www.politik-forum.eu

Quatschki » Sa 19. Sep 2015, 10:51 hat geschrieben: Innenminister de Maiziere spricht jetzt von festen Flüchtlingskontingenten. Wenn diese ausgeschöpft seien, müssten auch politisch Verfolgte in ihre Heimat zurückgeschickt werden.
Diese durch die schiere Vernunft gebotene "Obergrenze" ist eine alte Pegida-Forderung, für die nicht nur Du die Leute vor ein paar Tagen noch als Nazis beschimpft hast.

Wie verkommen muß man sein, um solche Lügen über andere zu verbreiten? Ich habe hier noch nie jemanden als Nazi beschimpft.

Mir ist diese Äußerung des Drohen-Königs nicht bekannt, da du keine Quelle lieferst, kann auch das gelogen sein.

Als de Maiziere im Juni zu einem Bürgerforum in Freital war, war noch von 400000 Flüchtlingen in 2015 die Rede. Damals erteilte er polemischen Forderungen nach "Wiedereinführung von Grenzkontrollen" eine strike Absage.

Diese Grenzkontrollen sind offenbar auch nicht dauerhaft, gelle? Und die Entwicklung hätte zwar erahnt werden können, aber wirklich absehbar war das nicht. Daß Flüchtlinge in UN-Lagern nicht mehr genug zum existieren erhalten, war auch nicht absehbar, inzwischen ist das bekannte Realität, die lediglich Leuten deiner Ausrichtung am Südende vorbei gehen.

Zu dieser Zeit hätte der Vollversager Steinmeier über die Kanäle seines Auswärtigen Amtes im Bilde sein müssen, was da auf Deutschland zurollt und entsprechende Maßnahmenpläne erarbeiten können.
Denn es ist Tatsache, dass man mit jedem Euro, den man vor Ort in Syrien oder in den Lagern in Libanon oder Türkei einsetzt, zehnmal mehr bewirken kann, als wenn es in Deutschland für die Anmietung von Wohnungen und Hotels, für Catering und Wäscheservice, für "Taschengeld" oder für Prozeßkostenhilfe in Asylentscheidungen eingesetzt wird.

Blödes Gefasel. Grundrechte, von der Existenzsicherung bis zur Rechtsstaatlichkeit, sind ein Verfassungsauftrag. Das geht dir natürlich nicht ins Hirn, aber dein Hirn ist kein Maßstab für deutsche Politik. Die Verfassung schon.

In den nächsten Wochen wirst du erleben, wie sich die CDU Schritt für Schritt Pegida-Forderungen zu eigen machen wird.

Laut Pegida-Papier gibt es am Grundrecht auf Asyl, gerade für Kriegsflüchtlinge, nix zu rütteln. Daß muß sich keine deutsche Regierung erst zu eigen machen, weil Pegida diese Position ad absurdum geführt hat.

Und aus Angst um ihre Posten und Pfründe werden immer mehr CDU-Mitglieder in den Ruf einstimmen: "Merkel muß weg!"

Ich war noch nie ein Freund der Merkeligen, aber was Pegidisten fordern und wer in deren Rassistenchor einstimmt ist mir völlig schnuppe. Du hast hier schon viele Prognosen aufgestellt, und du hast das Pack von Freistadt als "deutsche Resistance" bezeichnet. Ich nehme dich nicht für voll, Kollege, zumal du Lügen über mich verbreitest.

Teeernte » Sa 19. Sep 2015, 12:25 hat geschrieben:
So mag ich meine Mitmenschen..... Sterben ?? - nicht vor meiner Tür..... da baut man HÜRDEN EIN ! nur Gesunde schaffens bis hier.

Also lieber wie die Briten? In die Lager gehen und die Gesunden dort abholen?

Mir wäre es auch lieber, man könnte effektiv gegen die Mißstände in den Herkunftsländern vorgehen.

Im Mittelmeer gilt es die Flüchtlinge zu retten.

Sollen wir Hubschrauber nach Syrien schicken und alle ausfliegen?

Aber wer so gesund ist, dass er bis an unsere Haustür kommt, den können wir dann auch weiterschicken...er hat ja noch Kraft.

Päule0815 » Sa 19. Sep 2015, 11:19 hat geschrieben:

Aber unsere Verfassung nicht. Dort sind die Grenzen klar definiert und da kann niemand eine quantitative Grenze setzen. Es würde den Kernbereich des Asylrehts verletzen.

Für manche Diskutanten ist das Grundgesetz halt so beliebig wie die Wahrheit.

Mir ist nicht bekannt, daß der Innenminister eine "Obergrenze" angekündigt hat, vielmehr hat er das eindeutig negiert. Eine Quelle zu dieser Behauptung gibt es im Netz nicht. Es wird gelogen, daß sich die Balken biegen. Und mit der Verfassung haben diese Kreaturen eh nix am Hut.

Päule0815 » Sa 19. Sep 2015, 12:30 hat geschrieben:
Also lieber wie die Briten? In die Lager gehen und die Gesunden dort abholen?

Mir wäre es auch lieber, man könnte effektiv gegen die Mißstände in den Herkunftsländern vorgehen.

Im Mittelmeer gilt es die Flüchtlinge zu retten.

Sollen wir Hubschrauber nach Syrien schicken und alle ausfliegen?

Aber wer so gesund ist, dass er bis an unsere Haustür kommt, den können wir dann auch weiterschicken...er hat ja noch Kraft.

