Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Moderator: Moderatoren Forum 2

Benutzeravatar
JJazzGold
Beiträge: 53071
Registriert: Mo 25. Mai 2009, 01:34
user title: L'État, c'est moi

Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Beitrag von JJazzGold »

Cobra9 hat geschrieben:(17 May 2019, 10:35)

Die arme AFD. Wieder wurde ohr Kanidat nicht gewählt. Jetzt möchte man juristisch vorgehen
Gegen von Otten?
Der bekannte von seinem Recht auf Wahlfreiheit Gebrauch gemacht zu haben, indem er die zur Wahl stehenden Vize anderer Parteien nicht wählte.
;)
Die gefährlichste aller Weltanschauungen ist die der Leute, welche die Welt nie angeschaut haben.
Alexander Freiherr von Humboldt
Benutzeravatar
Cobra9
Beiträge: 42359
Registriert: Mo 10. Okt 2011, 11:28

Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Beitrag von Cobra9 »

John Galt hat geschrieben:(17 May 2019, 11:40)

Das Gericht wird einfach sagen, sie sollen es mit einem anderen Kandidaten versuchen.

Wenn alle Mitglieder durch sind, bleibt keine andere Möglichkeit als den Bundestag aufzulösen oder die Geschäftsordnung zu ändern.

Wieder falsch. Es gibt keine Grundlagen dafür. Eine Auflösung des Bundestags oder Änderungen der Geschäftsordnung sind nicht nötig. Wenn kein AFD Kanidat gewählt wird ist das kein Rechtsbruch.

Um Anspruch auf die Position erheben zu können ist die Wahl grundsätzlich die Notwendigkeit. Alles geregelt :)

Auch Wahlfreiheit
Andrij Melnyk nennt Rolf Mützenich den „widerlichsten deutschen Politiker“..wo Er Recht hat...

Genieße den Augenblick, denn der Augenblick ist dein Leben
Benutzeravatar
Cobra9
Beiträge: 42359
Registriert: Mo 10. Okt 2011, 11:28

Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Beitrag von Cobra9 »

JJazzGold hat geschrieben:(17 May 2019, 11:54)

Gegen von Otten?
Der bekannte von seinem Recht auf Wahlfreiheit Gebrauch gemacht zu haben, indem er die zur Wahl stehenden Vize anderer Parteien nicht wählte.
;)
Lassen wir uns überraschen gegen was die Rechten, pardon AFD klagen möchte
Andrij Melnyk nennt Rolf Mützenich den „widerlichsten deutschen Politiker“..wo Er Recht hat...

Genieße den Augenblick, denn der Augenblick ist dein Leben
Tomaner
Beiträge: 7948
Registriert: Mo 9. Feb 2015, 09:56

Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Beitrag von Tomaner »

Clemens hat geschrieben:(17 May 2019, 11:44)

Ach ja wenn Du auf Regierung und Staat eingehst...... der Bundespräsident ist das Staatsoberhaupt dieses Landes. Und wer Kritik an diesem unterbindet unterbindet somit auch Kritik am Staat, da Herr Steinmeier diesen ja als Staatsoberhaupt repräsentiert.
Hier geht es um 2 Dinge. In Chemnitz maschierten AfD mit Nazis, die den Hitlergruß zeigten und wo Ausländer gejagt wurden. Es gab eine 2. Veranstaltung, also das Konzert "wir sind mehr", wo Brandner behauptet, das Staatsoberhaupt hätte für ein linksradikales Konzert geworben, wo man Gewaltfantasien ausgelebt hätte. Brandner hat also keinerlei Probleme mit Hitlergruß und Jagt auf Ausländern und schon gar nicht damit, wenn AfD mit bekannten Nazis maschiert. Er hat aber damit ein Problem, dass bei dem konzert angeblich Gewaltfantasien ausgelebt wurden. Dann muß man doch, das Konzert ist dokumentiert, sagen können, an welcher Stelle diese für ihn problematischer sein soll, als die rechte Veranstaltung mit Hitlergruß. Es ist für mich unangebracht, ein Staatsoberhaupt im Bundestag mit einer Lüge anzugreifen. Welche Interessen des Volkes, soll dies genau dienen?
Benutzeravatar
JJazzGold
Beiträge: 53071
Registriert: Mo 25. Mai 2009, 01:34
user title: L'État, c'est moi

Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Beitrag von JJazzGold »

Cobra9 hat geschrieben:(17 May 2019, 11:58)

Lassen wir uns überraschen gegen was die Rechten, pardon AFD klagen möchte
Die haben doch bereits beim vorletzten fehlgeschlagenen Versuch eingesehen und eingestanden, ich glaube, es war der Mann mit der Hundekrawatte, dass eine Klage keinen Erfolg haben wird.
Die gefährlichste aller Weltanschauungen ist die der Leute, welche die Welt nie angeschaut haben.
Alexander Freiherr von Humboldt
Benutzeravatar
zollagent
Beiträge: 59696
Registriert: Mo 8. Aug 2011, 12:21

Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Beitrag von zollagent »

Clemens hat geschrieben:(17 May 2019, 11:12)

Ich glaube, Diktaturen beginnen damit das jede Kritik an Staat und Regierung verboten wird.
Es ist aber nicht "jede" verboten. Die Opferrolle ist abgelutscht.
Wer an Absurditäten glaubt, wird Abscheulichkeiten begehen. (Voltaire)
Benutzeravatar
zollagent
Beiträge: 59696
Registriert: Mo 8. Aug 2011, 12:21

Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Beitrag von zollagent »

John Galt hat geschrieben:(17 May 2019, 11:27)

Der Bundestag verstößt gegen seine eigene Geschäftsordnung.
Sorry, aber das ist schlicht falsch. Jede Fraktion muß halt einen wählbaren Kandidaten stellen. Kann sie das nicht, dann dürfte sie es sein, die gegen die Geschäftsordnung verstößt.
Wer an Absurditäten glaubt, wird Abscheulichkeiten begehen. (Voltaire)
Benutzeravatar
John Galt
Beiträge: 15306
Registriert: So 1. Jun 2008, 23:44
user title: No Gods or Kings. Only Man.

Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Beitrag von John Galt »

zollagent hat geschrieben:(17 May 2019, 16:32)

Sorry, aber das ist schlicht falsch. Jede Fraktion muß halt einen wählbaren Kandidaten stellen. Kann sie das nicht, dann dürfte sie es sein, die gegen die Geschäftsordnung verstößt.
Falsch.
Jede Fraktion des Deutschen Bundestages ist durch mindestens einen Vizepräsidenten oder eine Vizepräsidentin im Präsidium vertreten.
Keine Mitsprache im Präsidium, wo unter anderem viel Verwaltung des Bundestages geregelt wird, ist keine leichte Rechtsverletzung.

Das BVerfG hat vor Urzeiten schon geurteilt, dass der Bundestag sich jede Periode eine gültige Geschäftsordnung geben muss.

Ein wirkliches Problem gibt es aber erst, wenn die AfD alle Mitglieder ihrer Fraktion zur Wahl gestellt hat und alle durchgefallen sind.
Civilization is the progress toward a society of privacy. The savage’s whole existence is public, ruled by the laws of his tribe. Civilization is the process of setting man free from men.
Benutzeravatar
Vongole
Moderator
Beiträge: 21392
Registriert: Di 24. Mär 2015, 18:30

Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Beitrag von Vongole »

John Galt hat geschrieben:(17 May 2019, 17:08)

Keine Mitsprache im Präsidium, wo unter anderem viel Verwaltung des Bundestages geregelt wird, ist keine leichte Rechtsverletzung.

Das BVerfG hat vor Urzeiten schon geurteilt, dass der Bundestag sich jede Periode eine gültige Geschäftsordnung geben muss.

