Deutsche IS-Frauen in Syrien fühlen sich im Stich gelassen

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Was sollen die Behörden tun?

Die Frauen zurück nach Deutschland holen
12
16%
Die Frauen in dem Lager verschimmeln lassen
64
84%
 
Insgesamt abgegebene Stimmen: 76
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Teeernte
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Re: Deutsche IS-Frauen in Syrien fühlen sich im Stich gelassen

Beitrag von Teeernte »

Quatschki hat geschrieben:(17 Mar 2019, 17:00)

Wenns sogar die UNO sagt?
Es wird Zeit, die Gender-Gap bei der Anzahl inhafterier Dschihadisten und Dschihadistinnen zu schließen!
...
Aber Hunderte IS-Rückkehrer sind schon wieder in Deutschland, ohne dass – zum Glück – bisher einer von ihnen einen Anschlag verübt hätte.
Können IS-Kämpfer nach ihrer Rückkehr frei in Deutschland herumlaufen?

Die Bundesregierung will das verhindern. Außenminister Heiko Maas (SPD) will deshalb erreichen, dass solche Extremisten nur dann nach Deutschland zurückkommen dürfen, wenn sie unmittelbar in Untersuchungshaft kommen. Das ist aber gar nicht so einfach. Das geht nur, wenn gerichtsfeste Beweise dafür vorliegen, dass die Rückkehrer Straftaten in Syrien begangen haben, dass sie sich etwa einer terroristischen Vereinigung angeschlossen haben. Dann ist der Generalbundesanwalt in Karlsruhe für die Ermittlungen zuständig. Ein Beweis könnte zum Beispiel ein Video mit einer Person sein, die sich zum IS bekennt.
... https://www.br.de/nachrichten/deutschla ... nd,RIRtfws

Die Chance ist....Gering.

Mannn müsste eine handlungsfähige Justiz und einen funktionierenden Geheimdienst haben....

ALLE "EU" - IS-Kämpfer werden sich hier treffen... werden Sie doch in ihrem Heimatland verfolgt..
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McKnee
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Re: Deutsche IS-Frauen in Syrien fühlen sich im Stich gelassen

Beitrag von McKnee »

Die Frauen sind doch offensichtlich geständig. Wir müssen vor allem die §§ 129a, 129b StGB anwendbar machen, dann könnten wir die Frauen nach Deutschland holen, wg. Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung verurteilen und in Haft nehmen. Dort erhalten sie die Chance auf Resozialisierung wie alle Kriminellen auch.
Der Hauptgrund für Stress ist der tägliche Kontakt mit Idioten.

Es ist mir egal, ob es ein Albert-Einstein-Zitat ist ...

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jack000
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Re: Deutsche IS-Frauen in Syrien fühlen sich im Stich gelassen

Beitrag von jack000 »

McKnee hat geschrieben:(18 Mar 2019, 10:15)
... dann könnten wir die Frauen nach Deutschland holen, wg. Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung verurteilen und in Haft nehmen. Dort erhalten sie die Chance auf Resozialisierung wie alle Kriminellen auch.
Na super, ... und wer bezahlt das alles?
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Wolverine
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Re: Deutsche IS-Frauen in Syrien fühlen sich im Stich gelassen

Beitrag von Wolverine »

jack000 hat geschrieben:(18 Mar 2019, 10:50)

Na super, ... und wer bezahlt das alles?
Na, wer wohl? :D
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Re: Deutsche IS-Frauen in Syrien fühlen sich im Stich gelassen

Beitrag von Teeernte »

McKnee hat geschrieben:(18 Mar 2019, 10:15)

Die Frauen sind doch offensichtlich geständig. Wir müssen vor allem die §§ 129a, 129b StGB anwendbar machen, dann könnten wir die Frauen nach Deutschland holen, wg. Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung verurteilen und in Haft nehmen. Dort erhalten sie die Chance auf Resozialisierung wie alle Kriminellen auch.
Im Moment kannst Du gern die Rechtslage mit der kurdische Selbstverwaltung in Nordsyrien (auf dem Gebiet der Sozialistischen Volksrepublik Syrien) ausmachen.

Nein - irgendwelche Internationalen Rechte haben die nicht unterschrieben....

Statt KAUF der Frauen könnte auch eine geschlossene Beherbergung gegen Geld abgemacht werden. Ich lehne einen KAUF in der Situation ab.
Über ein paar Kamele für den Zoo kann man aber reden.
Zuletzt geändert von Teeernte am Mo 18. Mär 2019, 14:41, insgesamt 1-mal geändert.
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Re: Deutsche IS-Frauen in Syrien fühlen sich im Stich gelassen

Beitrag von McKnee »

jack000 hat geschrieben:(18 Mar 2019, 10:50)

Na super, ... und wer bezahlt das alles?
Die Auslandsstraftaten sind in Deutschland verfolgbar. Einem deutschen STaatsangehörigen kann man die Einreise nicht verweigern. Die Entziehung der deutschen bei einer doppelten Staatsangehörigkeit ist so eine Sache und kann auch in die Hose gehen.