Wir haben es jahrelang wie die Briten gemacht...

Wenn man in den Flüchtlinslagern die Versorgung sicherstellt - kann man die "ernsten" gsundheitlichen Fälle nach D ausfliegen....

Bootsfahrer sollten zurückeskortiert werden. 10.000 $ für Schiffsretter - die in Afrika anlegen...

Teeernte » Sa 19. Sep 2015, 12:43 hat geschrieben:
Wir haben es jahrelang wie die Briten gemacht...

Wir haben uns die "Elite" in den Lagern herausgesucht und ausgeflogen, während wir allen anderen die Einreise verweigert haben?

Päule0815 » Sa 19. Sep 2015, 13:06 hat geschrieben:
Wir haben uns die "Elite" in den Lagern herausgesucht und ausgeflogen, während wir allen anderen die Einreise verweigert haben?

BlueCard und Schengen ? ...da müsste schon einer mitten in D herunterfallen...

Natürlich gibts Streichelgehege - gut organisiert ... für Kinder und Erwachsene.

Teeernte » Sa 19. Sep 2015, 13:10 hat geschrieben:

BlueCard und Schengen ? ...da müsste schon einer mitten in D herunterfallen...

Natürlich gibts Streichelgehege - gut organisiert ... für Kinder und Erwachsene.

Hat alles nichts mit Asylrecht zu tun.

Was die Briten machen übrigens auch nicht. Aber da sind sie ja in Gesellschaft.

Die EU hat die Flüchtlinge erst zur Krise gemacht.

Päule0815 » Sa 19. Sep 2015, 13:17 hat geschrieben:
Hat alles nichts mit Asylrecht zu tun.

Was die Briten machen übrigens auch nicht. Aber da sind sie ja in Gesellschaft.

Die EU hat die Flüchtlinge erst zur Krise gemacht.

Das Asylrecht endet am UNHCR LagerZaun !!

Dieses Abkommen findet keine Anwendung auf Personen, die zurzeit den Schutz oder Beistand einer Organisation oder einer Institution der Vereinten Nationen .. genießen

Genfer Flüchtlingskonvention.....

UNHCR empfiehlt Personen, die sich in Syrien sowie in der benachbarten Region aufhalten, sich bei UNHCR vor Ort registrieren zu lassen.

UNHCR steht den Syrern bei. thats it.


Ja, die Teddybärisierung ist hausgemacht.

Teeernte » Sa 19. Sep 2015, 13:25 hat geschrieben:
Das Asylrecht endet am UNHCR LagerZaun !! Genfer Flüchtlingskonvention.....



UNHCR steht den Syrern bei. thats it.


Ja, die Teddybärisierung ist hausgemacht.

Ich muss echt eine andere Sprache sprechen.


Schengen und Green-Cards haben nichts mit dem Asylrecht zu tun!

Was die Briten aktuell machen stellt einen Verstoß gegen internationales Recht dar. Sie können gerne in die Lager gehen und sich dort wie im Supermarkt bedienen.

Wenn sie Asylsuchende an ihren Grenzen oder im Inland ohne Verfahren wegschicken, verstoßen sie gegen internationales Recht. Aber für die Briten ist Recht, was sie dafür halten. Das zeigt sich auch in der EU.

Also, bleiben wir entweder bei Äpfeln oder Birnen.

Quatschki » Sa 19. Sep 2015, 11:51 hat geschrieben: Innenminister de Maiziere spricht jetzt von festen Flüchtlingskontingenten. Wenn diese ausgeschöpft seien, müssten auch politisch Verfolgte in ihre Heimat zurückgeschickt werden.
Diese durch die schiere Vernunft gebotene "Obergrenze" ist eine alte Pegida-Forderung, für die nicht nur Du die Leute vor ein paar Tagen noch als Nazis beschimpft hast.

Als de Maiziere im Juni zu einem Bürgerforum in Freital war, war noch von 400000 Flüchtlingen in 2015 die Rede. Damals erteilte er polemischen Forderungen nach "Wiedereinführung von Grenzkontrollen" eine strike Absage.
Zu dieser Zeit hätte der Vollversager Steinmeier über die Kanäle seines Auswärtigen Amtes im Bilde sein müssen, was da auf Deutschland zurollt und entsprechende Maßnahmenpläne erarbeiten können.
Denn es ist Tatsache, dass man mit jedem Euro, den man vor Ort in Syrien oder in den Lagern in Libanon oder Türkei einsetzt, zehnmal mehr bewirken kann, als wenn es in Deutschland für die Anmietung von Wohnungen und Hotels, für Catering und Wäscheservice, für "Taschengeld" oder für Prozeßkostenhilfe in Asylentscheidungen eingesetzt wird.

In den nächsten Wochen wirst du erleben, wie sich die CDU Schritt für Schritt Pegida-Forderungen zu eigen machen wird. Und aus Angst um ihre Posten und Pfründe werden immer mehr CDU-Mitglieder in den Ruf einstimmen: "Merkel muß weg!"

So, darf ich dich nun Sorgenbürger oder Wutbürger nennen? Jedenfalls gehörst du in eine gesellschaftliche Strömung, mit der so rein offiziell keiner gerechnet hat deshalb gerne als ein *Phänomen* (das wieder vergeht wie es kam?) bezeichnet wird. Ich finde der Begriff Sorgenbürger verharmlost und verkitscht eine eigentlich gar nicht so neue Hass-Richtschnur, die schon unter zig Namen und Argumenten vorkam und immer irgendwie auf Rassismus und gruppenbezogene Diffamierung hinausläuft mein Meinung!

