Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

[unity in diversity]

(15 Feb 2019, 21:09)

Was ist denn diese "extreme Mitte"?

Wer sie verleugnet, gehört dazu.
Na denn fröhliche Aufräumarbeit.

[Tick|Trick|und Track]

(15 Feb 2019, 21:36)

Ach ja, ist ja was ganz anders.

Heitmeyer hat aber sein Buch vor den Ereignissen in Chemnitz 2018 fertiggestellt.

[Alexyessin]

(15 Feb 2019, 21:37)

Wer sie verleugnet, gehört dazu.
Na denn fröhliche Aufräumarbeit.

Es ist mir leider nicht möglich etwas zu verleugnen, was ich nicht kenne. Du aber bist nicht annähernd bereit deinen seltsamen Kampfbegriff sachlich darzustellen.

[Alexyessin]

(15 Feb 2019, 21:38)

Heitmeyer hat aber sein Buch vor den Ereignissen in Chemnitz 2018 fertiggestellt.

Du hast aber schon die Ironie in meinem Beitrag erkannt, oder?

[Tick|Trick|und Track]

(15 Feb 2019, 21:43)

Du hast aber schon die Ironie in meinem Beitrag erkannt, oder?

Ja, habe ich, aber erst nach dem 2. Lesen Deines Beitrags. Ironisch war das aber nicht, finde ich Sondern eher trockener Humor.

[unity in diversity]

(15 Feb 2019, 21:43)

Es ist mir leider nicht möglich etwas zu verleugnen, was ich nicht kenne. Du aber bist nicht annähernd bereit deinen seltsamen Kampfbegriff sachlich darzustellen.

Selina und think twice können es besser.

Eventuell auch relativ.
Ich verlasse mich darauf.

[Bielefeld09]

(15 Feb 2019, 21:34)

Seit wann sind Parteien verfassungstreu? Kannst Du mir eine verfassungstreue Partei nennen? Ich würde das gerne nachprüfen.

Wir schreiben doch hier über die AfD.
Dabei soll es bleiben!
Im übrigen mag ich doch die AfD.
Sie macht doch nur deutlich,
was es in Deutschland schon immer gegeben hat.
Ketzen gegenüber Minderheiten,
um sich als Deutscher zu erhöhen.
Ist ja auch einfach.

[Skeptiker]

(15 Feb 2019, 22:02)
Wir schreiben doch hier über die AfD.
Dabei soll es bleiben!
Im übrigen mag ich doch die AfD.
Sie macht doch nur deutlich,
was es in Deutschland schon immer gegeben hat.
Ketzen gegenüber Minderheiten,
um sich als Deutscher zu erhöhen.
Ist ja auch einfach.

Gerne können wir hier auch weiter über die AfD schreiben. Es wäre dann aber angebracht keine irreführenden Begrifflichkeiten zu verwenden, von wegen "nicht verfassungstreu".

Ich wundere mich immer wieder, wie dieser Begriff bei der AfD in den Raum geschmissen wird. Es sollte doch wirklich jedem klar sein, dass es ein Auftrag an die Parteien ist Vorschläge zur Veränderung der Verfassung machen zu können. Wie soll das denn bitteschön gehen, wenn man diese Vorschläge garnicht vertreten darf?

Die Diskussion um sogenannte Verfassungsfeindlichkeit von bestimmten Äußerungen von Abgeordneten halte ich daher für billige Effekthascherei. Viel wichtiger ist es zu betrachten WELCHE Rechte sie verändern wollen, in welcher Form und aus welchem Grunde. Das sagt viel mehr zu der Gesinnung aus, als das Etikett "nicht verfassungstreu".

Interessant wird es insbesondere wenn der Eindruck entsteht die Partei stehe teilweise nicht mehr hinter der FDGO. Das ist die viel gravierendere Aussage. Es wird spannend sein zu beobachten was bei den Ermittlungen des Verfassungsschutzes herauskommt.

[Bielefeld09]

(15 Feb 2019, 22:26)

Gerne können wir hier auch weiter über die AfD schreiben. Es wäre dann aber angebracht keine irreführenden Begrifflichkeiten zu verwenden, von wegen "nicht verfassungstreu".

Ich wundere mich immer wieder, wie dieser Begriff bei der AfD in den Raum geschmissen wird. Es sollte doch wirklich jedem klar sein, dass es ein Auftrag an die Parteien ist Vorschläge zur Veränderung der Verfassung machen zu können. Wie soll das denn bitteschön gehen, wenn man diese Vorschläge garnicht vertreten darf?

Die Diskussion um sogenannte Verfassungsfeindlichkeit von bestimmten Äußerungen von Abgeordneten halte ich daher für billige Effekthascherei. Viel wichtiger ist es zu betrachten WELCHE Rechte sie verändern wollen, in welcher Form und aus welchem Grunde. Das sagt viel mehr zu der Gesinnung aus, als das Etikett "nicht verfassungstreu".

