Darf ein Politiker Bürger beleidigen ?

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Nathan
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Re: Darf ein Politiker Bürger beleidigen ?

Beitrag von Nathan »

harry52 » Fr 11. Sep 2015, 22:25 hat geschrieben: Ihr seid das gleiche Pack.

Zu Orban: "Seine politische Karriere startete er als Vorsitzender der Jugendorganisation der Ungarischen Sozialistischen Arbeiterpartei (Kommunistischer Jugendbund, Kommunista Ifjúsági Szövetség – KISZ)"

Putins Eltern waren auch Kommunisten und Putin war Kommunist und die, die in Ex Jugoslawien ethnische Säuberungen ausgeführt haben, waren wenige Jahre zuvor Kommunisten. Und Tsipras hat mit Rechten koaliert...
Natürlich startete er seine Karriere in der damals dominierenden, von Russland gesteuerten Partei. Anders wäre es auch nichts geworden mit Karriere. Heute sieht das aber ganz anders aus, seltsam, dass du das unterschlägst:
In gesellschaftlichen Fragen vertritt der Fidesz unter Orbán rechtskonservative Positionen. Er betont dabei insbesondere pro-kirchliche und pro-familiäre Werte. Autoritarismus und Nationalismus sind in der Rhetorik und Politik von Fidesz stark verankert;
Wes Geistes Kind Orban ist wird bei Wiki sehr deutlich, wenngleich manches vorsichtig zwischen den Zeilen geschrieben wurde: --> https://de.wikipedia.org/wiki/Viktor_Orb%C3%A1n
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Re: Darf ein Politiker Bürger beleidigen ?

Beitrag von Päule0815 »

obk » Fr 11. Sep 2015, 22:36 hat geschrieben:
Hallo

Ich weiß... ist ärgerlich, dass Du jetzt kein Urteil verlinken kannst... :p ...aber es ist recht einfach: Solange der ganze Vorgang als solcher juristisch nicht zweifelsfrei bestätigt wurde (z.B. durch Ablehnung eines Strafantrages), kannst Du alles getrost auch als "Meinung" durchwinken. Mehr ist es nicht...

MfG
http://www.bundesverfassungsgericht.de/ ... 5-023.html
Die Verurteilung wegen Beleidung gemäß § 185 Strafgesetzbuch (StGB) setzt voraus, dass sich die Äußerung auf eine hinreichend überschaubare und abgegrenzte Personengruppe bezieht; ansonsten ist der Eingriff in die Meinungsfreiheit nicht gerechtfertigt.
Aber mich deucht fast, wir haben ständig aneinander vorbei geredet.

Mit Meinung meintest du, dass die Rechtsauffassung eine Meinung ist oder die Äußerung an sich (Kollektivbeleidigung) eine Meinungsäußerung darstellt?

Also ... es ist so, dass die Kollektivbeleidigung, so lange sie nicht eine Einzelperson oder eine überschaubare Gruppe betrifft, als Meinungsäußerung geschützt ist.

Vielleicht drückst du dich dahingehend klarer aus und wir stellen eventuell fest, dass wir einer Meinung sind.
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Re: Darf ein Politiker Bürger beleidigen ?

Beitrag von Päule0815 »

obk » Fr 11. Sep 2015, 22:36 hat geschrieben:
Solange der ganze Vorgang als solcher juristisch nicht zweifelsfrei bestätigt wurde (z.B. durch Ablehnung eines Strafantrages), ...

MfG
Strafanträge kann man nicht ablehnen, man kann auf den Rechtsweg verweisen und Verfahren einstellen.

Selbst durch eine derartige Entscheidung ergibt sich keine "zweifelsfreie juristische Bestätigung". Was interessiert es die Bundesgerichte, wie ein Staatsanwalt tickt?!
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Re: Darf ein Politiker Bürger beleidigen ?

Beitrag von obk »

Päule0815 » Fr 11. Sep 2015, 23:02 hat geschrieben: und Verfahren einstellen.
Hallo

Und? Was kann dem vorausgehen? Richtig... dass u.U. die Eröffnung eines Verfahrens abgelehnt wird... aber richtig: Formal ist der Strafantrag auch dann erst einmal angenommen worden. LirumLarum... solange so etwas nicht gelaufen ist, bleibt hier alles "Meinung".

MfG
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Re: Darf ein Politiker Bürger beleidigen ?

Beitrag von Brimborium »

Sri Aurobindo » Fr 11. Sep 2015, 21:58 hat geschrieben:Wenn ich so sehe, wie die Bezeichnung "Pack" vom Kollektiv wohlwollen aufgegriffen wird, um die Stimmung aufzuheizen, dann frage ich mich, ob das wirklich gut ist.

:s
Gabriel hat sich da sehr unprofessionell verhalten.
Er dient damit eher der innenpolitischen Verschärfung der Debatte.

Aber, was soll man von einem Sozi auch anderes erwarten.
:D
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Re: Darf ein Politiker Bürger beleidigen ?

