Bosbach will (eventuell) Schluss machen

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Re: Bosbach will (eventuell) Schluss machen

Beitragvon Alexyessin » Di 24. Feb 2015, 12:45

pikant » Di 24. Feb 2015, 12:43 hat geschrieben:
wie gesagt er war Parteisprecher und erst viel spaeter hat der Parteitag aus gutem Grund aus Sprecher den Vorsitzenden gemacht.
Parteivorsitzender war Christian Stroebele nie.


Parteisprecher ist Parteivorsitzender........................................ Du hast halt mal wieder Stuß erzählt und hast nicht mal den Arsch in der Hose dazu zu stehen.
Der neue Faschismus wird nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Er wird sagen: Ich bin kein Nazi, aber...
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Re: Bosbach will (eventuell) Schluss machen

Beitragvon Letzter-Mohikaner » Di 24. Feb 2015, 12:51

@pikant

"muss man teamfähig sein"... Sie meinen wohl eher kein Rückgrat haben und seine Überzeugung über Bord schmeißen wenn es opportun ist?!

Bosbach ist einer der wenigen Politiker, dem ich vertraue. Schade, sollte er aufhören.
"Je stärker wir sind, desto unwahrscheinlicher ist der Krieg." Otto von Bismarck

"Wer kämpft, kann verlieren. Wer nicht kämpft, hat schon verloren. " Bertolt Brecht
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Re: Bosbach will (eventuell) Schluss machen

Beitragvon pikant » Di 24. Feb 2015, 13:03

Letzter-Mohikaner » Di 24. Feb 2015, 12:51 hat geschrieben:@pikant

"muss man teamfähig sein"... Sie meinen wohl eher kein Rückgrat haben und seine Überzeugung über Bord schmeißen wenn es opportun ist?!

Bosbach ist einer der wenigen Politiker, dem ich vertraue. Schade, sollte er aufhören.


das meine ich nicht, aber in einer Partei ist es wichtig im Team zu arbeiten und da muss man auch mal eigene Gesichtspunkte hinten an stellen.
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Re: Bosbach will (eventuell) Schluss machen

Beitragvon Letzter-Mohikaner » Di 24. Feb 2015, 13:25

@pikant

Sie meinen er müsste auf Parteilinie einschwenken... "Fraktionszwang".

Jeder Abgeordnete ist nur seinem Gewissen verpflichtet! Leider wird durch Feaktionszwang dies ausgehebelt. Sonst wären etliche Entscheidungen im Bundestag nicht so gefallen.

Bosbach ist wenigstens noch ein wahrer Volksvertreter!
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Re: Bosbach will (eventuell) Schluss machen

Beitragvon Zvi Back » Di 24. Feb 2015, 13:33

pikant » Di 24. Feb 2015, 13:03 hat geschrieben:das meine ich nicht, aber in einer Partei ist es wichtig im Team zu arbeiten und da muss man auch mal eigene Gesichtspunkte hinten an stellen.


Was aber im Abstimmungsverhalten eindeutig dem GG widerspricht.

http://dejure.org/gesetze/GG/38.html

Artikel 38

(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen

Wenn man es hart formuliert, dann verstoßen nahezu alle Abgeordneten aller
Parteien oft genug gegen das GG.
Das was du forderst, den Fraktionszwang, gibt es in keinem Gesetz, nirgendwo und im GG
gleich mal gar nicht.

Wackere Demokraten gibts in Deutschland.
Zuletzt geändert von Zvi Back am Di 24. Feb 2015, 13:38, insgesamt 3-mal geändert.
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Re: Bosbach will (eventuell) Schluss machen

Beitragvon pikant » Di 24. Feb 2015, 13:38

Letzter-Mohikaner » Di 24. Feb 2015, 13:25 hat geschrieben:@pikant

Sie meinen er müsste auf Parteilinie einschwenken... "Fraktionszwang".

Jeder Abgeordnete ist nur seinem Gewissen verpflichtet! Leider wird durch Feaktionszwang dies ausgehebelt. Sonst wären etliche Entscheidungen im Bundestag nicht so gefallen.