Interessant wird es insbesondere wenn der Eindruck entsteht die Partei stehe teilweise nicht mehr hinter der FDGO. Das ist die viel gravierendere Aussage. Es wird spannend sein zu beobachten was bei den Ermittlungen des Verfassungsschutzes herauskommt.

Sie haben sicherlicherlich eine bessere Übersicht.
Und ja, die Afd versucht eine faschistische Partei zu werden.
Aber das ist doch nicht schlimm.
Das ist eben so!

[Marmelada]

(15 Feb 2019, 22:26)

Gerne können wir hier auch weiter über die AfD schreiben. Es wäre dann aber angebracht keine irreführenden Begrifflichkeiten zu verwenden, von wegen "nicht verfassungstreu".

Ich wundere mich immer wieder, wie dieser Begriff bei der AfD in den Raum geschmissen wird. Es sollte doch wirklich jedem klar sein, dass es ein Auftrag an die Parteien ist Vorschläge zur Veränderung der Verfassung machen zu können. Wie soll das denn bitteschön gehen, wenn man diese Vorschläge garnicht vertreten darf?

...

Ich wundere mich, was es sich da zu wundern gibt - die die Ewigkeitsklausel gilt nun einmal für die AfD genauso wie für alle anderen.

[Schnitter]

(15 Feb 2019, 22:26)
Viel wichtiger ist es zu betrachten WELCHE Rechte sie verändern wollen, in welcher Form und aus welchem Grunde.

Welche Rechte kann ich dir sagen:

er "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (FAZ, Samstagsausgabe) liegen Bildschirmfotos vor, die verfassungswidrige Positionen in der Chatgruppe "JA Hessen Intern" belegen. So forderte das Landesvorstandsmitglied Elliott Murray in einer Nachricht die Todesstrafe für Politiker, "die ihr Volk verraten".

(...)

Murray und der Politiker aus Nordhessen verlangten außerdem, Frauen das Wahlrecht zu entziehen. So schrieb der Nordhesse im Chat: "Frauenwahlrecht abschaffen und die links-grünen haben Probleme" in Anspielung auf den Frauenanteil in Parteien des linken Spektrums. Murray ergänzte mit einem Zwinkersmiley, Frauen hätten "eh nichts im Beruf verloren".

http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 53556.html

Aus welchem Grunde die das wollen kann ich nur erahnen.

Für rechte Burschenschafts-Idioten denkbar:

- Nie ne Freundin gehabt
- mit rechtsbraunversifftem Schund beschallt
- Mami legt morgens den Pullunder raus
- Alleine nicht lebensfähig

-> da kommt man auf dumme Ideen

[Alexyessin]

(15 Feb 2019, 21:48)

Selina und think twice können es besser.

Eventuell auch relativ.
Ich verlasse mich darauf.

Du weichst also, mal wieder, aus. Tja, das ist immer so ein Problem. Mal einen Begriff in den Raum werfen um dann nicht annähernd um die Ecke zu kommen, was das zu bedeuten hätte.

[Skeptiker]

(15 Feb 2019, 22:54)
Ich wundere mich, was es sich da zu wundern gibt - die die Ewigkeitsklausel gilt nun einmal für die AfD genauso wie für alle anderen.

Richtig, und wenn Du sie gelesen hast, dann verstehst Du, dass es um die "Grundsätze" der Artikel 1 bis 20 geht. Es ist nicht jede Änderung per se ausgeschlossen.

Nochmal: Jede Partei darf Vorschläge zur Änderung der Verfassung machen. Das ist vollkommen normal. Das heißt ja nicht, dass man diese Vorschläge toll finden muss. Ich denke von der aktuellen AfD sind auch keine sinnvollen Vorschläge zu einer Verfassungsänderung zu erwarten.

So nebenbei verstehe ich die Wirksamkeit der Ewigkeitsklausel nicht ganz, denn wenn ich verfassungsgebende Mehrheit habe, dann kann ich ja als erstes die Ewigkeitsklausel entfernen und danach alles weitere. In dem Wiki-Artikel steht zwar zu diesem Zweck, dass "allgemein angenommen wird", dass die Klausel sich auch selber schützt, den Buchstaben des Gesetzes folgend tut sie das aber nicht.
Aber das nur am Rande ...

[sünnerklaas]

(15 Feb 2019, 22:57)

Welche Rechte kann ich dir sagen:



http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 53556.html

Aus welchem Grunde die das wollen kann ich nur erahnen.

Für rechte Burschenschafts-Idioten denkbar:

- Nie ne Freundin gehabt
- mit rechtsbraunversifftem Schund beschallt
- Mami legt morgens den Pullunder raus
- Alleine nicht lebensfähig

-> da kommt man auf dumme Ideen

...die denen der Islamisten sehr ähnlich sind.

