Enteignungen / Gesetze zur Einschränkung von Grundrechten - bundeseinheitlich?

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Aldemarin
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Enteignungen / Gesetze zur Einschränkung von Grundrechten - bundeseinheitlich?

Beitrag von Aldemarin »

In wie weit sind in Deutschland Gesetze bezüglich Zwangsenteignung und zur Einschränkung von Grundrechten im Krisenfall bundeseinheitlich oder kann da jedes Bundesland (wie weit?) sein eigenes Süppchen kochen?
Stein1444
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Re: Enteignungen / Gesetze zur Einschränkung von Grundrechten - bundeseinheitlich?

Beitrag von Stein1444 »

Das meiste ist im Grundgesetz geregelt wobei die genaue Ausführung meist ein Bundesgesetz regelt und da müssen sich die Länder dran halten.
Bernd Höcke :D

Ich habe eine Isolierte Rechtschreibschwäche. Ich gebe mein bestes keine Fehler zu machen.

Jeder hat das Recht auf eine eigene Meinung, aber niemand hat das Recht auf eigene Fakten
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Re: Enteignungen / Gesetze zur Einschränkung von Grundrechten - bundeseinheitlich?

Beitrag von Realist2014 »

Aldemarin hat geschrieben:(24 Aug 2021, 20:17)

In wie weit sind in Deutschland Gesetze bezüglich Zwangsenteignung und zur Einschränkung von Grundrechten im Krisenfall bundeseinheitlich oder kann da jedes Bundesland (wie weit?) sein eigenes Süppchen kochen?
Die Grundlage ist die deutsche Verfassung

Enteignungen von Unternehmern von ihrem Unternehmen geht gar nicht
Laut Aussage der linken Ideologen sind alle ökonomisch erfolgreichen dumm, und die wahre Intelligenz tritt sich in der untersten ökonomischen Etage auf die Füße.....daher muss diese Etage ausgebaut werden
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Re: Enteignungen / Gesetze zur Einschränkung von Grundrechten - bundeseinheitlich?

Beitrag von Stein1444 »

Realist2014 hat geschrieben:(24 Aug 2021, 20:19)
Enteignungen von Unternehmern von ihrem Unternehmen geht gar nicht
Was nur Realist persönliche Meinung ist welche ich massiv widerspreche.
Bernd Höcke :D

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Re: Enteignungen / Gesetze zur Einschränkung von Grundrechten - bundeseinheitlich?

Beitrag von Realist2014 »

Stein1444 hat geschrieben:(24 Aug 2021, 20:22)

Was nur Realist persönliche Meinung ist welche ich massiv widerspreche.
Da kannst du lange widersprechen

Das gab es in den letzten 70 Jahren in D (BRD) nicht und wird auch in Zukunft nicht passieren

Egal was diesbezüglich im Parteiprogramm der SED-Nachfolger steht
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Re: Enteignungen / Gesetze zur Einschränkung von Grundrechten - bundeseinheitlich?

Beitrag von Stein1444 »

Realist2014 hat geschrieben:(24 Aug 2021, 20:26)

Da kannst du lange widersprechen

Das gab es in den letzten 70 Jahren in D (BRD) nicht und wird auch in Zukunft nicht passieren

Egal was diesbezüglich im Parteiprogramm der SED-Nachfolger steht
Ist nie Passiert ist kein Argument für ist verboten. Das zeigt immer wieder das es keine Sachargumente dafür gibt das es nicht erlaubt sein soll.
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Re: Enteignungen / Gesetze zur Einschränkung von Grundrechten - bundeseinheitlich?

Beitrag von Realist2014 »

Stein1444 hat geschrieben:(24 Aug 2021, 20:28)

Ist nie Passiert ist kein Argument für ist verboten. D oll.
Es ist mit der Verfassung nicht vereinbar

Ein Unternehmer ( = Eigentümer eines Unternehmens) setzt sein Eigentum ja schon zum Wohle der Allgemeinheit ein, indem er Arbeitsplätze zur Verfügung stellt.

Damit ist jegliche Grundlage einer Enteignung nicht vorhanden
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Re: Enteignungen / Gesetze zur Einschränkung von Grundrechten - bundeseinheitlich?

Beitrag von Stein1444 »

Realist2014 hat geschrieben:(24 Aug 2021, 20:35)

Es ist mit der Verfassung nicht vereinbar

Ein Unternehmer ( = Eigentümer eines Unternehmens) setzt sein Eigentum ja schon zum Wohle der Allgemeinheit ein, indem er Arbeitsplätze zur Verfügung stellt.

Damit ist jegliche Grundlage einer Enteignung nicht vorhanden

Tja und wieder deine Persönliche Meinung die wenn du nicht grade Richter in Karlsruhe bist für das Deutsche Verfassungsrecht ebenso gewichtig ist wie der Sprichwörtliche Sack Reis der in China umkippt.