Bosbach ist wenigstens noch ein wahrer Volksvertreter!


das meine ich alles nicht!
ich meine Teamfaehigkeit und da muss man auch mal die eigenen Interessen zurueckstellen und auch die Interessen der Frakion und oder der Partei sehen.

es ist das gute Recht eines jeden Abgeordneten seine eigene Meinung im Bundestag ohne Ruecksicht auf die Fraktion zu vertreten, aber es ist auch das gute Recht einer Partei oder Fraktion die Positionen an die Leute zu vergeben,die die Meinung der Fraktion oder Partei wiederspiegeln.

vor allem Abgeordnete kleinerer Parteien kommen fast nur in die Parlamente ueber die Listen der Parteien ,es sei dann man heisst Christian Stroebele, faellt bei der Aufstellung der Liste in Berlin durch und erringt ein Direktmandat.
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Re: Bosbach will (eventuell) Schluss machen

Beitragvon pikant » Di 24. Feb 2015, 13:44

Zvi Back » Di 24. Feb 2015, 13:33 hat geschrieben:
Was aber im Abstimmungsverhalten eindeutig dem GG widerspricht.

http://dejure.org/gesetze/GG/38.html

Artikel 38

(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen

Wenn man es hart formuliert, dann verstoßen nahezu alle Abgeordneten aller
Parteien oft genug gegen das GG.
Das was du forderst, den Fraktionszwang, gibt es in keinem Gesetz, nirgendwo und im GG
gleich mal gar nicht.


Wackere Demokraten gibts in Deutschland.


ich habe nie einen Fraktionszwang gefordert und ja das GG hat Recht.
jedem Abgeordnten steht es doch frei ob er in eine Fraktion eintritt und wie er dort abstimmt
jeder Partei steht es aber auch frei, ihre Listen zur Wahl unabhaengig aufzustellen.

es gibt uebrigens bei fast allen namentlichen Abstimmungen im Bundestag den ein oder anderen Abgeordneten der nicht so abstimmt, wie es die Fraktion festgelegt hat.
da wirst Du wieder am Freitag bei der Griechenlandabstimmg feststellen und das ist auch das gute Recht eines jeden Abgeordneten.
Zuletzt geändert von pikant am Di 24. Feb 2015, 13:45, insgesamt 1-mal geändert.
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Re: Bosbach will (eventuell) Schluss machen

Beitragvon hafenwirt » Di 24. Feb 2015, 13:49

Ein großer Politiker hat die Bühne verlassen.

Ich hätte mir ihn gut in der oberen Führungsriege der CDU vorstellen können, allein aufgrund seiner Fähigkeiten.

Möge er nun seine Ruhe finden, wo auch immer er sein mag. Vielleicht trug die Politische Verantwortung und der Stress auch zu seiner Krankheit bei!
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Re: Bosbach will (eventuell) Schluss machen

Beitragvon Zvi Back » Di 24. Feb 2015, 13:52

pikant » Di 24. Feb 2015, 13:44 hat geschrieben:
ich habe nie einen Fraktionszwang gefordert und ja das GG hat Recht.
jedem Abgeordnten steht es doch frei ob er in eine Fraktion eintritt und wie er dort abstimmt
jeder Partei steht es aber auch frei, ihre Listen zur Wahl unabhaengig aufzustellen.

es gibt uebrigens bei fast allen namentlichen Abstimmungen im Bundestag den ein oder anderen Abgeordneten der nicht so abstimmt, wie es die Fraktion festgelegt hat.
da wirst Du wieder am Freitag bei der Griechenlandabstimmg feststellen und das ist auch das gute Recht eines jeden Abgeordneten.


Nun der Fraktionszwang ist aber jahrzehntelange getätigte Praxis und auch,
was du ansprichst, die Listen und wer auf die Liste kommt ist gelebte parteipolitische
Praxis.
Es bleibt aber dabei, dass dies genau genommen weder dem Sinn noch den Buchstaben des
GG entspricht.
Das freie Mandat ist eine völlige Illusion.
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Re: Bosbach will (eventuell) Schluss machen

Beitragvon Olifant » Di 24. Feb 2015, 13:54

Zvi Back » Di 24. Feb 2015, 14:52 hat geschrieben:Das freie Mandat ist eine völlige Illusion.

Nö, es ist gelebte Praxis. Wer anders abstimmen will, kann es tun. Allerdings sind die Konsequenzen dieses Handelns ebenfalls nicht durch das GG festgeschrieben.
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Re: Bosbach will (eventuell) Schluss machen

Beitragvon Zvi Back » Di 24. Feb 2015, 14:04

Olifant » Di 24. Feb 2015, 13:54 hat geschrieben:Nö, es ist gelebte Praxis. Wer anders abstimmen will, kann es tun. Allerdings sind die Konsequenzen dieses Handelns ebenfalls nicht durch das GG festgeschrieben.