[Schnitter]

(15 Feb 2019, 23:19)

...die denen der Islamisten sehr ähnlich sind.

Ja, vergleichbarer Dachschaden.

[Skeptiker]

(15 Feb 2019, 22:57)
Welche Rechte kann ich dir sagen:

http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 53556.html

Aus welchem Grunde die das wollen kann ich nur erahnen.

Für rechte Burschenschafts-Idioten denkbar:

- Nie ne Freundin gehabt
- mit rechtsbraunversifftem Schund beschallt
- Mami legt morgens den Pullunder raus
- Alleine nicht lebensfähig

-> da kommt man auf dumme Ideen

#
Wow, ein gaga-Text in einer internen Mail einer vom Verfassungsschutz unter Beobachtung stehenden Jugendorganisation. Das hört sich wie die gleiche Kategorie von Leuten an, wie diejenigen die beschließen, dass für die Freiheit der Frau, diese bis zur Geburt des Kindes den Fötus abtreiben lassen darf.

Zur Strafe sollten diejenigen die soetwas verzapfen öffentlich diese Punkte verteidigen müssen. Ich will wohl mal sehen wie klein mit Hut diese "Helden" dann werden.

[Marmelada]

(15 Feb 2019, 23:15)

Richtig, und wenn Du sie gelesen hast, dann verstehst Du, dass es um die "Grundsätze" der Artikel 1 bis 20 geht. Es ist nicht jede Änderung per se ausgeschlossen.

1 und 20, nicht bis. Und das sind genau die Bereiche, welche die AfD anpeilt. Schlecht für die AfD, gut für das Land.

[Schnitter]

(15 Feb 2019, 23:32)
Wow, ein gaga-Text in einer internen Mail einer vom Verfassungsschutz unter Beobachtung stehenden Jugendorganisation.

Aus dieser Jugendorganisation rekrutiert sich der Nachwuchs und die kommenden Führungskräfte der AfD.

[Skeptiker]

(15 Feb 2019, 23:35)
1 und 20, nicht bis. Und das sind genau die Bereiche, welche die AfD anpeilt. Schlecht für die AfD, gut für das Land.

Was immer sich diese Leute hinter verschlossenen Türen auch wünschen, aber gibt es konkrete Vorschläge der AfD diese Grundsätze anzugreifen? Ich meine damit keine Interpretationen, sondern konkrete Politik.

[Sören74]

(15 Feb 2019, 20:23)

Dazu braucht es keinen Verfassungsschutz. Höcke hat es in ein Buch geschrieben, das jeder kaufen und lesen kann. Es wurde sogar auf der Frankfurter Buchmesse beworben, tolle Sache. Gleiches gilt für Entäußerungen seiner Parteikameraden auf Facebook usw. Kein Geheimdienst kann da etwas Nennenswertes herausfinden, was nicht schon längst ungeniert in die Öffentlichkeit posaunt wurde.

Das Fehlen von Gewaltenteilung und Pressefreiheit ist ein Merkmal von Faschismus.

Das ist ein notwendiges, aber kein hinreichendes Merkmal. In der DDR gab es auch keine Gewaltenteilung und Pressefreiheit.

[Sören74]

(15 Feb 2019, 19:50)

Was ist eigentlich für manche so schwer daran, solche inhumanen Dinge konsequent zu ächten?

Das kann man doch auch, ohne das fragwürdige Etikett "faschistisch" dranzuheften.

[Bielefeld09]

(15 Feb 2019, 23:45)

Was immer sich diese Leute hinter verschlossenen Türen auch wünschen, aber gibt es konkrete Vorschläge der AfD diese Grundsätze anzugreifen? Ich meine damit keine Interpretationen, sondern konkrete Politik.

Was ist denn konkrete Politik der Afd.
Nun mach mal!

[Marmelada]

(15 Feb 2019, 23:45)

Was immer sich diese Leute hinter verschlossenen Türen auch wünschen, aber gibt es konkrete Vorschläge der AfD diese Grundsätze anzugreifen? Ich meine damit keine Interpretationen, sondern konkrete Politik.

[youtube][/youtube]

[Kritikaster]

(15 Feb 2019, 23:51)

Das kann man doch auch, ohne das fragwürdige Etikett "faschistisch" dranzuheften.

...

Stimmt schon.

Manch eine/r sollte vielleicht besser erkennen, dass eine ausbleibende Zustimmung zur selbst gewählten Terminologie nicht gleichbedeutend mit einer grundsätzlich anders gearteten Beurteilung des diskutierten Themas ist.

