Ich wusste, dass das kommt ...Tomaner » Heute 01:00 hat geschrieben:
Welche Würde haben Faschisten, die es zu schützen gilt?
Das mit der Würde hast Du aber nicht ganz begriffen.
Moderator: Moderatoren Forum 2
Ich wusste, dass das kommt ...Tomaner » Heute 01:00 hat geschrieben:
Welche Würde haben Faschisten, die es zu schützen gilt?
steve1974 » Mi 9. Sep 2015, 22:36 hat geschrieben:-
Sigmar Gabriel hat rechtsextreme Störer in Heidenau als "Pack" bezeichnet .
Eine gerechte Zurechtweisung oder unzulässige Beleidigung ?
Was sagen Juristen dazu ?
Bitte nur wirklich fundierte Stellungnahmen, keine Mutmaßungen .....
-
Das sind DIE Urteile ... sie haben grundsätzlich geregelt, dass kollektive Beleidigungen nicht strafbar sind.obk » Do 10. Sep 2015, 07:38 hat geschrieben:
Hallo
Um letztendlich rechtliche Sicherheit zu erhalten, bräuchte es also ein Urteil... gibt es nicht. So lange bleibt hier alles "Meinung". Und ja... auch diese ist legitim.
MfG
Wenn man die Propaganda weg kürzt -bleibt NULL Fakt der Beantwortung. (Nichts weiter als ne braune Nebelkerze)Tomaner » Fr 11. Sep 2015, 10:31 hat geschrieben:
Was bitteschön hat die NPD oder Anhänger des ehemaligen Netzwerks Süd damit zu tun, eine Rückbesinnung auf das Grundgesetz zu fordern? Ist Menschenhetze, abfackeln von Flüchtlingsheimen, Lügen, Führerkult, Geschichtsverfälschung usw. mit Grundgesetz vereinbar? Teilweise erkennen ja Rechte nicht enmal das GG an und glauben das 3. Reich besteht fort, wie die Reichsbürger und wollten sogar den Reichstag besetzen.
Das manche Neonazis recht dumm sind, heißt doch nicht das sie keine Nazis sind. Jeden ist doch klar, sie haben sich mit Geschichte gar nicht befasst. Wenn man einzelne Punkte von Nazis ideologisch unterstützt, kann es durch aus sein, dass einige gar nicht wissen was beispielsweise eine NPD alles durchsetzt hätte sich die Möglichkeit dazu. Viele Punkte wären ohne die Vorraussetzung ein Polizeistaat zu sein, gar nicht durchsetzbar. Man ist doch nur deshalb kein Nazi, weil man zu blöde war Programme einer rechtsradikalen Gruppe die man unterstützt gar nicht gelesen oder verstanden hat.
Das selbe Spiel gab es doch unter Hitler. Das Hitler die Ermordung von Millionen befohlen hatte, das er einen Abgriffskrieg wollte, das er Millionen Deutsche von vorn herein angelogen hatte, befreit doch nicht damalige Nazis davor es vielleicht in diesem Ausmaß nicht gewußt zu haben.
steve1974 » Mi 9. Sep 2015, 21:36 hat geschrieben:-
Sigmar Gabriel hat rechtsextreme Störer in Heidenau als "Pack" bezeichnet .
Eine gerechte Zurechtweisung oder unzulässige Beleidigung ?
Was sagen Juristen dazu ?
Bitte nur wirklich fundierte Stellungnahmen, keine Mutmaßungen .....
-
steve1974 » Mi 9. Sep 2015, 22:36 hat geschrieben:-
Sigmar Gabriel hat rechtsextreme Störer in Heidenau als "Pack" bezeichnet .
Eine gerechte Zurechtweisung oder unzulässige Beleidigung ?
Was sagen Juristen dazu ?
Bitte nur wirklich fundierte Stellungnahmen, keine Mutmaßungen .....
-
HalloPäule0815 » Fr 11. Sep 2015, 16:14 hat geschrieben:
Das sind DIE Urteile ... sie haben grundsätzlich geregelt, dass kollektive Beleidigungen nicht strafbar sind.
Höchrichterliche Rechtsprechung hat weniger mit Meinung zu tun. Diese Urteile haben eine Kernaussage und reduzieren sich nicht nur auf die konkrete Beleidigung.obk » Fr 11. Sep 2015, 19:52 hat geschrieben:
Hallo
Und ob der Fall hier zu denen zu rechnen ist, müsste eben entschieden werden... und das nicht in einem Forum, sondern von einem Richter. Das ist nunmal DIE Rechtslage bei uns. Bis dahin ist alles "Meinung" darüber.
