Die Zukunft der SPD

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Willi Brand
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitragvon Willi Brand » Fr 16. Feb 2018, 12:01

Dieter Winter hat geschrieben:(16 Feb 2018, 11:59)

Das nehme ich auch an. Nur halt mit dem Unterschied, dass Frau Dr. Merkel weniger aussitzen kann und endlich mal anfangen muss zu regieren.

Merkel kann in einer Minderheitsregierung mit Tolerierungsvereinbarung genau so viel oder wenig aussitzen wie in einer Koalition.
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Willi Brand
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitragvon Willi Brand » Fr 16. Feb 2018, 12:03

Troh.Klaus hat geschrieben:(16 Feb 2018, 12:00)

Eine CDU-Minderheitsregierung soll also die SPD, pardon, Deutschland retten.
Drei Jahre lang "lame duck"-Politik. Was soll das besser machen?

Gut eine CDU-Regierung könnte auf Basis des ausgehandelten Koalitionsvertrags und einem Querschnitt der Jamaika-Sondierungen agieren. Es gäbe vermutlich einige Vorhaben, die im Parlament eine Mehrheit finden würden - eben der kleinste gemeinsame Nenner.

Es wäre vielleicht ein interessantes Experiment, das für die CDU nicht mal schlecht ausgehen müsste. Man könnte bei der nächsten Bundestagswahl mit neuem Spitzenpersonal immer auf die Blockadehaltung des Parlaments verweisen ...

Ich begreife nicht, warum offenbar die meisten Menschen so beschränkt sind, unter einer Minderheitsregierung ausschließlich ein Modell ohne Tolerierungsvereinbarung zu verstehen.
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitragvon aleph » Fr 16. Feb 2018, 12:08

Das Wort Koalition kommt im großen Grundgesetz (GG) gar nicht vor.
Auf dem Weg zum Abgrund kann eine Panne lebensrettend sein. Walter Jens
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitragvon Troh.Klaus » Fr 16. Feb 2018, 12:13

Willi Brand hat geschrieben:(16 Feb 2018, 12:01)

Merkel kann in einer Minderheitsregierung mit Tolerierungsvereinbarung genau so viel oder wenig aussitzen wie in einer Koalition.

Korrekt.
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitragvon Troh.Klaus » Fr 16. Feb 2018, 12:14

Willi Brand hat geschrieben:(16 Feb 2018, 12:03)

Ich begreife nicht, warum offenbar die meisten Menschen so beschränkt sind, unter einer Minderheitsregierung ausschließlich ein Modell ohne Tolerierungsvereinbarung zu verstehen.

Weil eine SPD, die sich ja wieder berappeln will und muss, in der Opposition kaum originären CDU-Anliegen zustimmen wird, die nicht zugleich auch von der SPD originär befürwortet werden. Und die CDU keinen Grund hat, als Minderheitsregierung originäre Anliegen der Oppositionsparteien umzusetzen, die nicht zugleich auch in ihrem originären Verständnis liegen.
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Willi Brand
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitragvon Willi Brand » Fr 16. Feb 2018, 12:20

Troh.Klaus hat geschrieben:(16 Feb 2018, 12:14)

Weil eine SPD, die sich ja wieder berappeln will und muss, in der Opposition kaum originären CDU-Anliegen zustimmen wird, die nicht zugleich auch von der SPD originär befürwortet werden.

Warum nicht? Der GroKo-Koalitionsvertrag würde zum "Tolerierungsvertrag" umbenannt werden. Die SPD hätte in der Halb-Opposition größere Freiheiten und könnte öfters gegen die Union agitieren. Die Wahrnehmung in der Öffentlichkeit wäre eine ganz andere als wenn sie mit in der Regierung säße. Für genau solche Situationen ist doch eine Minderheitsregierung mit Tolerierungsvereinbarung gedacht.
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitragvon Polibu » Fr 16. Feb 2018, 12:30

Willi Brand hat geschrieben:(16 Feb 2018, 12:20)

Warum nicht? Der GroKo-Koalitionsvertrag würde zum "Tolerierungsvertrag" umbenannt werden. Die SPD hätte in der Halb-Opposition größere Freiheiten und könnte öfters gegen die Union agitieren. Die Wahrnehmung in der Öffentlichkeit wäre eine ganz andere als wenn sie mit in der Regierung säße. Für genau solche Situationen ist doch eine Minderheitsregierung mit Tolerierungsvereinbarung gedacht.