Nebenbei gemerkt dürfte dann fast nichts mehr enteignet werden weil fast alles irgendwo Arbeitsplätze generiert dennoch werden häufig Sachen enteignet wo dann Arbeitsplätze weckfallen den Arbeitsplätze sind nicht das non plus Ultra in Sachen Allgemeinwohl.

Nebenbeigemerk steht im GG nirgends das eine Sache nicht vorher bereits auf irgendeiner Art und weise dem Allgemeinwohl gedient haben darf.
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Re: Enteignungen / Gesetze zur Einschränkung von Grundrechten - bundeseinheitlich?

Beitrag von Realist2014 »

Stein1444 hat geschrieben:(24 Aug 2021, 20:47)
Tja und wieder deine Persönliche Meinung d
Nein, das steht so in unserer Verfassung...
Nebenbei gemerkt dürfte dann fast nichts mehr enteignet werden weil fast alles irgendwo Arbeitsplätze generiert dennoch werden häufig Sachen enteignet wo dann Arbeitsplätze weckfallen den Arbeitsplätze sind nicht das non plus Ultra in Sachen Allgemeinwohl.
Es können und wurden Grundstücke & Gebäude enteignet..
Das Unternehmer von ihrem Unternehmen enteignet werden, wirst du nicht erleben
Das ist eine asoziale Vorstellung, was bei der Gründung des Arbeiter & Bauernstaates umgesetzt wurde.
Nebenbeigemerk steht im GG nirgends das eine Sache nicht vorher bereits auf irgendeiner Art und weise dem Allgemeinwohl gedient haben darf.
Träum weiter.
Wer Eigentum an Unternehmen haben will, der kann eines Gründen oder Anteile/Aktien kaufen.
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Re: Enteignungen / Gesetze zur Einschränkung von Grundrechten - bundeseinheitlich?

Beitrag von Teeernte »

Stein1444 hat geschrieben:(24 Aug 2021, 20:28)

Ist nie Passiert ist kein Argument für ist verboten. Das zeigt immer wieder das es keine Sachargumente dafür gibt das es nicht erlaubt sein soll.
...wir sehen es bei Braunkohle, Atommeilern...Autobahngrundstücken... >> Schweineteuer .

Mit hohen Ausgleichszahlungen.

In 5 Jahren wird die Bahn ihre Bahnhöfe zurückkaufen müssen... die Deppen privatisiert haben.
Obs zu kalt, zu warm, zu trocken oder zu nass ist:.... Es immer der >>menschgemachte<< Klimawandel. :D
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Re: Enteignungen / Gesetze zur Einschränkung von Grundrechten - bundeseinheitlich?

Beitrag von Bielefeld09 »

Realist2014 hat geschrieben:(24 Aug 2021, 20:54)

Nein, das steht so in unserer Verfassung...

Es können und wurden Grundstücke & Gebäude enteignet..
Das Unternehmer von ihrem Unternehmen enteignet werden, wirst du nicht erleben
Das ist eine asoziale Vorstellung, was bei der Gründung des Arbeiter & Bauernstaates umgesetzt wurde.

Träum weiter.
Wer Eigentum an Unternehmen haben will, der kann eines Gründen oder Anteile/Aktien kaufen.
Sie schreiben jetzt auch wider besseren Wissens.
Natürlich kann der demokratische Staat aufgrund übergeordneter Interessen enteignen.
Das hat er im Braunkohleabbau in NRW ( Laschet Land) schon immer so getan.
Sie schreiben hier möglicherweise Propaganda für eine falsche Partei.
Wie geht es Ihnen damit?
Sorry Mods, lasst diese Laden am laufen. Das ist eben Demokratie :( :p
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Re: Enteignungen / Gesetze zur Einschränkung von Grundrechten - bundeseinheitlich?

Beitrag von Stein1444 »

Realist2014 hat geschrieben:(24 Aug 2021, 20:54)

Nein, das steht so in unserer Verfassung...
Das will ich sehen
Realist2014 hat geschrieben:(24 Aug 2021, 20:54)
Es können und wurden Grundstücke & Gebäude enteignet..
Tja nur gibt es keine Beschränkung was alles enteignet werden kann wie gesagt nur weil etwas noch nie gemacht wurde heißt das noch lange nicht das es nicht das es nicht möglich ist.
Realist2014 hat geschrieben:(24 Aug 2021, 20:54)
Das Unternehmer von ihrem Unternehmen enteignet werden, wirst du nicht erleben

Gut möglich lege ich auch keinen wert drauf das zu erleben.
Realist2014 hat geschrieben:(24 Aug 2021, 20:54)
Das ist eine asoziale Vorstellung, was bei der Gründung des Arbeiter & Bauernstaates umgesetzt wurde.
Tja wie sozial oder asozial sowas im Einzelfall ist kann ich im voraus nicht beurteilen. Und es gibt erst recht kein Gesetz das es verbietet etwas zu machen was die DDR auch schon gemacht hat.
Realist2014 hat geschrieben:(24 Aug 2021, 20:54)
Träum weiter.
Selber
Realist2014 hat geschrieben:(24 Aug 2021, 20:54)
Wer Eigentum an Unternehmen haben will, der kann eines Gründen oder Anteile/Aktien kaufen.
Stimmt das kann er. Da gebe es wirklich keinen anderen weg schon alleine weil Enteignungen zur Persönlichen Bereicherung auf jedem fall verboten sind.
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Re: Enteignungen / Gesetze zur Einschränkung von Grundrechten - bundeseinheitlich?