[Skeptiker]

(15 Feb 2019, 23:55)

Ja, das ist ja die bekannte Rede von Philipp Amthor. Da hat er sehr gut aufgearbeitet welche Schwächen der Antrag der AfD gehabt hat. Ob die juristisch tatsächlich so zu bewerten sind, das kann man mal dahin gestellt lassen.
Im Kern geht es aber da nicht um eine andere Zielvorstellung der AfD im Vergleich zur CDU. Auch das hat Amthor ja betont. Es geht da nur um den Weg zum Ziel und der war bei der AfD in dem Fall offenbar stümperhaft. Da grenzt sich die CDU eben maximal von der AfD ab, zurecht.

[Alexyessin]

(15 Feb 2019, 23:47)

Das ist ein notwendiges, aber kein hinreichendes Merkmal. In der DDR gab es auch keine Gewaltenteilung und Pressefreiheit.

Wenn das ganze aber an eine Nationale / Ethnische Struktur verknüpft werden soll / worden ist, dann bist du aber im Lot.

[unity in diversity]

(15 Feb 2019, 23:03)

Du weichst also, mal wieder, aus. Tja, das ist immer so ein Problem. Mal einen Begriff in den Raum werfen um dann nicht annähernd um die Ecke zu kommen, was das zu bedeuten hätte.

Zeitlich und örtlich unabhängig voneinander, kommen mehrere Autoren zu ähnlichen Ergebnissen:
https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/ ... 89292.html

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Extremismus_der_Mitte

https://www.zeit.de/kultur/2016-07/didi ... ew/seite-2

Sorry für die Linksammlung, aber das Thema ist umfangreich und rechtfertigt einen gewissen Zeitaufwand, um sich da reinzulesen.
Man kann nicht leichtfertig sagen, die AfD ist moralisch/ethisch verwerflich und bedauerlicherweise aus dem Nichts entstanden.
Sonst doktort man an Symptomen rum und weicht den Ursachen aus.

[Selina]

(16 Feb 2019, 04:32)

Zeitlich und örtlich unabhängig voneinander, kommen mehrere Autoren zu ähnlichen Ergebnissen:
https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/ ... 89292.html

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Extremismus_der_Mitte

https://www.zeit.de/kultur/2016-07/didi ... ew/seite-2

Sorry für die Linksammlung, aber das Thema ist umfangreich und rechtfertigt einen gewissen Zeitaufwand, um sich da reinzulesen.
Man kann nicht leichtfertig sagen, die AfD ist moralisch/ethisch verwerflich und bedauerlicherweise aus dem Nichts entstanden.
Sonst doktort man an Symptomen rum und weicht den Ursachen aus.

Da ist schon was dran. An anderer Stelle hatte ich ja auch mehrfach beschrieben (vor Monaten), dass es gerade im exemplarischen Sachsen die Abstiegsängste der Mitte sind, die diese Leute (Handwerker, Gewerbetreibende, Leute mit Hochschulabschluss) in starkem Maße zu Anhängern von Pegida und AfD machen. Neben solchen, die eher aus dem so genannten Prekariat kommen. Das macht die ganze Sache ja auch so zählebig. Denn wer möchte sich schon eingestehen, dass er vielleicht zu einer Mitte gehören könnte, aus der auch solche Kräfte kommen. Aber auch hier gibt es Parallelen zum Nationalsozialismus, der ebenfalls einen großen Teil seiner Anhänger aus der Mitte rekrutierte. Und genau aus dieser Mitte heraus sollte/könnte sich andererseits aber auch der Widerstand gegen faschistoide Tendenzen entwickeln. Dass das gut gelingen könnte, sah man an der Chemnitzer Gegendemo "Wir sind mehr" mit 65.000 Leuten im vergangenen Sommer, wo sich viele Leute versammelten, die genau zu dieser Mitte zählen. In der Mitte-Problematik liegen also gleichermaßen Ursachen (nicht nur, aber auch) für den Rechtspopulismus wie auch Möglichkeiten seiner Bekämpfung bzw. seiner Eindämmung.

[Tomaner]

(15 Feb 2019, 22:26)

Gerne können wir hier auch weiter über die AfD schreiben. Es wäre dann aber angebracht keine irreführenden Begrifflichkeiten zu verwenden, von wegen "nicht verfassungstreu".

Ich wundere mich immer wieder, wie dieser Begriff bei der AfD in den Raum geschmissen wird. Es sollte doch wirklich jedem klar sein, dass es ein Auftrag an die Parteien ist Vorschläge zur Veränderung der Verfassung machen zu können. Wie soll das denn bitteschön gehen, wenn man diese Vorschläge garnicht vertreten darf?

Die Diskussion um sogenannte Verfassungsfeindlichkeit von bestimmten Äußerungen von Abgeordneten halte ich daher für billige Effekthascherei. Viel wichtiger ist es zu betrachten WELCHE Rechte sie verändern wollen, in welcher Form und aus welchem Grunde. Das sagt viel mehr zu der Gesinnung aus, als das Etikett "nicht verfassungstreu".