Es spielt überhaupt keine Rolle, ob es eine Koalition zwischen SPD und CDU gibt oder eine Minderheitsregierung mit Tolerierung. Solange die beiden Parteien nicht von ihrer Flüchtlingspolitik abrücken, werden sie verlieren. Dieses Thema überschattet alles. Und noch ein Problem ist für die beiden Parteien die im Moment sehr gute Wirtschaftslage. Wenn es schon nicht wenig kritische Stimmen bezüglich der Flüchtlingspolitik gibt, trotz dieser sehr guten wirtschaftlichen Lage wie wird es dann erst werden, wenn die wirtschaftliche Lage wieder schlechter wird? Und das wird sie auf jeden Fall. Und bei einer weiteren Weltwirtschaftskrise wäre der Obergau perfekt.

Die Unfähigkeit von SPD und CDU wird doch nur durch die gute Wirtschaftslage überdeckt. Das wird aber irgendwann mal ein Ende haben.
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitragvon Willi Brand » Fr 16. Feb 2018, 12:35

Polibu hat geschrieben:(16 Feb 2018, 12:30)

Es spielt überhaupt keine Rolle, ob es eine Koalition zwischen SPD und CDU gibt oder eine Minderheitsregierung mit Tolerierung.

Natürlich spielt es eine Rolle.

Polibu hat geschrieben:(16 Feb 2018, 12:30)

Solange die beiden Parteien nicht von ihrer Flüchtlingspolitik abrücken, werden sie verlieren. Dieses Thema überschattet alles.

Sehe ich nicht so. Und nach der aktuellen Infratest-dimap-Umfrage verliert nur die SPD, die Union nicht.
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitragvon Troh.Klaus » Fr 16. Feb 2018, 13:13

Willi Brand hat geschrieben:(16 Feb 2018, 12:20)

Warum nicht? Der GroKo-Koalitionsvertrag würde zum "Tolerierungsvertrag" umbenannt werden. Die SPD hätte in der Halb-Opposition größere Freiheiten und könnte öfters gegen die Union agitieren. Die Wahrnehmung in der Öffentlichkeit wäre eine ganz andere als wenn sie mit in der Regierung säße. Für genau solche Situationen ist doch eine Minderheitsregierung mit Tolerierungsvereinbarung gedacht.

Gedacht von wem?
Wir würden mit einer Minderheitsregierung in Deutschland Neuland betreten. Und da liegen die Spielregeln eben (noch) nicht fest.
Wenn die SPD freier gegen die CDU agitieren möchte, könnte die CDU doch genauso den Spieß umdrehen. Am Ende ist es für die CDU sogar leichter, der SPD den schwarzen Blockade-Peter unter zu schieben, als umgekehrt für die SPD, die CDU wegen nicht umgesetzter Oppositionsanliegen anzugreifen.
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitragvon yogi61 » Fr 16. Feb 2018, 13:53

aleph hat geschrieben:(16 Feb 2018, 12:08)

Das Wort Koalition kommt im großen Grundgesetz (GG) gar nicht vor.


Ist völlig unwichtig.
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitragvon Wähler » Fr 16. Feb 2018, 17:26

Willi Brand hat geschrieben:(16 Feb 2018, 11:47)
Eine Minderheitsregierung mit Tolerierungsvereinbarung wäre genau so stabil oder instabil wie eine Koalition.

Die weitere Aussetzung des Familiennachzuges für subsidiäre Flüchtlinge wurde bereits im Bundestag verabschiedet. Die Kooperation auf EU-Ebene in bestimmten Politikfeldern wird an Bedeutung gewinnen, auch wenn das immer mehr Deutschen nicht gefällt. Deutschland liegt in der Mitte Europas und wird sich nicht zusammen mit den Visegrad-Staaten abschotten können. Die deutsche SPD kann es in diesem sozialen und gesellschaftlichen Konflikt auf EU-Ebene zerreißen. Erschreckend finde ich allerdings die Schadenfreude darüber auch hier im Forum. Hoffentlich erkennen die SPD-Mitglieder, dass es nicht um das Problem einer Regierungsbeteiligung in welcher Form auch immer geht, sondern um grundlegende soziale und gesellschaftliche Werte. Für die lohnt es sich meiner Meinung nach dann auch, gewisse Leiden in Kauf zu nehmen, ob nun in der Regierung oder nicht.
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitragvon Humelix33 » Fr 16. Feb 2018, 20:31

Eine Minderheitsregierung wäre vielleicht ein Modell für die Zukunft, weil die Parteienlandschaft aktuell bereits ein Bild abgibt, was eine vernünftige Regierung nicht mehr garantieren kann.