Beitrag von Stein1444 »

Teeernte hat geschrieben:(24 Aug 2021, 21:10)

...wir sehen es bei Braunkohle, Atommeilern...Autobahngrundstücken... >> Schweineteuer .

Mit hohen Ausgleichszahlungen.

In 5 Jahren wird die Bahn ihre Bahnhöfe zurückkaufen müssen... die Deppen privatisiert haben.
Ich Argumentiere auch nicht für die Sinnhaftigkeit von einer Enteignung sondern nur für die Rechtliche Möglichkeit.
Bernd Höcke :D

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Re: Enteignungen / Gesetze zur Einschränkung von Grundrechten - bundeseinheitlich?

Beitrag von Teeernte »

Bielefeld09 hat geschrieben:(24 Aug 2021, 21:14)

Sie schreiben jetzt auch wider besseren Wissens.
Natürlich kann der demokratische Staat aufgrund übergeordneter Interessen enteignen.
Das hat er im Braunkohleabbau in NRW ( Laschet Land) schon immer so getan.
Sie schreiben hier möglicherweise Propaganda für eine falsche Partei.
Wie geht es Ihnen damit?
Die Steuerhinterzieher beim BMW Erbe - haben den Staat um Milliarden gebracht...Enteignung des Staates auf sizilianische Art.

Wie geht es Ihnen damit?
Obs zu kalt, zu warm, zu trocken oder zu nass ist:.... Es immer der >>menschgemachte<< Klimawandel. :D
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Re: Enteignungen / Gesetze zur Einschränkung von Grundrechten - bundeseinheitlich?

Beitrag von Teeernte »

Stein1444 hat geschrieben:(24 Aug 2021, 21:20)

Ich Argumentiere auch nicht für die Sinnhaftigkeit von einer Enteignung sondern nur für die Rechtliche Möglichkeit.
Nix ohne Ausgleich. Somit WERT TAUSCH ->> keine "Wegnahme//Enteignung" - wie im Nationalsozialismus.
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Re: Enteignungen / Gesetze zur Einschränkung von Grundrechten - bundeseinheitlich?

Beitrag von Realist2014 »

Bielefeld09 hat geschrieben:(24 Aug 2021, 21:14)

Sie schreiben jetzt auch wider besseren Wissens.
Natürlich kann der demokratische Staat aufgrund übergeordneter Interessen enteignen.
Das hat er im Braunkohleabbau in NRW ( Laschet Land) schon immer so getan.
Sie schreiben hier möglicherweise Propaganda für eine falsche Partei.
Wie geht es Ihnen damit?
Welche Unternehmer sind in NRW wann von ihrem Unternehmen enteignet worden?
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Re: Enteignungen / Gesetze zur Einschränkung von Grundrechten - bundeseinheitlich?

Beitrag von Realist2014 »

Stein1444 hat geschrieben:(24 Aug 2021, 21:20)

Ich Argumentiere auch nicht für die Sinnhaftigkeit von einer Enteignung sondern nur für die Rechtliche Möglichkeit.
Es gibt keine rechtliche Möglichkeit Unternehmer aus ideologischen Gründen ( Linkspartei...) von ihrem Unternehmen zu enteignen.
Daher hat es das in D auch in der BRD auch nie gegeben und das wird es auch nicht geben.
Laut Aussage der linken Ideologen sind alle ökonomisch erfolgreichen dumm, und die wahre Intelligenz tritt sich in der untersten ökonomischen Etage auf die Füße.....daher muss diese Etage ausgebaut werden
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Re: Enteignungen / Gesetze zur Einschränkung von Grundrechten - bundeseinheitlich?

Beitrag von Realist2014 »

Stei1444 hat geschrieben:(24 Aug 2021, 21:18)

Das will ich sehen
Verfassung lesen
Tja nur gibt es keine Beschränkung was alles enteignet werden kann
Doch- nur zum Wohle der Allgemeinheit
Das greift nicht bei Unternehmen nur um den Unternehmern ihr Unternehmen wegzunehmen
Tja wie sozial oder asozial sowas im Einzelfall ist kann ich im voraus nicht beurteilen. Und es gibt erst recht kein Gesetz das es verbietet etwas zu machen was die DDR auch schon gemacht hat.
Es wird keine DDR 2.0 geben
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Re: Enteignungen / Gesetze zur Einschränkung von Grundrechten - bundeseinheitlich?

Beitrag von Bielefeld09 »

Teeernte hat geschrieben:(24 Aug 2021, 21:21)

Die Steuerhinterzieher beim BMW Erbe - haben den Staat um Milliarden gebracht...Enteignung des Staates auf sizilianische Art.