Beitrag von NMA »

Ich habe schon Schwierigkeiten, dieses primitive Geschmeiß, das Flüchtlingsheime anzündet und Flüchtlinge mit Gewalt begrüßt, als Bürger zu betrachten. "Pack" ist da völlig in Ordnung.
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Re: Darf ein Politiker Bürger beleidigen ?

Beitrag von Tom Bombadil »

Tomaner » Fr 11. Sep 2015, 01:00 hat geschrieben:Welche Würde haben Faschisten, die es zu schützen gilt?
Da schließt sich der Kreis zwischen links- und rechtsaußen, alles eine rotbraune Soße.
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Re: Darf ein Politiker Bürger beleidigen ?

Beitrag von Lighthouse »

NMA » Sa 12. Sep 2015, 07:37 hat geschrieben:Ich habe schon Schwierigkeiten, dieses primitive Geschmeiß, das Flüchtlingsheime anzündet und Flüchtlinge mit Gewalt begrüßt, als Bürger zu betrachten. "Pack" ist da völlig in Ordnung.

Moin, Moin NMA,

umgangssprachlich in deutschen Bierkneipen bei zwei pro Mille sicherlich.
Nur ist diese Sprache für einen Politiker kontraproduktiv. Man(n) begibt sich
sprachlich auf das Niveau der Menschen, die man als Pack bezeichnet.

LG Rolf
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Re: Darf ein Politiker Bürger beleidigen ?

Beitrag von Quatschki »

Pack ist englisch und heißt Rudel.
Ein Rudel verteidigt sein Revier und duldet keine fremden Artgenossen.
So werden die Grundlage der eigenen Existenz geschützt und einer Überpopulation, bei der es keine Gewinner gibt, entgegengewirkt.
Vielleicht sollte die deutsche Resistance das Symbol des Wolfes wählen...
Päule0815

Re: Darf ein Politiker Bürger beleidigen ?

Beitrag von Päule0815 »

obk » Sa 12. Sep 2015, 07:15 hat geschrieben:
Hallo

Und? Was kann dem vorausgehen? Richtig... dass u.U. die Eröffnung eines Verfahrens abgelehnt wird... aber richtig: Formal ist der Strafantrag auch dann erst einmal angenommen worden. LirumLarum... solange so etwas nicht gelaufen ist, bleibt hier alles "Meinung".

MfG
Wenn du dann deinen Frieden findest. Da Recht haben und Recht bekommen immer zwei Paar Schuhe sind und es das restliche Forum eh nur langweilt.
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Re: Darf ein Politiker Bürger beleidigen ?

Beitrag von obk »

Päule0815 » Sa 12. Sep 2015, 13:08 hat geschrieben:
Wenn du dann deinen Frieden findest. Da Recht haben und Recht bekommen immer zwei Paar Schuhe sind und es das restliche Forum eh nur langweilt.
Hallo

Tja... was ich sage: Wer "Recht" hat müsste sich im Zweifel zeigen... solange bleibe ich dabei... alles Meinung! Aber danke für Deine Bestätigung... :thumbup:

MfG
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Re: Darf ein Politiker Bürger beleidigen ?

Beitrag von Piedro »

Quatschki » Sa 12. Sep 2015, 13:00 hat geschrieben:Pack ist englisch und heißt Rudel.
Ein Rudel verteidigt sein Revier und duldet keine fremden Artgenossen.
So werden die Grundlage der eigenen Existenz geschützt und einer Überpopulation, bei der es keine Gewinner gibt, entgegengewirkt.
Vielleicht sollte die deutsche Resistance das Symbol des Wolfes wählen...
Welche deutsche Resistance meinst du denn? Hälst du diese widerliche Brut in Heidenau für "die deutsche Resistance"? Erzähl doch mal, Kollege.
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Nathan
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Re: Darf ein Politiker Bürger beleidigen ?

Beitrag von Nathan »

Piedro » Sa 12. Sep 2015, 16:27 hat geschrieben:
Welche deutsche Resistance meinst du denn? Hälst du diese widerliche Brut in Heidenau für "die deutsche Resistance"? Erzähl doch mal, Kollege.
Zynische Semantik, nichts weiter. Die Rechtsextremen bedienen sich bevorzugt aus dem Regal positiv besetzter Begriffe ihrer Gegner. Ganz typisch kommen sie neuerdings auf die Idee, sich selbst als "Resistance" zu bezeichnen, gilt doch die Resistance als mutige, opferbereite Guerillatruppe, die gegen Eindringlinge in ihrem Land kämpfte. Das ist semantisch positiv besetzt.
Die Parallelen sind an Zynismus nicht zu übertreffen. Erstens waren es ja ausgerechnet ihre ideologischen Urväter, gegen die sich die Resistance wehrte und zweitens kann man als normal denkender Mensch Einwanderung und Asylgesuch nicht mit der militärischen Eroberung Nordfrankreichs vergleichen, während deren Verlauf es zu massenweise Toten auf den Schlachtfeldern kam und nach ihr zu massenweise Toten unter der Zivilbevölkerung, sowie zu einer völligen Vereinnahmung des gesamten Landesteils.