Ein wirkliches Problem gibt es aber erst, wenn die AfD alle Mitglieder ihrer Fraktion zur Wahl gestellt hat und alle durchgefallen sind.
Ich möchte den Richter sehen, der die Parlamentarier zwingt, gegen ihr Gewissen für einen Kandidaten zu stimmen.
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_38.html

Solange nicht die AfD oder eine andere undemokratische Partei das BVerfG dominiert, wird das ganz sicher nicht passieren.
Am Yisrael Chai

"It's God's job to judge the terrorists, it's our duty to arrange that meeting." (IDF)
Benutzeravatar
John Galt
Beiträge: 15306
Registriert: So 1. Jun 2008, 23:44
user title: No Gods or Kings. Only Man.

Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Beitrag von John Galt »

Vongole hat geschrieben:(17 May 2019, 17:38)

Ich möchte den Richter sehen, der die Parlamentarier zwingt, gegen ihr Gewissen für einen Kandidaten zu stimmen.
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_38.html

Solange nicht die AfD oder eine andere undemokratische Partei das BVerfG dominiert, wird das ganz sicher nicht passieren.
Ein Vizepräsident ist halt keine politische Abstimmung, sondern da geht es eben nur im die Verwaltung des Bundestages.

Der größten Oppositionspartei das Mitspracherecht im Präsidium zu verweigern, ist ein Armutszeugnis und zeigt nichts anderes als die Scheinheiligkeit der Möchtegerndemokraten.
Civilization is the progress toward a society of privacy. The savage’s whole existence is public, ruled by the laws of his tribe. Civilization is the process of setting man free from men.
Benutzeravatar
Cobra9
Beiträge: 42359
Registriert: Mo 10. Okt 2011, 11:28

Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Beitrag von Cobra9 »

John Galt hat geschrieben:(17 May 2019, 17:08)

Falsch.



Keine Mitsprache im Präsidium, wo unter anderem viel Verwaltung des Bundestages geregelt wird, ist keine leichte Rechtsverletzung.

Das BVerfG hat vor Urzeiten schon geurteilt, dass der Bundestag sich jede Periode eine gültige Geschäftsordnung geben muss.

Ein wirkliches Problem gibt es aber erst, wenn die AfD alle Mitglieder ihrer Fraktion zur Wahl gestellt hat und alle durchgefallen sind.
Nö gibt kein Problem. Eine Wahl kann niemand erzwingen :)
Andrij Melnyk nennt Rolf Mützenich den „widerlichsten deutschen Politiker“..wo Er Recht hat...

Genieße den Augenblick, denn der Augenblick ist dein Leben
Benutzeravatar
JJazzGold
Beiträge: 53071
Registriert: Mo 25. Mai 2009, 01:34
user title: L'État, c'est moi

Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Beitrag von JJazzGold »

John Galt hat geschrieben:(17 May 2019, 18:08)

Ein Vizepräsident ist halt keine politische Abstimmung, sondern da geht es eben nur im die Verwaltung des Bundestages.

Der größten Oppositionspartei das Mitspracherecht im Präsidium zu verweigern, ist ein Armutszeugnis und zeigt nichts anderes als die Scheinheiligkeit der Möchtegerndemokraten.
Bis die AfD Vize-Aspiranten alle verbraucht sind, ist die nächste BT Wahl gelaufen, dann kann die AfD von vorne anfangen.
Die gefährlichste aller Weltanschauungen ist die der Leute, welche die Welt nie angeschaut haben.
Alexander Freiherr von Humboldt
Benutzeravatar
zollagent
Beiträge: 59696
Registriert: Mo 8. Aug 2011, 12:21

Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Beitrag von zollagent »

John Galt hat geschrieben:(17 May 2019, 18:08)

Ein Vizepräsident ist halt keine politische Abstimmung, sondern da geht es eben nur im die Verwaltung des Bundestages.

Der größten Oppositionspartei das Mitspracherecht im Präsidium zu verweigern, ist ein Armutszeugnis und zeigt nichts anderes als die Scheinheiligkeit der Möchtegerndemokraten.
Nur Leute wählen zu wollen, die auch Garant für das Eintreten für unser demokratisches System sind, ist keineswegs "scheinheilig". Es ist schlichtweg richtig!
Wer an Absurditäten glaubt, wird Abscheulichkeiten begehen. (Voltaire)
Benutzeravatar
John Galt
Beiträge: 15306
Registriert: So 1. Jun 2008, 23:44
user title: No Gods or Kings. Only Man.

Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Beitrag von John Galt »

Wenn sich die Möchtegerndemokraten weigern, der größten Oppositionspartei den Platz im Präsidium zuzugestehen, dann wird der Vize in Zukunft halt einfach von den Fraktionen entsendet und nicht mehr gewählt. Der Vize hat sowieso keine hoheitlichen Befugnisse.
Civilization is the progress toward a society of privacy. The savage’s whole existence is public, ruled by the laws of his tribe. Civilization is the process of setting man free from men.
Benutzeravatar
Cobra9
Beiträge: 42359
Registriert: Mo 10. Okt 2011, 11:28

Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Beitrag von Cobra9 »

John Galt hat geschrieben:(17 May 2019, 19:13)

Wenn sich die Möchtegerndemokraten weigern, der größten Oppositionspartei den Platz im Präsidium zuzugestehen, dann wird der Vize in Zukunft halt einfach von den Fraktionen entsendet und nicht mehr gewählt. Der Vize hat sowieso keine hoheitlichen Befugnisse.
Entschuldige da muss Ich lachen. Wer sollte den Wunsch verspüren diesem ähmm Vorschlag zu folgen ?

Du glaubst doch nicht im Ernst das irgendein Gericht das so entscheiden würde. Und mit allem Recht auch die Parteien im Bundestag nicht. Was Du einführen möchtest wird nicht kommen.

Wir sind eine Demokratie, nicht Russland eo Putin alles anordnen kann
Andrij Melnyk nennt Rolf Mützenich den „widerlichsten deutschen Politiker“..wo Er Recht hat...

Genieße den Augenblick, denn der Augenblick ist dein Leben
Benutzeravatar
John Galt
Beiträge: 15306
Registriert: So 1. Jun 2008, 23:44
user title: No Gods or Kings. Only Man.

Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Beitrag von John Galt »

Cobra9 hat geschrieben:(17 May 2019, 21:41)
Wir sind eine Demokratie, nicht Russland eo Putin alles anordnen kann
Achso, tolle Demokratie wo sich die Parteien im Parlament nicht mal an die eigene Geschäftsordnung halten können.

Qed.
Civilization is the progress toward a society of privacy. The savage’s whole existence is public, ruled by the laws of his tribe. Civilization is the process of setting man free from men.
Benutzeravatar
Vongole
Moderator
Beiträge: 21392
Registriert: Di 24. Mär 2015, 18:30

Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Beitrag von Vongole »

John Galt hat geschrieben:(17 May 2019, 21:57)

Achso, tolle Demokratie wo sich die Parteien im Parlament nicht mal an die eigene Geschäftsordnung halten können.

Qed.
Die Geschäftsordnung ist gewahrt, schließlich kann die AfD einen Kandidaten nach dem anderen ins Rennen schicken.
Dass die allerdings die Zielgerade nicht erreichen, könnte den Zielen dieser Partei und den daraus resultierenden Gewissensbissen der übrigen Parlamentarier geschuldet sein.
Am Yisrael Chai

"It's God's job to judge the terrorists, it's our duty to arrange that meeting." (IDF)
Benutzeravatar
Alexyessin
Ehrenpräsident
Beiträge: 91425
Registriert: Do 17. Nov 2011, 22:16
user title: Phönix
Wohnort: wo´s Herzal is

Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Beitrag von Alexyessin »

John Galt hat geschrieben:(17 May 2019, 21:57)

Achso, tolle Demokratie wo sich die Parteien im Parlament nicht mal an die eigene Geschäftsordnung halten können.