Interessant wird es insbesondere wenn der Eindruck entsteht die Partei stehe teilweise nicht mehr hinter der FDGO. Das ist die viel gravierendere Aussage. Es wird spannend sein zu beobachten was bei den Ermittlungen des Verfassungsschutzes herauskommt.

Was du betreibst ist Haarspalterei und Irreführung. Ich möchte es mal am Beispiel Tarifvertrag erklären. Wir haben da zwei Parteien, Gewerkschaften und Arbeitgeber. Der Tarifvertrag ist ein Kompromiss aus beiden Vorstellungen. Während AG weniger wollen, als da drin steht oder viele AG gar keinen wollen und selbst alles bestimmen möchten, wollen AN mehr und noch bessere Leistungen. Erst durch Streiks haben AN die Möglichkeit sich selbst auf Augenhöhe zu AG zu erheben, um ihre Vorstellungen überhaupt mal vorbringen zu können und dann zum Teil auch durchzusetzen. Um einen neuen besseren Tarifvertrag durchzubringen, muß man den Alten kündigen. Und da ist es wohl ein Unterschied, ob Gewerkschaft einen Tarifvertrag kündigt um neue Forderungen zu erheben, oder ob ein Arbeitgeber dies macht, um diesen ganz aufzuheben oder gar die Tarifbindung verlassen will. Niemand kommt doch da auf die Idee, die Motive einer Gewerkschaft bei Kündigung des Tarifvertrags, sind die Selben, wie die eines Arbeitgebers, der Tarifflucht machen will.

Wenn also im Zusammenhang mit Verfassung Parteien das GG ergänzen wollen, verbesseren wollen usw., ist das doch etwas ganz anderes, als wenn Rechte wie AFD ganz bestimmte Sachen vernichten wollen, wie Schutz von Minderheiten oder Religionsfreiheiten. Der Hase von Rechtspopulisten läuft doch in ganz anderer Richtung. Wir haben in bayerische Verfassung die Verpflichtung zur Erbschaftssteuer und ich hab auch kein Problem damit, deshalb Teile der CSU beobachten zu lassen, oder eine Verpflichtung landwirtschaftlich Höfe zu erhalten und die Frage ob dies CSU Regierung so wirklich macht. Aber es ist ein Unterschied ob man Verfassung nicht korrekt einhält oder ob man sie gleich zum Teil oder ganz abschaffen will.

[Antonius]

(15 Feb 2019, 12:10)
Zum x+1-ten Mal: Nicht jeder Faschismus ist Nationalsozialismus!
Holocaust und Angriffskrieg sind keine notwendige Bedingung.

In diesem Post sind u.a. Kriterien für Faschismus dargetellt:

http://www.politik-forum.eu/viewtopic.p ... 0#p4399118

Die sind in den o.g. Beispielen (Polen würde ich ausnehmen, das läuft eher auf eine Theokratie hinaus) soweit die Rechtsaußen agieren können, durchaus vorhanden, wenn auch nich nicht im Endstadium.

Ich verstehe Deine Einwände, möchte aber mit meiner Bezeichnung der Politik des Hitler-Regimes als "Hitlerfaschismus" auf die speziellen Eigenheiten dieser Politik hinaus.
Damit wird die Politik des Hitler-Regimes treffender charakterisiert, als mit dem offiziellen Begriff "Nationalsozialismus".
Denn die Politik Hitler-Regimes war weder eine solche, die Ziele zum Wohle der Nation verfolgte, noch waren die Nazis Sozialisten.

Ihre Politik kann aber durchaus als faschistisch bezeichnet werden, denn sie ist weitgehend mit faschistischen Kategorien, die Du genannt hast
oder denen des Faschismus-Syndroms(*) nach Friedrich Hacker, auf den ich mich beziehe, identisch.
Die Politik des Hitler-Regimes enthielt sowohl die Elemente des Faschismus, hatte aber zusätzlich den mörderischen Holocaust und den Angriffskrieg zum Inhalt.
Wenn man versucht, die Politikansätze der AfD mit denen des Hitler-Regimes zu vergleichen, so führt das - aus meiner Sicht - direkt zur Relativierung des Hitlerfaschismus.

(*) Friedrich Hacker, Das Faschismus-Syndrom: Psychoanalyse eines aktuellen Phänomens, Econ-Verlag, Düsseldorf, 1990.

