Moderator: Moderatoren Forum 2
Wenn eine Partei zu 80% aus idiotischen Männern besteht und zu 20% aus vernünftigen Frauen, kämen aus Gründen der Parität trotzdem 50% Idioten auf die Liste.Ein Terraner hat geschrieben:(04 Feb 2019, 13:42)
Ich finde es recht amüsant das hier bei denen die Rechten Gefühl verletzt wurden, nicht ansatzweise auf die Idee kommen das so auch Männer einen besseren Listenplatz bekommen würden wenn diese in der Minderheit sind.
Das kommt darauf an wie viele davon überhaupt auf die Liste kommen.Zunder hat geschrieben:(04 Feb 2019, 17:38)
Wenn eine Partei zu 80% aus idiotischen Männern besteht und zu 20% aus vernünftigen Frauen, kämen aus Gründen der Parität trotzdem 50% Idioten auf die Liste.
Für mich unterstreicht das nur wieder mal, dass Linke offenbar nur Demokraten auf Vorbehalt sind.Keoma hat geschrieben:(04 Feb 2019, 16:45)
Nun, weder du noch ich werden das entscheiden, aber es wird eben diskutiert, was ja angeblich der Sinn des Forums ist.
Dass man als Linker auch gegen diesen Quotenwahn sein kann und als Gegner von Genderisierung nicht automatisch ein Nazi ist, kommt in deinem beschränkten Repertoire an Versatzstücken halt leider nicht vor.
Das macht die Diskussion etwas schwierig.
Wieder ein totaler Angriff der Linken und Grünen auf unserer Demokratie? Der untergang steht wegen Frauenquote kurz zuvor? Nur Gauland, Höcke und Co. können diese unsere Demokratie retten und würden ohne mit der Wimper zu zucken, ihr Leben für unser demokratisches System geben. Europa im Zangengriff des Islam und Frauenquote und nur noch ein Funken Hoffnung mit Orban, Höcke, Le Pen!Skeptiker hat geschrieben:(04 Feb 2019, 18:02)
Für mich unterstreicht das nur wieder mal, dass Linke offenbar nur Demokraten auf Vorbehalt sind.
Wenn also Frauen sich nicht in den Parteien engagieren, dann ist wer Schuld? Richtig, der Mann!
McKnee hat schön gezeigt, dass Frauen entsprechen ihres Anteils in den Parteien keineswegs unterrepräsentiert sind - Ergebnis: Mimimi wir wollen Parität. Wenn es nur eine politisch aktive Frau in Deutschland gäbe, sie müsste wohl Bundeskanzlerin werden, alles andere würde das Gerechtigkeitsempfinden der linken Bevölkerungshälfte sprengen.
Was ist so schwer daran zu verstehen, dass Parteien die Stellvertreter der Bevölkerung im Parlament stellen. Sie stellen nicht den represäntativen Schnitt der Bevölkerung dar. Das wäre eine Volksversammlung, kein Parlament.
Ich finde der Threadersteller übertreibt nicht, dass hier Leute die Axt an die demokratische Grundordnung anlegen. Wenn dieses Konzept eingeführt wird, dann wird es auch für andere Interessengruppen kommen (müssen). Das würde die parlamentarische Demokratie zu einem starren System quotierter Zuteilungsparlamentarier verkommen lassen. Einige wenige durch Qualität ins Parlament gelangte, ständen einer regulierten Zuteilungsmehrheit gegenüber, die vorwiegend aufgrund ihrer Attribute und erst in zweiter Linie aufgrund ihrer Qualität dort hin gelangt sind.
Genau das ist der Grund warum ideologische Systeme auf die Dauer versagen. Sie orientieren sich an ihrem Ideal, nicht an dem was gut ist.
Tomaner, während Du Deinen Strohmann bekämpfst, würdest Du dann bitte so gütig sein mir auf meine Frage zu antworten, ob Du für Behinderte ebenfalls eine Parität im Parlament erzwingen möchtest? Oder liegen Dir die Anliegen von Behinderten etwa nicht am Herzen?Tomaner hat geschrieben:(04 Feb 2019, 18:18)
Wieder ein totaler Angriff der Linken und Grünen auf unserer Demokratie? Der untergang steht wegen Frauenquote kurz zuvor? Nur Gauland, Höcke und Co. können diese unsere Demokratie retten und würden ohne mit der Wimper zu zucken, ihr Leben für unser demokratisches System geben. Europa im Zangengriff des Islam und Frauenquote und nur noch ein Funken Hoffnung mit Orban, Höcke, Le Pen!