Qed.
Wo bitte halten sich die im Bundestagsparteien nicht an die eigene Geschäftsordnung?
Der neue Faschismus wird nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Er wird sagen: Ich bin kein Nazi, aber...
Baier is ma ned so - Baier sei is a Lebenseinstellung
Mia glangt das i woas das i kennt wenn i woin dadat
Tomaner
Beiträge: 7948
Registriert: Mo 9. Feb 2015, 09:56

Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Beitrag von Tomaner »

Clemens hat geschrieben:(17 May 2019, 11:50)

Kann man sehen wie man will.
Man kann auch besondere Hülsenfrüchte zählen, nur um etwas zu beschönigen.

Im Übrigem fand ich die Kritik am Bundespräsidenten durch Herrn Brandner in Ordnung eben genau, weil er vor Ort weilte.
I
Kritik auf Basis eine dreckigen AfD Lügen findest du in Ordnung! Es war weder eine linksradikale Veranstaltung, noch wurde an irgend einer Stelle Gewalt ausgelebt!!!! Das Konzert wurde von mir verlinkt und nenne mir Stellen, wo diese Brandner nicht dreist und dreckig den Bundestag und das gesamte deutsche Volk belügt. Schaut man mal auf die AfD selbst, arbeitet Höcke mit Oliver Hilburg zusammen, die Texte sangen wie: "Wetzt die langen Messer auf den Bürgersteig, lasst die Messer flutschen in den Judenleib. Blut muß fließen knüppelhageldick, wir scheißen auf die Freiheit, dieser Judenrepublik! "
AfD Mann Bodo Dressel veranstaltet auf seinem Grundstück Konzert mit „Stahlgewitter“ und „Sleipnir“

Ein Text von Stahlgewitter schaut so aus:
------------------------------
Groß war einst das Reich, nun ist es sehr klein, doch einst wird es für immer unbesiegbar sein
Der Geist ist nicht tot, er lebt in mir, er lebt in uns allen und auch in Dir
Und eines Tages ist es wieder soweit, Germania steht auf in alter Herrlichkeit!!!

Sie haben Dich getrieben in den großen Krieg, doch für uns alle habt Ihr doch gesiegt.
Man will uns verbieten an Dich zu glauben, man will uns die letzte Ehre rauben.
Nach einem halben Jahrhundert ist es wieder soweit, die Mauer ist gefallen, wir sind wieder bereit.
Wir werden immer mehr mit der Fahne in der Hand und singen unsere Hymnen auf das Vaterland.

Germania, Germania, Germania, Germania!

"Einig Deutschland!", das hört sich gut an, doch habt Ihr vergessen, was man uns nahm.
Der deutsche Osten, er wurde geraubt, von unseren Bonzen einfach verkauft.
Was die Volkszersetzer auch unterschreiben, eines ist sicher, es wird nicht so bleiben.
Denn niemals werden wir verzichten, aber Volkszertreter, die werden wir richten!
--------------------------

Ich frage mich jetzt wirklich, muß sich unser Bundespräsident, von solchen Leuten anhören, die selbst solche Konzerte veranstalten, anhören, beim Konzert in Chemniz wurden Gewaltfantasien ausgelebt?
Benutzeravatar
MoOderSo
Beiträge: 8424
Registriert: Mo 2. Jun 2008, 23:54
user title: (•̀ᴗ•́)و

Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Beitrag von MoOderSo »

Cobra9 hat geschrieben:(17 May 2019, 11:35)

Tut Er nicht. In der gleichen Geschäftsordnung steht das es eine Wahl gibt. Wer nicht gewählt wird hat keinen Anspruch. Es braucht eine Mehrheit der Stimmen aller Mitglieder des Bundestags. Steht auch drin.



(1) Der Bundestag wählt mit verdeckten Stimmzetteln (§ 49) in besonderen Wahlhandlungen den Präsidenten und seine Stellvertreter für die Dauer der Wahlperiode. Jede Fraktion des Deutschen Bundestages ist durch mindestens einen Vizepräsidenten oder eine Vizepräsidentin im Präsidium vertreten.


(2) Gewählt ist, wer die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages erhält.


https://www.bundestag.de/


So erklär mal wie Du ein positives Wahlergebnis einklagen willst :p
Weiterlesen hilft vielleicht.
Bei nur einem Bewerber ist dieser gewählt, wenn er die Mehrheit der abgegebenen Stimmen auf sich vereinigt. Bei mehreren Bewerbern kommen die beiden Bewerber mit den höchsten Stimmenzahlen in die engere Wahl; gewählt ist, wer die meisten Stimmen auf sich vereinigt. Bei Stimmengleichheit entscheidet das Los durch die Hand des amtierenden Präsidenten.
Die AfD hat mehrere Kandidaten ins Rennen geschickt. Das wurde abgelehnt, weil angeblich nicht zulässig obwohl die Geschäftsordnung diesen Fall klar vorsieht.
Der Anarchist ist kein Feind der Ordnung. Er liebt die Ordnung so sehr, daß er ihre Karikatur nicht erträgt.
Benutzeravatar
Cobra9
Beiträge: 42359
Registriert: Mo 10. Okt 2011, 11:28

Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Beitrag von Cobra9 »

MoOderSo hat geschrieben:(18 May 2019, 00:53)

Weiterlesen hilft vielleicht.

Die AfD hat mehrere Kandidaten ins Rennen geschickt. Das wurde abgelehnt, weil angeblich nicht zulässig obwohl die Geschäftsordnung diesen Fall klar vorsieht.
Ja die damalige Ablehnung war tatsächlich korrekt nach meiner Meinung und auch der Ansicht der Bundestagsverwaltung. Möchtest Du jetzt hören ich ändere meine Meinung ?

Wüsste nicht warum da es keine neue Erkenntnisse gibt.
Laut Bundestagsgeschäftsordnung steht jeder Fraktion ein Sitz im Parlamentspräsidium zu. Allerdings sind die Abgeordneten in ihrer Wahlentscheidung frei. Daran hat sich nichts geändert. Kein Bundestagsabgeordneter kann gezwungen werden einen Kanidaten der AFD zu wählen, wenn der Abgeordnete denkt dieser Kandidat erfüllt die Voraussetzungen nicht.

Die AFD muss das akzeptieren und eben jemand präsentieren der besser passt. Alternativ kann man sich lächerlich machen vor Gericht. Nicht mein Problem
Andrij Melnyk nennt Rolf Mützenich den „widerlichsten deutschen Politiker“..wo Er Recht hat...

Genieße den Augenblick, denn der Augenblick ist dein Leben
Benutzeravatar
MoOderSo
Beiträge: 8424
Registriert: Mo 2. Jun 2008, 23:54
user title: (•̀ᴗ•́)و

Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Beitrag von MoOderSo »

Cobra9 hat geschrieben:(18 May 2019, 01:17)

Ja die damalige Ablehnung war tatsächlich korrekt nach meiner Meinung und auch der Ansicht der Bundestagsverwaltung. Möchtest Du jetzt hören ich ändere meine Meinung ?

Wüsste nicht warum da es keine neue Erkenntnisse gibt.
Laut Bundestagsgeschäftsordnung steht jeder Fraktion ein Sitz im Parlamentspräsidium zu. Allerdings sind die Abgeordneten in ihrer Wahlentscheidung frei. Daran hat sich nichts geändert. Kein Bundestagsabgeordneter kann gezwungen werden einen Kanidaten der AFD zu wählen, wenn der Abgeordnete denkt dieser Kandidat erfüllt die Voraussetzungen nicht.