Du bist für mich ein Prototyp dieser Sorgenbürger, deren Sorgen sich wie folgt zusammenfassen lassen (freilich werden sie in Foren gebetsmühlenartig wiederholt und breitgetreten...):

1. Man hätte doch nichts gegen Ausländer, auch nichts gegen Flüchtlinge. Aber es könne doch nicht sein, dass wir jetzt alle Welt bei uns aufnehmen – wir haben hier schließlich genug eigene Probleme.

2. Es wäre absolut richtig *echten* Flüchtlingen zu helfen, aber doch nicht Kriminellen, die sich hier auf unsere Kosten ein schönes Leben machten, also die hätten bei uns nichts zu suchen.

3. Die Flüchtlinge/Migranten...Ausländer kämen hier an, und würden schlicht alles bekommen, Markenklamotten, Smartphones, die für die angeblich *armen* Flüchtlinge soll man auch noch Verständnis haben....

Hm, die Rede ist von MENSCHEN, welche streng reglementiert in Unterkünften/Heimen leben, im Grunde keinerlei Eigentum (mehr) haben, offiziell auch nicht arbeiten sollten/dürfen, Menschen die letztendlich einer Bürokratie an ihrem Ort ausgeliefert sind.
Das sind Menschen, die erst die Deutsche Sprache lernen und oftmals eine erschütternde Vergangenheit verarbeiten müssen... Du sprichst ja auch von Asylsuchenden, als ginge es jenen deutlich besser als dem Rest der Bevölkerung, als gäbe es wirklich schwerwiegende Gründe, mit jenen tauschen zu wollen...Menschen die im gesellschaftlichen Ranking doch deutlich hinter den allermeisten Deutschen liegen dürften: Neid auf *die da unten*?

Du und Co. scheinen tatsächlich davon überzeugt, der Wohnraum und (finanzieller oder sonstiger) Aufwand, den Deutschland den Flüchtlingen verweigerte, käme automatisch euch selber zugute ...?

Was um Himmelswillen geht in dir...und Co. denn vor?
Neidet man dem Asylsuchenden seine Unterkunft, seine Klamotten, das Trinkwasser, das Essen, das Handy? Das Alles, was euch selbst zur Verfügung steht...und darüber hinaus?Oder stört die Aufmerksamkeit?
Man liest nicht nur zwischen den Zeilen *Und ICH*?...Schon alleine das Ansinnen, dass andere die Notwendigkeit der Hilfe bejahen scheint bereits *Raub* am * eigenen Lebensstandard* und was weiß ich noch zu sein?

Stimmt der tägliche Kampf mit vielleicht persönlichen Überforderungen, die da zugemutet werden, scheint dann weniger wichtig...

Für mich ist jener Neid auf jene da unten eine Art diffuse Eifersucht, eigentlich selten auf etwas Konkretes bezogen, sondern eher auf einen empfundenen Mangel bei den Sorgenbürgern selbst.

Wenn aber *Sorgen* reichen, um auch mal irgendwo wichtig zu sein... auch wenn diese wenig faktisch nachvollziehbare Substanz aufweisen...? Man kennt ja *die Flüchtlinge* bestenfalls aus den Medien...das reicht!

Bei manchen reicht es dann sogar bis zur *Neuen Geschichtsschreibung*, in der *WIR* die Opfer sind. *UNS* geht es schlecht...aber alle kümmern sich um diese Flüchtlinge ...die dann meist keine guten und richtigen sind

So und nun, wann und wo hat der Innenminister eine Obergrenze verlautbaren lassen?

Teeernte » Sa 19. Sep 2015, 13:25 hat geschrieben:
Das Asylrecht endet am UNHCR LagerZaun !!

Sowas von falsch!!!!

Teeernte » Sa 19. Sep 2015, 13:25 hat geschrieben:

Genfer Flüchtlingskonvention.....

Du zitierst richtig, verstehst aber falsch.

die zurzeit

UNHCR empfiehlt Personen

Damit endet nichts, wenn die Flüchtlinge nicht registriert sind. Es ergibt sich keine Verpflichtung, die einen Asylanspruch aufhebt. Vielmehr kann eine Empfehlung nicht dazu führen, dass man bei Nichtbefolgung sein Menschenrecht verliert.

Artikel 14 Menschenrechtskonvention - Recht auf Asyl
1. Jeder Mensch hat das Recht, in anderen Ländern vor Verfolgungen Asyl zu suchen und zu geniessen.

Aber ich meine, die Briten ud Polen haben sich ja eh per Vertrag eine EU-Hintertür aufgelassen. Eigentlich gehören wir ja dazu, aber einem gemeinsamen Willen unterwerfen wollen wir uns ja dann doch nicht.

Cloudfox » 2015-09-19, 13:42 hat geschrieben:
So und nun, wann und wo hat der Innenminister eine Obergrenze verlautbaren lassen?

Das hat er in der Tat getan im Zusammenhang mit einer
europäischen Lösung der Asylgewährung. In der neuesten
Spiegel-Online-Ausgabe: "Wir können nicht alle Menschen
aufnehmen."

Die Begründung für den Kurswechsel von "Asylgewährung
kennt keine Obergrenze" zu "Wir können nicht alle Menschen
aufnehmen" begründet de Maizière damit, daß anders eine
europäische Lösung nicht zu haben sei: Nämlich mit einer
Einschränkung der deutschen Souveränität: das heißt über-
setzt: Mit der Einführung von Obergrenzen für Flüchtlinge.