Ich würde es anders formulieren, Schuld sind die äußeren Umstände und es lohnt sich mal nachzuschauen, was man davon beheben kann.Skeptiker hat geschrieben:(04 Feb 2019, 18:02)
Wenn also Frauen sich nicht in den Parteien engagieren, dann ist wer Schuld? Richtig, der Mann!
Wir hatten vorher 7 männliche Kanzler, die einen Zeitraum von gut 55 Jahren abdeckten. So gesehen war es schon mal Zeit für einen weiblichen Bundeskanzler.Skeptiker hat geschrieben:McKnee hat schön gezeigt, dass Frauen entsprechen ihres Anteils in den Parteien keineswegs unterrepräsentiert sind - Ergebnis: Mimimi wir wollen Parität. Wenn es nur eine politisch aktive Frau in Deutschland gäbe, sie müsste wohl Bundeskanzlerin werden, alles andere würde das Gerechtigkeitsempfinden der linken Bevölkerungshälfte sprengen.
Das ist in der Tat so. Von daher bin ich bei dem Thema auch so zwiegespalten.Skeptiker hat geschrieben: Was ist so schwer daran zu verstehen, dass Parteien die Stellvertreter der Bevölkerung im Parlament stellen. Sie stellen nicht den represäntativen Schnitt der Bevölkerung dar. Das wäre eine Volksversammlung, kein Parlament.
Das behauptet wer?Tomaner hat geschrieben:(04 Feb 2019, 18:18)
Wieder ein totaler Angriff der Linken und Grünen auf unserer Demokratie? Der untergang steht wegen Frauenquote kurz zuvor? Nur Gauland, Höcke und Co. können diese unsere Demokratie retten und würden ohne mit der Wimper zu zucken, ihr Leben für unser demokratisches System geben. Europa im Zangengriff des Islam und Frauenquote und nur noch ein Funken Hoffnung mit Orban, Höcke, Le Pen!
Wir haben doch bereits die AfD.Skeptiker hat geschrieben:(04 Feb 2019, 18:22)
Tomaner, während Du Deinen Strohmann bekämpfst, würdest Du dann bitte so gütig sein mir auf meine Frage zu antworten, ob Du für Behinderte ebenfalls eine Parität im Parlament erzwingen möchtest? Oder liegen Dir die Anliegen von Behinderten etwa nicht am Herzen?
Ist das hier die Weinstube? Gerne können wir in den Humor wechseln, wenn dann nur nicht die Sperrung des Stranges der absehbare Erfolg wäre. Aber vielleicht gibt es von unterlegener Seite ja ein Interesse diesen lästigen Strang nicht mehr offen haben zu wollenimp hat geschrieben:(04 Feb 2019, 18:27)
Wir haben doch bereits die AfD.
Ich jedenfalls erkenne hier ganz klar wer geradlinig argumentiert und welche Seite eine zynische Bemerkung nach der anderen macht ( mimimi AfD … ) .Richtig. Das setzt aber in erster Linie bei der Beteiligung der Frauen in den Parteien an. Mangelndes Engagement und Qualität durch Quoten auszugleichen ist einer Demokratie unwürdig.Sören74 hat geschrieben:(04 Feb 2019, 18:22)
Ich würde es anders formulieren, Schuld sind die äußeren Umstände und es lohnt sich mal nachzuschauen, was man davon beheben kann.
Bitte meinen Satz nochmal lesen. Wir haben ja offensichtlich nicht die Situation, dass es nur eine Frau in der Politik gibt. Frau Merkel hat sich durchgesetzt und die Kanzlerschaft macht ihr niemand streitig.Sören74 hat geschrieben:(04 Feb 2019, 18:22)
Wir hatten vorher 7 männliche Kanzler, die einen Zeitraum von gut 55 Jahren abdeckten. So gesehen war es schon mal Zeit für einen weiblichen Bundeskanzler.