MfG
HalloPäule0815 » Fr 11. Sep 2015, 19:33 hat geschrieben:
Höchrichterliche Rechtsprechung hat weniger mit Meinung zu tun. Diese Urteile haben eine Kernaussage und reduzieren sich nicht nur auf die konkrete Beleidigung.
Wenn eine kollektive Beleidigung gegenüber Polizisten, Jägern und Soldaten nicht strafbewährt ist, dann ist sie es auch nicht gegenüber Krankenschwestern, Rechten und Bäckern.
Wenn man die Beleidigung aber konkret an die Randalierer in Heidenau richtet, dann ist die Sachlage etwas anders. In diesem Fall sind die Individuen bestimmbar und nicht unkonkret.Päule0815 » Heute 20:33 hat geschrieben:
Höchrichterliche Rechtsprechung hat weniger mit Meinung zu tun. Diese Urteile haben eine Kernaussage und reduzieren sich nicht nur auf die konkrete Beleidigung.
Wenn eine kollektive Beleidigung gegenüber Polizisten, Jägern und Soldaten nicht strafbewährt ist, dann ist sie es auch nicht gegenüber Krankenschwestern, Rechten und Bäckern.
(wiki - Beleidigung)So erfüllt man beispielsweise den Straftatbestand der Beleidigung, wenn man den an sich nicht strafbaren Ausspruch „Soldaten sind Mörder“ direkt an eine kleine Gruppe anwesender Soldaten richtet und gleichzeitig den Vorsatz hat, genau diese Soldaten zu beleidigen.
Jain. Tatsächlich würde irgendjemand hergehen und dazu eine Strafanzeige erstatten. Die müsste zunächst aufgenommen werden. Dann würde zunächst ein Staatsanwalt seine rechtliche Bewertung abgeben.obk » Fr 11. Sep 2015, 22:02 hat geschrieben:
Hallo
Was nichts daran ändert, dass aus dem aktuellen Ereignis, erst einmal ein Rechtfall werden müsste, der genau das fest stellt. Und so lange bleibt alles "Meinung".
MfG
Das Gelumpe, die Abgehängten, die Bildungsverlierer, die Jungs aus schlechten Verhältnissen... sind aber doch genau die, für die die Roten Politik machen. Seit wann sind die Roten die Anwälte der Reichen, der Zufriedenen, der Gewinner???Marcin » Fr 11. Sep 2015, 18:43 hat geschrieben: Selbstverständlich darf man asozialen, fremdenfeindlichen Pöbel als Pack bezeichnen. Ich würde sogar weiter gehen und dieses Gelumpe asl widerliches Dreckpack bezeichnen.
HalloPäule0815 » Fr 11. Sep 2015, 21:10 hat geschrieben:
Jain. Tatsächlich würde irgendjemand hergehen und dazu eine Strafanzeige erstatten. Die müsste zunächst aufgenommen werden. Dann würde zunächst ein Staatsanwalt seine rechtliche Bewertung abgeben.
meines Wissens sind dort derzeit vor allem ziemlich rechte Parteien am Ruder.harry52 » Fr 11. Sep 2015, 21:15 hat geschrieben:
Wo werden denn die Flüchtlinge am schlechtesten behandelt? Das ist doch in Osteuropa. Da wo jahrzehntelang die Linken das sozialistische Paradies errichten wollten.
Ihr seid das gleiche Pack.Flat » Fr 11. Sep 2015, 21:19 hat geschrieben: meines Wissens sind dort derzeit vor allem ziemlich rechte Parteien am Ruder.
Du verstehst ganz offensichtlich nicht den Unterschied zwischen einer FREIEN Meinung und einer gültigen Rechtsauffassung.obk » Fr 11. Sep 2015, 22:18 hat geschrieben:
Hallo
Eben... und so lange das nicht geschehen ist... posten wir hier Meinungen... kannst diese gerne auch "*Rechtsauffassung*" nennen. Sie bleibt erst einmal unbestätigt!
MfG
MfG
Päule0815 » vor weniger als einer Minute hat geschrieben:
Du verstehst ganz offensichtlich nicht den Unterschied zwischen einer FREIEN Meinung und einer gültigen Rechtsauffassung.
