitbringen.
Der Blick nach Holland oder in die skandinavischen Lände wäre dabei ganz hilfreich. Die Schaffner sind dort recht erfolgreich.

[JJazzGold]

(06 Dec 2019, 14:15)

Scholz ist ein inkompetenter Totalausfall... aber gut bei den dreieinhalb Leutchen, die noch SPD wählen isses wurscht wer am beliebtesten ist.


Selbstverständlich wollen sie das. Der hat sie doch überhaupt erst in den Sattel gehoben...

Jetzt haben sie ihn ja. Da schwadroniert die SPD monatelang, wie bei ihr ein demokratisches Auswahlverfahren aussieht und betreibt exzessive Bauchnabelschau, aber wenn es um die Kampfabstimlung im Bezug auf den Vize geht, da wird flugs die Zahl der Vize einfach erhöht, um einer Abstimmung zur Wahl zweier konträrer Bewerber auszuweichen.

[Alexyessin]

Ein schöner Programmparteitag.

@JJ

Naja, gestern kam Abends noch auf Phönix die Laberrabarbarunde wo unter anderen der Manching was gutes dazu gesagt hat. Wäre Heil nicht in den Vorstand kommen wäre kein einziges Mitglied aus der Regierung involviert. Ist durchaus ein interessanter Ansatz. Ich denke nämlich nicht, das es eine Klammer innerhalb der SPD geben könnte, wenn dies nicht passiert wäre. So sind sie relativiert aufgestellt.
BW und NRW in der Spitze, Ost, Regierung ( Niedersachse nicht zu vergessen ), Saarland und Integration ( SH ).
Ob das auf Dauer den ewigen Zwist zwischen Fraktion und Funktionär der SPD heilen kann ist zwar wieder einmal fraglich, aber zumindest ist es ein Anfang.

[Wähler]

(06 Dec 2019, 19:48)
Ein schöner Programmparteitag.
Ob das auf Dauer den ewigen Zwist zwischen Fraktion und Funktionär der SPD heilen kann ist zwar wieder einmal fraglich, aber zumindest ist es ein Anfang.

Die SPD spielt die Doppelrolle als Regierung und Opposition vorerst weiter. Sie sollte aber in jedem Fall an programmatischer Schärfe gewinnen, da die Abarbeitung des restlichen Koalitionsvertrages ihr wenig bringen wird, während alle Parteien sich auf den nächsten Bundestagswahlkampf vorbereiten. Mit dem wichtigen Thema EU-Ratspräsidentschaft können die deutschen Wähler leider nur wenig anfangen.

[DarkLightbringer]

Matrosenaufstand wird vertagt

Ein spontaner Ausstieg aus der Koalition würde das Land und die Partei in die Disruption führen.
Deshalb hieß es nicht "Nikolaus ist GroKo-Aus", stattdessen wird ein Wohlfahrtspäckchen geschnürt - höherer Mindestlohn für die ärmsten Produktivkräfte, Naturschutz-Obulus, Stärkung von Bildung und Infrastruktur.

Darüber soll ein Dialog geführt werden. Die Leichtmatrosen Borjans und Esken werden das bei der Lordkanzlerin vortragen.

Das neue Führungsgremium ist zwischen den Lagern fein säuberlich austariert.
"In die neue Zeit", das heißt, man wird mit neuen Themen in den Bundestagswahlkampf ziehen, wann auch immer das sein wird.

[Wähler]

SZ 6. Dezember 2019 Zwölf Euro Mindestlohn, 40 Euro pro Tonne CO₂, deutlich mehr Investitionen: Was Esken und Walter-Borjans vorhaben - und was Ökonomen und Finanzpolitiker links wie rechts davon halten
https://www.sueddeutsche.de/politik/spd ... -1.4712744
"So wie jetzt die SPD-Chefs fordern linksliberale wie konservative Ökonomen seit einiger Zeit einen Kurswechsel von der Bundesregierung...Hüther und Südekum erklären, wie eine investitionsfreundliche Haushaltspolitik aussehen muss. Für die nächsten zehn Jahre hat Hüther einen zusätzlichen Bedarf von 457 Milliarden Euro errechnet."
Hier öffnet sich eine schärfere Profilierung gegen die Wirtschafts- und Finanzpolitik von Union von FDP, wovon die SPD profitieren könnte.