Weinstube ist weiter unten. Wie du nachlesen kannst, bin ich nicht für diese Quote. Jedoch sehe ich keinerlei Problem in ihr. Wer statt einer Frauenquote lieber eine Behindertenquote vorschlägt, ist bei der AfD genau richtig. Die ist gegen Frauenquoten. Ea sind 6 Jahre Zeit, das Gesetz zu ändern. Fragt sich nur, wer das zusammen mit der AfD tun würde, denn die Abschaffung der Fauenquote ist kein Mehrheitsthema. Wer halbwegs bei Verstand ist, lässt den Versuch bleiben. Die AfD ist für die, die es unbedingt versuchen wollen.Skeptiker hat geschrieben:(04 Feb 2019, 18:42)
Ist das hier die Weinstube? Gerne können wir in den Humor wechseln
Als alles erstes würde ich mich verwehren Frauen gegen Behinderte auszuspielen. Fakt ist es auch, Frauen stellen 50 Prozent der Bevölkerung und nur Minderheit als Abgeordnete. Stellen auch Leute mit Behinderung überhaupt eine Minderheit entsprechend der Gesamtbevölkerung in Parlamenten? Sollte dies der Fall sein, muß man auch darauf reagieren. Wobei man schon jetzt gerichtlich als Behinderter vorgehen kann, wenn einem Nachteile entstehen würden.Skeptiker hat geschrieben:(04 Feb 2019, 18:22)
Tomaner, während Du Deinen Strohmann bekämpfst, würdest Du dann bitte so gütig sein mir auf meine Frage zu antworten, ob Du für Behinderte ebenfalls eine Parität im Parlament erzwingen möchtest? Oder liegen Dir die Anliegen von Behinderten etwa nicht am Herzen?
Dann könnte man auch feststellen, AfD Politiker könnten eine Behinderung überhalb des Halses haben, je nach politischer Auffassung. Somit wären Behinderte wesentlich stärker vertreten in Parlamenten, als in Durchschnittsbevölkerung!Skeptiker hat geschrieben:(04 Feb 2019, 18:22)
Tomaner, während Du Deinen Strohmann bekämpfst, würdest Du dann bitte so gütig sein mir auf meine Frage zu antworten, ob Du für Behinderte ebenfalls eine Parität im Parlament erzwingen möchtest? Oder liegen Dir die Anliegen von Behinderten etwa nicht am Herzen?
Es gibt über 90 Abgeordnete mit GdB 20 und mehr. Angesichts des Alters und der stressigen Sitztätigkeit kein Wunder.Tomaner hat geschrieben:(04 Feb 2019, 18:53)
Als alles erstes würde ich mich verwehren Frauen gegen Behinderte auszuspielen. Fakt ist es auch, Frauen stellen 50 Prozent der Bevölkerung und nur Minderheit als Abgeordnete. Stellen auch Leute mit Behinderung überhaupt eine Minderheit entsprechend der Gesamtbevölkerung in Parlamenten? Sollte dies der Fall sein, muß man auch darauf reagieren. Wobei man schon jetzt gerichtlich als Behinderter vorgehen kann, wenn einem Nachteile entstehen würden.
Frauen haben also mangelndes politisches Engagement und Qualität! Politische Qualität scheint aber ausschließlich rechtspopulistische Ideologie zu sein, denn Grüne haben kein Mangel an angagierten Frauen.Skeptiker hat geschrieben:(04 Feb 2019, 18:46)
Richtig. Das setzt aber in erster Linie bei der Beteiligung der Frauen in den Parteien an. Mangelndes Engagement und Qualität durch Quoten auszugleichen ist einer Demokratie unwürdig.
Bitte meinen Satz nochmal lesen. Wir haben ja offensichtlich nicht die Situation, dass es nur eine Frau in der Politik gibt. Frau Merkel hat sich durchgesetzt und die Kanzlerschaft macht ihr niemand streitig.
Okay, also Quote für Frauen und für Behinderte.Tomaner hat geschrieben:(04 Feb 2019, 18:53)
Als alles erstes würde ich mich verwehren Frauen gegen Behinderte auszuspielen. Fakt ist es auch, Frauen stellen 50 Prozent der Bevölkerung und nur Minderheit als Abgeordnete. Stellen auch Leute mit Behinderung überhaupt eine Minderheit entsprechend der Gesamtbevölkerung in Parlamenten? Sollte dies der Fall sein, muß man auch darauf reagieren. Wobei man schon jetzt gerichtlich als Behinderter vorgehen kann, wenn einem Nachteile entstehen würden.
Ich weiß nicht, ob Quoten der wichtige Weg sind, das gebe ich offen zu. Einen Handlungsbedarf sehe ich aber schon in der Politik.Skeptiker hat geschrieben:(04 Feb 2019, 18:46)
Richtig. Das setzt aber in erster Linie bei der Beteiligung der Frauen in den Parteien an. Mangelndes Engagement und Qualität durch Quoten auszugleichen ist einer Demokratie unwürdig.