Wie geht es Ihnen damit?
Lassen Sie mich doch in Ruhe mit dem Schnee von gestern.
Wir müssen heute als Staat handeln.
In NRW werden wegen der Braunkohle noch Dörfer abgebaut.
Hr. Laschet von der CDU hat damit kein Problem!
Auch nicht mit Enteignungen.
Das wäre doch mal ein Thema!
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Re: Enteignungen / Gesetze zur Einschränkung von Grundrechten - bundeseinheitlich?

Beitrag von Realist2014 »

Bielefeld09 hat geschrieben:(24 Aug 2021, 21:33)

L
In NRW werden wegen der Braunkohle noch Dörfer abgebaut.
Hr. Laschet von der CDU hat damit kein Problem!
Auch nicht mit Enteignungen.
Das wäre doch mal ein Thema!
Wo wurden da Unternehmen von ihrem Unternehmen enteignet?

Das gab es nie und wird es auch nicht geben

Egal, welche feuchten Träume da links außen auch wabern
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Re: Enteignungen / Gesetze zur Einschränkung von Grundrechten - bundeseinheitlich?

Beitrag von Teeernte »

Realist2014 hat geschrieben:(24 Aug 2021, 21:27)

Es gibt keine rechtliche Möglichkeit Unternehmer aus ideologischen Gründen ( Linkspartei...) von ihrem Unternehmen zu enteignen.
Daher hat es das in D auch in der BRD auch nie gegeben und das wird es auch nicht geben.
Gesetze zur Einschränkung von Grundrechten ->> Zuerst kommt die "Bundesarbeitspflicht" .....und danach Muss jeder Arbeitgeber eine Kerze spenden. :D :D :D

"Umverteilung" da entsteht kein Wert. Erst durch die Bundesarbeitspflicht ....auch von "Aktivisten" und Demonstranten kann CO2 eingespart werden !!

...danach kommt die Wehrpflicht MWD - zur Ordnung der Welt nach >> linksgrünem Vorbild... :D :D :D - CO2 Einsparung durch "Darwinismus" ???
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Re: Enteignungen / Gesetze zur Einschränkung von Grundrechten - bundeseinheitlich?

Beitrag von Stein1444 »

Teeernte hat geschrieben:(24 Aug 2021, 21:23)

Nix ohne Ausgleich. Somit WERT TAUSCH ->> keine "Wegnahme//Enteignung" - wie im Nationalsozialismus.
Ich habe auch nie behauptet das eine Entschädigungslose Enteignung möglich ist. Und es nennt sich nun mal Enteignung. Ich habe das Grund Gesetz nicht geschrieben. Sie können gerne eine Beschwerde an den Bundestag schicken das es Unfreiwilliger Verkauf oder was auch immer heißen soll.
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Re: Enteignungen / Gesetze zur Einschränkung von Grundrechten - bundeseinheitlich?

Beitrag von Stein1444 »

Realist2014 hat geschrieben:(24 Aug 2021, 21:27)

Es gibt keine rechtliche Möglichkeit Unternehmer aus ideologischen Gründen ( Linkspartei...) von ihrem Unternehmen zu enteignen.
Daher hat es das in D auch in der BRD auch nie gegeben und das wird es auch nicht geben.
Tja was dem einen Ideologische gründe sind sind dem Anderen gute Gründe. Ob ein Grund ausreicht oder nicht wird am ende Karlsruhe entscheiden aber nicht Sie.
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Re: Enteignungen / Gesetze zur Einschränkung von Grundrechten - bundeseinheitlich?

Beitrag von Realist2014 »

Stein1444 hat geschrieben:(24 Aug 2021, 21:44)

Tja was dem einen Ideologische gründe sind sind dem Anderen gute Gründe. Ob ein Grund ausreicht oder nicht wird am ende Karlsruhe entscheiden aber nicht Sie.
Es wird keine Gang nach Karlsruhe geben, weil es nirgends auch nur "Versuche" gibt, Unternehmer zu enteignen
Genau aus den von mir angeführten Gründen

Das sind feuchte Träume von links außen
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Re: Enteignungen / Gesetze zur Einschränkung von Grundrechten - bundeseinheitlich?

Beitrag von Bielefeld09 »

Realist2014 hat geschrieben:(24 Aug 2021, 21:35)

Wo wurden da Unternehmen von ihrem Unternehmen enteignet?

Das gab es nie und wird es auch nicht geben

Egal, welche feuchten Träume da links außen auch wabern
Sie rettet in diesem Moment nur eines.
Den Respekt, den man hier jedem User entgegenzubringen hat.
Das mag Ihnen entgangen sein, aber wenn ich Dörfer wegbaggere,
dann entziehe ich auch Unternehmen ihre Grundlage.
Hat ihr Ortsverein an bestimmten Stellen nicht zugehört?
Oder war es der CDU oder FDP schlichtweg egal,
was mit ihren Ortsvereinen passiert?
Nicht ich wabbere hier rum,
sondern Sie haben sich zu erklären.
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Re: Enteignungen / Gesetze zur Einschränkung von Grundrechten - bundeseinheitlich?