Was wäre also die Alternative?

Über eine Verurteilung und anschließende Haft mit allen begleitenden Maßnahmen bekommt man darüber hinaus auch einen "Zugriff" auf die Frauen und kann sich evtl ein Bild über deren Gesinnung und Ziele machen.

Für mich stellt sich da weniger die Frage nach den Kosten
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Re: Deutsche IS-Frauen in Syrien fühlen sich im Stich gelassen

Beitrag von Teeernte »

McKnee hat geschrieben:(18 Mar 2019, 14:40)

Die Auslandsstraftaten sind in Deutschland verfolgbar. Einem deutschen STaatsangehörigen kann man die Einreise nicht verweigern. Die Entziehung der deutschen bei einer doppelten Staatsangehörigkeit ist so eine Sache und kann auch in die Hose gehen.

Was wäre also die Alternative?

Über eine Verurteilung und anschließende Haft mit allen begleitenden Maßnahmen bekommt man darüber hinaus auch einen "Zugriff" auf die Frauen und kann sich evtl ein Bild über deren Gesinnung und Ziele machen.

Für mich stellt sich da weniger die Frage nach den Kosten
Ein paar hier gut angesehene War - LORDS haben eine Kriegsbeute - die zum Teil aus Straftätern besteht, an denen hier in D kein erhöhtes Interesse besteht.

Da gilt das RECHT des Stärkeren. ...je nachdem wer Grad vor Ort ist.

Gehandelt wird die WARE gegen Geld, Waffen, Nahrung -....... nein - der Bedarf an Mädchentoiletten ist bei denen bereits gedeckt.

10 sMG`s gegen so einen Skalp ? - Du kannst auch in Kamelen zahlen - oder in Dollar. Den Deal hat nicht mal der Herr Trump allein machen wollen....die Europäer sollen mit bezahlen.

Blöd nur dass die von dem Geld gegen die Türken vorrücken könnten.... oder die Syrer auf ihr Recht pochen...oder der Iran - oder die Türkei.

Nein D pocht da NICHT auf IHR Recht...
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Re: Deutsche IS-Frauen in Syrien fühlen sich im Stich gelassen

Beitrag von McKnee »

Teeernte hat geschrieben:(18 Mar 2019, 14:39)

Im Moment kannst Du gern die Rechtslage mit der kurdische Selbstverwaltung in Nordsyrien (auf dem Gebiet der Sozialistischen Volksrepublik Syrien) ausmachen.
Hab ich gar nicht vor. Für die strafrechtliche Lage in Deutschland ist die kurdische Selbstverwaltung nicht zuständig.
Nein - irgendwelche Internationalen Rechte haben die nicht unterschrieben....
Wer hat welche Rechte nicht unterschrieben?
Statt KAUF der Frauen könnte auch eine geschlossene Beherbergung gegen Geld abgemacht werden. Ich lehne einen KAUF in der Situation ab.
Über ein paar Kamele für den Zoo kann man aber reden.
Ich suche immer noch den Zusammenhang zu meinem Beitrag. Mal ganz davon agesehen, welche Tiere du dir kaufen möchtest, geht es doch um andere Themen.
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Re: Deutsche IS-Frauen in Syrien fühlen sich im Stich gelassen

Beitrag von McKnee »

Teeernte hat geschrieben:(18 Mar 2019, 14:51)

Ein paar hier gut angesehene War - LORDS haben eine Kriegsbeute - die zum Teil aus Straftätern besteht, an denen hier in D kein erhöhtes Interesse besteht.

Da gilt das RECHT des Stärkeren. ...je nachdem wer Grad vor Ort ist.

Gehandelt wird die WARE gegen Geld, Waffen, Nahrung -....... nein - der Bedarf an Mädchentoiletten ist bei denen bereits gedeckt.

10 sMG`s gegen so einen Skalp ? - Du kannst auch in Kamelen zahlen - oder in Dollar. Den Deal hat nicht mal der Herr Trump allein machen wollen....die Europäer sollen mit bezahlen.

Blöd nur dass die von dem Geld gegen die Türken vorrücken könnten.... oder die Syrer auf ihr Recht pochen...oder der Iran - oder die Türkei.

Nein D pocht da NICHT auf IHR Recht...
Dir ist aber schon bewußt, dass demokratisches Recht nach verfassungskonformen Grundsätzen angewandt werden muss.