Absolute Zahlen nannte er aber nicht; das wird Verhandlungs-
sache werden, vermute ich. Man erinnere sich an die zuerst
von ihm genannte Einschränkung, daß nämlich die Aufnahme
von 800.000 Menschen jährlich von Deutschland auf Dauer
nicht verkraftbar sei. Da galt aber noch ""keine Obergrenze".

Vielleicht tauchen solche Vorschläge in der Runde der Regierungs-
chefs auf dem "Flüchtlingsgipfel" wieder auf.

Allerdings kommt dann der Wahnsinn zu Tragen, daß man aus
Europa "überzählige Asylbewerber" wieder in die Herkunftsländer
zurück führen wolle und man dazu sichere Aufenthaltsgebiete
schaffen wolle. Wie das in diesen vom Bürgerkrieg zerfetzten
Ländern möglich sein soll, das weiß wirklich nur der Teufel!

Wenn die Kontingente ausgeschöpft sind, will de Maizière politisch Verfolgte in ihre Heimatregionen zurückschicken. Man müsse dann sicherstellen, dass sie in der Region, aus der sie kommen, sicher und ohne Verfolgung leben könnten.

http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 53662.html

Ja, das soll er mal machen der de Maiziere, von einer Zahl sprach er jedoch nicht.

Quatschki » Sa 19. Sep 2015, 10:51 hat geschrieben: In den nächsten Wochen wirst du erleben, wie sich die CDU Schritt für Schritt Pegida-Forderungen zu eigen machen wird. Und aus Angst um ihre Posten und Pfründe werden immer mehr CDU-Mitglieder in den Ruf einstimmen: "Merkel muß weg!"

Es werden jetzt schon Stimmen aus der Merkels Partei laut. Lass erst Mal noch mehr Flüchtlinge nach Deutschland kommen Dann wird sich das Verhalten der Politnix und das Verhalten der Bürger sich ändern.
Das Verhalten der Flüchtlinge die jetzt Deutschland erreicht haben ist noch überschaubar und beruhigend. Aber es werden ja bis zu 1 Million erwartet. Wenn diese Flüchtlinge kein Geduld mit sich bringen, dann schmeißen sie eben mit Steine ,Flaschen auf die Polizei und stürmen die Ämter.

Quatschki » Sa 19. Sep 2015, 11:13 hat geschrieben: Gesetze werden geändert werden.

Die werden sicherlich geändert,aber dass wird nicht den Flüchtlingen interessieren.
Sie werden weiterhin an Deutschlandsgrenzen wackeln und sich Zutritt verschaffen. Sie Nachbarstaaten, da werden die Zäune überrannt.
Soll dann auch die deutsche Polizei oder der deutsche Soldat auf wehrlose, verzweifelte Flüchtlinge eindreschen

Fadamo » 19. Sep 2015, 15:44 hat geschrieben:
Es werden jetzt schon Stimmen aus der Merkels Partei laut. Lass erst Mal noch mehr Flüchtlinge nach Deutschland kommen Dann wird sich das Verhalten der Politnix und das Verhalten der Bürger sich ändern.
Das Verhalten der Flüchtlinge die jetzt Deutschland erreicht haben ist noch überschaubar und beruhigend. Aber es werden ja bis zu 1 Million erwartet. Wenn diese Flüchtlinge kein Geduld mit sich bringen, dann schmeißen sie eben mit Steine ,Flaschen auf die Polizei und stürmen die Ämter.

Ich bin mal gespannt.
Die nächste Flüchtlingsgroßunterkunft für muslimische Einwanderer in Dresden ist ja jetzt direkt neben der Synagoge geplant.
Wahrscheinlich die erste, bei der die NPD-Stadträte keinen Anwohnerprotest organisieren werden...

Quatschki » Sa 19. Sep 2015, 15:53 hat geschrieben: Ich bin mal gespannt.
Die nächste Flüchtlingsgroßunterkunft für muslimische Einwanderer in Dresden ist ja jetzt direkt neben der Synagoge geplant.
Wahrscheinlich die erste, bei der die NPD-Stadträte keinen Anwohnerprotest organisieren werden...

Das ist eine wirklich "heftige" Neuigkeit.

Quatschki » Sa 19. Sep 2015, 14:53 hat geschrieben: Ich bin mal gespannt.
Die nächste Flüchtlingsgroßunterkunft für muslimische Einwanderer in Dresden ist ja jetzt direkt neben der Synagoge geplant.
Wahrscheinlich die erste, bei der die NPD-Stadträte keinen Anwohnerprotest organisieren werden...

Wenn es leer steht, warum nicht
Das "Grüne Gewölbe" könnte auch genutzt werden. Aber ob das der Dresdner ohne Widerstand hinnimmt ?

frems » Mo 14. Sep 2015, 22:45 hat geschrieben:
Aussicht auf Erfolg? Eintagsfliege?

Die wandern eher in ein Kittchen als in ein Parlament.

Fadamo » So 20. Sep 2015, 14:55 hat geschrieben:


Wenn es leer steht, warum nicht
Das "Grüne Gewölbe" könnte auch genutzt werden. Aber ob das der Dresdner ohne Widerstand hinnimmt ?

Wann hast du zuletzt einen Einwohner im Grünen Gewölbe gesehen? Das ist eine Touristenfalle.