Beitrag von Teeernte »

Stein1444 hat geschrieben:(24 Aug 2021, 21:41)

Ich habe auch nie behauptet das eine Entschädigungslose Enteignung möglich ist. Und es nennt sich nun mal Enteignung. Ich habe das Grund Gesetz nicht geschrieben. Sie können gerne eine Beschwerde an den Bundestag schicken das es Unfreiwilliger Verkauf oder was auch immer heißen soll.
Zu über 90% kommt es zu einer Einigung//Vertrag...

Aber Ja...die Polizei kann Leute erschiessen !! Dazu trägt sie Waffen. Das Recht ist sehr eng - aber MÖGLICH.

Man kann auch von Merkels Troß überfahren werden....oder von einem Russischen Satelliten erschlagen... 5 mal vom Blitz getroffen...

Von Ausserirdischen entführt .....??

Nur eben wird es keine Standardlösung // Normalität sein !!
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Re: Enteignungen / Gesetze zur Einschränkung von Grundrechten - bundeseinheitlich?

Beitrag von Realist2014 »

Bielefeld09 hat geschrieben:(24 Aug 2021, 21:48)
Das mag Ihnen entgangen sein, aber wenn ich Dörfer wegbaggere,
dann entziehe ich auch Unternehmen ihre Grundlage.
Was hat das mit Enteigungen von Unternehmern zu tun?

richtig

NICHTS

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Re: Enteignungen / Gesetze zur Einschränkung von Grundrechten - bundeseinheitlich?

Beitrag von Stein1444 »

Realist2014 hat geschrieben:(24 Aug 2021, 21:30)

Verfassung lesen
Nennt sich bei uns Grundgesetz und den Artikel Unternehmer enteignen ist verboten habe ich dort aber auch nicht gefunden.[/quote]
Realist2014 hat geschrieben:(24 Aug 2021, 21:30)
Doch- nur zum Wohle der Allgemeinheit
Das greift nicht bei Unternehmen nur um den Unternehmern ihr Unternehmen wegzunehmen
Das ist keine Einschränkung WAS enteignet werden darf sondern nur eine Weswegen. Dementsprechend dürfte Frau Merkel Ihr unternehmen also nicht enteignen um sich Persönlich zu bereichern. Wenn Sie aber eine guten Grund für die Allgemeinheit hätte kein Problem. Ebenso dürfte Frau Merkel keinen Bauern sein Feld wegnehmen um sich da ein Privates Wochenendhäuschen Hinzustellen. Für nn neue Autobahn aber schon.
Realist2014 hat geschrieben:(24 Aug 2021, 21:30)
Es wird keine DDR 2.0 geben
Das kann ich nur Hoffen. Nur würde eine Enteignung aus Deutschland nicht Automatisch eine DDR 2.0 machen.
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Re: Enteignungen / Gesetze zur Einschränkung von Grundrechten - bundeseinheitlich?

Beitrag von Papaloooo »

Bielefeld09 hat geschrieben:(24 Aug 2021, 21:14)

Sie schreiben jetzt auch wider besseren Wissens.
Natürlich kann der demokratische Staat aufgrund übergeordneter Interessen enteignen.
Der Staat muss aber dafür stets eine entsprechende Entschädigung zahlen.
Und somit ist es ja keine Enteignung mehr,
sondern ein Abkauf.
Wir sind doch hier nicht im Trollhouse!
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Re: Enteignungen / Gesetze zur Einschränkung von Grundrechten - bundeseinheitlich?

Beitrag von Realist2014 »

Stein1444 hat geschrieben:(24 Aug 2021, 21:51)
Nennt sich bei uns Grundgesetz

Ja, das ist unsere Verfassung
und den Artikel Unternehmer enteignen ist verboten habe ich dort aber auch nicht gefunden.
Das du den Artikel 14 nicht verstehst, ist nun nicht mein Problem..
was ist keine Einschränkung WAS enteignet werden darf sondern nur eine Weswegen. Dementsprechend dürfte Frau Merkel Ihr unternehmen also nicht enteignen um sich Persönlich zu bereichern. Wenn Sie aber eine guten Grund für die Allgemeinheit hätte kein Problem.
Es gibt aber keinen "guten Grund", Unternehmer von ihrem Unternehmen zu enteignen...
Außer in den feuchten Träumen von linken Ideologen...
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Re: Enteignungen / Gesetze zur Einschränkung von Grundrechten - bundeseinheitlich?

Beitrag von Stein1444 »

Teeernte hat geschrieben:(24 Aug 2021, 21:50)

Zu über 90% kommt es zu einer Einigung//Vertrag...

Aber Ja...die Polizei kann Leute erschiessen !! Dazu trägt sie Waffen. Das Recht ist sehr eng - aber MÖGLICH.

Man kann auch von Merkels Troß überfahren werden....oder von einem Russischen Satelliten erschlagen... 5 mal vom Blitz getroffen...

Von Ausserirdischen entführt .....??