Aber so sind sie. Es sind drei oder vier Brunnenvergifter, die Marx oder Brecht oder andere linke Lichtgestalten zitieren, selbstredend um zu beweisen, dass schon Marx und Brecht rechtsextreme Führer waren. Der überwiegende Rest der Neonazis kann nicht lesen und läßt sich die Inhalte der rechtsradikalen Texte von einem Sozialarbeiter vorlesen und plappert sie dann nach.
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Re: Darf ein Politiker Bürger beleidigen ?

Beitrag von Bayerische Axt »

Ich finde das Ok.
Letztlich sind solche Leute, die vor Asylheimen abwüten schlicht Arschlöcher.

Das ändert nichts an den Problemen, die momentan herrschen, aber Proteste vor einem Asylheim sind schäbig.
Da greift man ja direkt die Leute an die dort untergebracht sind. Natürlich haben die Leute dann Angst, wenn draußen Krawall herrscht.
Wenn laut Merkel der Islam zu Deutschland gehört, dann gehört Bayern nicht zu Deutschland (BP)
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Re: Darf ein Politiker Bürger beleidigen ?

Beitrag von Päule0815 »

obk » Sa 12. Sep 2015, 16:24 hat geschrieben:
Hallo

Tja... was ich sage: Wer "Recht" hat müsste sich im Zweifel zeigen... solange bleibe ich dabei... alles Meinung! Aber danke für Deine Bestätigung... :thumbup:

MfG
Meister, keine Bestätigung...der Klügere.... :thumbup:
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Re: Darf ein Politiker Bürger beleidigen ?

Beitrag von Haegar »

Quatschki » Sa 12. Sep 2015, 14:00 hat geschrieben:Pack ist englisch und heißt Rudel.
Ein Rudel verteidigt sein Revier und duldet keine fremden Artgenossen.
So werden die Grundlage der eigenen Existenz geschützt und einer Überpopulation, bei der es keine Gewinner gibt, entgegengewirkt.
Vielleicht sollte die deutsche Resistance das Symbol des Wolfes wählen...
Hat doch schon der Heinrich versucht, mit seinem kleinem Werwolf-Projekt.

Aufrufe zur Bildung des Werwolfs fanden in der Bevölkerung und unter Angehörigen der Wehrmacht nur ein geringes Echo.

https://de.wikipedia.org/wiki/Werwolf_% ... ewegung%29

Das die Rechten nix im Hirn haben sieht man wieder deutlich an solchen Gespinnsten.
Bei Resistance denkt doch jeder zuerst an die Franzosen; fast so blöd wie RAF.

:D
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Re: Darf ein Politiker Bürger beleidigen ?

Beitrag von Provokateur »

Der Wolf ist außerdem schon das Symbol der türkischen Rechtsextremen.

Muss eben ein anderes Tier gewählt werden, welches an Rechtsextreme erinnert.

Wie wäre es mit der Wanderratte?
- Braun
- markanter Schnurrbart
- tritt zumeist in Gruppen auf
- territorial
- lichtscheu
- Schädling und Krankheitsüberträger
- nahezu weltweit verbreitet
- nicht auszurotten
Harry riss sich die Augen aus dem Kopf und warf sie tief in den Wald. Voldemort schaute überrascht zu Harry, der nun nichts mehr sehen konnte.
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Re: Darf ein Politiker Bürger beleidigen ?

Beitrag von relativ »

Soweit ich mich erinnern kann, hat Gabriel von diesem Pack gesprochen, damit meinte er explizit die Menschen, die vor Flüchtlingsheimen stehen und Hass verbreiten und diese auch noch anzünden. Dazu gehören sowohl die Ausführenden als auch die Gaffer, die nur danebenstehen und die Jungs anfeuern, applaudieren ect..
Das man zu dieser Gruppe eine persönliche Meinung hat, kann man den Gabriel kaum vorwerfen und ich hätte wohl noch schlimmere Worte für solch ein Ungeziefer gebraucht.
Ich bin da für klare Worte und ein Arschloch bleibt ein Arschloch, egal wie man dies ausdrückt.
Zuletzt geändert von relativ am Mo 14. Sep 2015, 10:31, insgesamt 1-mal geändert.
Das Banale braucht man nicht zu schälen.
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Re: Darf ein Politiker Bürger beleidigen ?

Beitrag von Agesilaos Megas »

Quatschki » Sa 12. Sep 2015, 14:00 hat geschrieben:Pack ist englisch und heißt Rudel.
Ein Rudel verteidigt sein Revier und duldet keine fremden Artgenossen.
So werden die Grundlage der eigenen Existenz geschützt und einer Überpopulation, bei der es keine Gewinner gibt, entgegengewirkt.
Vielleicht sollte die deutsche Resistance das Symbol des Wolfes wählen...

Ganz schlechtes Bsp. ...

Nach NS-Werwölfen jetzt Quatschkis Blut-und-Boden-Revierwölfe.


