Die Zukunft der SPD

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Dieter Winter
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitragvon Dieter Winter » Fr 16. Feb 2018, 11:27

Alexyessin hat geschrieben:(16 Feb 2018, 09:33)

Das hat jetzt weniger mit Machtgeilheit zu tun sondern mit Staatsräson.


Gerade die Staatsräson geböte eine Absage der "Gro"Ko. Profitieren wird von der schwarz/roten Koalition vorrangig die AfD - zumindest sieht es derzeit so aus.
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitragvon Alexyessin » Fr 16. Feb 2018, 11:29

Dieter Winter hat geschrieben:(16 Feb 2018, 11:27)

Gerade die Staatsräson geböte eine Absage der "Gro"Ko. Profitieren wird von der schwarz/roten Koalition vorrangig die AfD - zumindest sieht es derzeit so aus.


Gerade in Zeiten, wo eine Partei, die es mit dem GG nicht so genau nimmt ist es wichtig, nicht einfach aus einer stabilen Regierung zu gehen. Siehe 1929 ;)
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitragvon yogi61 » Fr 16. Feb 2018, 11:31

Alexyessin hat geschrieben:(16 Feb 2018, 11:29)

Gerade in Zeiten, wo eine Partei, die es mit dem GG nicht so genau nimmt ist es wichtig, nicht einfach aus einer stabilen Regierung zu gehen. Siehe 1929 ;)


Wir haben aber nicht 1929 und das Erstarken der Rechten hängt diesmal auch ursächlich mit der Entpolitisierung und den grossen Koalitionen zusammen.
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitragvon Troh.Klaus » Fr 16. Feb 2018, 11:33

Dieter Winter hat geschrieben:(16 Feb 2018, 11:27)

Gerade die Staatsräson geböte eine Absage der "Gro"Ko. Profitieren wird von der schwarz/roten Koalition vorrangig die AfD - zumindest sieht es derzeit so aus.

Was geböte denn Deiner Meinung nach die Staatsraison?
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitragvon Willi Brand » Fr 16. Feb 2018, 11:34

pikant hat geschrieben:(16 Feb 2018, 09:12)

haette nicht gedacht, dass man so schnell nach der BTW fast 5% verlieren kann - jetzt muss der Trend umgekehrt werden, aber wie?


Indem sie sich inhaltlich neu ausrichtet und wieder wirklich sozialdemokratische Politik macht. Die SPD benötigt jetzt einen Jeremy Corbyn, keinen Olaf Scholz.
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitragvon yogi61 » Fr 16. Feb 2018, 11:35

Troh.Klaus hat geschrieben:(16 Feb 2018, 11:33)

Was geböte denn Deiner Meinung nach die Staatsraison?


Zum Beispiel das Grundgesetzt zu achten, welches grosse Koalitionen nur für die Ausnahme und nicht für den Regelfall vorgesehen hat.
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitragvon Alexyessin » Fr 16. Feb 2018, 11:35

yogi61 hat geschrieben:(16 Feb 2018, 11:31)

Wir haben aber nicht 1929 und das Erstarken der Rechten hängt diesmal auch ursächlich mit der Entpolitisierung und den grossen Koalitionen zusammen.


Das Denken ist aber in der Sozialdemokratie vorhanden. Und eine instabile Regierung würde den Chaoten rechts noch mehr zulauf bescheren.
Und nein, mir wäre dahingehend Jamaika lieber gewesen, damit die SPD in die Opposition geht.
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitragvon Alexyessin » Fr 16. Feb 2018, 11:36

yogi61 hat geschrieben:(16 Feb 2018, 11:35)

Zum Beispiel das Grundgesetzt zu achten, welches grosse Koalitionen nur für die Ausnahme und nicht für den Regelfall vorgesehen hat.


Den Passus kenn ich im GG aber nicht.
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitragvon Willi Brand » Fr 16. Feb 2018, 11:39

yogi61 hat geschrieben:(16 Feb 2018, 11:35)

Zum Beispiel das Grundgesetzt zu achten, welches grosse Koalitionen nur für die Ausnahme und nicht für den Regelfall vorgesehen hat.

Und das steht wo genau im Grundgesetz?
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitragvon yogi61 » Fr 16. Feb 2018, 11:39

Alexyessin hat geschrieben:(16 Feb 2018, 11:35)

Das Denken ist aber in der Sozialdemokratie vorhanden. Und eine instabile Regierung würde den Chaoten rechts noch mehr zulauf bescheren.
Und nein, mir wäre dahingehend Jamaika lieber gewesen, damit die SPD in die Opposition geht.


Ich bestreite ein gewisses Dilemma auch nicht und ob man nach den neusten Umfragen überhaupt von einer grossen Koalition reden darf, weiss ich auch nicht mehr. Aber das "weiter so" auch in einer grossen Koalition wird den Rechten neuen Zulauf bringen und deswegen wäre ein sauberer Schnitt seitens der SPD diesmal die bessere Lösung gewesen.
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitragvon Dieter Winter » Fr 16. Feb 2018, 11:42

Troh.Klaus hat geschrieben:(16 Feb 2018, 11:33)

Was geböte denn Deiner Meinung nach die Staatsraison?


Im Fall der SPD: Wiedererlangen von Glaubwürdigkeit und ein sozialdemokratisches Profil. Die AfD versucht gerade die offene soziale Flanke zu besetzen, jedenfalls einige der AfDler fordern höhere Renten usw. - wenn auch nur für Blutsdeutsche.
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitragvon Alexyessin » Fr 16. Feb 2018, 11:44

yogi61 hat geschrieben:(16 Feb 2018, 11:39)

Ich bestreite ein gewisses Dilemma auch nicht und ob man nach den neusten Umfragen überhaupt von einer grossen Koalition reden darf, weiss ich auch nicht mehr. Aber das "weiter so" auch in einer grossen Koalition wird den Rechten neuen Zulauf bringen und deswegen wäre ein sauberer Schnitt seitens der SPD diesmal die bessere Lösung gewesen.