[JJazzGold]

(06 Dec 2019, 19:48)

Ein schöner Programmparteitag.

@JJ

Naja, gestern kam Abends noch auf Phönix die Laberrabarbarunde wo unter anderen der Manching was gutes dazu gesagt hat. Wäre Heil nicht in den Vorstand kommen wäre kein einziges Mitglied aus der Regierung involviert. Ist durchaus ein interessanter Ansatz. Ich denke nämlich nicht, das es eine Klammer innerhalb der SPD geben könnte, wenn dies nicht passiert wäre. So sind sie relativiert aufgestellt.
BW und NRW in der Spitze, Ost, Regierung ( Niedersachse nicht zu vergessen ), Saarland und Integration ( SH ).
Ob das auf Dauer den ewigen Zwist zwischen Fraktion und Funktionär der SPD heilen kann ist zwar wieder einmal fraglich, aber zumindest ist es ein Anfang.

Mir ist schon klar, weshalb Platz für diverse Vertreter als Vize geschaffen wurde. Mich hat nur amüsiert, dass die Entscheidung zur Erweiterung nachträglich und nicht bereits im Vorfeld getroffen wurde. Ich hatte damit gerechnet, dass Kühnert Vize wird. Alles andere wäre auch eigenartig gewesen, nachdem er die Wahltrommel für Esken/Walter-Borjans bemüht hat. Das lief ja bei der CDU mit Ziemiak als neuem Generalsekretär ähnlich ab, eine Hand wäscht die andere. Aber Heil konnte man schwerlich aussen vor lassen.

Bedauerlicherweise geht es zurzeit bei uns zu wie im Taubenschlag, weshalb ich nicht wie geplant gemütlich den Parteitag verfolgen konnte und damit auf die nachträgliche Berichterstattung angewiesen bin und die ist wieder einmal widersprüchlich, von “wenig Harmonie“ bis “völlig harmonisch“, je nach Sender.

Wie auch immer, ich wünsche der SPD, dass sie ihre Linie findet und einen guten Weg, diese erfolgreich zu vermarkten. Wobei die Beteiligung an der GroKo nach wie vor hinderlich sein wird, wenn auch meines Erachtens nicht mehr so gravierend, wie in der ersten Halbzeit. Im Laufe von 2020 fokussiert sich zunehmend ohnehin alles auf Wahlkampf. Es würde mir schwer fallen, auf die SPD zu verzichten, egal ob ich persönlich sie wählen würde, oder nicht. Für ist sie nach wie vor das einzige Angebot einer wählbaren linken Partei, mit der auch Liberale ggfls. koalieren könnten. Schauen wir mal, wie sie sich jetzt aufstellt. Dann sehen wir weiter.

[Alexyessin]

(07 Dec 2019, 10:00)

Mir ist schon klar, weshalb Platz für diverse Vertreter als Vize geschaffen wurde. Mich hat nur amüsiert, dass die Entscheidung zur Erweiterung nachträglich und nicht bereits im Vorfeld getroffen wurde. Ich hatte damit gerechnet, dass Kühnert Vize wird. Alles andere wäre auch eigenartig gewesen, nachdem er die Wahltrommel für Esken/Walter-Borjans bemüht hat. Das lief ja bei der CDU mit Ziemiak als neuem Generalsekretär ähnlich ab, eine Hand wäscht die andere. Aber Heil konnte man schwerlich aussen vor lassen.

Bedauerlicherweise geht es zurzeit bei uns zu wie im Taubenschlag, weshalb ich nicht wie geplant gemütlich den Parteitag verfolgen konnte und damit auf die nachträgliche Berichterstattung angewiesen bin und die ist wieder einmal widersprüchlich, von “wenig Harmonie“ bis “völlig harmonisch“, je nach Sender.