Die AFD muss das akzeptieren und eben jemand präsentieren der besser passt. Alternativ kann man sich lächerlich machen vor Gericht. Nicht mein Problem
Dieses alberne Getue. Selbst wenn die Mutter Theresa aufstellen würden, gäbe es keine Mehrheit ganz einfach weil man der AfD den Posten nicht gönnen möchte.
Daher gibt es in der Geschäftsordnung die Lösung, die keinen der Möchtegern-Demokraten dazu zwingt einen AfD-Kandidaten zu wählen und der AfD trotzdem ihren Posten gewährt. Aber den will man nicht gehen, weil das ja bedeuten würde, dass die AfD den Posten bekommen würde, der ihr nach Geschäftsordnung zusteht.
Der Anarchist ist kein Feind der Ordnung. Er liebt die Ordnung so sehr, daß er ihre Karikatur nicht erträgt.
Benutzeravatar
Vongole
Moderator
Beiträge: 21392
Registriert: Di 24. Mär 2015, 18:30

Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Beitrag von Vongole »

MoOderSo hat geschrieben:(18 May 2019, 01:29)

Dieses alberne Getue. Selbst wenn die Mutter Theresa aufstellen würden, gäbe es keine Mehrheit ganz einfach weil man der AfD den Posten nicht gönnen möchte.
Daher gibt es in der Geschäftsordnung die Lösung, die keinen der Möchtegern-Demokraten dazu zwingt einen AfD-Kandidaten zu wählen und der AfD trotzdem ihren Posten gewährt. Aber den will man nicht gehen, weil das ja bedeuten würde, dass die AfD den Posten bekommen würde, der ihr nach Geschäftsordnung zusteht.
Ja ja, alle Kinder haben Freunde, nur nicht Rainer, den mag keiner. :rolleyes:
Am Yisrael Chai

"It's God's job to judge the terrorists, it's our duty to arrange that meeting." (IDF)
Benutzeravatar
Alexyessin
Ehrenpräsident
Beiträge: 91425
Registriert: Do 17. Nov 2011, 22:16
user title: Phönix
Wohnort: wo´s Herzal is

Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Beitrag von Alexyessin »

MoOderSo hat geschrieben:(18 May 2019, 00:53)

Weiterlesen hilft vielleicht.

Die AfD hat mehrere Kandidaten ins Rennen geschickt. Das wurde abgelehnt, weil angeblich nicht zulässig obwohl die Geschäftsordnung diesen Fall klar vorsieht.
Nein, das sieht die Geschäftsordnung nicht vor. Das ist nicht korrekt. Dazu wäre eine Änderung notwendig gewesen. Diese wurde bitte wann von der AfD beantragt?
Der neue Faschismus wird nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Er wird sagen: Ich bin kein Nazi, aber...
Baier is ma ned so - Baier sei is a Lebenseinstellung
Mia glangt das i woas das i kennt wenn i woin dadat
Benutzeravatar
MoOderSo
Beiträge: 8424
Registriert: Mo 2. Jun 2008, 23:54
user title: (•̀ᴗ•́)و

Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Beitrag von MoOderSo »

Vongole hat geschrieben:(18 May 2019, 01:31)

Ja ja, alle Kinder haben Freunde, nur nicht Rainer, den mag keiner. :rolleyes:
Das ist in etwa das Niveau, das ich von Demokraten erwarte. :)
Der Anarchist ist kein Feind der Ordnung. Er liebt die Ordnung so sehr, daß er ihre Karikatur nicht erträgt.
Benutzeravatar
MoOderSo
Beiträge: 8424
Registriert: Mo 2. Jun 2008, 23:54
user title: (•̀ᴗ•́)و

Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Beitrag von MoOderSo »

Alexyessin hat geschrieben:(18 May 2019, 01:42)

Nein, das sieht die Geschäftsordnung nicht vor. Das ist nicht korrekt. Dazu wäre eine Änderung notwendig gewesen. Diese wurde bitte wann von der AfD beantragt?
Das steht genau so wie ich es zitiert hab in der Geschäftsordnung. Eure Ausflüchte hättet ihr in der Geschäftsordnung verankern müssen.
Der Anarchist ist kein Feind der Ordnung. Er liebt die Ordnung so sehr, daß er ihre Karikatur nicht erträgt.
Benutzeravatar
Alexyessin
Ehrenpräsident
Beiträge: 91425
Registriert: Do 17. Nov 2011, 22:16
user title: Phönix
Wohnort: wo´s Herzal is

Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Beitrag von Alexyessin »

MoOderSo hat geschrieben:(18 May 2019, 01:53)

Das steht genau so wie ich es zitiert hab in der Geschäftsordnung. Eure Ausflüchte hättet ihr in der Geschäftsordnung verankern müssen.
Die Geschäftsordnung ist nicht das Problem, sondern das du immer noch versuchst das Vorgehen der AfD Fraktion damit zu begründen. Dieses Vorgehen sieht die Geschäftsordnung nicht vor. Dazu wäre eine Änderung der selbigen nötig. Das ist nicht passiert.
Der neue Faschismus wird nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Er wird sagen: Ich bin kein Nazi, aber...
Baier is ma ned so - Baier sei is a Lebenseinstellung
Mia glangt das i woas das i kennt wenn i woin dadat
Benutzeravatar
MoOderSo
Beiträge: 8424
Registriert: Mo 2. Jun 2008, 23:54
user title: (•̀ᴗ•́)و

Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Beitrag von MoOderSo »

Alexyessin hat geschrieben:(18 May 2019, 01:57)

Die Geschäftsordnung ist nicht das Problem, sondern das du immer noch versuchst das Vorgehen der AfD Fraktion damit zu begründen. Dieses Vorgehen sieht die Geschäftsordnung nicht vor. Dazu wäre eine Änderung der selbigen nötig. Das ist nicht passiert.
Wo steht das?
Mehrere Bewerber sieht die Geschäftsordnung eindeutig vor.
Bring doch mal was Schriftliches und kein Blah Blah.
Der Anarchist ist kein Feind der Ordnung. Er liebt die Ordnung so sehr, daß er ihre Karikatur nicht erträgt.
Benutzeravatar
Alexyessin
Ehrenpräsident
Beiträge: 91425
Registriert: Do 17. Nov 2011, 22:16
user title: Phönix
Wohnort: wo´s Herzal is

Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Beitrag von Alexyessin »

MoOderSo hat geschrieben:(18 May 2019, 02:00)

Wo steht das?
Mehrere Bewerber sieht die Geschäftsordnung eindeutig vor.
Bring doch mal was Schriftliches und kein Blah Blah.
Aber es steht nirgendwo was von mehrere Bewerber EINER Fraktion. Hätte man ändern müssen - wurde nicht getan - also keine Mehrheit zur Änderung bzw. Erweiterung der Geschäftsordnung erreicht ( sofern überhaupt beantragt ) also ungültig.
Der neue Faschismus wird nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Er wird sagen: Ich bin kein Nazi, aber...
Baier is ma ned so - Baier sei is a Lebenseinstellung
Mia glangt das i woas das i kennt wenn i woin dadat
Benutzeravatar
MoOderSo
Beiträge: 8424
Registriert: Mo 2. Jun 2008, 23:54
user title: (•̀ᴗ•́)و

Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Beitrag von MoOderSo »

Alexyessin hat geschrieben:(18 May 2019, 02:05)

Aber es steht nirgendwo was von mehrere Bewerber EINER Fraktion. Hätte man ändern müssen - wurde nicht getan - also keine Mehrheit zur Änderung bzw. Erweiterung der Geschäftsordnung erreicht ( sofern überhaupt beantragt ) also ungültig.
:x
Es steht da auch nirgendwo was von Bewerbern MEHRERER Fraktionen.
Was auch keinen Sinn ergibt für den Posten EINER Fraktion.
Ich sagte doch KEIN Blah Blah.
Der Anarchist ist kein Feind der Ordnung. Er liebt die Ordnung so sehr, daß er ihre Karikatur nicht erträgt.
Tomaner
Beiträge: 7948
Registriert: Mo 9. Feb 2015, 09:56

Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Beitrag von Tomaner »

MoOderSo hat geschrieben:(18 May 2019, 01:29)