Wenn es nur das alleine wäre, wäre das verdammt wenig. Maggie Thatcher war mal Premierministerin in einem reinen Männerkabinett und man meinte scherzhaft, dass sie in dem Laden der einzige Mann war. Das selbst Frauen in der CDU nach der Macht greifen ist verständlich und war noch vor 20 Jahren undenkbar (genauso in der SPD). Eigentlich sehe ich das Ganze schon in einer guten Entwicklung, so dass vielleicht bald kein Handlungsbedarf besteht. Auf der anderen Seite sehe ich in BaWü einen Frauenanteil von 25% im Landtag, was z.T. auch mit dem Wahlsystem zusammenhängt.Skeptiker hat geschrieben: Bitte meinen Satz nochmal lesen. Wir haben ja offensichtlich nicht die Situation, dass es nur eine Frau in der Politik gibt. Frau Merkel hat sich durchgesetzt und die Kanzlerschaft macht ihr niemand streitig.
Nochmal ich sehe keine Benachteiligung von Behinderten und auch keine für Homosexuelle. Es scheinen aber Frauen benachteilgt zu sein. Bevor du weiter fragst, ich sehe auch keine Benachteiligung für Juristen oder Selbstständigen, das wir sie krampfhaft suchen müssen. Dann geht es auch nicht um meine Meinung sondern darum in wie weit es von der Verfassung gedeckt ist oder nicht. Dies entscheiden dann Experten wie oberste Verfassungsrichter und nicht selbsternannte rechte Ideologen.Skeptiker hat geschrieben:(04 Feb 2019, 19:03)
Okay, also Quote für Frauen und für Behinderte.
Wie steht es mit der sexuellen Orientierung von Menschen? Hast Du was gegen Homosexuelle? Also ich nicht. Wie wäre es also zusätzlich auch darauf zu achten, dass die sexuelle Orientierung der Menschen angemessen im Parlament berücksichtigt wird? Wer, außer reaktionären Arschlöchern könnte da etwas dagegen haben, oder? Immerhin gibt es viele Fragen in denen es wichtig ist Homesexuelle für deren Kampf um Gleichberechtigung aktiv zu unterstützen. Da können die doch nicht überproportional von Heterosexuellen vertreten werden!
Was denkst Du?
Und wie genau kommst du darauf?Tomaner hat geschrieben:(04 Feb 2019, 19:34)
Nochmal ich sehe keine Benachteiligung von Behinderten und auch keine für Homosexuelle. Es scheinen aber Frauen benachteilgt zu sein.
Wenn sich Behinderte oder Homosexuelle benachteiligt sehen würden, dürften sie durchaus in der Lage sein, dies auf Tagesordnung zu setzen. Wir hatten Rollstuhlfahrer als Finanzminister und auch schwulen Aussenminister. Ich sehe da kein Problem.
Wir haben auch seit 13 Jahren eine Frau als Kanzler. Trotzdem siehst du eine Benachteiligung von Frauen?Tomaner hat geschrieben:(04 Feb 2019, 19:40)
Wenn sich Behinderte oder Homosexuelle benachteiligt sehen würden, dürften sie durchaus in der Lage sein, dies auf Tagesordnung zu setzen. Wir hatten Rollstuhlfahrer als Finanzminister und auch schwulen Aussenminister. Ich sehe da kein Problem.
Tatsächlich wird deutsche Land nicht schlechter regiert, seit Frauen wählen und gewählt werden dürfen.Tomaner hat geschrieben:(04 Feb 2019, 19:02)
Frauen haben also mangelndes politisches Engagement und Qualität! Politische Qualität scheint aber ausschließlich rechtspopulistische Ideologie zu sein, denn Grüne haben kein Mangel an angagierten Frauen.
An welcher Stelle sind Frauen ganz konkret benachteiligt in der Ausübung des passiven Wahlrechtes? Ich wünsche mir einen Beleg.Tomaner hat geschrieben:(04 Feb 2019, 19:34)
Nochmal ich sehe keine Benachteiligung von Behinderten und auch keine für Homosexuelle. Es scheinen aber Frauen benachteilgt zu sein. Bevor du weiter fragst, ich sehe auch keine Benachteiligung für Juristen oder Selbstständigen, das wir sie krampfhaft suchen müssen.