SoleSurvivor » Mo 21. Sep 2015, 14:38 hat geschrieben: Das ist eine Touristenfalle.

Wieso das

Da wohnt schon ein Neger

Sogar ganz viele und alle stinkreich

Im gleichen Gebäude gibt es auch noch die Türckischen Cammer.
Wenn die Sachsen (die ja immer die Seiten wechseln, wenns Dicke kommt) sich geschlossen zum Propheten bekannt haben, werden sie mit den Krummsäbeln aus dieser Sammlung ihre Feinde köpfen!
Immer Montags auf dem Theaterplatz. Präsentiert von Radeberger Alkoholfrei.

Fadamo » Mo 21. Sep 2015, 19:03 hat geschrieben:

Wieso das

Frage bitte hier neu stellen: http://dmg.dresden.de/dmg/de/index.php?shortcut=DMG

Quatschki » Sa 19. Sep 2015, 14:53 hat geschrieben: Ich bin mal gespannt.
Die nächste Flüchtlingsgroßunterkunft für muslimische Einwanderer in Dresden ist ja jetzt direkt neben der Synagoge geplant.
Wahrscheinlich die erste, bei der die NPD-Stadträte keinen Anwohnerprotest organisieren werden...

Dreimal hoch leben deine Vorurteile! Die sind schon so zementiert und alles in Schubladen gesteckt, dass du ausnahmsweise mal die NPD nicht dazu brauchst. Dann herzlichen Glückwunsch!

frems » Mo 14. Sep 2015, 23:45 hat geschrieben: Aussicht auf Erfolg? Eintagsfliege?

AfD und eine Pegida-Partei sollten mMn große Aussicht auf Erfolg haben, da viele Deutsche unzufrieden sind, und, sofern nicht grotesker Verblödung anheim gefallen, natürlich bei der nächsten Wahl etwas ändern sollten.

Es gibt eben keine Alternative als "rechts" zu wählen, es sei denn man ist unendlich glücklich mit der aktuellen Situation, oder glaubt das sich mit dem Einheitsbrei aus CDU, SPD, Grünen oder Linken irgendetwas in die gewünschte Richtung verändern wird.

Auf der anderen Siete kennt man das von den Deuschen ja auch:

Immer schön meckern, und am Wahltag bekommt dann CDu oder SPD das Wahlkreuz. Grüne und Linke sind auch beliebt.


Wer etwas ändern will, muss eine Alternative wählen, eine glaubhafte Alternative.

Je gebrandmarkter von den Etablierten desto besser

GrünLinker » So 27. Sep 2015, 23:27 hat geschrieben:

AfD und eine Pegida-Partei sollten mMn große Aussicht auf Erfolg haben, da viele Deutsche unzufrieden sind, und, sofern nicht grotesker Verblödung anheim gefallen, natürlich bei der nächsten Wahl etwas ändern sollten.

Es gibt eben keine Alternative als "rechts" zu wählen, es sei denn man ist unendlich glücklich mit der aktuellen Situation, oder glaubt das sich mit dem Einheitsbrei aus CDU, SPD, Grünen oder Linken irgendetwas in die gewünschte Richtung verändern wird.

Auf der anderen Siete kennt man das von den Deuschen ja auch:

Immer schön meckern, und am Wahltag bekommt dann CDu oder SPD das Wahlkreuz. Grüne und Linke sind auch beliebt.


Wer etwas ändern will, muss eine Alternative wählen, eine glaubhafte Alternative.

Je gebrandmarkter von den Etablierten desto besser

Wieso sollte man etwas verändern wollen? Läuft doch.

Der Rand wird der Rand bleiben.

Ich wünsche allen viel Erfolg. Menschen, die sich für die Interessen anderer Menschen einsetzen und deswegen in die Politik gehen braucht das Land!

uwe » Mi 30. Sep 2015, 21:25 hat geschrieben:Ich wünsche allen viel Erfolg. Menschen, die sich für die Interessen anderer Menschen einsetzen und deswegen in die Politik gehen braucht das Land!

viel mehr braucht das Land Menschen, die arbeiten oder welche die Unternehmen gründen, schließlich müssen die, die Politik machen ja auch finanziert werden.

uwe » Mi 30. Sep 2015, 20:25 hat geschrieben:Ich wünsche allen viel Erfolg. Menschen, die sich für die Interessen anderer Menschen einsetzen und deswegen in die Politik gehen braucht das Land!

Wetten, daß diese vaterlandsrettende Pegida-Partei in BaWü gar nicht erst antritt? Pulle Bier gegen Flasche Schampus. Und wenn doch, und die ziehen auch noch ins Parlament ein, lade ich ich auf ein Döner ein!

Die Forderungen von "Pegida" zur Asylpolitik sind nicht mal im Ansatz grundgesetzkonform, von internationalen Verträgen gar nicht erst zu reden. Jede Partei, die sich sowas ins Wahlprogramm schreibt, darf sich gleich mal ums nächste Parteiverbotsverfahren kümmern. Was nicht rechtlich bedenklich ist, ist eigentlich schon da und braucht nicht gefordert werden. Stichwort "befristetes Bleiberecht für Flüchtlinge". Was da gemeint ist wird natürlich nicht konkret. Wie lange soll denn ein Flüchtling bleiben dürfen? Bis der Konflikt im Heimatland vorbei ist und eine sichere Rückkehr möglich? Hammwa schon. Oder eine "Obergrenze"? Wie lange soll ein Flüchtling schutzbedürftig sein dürfen?