Wie auch immer, ich wünsche der SPD, dass sie ihre Linie findet und einen guten Weg, diese erfolgreich zu vermarkten. Wobei die Beteiligung an der GroKo nach wie vor hinderlich sein wird, wenn auch meines Erachtens nicht mehr so gravierend, wie in der ersten Halbzeit. Im Laufe von 2020 fokussiert sich zunehmend ohnehin alles auf Wahlkampf. Es würde mir schwer fallen, auf die SPD zu verzichten, egal ob ich persönlich sie wählen würde, oder nicht. Für ist sie nach wie vor das einzige Angebot einer wählbaren linken Partei, mit der auch Liberale ggfls. koalieren könnten. Schauen wir mal, wie sie sich jetzt aufstellt. Dann sehen wir weiter.

Also ich tendiere auch eher in die Richtung harmonisch. Zumindest gestern. Es kam auch wieder zur Annäherung DGB - der Grönemeyerverschnitt hat natürlich eine Pro-GroKo Rede gehalten. Interessanterweise war die erste Rede von Heil besser als die zum Stelli - naja, es ist, wie ich gestern schon geschrieben hab ein Programmparteitag.
Malu spricht sich grad einen ab bzgl. des Sozialpapiers. Irgendwie nervige Stimme.

[yogi61]

(07 Dec 2019, 10:21)

Also ich tendiere auch eher in die Richtung harmonisch. Zumindest gestern. Es kam auch wieder zur Annäherung DGB - der Grönemeyerverschnitt hat natürlich eine Pro-GroKo Rede gehalten. Interessanterweise war die erste Rede von Heil besser als die zum Stelli - naja, es ist, wie ich gestern schon geschrieben hab ein Programmparteitag.
Malu spricht sich grad einen ab bzgl. des Sozialpapiers. Irgendwie nervige Stimme.

So, nix mit harmonisch.

Maas scheitert in erstem Durchgang bei SPD-Vorstandswahl

Außenminister Maas ist im ersten Wahlgang für den SPD-Vorstand durchgefallen. Bei der Verkündung seines Ergebnisses ging ein Raunen durch den Saal.
https://www.spiegel.de/politik/deutschl ... 00187.html
Auch Stegner und Müller sind durchgefallen.

Persönlich finde ich das richtig gut. Normalerweise sprechen die verschiedenen Flügel die Wahlen vorher ab, also eine Hand wäscht die andere. Dieses System hat man sich in den Sechziger Jahren von der CDU abgeschaut, die das bis zur Perfektion, nicht nur bei Personalentscheidungen betreibt. Es hat den Sinn Geschlossenheit zu zeigen. Mir ist so etwas immer zuwider, weil dadurch die Unterschiede und Strömungen in einer Partei vernebelt werden,also den Bürgern ein Pseudo-Geschlossenheit vorgegaukelt wird, die natürlich so gar nicht vorhanden ist.

[Alexyessin]

(07 Dec 2019, 14:07)

So, nix mit harmonisch.

Maas scheitert in erstem Durchgang bei SPD-Vorstandswahl

Außenminister Maas ist im ersten Wahlgang für den SPD-Vorstand durchgefallen. Bei der Verkündung seines Ergebnisses ging ein Raunen durch den Saal.
https://www.spiegel.de/politik/deutschl ... 00187.html
Auch Stegner und Müller sind durchgefallen.

Persönlich finde ich das richtig gut. Normalerweise sprechen die verschiedenen Flügel die Wahlen vorher ab, also eine Hand wäscht die andere. Dieses System hat man sich in den Sechziger Jahren von der CDU abgeschaut, die das bis zur Perfektion, nicht nur bei Personalentscheidungen betreibt. Es hat den Sinn Geschlossenheit zu zeigen. Mir ist so etwas immer zuwider, weil dadurch die Unterschiede und Strömungen in einer Partei vernebelt werden,also den Bürgern ein Pseudo-Geschlossenheit vorgegaukelt wird, die natürlich so gar nicht vorhanden ist.

Stegner ist ja eh kein zweites Mal angetreten.
Das Matschie raus ist, ist schon heftig.

[yogi61]

(07 Dec 2019, 14:26)

Stegner ist ja eh kein zweites Mal angetreten.
Das Matschie raus ist, ist schon heftig.

Den Arsch in der Hose hätte ich mir von unserem Aussenminister auch gewünscht.