Nur eben wird es keine Standardlösung // Normalität sein !!
Habe ich auch nie behauptet und will ich auch gar nicht. Können Sie mir mal erklären warum Sie Ständig einer Aussage die ich nie getätigt habe widersprechen?
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Re: Enteignungen / Gesetze zur Einschränkung von Grundrechten - bundeseinheitlich?

Beitrag von Realist2014 »

Papaloooo hat geschrieben:(24 Aug 2021, 21:51)

Der Staat muss aber dafür stets eine entsprechende Entschädigung zahlen.
Und somit ist es ja keine Enteignung mehr,
sondern ein Abkauf.
Unsere Verfassung schützt den EIGENTÜMER vor dem Zugriff des Staates...
Laut Aussage der linken Ideologen sind alle ökonomisch erfolgreichen dumm, und die wahre Intelligenz tritt sich in der untersten ökonomischen Etage auf die Füße.....daher muss diese Etage ausgebaut werden
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conscience
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Re: Enteignungen / Gesetze zur Einschränkung von Grundrechten - bundeseinheitlich?

Beitrag von conscience »

Realist2014 hat geschrieben:(24 Aug 2021, 21:56)

Unsere Verfassung schützt den EIGENTÜMER vor dem Zugriff des Staates...
Jeiin. Oder ein typisches Ja aber… oder ein typisches Nein, aber…
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Re: Enteignungen / Gesetze zur Einschränkung von Grundrechten - bundeseinheitlich?

Beitrag von Realist2014 »

conscience hat geschrieben:(24 Aug 2021, 21:57)

Jeiin. Oder ein typisches Ja aber… oder ein typisches Nein, aber…


ganz klarer Schutz

Die Hürden für Enteignungen sind sehr hoch ( Grundstücke)

Bei Unternehmen unüberwindlich
Laut Aussage der linken Ideologen sind alle ökonomisch erfolgreichen dumm, und die wahre Intelligenz tritt sich in der untersten ökonomischen Etage auf die Füße.....daher muss diese Etage ausgebaut werden
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Re: Enteignungen / Gesetze zur Einschränkung von Grundrechten - bundeseinheitlich?

Beitrag von Bielefeld09 »

Realist2014 hat geschrieben:(24 Aug 2021, 21:50)

Was hat das mit Enteigungen von Unternehmern zu tun?

richtig

NICHTS

Gab es nie und wird es auch nicht geben
Sehen Sie folgendes.
Der Bäcker, der Metzger und andere.
Das waren alles Unternehmer die wegebaggert worden sind.
Und Sie schreiben , das es keine Enteignung in Deutschland gebe.
Sie erzählen hier eine nette Geschichte, die aber nicht stimmt.
Und Sie wissen das!
Sorry Mods, lasst diese Laden am laufen. Das ist eben Demokratie :( :p
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Re: Enteignungen / Gesetze zur Einschränkung von Grundrechten - bundeseinheitlich?

Beitrag von Realist2014 »

Bielefeld09 hat geschrieben:(24 Aug 2021, 22:01)

Sehen Sie folgendes.
Der Bäcker, der Metzger und andere.
Das waren alles Unternehmer die wegebaggert worden sind.
U s!
Keiner von denen wurde von seinem Unternehmen enteignet....

Sondern von dinglichem Eigentum
Und Sie schreiben , das es keine Enteignung in Deutschland gebe.
Doch, von "Dingen" wie Grundstücken...

aber nicht von Unternehmen...
Laut Aussage der linken Ideologen sind alle ökonomisch erfolgreichen dumm, und die wahre Intelligenz tritt sich in der untersten ökonomischen Etage auf die Füße.....daher muss diese Etage ausgebaut werden
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Re: Enteignungen / Gesetze zur Einschränkung von Grundrechten - bundeseinheitlich?

Beitrag von Stein1444 »

Realist2014 hat geschrieben:(24 Aug 2021, 21:55)

Das du den Artikel 14 nicht verstehst, ist nun nicht mein Problem..
Tja wie bereits 3 mal gesagt. Ihre meinung wie man Artikel 14 auslegen muss ist und bleibt genau das IHRE MEINUNG aber darüber hinaus hat Ihre Meinung 0 Gesetzeskraft. Irgendwann wird vielleicht mal Karlsruhe darüber entscheiden wie Artikel 14 ausgelegt werden muss aber bis dahin wird noch viel Wasser den Rhein Runterfliesen.
Realist2014 hat geschrieben:(24 Aug 2021, 21:55)
Es gibt aber keinen "guten Grund", Unternehmer von ihrem Unternehmen zu enteignen...
Was ein guter Grund ist oder auch nicht ist Hoch Subjektiv und im Einzelfall zu entscheiden. Und diese Entscheidung liegt glücklicher weise nicht bei Ihnen.[/quote]
Realist2014 hat geschrieben:(24 Aug 2021, 21:55)
Außer in den feuchten Träumen von linken Ideologen...
Die feuchten Träume so manch eines rechten Wirtschaftsliberalen Ideologen find ich viel schlimmer.
Bernd Höcke :D

Ich habe eine Isolierte Rechtschreibschwäche. Ich gebe mein bestes keine Fehler zu machen.