Sag mal, wenn die Wölfe für Dich so vorbildlich sind, warum strullst Du dann nicht an das nächste Asylantenheim, nur um zu zeigen, wie "wehrhaft deutsch" Du doch im Revierkampf bist. Ich denke, dass das für viel Unterhaltung sorgen wird. Denn so stellen sich die finstersten Antideutschen, wie Deinesgleichen sie gern nennt, den Teutonen vor.

:rolleyes:
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Re: Darf ein Politiker Bürger beleidigen ?

Beitrag von Flat »

Moin,

letztlich ist die Bezeichnung für solche Typen wirklich schwierig.

Nehmen wir mal das hier schon genannte Arschloch. Da kommt zwar Scheiße raus, aber es ist ein sehr nützliches Organ.

Bei dem Nazipack kommt auch Scheiße raus, aber es ist nicht im geringsten nützlich.

schwierig, schwierig
_______
wer Rechtsradikales sagt und tut, ist rechtsradikal. Das hat nichts mit Nazikeule zu tun.
http://www.spiegel.de/netzwelt/web/inte ... 62231.html
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Re: Darf ein Politiker Bürger beleidigen ?

Beitrag von Tomaner »

Tom Bombadil » Sa 12. Sep 2015, 09:13 hat geschrieben: Da schließt sich der Kreis zwischen links- und rechtsaußen, alles eine rotbraune Soße.
Du mußt ja selbst Braune für so große Verbrecher halten, dass diese nur noch zu relativieren sind, indem man sie mit Linken verharmlost.
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Re: Darf ein Politiker Bürger beleidigen ?

Beitrag von Tom Bombadil »

Wer will denn "Braune" verharmlosen oder relativieren? Ich jedenfalls nicht. Aber wer Menschen entmenschlicht, ist kein Deut besser als die Faschisten, die er vorgeblich bekämpfen will.
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Re: Darf ein Politiker Bürger beleidigen ?

Beitrag von Lighthouse »

Tomaner » Mo 14. Sep 2015, 10:05 hat geschrieben: Du mußt ja selbst Braune für so große Verbrecher halten, dass diese nur noch zu relativieren sind, indem man sie mit Linken verharmlost.

Du scheinst Bürgerliche und Liberale zu vergessen.
Piedro

Re: Darf ein Politiker Bürger beleidigen ?

Beitrag von Piedro »

Nathan » So 13. Sep 2015, 08:05 hat geschrieben:
Zynische Semantik, nichts weiter. Die Rechtsextremen bedienen sich bevorzugt aus dem Regal positiv besetzter Begriffe ihrer Gegner. Ganz typisch kommen sie neuerdings auf die Idee, sich selbst als "Resistance" zu bezeichnen, gilt doch die Resistance als mutige, opferbereite Guerillatruppe, die gegen Eindringlinge in ihrem Land kämpfte. Das ist semantisch positiv besetzt.
Die Parallelen sind an Zynismus nicht zu übertreffen. Erstens waren es ja ausgerechnet ihre ideologischen Urväter, gegen die sich die Resistance wehrte und zweitens kann man als normal denkender Mensch Einwanderung und Asylgesuch nicht mit der militärischen Eroberung Nordfrankreichs vergleichen, während deren Verlauf es zu massenweise Toten auf den Schlachtfeldern kam und nach ihr zu massenweise Toten unter der Zivilbevölkerung, sowie zu einer völligen Vereinnahmung des gesamten Landesteils.

Aber so sind sie. Es sind drei oder vier Brunnenvergifter, die Marx oder Brecht oder andere linke Lichtgestalten zitieren, selbstredend um zu beweisen, dass schon Marx und Brecht rechtsextreme Führer waren. Der überwiegende Rest der Neonazis kann nicht lesen und läßt sich die Inhalte der rechtsradikalen Texte von einem Sozialarbeiter vorlesen und plappert sie dann nach.
Ich hätte eine Antwort von Schelm vorgezogen, aber da kommt nix. Warum wohl?

Das ist genau die gleiche Nummer, weshalb Brockenhexe gesperrt wurde. Rechtsextreme Gewalt wird als Widerstand verklärt. Schelm erhebt die Schläger von Heidenau zur "Resistance". Weil er weiß, was ihm hier dafür blüht, kuscht er und hält die Klappe, die reißt er lieber neben auf... Resistance ist angesagt...

Ich kann dir gar nicht sagen wie froh ich bin, daß Hetze in diesem Forum nicht geduldet wird. :D
Zuletzt geändert von Piedro am Mo 14. Sep 2015, 19:17, insgesamt 1-mal geändert.
Piedro

Re: Darf ein Politiker Bürger beleidigen ?

Beitrag von Piedro »

Agesilaos Megas » Mo 14. Sep 2015, 09:46 hat geschrieben:

Ganz schlechtes Bsp. ...

Nach NS-Werwölfen jetzt Quatschkis Blut-und-Boden-Revierwölfe.