Pegida-Geschwalle zweisprachig:


https://www.facebook.com/pegidaevdresde ... 25435484:0


Wenn man sich vorstellt, aus dem Gesülze ein verfassungskonformes Partei- oder Wahlprogramm zurecht zu schustern... Weia!

Nochmal: Wir fordern MASSEN-ABSCHIEBUNGEN – und zwar SOFORT!

So ein Gegeifer beim Wahlkampf in Ba-Wü? Da darf man sich drauf freuen. Wenn rechtsradikale Splitterparteien und AfD nicht antreten sollen, kommen die locker unter Sonstige.

Immer alles verbieten, dann ist man die Opposition auch direkt los. Falls die Gutmenschen-Rhetorik so unfehlbar ist, brauchen sie sich ja auch vor nichts zu fürchten. Bisher sehe ich auch keine Gründe die Pegida-Bewegung zu verbieten. Diese erfundenen Gründe sehen lustigerweise nur Blinde.

uwe » Do 1. Okt 2015, 05:16 hat geschrieben:Immer alles verbieten, dann ist man die Opposition auch direkt los. Falls die Gutmenschen-Rhetorik so unfehlbar ist, brauchen sie sich ja auch vor nichts zu fürchten. Bisher sehe ich auch keine Gründe die Pegida-Bewegung zu verbieten. Diese erfundenen Gründe sehen lustigerweise nur Blinde.

Was wird denn "immer verboten"?

uwe » Do 1. Okt 2015, 04:16 hat geschrieben:Immer alles verbieten, dann ist man die Opposition auch direkt los. Falls die Gutmenschen-Rhetorik so unfehlbar ist, brauchen sie sich ja auch vor nichts zu fürchten. Bisher sehe ich auch keine Gründe die Pegida-Bewegung zu verbieten. Diese erfundenen Gründe sehen lustigerweise nur Blinde.

es ist von keiner Institution geplant Pegida zu verbieten - sogar einem Verbot der NPD hat sich die Bundesregierung nicht angeschlossen!

uwe » Do 1. Okt 2015, 04:16 hat geschrieben:Immer alles verbieten, dann ist man die Opposition auch direkt los. Falls die Gutmenschen-Rhetorik so unfehlbar ist, brauchen sie sich ja auch vor nichts zu fürchten. Bisher sehe ich auch keine Gründe die Pegida-Bewegung zu verbieten. Diese erfundenen Gründe sehen lustigerweise nur Blinde.

Welche erfunden Gründe für was meinst du denn? Welche Gutmenschenrhetorik verstört dich? Und wer will denn Pegida oder eine pegidistische Partei verbieten? Du schreibst recht wirr, Kollege, ich kann keinen Zusammenhang zu irgendwas in dieser Diskussion herstellen.

Die Leute die ich damit meine, fühlen sich mit Sicherheit angesprochen und können mal ihre Aussagen und ihr Denken reflektieren. "Passt das, was ich sage, mit dem überein, was ich denke?", falls jemandem die Fragen ausgehen.

Also nur Geschwafel. Paßt.

GrünLinker » So 27. Sep 2015, 22:27 hat geschrieben:

AfD und eine Pegida-Partei sollten mMn große Aussicht auf Erfolg haben, da viele Deutsche unzufrieden sind, und, sofern nicht grotesker Verblödung anheim gefallen, natürlich bei der nächsten Wahl etwas ändern sollten.

Es gibt eben keine Alternative als "rechts" zu wählen, es sei denn man ist unendlich glücklich mit der aktuellen Situation, oder glaubt das sich mit dem Einheitsbrei aus CDU, SPD, Grünen oder Linken irgendetwas in die gewünschte Richtung verändern wird.

Auf der anderen Siete kennt man das von den Deuschen ja auch:

Immer schön meckern, und am Wahltag bekommt dann CDu oder SPD das Wahlkreuz. Grüne und Linke sind auch beliebt.


Wer etwas ändern will, muss eine Alternative wählen, eine glaubhafte Alternative.

Je gebrandmarkter von den Etablierten desto besser

Was genau sollte verändert werden, wenn Arbeitnehmer unzufrieden sind? Welche Verbesserungen haben Rechte für Arbeitnehmer vorgesehen und welche Stärkung von Mitbestimmungsrechten? Weit und Breit nichts, aber auch gar nichts zu erkennen. Nein sie wollen Arbeitnehmer sogar schädigen und stellen Löhne, Arbeitnehmerrechte, Tarifverträge, sowie menschenrechtlich geschützte Arbeitnehmervertretung in Frage. Wenn Arbeitnehmer eine frau Petry brauchen um Verbesserungen zu erreichen, brauchen Schafe Wölfe um sicherer zu sein.

Denke nicht, dass die Bewegung als Partei eine Chance hat.

Dazu fehlt schlicht das Personal, um das Ganze gesellschaftsfähig zu machen. Dieser Bachmann ist ein Vollpfosten. Labert einen Mist zusammen. Hatte mich ja auch schon über die gestiegene Zahl an Einbrüchen in meiner Gegend beschwert. Würde mich dann ja quasi selbst verarschen, wenn ich dem Kasper hinterherlatschen würde.