Jeder hat das Recht auf eine eigene Meinung, aber niemand hat das Recht auf eigene Fakten
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Re: Enteignungen / Gesetze zur Einschränkung von Grundrechten - bundeseinheitlich?

Beitrag von Realist2014 »

Stein1444 hat geschrieben:(24 Aug 2021, 22:07)
Tja wie bereits 3 mal gesagt. Ihre meinung wie man Artikel 14 auslegen muss ist und bleibt genau das IHRE MEINUNG a
.
Nö, das ist einschlägige Sichtweises derer, die unsere Verfassung interpretieren...
Was ein guter Grund ist oder auch nicht ist Hoch Subjektiv und im Einzelfall zu entscheiden. Und diese Entscheidung liegt glücklicher weise nicht bei Ihnen.
Nö, bei denen, die seit 70 Jahren niemals einer derartigen Enteignung zugestimmt haben...
Die feuchten Träume so manch eines rechten Wirtschaftsliberalen Ideologen find ich viel schlimmer.
Marktwirtschaft ist keine Ideologie
Und welche Träume haben denn "rechte Wirtschaftsliberale"?
Was steht da im Programm der FDP?
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Re: Enteignungen / Gesetze zur Einschränkung von Grundrechten - bundeseinheitlich?

Beitrag von Teeernte »

Stein1444 hat geschrieben:(24 Aug 2021, 21:55)

Habe ich auch nie behauptet und will ich auch gar nicht. Können Sie mir mal erklären warum Sie Ständig einer Aussage die ich nie getätigt habe widersprechen?
Hab ich Recht ?

Die Möglichkeit eines Meteoriteneinschlags ist ungefähr genau so hoch - wie eine "Enteignung" einer Saftfabrik. Aber eben MÖGLICH.

Theoretisch. Praktisch eher .....feuchte rotgrüne Träume

>>Linker Science-Fiction.....// eine "Rubbelvorlage" Linker. ...Schrankposter ?

Zuerst aber gibts die Arbeitspflicht !!
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Re: Enteignungen / Gesetze zur Einschränkung von Grundrechten - bundeseinheitlich?

Beitrag von Realist2014 »

Teeernte hat geschrieben:(24 Aug 2021, 22:11)

Hab ich Recht ?

Die Möglichkeit eines Meteoriteneinschlags ist ungefähr genau so hoch - wie eine "Enteignung" einer Saftfabrik. Aber eben MÖGLICH.

Theoretisch. Praktisch eher .....feuchte rotgrüne Träume

>>Linker Science-Fiction.....// eine "Rubbelvorlage" Linker. ...Schrankposter ?
Gut beschrieben

Wobei die Enteignung der Eigentümer der Saftfabrik noch unwahrscheinlicher ist als dieser Einschlag eines großem Brocken...
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Re: Enteignungen / Gesetze zur Einschränkung von Grundrechten - bundeseinheitlich?

Beitrag von Teeernte »

Realist2014 hat geschrieben:(24 Aug 2021, 22:14)

Gut beschrieben

Wobei die Enteignung der Eigentümer der Saftfabrik noch unwahrscheinlicher ist als dieser Einschlag eines großem Brocken...
....vielleicht hatter die Steuern nicht bezahlt... ?? Der Saft war etwas Kokslastig ....?

Möglich ist ja alles.
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Re: Enteignungen / Gesetze zur Einschränkung von Grundrechten - bundeseinheitlich?

Beitrag von Bielefeld09 »

Realist2014 hat geschrieben:(24 Aug 2021, 22:03)

Keiner von denen wurde von seinem Unternehmen enteignet....

Sondern von dinglichem Eigentum


Doch, von "Dingen" wie Grundstücken...

aber nicht von Unternehmen...
Sehen Sie einfach folgendes:
Marktwirtschaftlich sind Sie ein Renner.
Ausbildungspolitisch sind sie eine Pfeife.
Gesellschaftspolitisch haben Sie keine Ahnung.
Und keiner schränkt Ihre Grundrechte ein.
Wie schön ist das?
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Re: Enteignungen / Gesetze zur Einschränkung von Grundrechten - bundeseinheitlich?

Beitrag von Teeernte »

Bielefeld09 hat geschrieben:(24 Aug 2021, 22:19)

Sehen Sie einfach folgendes:
Marktwirtschaftlich sind Sie ein Renner.
Ausbildungspolitisch sind sie eine Pfeife.
Gesellschaftspolitisch haben Sie keine Ahnung.
Und keiner schränkt Ihre Grundrechte ein.
Wie schön ist das?
Spam ad personam - du schreibst für Ablage Rund.
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Re: Enteignungen / Gesetze zur Einschränkung von Grundrechten - bundeseinheitlich?