[Musterdemokrat]

Ich selbst bin kein Afd-Mitglied aber ich gehe davon aus, daß die Beobachtung durch den VS bzw. die Erwähnungen als Prüffall gerichtlich kassiert weden wird, weil das ein verfassungsrechtlich unzulässiger Eingriff in den politischen Wettbewerb ist, der natürlich auf Druck der politischen Konkurrenz erfolgt. Die Abösung von Maas und das Gedöns des derzeitigen VS-Chefs sind nichts anderes als das Ergebnis des Druckes auf den VS durch die Alt-Parteien. Den Druck, den diese Beobachtung derzeit auf die Afd ausübt, sollte die Partei jedoch nutzen, um sich von Nationalisten und Chauvisten in ihren Reihen zu trennen. Ich verstehe nicht, wie es sein kann, dass einer wie Gedeon immer noch Mitglied der Afd ist. Auch muss die Afd jeden, der sich völkischer bzw. nationalsozialistischer Rhetorik bedient, aus der Partei entfernen, notfalls durch Satzungsänderung ohne Schiedsgericht.

[Tomaner]

(16 Feb 2019, 15:23)

Ich selbst bin kein Afd-Mitglied aber ich gehe davon aus, daß die Beobachtung durch den VS bzw. die Erwähnungen als Prüffall gerichtlich kassiert weden wird, weil das ein verfassungsrechtlich unzulässiger Eingriff in den politischen Wettbewerb ist, der natürlich auf Druck der politischen Konkurrenz erfolgt. Die Abösung von Maas und das Gedöns des derzeitigen VS-Chefs sind nichts anderes als das Ergebnis des Druckes auf den VS durch die Alt-Parteien. Den Druck, den diese Beobachtung derzeit auf die Afd ausübt, sollte die Partei jedoch nutzen, um sich von Nationalisten und Chauvisten in ihren Reihen zu trennen.

politischer Wettbewerb????? Dazu müßte doch AfD was zu bieten haben. Da ist nichts aber auch gar nichts was AfD zu bieten hätte was im Interesse des deutschen Volks wäre.

[Musterdemokrat]

(16 Feb 2019, 15:30)

politischer Wettbewerb????? Dazu müßte doch AfD was zu bieten haben. Da ist nichts aber auch gar nichts was AfD zu bieten hätte was im Interesse des deutschen Volks wäre.

Mir geht es rein darum, dass es ist nicht möglich sein darf in unserem demokratischen Rechtsstaat, daß sich der VS von Parteien instrumentalisieren lässt, um einen politischen Konkurrenten zu schwächen. Dass dies derzeit der Fall ist, ist ja sonnenklar und wird auch m.E. kassiert werden.

[Tick|Trick|und Track]

(16 Feb 2019, 15:34)

Mir geht es rein darum, dass es ist nicht möglich sein darf in unserem demokratischen Rechtsstaat, daß sich der VS von Parteien instrumentalisieren lässt, um einen politischen Konkurrenten zu schwächen. Dass dies derzeit der Fall ist, ist ja sonnenklar und wird auch m.E. kassiert werden.

Quatsch.

Der nächste neue User, der sich hier mit der AfD befasst. Diese Leute betreiben in jedem Winkel des Internets ihre Propaganda.

[Musterdemokrat]

(16 Feb 2019, 15:35)

Quatsch.

Der nächste neue User, der sich hier mit der AfD befasst. Diese Leute betreiben in jedem Winkel des Internets ihre Propaganda.

Du befasst dich doch auch mit der Afd? Vermutlich dürfen das aus deiner Sicht nur Leute mit vorgekauter Einheitsmeinung wie du und keine mit Denkvermögen wie ich.

[jellobiafra]

Ist nun die AfD ein Vertreter oder ein Gegner der "extremen Mitte"?

[Sören74]

(16 Feb 2019, 15:34)

Mir geht es rein darum, dass es ist nicht möglich sein darf in unserem demokratischen Rechtsstaat, daß sich der VS von Parteien instrumentalisieren lässt, um einen politischen Konkurrenten zu schwächen. Dass dies derzeit der Fall ist, ist ja sonnenklar und wird auch m.E. kassiert werden.

Tut sich denn der Verfassungsschutz instrumentalisieren? Allein aus der Tatsache, dass der Verfassungsschutz zu einer ähnlichen Auffassung wie viele Parteien im Bundestag kommt, kann man nicht die Schlussfolgerung ziehen, dass die Parteien das bestimmt haben.

[Musterdemokrat]

(16 Feb 2019, 19:15)

Tut sich denn der Verfassungsschutz instrumentalisieren? Allein aus der Tatsache, dass der Verfassungsschutz zu einer ähnlichen Auffassung wie viele Parteien im Bundestag kommt, kann man nicht die Schlussfolgerung ziehen, dass die Parteien das bestimmt haben.