Ist dir nicht bewußt? Ok, das erklärt es dann.
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Re: Deutsche IS-Frauen in Syrien fühlen sich im Stich gelassen

Beitrag von Teeernte »

McKnee hat geschrieben:(18 Mar 2019, 15:01)

Dir ist aber schon bewußt, dass demokratisches Recht nach verfassungskonformen Grundsätzen angewandt werden muss.

Ist dir nicht bewußt? Ok, das erklärt es dann.
Welche Verfassung gilt in der kurdische Selbstverwaltung in Nordsyrien ? Hast Du ne Ahnung - mit wem man da redet ?
Die kurdische Selbstverwaltung in Nordsyrien will nach eigenen Angaben dort inhaftierte deutsche Dschihadisten nicht freilassen.
Die musst Du schon abkaufen.
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Re: Deutsche IS-Frauen in Syrien fühlen sich im Stich gelassen

Beitrag von McKnee »

Teeernte hat geschrieben:(18 Mar 2019, 15:09)

Welche Verfassung gilt in der kurdische Selbstverwaltung in Nordsyrien ? Hast Du ne Ahnung - mit wem man da redet ?
Noch einmal, es geht um die Frage ob und unter welchen Umständen diese Frauen hier in Deutschland aufgenommen werden sollen. Ich habe mich nicht dazu geäußert, ob man sie freikaufen soll oder wie die diplomatischen Schachzüge aussehen sollen.

Wenn allerdings ein deutscher Staatsangehöriger einen Anspruch darauf hat, dass er seitens der Deutschen Botschaft unterstützt wird und es da Mittel und Wege gibt, dann muss dies für alle gelten.
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Re: Deutsche IS-Frauen in Syrien fühlen sich im Stich gelassen

Beitrag von Teeernte »

McKnee hat geschrieben:(18 Mar 2019, 15:48)

Noch einmal, es geht um die Frage ob und unter welchen Umständen diese Frauen hier in Deutschland aufgenommen werden sollen. Ich habe mich nicht dazu geäußert, ob man sie freikaufen soll oder wie die diplomatischen Schachzüge aussehen sollen.

Wenn allerdings ein deutscher Staatsangehöriger einen Anspruch darauf hat, dass er seitens der Deutschen Botschaft unterstützt wird und es da Mittel und Wege gibt, dann muss dies für alle gelten.
Wir können us auch unterhalten welches Recht auf der Mondrückseite für Mohnbrötchen-Fälscher gilt.

Die Damen sind in der GEWALT der kurdische Selbstverwaltung in Nordsyrien.... im Moment ist der Berliner Vertreter der kurdischen Selbstverwaltung, Ibrahim Murad. ...in SYRIEN auf dem Gebiet der kurdische Selbstverwaltung in Nordsyrien .

Ich hab mir sagen lassen - da gilt Deutsches Recht - einen alten Sch....Eis....s - wenn man keine Waffe hat.

...wenn eine DEUTSCHE SEIFE dort runterfällt gilt dort TROTZDEM kein Deutsches Recht.

Alles was hier einreist - ist DA - es wird kein DeutschiXX an der Grenze zu D abgewiesen.
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Re: Deutsche IS-Frauen in Syrien fühlen sich im Stich gelassen

Beitrag von McKnee »

Teeernte hat geschrieben:(18 Mar 2019, 16:04)

Wir können us auch unterhalten welches Recht auf der Mondrückseite für Mohnbrötchen-Fälscher gilt.

Die Damen sind in der GEWALT der kurdische Selbstverwaltung in Nordsyrien.... im Moment ist der Berliner Vertreter der kurdischen Selbstverwaltung, Ibrahim Murad. ...in SYRIEN auf dem Gebiet der kurdische Selbstverwaltung in Nordsyrien .

Ich hab mir sagen lassen - da gilt Deutsches Recht - einen alten Sch....Eis....s - wenn man keine Waffe hat.

...wenn eine DEUTSCHE SEIFE dort runterfällt gilt dort TROTZDEM kein Deutsches Recht.

Alles was hier einreist - ist DA - es wird kein DeutschiXX an der Grenze zu D abgewiesen.
Sitzt du in einer Glocke und vernimmst meine Worte nicht?
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Re: Deutsche IS-Frauen in Syrien fühlen sich im Stich gelassen

Beitrag von Teeernte »

McKnee hat geschrieben:(18 Mar 2019, 16:09)

Sitzt du in einer Glocke und vernimmst meine Worte nicht?
Die Botschaft Damaskus ist bis auf weiteres für den allgemeinen Besucherverkehr geschlossen. In Notfällen kann deutschen Staatsangehörigen in Syrien keine konsularische Hilfe geleistet werden.