Wenn ich gemein wäre, würde ich jetzt sagen, dass dies logisch ist.
Wenn das GG sagt: Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

Heisst dies doch selbstverständlich, dass ein Abgeordneter als Vertreter des ganzen Volkes
nicht an Weisungen "seiner Partei" gebunden ist.
Warum sollte ein weiterer Artikel Konsequenzen regeln, für etwas was im GG nicht vorgesehen ist.
Das hat was mit Logik zu tun.
Zuletzt geändert von Zvi Back am Di 24. Feb 2015, 14:11, insgesamt 2-mal geändert.
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Re: Bosbach will (eventuell) Schluss machen

Beitragvon Olifant » Di 24. Feb 2015, 14:11

Zvi Back » Di 24. Feb 2015, 15:04 hat geschrieben:
Wenn ich gemein wäre, würde ich jetzt sagen, dass dies logisch ist.
Wenn das GG sagt: Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

Heisst dies doch selbstverständlich, dass ein Abgeordneter als Vertreter des ganzen Volkes
nicht an Weisungen "seiner Partei" gebunden ist.
Warum sollte ein weiterer Artikel Konsequenzen regeln, für etwas was nicht vorgesehen sind.
Das hat was mit Logik zu tun.

Wenn ich jetzt gemein wäre, würde ich Dir raten, Dich mit dem Unterschied von Fraktion und Partei vertraut zu machen.
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Re: Bosbach will (eventuell) Schluss machen

Beitragvon happySchland » Di 24. Feb 2015, 14:15

hafenwirt » Di 24. Feb 2015, 13:49 hat geschrieben:Ein großer Politiker hat die Bühne verlassen.

Inwiefern "groß"?
Bitte keine Wörter in den Mund legen und beim Thema bleiben.
Vielen Dank!
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Re: Bosbach will (eventuell) Schluss machen

Beitragvon pikant » Di 24. Feb 2015, 14:16

Zvi Back » Di 24. Feb 2015, 14:04 hat geschrieben:
Wenn ich gemein wäre, würde ich jetzt sagen, dass dies logisch ist.
Wenn das GG sagt: Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

Heisst dies doch selbstverständlich, dass ein Abgeordneter als Vertreter des ganzen Volkes
nicht an Weisungen "seiner Partei" gebunden ist.
Warum sollte ein weiterer Artikel Konsequenzen regeln, für etwas was im GG nicht vorgesehen ist.
Das hat was mit Logik zu tun.


es wird doch kein frei gewaehlter Abgeordnete gezwungen in eine Fraktion einzutreten.
Wenn ich aber in eine Fraktion gehe unterwerfe ich mich deren Richtlinien.
wenn ich in eine Fraktion eintrete, will ich im Team arbeiten und in einem Team ist Teamfaehigkeit gefragt.
so funktioniert die Poltiik und natuerlich ist jeder im Bundestag nach seinem Gewissen verantwortlich.
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Re: Bosbach will (eventuell) Schluss machen

Beitragvon Mind-X » Di 24. Feb 2015, 14:18

harry52 » Di 24. Feb 2015, 11:04 hat geschrieben:"es sei von der griechischen Regierung kein einziger Punkt vorgelegt worden, der die Wettbewerbsfähigkeit des Landes steigere."

Er hat ja Recht. Jetzt ist ja wieder der gleiche Populismus(*) gewählt worden, der das Land zerstört hat und man verschreckt wieder sämtliche Investoren und Reiche, statt sie zu locken, um mal Arbeitsplätze zu schaffen, oder wenigstens zu erhalten. Selbst die Tsipras Wähler heben ihr Geld vom Konto ab und ahnen wohl selber, dass bald alles zusammenbricht.

(*) Mit der großen Klappe und mit dem "Blauen vom Himmel versprechen", wie Bosbach sagte, kann auch nichts besser werden.
Der Zusammenbruch steht also noch bevor?
"und du wirst wahnsinnig werden von dem, was deine Augen sehen müssen." (5. Mose 28,34)

BLINDER SIEH! TAUBER HÖR! NAZI BEDENKE!
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Re: Bosbach will (eventuell) Schluss machen

Beitragvon Zvi Back » Di 24. Feb 2015, 14:26

Olifant » Di 24. Feb 2015, 14:11 hat geschrieben:Wenn ich jetzt gemein wäre, würde ich Dir raten, Dich mit dem Unterschied von Fraktion und Partei vertraut zu machen.