Dadrauf sollte man bereits jetzt hinarbeiten, und der stärksten Partei die Kanzlerschaft zugestehen, alles weiteren Ämter werden dann, je nach Stimmen zugelost.

Der große Vorteil, keine Partei muss sich für einen Koalitionsvertrag mehr verbiegen, alle müssen miteinander reden, auch mit der AfD, und man muss sich zu jedem Thema immer neue Mehrheiten suchen. Eine vorzeitige Auflösung des Bundestages ist ausgeschlossen, aufgrund der Erfahrungen in der Weimarer Republik, und nach der Legislaturperiode entscheidet die Bevölkerung dann, wovon sie mehr, oder weniger haben wollen an Stimmenverteilung bei den Parteien, Koalitionen sollen natürlich weiterhin erlaubt bleiben.

Die SPD kann sich ein "Nein" jetzt eh erlauben, wenn sie es will, schlimmer als 16% kann es fast nicht mehr werden, und nach dem ganzen Theater würde das auch nicht mehr viel ausmachen.
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitragvon Bielefeld09 » Fr 16. Feb 2018, 23:11

Humelix33 hat geschrieben:(16 Feb 2018, 20:31)

Eine Minderheitsregierung wäre vielleicht ein Modell für die Zukunft, weil die Parteienlandschaft aktuell bereits ein Bild abgibt, was eine vernünftige Regierung nicht mehr garantieren kann.

Dadrauf sollte man bereits jetzt hinarbeiten, und der stärksten Partei die Kanzlerschaft zugestehen, alles weiteren Ämter werden dann, je nach Stimmen zugelost.

Der große Vorteil, keine Partei muss sich für einen Koalitionsvertrag mehr verbiegen, alle müssen miteinander reden, auch mit der AfD, und man muss sich zu jedem Thema immer neue Mehrheiten suchen. Eine vorzeitige Auflösung des Bundestages ist ausgeschlossen, aufgrund der Erfahrungen in der Weimarer Republik, und nach der Legislaturperiode entscheidet die Bevölkerung dann, wovon sie mehr, oder weniger haben wollen an Stimmenverteilung bei den Parteien, Koalitionen sollen natürlich weiterhin erlaubt bleiben.

Die SPD kann sich ein "Nein" jetzt eh erlauben, wenn sie es will, schlimmer als 16% kann es fast nicht mehr werden, und nach dem ganzen Theater würde das auch nicht mehr viel ausmachen.

Die SPD kann sich erlauben , was sie will.
Und genau darin liegt ihre Zukunft.
Sie darf sich auch in Regierungsverantwortung weiterentwickeln.
Wo ist eigentlich das Problem?
Sorry Mods, es ist nie persönlich gemeint. Ihr habt immer recht. Sorry :( :p
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitragvon Wähler » Sa 17. Feb 2018, 09:58

Wähler hat geschrieben:(14 Feb 2018, 17:49)
Die deutsche Sozialdemokratie wird wohl nur als nationale und europäische Bewegung wiedererstarken.
http://www.taz.de/!5464728/
TAZ 1. Dezember 2017 Was sich die SPD von den europäischen Schwesterparteien abschauen könnte

Verfolgt Renzi einen sozialliberalen Kurs für eine neue Fraktionsgemeinschaft im EU-Parlament? Was bedeutet das für die Programmatik der europäischen Sozialdemokratie?
https://www.politico.eu/article/matteo- ... ocialists/
Politico 13. Februar 2018 Renzi’s flirtation with Macron unsettles European socialists
While Italian voters are focused on the March 4 national election, political insiders have been gripped by intense speculation that Renzi, the leader of the Democratic Party (PD), may be planning a post-election break from the Progressive Alliance of Socialists and Democrats (S&D) group in the European Parliament to join a future centrist force led by French President Emmanuel Macron’s En Marche movement.