Nächste erreichbare deutsche Auslandsvertretung ist die Deutsche Botschaft Beirut. Diese hat in einem gewissen Umfang die Betreuung von Konsularfragen übernommen.

Postadresse der Botschaft Beirut:
German Embassy
P.O. Box 55-464
Sin-el-Fil
Beirut
Lebanon
Telefon Bereitschaftsdienst: 00961 (0)3 600 053 (NICHT für Visafragen / NOT for visa requests! Nur für Anfragen von deutschen Staatsangehörigen / Only for German nationals! Es wird kein arabisch gesprochen / No Arabic spoken!)

E-Mail: info@beirut.diplo.de
Website: www.beirut.diplo.de
https://damaskus.diplo.de

Nun besser ?
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Re: Deutsche IS-Frauen in Syrien fühlen sich im Stich gelassen

Beitrag von McKnee »

Teeernte hat geschrieben:(18 Mar 2019, 16:13)

https://damaskus.diplo.de

Nun besser ?
Immer noch nicht verstanden?
Der Hauptgrund für Stress ist der tägliche Kontakt mit Idioten.

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Re: Deutsche IS-Frauen in Syrien fühlen sich im Stich gelassen

Beitrag von Teeernte »

McKnee hat geschrieben:(18 Mar 2019, 16:28)

Immer noch nicht verstanden?
Woher soll ich wissen was Du willst - es war Deinem Text (auf Deutschem Hoheitsgebiet) nicht zu entnehmen.

Ausserhalb Deutschlands gilt das Deutsche Recht übrigens - trotz mehrfacher Übernahmeversuche immer noch NICHT.
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Fliege
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Re: Deutsche IS-Frauen in Syrien fühlen sich im Stich gelassen

Beitrag von Fliege »

Teeernte hat geschrieben:(18 Mar 2019, 16:13)
"Die Botschaft Damaskus ist bis auf weiteres für den allgemeinen Besucherverkehr geschlossen. In Notfällen kann deutschen Staatsangehörigen in Syrien keine konsularische Hilfe geleistet werden.

Nächste erreichbare deutsche Auslandsvertretung ist die Deutsche Botschaft Beirut. Diese hat in einem gewissen Umfang die Betreuung von Konsularfragen übernommen.

Postadresse der Botschaft Beirut:
German Embassy.
P.O. Box 55-464
Sin-el-Fil
Beirut
Lebanon
Telefon Bereitschaftsdienst: 00961 (0)3 600 053 (NICHT für Visafragen / NOT for visa requests! Nur für Anfragen von deutschen Staatsangehörigen / Only for German nationals! Es wird kein arabisch gesprochen / No Arabic spoken!)

E-Mail: info@beirut.diplo.de
Website: http://www.beirut.diplo.de"
https://damaskus.diplo.de
Ich denke, Dienst nach Vorschrift genügt für IS-Terroristen mit deutschem Pass. Haben sie ihren deutschen Pass weggeworfen oder ist er abgelaufen oder sonstwie ungültig gewoden, können sie erstmal irgendwo im Ausland schmoren und schauen, wo sie einen neuen Pass herbekommen. Eile bei deutschen Stellen ist, wie ich finde, nicht angesagt.
"Unsere Erde ist vielleicht ein Weibchen." – "Da der Mensch toll werden kann, so sehe ich nicht ein, warum es ein Weltsystem nicht auch werden kann" (Georg Christoph Lichtenberg).
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Re: Deutsche IS-Frauen in Syrien fühlen sich im Stich gelassen

Beitrag von jack000 »

McKnee hat geschrieben:(18 Mar 2019, 14:40)
Was wäre also die Alternative?
Siehe Eingangsbeitrag
Für mich stellt sich da weniger die Frage nach den Kosten
Für andere schon ...
Sledge Hammer: Ich mag einem Verbrecher nicht seine Verbrechen vorlesen ... aber ich kann wenigstens lesen!
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Re: Deutsche IS-Frauen in Syrien fühlen sich im Stich gelassen

Beitrag von McKnee »

jack000 hat geschrieben:(18 Mar 2019, 20:33)

Für andere schon ...
Man kann hat auch zu kurz denken
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Re: Deutsche IS-Frauen in Syrien fühlen sich im Stich gelassen

Beitrag von Fliege »

McKnee hat geschrieben:(18 Mar 2019, 14:40)
Was wäre also die Alternative?
jack000 hat geschrieben:(18 Mar 2019, 20:33)
Siehe Eingangsbeitrag
"Die Frauen in dem Lager verschimmeln lassen" befürworten 48 von 56 derzeit abgegebenen Stimmen, das sind 86 Prozent.
"Unsere Erde ist vielleicht ein Weibchen." – "Da der Mensch toll werden kann, so sehe ich nicht ein, warum es ein Weltsystem nicht auch werden kann" (Georg Christoph Lichtenberg).
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Re: Deutsche IS-Frauen in Syrien fühlen sich im Stich gelassen