Dieses alberne Getue. Selbst wenn die Mutter Theresa aufstellen würden, gäbe es keine Mehrheit ganz einfach weil man der AfD den Posten nicht gönnen möchte.
Daher gibt es in der Geschäftsordnung die Lösung, die keinen der Möchtegern-Demokraten dazu zwingt einen AfD-Kandidaten zu wählen und der AfD trotzdem ihren Posten gewährt. Aber den will man nicht gehen, weil das ja bedeuten würde, dass die AfD den Posten bekommen würde, der ihr nach Geschäftsordnung zusteht.
Nur Mutter Theresa will niemanden im Bundestag jagen, sie will keine Deutsche nach Anatolien entsorgen, sie würde nicht gegen Flüchtlinge hetzen und nicht so boshaft lügen und sich schon gar nicht von einer Hetzpartei AfD aufstellen lassen. Deine Unterstellung, alle Abgeordnete die AfD nicht wählen, wären keine Demokraten ist lächerlich. Willst du uns wirklich erklären, die einzigen Demokraten wären diese Hetzer der AfD? Dann stehe ich lieber zu unserer brutalen Diktatur!
Benutzeravatar
Alexyessin
Ehrenpräsident
Beiträge: 91425
Registriert: Do 17. Nov 2011, 22:16
user title: Phönix
Wohnort: wo´s Herzal is

Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Beitrag von Alexyessin »

MoOderSo hat geschrieben:(18 May 2019, 02:09)

:x
Es steht da auch nirgendwo was von Bewerbern MEHRERER Fraktionen.
Was auch keinen Sinn ergibt für den Posten EINER Fraktion.
Ich sagte doch KEIN Blah Blah.
Das ist kein Bla bla. Die Geschäftsordnung gibt das nicht her. Du hast sie doch bereits gepostet.
Wo kann ich denn nachlesen, das eine Fraktion zur Wahl gleichzeitig mehrere Bewerber aufstellen darf?
Brauchst aber nicht suchen. Den Punkt gibt es nicht.
Gab es denn diesbezüglich einen Erweiterungsantrag von der AfD Fraktion?
Der neue Faschismus wird nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Er wird sagen: Ich bin kein Nazi, aber...
Baier is ma ned so - Baier sei is a Lebenseinstellung
Mia glangt das i woas das i kennt wenn i woin dadat
Benutzeravatar
MoOderSo
Beiträge: 8424
Registriert: Mo 2. Jun 2008, 23:54
user title: (•̀ᴗ•́)و

Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Beitrag von MoOderSo »

Alexyessin hat geschrieben:(18 May 2019, 02:30)

Das ist kein Bla bla. Die Geschäftsordnung gibt das nicht her. Du hast sie doch bereits gepostet.
Wo kann ich denn nachlesen, das eine Fraktion zur Wahl gleichzeitig mehrere Bewerber aufstellen darf?
Brauchst aber nicht suchen. Den Punkt gibt es nicht.
Gab es denn diesbezüglich einen Erweiterungsantrag von der AfD Fraktion?
Wo steht, dass sie es nicht darf?
Wo sollen denn diese "mehreren Bewerber" her kommen?
Von der SPD? Für einen AfD-Posten?
Los komm.
Sprich dich aus.
Nix von deinen Phantasien steht da.
Sonst würdest du es bringen und nicht völlig unlogisches Blah Blah.
Der Anarchist ist kein Feind der Ordnung. Er liebt die Ordnung so sehr, daß er ihre Karikatur nicht erträgt.
Benutzeravatar
Neandertaler
Beiträge: 1724
Registriert: Mi 25. Mär 2009, 09:28
user title: neoliberalerSteinzeitkommunist

Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Beitrag von Neandertaler »

Vongole hat geschrieben:(17 May 2019, 17:38)

Ich möchte den Richter sehen, der die Parlamentarier zwingt, gegen ihr Gewissen für einen Kandidaten zu stimmen.
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_38.html

Solange nicht die AfD oder eine andere undemokratische Partei das BVerfG dominiert, wird das ganz sicher nicht passieren.
Die AfD ist keine undemokratische Partei. Finde ich voll doof und undemokratisch sind nicht dasselbe.

Wenn du andere Erkenntnisse hast solltest du mit dem Verfassungsschutz in Kontakt treten.

Die AfD ist innerparteilich sicher demokratischer als andere grossen Parteien(Abwahl von Lucke und Petry etc.)
Und die AfD fordert mehr nicht weniger Demokratie.
Letzteres ganz normal für eine Newcomer Partei erst an den Fleischtopfen der Macht ändert sich dann diese Einstellung vgl. Z.B. Die Grünen.
Ich bin linksliberal, ich habe mich testen lassen.
Benutzeravatar
John Galt
Beiträge: 15306
Registriert: So 1. Jun 2008, 23:44
user title: No Gods or Kings. Only Man.

Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Beitrag von John Galt »

Cobra9 hat geschrieben:(18 May 2019, 01:17)
Laut Bundestagsgeschäftsordnung steht jeder Fraktion ein Sitz im Parlamentspräsidium zu. Allerdings sind die Abgeordneten in ihrer Wahlentscheidung frei. Daran hat sich nichts geändert. Kein Bundestagsabgeordneter kann gezwungen werden einen Kanidaten der AFD zu wählen, wenn der Abgeordnete denkt dieser Kandidat erfüllt die Voraussetzungen nicht.

Die AFD muss das akzeptieren und eben jemand präsentieren der besser passt. Alternativ kann man sich lächerlich machen vor Gericht. Nicht mein Problem
Ein Gericht könnte auch einfach den ganzen Bundestag in Erzwingungshaft nehmen, bis das Parlament wieder mit gültiger Geschäftsordnung arbeitet.
Civilization is the progress toward a society of privacy. The savage’s whole existence is public, ruled by the laws of his tribe. Civilization is the process of setting man free from men.
Benutzeravatar
JJazzGold
Beiträge: 53071
Registriert: Mo 25. Mai 2009, 01:34
user title: L'État, c'est moi

Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Beitrag von JJazzGold »

John Galt hat geschrieben:(18 May 2019, 07:58)

Ein Gericht könnte auch einfach den ganzen Bundestag in Erzwingungshaft nehmen, bis das Parlament wieder mit gültiger Geschäftsordnung arbeitet.
Das ist in etwa so realistisch, wie eine Erzwingungshaft für die gesamte AfD Bundestagsfraktion bis diese einen akzeptablen Kandidaten zur Wahl als Vize präsentieren kann.
Die gefährlichste aller Weltanschauungen ist die der Leute, welche die Welt nie angeschaut haben.
Alexander Freiherr von Humboldt
Tomaner
Beiträge: 7948
Registriert: Mo 9. Feb 2015, 09:56

Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Beitrag von Tomaner »

Neandertaler hat geschrieben:(18 May 2019, 06:46)

Die AfD ist keine undemokratische Partei. Finde ich voll doof und undemokratisch sind nicht dasselbe.

Wenn du andere Erkenntnisse hast solltest du mit dem Verfassungsschutz in Kontakt treten.

Die AfD ist innerparteilich sicher demokratischer als andere grossen Parteien(Abwahl von Lucke und Petry etc.)
Und die AfD fordert mehr nicht weniger Demokratie.
Letzteres ganz normal für eine Newcomer Partei erst an den Fleischtopfen der Macht ändert sich dann diese Einstellung vgl. Z.B. Die Grünen.
Eine Partei, die bei Veranstaltungen die Polizei dazu benutzt, auf ihren Kundgebungen das Volk nicht dazu zu lassen ist demokratischer? Was das Entsorgen mit Deutschen in Anatolien zu tun hat, demokratisch sein soll, kannst auch noch miterklären.
Was ist die Forderung von mehr Demokratie der AfD? Das Anzeigen und Vorgehen der AfD von ihren politischen Gegnern? Bei uns bekam sie jetzt auch Klatsche vor Gericht.
Hinter AfD stehen Nazis und welche die mit dieser Ideologie sehr nahe dran sind. Genau diese Typen lügen wie gedruckt oder erzählen nur bestimmte Dinge. AfD betrachtet alles linksgrün versifftes als Feind. So stellt sich die Frage, wer nach AfD Vorstellungen überhaupt in Volksgemeinschaft ist und dann auch wählen darf. Ist also ein Grüner, eine Linke, ein Sozialdemokrat für AfD wirklich volles Mitglied einer AfD Volksgemeinschaft und darf bei dieser mehr an Demokratie der AfD überhaupt mitstimmen?