Das Dilemma ist doch wirklich, das jetzt momentan nur das kleinere Übel zählen kann. Und da ist eine Regierungsbeteiligung einer Tolerierung vorzuziehen. Wegen eben der Stabilität.
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitragvon Dieter Winter » Fr 16. Feb 2018, 11:45

Alexyessin hat geschrieben:(16 Feb 2018, 11:35)

Das Denken ist aber in der Sozialdemokratie vorhanden. Und eine instabile Regierung würde den Chaoten rechts noch mehr zulauf bescheren.


Wäre denn eine "Gro"Ko stabiler als eine Minderheitsregierung?

Sowohl in der Union, als auch erst recht in der SPD hat diese Koalition nicht nur Freunde. In der Bevölkerung wird sie auch kritisch gesehen, um nicht zu sagen: ist unbeliebt.
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitragvon Willi Brand » Fr 16. Feb 2018, 11:47

Dieter Winter hat geschrieben:(16 Feb 2018, 11:45)

Wäre denn eine "Gro"Ko stabiler als eine Minderheitsregierung?

Eine Minderheitsregierung mit Tolerierungsvereinbarung wäre genau so stabil oder instabil wie eine Koalition.
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitragvon yogi61 » Fr 16. Feb 2018, 11:48

Willi Brand hat geschrieben:(16 Feb 2018, 11:39)

Und das steht wo genau im Grundgesetz?

Parlamentarismus und Demokratie sind auf eine starke Opposition angewiesen, gerade in einem solchen System wie der Bundesrepublik, wo Parlament und Regierung eng miteinander verbunden sind, das Grundgesetz ist schon davon ausgegangen, dass wenn es Koalitionen gibt, die Parteien eng beeinander liegen und das ein starke Opposition in der Lage ist, der Regierung auf die Finger zu klopfen, übrigens auch im Bundesrat, das wird leider oft vergessen. Die Entpolitisierung der letzten dreissig Jahre hat hier klare Spuren hinterlassen, inzwischen halten Menschen die herangewachsen sind eine grosse Koalition ja schon fast für den Normalfall.Das die AfD davon stark profitiert hat, kann man ja wohl kaum bestreiten. Viele deren Wähler haben sich ja nicht repolitisiert, sondern der Protest ist aus der Konsens-Gülle entstanden.
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitragvon yogi61 » Fr 16. Feb 2018, 11:49

Alexyessin hat geschrieben:(16 Feb 2018, 11:44)

Das Dilemma ist doch wirklich, das jetzt momentan nur das kleinere Übel zählen kann. Und da ist eine Regierungsbeteiligung einer Tolerierung vorzuziehen. Wegen eben der Stabilität.


Das mit der Stabilität ist eine reine Mutmassung.
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitragvon Alexyessin » Fr 16. Feb 2018, 11:53

yogi61 hat geschrieben:(16 Feb 2018, 11:49)

Das mit der Stabilität ist eine reine Mutmassung.


Ich weiß nicht. Vielleicht bin ich in der Hinsicht doch mehr "Deutscher" als ich mir eingestehen kann. ;)
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitragvon Alexyessin » Fr 16. Feb 2018, 11:54

yogi61 hat geschrieben:(16 Feb 2018, 11:48)

Parlamentarismus und Demokratie sind auf eine starke Opposition angewiesen, gerade in einem solchen System wie der Bundesrepublik, wo Parlament und Regierung eng miteinander verbunden sind, das Grundgesetz ist schon davon ausgegangen, dass wenn es Koalitionen gibt, die Parteien eng beeinander liegen und das ein starke Opposition in der Lage ist, der Regierung auf die Finger zu klopfen, übrigens auch im Bundesrat, das wird leider oft vergessen. Die Entpolitisierung der letzten dreissig Jahre hat hier klare Spuren hinterlassen, inzwischen halten Menschen die herangewachsen sind eine grosse Koalition ja schon fast für den Normalfall.Das die AfD davon stark profitiert hat, kann man ja wohl kaum bestreiten. Viele deren Wähler haben sich ja nicht repolitisiert, sondern der Protest ist aus der Konsens-Gülle entstanden.


Deine Aussage so wie sie ist, kann ich nur unterzeichnen. Problem ist der momentane Status.
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitragvon Dieter Winter » Fr 16. Feb 2018, 11:59

Willi Brand hat geschrieben:(16 Feb 2018, 11:47)

Eine Minderheitsregierung mit Tolerierungsvereinbarung wäre genau so stabil oder instabil wie eine Koalition.


Das nehme ich auch an. Nur halt mit dem Unterschied, dass Frau Dr. Merkel weniger aussitzen kann und endlich mal anfangen muss zu regieren.
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitragvon Troh.Klaus » Fr 16. Feb 2018, 12:00

Eine CDU-Minderheitsregierung soll also die SPD, pardon, Deutschland retten.
Drei Jahre lang "lame duck"-Politik. Was soll das besser machen?

Gut eine CDU-Regierung könnte auf Basis des ausgehandelten Koalitionsvertrags und einem Querschnitt der Jamaika-Sondierungen agieren. Es gäbe vermutlich einige Vorhaben, die im Parlament eine Mehrheit finden würden - eben der kleinste gemeinsame Nenner.

Es wäre vielleicht ein interessantes Experiment, das für die CDU nicht mal schlecht ausgehen müsste. Man könnte bei der nächsten Bundestagswahl mit neuem Spitzenpersonal immer auf die Blockadehaltung des Parlaments verweisen ...
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