Beitrag von McKnee »

Fliege hat geschrieben:(18 Mar 2019, 20:38)

"Die Frauen in dem Lager verschimmeln lassen" befürworten 48 von 56 derzeit abgegebenen Stimmen, das sind 86 Prozent.
Forenmehrheiten sind Alternativen? Inhalte würde ich als solche betrachten, nicht ein schlichtes Anklicken einer plakativen Option. (die ich in der Formulierung für grenzwertig halte)
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Re: Deutsche IS-Frauen in Syrien fühlen sich im Stich gelassen

Beitrag von Fliege »

McKnee hat geschrieben:(18 Mar 2019, 20:41)
Forenmehrheiten sind Alternativen?
Etwa nicht? Für mich sieht das wie eine Alternative zu weggucken und einreisen lassen aus.
"Unsere Erde ist vielleicht ein Weibchen." – "Da der Mensch toll werden kann, so sehe ich nicht ein, warum es ein Weltsystem nicht auch werden kann" (Georg Christoph Lichtenberg).
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Re: Deutsche IS-Frauen in Syrien fühlen sich im Stich gelassen

Beitrag von McKnee »

Fliege hat geschrieben:(18 Mar 2019, 20:45)

Etwa nicht? Für mich sieht das wie eine Alternative zu weggucken und einreisen lassen aus.
Ich sprach nicht von weggucken
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Re: Deutsche IS-Frauen in Syrien fühlen sich im Stich gelassen

Beitrag von Fliege »

Ich sehe viele Alternativen, unter anderem die, für die die Forumsmehrheit gestimmt hat.
"Unsere Erde ist vielleicht ein Weibchen." – "Da der Mensch toll werden kann, so sehe ich nicht ein, warum es ein Weltsystem nicht auch werden kann" (Georg Christoph Lichtenberg).
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Re: Deutsche IS-Frauen in Syrien fühlen sich im Stich gelassen

Beitrag von McKnee »

Fliege hat geschrieben:(18 Mar 2019, 20:53)

Ich sehe viele Alternativen, unter anderem die, für die die Forumsmehrheit gestimmt hat.
dann würden mich die anderen auch interessieren
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Re: Deutsche IS-Frauen in Syrien fühlen sich im Stich gelassen

Beitrag von Fliege »

McKnee hat geschrieben:(18 Mar 2019, 23:11)
dann würden mich die anderen auch interessieren
Ich freue mich über deine Vorschläge. (Den, den ich derzeit bevorzuge, habe ich bereits skizziert.)
"Unsere Erde ist vielleicht ein Weibchen." – "Da der Mensch toll werden kann, so sehe ich nicht ein, warum es ein Weltsystem nicht auch werden kann" (Georg Christoph Lichtenberg).
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Re: Deutsche IS-Frauen in Syrien fühlen sich im Stich gelassen

Beitrag von Kael »

Den Fall mit diesen Frauen einfach... Ich nenne es mal... "Jahrelang bearbeiten lassen"
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Re: Deutsche IS-Frauen in Syrien fühlen sich im Stich gelassen

Beitrag von JJazzGold »

Mir ist es egal, ob diese IS Frau ex Syrien oder ex Irak zurück gekommen ist.
Sollte sie nachweislich zugesehen haben, wie ein fünfjähriges Kind draussen angekettet allmählich verdurstetete, dann hoffe ich, sie landet für den Rest ihres Lebens im Knast und da zu befürchten ist, dass sie nach 15 Jahren freigesetzt wird, in der Psychiatrie.

https://www.spiegel.de/panorama/justiz/ ... 7-amp.html
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Re: Deutsche IS-Frauen in Syrien fühlen sich im Stich gelassen

Beitrag von jack000 »

JJazzGold hat geschrieben:(09 Apr 2019, 19:02)

Mir ist es egal, ob diese IS Frau ex Syrien oder ex Irak zurück gekommen ist.
Sollte sie nachweislich zugesehen haben, wie ein fünfjähriges Kind draussen angekettet allmählich verdurstetete, dann hoffe ich, sie landet für den Rest ihres Lebens im Knast und da zu befürchten ist, dass sie nach 15 Jahren freigesetzt wird, in der Psychiatrie.

https://www.spiegel.de/panorama/justiz/ ... 7-amp.html
Nana, ...
- Die konnte das doch vorher nicht wissen
- Wir haben doch eine funktionierende Justiz die auf sowas vorbereitet ist
- Da kommt eine saftige Bewährungsstrafe (min. 1/2 Jahr) bei heraus
Justiz mit IS-Frauen oft nachsichtig