Das deutsche Volk braucht vielleicht ein sozialeres Europa, aber bestimmt nicht Nachhilfe in Demokratie von einer Hetz- und Arbeiterhasserpartei AfD, die offen auch noch für Nazipartei, Zentrum Automobil wirbt.
Benutzeravatar
Cobra9
Beiträge: 42359
Registriert: Mo 10. Okt 2011, 11:28

Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Beitrag von Cobra9 »

John Galt hat geschrieben:(18 May 2019, 07:58)

Ein Gericht könnte auch einfach den ganzen Bundestag in Erzwingungshaft nehmen, bis das Parlament wieder mit gültiger Geschäftsordnung arbeitet.
Sind Wir jetzt in der Weinstube :p Du weisst selber dafür gibts keine rechtliche Grundlage. Die Geschäftsordnung funktioniert wunderbar und ohne Fehler. Nur gefällt das der AFD nicht
Andrij Melnyk nennt Rolf Mützenich den „widerlichsten deutschen Politiker“..wo Er Recht hat...

Genieße den Augenblick, denn der Augenblick ist dein Leben
Benutzeravatar
Alexyessin
Ehrenpräsident
Beiträge: 91425
Registriert: Do 17. Nov 2011, 22:16
user title: Phönix
Wohnort: wo´s Herzal is

Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Beitrag von Alexyessin »

MoOderSo hat geschrieben:(18 May 2019, 02:49)

Wo steht, dass sie es nicht darf?
Falsche Frage. Geschäftsordnungen sind keine Gesetze. Gesetze beruhen darauf, das was nicht verboten ist, erlaubt ist.
Eine Geschäftsordnung nicht. Ergo hätte es eine Ergänzung gebraucht - ich frag dich jetzt nochmal, wurde diese beantragt? - die solche Formalitäten regelt.
Der neue Faschismus wird nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Er wird sagen: Ich bin kein Nazi, aber...
Baier is ma ned so - Baier sei is a Lebenseinstellung
Mia glangt das i woas das i kennt wenn i woin dadat
Benutzeravatar
Alexyessin
Ehrenpräsident
Beiträge: 91425
Registriert: Do 17. Nov 2011, 22:16
user title: Phönix
Wohnort: wo´s Herzal is

Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Beitrag von Alexyessin »

John Galt hat geschrieben:(18 May 2019, 07:58)

Ein Gericht könnte auch einfach den ganzen Bundestag in Erzwingungshaft nehmen, bis das Parlament wieder mit gültiger Geschäftsordnung arbeitet.
Es gibt eine gültige Geschäftsordnung. :thumbup:
Der neue Faschismus wird nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Er wird sagen: Ich bin kein Nazi, aber...
Baier is ma ned so - Baier sei is a Lebenseinstellung
Mia glangt das i woas das i kennt wenn i woin dadat
Benutzeravatar
Julian
Beiträge: 9704
Registriert: Di 5. Jan 2016, 00:38

Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Beitrag von Julian »

McKnee hat geschrieben:(17 May 2019, 08:39)

vielleicht macht sich jeder mal ein eigenes Bild bezüglich der Rede von Brandner

[youtube][/youtube]

ich finde, nicht nur der Teil gegen den Bundespräsidenten ist in dem Zusammenhang unangemessen und offenbart nur, dass sein staatsrechtlicher Vortrag auswendig gelernt war, aber von ihm nicht verstanden wurde. Auch die lächerlichen und populistischen Angriffe gegen die Bundeskanzlerin zeigen eher aufkommende Hilflosigkeit und fortschreitende Argumentationsarmut.
Haben Sie sich denn damit beschäftigt, wer auf dem "Wir sind mehr"-Konzert alles aufgetreten ist und was dort - nach dem Messermord - gesungen wurde (z.B. "Ich ramm’ die Messerklinge in die Journalisten-Fresse")?

Und wenn unser Bundespräsident für ein Konzert wirbt, auf dem laut Verfassungsschutz linksextremistische Agitation betrieben wird, darf man ihn nicht kritisieren? Wo sind wir denn? Gilt die Meinungsfreiheit noch, oder gehört das der Vergangenheit an?

Und wie sich ausgerechnet 100.000-DM-im-Koffer-Schäuble hier aufspielt, ist nur noch peinlich.
Victrix causa deis placuit, sed victa Catoni
PeterK
Beiträge: 14083
Registriert: Di 31. Mai 2016, 11:06

Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Beitrag von PeterK »

JJazzGold hat geschrieben:(18 May 2019, 08:04)
Das ist in etwa so realistisch, wie eine Erzwingungshaft für die gesamte AfD Bundestagsfraktion bis diese einen akzeptablen Kandidaten zur Wahl als Vize präsentieren kann.
Korrekt. Denn das liefe auf lebenslänglich (wörtlich) hinaus.
Benutzeravatar
Julian
Beiträge: 9704
Registriert: Di 5. Jan 2016, 00:38

Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Beitrag von Julian »

Tomaner hat geschrieben:(17 May 2019, 11:48)

Dann noch die Frage, wo wurde bei diesem Konzert linksradikale Gewaltfantasisen ausgelebt?
Ist Brandner ein Lügner und greift hier das Staatsoberhaupt mit einer Lüge an und ebenfalls den Rechtsstaat? Ich habe das Konzert verlinkt, also an welcher Stelle werden Gewaltfantasien ausgelebt?
Eine kleine Auswahl, was in Chemnitz alles gesungen wurde und was Herr Steinmeier beworben hat:
Ich ramm die Messerklinge in die Journalistenfresse
[...]
Trete deiner Frau in den Bauch, fresse die Fehlgeburt
[...]
Ist eine Frau nicht nackt, dann beschmeiss ich sie mit Scheine
Macht sie sich dann nackt, dann beschmeiss ich sie mit Steine
[...]
Eva Herman sieht mich, denkt sich: "Was'n Deutscher!"
Und ich gebe ihr von hinten, wie ein Staffelläufer
Ich fick sie grün und blau, wie mein Kunterbuntes Haus
https://www.songtexte.com/songtext/kiz/ ... 53b8e.html

Meiner unmaßgeblichen Meinung nach sind das durchaus linksradikale Gewaltfantasien, und vollkommen unangemessen nach dem Messertod eines Menschen.
Victrix causa deis placuit, sed victa Catoni
Clemens
Beiträge: 257
Registriert: Fr 17. Mai 2019, 10:53
user title: Steuerzahler

Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Beitrag von Clemens »

Tomaner hat geschrieben:(18 May 2019, 00:33)

Kritik auf Basis eine dreckigen AfD Lügen findest du in Ordnung! Es war weder eine linksradikale Veranstaltung, noch wurde an irgend einer Stelle Gewalt ausgelebt!!!! Das Konzert wurde von mir verlinkt und nenne mir Stellen, wo diese Brandner nicht dreist und dreckig den Bundestag und das gesamte deutsche Volk belügt. Schaut man mal auf die AfD selbst, arbeitet Höcke mit Oliver Hilburg zusammen, die Texte sangen wie: "Wetzt die langen Messer auf den Bürgersteig, lasst die Messer flutschen in den Judenleib. Blut muß fließen knüppelhageldick, wir scheißen auf die Freiheit, dieser Judenrepublik! "
AfD Mann Bodo Dressel veranstaltet auf seinem Grundstück Konzert mit „Stahlgewitter“ und „Sleipnir“

Ein Text von Stahlgewitter schaut so aus:
------------------------------
Groß war einst das Reich, nun ist es sehr klein, doch einst wird es für immer unbesiegbar sein
Der Geist ist nicht tot, er lebt in mir, er lebt in uns allen und auch in Dir
Und eines Tages ist es wieder soweit, Germania steht auf in alter Herrlichkeit!!!