Der VS-Chef hat sich verraten, indem er die Afd zum "Prüffall" erklärte. Diese Kategorie ist rechtlich offenbar gar nicht vorgesehen. Im Ergebnis beobachtet der VS die Partei zwar nicht, noch verdächtigt er sie, verfassungsfeindlich zu sein. Offenkundig sollte aber die Partei trotzdem öffentlich stigmatisiert und deren Wähler verunsichert werden, insbesondere die Beamten. Ich wäre überrascht, wenn die Richter dies anders sehen würden. Die plötzliche Ablösung eines verdienten Beamten wie Maaßen und dann die Einsetzung des Nachfolgers, der bzgl. Afd ganz auf Linie der konkurrierenden Parteien steht, stinken zum Himmel. Mal ehrlich, das ist so jklar wie Kloßbrühe. Ich habe vollstes Vertrauen in die Justiz, daß dessen >Einschätzung wieder kassiert wird. Allerdings hat das Vertrauen in die Unparteilichkeit staatlicher Behörden weiter Schaden genommen.

[Sören74]

(16 Feb 2019, 19:50)

Der VS-Chef hat sich verraten, indem er die Afd zum "Prüffall" erklärte. Diese Kategorie ist rechtlich offenbar gar nicht vorgesehen.

Nur weil die Kategorie nicht vorgesehen ist, heißt das nicht unbedingt, dass es nicht zulässig ist. Aber die juristische Bewertung dieser Kategorie sollen die Gerichte abgeben.

Im Ergebnis beobachtet der VS die Partei zwar nicht, noch verdächtigt er sie, verfassungsfeindlich zu sein.

Sie wertet öffentlich zugängliche Quellen aus. Ob man das nun "beobachten" nennen kann, sei mal dahingestellt. Der Fall ist nicht viel anders, als der Verfassungsschutz Aktivitäten der damaligen PDS aus öffentlichen Quellen auswertete.

[Musterdemokrat]

(16 Feb 2019, 20:49)

Nur weil die Kategorie nicht vorgesehen ist, heißt das nicht unbedingt, dass es nicht zulässig ist. Aber die juristische Bewertung dieser Kategorie sollen die Gerichte abgeben.

Es ist eine Kategorie, die keinerlei Relevanz hat, und die nur behördenintern benutzt wird. Die öffentliche Nennung als "Prüffall" hat somit einzig den Zweck, die Partei bei der Wählerschaft anzuschwärzen. Damit hat der VS-Chef eindeutig die Neutralitätspflicht verletzt und sich leichtfertig in den politischen Wettbewerb eingemischt und er wird dafür was auf die Finger bekommen, da bin ich sicher.

Sie wertet öffentlich zugängliche Quellen aus. Ob man das nun "beobachten" nennen kann, sei mal dahingestellt. Der Fall ist nicht viel anders, als der Verfassungsschutz Aktivitäten der damaligen PDS aus öffentlichen Quellen auswertete.

Parteien stehen unter dem besonderen Schutz des GG. Niemals darf eine Behörde grundlos eine Partei beschädigen, und Wähler abschrecken, was sie getan hat.

[think twice]

(16 Feb 2019, 19:50)

Der VS-Chef hat sich verraten, indem er die Afd zum "Prüffall" erklärte. Diese Kategorie ist rechtlich offenbar gar nicht vorgesehen. Im Ergebnis beobachtet der VS die Partei zwar nicht, noch verdächtigt er sie, verfassungsfeindlich zu sein. Offenkundig sollte aber die Partei trotzdem öffentlich stigmatisiert und deren Wähler verunsichert werden, insbesondere die Beamten. Ich wäre überrascht, wenn die Richter dies anders sehen würden. Die plötzliche Ablösung eines verdienten Beamten wie Maaßen und dann die Einsetzung des Nachfolgers, der bzgl. Afd ganz auf Linie der konkurrierenden Parteien steht, stinken zum Himmel. Mal ehrlich, das ist so jklar wie Kloßbrühe. Ich habe vollstes Vertrauen in die Justiz, daß dessen >Einschätzung wieder kassiert wird. Allerdings hat das Vertrauen in die Unparteilichkeit staatlicher Behörden weiter Schaden genommen.

Nach allem, was die Mitglieder dieses Haufens schon von sich gegeben haben, müsste jeder einzelne Spacken zum Prueffall erklärt werden. Es wäre nichtmal viel Arbeit, man bräuchte sich nur ihre Twitter- und Facebook-Accounts zu Gmuete führen.

[Musterdemokrat]

(16 Feb 2019, 21:32)

Nach allem, was die Mitglieder dieses Haufens schon von sich gegeben haben, müsste jeder einzelne Spacken zum Prueffall erklärt werden. Es wäre nichtmal viel Arbeit, man bräuchte sich nur ihre Twitter- und Facebook-Accounts zu Gmuete führen.