Sag mal, wenn die Wölfe für Dich so vorbildlich sind, warum strullst Du dann nicht an das nächste Asylantenheim, nur um zu zeigen, wie "wehrhaft deutsch" Du doch im Revierkampf bist. Ich denke, dass das für viel Unterhaltung sorgen wird. Denn so stellen sich die finstersten Antideutschen, wie Deinesgleichen sie gern nennt, den Teutonen vor.

:rolleyes:
Das macht er (hoffentlich nur) virtuell, dafür ziemlich konsequent.
Piedro

Re: Darf ein Politiker Bürger beleidigen ?

Beitrag von Piedro »

Flat » Mo 14. Sep 2015, 09:59 hat geschrieben:Moin,

letztlich ist die Bezeichnung für solche Typen wirklich schwierig.

Nehmen wir mal das hier schon genannte Arschloch. Da kommt zwar Scheiße raus, aber es ist ein sehr nützliches Organ.

Bei dem Nazipack kommt auch Scheiße raus, aber es ist nicht im geringsten nützlich.

schwierig, schwierig

Bo ey, jetzt hast du aber vergessen zu differenzieren! Nicht jedes restenthirnte, rassistische Arschloch ist gleich ein Nazi. Manche sind einfach nur strunzdoof, von blindem Haß getrieben und auf nichts anderes stolz als auf das, was in ihrem Paß steht. Und besorgt natürlich, sowas von besorgt... Widerwärtig sind die alle, und ob man sie als Pack adelt oder als Arschloch verabscheut macht keinen Unterschied, Hauptsache die Brut kriegt mit, wie sehr das Volk sich vor ihnen ekelt.
Zuletzt geändert von Piedro am Mo 14. Sep 2015, 19:14, insgesamt 1-mal geändert.
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Re: Darf ein Politiker Bürger beleidigen ?

Beitrag von Orwellhatterecht »

steve1974 » Mi 9. Sep 2015, 21:36 hat geschrieben:-
Sigmar Gabriel hat rechtsextreme Störer in Heidenau als "Pack" bezeichnet .
Eine gerechte Zurechtweisung oder unzulässige Beleidigung ?
Was sagen Juristen dazu ?
Bitte nur wirklich fundierte Stellungnahmen, keine Mutmaßungen .....
-
Ich mag Gabriel eigentlich nicht, doch wo er Recht hat, da hat er nun mal Recht !
Die Großen hören auf zu herrschen, wenn die Kleinen aufhören zu kriechen!“
(Friedrich Schiller)
Demolit

Re: Darf ein Politiker Bürger beleidigen ?

Beitrag von Demolit »

Sigmar Gabriel hat rechtsextreme Störer in Heidenau als "Pack" bezeichnet .
Eine gerechte Zurechtweisung oder unzulässige Beleidigung ?
Was sagen Juristen dazu ?
Bitte nur wirklich fundierte Stellungnahmen, keine Mutmaßungen .....
-
Gabriel hat nicht nur recht. Er würde auch bei dämlichen Gegenwind vom Pack ( sprich Anzeige) immer Recht bekommen. Denn Pack ist keine Beleidigung im Sinne des 185 StGB. Zwar können auch Personenvereinigungen (also Gruppen) als Tatbetroffene in Betracht kommen, allerdings müssen die klar umrissen werden können. Also die Beleidigung muss als Adressaten eine klar feststellbare Gruppe treffen.

Die ist nun mal im Falle Gabriel nicht da, wen spricht er denn da als Gruppe konkret an, wo ist die ??

Also?

.......ist die Äußerung rechtmäßig und gut. Der Poster ist ein armseliges Licht, weil er etwas hier rein schiebt, was er sich wo anders hin schieben kann..

echt ;)
Zuletzt geändert von Demolit am Mi 16. Sep 2015, 18:47, insgesamt 2-mal geändert.
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Re: Darf ein Politiker Bürger beleidigen ?

Beitrag von Piedro »

Als könnte man diese ekelhafte, hirntote Brut beleidigen. Das schafft auch kein Gabriel.

"Wer hierherkommt und hier Parolen brüllt, Brandsätze schmeißt, Steine schmeißt, im Internet dazu aufruft, Leute umzubringen oder körperlich zu verletzen, diejenigen haben nur eine einzige Antwort von jedem von uns verdient: Ihr gehört nicht zu uns, euch wollen wir nicht. Bei uns zuhause würde man sagen, das ist Pack, was sich hier rumgetrieben hat."

Pack ist geschmeichelt, da fehlt mindestens ein Adjektiv.
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Re: Darf ein Politiker Bürger beleidigen ?

Beitrag von Orwellhatterecht »

Piedro » Do 17. Sep 2015, 21:06 hat geschrieben:Als könnte man diese ekelhafte, hirntote Brut beleidigen. Das schafft auch kein Gabriel.

"Wer hierherkommt und hier Parolen brüllt, Brandsätze schmeißt, Steine schmeißt, im Internet dazu aufruft, Leute umzubringen oder körperlich zu verletzen, diejenigen haben nur eine einzige Antwort von jedem von uns verdient: Ihr gehört nicht zu uns, euch wollen wir nicht. Bei uns zuhause würde man sagen, das ist Pack, was sich hier rumgetrieben hat."