Um es konkret zu machen. Frauenanteil in der Partei und Anteil der Frauen in den WahllistenMcKnee hat geschrieben:(04 Feb 2019, 00:12)
Es geht um das passive Wahlrecht, nicht um eine gelenkte Zusammenstellung des Bundestages.imp hat geschrieben:(04 Feb 2019, 20:01)
Es geht um Frauen, nicht um Parteilinge.
Gemessen an ihrer politischen Partizipation an Parteien sind Frauen deutlich überrepräsentiert. Männer werden systematisch benachteiligt.
Auf die Art könnten Männer zu mehr Listenplätzen gelangen, wenn sie Frauen aus ihrer Partei systematisch ausschließen oder rausmobben.Senexx hat geschrieben:(04 Feb 2019, 20:13)
Gemessen an ihrer politischen Partizipation an Parteien sind Frauen deutlich überrepräsentiert. Männer werden systematisch benachteiligt.
Man sollte her eine Männerquote festschreiben: Die Männerquote auf den Listen muss dem Männeranteil in Parteien entsprechen.
Richtig. Niemand muss dir auf die Nase binden, ob er schwul ist, Veganer oder einen anerkannten GdB hat. Viele Formen der Behinderung sind "unsichtbar". Frauen dagegen sind durch ihr Frau-sein unausweichlich der Diskriminierung an der Urne ausgesetzt. Mir ist das egal, ich bin keine Frau. Aber da man sein Geschlecht schon namenshalber schwer für sich behalten kann, ist eine Quote aussichtsreich.
Für Männer und Frauen gilt dasselbe Wahlrecht. Auch in Bramdenburg.Das ist nicht das gleiche Recht, sondern ungleiches Recht zur Herbeiführung von Ergebnisgleichheit.
Also die Männer die heute FREIWILLIG (!!!!!!!) Frauen bevorzugt auf Wahllisten setzen, die wollen Frauen rausmobben um einen Vorteil zu erhaschen?Sören74 hat geschrieben:(04 Feb 2019, 20:16)
Auf die Art könnten Männer zu mehr Listenplätzen gelangen, wenn sie Frauen aus ihrer Partei systematisch ausschließen oder rausmobben.
Frauen sind keiner Diskriminierung an der Urne ausgesetzt. Im Gegenteil, Männer werden in Brandenburg offenbar bald systematisch an der Wahlurne diskriminiert. Das werden die Gerichte offensichtlich so entscheiden.imp hat geschrieben:(04 Feb 2019, 20:19)
Richtig. Niemand muss dir auf die Nase binden, ob er schwul ist, Veganer oder einen anerkannten GdB hat. Viele Formen der Behinderung sind "unsichtbar". Frauen dagegen sind durch ihr Frau-sein unausweichlich der Diskriminierung an der Urne ausgesetzt. Mir ist das egal, ich bin keine Frau. Aber da man sein Geschlecht schon namenshalber schwer für sich behalten kann, ist eine Quote aussichtsreich.
Das ist uninteressant, wenn wir uns gerade darüber unterhalten, dass dieses Recht nicht verfassungskonform ist. Wenn in dem Gesetz eine Quote für Blonde und Blauäugige festgeschrieben wäre, dann wäre es ja auch offensichtlich rassistisch, so wie dieses Gesetz offensichtlich sexistisch ist. Andersbehandlung aufgrund von X oder Y-Chromosom ist schlicht unzulässig. Das Grundrecht bezieht sich dabei grundsätzlich auf die AUSÜBUNG des passiven Wahlrechtes, nicht auf den ANSPRUCH einer Gruppe mit Gruppenmitgliedern am ENDE paritätisch zur Bevölkerung im Bundestag vertreten zu sein.imp hat geschrieben:(04 Feb 2019, 20:19)
Für Männer und Frauen gilt dasselbe Wahlrecht. Auch in Bramdenburg.
Das Wahlrecht betrifft Männer und Frauen gleichermaßen. Eine Diskriminierung findet nicht statt.Skeptiker hat geschrieben:(04 Feb 2019, 22:45)
Frauen sind keiner Diskriminierung an der Urne ausgesetzt. Im Gegenteil, Männer werden in Brandenburg offenbar bald systematisch an der Wahlurne diskriminiert
Das Grundgesetz schlägt eine freie, gleiche, geheime Wahl vor. Das ist hier gegeben. Die Ausgestaltung liegt als einfaches Gesetz vor. Da ist kein Problem zu erwarten.Andersbehandlung aufgrund von X oder Y-Chromosom ist schlicht unzulässig. Das Grundrecht bezieht sich dabei grundsätzlich auf die AUSÜBUNG des passiven Wahlrechtes, nicht auf den ANSPRUCH einer Gruppe mit Gruppenmitgliedern am ENDE paritätisch zur Bevölkerung im Bundestag vertreten zu sein.