Think twice, das mag wohl auf Einzelne zutreffen, aber nicht auf die Gesamtheit, da ist sogar der VS differenzierter. Genauso undifferenziert wie du könnte ich über die Grünen herziehen und die allesamt "in die Tonne treten", was ich nicht tue, weil das unangemessen wäre.

[think twice]

(16 Feb 2019, 21:42)

Think twice, das mag wohl auf Einzelne zutreffen, aber nicht auf die Gesamtheit, da ist sogar der VS differenzierter. Genauso undifferenziert wie du könnte ich über die Grünen herziehen und die allesamt "in die Tonne treten", was ich nicht tue, weil das unangemessen wäre.

Als Weidel im Bundestag von Burkamaedchen, Messermaennern und anderen Taugenichten sprach, hat sie sich im Namen ihrer Partei klar verfassungsfeindlich geaeussert. Genauso, als Gauland den Holocaust als Vogelschiss der der deutschen Geschichte bezeichnet hat. ,

[Musterdemokrat]

(16 Feb 2019, 21:49)

Als Weidel im Bundestag von Burkamaedchen, Messermaennern und anderen Taugenichten sprach, hat sie sich im Namen ihrer Partei klar verfassungsfeindlich geaeussert. Genauso, als Gauland den Holocaust als Vogelschiss der der deutschen Geschichte bezeichnet hat. ,

Nein, das ist normale Härte im politischen Meinungskampf, auch wenn das für manches Sensibelchen unerhört erscheinen mag. Übrigends darf der VS aus gutem Grund genau null komma null dessen, was die Parlamentarier im Plenum sagen, auswerten.

[think twice]

(16 Feb 2019, 21:53)

Nein, das ist normale Härte im politischen Meinungskampf, auch wenn das für manches Sensibelchen unerhört erscheinen mag. Übrigends darf der VS genau null komma null dessen, was die Parlamentarier im Plenum sagen, auswerten.

Normale Härte? In rechtsradikalen Kreisen vielleicht.

[Musterdemokrat]

(16 Feb 2019, 21:54)

Normale Härte? In rechtsradikalen Kreisen vielleicht.

In der "Bunten Republik Deutschland" wird das ganz sicher als rechtsradikal eingestuft, ja. Allerdings könnte man auch sagen, daß Weidel als Frau besonders betroffen ist, wenn es um das nach Europa importierte Frauenbild und Ehrverständnis aus dem islamischen Kulturkreis geht. Vielleicht bist du ja nicht reif genug, das als Problem zu erkennen, im besten Fall, weil du vielleicht ein Mann bist, im schlimmstenb Fall, weil nicht sein kann, was nicht sein darf in deiner Bunten Welt?

[think twice]

(16 Feb 2019, 22:01)

In der "Bunten Republik Deutschland" wird das ganz sicher als rechtsradikal eingestuft, ja. Allerdings könnte man auch sagen, daß Weidel als Frau besonders betroffen ist, wenn es um das nach Europa importierte Frauenbild und Ehrverständnis aus dem islamischen Kulturkreis geht. Vielleicht bist du ja nur unsensibel, weil du vielleicht ein Mann bist?

Nee, ich bin eine Frau. Und du weisst ja, Frauen sind als Waehler und Mitglieder der AfD stark unterrepräsentiert. Wahrscheinlich, weil wir so unsensibel gegenüber unserem eigenen Geschlecht sind.

[Musterdemokrat]

(16 Feb 2019, 22:06)

Nee, ich bin eine Frau. Und du weisst ja, Frauen sind als Waehler und Mitglieder der AfD stark unterrepräsentiert. Wahrscheinlich, weil wir so unsensibel gegenüber unserem eigenen Geschlecht sind.

Vielleicht hast nie eine unangenehme Erfahrung mit unseren eingeladenen arabischen Gästen gemacht? Dabei ist es ein Fakt, dass aus deren Welt in Mehrheit keine Frauenversteher und Emanzipationsbefürworter kommen. Naja, träumen ist auch so angenehm. Augen zu und durch die Bunte Welt wandeln.

[think twice]

(16 Feb 2019, 22:08)

Vielleicht hast nie eine unangenehme Erfahrung mit unseren eingeladenen arabischen Gästen gemacht? Naja, träumen ist auch so angenehm. Augen zu und durch.

Anscheinend haben die wenigsten Frauen unangenehme Erfahrungen mit arabischen Gästen gemacht, sonst wäre deren Waehlerquote bei der AfD wesentlich höher.

[Musterdemokrat]

(16 Feb 2019, 22:12)

Anscheinend haben die wenigsten Frauen unangenehme Erfahrungen mit arabischen Gästen gemacht, sonst wäre deren Waehlerquote bei der AfD wesentlich höher.

Ich würde mich an Tatsachen halten und doch mal diejenigen Frauen fragen, die Erfahrungen gemnacht haben, z.B. die am Kölner Dom in der Sylvesternacht.