Laut einer UN-Studie sind Strafverfolgungsbehörden oft nachsichtig mit Dschihadistinnen, die aus den Kriegsgebieten zurückkehren. Die UN warnen davor, die Rollen der Frauen zu unterschätzen.
https://www.tagesschau.de/ausland/un-st ... n-101.html
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Re: Deutsche IS-Frauen in Syrien fühlen sich im Stich gelassen

Beitrag von Orbiter1 »

jack000 hat geschrieben:(09 Apr 2019, 22:14)

Nana, ...
- Die konnte das doch vorher nicht wissen
- Wir haben doch eine funktionierende Justiz die auf sowas vorbereitet ist
- Da kommt eine saftige Bewährungsstrafe (min. 1/2 Jahr) bei heraus
Das haben sie falsch eingeschätzt, beim ersten Urteil gegen eine IS-Rückkehrerin gab es 5 Jahre Haft. https://www.tagesschau.de/inland/is-rue ... l-105.html
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Re: Deutsche IS-Frauen in Syrien fühlen sich im Stich gelassen

Beitrag von jack000 »

Orbiter1 hat geschrieben:(05 Jul 2019, 16:43)

Das haben sie falsch eingeschätzt, beim ersten Urteil gegen eine IS-Rückkehrerin gab es 5 Jahre Haft. https://www.tagesschau.de/inland/is-rue ... l-105.html
Na da freut es mich, dass ich das falsch eingeschätzt habe :thumbup:
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Re: Deutsche IS-Frauen in Syrien fühlen sich im Stich gelassen

Beitrag von Ger9374 »

Positives von der Deutschen Justiz,
da scheint es doch noch Richter und Staatsanwälte zu geben die sich nicht vorführen lassen:-)
IS ist Terror, Mitgliedschaft macht zum Terroristen , so simpel ist das.
Die Frauen können dankbar sein unter DEUTSCHER Gerichtsbarkeit zu fallen, woanders Rübe ab.
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Re: Deutsche IS-Frauen in Syrien fühlen sich im Stich gelassen

Beitrag von jack000 »

Ex-IS-Braut darf endgültig nicht zurück nach Großbritannien

Eine ehemalige Anhängerin der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) darf aus Syrien nicht wieder nach Großbritannien einreisen, um den Entzug ihrer Staatsbürgerschaft dort anzufechten. Das entschied das Oberste Gericht (Supreme Court) am Freitag in London. Auch einen Antrag, ihr die britische Staatsbürgerschaft direkt wieder zu verleihen, lehnte das Gericht ab. Das Urteil gilt als wegweisend für viele ähnliche Fälle.

Shamima Begum war 2015 als 15-Jährige mit zwei weiteren Schülerinnen aus London nach Syrien in die damalige IS-Hochburg Al-Rakka gereist und hatte dort einen Dschihadisten geheiratet. Im Jahr 2019 bat sie von einem syrischen Flüchtlingslager aus darum, wieder nach Großbritannien zurückkehren zu dürfen. Sie war damals hochschwanger. Sie hoffe, ihr Baby werde in Großbritannien größere Überlebenschancen haben, argumentierte sie. Zwei Kinder Begums waren nach ihren eigenen Angaben bereits gestorben.
https://www.welt.de/politik/ausland/art ... gland.html
Aha, es geht also doch :thumbup:
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Re: Deutsche IS-Frauen in Syrien fühlen sich im Stich gelassen

Beitrag von Fliege »

jack000 hat geschrieben:(01 Mar 2021, 13:50)
[...]
https://www.welt.de/politik/ausland/art ... gland.html
Aha, es geht also doch :thumbup:
Das taugt, wie ich finde, als Vorbild für Deutschland.
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Re: Deutsche IS-Frauen in Syrien fühlen sich im Stich gelassen

Beitrag von Misterfritz »

Fliege hat geschrieben:(01 Mar 2021, 15:39)

Das taugt, wie ich finde, als Vorbild für Deutschland.
Nein, tut es nicht, da es - im übrigen auch in GB - gegen geltendes Recht verstösst.
Es verstösst gegen die Europäische Menschenrechtskonvention, die GB im übrigen als erster Staat ratifizierte.
https://de.wikipedia.org/wiki/Europ%C3% ... tifikation
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Re: Deutsche IS-Frauen in Syrien fühlen sich im Stich gelassen

Beitrag von Adam Smith »

Misterfritz hat geschrieben:(01 Mar 2021, 16:23)

Nein, tut es nicht, da es - im übrigen auch in GB - gegen geltendes Recht verstösst.
Es verstösst gegen die Europäische Menschenrechtskonvention, die GB im übrigen als erster Staat ratifizierte.
https://de.wikipedia.org/wiki/Europ%C3% ... tifikation
In Deutschland wäre dieser Fall nun auch möglich.