Wie gesagt: Inhaltlich sehe ich schon Schnittpunkte mit mir (Asyl, Islam), aber mit den Organisatoren von Pegida bin ich irgendwie nie warm geworden.

frems » Mo 14. Sep 2015, 23:45 hat geschrieben:Nachdem diese "Bewegung" bereits bei der letzten Dresdner OB-Wahl mit einer eigenen Kandidatin antrat (http://politik-forum.eu/viewtopic.php?f=32&t=54655), möchte der als Hitler-Double bekannte Lutz Bachmann eine eigene Partei gründen und an zukünftigen Wahlen teilnehmen:


http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 52921.html

Scheinbar ist die AfD, die sich beim letzten Parteitag selbst als "Pegida-Partei" bezeichnete (http://www.badische-zeitung.de/deutschl ... 38994.html) und ihren vorherigen und nun ALFA-Chef Bernd Lucke weggescheucht ha (http://www.zeit.de/politik/deutschland/ ... ung-kassel)t, keine Alternative für die Jungs und Mädels von "Pegida".

Aussicht auf Erfolg? Eintagsfliege?

Ich wünsche jeder Partei Erfolg, die sich darauf besinnt, von wem sie gewählt wurde und für wen sie zuallererst einzutreten hat. Die Eidesformel gibt einen Hinweis darauf!

Nach der Abspaltung (Oertel und so) hat sich der verbleibende Kern weiter radikalisiert. Bachmann überstand einen Skandal um rassistische Äußerungen problemlos und ist nach wie vor Vorsitzender des Vereins Pegida e. V..
In einer Stellungnahme (September) forderte Pegida
- siehe ihre 10 Punkte https://www.facebook.com/pegidaevdresde ... 25435484:0 -
das sofortige Ende der Aufnahme von Flüchtlingen, Massenabschiebungen und die grundsätzliche Wiedereinführung von Grenzkontrollen in Verbindung mit dem Austritt Deutschlands aus der EU. Die etablierten Parteien werden beschuldigt, zugunsten einer "multikulturellen Gesellschaft Hochverrat am deutschen Volk zu begehen".

Bachman scheidet als Zentralfigur einer "Partei Pegida" schon aufgrund seiner Vorstrafen aus und ist - wenn er sich bis dahin nichts mehr zu schulden kommen ließe - erst ab 2019 wählbar.

Wenn man sich die Wahl des Dresdner Oberbürgermeisters im Juni ansieht, könnte diese Partei Pegida einiges mobilisieren, und wie dort eine Frau Festerling (als unabhängige Kandidatin) trotz offen rassistischer Äußerungen (und deshalb aus der AfD ausgeschieden) ganz offensichtlich mit einer Unterstützung von Pegida im ersten Wahlgang zehn Prozent der Stimmen erreichen!

Und auch andere Pegida-Sympathisanten verfügen über parteipolitische Erfahrung (...um nur mal Däbritz in Meißen FDP...zu nennen)!

Wie eine solche Partei sich anderen rechtspopulistischen Parteien gegenüber verhalten würde, bliebe abzuwarten. Wegen einer allerdings zu erwartenden Konkurrenz um die rechten Wählerstimmen ist eine Verbindung mit bereits bestehenden rechtspoulistischen Organisationen doch eher wahrscheinlich. Die AfD unter Petry passt ja nun auch besser.

Ergänzung:
Auf dem "PI-Blog" wird sich allerdings bereits seit Monaten aufgrund eines angeblich drohenden "nationalen Notstands durch die Asylinvasion" für die Kombination von Parteipolitik und der außerparlamentarischen Bewegung stark gemacht.

JFK » Mo 28. Sep 2015, 00:34 hat geschrieben: Wieso sollte man etwas verändern wollen? Läuft doch.

Das stimmt und dass der Zustrom an Flüchtlingen so nicht weitergehen kann, ist der CDU/CSU durchaus bewusst.

Und: Merkel hat Recht!!!

Das Problem kann nur die EU insgesamt lösen, denn Du kannst keine Mauer und keinen Zaun um Deutschland ziehen. Aus vielen Gründen geht das nicht, also muss die EU als Ganzes dafür sorgen, dass der Zustrom gebremst wird. Dazu benötigt man auch den NATO Partner Türkei und auch die Balkanstaaten.

Mit all diesen Ländern wird bereits verhandelt und gesprochen.

Wie willst Du aber mit den Typen vom AfD oder Pegida so etwas mit all diesen Staaten hinbekommen?

Wer AfD oder Pegida wählt, verhindert eine vernünftige Lösung dieses Problems, weil die AfD-Dumpfbacken auch die Polen, die Ungarn, die Tschechen, die Serben, die ... nicht leiden können. Mit den Dödels bekommst Du nur Streit und dann wird das Problem überhaupt nicht gelöst. Sondern im Gegenteil: Unsere Nachbarn werden uns dann im Stich lassen.

Streit und Hass bringt gar nichts und macht alles nur noch schlimmer.

Ganz wichtig!!!

Mit rot/rot/grün wird das Problem garantiert auch nicht gelöst. Also Vorsicht. Guckt euch mal an, wie die Linken sich gegenseitig hassen: http://www.welt.de/politik/deutschland/ ... rtsch.html

Ist doch gut, wenn die Rechten eine weitere Partei gründen.
Umso schlechter sind die Chancen für die Afd, die dann die 5% nicht überschreiten kann.
Je mehr rechte Parteien es gibt desto besser, denn solange der rechte Flügel in viele Parteien aufgesplittert ist hat er keinerlei Chancen zu Macht zu gelangen.