Pack ist geschmeichelt, da fehlt mindestens ein Adjektiv.


An anderer Stelle, zu frueheren Zeiten, habe ich schon mal angeregt, die moegen bitteschoen nach Madagaskar oder Indien auswandern (da, wo der Pfeffer waechst)
Die Großen hören auf zu herrschen, wenn die Kleinen aufhören zu kriechen!“
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Re: Darf ein Politiker Bürger beleidigen ?

Beitrag von Mari »

steve1974 » Mi 9. Sep 2015, 22:36 hat geschrieben:-
Sigmar Gabriel hat rechtsextreme Störer in Heidenau als "Pack" bezeichnet .
Eine gerechte Zurechtweisung oder unzulässige Beleidigung ?
Was sagen Juristen dazu ?
Bitte nur wirklich fundierte Stellungnahmen, keine Mutmaßungen .....
-
Ich versuchs mal. Pack ist nach Wikipedia ein anderes Wort für Gesindel. Hier ist die Definition:

"Das abgeleitete, stark abwertende Wort Gesindel bezeichnet hingegen im modernen Sprachgebrauch pauschal Personen, denen sich der Sprecher moralisch und/oder in der sozialen Ordnung übergeordnet sieht und denen aus Sicht des Sprechers unkultivierte oder asoziale, möglicherweise auch kriminelle Verhaltensweisen zugesprochen werden. Es wird daher für verschiedenste Personenkreise verwendet, von Personen ohne festen Wohnsitz, Arbeitslose und Personen ohne geregeltes Einkommen bis hin zu Personen, die wegen Armut nicht den gesellschaftlichen Sollvorstellungen entsprechen. Begriffe mit ähnlicher Bedeutung sind Pack, Bagage und Pöbel."

Mit der Bezeichnung Pack hat Gabriel einfach nur seine Meinung über demonstrierende Bürger geäußert. Die Meinungsfreiheit ist im Grundgesetz garantiert und deshalb kann er möglichen Klagen gelassen entgegensehen.

Gabriel sollte sich bei seiner Wortwahl aber bewusst sein, dass er sich damit moralisch besserstellt als "Personen ohne festen Wohnsitz, Arbeitslose und Personen ohne geregeltes Einkommen bis hin zu Personen, die wegen Armut nicht den gesellschaftlichen Sollvorstellungen entsprechen." Und das wussten wir ja auch schon, dass unser Herr Gabriel moralisch was Besseres ist.
LG Mari
Man kann ein ganzes Volk eine Zeit lang belügen, Teile eines Volkes dauernd betrügen, aber nicht das ganze Volk dauernd belügen und betrügen. (Abraham Lincoln)
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Re: Darf ein Politiker Bürger beleidigen ?

Beitrag von Agesilaos Megas »

Mari » Fr 18. Sep 2015, 11:42 hat geschrieben:
Ich versuchs mal. Pack ist nach Wikipedia ein anderes Wort für Gesindel. Hier ist die Definition:

"Das abgeleitete, stark abwertende Wort Gesindel bezeichnet hingegen im modernen Sprachgebrauch pauschal Personen, denen sich der Sprecher moralisch und/oder in der sozialen Ordnung übergeordnet sieht und denen aus Sicht des Sprechers unkultivierte oder asoziale, möglicherweise auch kriminelle Verhaltensweisen zugesprochen werden. Es wird daher für verschiedenste Personenkreise verwendet, von Personen ohne festen Wohnsitz, Arbeitslose und Personen ohne geregeltes Einkommen bis hin zu Personen, die wegen Armut nicht den gesellschaftlichen Sollvorstellungen entsprechen. Begriffe mit ähnlicher Bedeutung sind Pack, Bagage und Pöbel."

Mit der Bezeichnung Pack hat Gabriel einfach nur seine Meinung über demonstrierende Bürger geäußert. Die Meinungsfreiheit ist im Grundgesetz garantiert und deshalb kann er möglichen Klagen gelassen entgegensehen.

Gabriel sollte sich bei seiner Wortwahl aber bewusst sein, dass er sich damit moralisch besserstellt als "Personen ohne festen Wohnsitz, Arbeitslose und Personen ohne geregeltes Einkommen bis hin zu Personen, die wegen Armut nicht den gesellschaftlichen Sollvorstellungen entsprechen." Und das wussten wir ja auch schon, dass unser Herr Gabriel moralisch was Besseres ist.


Wo ist Dein Problem? So ein Massenauflauf, getränkt in Selbstgerechtigkeit und antisozialer Bereitschaft, kommt nun einmal dem Pack gleich. Wir können diese Neonazis auch Pöbel, Mob etc. nennen. Dazu fehlten wohl noch die Gewaltakte, die an den Folgetagen kamen. Ein junger Malergeselle (NPD) meldete zwar ganz legal eine Demo an und über Facebook kam der rechtsradikalste Abschaum, inmitten der braven Wutbürger, heizte an und hetzte auf, und ganz illegal wurde aber den 250 Asylanten Obdach verwehrt. Echt asozial. Ich hoffe, dass Du nicht eines Tages als Opfer in eine solche Situation geraten musst.