https://amp2-handelsblatt-com.cdn.amppr ... 20%251%24s
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Re: Deutsche IS-Frauen in Syrien fühlen sich im Stich gelassen

Beitrag von Fliege »

Misterfritz hat geschrieben:(01 Mar 2021, 16:23)

Nein, tut es nicht, da es - im übrigen auch in GB - gegen geltendes Recht verstösst.
Es verstösst gegen die Europäische Menschenrechtskonvention, die GB im übrigen als erster Staat ratifizierte.
https://de.wikipedia.org/wiki/Europ%C3% ... tifikation
Da ist das oberste britische Gericht wohl anderer Meinung.
"Unsere Erde ist vielleicht ein Weibchen." – "Da der Mensch toll werden kann, so sehe ich nicht ein, warum es ein Weltsystem nicht auch werden kann" (Georg Christoph Lichtenberg).
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Re: Deutsche IS-Frauen in Syrien fühlen sich im Stich gelassen

Beitrag von Misterfritz »

Adam Smith hat geschrieben:(01 Mar 2021, 17:14)

In Deutschland wäre dieser Fall nun auch möglich.

https://amp2-handelsblatt-com.cdn.amppr ... 20%251%24s
Da geht es aber um Leute, die zwei Staatsbürgerschaften besitzen. In dem britischen Fall ist es aber nicht so.
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Re: Deutsche IS-Frauen in Syrien fühlen sich im Stich gelassen

Beitrag von Misterfritz »

Fliege hat geschrieben:(01 Mar 2021, 17:30)

Da ist das oberste britische Gericht wohl anderer Meinung.
Mag sein,
es verstösst aber gegen die Europäische Menschenrechtskonvention, die die Briten selbst unterzeichnet haben. Aber im brechen von Verträgen üben sich die Briten ja gerade ...
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Re: Deutsche IS-Frauen in Syrien fühlen sich im Stich gelassen

Beitrag von Fliege »

Misterfritz hat geschrieben:(01 Mar 2021, 17:34)

In dem britischen Fall ist es aber nicht so.
Wer sich im Ausland einer fremden Macht anschließt, gibt seine bisherige Staatsbürgerschaft m. E. konkludent auf.
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Re: Deutsche IS-Frauen in Syrien fühlen sich im Stich gelassen

Beitrag von Adam Smith »

Misterfritz hat geschrieben:(01 Mar 2021, 17:34)

Da geht es aber um Leute, die zwei Staatsbürgerschaften besitzen. In dem britischen Fall ist es aber nicht so.
Die Frau hat aber einen Anspruch auf eine andere Staatsangehörigkeit.
Staatenlos werde sie dadurch nicht, argumentierte die Regierung, weil sie Anspruch auf die Staatsbürgerschaft Bangladeschs habe, das Land, in dem ihre Eltern geboren worden waren.
https://www.welt.de/politik/ausland/art ... gland.html
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Re: Deutsche IS-Frauen in Syrien fühlen sich im Stich gelassen

Beitrag von Misterfritz »

Adam Smith hat geschrieben:(01 Mar 2021, 17:45)

Die Frau hat aber einen Anspruch auf eine andere Staatsangehörigkeit.



https://www.welt.de/politik/ausland/art ... gland.html
Sicherlich,
die kann sie ja auch so einfach beantragen ... Fakt ist, dass sie mit Aberkennung der britischen Staatsbürgerschaft keine mehr hat.
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Re: Deutsche IS-Frauen in Syrien fühlen sich im Stich gelassen

Beitrag von Misterfritz »

Fliege hat geschrieben:(01 Mar 2021, 17:38)

Wer sich im Ausland einer fremden Macht anschließt, gibt seine bisherige Staatsbürgerschaft m. E. konkludent auf.
Auch das ist verkürz dargestellt. Es muss schon eine fremde staatliche Armee sein - und das ist der IS nicht.
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Re: Deutsche IS-Frauen in Syrien fühlen sich im Stich gelassen

Beitrag von Fliege »

Misterfritz hat geschrieben:(01 Mar 2021, 18:10)

Auch das ist verkürz dargestellt. Es muss schon eine fremde staatliche Armee sein - und das ist der IS nicht.
Die Expertise des obersten britischen Gerichts genügt mir in diesem Fall.
"Unsere Erde ist vielleicht ein Weibchen." – "Da der Mensch toll werden kann, so sehe ich nicht ein, warum es ein Weltsystem nicht auch werden kann" (Georg Christoph Lichtenberg).
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Re: Deutsche IS-Frauen in Syrien fühlen sich im Stich gelassen

Beitrag von Adam Smith »