Beitrag von Stein1444 »

Realist2014 hat geschrieben:(24 Aug 2021, 22:11)

.
Nö, das ist einschlägige Sichtweises derer, die unsere Verfassung interpretieren...
Habe sie dazu einen Nachweis oder ist das auch wieder nur Ihre Meinung das dies die Sichtweise von Irgendwem ist.
Realist2014 hat geschrieben:(24 Aug 2021, 22:11)

Nö, bei denen, die seit 70 Jahren niemals einer derartigen Enteignung zugestimmt haben...
Stimmt aber das begründet noch lange nicht eine Unmöglichkeit. Wie gesagt "Nie gemacht" ist nicht "ist Verboten"
Realist2014 hat geschrieben:(24 Aug 2021, 22:11)
Marktwirtschaft ist keine Ideologie
Und welche Träume haben denn "rechte Wirtschaftsliberale"?
Was steht da im Programm der FDP?
Alles kann eine Ideologie sein. ZB ist "Der Markt Regelt schon alles" aus meiner Sicht eine Ideologie

Innerhalb der FDP wollen einige die gesetzliche Versicherungen Abschaffen. Aus meiner Sicht nicht viel mehr als ein Feuchter Traum.
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Re: Enteignungen / Gesetze zur Einschränkung von Grundrechten - bundeseinheitlich?

Beitrag von Aldemarin »

Und was liegt für ein Fall vor, wenn eine Diskothek schließen muß, weil der Flächennutzungsplan für den Standort geändert wird und zwar nicht, weil man dort Bergbau betreiben möchte oder einen Flughafen bauen möchte, sondern ein Wohngebiet für reiche Leute?
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Re: Enteignungen / Gesetze zur Einschränkung von Grundrechten - bundeseinheitlich?

Beitrag von Stein1444 »

Teeernte hat geschrieben:(24 Aug 2021, 22:11)

Hab ich Recht ?

Womit? Das eine Enteignung ungefähr so wahrscheinlich ist wie
Teeernte hat geschrieben:(24 Aug 2021, 22:11) Die Möglichkeit eines Meteoriteneinschlags
Dann ja haben Sie. Es ist sogar noch unwahrscheinlicher das es alsbald Enteignungen von Unternehmer in Deutschland geben wird. Ich denke auch nicht das ich das erleben werde und wie bereits geschrieben will ich das auch garnet.
Teeernte hat geschrieben:(24 Aug 2021, 22:11)
Theoretisch. Praktisch eher .....feuchte rotgrüne Träume

>>Linker Science-Fiction.....// eine "Rubbelvorlage" Linker. ...Schrankposter ?
Etwas Niveau bitte
Teeernte hat geschrieben:(24 Aug 2021, 22:11)
Zuerst aber gibts die Arbeitspflicht !!
Äh ja wie auch immer.
Bernd Höcke :D

Ich habe eine Isolierte Rechtschreibschwäche. Ich gebe mein bestes keine Fehler zu machen.

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Re: Enteignungen / Gesetze zur Einschränkung von Grundrechten - bundeseinheitlich?

Beitrag von Teeernte »

Stein1444 hat geschrieben:(24 Aug 2021, 22:31)

Womit? Das eine Enteignung ungefähr so wahrscheinlich ist wie



Dann ja haben Sie. Es ist sogar noch unwahrscheinlicher das es alsbald Enteignungen von Unternehmer in Deutschland geben wird. Ich denke auch nicht das ich das erleben werde und wie bereits geschrieben will ich das auch garnet.



Etwas Niveau bitte
Um bestimmte Textzeilen hervorzuhenen - muss man ....starke Worte setzen.

ich hätt auch Allahu akbar dazuschreiben können...verbunden mit etwas von Höllenqualen.

Äh ja wie auch immer.
Wie schööön.
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Re: Enteignungen / Gesetze zur Einschränkung von Grundrechten - bundeseinheitlich?

Beitrag von Stein1444 »

Teeernte hat geschrieben:(24 Aug 2021, 22:36)

Um bestimmte Textzeilen hervorzuhenen - muss man ....starke Worte setzen.

ich hätt auch Allahu akbar dazuschreiben können...verbunden mit etwas von Höllenqualen.
Nur ist sowas einer sachlichen Diskussion sehr abträglich
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Re: Enteignungen / Gesetze zur Einschränkung von Grundrechten - bundeseinheitlich?

Beitrag von Bielefeld09 »

Teeernte hat geschrieben:(24 Aug 2021, 22:36)

Um bestimmte Textzeilen hervorzuhenen - muss man ....starke Worte setzen.

ich hätt auch Allahu akbar dazuschreiben können...verbunden mit etwas von Höllenqualen.


Wie schööön.
Sie sind sich aber für nichts schlau?
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Re: Enteignungen / Gesetze zur Einschränkung von Grundrechten - bundeseinheitlich?

Beitrag von Teeernte »

Bielefeld09 hat geschrieben:(24 Aug 2021, 22:40)

Sie sind sich aber für nichts schlau?
Komm da gleich nach Dir... ich steh schon dahinter- müsstest Du merken.
Obs zu kalt, zu warm, zu trocken oder zu nass ist:.... Es immer der >>menschgemachte<< Klimawandel. :D
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