Apropros moralisch besser: Auch die Nazi-Krawallmacher durften Merkel in H. als "Volksverräter" etc. beschimpfen. So, wo ist das Problem mit der Moralisierung? Vllt. ist es ja auch genau diese strunzdumme antisoziale Haltung, die jeden Bürgerdialog mit dem rechten Rand unmöglich macht?
Zuletzt geändert von Agesilaos Megas am Fr 18. Sep 2015, 13:55, insgesamt 1-mal geändert.
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Re: Darf ein Politiker Bürger beleidigen ?

Beitrag von Orwellhatterecht »

Mari » Fr 18. Sep 2015, 10:42 hat geschrieben:
Ich versuchs mal. Pack ist nach Wikipedia ein anderes Wort für Gesindel. Hier ist die Definition:

"Das abgeleitete, stark abwertende Wort Gesindel bezeichnet hingegen im modernen Sprachgebrauch pauschal Personen, denen sich der Sprecher moralisch und/oder in der sozialen Ordnung übergeordnet sieht und denen aus Sicht des Sprechers unkultivierte oder asoziale, möglicherweise auch kriminelle Verhaltensweisen zugesprochen werden. Es wird daher für verschiedenste Personenkreise verwendet, von Personen ohne festen Wohnsitz, Arbeitslose und Personen ohne geregeltes Einkommen bis hin zu Personen, die wegen Armut nicht den gesellschaftlichen Sollvorstellungen entsprechen. Begriffe mit ähnlicher Bedeutung sind Pack, Bagage und Pöbel."

Mit der Bezeichnung Pack hat Gabriel einfach nur seine Meinung über demonstrierende Bürger geäußert. Die Meinungsfreiheit ist im Grundgesetz garantiert und deshalb kann er möglichen Klagen gelassen entgegensehen.

Gabriel sollte sich bei seiner Wortwahl aber bewusst sein, dass er sich damit moralisch besserstellt als "Personen ohne festen Wohnsitz, Arbeitslose und Personen ohne geregeltes Einkommen bis hin zu Personen, die wegen Armut nicht den gesellschaftlichen Sollvorstellungen entsprechen." Und das wussten wir ja auch schon, dass unser Herr Gabriel moralisch was Besseres ist.

Anstelle von Pack haette er auch das genauso treffende Wort Abschaum waehlen koennen.
Die Großen hören auf zu herrschen, wenn die Kleinen aufhören zu kriechen!“
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Re: Darf ein Politiker Bürger beleidigen ?

Beitrag von Marie-Luise »

>539 v. Chr. eroberten die Armeen von Kyros dem Großen, dem ersten König von Altpersien, die Stadt Babylon. Aber es waren seine darauf folgenden Maßnahmen, die einen großen Fortschritt für die Menschheit darstellten. Er befreite die Sklaven, erklärte, dass alle Menschen das Recht haben, ihre eigene Religion zu wählen, und stellte Rassengleichheit her.<

Das wird Muslime aber nicht freuen. Sie schrieben solche Wohltaten doch Mohammed zu.

:?:
Tomaner
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Re: Darf ein Politiker Bürger beleidigen ?

Beitrag von Tomaner »

Tom Bombadil » Mo 14. Sep 2015, 10:08 hat geschrieben:Wer will denn "Braune" verharmlosen oder relativieren? Ich jedenfalls nicht. Aber wer Menschen entmenschlicht, ist kein Deut besser als die Faschisten, die er vorgeblich bekämpfen will.
Es wurde aber niemand entmenschlicht, sondern die Wahrheit gesagt. Entmenschlichen oder die Nähe zum Barbarentum machen die Neonazis selbst.
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Tom Bombadil
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Re: Darf ein Politiker Bürger beleidigen ?

Beitrag von Tom Bombadil »

Tomaner » Fr 18. Sep 2015, 17:26 hat geschrieben: Es wurde aber niemand entmenschlicht, sondern die Wahrheit gesagt. Entmenschlichen oder die Nähe zum Barbarentum machen die Neonazis selbst.
Sowas behaupten Faschos auch immer von ihren Gegnern.
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Quatschki
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Re: Darf ein Politiker Bürger beleidigen ?

Beitrag von Quatschki »

Orwellhatterecht » 18. Sep 2015, 10:30 hat geschrieben:


An anderer Stelle, zu frueheren Zeiten, habe ich schon mal angeregt, die moegen bitteschoen nach Madagaskar oder Indien auswandern (da, wo der Pfeffer waechst)
Wenn jemandem die Auswanderung empfohlen werden kann, dann doch eher den vaterlandslosen Gesellen, den Multikultis und Islamistenbefürwortern, den bindungsfernen Schichten, die wie ein genmanipulierter Rapspollen herumschwirren und überall Wurzeln schlagen können ohne besondere Ansprüche an ihre Umwelt und ohne Bedürfnis nach Heimat
Zuletzt geändert von Quatschki am Fr 18. Sep 2015, 20:15, insgesamt 1-mal geändert.
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Re: Darf ein Politiker Bürger beleidigen ?