Natürlich gibt es eine Benachteiligung. Nur sprechen die wenigsten dies offen aus, da heutzutage viele Menschen Behinderung und Homoexualität als etwas natürliches ansehen und bestenfalls Homoexualittät für sich selbst als nicht nachvollziehbar betrachten . Dennoch tuen Leute die Wert auf Sittlichkeit legen Homoexuelle automatisch mehr oder weniger in eine Schublade einordnen, auch wenn diese sie nicht gleich hassen. Es ist ähnlich wie mit einem Tatoo.Tomaner hat geschrieben:(04 Feb 2019, 19:34)
Nochmal ich sehe keine Benachteiligung von Behinderten und auch keine für Homosexuelle. Es scheinen aber Frauen benachteilgt zu sein. Bevor du weiter fragst, ich sehe auch keine Benachteiligung für Juristen oder Selbstständigen, das wir sie krampfhaft suchen müssen. Dann geht es auch nicht um meine Meinung sondern darum in wie weit es von der Verfassung gedeckt ist oder nicht. Dies entscheiden dann Experten wie oberste Verfassungsrichter und nicht selbsternannte rechte Ideologen.
Und wo ist jetzt das Problem? Wir hatten in unserem Meisterkurs jemanden, der war komplett tätowiert, hatte Piercings und hat sich wie ein Penner gekleidet. Den würde ich im Leben nicht als Meister einstellen.Little Joe hat geschrieben:(05 Feb 2019, 10:33)
Natürlich gibt es eine Benachteiligung. Nur sprechen die wenigsten dies offen aus, da heutzutage viele Menschen Behinderung und Homoexualität als etwas natürliches ansehen und bestenfalls Homoexualittät für sich selbst als nicht nachvollziehbar betrachten . Dennoch tuen Leute die Wert auf Sittlichkeit legen Homoexuelle automatisch mehr oder weniger in eine Schublade einordnen, auch wenn diese sie nicht gleich hassen. Es ist ähnlich wie mit einem Tatoo.
Die Allgemeinheit spricht sich zwar öffentlich dafür aus, dass Tatto Träger aktzeptiert und die gleichen Chancen auf dem Arbeitsmarkt haben sollten. Müssten sie aber selbst solche Leute einstellen, würden sie oftmals unterbewusst auch Schubladen Denken anwenden.
Frauen scheinen dagegen heute weniger benachteiligt. Durch den Einfluss von Migranten und Medien hat zwar in der Praxis der Respekt vor Frauen abgenommen, aber auch hier gilt wieder, dass die Allgemeinheit Frauen so viel achtet wie noch nie in der Geschichte. Wird etwa Frau Petry benachteiligt, weil sie eine Frau ist ? Nein, sie wird benachteiligt weil sie der AFD angehört.
Warum nur Frauen? Wie hoch ist der Anteil der Homosexuellen?Liberty hat geschrieben:(01 Feb 2019, 19:37)
In Brandenburg hat Rot-Rot gemeinsam mit den Grünen das freie Wahlrecht abgeschafft. Die Kandidatenlisten der Parteien für die Landtagswahl sollen künftig nicht mehr durch freie Wahl, sondern durch Quoten bestimmt werden. 50% der Listenplätze müssen dann mit Frauen besetzt werden, freie demokratische Wahlen sollen nicht mehr durchgeführt werden dürfen bzw. das Ergebnis dürfte dann nicht zählen, wenn es nicht das von SPD, Linken und Grünen gewünschte Ergebnis (50% Frauen) bringt.
Die Bundesparteien von SPD, Grünen und Linken befürworten das Vorgehen in Brandenburg und wollen das freie Wahlrecht auch auf Bundesebene abschaffen.
CDU und AfD haben ebenso wie die Jungen Liberalen und die Piratenpartei Verfassungsklage angekündigt.