Mir sollte es aber langsam egal sein. Bin nicht dazu da, dir die Welt zu erklären. Dein Problem damit habe ich eh nicht verstanden.
HalloPäule0815 » Fr 11. Sep 2015, 21:32 hat geschrieben:
Du verstehst ganz offensichtlich nicht den Unterschied zwischen einer FREIEN Meinung und einer gültigen Rechtsauffassung.
Mir sollte es aber langsam egal sein. Bin nicht dazu da, dir die Welt zu erklären. Dein Problem damit habe ich eh nicht verstanden.
HalloSri Aurobindo » Fr 11. Sep 2015, 21:34 hat geschrieben:
das ist lustig
... an dem Punkt war ich gestern auch nach einer sehr ähnlichen Diskussion mit diesem User.
Natürlich startete er seine Karriere in der damals dominierenden, von Russland gesteuerten Partei. Anders wäre es auch nichts geworden mit Karriere. Heute sieht das aber ganz anders aus, seltsam, dass du das unterschlägst:harry52 » Fr 11. Sep 2015, 22:25 hat geschrieben: Ihr seid das gleiche Pack.
Zu Orban: "Seine politische Karriere startete er als Vorsitzender der Jugendorganisation der Ungarischen Sozialistischen Arbeiterpartei (Kommunistischer Jugendbund, Kommunista Ifjúsági Szövetség – KISZ)"
Putins Eltern waren auch Kommunisten und Putin war Kommunist und die, die in Ex Jugoslawien ethnische Säuberungen ausgeführt haben, waren wenige Jahre zuvor Kommunisten. Und Tsipras hat mit Rechten koaliert...
Wes Geistes Kind Orban ist wird bei Wiki sehr deutlich, wenngleich manches vorsichtig zwischen den Zeilen geschrieben wurde: --> https://de.wikipedia.org/wiki/Viktor_Orb%C3%A1nIn gesellschaftlichen Fragen vertritt der Fidesz unter Orbán rechtskonservative Positionen. Er betont dabei insbesondere pro-kirchliche und pro-familiäre Werte. Autoritarismus und Nationalismus sind in der Rhetorik und Politik von Fidesz stark verankert;
http://www.bundesverfassungsgericht.de/ ... 5-023.htmlobk » Fr 11. Sep 2015, 22:36 hat geschrieben:
Hallo
Ich weiß... ist ärgerlich, dass Du jetzt kein Urteil verlinken kannst... ...aber es ist recht einfach: Solange der ganze Vorgang als solcher juristisch nicht zweifelsfrei bestätigt wurde (z.B. durch Ablehnung eines Strafantrages), kannst Du alles getrost auch als "Meinung" durchwinken. Mehr ist es nicht...
MfG
Aber mich deucht fast, wir haben ständig aneinander vorbei geredet.Die Verurteilung wegen Beleidung gemäß § 185 Strafgesetzbuch (StGB) setzt voraus, dass sich die Äußerung auf eine hinreichend überschaubare und abgegrenzte Personengruppe bezieht; ansonsten ist der Eingriff in die Meinungsfreiheit nicht gerechtfertigt.
Strafanträge kann man nicht ablehnen, man kann auf den Rechtsweg verweisen und Verfahren einstellen.obk » Fr 11. Sep 2015, 22:36 hat geschrieben:
Solange der ganze Vorgang als solcher juristisch nicht zweifelsfrei bestätigt wurde (z.B. durch Ablehnung eines Strafantrages), ...
MfG
HalloPäule0815 » Fr 11. Sep 2015, 23:02 hat geschrieben: und Verfahren einstellen.
Gabriel hat sich da sehr unprofessionell verhalten.Sri Aurobindo » Fr 11. Sep 2015, 21:58 hat geschrieben:Wenn ich so sehe, wie die Bezeichnung "Pack" vom Kollektiv wohlwollen aufgegriffen wird, um die Stimmung aufzuheizen, dann frage ich mich, ob das wirklich gut ist.
Da schließt sich der Kreis zwischen links- und rechtsaußen, alles eine rotbraune Soße.Tomaner » Fr 11. Sep 2015, 01:00 hat geschrieben:Welche Würde haben Faschisten, die es zu schützen gilt?
NMA » Sa 12. Sep 2015, 07:37 hat geschrieben:Ich habe schon Schwierigkeiten, dieses primitive Geschmeiß, das Flüchtlingsheime anzündet und Flüchtlinge mit Gewalt begrüßt, als Bürger zu betrachten. "Pack" ist da völlig in Ordnung.