[Alexyessin]

(07 Dec 2019, 14:29)

Den Arsch in der Hose hätte ich mir von unserem Aussenminister auch gewünscht.

Derweilen ist er ja kein FROG. Oder vielleicht genau deswegen.
Oder möglichst wenig Regierung im Präsidium? Nach dem Motto, Heil heile Segen, aber dann reichts? Die Ginderministerin ( kann den Namen nicht schreiben ) ist zwar drin, aber sonst?

[yogi61]

(07 Dec 2019, 14:42)

Derweilen ist er ja kein FROG. Oder vielleicht genau deswegen.
Oder möglichst wenig Regierung im Präsidium? Nach dem Motto, Heil heile Segen, aber dann reichts? Die Ginderministerin ( kann den Namen nicht schreiben ) ist zwar drin, aber sonst?

Bis auf Heil sind die Regierungsmitglieder verbrannt, mit denen in die Zukunft? Das dürfte nicht gehen.

[Alexyessin]

(07 Dec 2019, 14:52)

Bis auf Heil sind die Regierungsmitglieder verbrannt, mit denen in die Zukunft? Das dürfte nicht gehen.

Die Umweltschulze kannst eh keinen verkaufen, aber die Giffey wäre noch da.

[JJazzGold]

(07 Dec 2019, 10:21)

Also ich tendiere auch eher in die Richtung harmonisch. Zumindest gestern. Es kam auch wieder zur Annäherung DGB - der Grönemeyerverschnitt hat natürlich eine Pro-GroKo Rede gehalten. Interessanterweise war die erste Rede von Heil besser als die zum Stelli - naja, es ist, wie ich gestern schon geschrieben hab ein Programmparteitag.
Malu spricht sich grad einen ab bzgl. des Sozialpapiers. Irgendwie nervige Stimme.

Ich sehe schon, nachdem der letzte Gast gerade gegangen ist, verlasse ich mich auf deine Berichterstattung, da ich wieder nicht dazu gekommen bin, mir den SPD Parteitag live anzusehen.
Weshalb müssen die ihren Parteitag auch ausgerechnet in die Vorweihnachtszeit legen, seufz.

Gespannt bin ich nach wie vor, ob man sich jetzt endlich einmal darauf verlassen kann, dass die GroKo bis 2021 hält. Wie war denn die allgemeine Tendenz in den Reden dazu? Oder war das nicht eindeutig erkennbar?

[Alexyessin]

(07 Dec 2019, 17:44)

Ich sehe schon, nachdem der letzte Gast gerade gegangen ist, verlasse ich mich auf deine Berichterstattung, da ich wieder nicht dazu gekommen bin, mir den SPD Parteitag live anzusehen.
Weshalb müssen die ihren Parteitag auch ausgerechnet in die Vorweihnachtszeit legen, seufz.

Gespannt bin ich nach wie vor, ob man sich jetzt endlich einmal darauf verlassen kann, dass die GroKo bis 2021 hält. Wie war denn die allgemeine Tendenz in den Reden dazu? Oder war das nicht eindeutig erkennbar?

Keine genauen roten Linien, aber strenger als vorher. Anders hätte das Duo Esker und Magath es nicht verkaufen können.
Es sind natürlich im Sozialprogramm ein paar gute Punkte drin - u.a. das lendige Thema Leiharbeit wurde wirklich mal aufgemacht und besser verschnürt - aber es ist ja nix imperatives.
Warten wir mal morgen noch ab, ob sich noch wirklich was grundlegendes tut. Gut, Maas ist duchgefallen, aber das hat ja yogi schon geschrieben. allgemein wird das Präsidium kleiner.

[JJazzGold]

(07 Dec 2019, 18:02)

Keine genauen roten Linien, aber strenger als vorher. Anders hätte das Duo Esker und Magath es nicht verkaufen können.
Es sind natürlich im Sozialprogramm ein paar gute Punkte drin - u.a. das lendige Thema Leiharbeit wurde wirklich mal aufgemacht und besser verschnürt - aber es ist ja nix imperatives.
Warten wir mal morgen noch ab, ob sich noch wirklich was grundlegendes tut. Gut, Maas ist duchgefallen, aber das hat ja yogi schon geschrieben. allgemein wird das Präsidium kleiner.