Das freie, gleiche und geheime Wahlrecht für alle ist der Grundpfeiler der demokratiken Grundordnung. Wenn SPD, Grüne und Linke sich so offen gegen die demokratische Grundordnung stellen, sind sie dann nicht eigentlich ein eindeutiger Fall für den Verfassungsschutz?
https://www.tagesspiegel.de/politik/deb ... 61340.htmlSchönberger gibt zu bedenken, dass dann nicht mehr jeder Bewerber tatsächlich auch für jeden Platz auf einer Liste kandidieren könne oder für jedes der beiden Direktmandate. „Die Zweierlösung bei den Direktkandidaten ist zwar auf den ersten Blick eine charmante Lösung, weil gerade die Direktmandate in Einerwahlkreisen noch immer sehr häufig an Männer gehen“, sagte Schönberger. "Aber die verbindliche Quotierung ist eben ein erheblicher Eingriff in die Wahlrechtsgleichheit. Zudem wird die Freiheit der Parteien, ihre Kandidaten so aufzustellen, wie sie es für richtig halten, eingeschränkt."
Damit sind also Grüne die Partei, die schon immer Männer diskriminiert. Für was setzen sich denn die rechten Eliten ein? Warum haben sie noch nie dagegen geklagt? Es ist wie immer bei den Rechten, Als Tiger abspringen und als Bettvorleger und wimmerndes selbsternanntes Opfer landen. Eine diskriminierung von männern gibts net!Skeptiker hat geschrieben:(04 Feb 2019, 22:45)
Frauen sind keiner Diskriminierung an der Urne ausgesetzt. Im Gegenteil, Männer werden in Brandenburg offenbar bald systematisch an der Wahlurne diskriminiert. Das werden die Gerichte offensichtlich so entscheiden.
Bekanntermaßen haben schöne Menschen auch Vorteile hässlichen Menschen gegenüber. Brauchen wir also eine Quote für Hässliche, weil die "unausweichlich der Diskriminierung an der Urne" ausgesetzt sind? Nö, brauchen wir nicht.
Das ist uninteressant, wenn wir uns gerade darüber unterhalten, dass dieses Recht nicht verfassungskonform ist. Wenn in dem Gesetz eine Quote für Blonde und Blauäugige festgeschrieben wäre, dann wäre es ja auch offensichtlich rassistisch, so wie dieses Gesetz offensichtlich sexistisch ist. Andersbehandlung aufgrund von X oder Y-Chromosom ist schlicht unzulässig. Das Grundrecht bezieht sich dabei grundsätzlich auf die AUSÜBUNG des passiven Wahlrechtes, nicht auf den ANSPRUCH einer Gruppe mit Gruppenmitgliedern am ENDE paritätisch zur Bevölkerung im Bundestag vertreten zu sein.
Selbstverständlich ist es das.Kael hat geschrieben:(25 Mar 2019, 05:19)
Das ist eindeutig ein Angriff auf die Verfassung.
Quotenregelung ist eh großer Unsinn. Frauen die sich durchsetzen, setzen sich durch und verzichten auf Kinder.
Wie bitte?Kael hat geschrieben:(25 Mar 2019, 05:19)
Quotenregelung ist eh großer Unsinn. Frauen die sich durchsetzen, setzen sich durch und verzichten auf Kinder.
Wenn unsere Gerichte so unabhängig urteilen wie ich hoffe und denke, dann ist das Ergebnis vorhersehbar und ernüchternd für die Gruppe der Frauenbevorzuger.Zunder hat geschrieben:(25 Mar 2019, 10:45)
Die NPD hat Verfassungsklage eingereicht.
AfD und Piraten bereiten noch vor. Die FDP prüft, die CDU wartet ab.
https://m.tagesspiegel.de/berlin/gleich ... 37564.html
Die Neo-Nazis haben es offensichtlich ganz besonders eilig, einen billigen Triumph einzuheimsen. Das Paritätsgesetz wird mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht ungerupft den Tisch der Verfassungsrichter passieren.
Ob das vorhersehbare Triumphgeheul der Dumpfbacken bei den übereifrigen Bessermenschen zur Einsicht führen wird, sich mal wieder als nützliche Idioten betätigt zu haben, darf allerdings bezweifelt werden.
https://www.n-tv.de/politik/Paritaetsre ... 11890.htmlParteien müssen in Thüringen ihre Kandidatenlisten für Landtagswahlen nicht abwechselnd mit Männern und Frauen besetzen. Das hat der Verfassungsgerichtshof in Weimar am Morgen entschieden und eine entsprechende Paritätsregelung im Landeswahlgesetz gekippt. Die Freiheit der Wahl verlange, dass Wahlen nicht durch Zwang und Druck des Staates durchgeführt würden, sagte der Präsident des Verfassungsgerichtshofes, Stefan Kaufmann, zur Begründung.