WinstonChurchill » Di 24. Nov 2015, 19:37 hat geschrieben:Ist doch gut, wenn die Rechten eine weitere Partei gründen.
Umso schlechter sind die Chancen für die Afd, die dann die 5% nicht überschreiten kann.
Je mehr rechte Parteien es gibt desto besser, denn solange der rechte Flügel in viele Parteien aufgesplittert ist hat er keinerlei Chancen zu Macht zu gelangen.

Dem ist nichts hinzuzufügen.

ja ja bin dabei..
ne mal im Ernst so viele Parteien in D ist doch wie Asterix bei den Goten.
Cholerik mit der Heule haut Holperik, der den nächsten etc .
-

von Grimm hat geschrieben:(24 Nov 2015, 20:47)

Dem ist nichts hinzuzufügen.

-
doch ,
wie in Chaplins Great Dictator
die Zwerge kurbeln ihre Stühle immer höher ...
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harry52 hat geschrieben:(10 Oct 2015, 10:01)

Das stimmt und dass der Zustrom an Flüchtlingen so nicht weitergehen kann, ist der CDU/CSU durchaus bewusst.

Und: Merkel hat Recht!!!

Das Problem kann nur die EU insgesamt lösen, denn Du kannst keine Mauer und keinen Zaun um Deutschland ziehen. Aus vielen Gründen geht das nicht, also muss die EU als Ganzes dafür sorgen, dass der Zustrom gebremst wird. Dazu benötigt man auch den NATO Partner Türkei und auch die Balkanstaaten.

Mit all diesen Ländern wird bereits verhandelt und gesprochen.

Wie willst Du aber mit den Typen vom AfD oder Pegida so etwas mit all diesen Staaten hinbekommen?

Wer AfD oder Pegida wählt, verhindert eine vernünftige Lösung dieses Problems, weil die AfD-Dumpfbacken auch die Polen, die Ungarn, die Tschechen, die Serben, die ... nicht leiden können. Mit den Dödels bekommst Du nur Streit und dann wird das Problem überhaupt nicht gelöst. Sondern im Gegenteil: Unsere Nachbarn werden uns dann im Stich lassen.

Streit und Hass bringt gar nichts und macht alles nur noch schlimmer.

Ganz wichtig!!!

Mit rot/rot/grün wird das Problem garantiert auch nicht gelöst. Also Vorsicht. Guckt euch mal an, wie die Linken sich gegenseitig hassen: http://www.welt.de/politik/deutschland/ ... rtsch.html

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selbst wenn Merkel recht hätte mit einer europäischen Lösung ,
die meisten EU Staaten sind dagegen und schotten sich ab,
lassen das verhasste D aus Rache gegen seine
belehrende, omnipräsente Arroganz und finanzielle Dominanz
die Drecksarbeit alleine machen . Das sagen wenige EU Politiker offiziell so direkt , aber zwischen den Zeilen schimmert es durch ..
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steve1974 hat geschrieben:(13 Jan 2016, 13:28)

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selbst wenn Merkel recht hätte mit einer europäischen Lösung ,
die meisten EU Staaten sind dagegen und schotten sich ab,
lassen das verhasste D aus Rache gegen seine
belehrende, omnipräsente Arroganz und finanzielle Dominanz
die Drecksarbeit alleine machen . Das sagen wenige EU Politiker offiziell so direkt , aber zwischen den Zeilen schimmert es durch ..
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Selbst Rechtsknaller wie Orban plädieren seit etlichen Monaten für eine europäische Lösung von der Berlin über Jahre nichts wissen wollte. Aber so langsam kommt ja Bewegung in die Sache. Ob eine Pegida-Partei vor dem europäischen Grenzschutz steht, dürfte eine interessante Frage sein.

Obwohl Festerling sehr an den Kontakten nach Osteuropa gelegen ist, wird sie Pegida Ende Februar beim Akademikerball der österreichischen FPÖ vertreten. Pegida sei sehr an "guten nachbarschaftlichen Verhältnissen" gelegen, begründet sie den Aufbau des europäischen Netzwerkes. Vor allem dürfte es um maximale Schlagkraft im politischen Kampf gegen die Feindbilder Europäische Union und gegen den Euro gehen.

Ausgerechnet in ihrer Geburtsstätte Deutschland aber hat die Bewegung dazu bis heute keinen parteipolitischen Anschluss gefunden. "Die AfD kann keinesfalls als die parteipolitische Vertretung Pegidas gelten, obwohl sie es geradezu natürlicherweise sein müsste", schreibt Kubitschek. Darum denkt Pegida-Chef Bachmann seit Langem über die Gründung einer eigenen Partei nach. Die Arbeit komme gut voran, heißt es.

http://www.welt.de/print/wams/politik/a ... egida.html

Naja wenn es dazu käme, wäre die deutsche Rechte halt (parteipolitisch) wieder tot. Die AfD versteht es gerade ja eigentlich ganz gut, das deutsche rechte Potential zu vereinen, und wenn sie den Pegidisten noch nicht rechts genug ist, gäbe es an sich auch noch Pro Deutschland etc. Mit so Spaltungen zerfleischen sie sich nur selbst, aber von mir aus.. ^^

Wir brauchen keine Pegida Partei... und auch keine REPs keine NPD und keine DVU

...das rechte Spektrum sollte sich lieber um eine einzige Kraft bemühen statt sich auch noch gegenseitig Stimmen ab zu nehmen.