OK, hab ich. Ich komme trotzdem zu keinem wesentlich anderen Ergebnis als,
dass es zwischen dem was das GG über das Mandat sagt und der gelebten
Praxis aller Parteien widersprüche gibt.
Das ist auch so ein Punkt, warum ich eine Diskussion über eine Verfassung
für notwendig erachte, damit dies eindeutig geregelt wird. bzw. ich der Meinung
bin, dass das Mandat per Verfassung gestärkt wird.
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Re: Bosbach will (eventuell) Schluss machen

Beitragvon Olifant » Di 24. Feb 2015, 14:38

Zvi Back » Di 24. Feb 2015, 15:26 hat geschrieben:
OK, hab ich. Ich komme trotzdem zu keinem wesentlich anderen Ergebnis als,
dass es zwischen dem was das GG über das Mandat sagt und der gelebten
Praxis aller Parteien widersprüche gibt.

Nochmal zum Mitschreiben: Die Parteien nehmen auf Abstimmungen im Bundestag Nullkommanull Einfluss.
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Re: Bosbach will (eventuell) Schluss machen

Beitragvon pikant » Di 24. Feb 2015, 14:42

Zvi Back » Di 24. Feb 2015, 14:26 hat geschrieben:
OK, hab ich. Ich komme trotzdem zu keinem wesentlich anderen Ergebnis als,
dass es zwischen dem was das GG über das Mandat sagt und der gelebten
Praxis aller Parteien widersprüche gibt.
Das ist auch so ein Punkt, warum ich eine Diskussion über eine Verfassung
für notwendig erachte, damit dies eindeutig geregelt wird. bzw. ich der Meinung
bin, dass das Mandat per Verfassung gestärkt wird
.


das kann man gar nicht mehr verstaerken, da jeder Abgeordnete machen kann was er will im Bundestag.

Partei und Fraktion sind voellig unterschiedliche Dinge und darum wird da ja auch gesetzlich strikt getrennt und es ist verboten Fraktionsgelder fuer Parteiarbeit zu verwenden.
Zuletzt geändert von pikant am Di 24. Feb 2015, 14:42, insgesamt 1-mal geändert.
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Re: Bosbach will (eventuell) Schluss machen

Beitragvon Zvi Back » Di 24. Feb 2015, 14:46

Olifant » Di 24. Feb 2015, 14:38 hat geschrieben:Nochmal zum Mitschreiben: Die Parteien nehmen auf Abstimmungen im Bundestag Nullkommanull Einfluss.


..und natürlich auch nicht auf die Fraktionen die ganz zufällig deren Namen tragen, ist klar.
Du weisst genau was ich meine und es gab über diese Frage
insbesondere bei Schröders Vertrauensfrage erhebliche Diskussionen, die die Grünen
z.B. fast zerrissen hätte
Ich bin halt der Meinung, dass dies immer noch nicht befriedigend gelöst ist.
Nur sehe ich diese Problematik auch ausserhalb von pazifistischen Fragen, sondern generell
Was ist denn dein Problem mit meiner Meinung.
Zuletzt geändert von Zvi Back am Di 24. Feb 2015, 14:47, insgesamt 1-mal geändert.
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Re: Bosbach will (eventuell) Schluss machen

Beitragvon Checkpointe » Di 24. Feb 2015, 14:47

Dass Bosbach nie Minister wurde liegt einfach daran, dass er noch einen Funken eigene Meinung hat und kein völliger Opportunist ist. Merkel umgibt sich nur mit devoten Speichelleckern wie de Maiziere, Pofalla, Gröhe oder Altmeier.

Der Fraktionszwang funktioniert nur deshalb, weil es genügend Leute gibt, denen es nur um ihre Karriere geht und die kein Rückgrat haben.

Viele Abgeordnete sind darauf angewiesen, dass sie auch bei der nächsten Wahl wieder einen aussichtsreichen Listenplatz bekommen. Wer in der Fraktion aus der Reihe fällt, riskiert sein Mandat. Ausserdem haben Abweichler in einer Fraktion praktisch keine Chancen auf höhere Posten wie Minister, Staatssekretär oder irgendeine Parteifunktion.

Es ist leider so. Je opportunistischer, angepasster, aalglatter und meinungsloser jemand ist, desto höher sind seine Chancen in der politischen Karriere.

Politiker, die aus Idealismus für ihre eigene Meinung streiten kommen selten weit.

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