Wenn du dann deinen Frieden findest. Da Recht haben und Recht bekommen immer zwei Paar Schuhe sind und es das restliche Forum eh nur langweilt.obk » Sa 12. Sep 2015, 07:15 hat geschrieben:
Hallo
Und? Was kann dem vorausgehen? Richtig... dass u.U. die Eröffnung eines Verfahrens abgelehnt wird... aber richtig: Formal ist der Strafantrag auch dann erst einmal angenommen worden. LirumLarum... solange so etwas nicht gelaufen ist, bleibt hier alles "Meinung".
MfG
HalloPäule0815 » Sa 12. Sep 2015, 13:08 hat geschrieben:
Wenn du dann deinen Frieden findest. Da Recht haben und Recht bekommen immer zwei Paar Schuhe sind und es das restliche Forum eh nur langweilt.
Welche deutsche Resistance meinst du denn? Hälst du diese widerliche Brut in Heidenau für "die deutsche Resistance"? Erzähl doch mal, Kollege.Quatschki » Sa 12. Sep 2015, 13:00 hat geschrieben:Pack ist englisch und heißt Rudel.
Ein Rudel verteidigt sein Revier und duldet keine fremden Artgenossen.
So werden die Grundlage der eigenen Existenz geschützt und einer Überpopulation, bei der es keine Gewinner gibt, entgegengewirkt.
Vielleicht sollte die deutsche Resistance das Symbol des Wolfes wählen...
Zynische Semantik, nichts weiter. Die Rechtsextremen bedienen sich bevorzugt aus dem Regal positiv besetzter Begriffe ihrer Gegner. Ganz typisch kommen sie neuerdings auf die Idee, sich selbst als "Resistance" zu bezeichnen, gilt doch die Resistance als mutige, opferbereite Guerillatruppe, die gegen Eindringlinge in ihrem Land kämpfte. Das ist semantisch positiv besetzt.Piedro » Sa 12. Sep 2015, 16:27 hat geschrieben:
Welche deutsche Resistance meinst du denn? Hälst du diese widerliche Brut in Heidenau für "die deutsche Resistance"? Erzähl doch mal, Kollege.
Meister, keine Bestätigung...der Klügere....obk » Sa 12. Sep 2015, 16:24 hat geschrieben:
Hallo
Tja... was ich sage: Wer "Recht" hat müsste sich im Zweifel zeigen... solange bleibe ich dabei... alles Meinung! Aber danke für Deine Bestätigung...
MfG
Hat doch schon der Heinrich versucht, mit seinem kleinem Werwolf-Projekt.Quatschki » Sa 12. Sep 2015, 14:00 hat geschrieben:Pack ist englisch und heißt Rudel.
Ein Rudel verteidigt sein Revier und duldet keine fremden Artgenossen.
So werden die Grundlage der eigenen Existenz geschützt und einer Überpopulation, bei der es keine Gewinner gibt, entgegengewirkt.
Vielleicht sollte die deutsche Resistance das Symbol des Wolfes wählen...
Quatschki » Sa 12. Sep 2015, 14:00 hat geschrieben:Pack ist englisch und heißt Rudel.
Ein Rudel verteidigt sein Revier und duldet keine fremden Artgenossen.
So werden die Grundlage der eigenen Existenz geschützt und einer Überpopulation, bei der es keine Gewinner gibt, entgegengewirkt.
Vielleicht sollte die deutsche Resistance das Symbol des Wolfes wählen...
Du mußt ja selbst Braune für so große Verbrecher halten, dass diese nur noch zu relativieren sind, indem man sie mit Linken verharmlost.Tom Bombadil » Sa 12. Sep 2015, 09:13 hat geschrieben: Da schließt sich der Kreis zwischen links- und rechtsaußen, alles eine rotbraune Soße.
Tomaner » Mo 14. Sep 2015, 10:05 hat geschrieben: Du mußt ja selbst Braune für so große Verbrecher halten, dass diese nur noch zu relativieren sind, indem man sie mit Linken verharmlost.
Ich hätte eine Antwort von Schelm vorgezogen, aber da kommt nix. Warum wohl?Nathan » So 13. Sep 2015, 08:05 hat geschrieben:
Zynische Semantik, nichts weiter. Die Rechtsextremen bedienen sich bevorzugt aus dem Regal positiv besetzter Begriffe ihrer Gegner. Ganz typisch kommen sie neuerdings auf die Idee, sich selbst als "Resistance" zu bezeichnen, gilt doch die Resistance als mutige, opferbereite Guerillatruppe, die gegen Eindringlinge in ihrem Land kämpfte. Das ist semantisch positiv besetzt.