Misterfritz hat geschrieben:(01 Mar 2021, 18:10)

Auch das ist verkürz dargestellt. Es muss schon eine fremde staatliche Armee sein - und das ist der IS nicht.
Am 9. August 2019 wurde das geändert.
Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG)

§ 28

(1) Ein Deutscher, der

1.auf Grund freiwilliger Verpflichtung ohne eine Zustimmung des Bundesministeriums der Verteidigung oder der von ihm bezeichneten Stelle in die Streitkräfte oder einen vergleichbaren bewaffneten Verband eines ausländischen Staates, dessen Staatsangehörigkeit er besitzt, eintritt oder

2. sich an Kampfhandlungen einer terroristischen Vereinigung im Ausland konkret beteiligt

verliert die deutsche Staatsangehörigkeit, es sei denn, er würde sonst staatenlos.

(2) Der Verlust nach Absatz 1 tritt nicht ein,

wenn der Deutsche noch minderjährig ist oder,

2. Im Falle des Absatzes 1 Nummer 1, wenn der Deutsche auf Grund eines zwischenstaatlichen Vertrages zum Eintritt in die Streitkräfte oder in den bewaffneten Verband berechtigt ist.
https://www.gesetze-im-internet.de/stag ... staatenlos

Es reicht die Beteiligung an Kampfhandlungen einer terroristischen Organisation im Ausland aus.
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Re: Deutsche IS-Frauen in Syrien fühlen sich im Stich gelassen

Beitrag von jack000 »

Misterfritz hat geschrieben:(01 Mar 2021, 18:10)

Auch das ist verkürz dargestellt. Es muss schon eine fremde staatliche Armee sein - und das ist der IS nicht.
Was ist eigentlich dein Wunsch wie das Ganze ausgeht?
Sledge Hammer: Ich mag einem Verbrecher nicht seine Verbrechen vorlesen ... aber ich kann wenigstens lesen!
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Re: Deutsche IS-Frauen in Syrien fühlen sich im Stich gelassen

Beitrag von Misterfritz »

jack000 hat geschrieben:(01 Mar 2021, 19:46)

Was ist eigentlich dein Wunsch wie das Ganze ausgeht?
Ich kann nicht behaupten,
dass ich solche Leute gerne wieder bei uns sehen wollte. Aber eine Lösung OHNE Rechtsbruch sehe ich derzeit nicht.
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Re: Deutsche IS-Frauen in Syrien fühlen sich im Stich gelassen

Beitrag von jack000 »

Misterfritz hat geschrieben:(02 Mar 2021, 09:33)

Ich kann nicht behaupten,
dass ich solche Leute gerne wieder bei uns sehen wollte. Aber eine Lösung OHNE Rechtsbruch sehe ich derzeit nicht.
Solange das richtige Ergebnis (=Die sollen da vor Ort verschimmeln) bei herauskommt ist es mir zumindest in diesem Fall egal ob Rechtsbruch vorliegt oder nicht.
Sledge Hammer: Ich mag einem Verbrecher nicht seine Verbrechen vorlesen ... aber ich kann wenigstens lesen!
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Re: Deutsche IS-Frauen in Syrien fühlen sich im Stich gelassen

Beitrag von McKnee »

2. sich an Kampfhandlungen einer terroristischen Vereinigung im Ausland konkret beteiligt
als keine Unterstützertätigkeiten?!

Auch ein Nachweis hierfür muss nachvollziehbar erfolgen, die Vermutung reicht nicht nicht aus.

In den Reigen der Streitkräfte kann man IS nun wirklich nich aufnehmen.

Aber das ist lediglich deutsches Recht oder auch britisches?!

Was die Menschrenrechte angeht, so ist das eine Sache. Als Asylsuchender, muss man einen Asylgrundhaben. Noch dazu kann man sich das Land nicht wirklich aussuchen und noch dazu einen "Einreiseantrag" aus dem Ausland, insbesondere dem Land in dem die Bedrohung begründet ist, stellen.
Der Hauptgrund für Stress ist der tägliche Kontakt mit Idioten.

Es ist mir egal, ob es ein Albert-Einstein-Zitat ist ...

.....er wusste es :D
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Re: Deutsche IS-Frauen in Syrien fühlen sich im Stich gelassen

Beitrag von jack000 »

Natürlich, die müssen jetzt auch noch unbedingt hier sein :rolleyes:
Die Bundesregierung hat acht deutsche Frauen samt 23 Kindern aus Syrien zurückgeholt, die sich in der Vergangenheit mutmaßlich der Terrormiliz IS angeschlossen hatten. Bundesaußenminister Maas (SPD) sprach von einem „Kraftakt“. Ein Großteil der Frauen sei in Haft genommen worden.
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