But a meeting in Rome last month between Renzi and Albert Rivera, the leader of Spain’s liberal-progressive Ciudadanos party, fueled rumors in the Italian press and among officials in Rome and Brussels that Renzi is considering a partnership with Macron. In the European Parliament, Ciudadanos forms part of the centrist Alliance of Liberals and Democrats for Europe (ALDE) group.
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitragvon jack000 » Sa 17. Feb 2018, 11:37

Die haben wohl größeres vor:
Scholz: "Wir wollen wieder stärkste Partei werden"

http://www.t-online.de/nachrichten/deut ... rden-.html
DU30
"Wer die Sicherheit für Toleranz austauscht, der wird beides verlieren" (Dushan Wegner)
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitragvon CaptainJack » Sa 17. Feb 2018, 11:50

Willi Brand hat geschrieben:(16 Feb 2018, 12:35)

Natürlich spielt es eine Rolle.


Sehe ich nicht so. Und nach der aktuellen Infratest-dimap-Umfrage verliert nur die SPD, die Union nicht.

Und warum? Weil die CDU/CSU, wenigstens nach außen hin, so tut, als ob sie gewaltige Maßnahmen gegen den Flüchtlingsstrom ergreift/ergreifen wird. Die SPD jedoch, führt ihre Suizid-Performance (alle rein, Familienclans möglichst noch gestern, usw.) weiterhin ungebremst auf.
Doch, doch, es ist eindeutig auf den "Flüchtlingskurs" zurückzuführen.
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitragvon Alexyessin » Sa 17. Feb 2018, 12:18

jack000 hat geschrieben:(17 Feb 2018, 11:37)

Die haben wohl größeres vor:

http://www.t-online.de/nachrichten/deut ... rden-.html


Ich denke das fällt unter den Begriff - MUSS er sagen.
Der neue Faschismus wird nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Er wird sagen: Ich bin kein Nazi, aber...
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitragvon John Galt » Sa 17. Feb 2018, 12:31

jack000 hat geschrieben:(17 Feb 2018, 11:37)

Die haben wohl größeres vor:

http://www.t-online.de/nachrichten/deut ... rden-.html


Auch wenn es langsam langweilig wird mit den SPD-Politikern deren Nachnamen mit S beginnt, mit Scholz könnte es eher klappen als mit Nahles. Die soll mal lieber in der Fraktion bleiben und Scholz den Parteivorsitz überlassen.
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitragvon frems » Sa 17. Feb 2018, 17:17

Kühnert will trotz Umfrage-Tief weiter gegen die GroKo kämpfen
Die Wählergunst der SPD nimmt rapide ab, bei Neuwahlen würde die SPD wohl stark verlieren. Juso-Chef Kevin Kühnert sieht sich trotzdem zu keinem Kurswechsel veranlasst: „Lasst euch keine Angst machen, vor dem was danach kommt“.

https://www.welt.de/politik/deutschland ... GroKo.html

Als nächstes gibt man noch Kühnert die Schuld für das Umfragetief... :?
Labskaus!

Ob Mailand oder Madrid -- Hauptsache Europa.
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitragvon Katenberg » Sa 17. Feb 2018, 17:18

frems hat geschrieben:(17 Feb 2018, 17:17)

Kühnert will trotz Umfrage-Tief weiter gegen die GroKo kämpfen
Die Wählergunst der SPD nimmt rapide ab, bei Neuwahlen würde die SPD wohl stark verlieren. Juso-Chef Kevin Kühnert sieht sich trotzdem zu keinem Kurswechsel veranlasst: „Lasst euch keine Angst machen, vor dem was danach kommt“.

https://www.welt.de/politik/deutschland ... GroKo.html

Als nächstes gibt man noch Kühnert die Schuld für das Umfragetief... :?


Wie gehen Sozialisten normalerweise mit Märtyrern um?
There was blood upon t risers
there were brains upon t chute
Intestines were a-dangling from his paratroopers suit
He was a mess, they picked him up
and poured him from his boots
And he ain't gonna jump no more

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