Sie haben Dich getrieben in den großen Krieg, doch für uns alle habt Ihr doch gesiegt.
Man will uns verbieten an Dich zu glauben, man will uns die letzte Ehre rauben.
Nach einem halben Jahrhundert ist es wieder soweit, die Mauer ist gefallen, wir sind wieder bereit.
Wir werden immer mehr mit der Fahne in der Hand und singen unsere Hymnen auf das Vaterland.

Germania, Germania, Germania, Germania!

"Einig Deutschland!", das hört sich gut an, doch habt Ihr vergessen, was man uns nahm.
Der deutsche Osten, er wurde geraubt, von unseren Bonzen einfach verkauft.
Was die Volkszersetzer auch unterschreiben, eines ist sicher, es wird nicht so bleiben.
Denn niemals werden wir verzichten, aber Volkszertreter, die werden wir richten!
--------------------------

Ich frage mich jetzt wirklich, muß sich unser Bundespräsident, von solchen Leuten anhören, die selbst solche Konzerte veranstalten, anhören, beim Konzert in Chemniz wurden Gewaltfantasien ausgelebt?


Zum Inhalt, der Abgeordnete hatte dem Herrn Steinmeier vorgehalten dass dieser: ... offen Werbung für linksextremistische Veranstaltungen (Chemnitz 2018)gemacht - und Gratulationsschreiben an menschenverachtende, mörderische Regime gesand habe, womit der Iran gemeint war.

Ich habe übrigens gestern nachmittag mit genau dem Abgeordneten gesprochen, da dieser auf einer Wahlkampfveranstaltung bei uns in Thüringen weilte und ich beim Einkaufen dort vorbei gekommen bin. Ich bin wohlbemerkt, deffinitiv kein AFD Wähler, doch höre ich mir das an was die Parteien (alle vom Bundeswahlleiter zugelassenen) zu sagen haben.

Der Herr Brandner ist übrigens Rechtsanwalt in genau dieser Stadt und Vorsitzender des Rechtsausschuß des Deutschen Bundestages. Ich glaube dass gerade der Herr genau weiss was er darf und was nicht!

Wenn wir hier von Musiktexten verschiedener Gruppen reden...... die vom Bundespräsidenten 2018 zu Chemnitz favorisierte Gruppe "Feine Sahne Fischfilett, deren Texte handeln von Hass, Wut und Gewalt. Die Polizeigewerkschaft kritisierte bereits die "Empfehlung" des Herrn Bundespräsidenten in dieser Sache.

https://www.welt.de/politik/deutschland ... ritik.html

Selbst Spitzen der CDU wie Frau Karrenbauer CDU verteidigt die Kritik, an den Äußerungen des Herrn Steinmeier.

https://www.tagesspiegel.de/politik/wir ... 93336.html

Wenn Frau Karrenbauer das darf warum dann nicht auch Herr Brandner?

Und von "Rechtskonzerten" (was immer das sein soll) auf seinem Grund und Boden, weiß ich nichts.

Kritik ist immer etwas nützliches! Und wenn man die Berechtigung, zur Kritik einschränkt dann wird es wohl nicht mehr lange dauern bis zu nächsten Diktatur in Deutschland!
Wenn der Faschismus wiederkehrt, wird er nicht sagen: "Ich bin der Faschismus. Nein, er wird sagen: Ich bin der Antifaschismus!" Zitat: Ignazio Silone
Benutzeravatar
MoOderSo
Beiträge: 8424
Registriert: Mo 2. Jun 2008, 23:54
user title: (•̀ᴗ•́)و

Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Beitrag von MoOderSo »

Alexyessin hat geschrieben:(18 May 2019, 10:59)

Falsche Frage. Geschäftsordnungen sind keine Gesetze. Gesetze beruhen darauf, das was nicht verboten ist, erlaubt ist.
Eine Geschäftsordnung nicht. Ergo hätte es eine Ergänzung gebraucht - ich frag dich jetzt nochmal, wurde diese beantragt? - die solche Formalitäten regelt.
Der Fall mehrere Bewerber steht schon in der Geschäftsordnung. :x
Dass die nicht von anderen Fraktionen kommen müssen, ist selbsterklärend.
Sonst könnte die Regierungskoalition für jeden Oppositionsposten einen Gegenkandidaten aufstellen und so diesen Posten besetzen.
Das würde aber Absatz 1 verletzten.
Ergo ist deine Interpretation Bullshit.
Aber nur zu. Setzt eure Ansicht durch.
Sollte einmal die falsche Partei über Mehrheiten verfügen, wird sie sicher mit Freude eure Interpretation der Geschäftsordnung übernehmen. :)
Der Anarchist ist kein Feind der Ordnung. Er liebt die Ordnung so sehr, daß er ihre Karikatur nicht erträgt.
Tomaner
Beiträge: 7948
Registriert: Mo 9. Feb 2015, 09:56

Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Beitrag von Tomaner »

Julian hat geschrieben:(18 May 2019, 11:04)

Haben Sie sich denn damit beschäftigt, wer auf dem "Wir sind mehr"-Konzert alles aufgetreten ist und was dort - nach dem Messermord - gesungen wurde (z.B. "Ich ramm’ die Messerklinge in die Journalisten-Fresse")?

Und wenn unser Bundespräsident für ein Konzert wirbt, auf dem laut Verfassungsschutz linksextremistische Agitation betrieben wird, darf man ihn nicht kritisieren? Wo sind wir denn? Gilt die Meinungsfreiheit noch, oder gehört das der Vergangenheit an?

Und wie sich ausgerechnet 100.000-DM-im-Koffer-Schäuble hier aufspielt, ist nur noch peinlich.
Wir haben uns die Rede genau angehört und Brandner behauptet auf diesen Konzert wurden linksradikale Gewaltfantasien ausgelebt. Er hat nicht davon geredet, was bestimmte Gruppen vor Jahren mal gesungen haben. Dazu gab es konkret in Chemniz mehrere Veranstaltungen. Auf der einen Seite der Marsch von AfD mit Nazis und gezeigten Hitlergruß, mit der Brandner aber Null Problem hat, ebenso mit Übergriffen auf alles was ausländisch ausgesehen hat und es gab dieses Konzert, "wir sind mehr" das er inhaltlich kritisiert. Doch dann muß er doch sagen, was hat bei diesen Konzert an welchen Stellen inhaltlich nicht gestimmt???? Wo sollen bei diesem Konzert linksradikale Gewaltfantasisen ausgelebtworden sein, die ja um ein mehrfaches schlimmer sein mußten, als Nazis mit Hitlergruß.

Nun, darum ging es in seiner Rede gar nicht, kann man vielleicht über Texte streiten, die bestimmte Gruppe vor Jahren gesungen hat. Vergleicht man die aber mit Texten von Rechtsrockbands, die auf Grundstücke von AfDlern veranstaltet werden, oder sogar Musiker die bei AfD beschäftigt werden oder als Redner eingesetzt, sitzt doch jemand im Glashaus!

Wenn auf Grundstück von AfD Leuten von Stahlgewitter solche Texte gesungen werden :

------------------------------
Groß war einst das Reich, nun ist es sehr klein, doch einst wird es für immer unbesiegbar sein
Der Geist ist nicht tot, er lebt in mir, er lebt in uns allen und auch in Dir
Und eines Tages ist es wieder soweit, Germania steht auf in alter Herrlichkeit!!!

Sie haben Dich getrieben in den großen Krieg, doch für uns alle habt Ihr doch gesiegt.
Man will uns verbieten an Dich zu glauben, man will uns die letzte Ehre rauben.
Nach einem halben Jahrhundert ist es wieder soweit, die Mauer ist gefallen, wir sind wieder bereit.
Wir werden immer mehr mit der Fahne in der Hand und singen unsere Hymnen auf das Vaterland.