Die Parallelen sind an Zynismus nicht zu übertreffen. Erstens waren es ja ausgerechnet ihre ideologischen Urväter, gegen die sich die Resistance wehrte und zweitens kann man als normal denkender Mensch Einwanderung und Asylgesuch nicht mit der militärischen Eroberung Nordfrankreichs vergleichen, während deren Verlauf es zu massenweise Toten auf den Schlachtfeldern kam und nach ihr zu massenweise Toten unter der Zivilbevölkerung, sowie zu einer völligen Vereinnahmung des gesamten Landesteils.
Aber so sind sie. Es sind drei oder vier Brunnenvergifter, die Marx oder Brecht oder andere linke Lichtgestalten zitieren, selbstredend um zu beweisen, dass schon Marx und Brecht rechtsextreme Führer waren. Der überwiegende Rest der Neonazis kann nicht lesen und läßt sich die Inhalte der rechtsradikalen Texte von einem Sozialarbeiter vorlesen und plappert sie dann nach.
Das macht er (hoffentlich nur) virtuell, dafür ziemlich konsequent.Agesilaos Megas » Mo 14. Sep 2015, 09:46 hat geschrieben:
Ganz schlechtes Bsp. ...
Nach NS-Werwölfen jetzt Quatschkis Blut-und-Boden-Revierwölfe.
Sag mal, wenn die Wölfe für Dich so vorbildlich sind, warum strullst Du dann nicht an das nächste Asylantenheim, nur um zu zeigen, wie "wehrhaft deutsch" Du doch im Revierkampf bist. Ich denke, dass das für viel Unterhaltung sorgen wird. Denn so stellen sich die finstersten Antideutschen, wie Deinesgleichen sie gern nennt, den Teutonen vor.
Flat » Mo 14. Sep 2015, 09:59 hat geschrieben:Moin,
letztlich ist die Bezeichnung für solche Typen wirklich schwierig.
Nehmen wir mal das hier schon genannte Arschloch. Da kommt zwar Scheiße raus, aber es ist ein sehr nützliches Organ.
Bei dem Nazipack kommt auch Scheiße raus, aber es ist nicht im geringsten nützlich.
schwierig, schwierig
Ich mag Gabriel eigentlich nicht, doch wo er Recht hat, da hat er nun mal Recht !steve1974 » Mi 9. Sep 2015, 21:36 hat geschrieben:-
Sigmar Gabriel hat rechtsextreme Störer in Heidenau als "Pack" bezeichnet .
Eine gerechte Zurechtweisung oder unzulässige Beleidigung ?
Was sagen Juristen dazu ?
Bitte nur wirklich fundierte Stellungnahmen, keine Mutmaßungen .....
-
Gabriel hat nicht nur recht. Er würde auch bei dämlichen Gegenwind vom Pack ( sprich Anzeige) immer Recht bekommen. Denn Pack ist keine Beleidigung im Sinne des 185 StGB. Zwar können auch Personenvereinigungen (also Gruppen) als Tatbetroffene in Betracht kommen, allerdings müssen die klar umrissen werden können. Also die Beleidigung muss als Adressaten eine klar feststellbare Gruppe treffen.Sigmar Gabriel hat rechtsextreme Störer in Heidenau als "Pack" bezeichnet .
Eine gerechte Zurechtweisung oder unzulässige Beleidigung ?
Was sagen Juristen dazu ?
Bitte nur wirklich fundierte Stellungnahmen, keine Mutmaßungen .....
-
Piedro » Do 17. Sep 2015, 21:06 hat geschrieben:Als könnte man diese ekelhafte, hirntote Brut beleidigen. Das schafft auch kein Gabriel.
"Wer hierherkommt und hier Parolen brüllt, Brandsätze schmeißt, Steine schmeißt, im Internet dazu aufruft, Leute umzubringen oder körperlich zu verletzen, diejenigen haben nur eine einzige Antwort von jedem von uns verdient: Ihr gehört nicht zu uns, euch wollen wir nicht. Bei uns zuhause würde man sagen, das ist Pack, was sich hier rumgetrieben hat."
Pack ist geschmeichelt, da fehlt mindestens ein Adjektiv.