Danke.
Wie sind die Vorstellungen der SPD in Richtung Leiharbeit? Entspricht das in etwa dem, was ich letzthin gelesen habe, zeitlich stark begrenzt, sowohl bei der Tätigkeit, als auch bei der Übernahme?

[Zinnamon]

So ..Maas ist nun drin.

https://www.spiegel.de/politik/deutschl ... 00217.html

Solange die SPD allerdings so etwas unterstützt, massgeblich durch Scholz,

Die Bundesregierung erschwert die Aufarbeitung des Cum-Ex-Skandals

Man will vertraulich beraten und Protokolle keinesfalls veröffentlichen: Dank einer Gesetzesänderung können Absprachen zwischen Finanzbehörden künftig verschleiert werden.

(...)Fast wäre es komplett unbemerkt geblieben. Im Rahmen eines Gesetzes, das sich überwiegend mit der steuerlichen Förderung der Elektromobilität befasst, befördert die Bundesregierung Hinterzimmerpolitik. Statt endlich Transparenz über den Einfluss von Lobbyisten auf Gesetze zu schaffen, verankert sie die Intransparenz.

(...)Bisher sind die entsprechenden Protokolle oder andere Sitzungsunterlagen zwar in der Praxis nicht herausgegeben worden. Es bestand aber die Möglichkeit, dass Gerichte die Verwaltung zur Herausgabe zwingen, weil es keine gesetzliche Grundlage für die Geheimhaltung gab. In Zukunft schirmt nun eine Ausnahmeregelung diesen Bereich vor Anfragen nach dem Informationsfreiheitsgesetz komplett ab.
Um was geht es bei diesen Sitzungen? Bestes Beispiel ist Cum-Ex - der größte Steuerraub der deutschen Geschichte. Dabei ließen sich Akteure durch das Hin- und Herschieben von Wertpapieren eine Steuer erstatten, die sie nie gezahlt hatten. Dass die Geschäfte so lange erfolgreich getätigt werden konnten, lag auch an einem massiven Versagen in Politik und Behörden. Warum wurden Hinweise nicht aufgegriffen? Wie konnte es sein, dass sich Bund und Länder darauf verständigten, einen Vorschlag des Bankenverbands eins zu eins ins Gesetz zu übernehmen - woraufhin die kriminellen Cum-Ex-Geschäfte erst richtig in Schwung kamen? Um das herauszufinden, muss man die Entscheidungsfindung zwischen Bund und Ländern nachvollziehen können. Aber genau das soll nun gesetzlich verhindert werden. (...)

Es ist ein zentrales Element der Demokratie, dass Akteure ihre Position offenlegen und verteidigen. Statt Mauscheleien zum Schaden der Steuerzahler den Weg zu ebnen, sollte im Gegenteil bei jedem Gesetz und jeder Verordnung deutlich gemacht werden, wenn Regelungen nicht im Ministerium entwickelt, sondern von externen Gutachtern oder Interessenverbänden vorgeschlagen wurden. Nur so können schädliche Lobbyeinflüsse gezielt aufgedeckt werden.

https://www.spiegel.de/wirtschaft/sozia ... 00016.html

.. dürfte völlig egal sein, wer an welchen Posten gewählt wird. Obwohl ..wäre vllt doch noch krasser, wenn Scholz Vorsitzender geworden wäre.

[sünnerklaas]

(07 Dec 2019, 18:02)

Warten wir mal morgen noch ab, ob sich noch wirklich was grundlegendes tut. Gut, Maas ist duchgefallen, aber das hat ja yogi schon geschrieben. allgemein wird das Präsidium kleiner.

Warten wir mal ab, wie lange das Duo im Amt ist. Schröder und sein Umfeld wetzen mit Sicherheit schon die Messer. Da geht es um deren Lebenswerke. Und die werden zur Not sehr schmutzig verteidigt werden. Ich denke einmal, nach Weihnachten und im Frühjahr haben sich Schröder, Müntefering&Co. so richtig warmgelaufen und dann wird aus allen Rohren gefeuert werden.