Germania, Germania, Germania, Germania!

"Einig Deutschland!", das hört sich gut an, doch habt Ihr vergessen, was man uns nahm.
Der deutsche Osten, er wurde geraubt, von unseren Bonzen einfach verkauft.
Was die Volkszersetzer auch unterschreiben, eines ist sicher, es wird nicht so bleiben.
Denn niemals werden wir verzichten, aber Volkszertreter, die werden wir richten!
--------------------------------------------

ist das eine einmalige Verherrlichung des 3. Reiches und der Kampf dafür es wieder herzustellen. Es wird auch nicht behauptet, Hitler hat die Gebiete verloren, sondern sie wurden von unseren Bonzen verkauft. "Germania steht auf in alter Herrlichkeit" also 1945 oder was?
Zuletzt geändert von Tomaner am Sa 18. Mai 2019, 11:27, insgesamt 1-mal geändert.
Benutzeravatar
John Galt
Beiträge: 15306
Registriert: So 1. Jun 2008, 23:44
user title: No Gods or Kings. Only Man.

Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Beitrag von John Galt »

Cobra9 hat geschrieben:(18 May 2019, 10:54)

Sind Wir jetzt in der Weinstube :p Du weisst selber dafür gibts keine rechtliche Grundlage. Die Geschäftsordnung funktioniert wunderbar und ohne Fehler. Nur gefällt das der AFD nicht
Eine solche Vorlage Amtsträger in Erzwingungshaft nehmen zu können liegt gerade beim EUGH*, natürlich sind Abgeordneten keine Amtsträger, der Parlamentspräsident der Behörde ist aber einer.

*Die Umweltspaßmacher wollten das u.a. mit Söder machen.
Civilization is the progress toward a society of privacy. The savage’s whole existence is public, ruled by the laws of his tribe. Civilization is the process of setting man free from men.
Benutzeravatar
conscience
Beiträge: 4331
Registriert: Sa 4. Jun 2016, 13:56
user title: von Radikalinski

Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Beitrag von conscience »

John Galt hat geschrieben:(18 May 2019, 07:58)

Ein Gericht könnte auch einfach den ganzen Bundestag in Erzwingungshaft nehmen, bis das Parlament wieder mit gültiger Geschäftsordnung arbeitet.
Der Ratschlag ist gut, gut für eine Satiresendung - und wenn die AfD so gute "Ratschläge" bekommt, dann braucht man sie auch nicht mehr Ernst zu nehmen :p
Benutzeravatar
Selina
Beiträge: 17527
Registriert: Do 29. Sep 2016, 15:33

Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Beitrag von Selina »

Das ist doch das Letzte, wie sich AfD-Funktionäre verhalten. Nun bedroht der extrem weit rechts stehende Flügel-Mann Kalbitz auch noch einen Ex-AfD-Mann, der die Partei wegen ihres Rechtsruckes verlassen hat. Grauenhaft. Wenn ich mir vorstelle, die AfD könnte mit solchen Leuten wie dem Kalbitz einmal das Sagen haben im Land, wird mir speiübel.

Zitat:

Das Präsidium des Brandenburger Landtags hat AfD-Fraktionschef Andreas Kalbitz in einer Sondersitzung einen Ordnungsruf erteilt. Er hatte den AfD-Aussteiger Steffen Königer im Plenum als „Dead Man Walking“ bezeichnet, Königer stellte Strafanzeige.

https://www.maz-online.de/Brandenburg/A ... Kalbitz-an

Zitat:

Wegen seiner Zugehörigkeit zur völkischen AfD-Gruppierung „Der Flügel“ um Björn Höcke und seiner Mitgliedschaften in und Verbindungen zu mehreren rechtsextremistischen und neonazistischen Vereinigungen wird Kalbitz als „stramm rechtsaußen“ eingeordnet.

https://de.wikipedia.org/wiki/Andreas_Kalbitz
Zuletzt geändert von Selina am Sa 18. Mai 2019, 11:42, insgesamt 1-mal geändert.
Drüben im Walde kängt ein Guruh - Warte nur balde kängurst auch du. Joachim Ringelnatz
Clemens
Beiträge: 257
Registriert: Fr 17. Mai 2019, 10:53
user title: Steuerzahler

Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Beitrag von Clemens »

Tomaner hat geschrieben:(18 May 2019, 11:21)

Wir haben uns die Rede genau angehört und Brandner behauptet auf diesen Konzert wurden linksradikale Gewaltfantasien ausgelebt. Er hat nicht davon geredet, was bestimmte Gruppen vor Jahren mal gesungen haben. Dazu gab es konkret in Chemniz mehrere Veranstaltungen. Auf der einen Seite der Marsch von AfD mit Nazis und gezeigten Hitlergruß, mit der Brandner aber Null Problem hat, ebenso mit Übergriffen auf alles was ausländisch ausgesehen hat und es gab dieses Konzert, "wir sind mehr" das er inhaltlich kritisiert. Doch dann muß er doch sagen, was hat bei diesen Konzert an welchen Stellen inhaltlich nicht gestimmt???? Wo sollen bei diesem Konzert linksradikale Gewaltfantasisen ausgelebtworden sein, die ja um ein mehrfaches schlimmer sein mußten, als Nazis mit Hitlergruß.

Nun, darum ging es in seiner Rede gar nicht, kann man vielleicht über Texte streiten, die bestimmte Gruppe vor Jahren gesungen hat. Vergleicht man die aber mit Texten von Rechtsrockbands, die auf Grundstücke von AfDlern veranstaltet werden, oder sogar Musiker die bei AfD beschäftigt werden oder als Redner eingesetzt, sitzt doch jemand im Glashaus!

Wenn auf Grundstück von AfD Leuten von Stahlgewitter solche Texte gesungen werden :

------------------------------
Groß war einst das Reich, nun ist es sehr klein, doch einst wird es für immer unbesiegbar sein
Der Geist ist nicht tot, er lebt in mir, er lebt in uns allen und auch in Dir
Und eines Tages ist es wieder soweit, Germania steht auf in alter Herrlichkeit!!!

Sie haben Dich getrieben in den großen Krieg, doch für uns alle habt Ihr doch gesiegt.
Man will uns verbieten an Dich zu glauben, man will uns die letzte Ehre rauben.
Nach einem halben Jahrhundert ist es wieder soweit, die Mauer ist gefallen, wir sind wieder bereit.
Wir werden immer mehr mit der Fahne in der Hand und singen unsere Hymnen auf das Vaterland.

Germania, Germania, Germania, Germania!

"Einig Deutschland!", das hört sich gut an, doch habt Ihr vergessen, was man uns nahm.
Der deutsche Osten, er wurde geraubt, von unseren Bonzen einfach verkauft.
Was die Volkszersetzer auch unterschreiben, eines ist sicher, es wird nicht so bleiben.
Denn niemals werden wir verzichten, aber Volkszertreter, die werden wir richten!
--------------------------------------------

ist das eine einmalige Verherrlichung des 3. Reiches und der Kampf dafür es wieder herzustellen. Es wird auch nicht behauptet, Hitler hat die Gebiete verloren, sondern sie wurden von unseren Bonzen verkauft. "Germania steht auf in alter Herrlichkeit" also 1945 oder was?

Also das mit dem "Hitlergruß" in Chemnitz hatte sich ja später ins Gegenteil gekehrt.

https://philosophia-perennis.com/2018/1 ... fgetaucht/



und die Texte von der Gruppe "Feine Sahne Fischfilett" sind hinlänglich hier erörtert - und eingestellt worden.
Wenn der Faschismus wiederkehrt, wird er nicht sagen: "Ich bin der Faschismus. Nein, er wird sagen: Ich bin der Antifaschismus!" Zitat: Ignazio Silone
Gesperrt