Mit der Entscheidung war eine Klage der AfD erfolgreich. Sie argumentierte im Kern, dass durch die Paritätsregelung das Recht der Parteien beschnitten ist, selbst zu bestimmen, welche Kandidaten sie aufstellen.
Die Paritätsregelung in Thüringen war im vergangenen Jahr von der damaligen Regierung aus Linke, SPD und Grünen beschlossen worden. Ziel der Gesetzesnovelle war es, den Anteil von Frauen im Parlament perspektivisch zu erhöhen. Auch in anderen Bundesländern fordern Politiker solche Regelungen. Vor Thüringen hatte bereits der Brandenburger Landtag im Januar 2019 den Weg für eine Paritätsregelung freigemacht.
https://www.n-tv.de/politik/Haben-Parit ... 13263.htmlDie Vize-Vorsitzende der Bundes-SPD, Klara Geywitz, reagierte auf die Gerichtsentscheidung mit Enttäuschung. "Das Urteil in Thüringen ist enttäuschend, hat aber keine Auswirkungen auf das Paritätsgesetz in anderen Bundesländern", erklärte Geywitz. Die Thüringer Verfassungsrichter fällten das Urteil nicht einstimmig - es erging mit sechs zu drei Stimmen.
Die Grünen im Bund forderten eine Kommission, die Vorschläge für ein rechtssicheres Paritätsgesetz erarbeiten soll. "Das Urteil ändert nichts daran, dass die Parlamente die gesellschaftliche Realität nicht abbilden und zu wenige Frauen vertreten sind", sagte die Chefin der Grünen-Fraktion im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt.
Dagegen sehen Morlok und Schönberger nach dem Urteil kaum Chancen, den Frauenanteil in Parlamenten per Gesetz zu erhöhen. "Das Grundproblem ist der Gruppengedanke. Das passt nicht zur individuellen Verankerung unserer Grundrechte", sagte Morlok.
https://www.spiegel.de/politik/deutschl ... 75bd428591Im vergangenen Jahr schafften zwei Bundesländer im Osten etwas, wovon der Bundestag noch weit entfernt ist: Brandenburg und Thüringen verabschiedeten nacheinander ein Paritätsgesetz. Künftig sollten nur solche Wahllisten zu den Landtagswahlen zugelassen werden, auf denen Männer und Frauen abwechselnd zur Abstimmung stehen. Vorerst waren sie Vorbilder.
Dagegen stellte sich vor allem jene Partei, die bundesweit die wenigsten weiblichen Mitglieder hat - und damit nach eigener Auffassung das größte Problem, Frauen für Wahlen aufzustellen. Die AfD klagte vor den Landesverfassungsgerichten in Brandenburg und Thüringen.
In Thüringen hatte sie damit nun Erfolg. Das Landesverfassungsgericht entschied an diesem Mittwochmorgen, die paritätischen Regelungen verstießen gegen die Landesverfassung und seien damit nichtig.
Wenn du noch ein bisschen suchst, finden sich bestimmt noch mehr Zeitungskommentare. Aber ich gehe davon aus, dass es jetzt jeder User verstanden hat.Skeptiker hat geschrieben:(15 Jul 2020, 19:44)
(..)
Oh wie schlimm - also nicht, dass ein Parteienbündnis an einer verfassungsfeindlichen Wahlrechtsmanipulation gescheitert ist - nein - wie schlimm, dass unsymphatische AfDler dagegen erfolgreich geklagt haben.
Oh, ich hätte noch welche zu bieten. In der Welt ist das allerdings wieder ein Bezahlartikel, und den können eben nicht alle lesen.Vongole hat geschrieben:(15 Jul 2020, 19:49)
Wenn du noch ein bisschen suchst, finden sich bestimmt noch mehr Zeitungskommentare. Aber ich gehe davon aus, dass es jetzt jeder User verstanden hat.
Was soll daran schlimm sein?Ammianus hat geschrieben:(15 Jul 2020, 20:27)
Ja, diese Entscheidung ist gut, richtig und sie war bitter notwendig. Das ideologieverseuchte Paritätsgesetz in Thüringen ist gekippt und es ist zu hoffen, dass so etwas auch in Brandenburg geschieht.
Und es ist eine Schande, dass nur die Rechtspopulisten der AfD sich gegen diesen undemokratischen Unfug gestellt haben und das jetzige Ergebnis als Sieg verbuchen können.
Dies ist gleichzeitig das Negative an der Nachricht.