Beitrag von Tomaner »

Quatschki » Fr 18. Sep 2015, 16:46 hat geschrieben: Wenn jemandem die Auswanderung empfohlen werden kann, dann doch eher den vaterlandslosen Gesellen, den Multikultis und Islamistenbefürwortern, den bindungsfernen Schichten, die wie ein genmanipulierter Rapspollen herumschwirren und überall Wurzeln schlagen können ohne besondere Ansprüche an ihre Umwelt und ohne Bedürfnis nach Heimat
Bester Nazijargon! Wie angeblich vaterlandsliebende Nazis Deutschland 45 hinterlassen haben ist bekannt! Nazis reden über Kultur! Ausgerechnet die die im Nazijargon hier her kommen wollen uns Nachhilfe in Kultur geben. Nazikultur ist Bücherverbrennung, Rauben von Kunst und ihre eigenen Bauten die sie fürs 1000 jährige Reich errichten wollten bröckelten nach ein paar Jahren oder wurden nie fertig. Nazidosenköpfe die ihre Frazen in den Straßen herumtragen wollen und unser schönes Deutschland seit Jahrzehnten nur mit Lügen, Hetze, Morde und Verbrechen aller Art überziehen, sollten Demokraten keine Lehren erteilen, sondern in die Löchern für immer verschwinden, aus denen sie empor gekommen sind. Die ganze Welt weiß wie es um diese Dosenköpfe steht, in den Menschenrechten wurde es beschrieben: Da die Nichtanerkennung und Verachtung der Menschenrechte eben durch die Nazis zu Akten der Barbarei geführt haben, die das Gewissen der Menschheit mit Empörung erfüllt haben!
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Re: Darf ein Politiker Bürger beleidigen ?

Beitrag von Fadamo »

NMA » Sa 12. Sep 2015, 07:37 hat geschrieben:Ich habe schon Schwierigkeiten, dieses primitive Geschmeiß, das Flüchtlingsheime anzündet und Flüchtlinge mit Gewalt begrüßt .
Mit der Gewaltbegrüßung meinst du bestimmt die kroatischen , ungarischen , slowenischen Grenzsoldaten ?
Ich bin auch über so viel Gewalt schockiert.
Niemand hat das Recht (egal ob rechte Gewalttäter oder staatliche Gewalttäter) auf wehrlose Menschen einzuhauen.
Mich sperrt man aus einigen Threads ,weil ich satirische Bemerkungen geäußert habe und die Mächtigen dürfen mit Knüppel und Reizgas auf Flüchtlinge einhauen. Was meinsten was den Flüchtlingen mehr weh tut ?
Politik ist wie eine Hure,die kann man nehmen wie man will
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Re: Darf ein Politiker Bürger beleidigen ?

Beitrag von schelm »

Quatschki » Fr 18. Sep 2015, 16:46 hat geschrieben: Wenn jemandem die Auswanderung empfohlen werden kann, dann doch eher den vaterlandslosen Gesellen, den Multikultis und Islamistenbefürwortern, den bindungsfernen Schichten, die wie ein genmanipulierter Rapspollen herumschwirren und überall Wurzeln schlagen können ohne besondere Ansprüche an ihre Umwelt und ohne Bedürfnis nach Heimat
So ist es. Man will Multikultur, begreift aber nicht deren Voraussetzung, nämlich diverse ( relativ) homogene Gemeinschaften, die durch ihre Homogenität überhaupt in der Lage waren eine Kultur zu entwickeln, die sich von anderen Kulturen unterscheidet. Wer nicht bereit ist über Balance zu reden, dies per se als rassistisch verwirft, der begreift auch die Crux des eignen Denkens nicht : Je ausgeprägter die Diversität, je mehr eine Gemeinschaft einem Flickenteppich verschiedener Kulturen gleicht, umso schneller verschwinden in ihr die diversen Kulturen und mutieren ( bestenfalls ) zu einem gesichtslosen Verfassungsbrei und einer neuen Monokultur ohne echte Kunst und Folklore, denn beides ist immer auch Spiegel des Denkens, Fühlens und Handelns einer gemeinschaftlichen Entwicklung über Generationen.

Wenn in einer Gemeinschaft aber nicht mehr ausreichend Menschen gemeinsame, konkrete Interessen verfolgen, dann sterben die Akzente aus, die über Generationen sich ausprägten und die jeweilige Kultur unterschieden von einer anderen.
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Re: Darf ein Politiker Bürger beleidigen ?

Beitrag von Cloudfox »

Marie-Luise » Fr 18. Sep 2015, 14:12 hat geschrieben:
>539 v. Chr. eroberten die Armeen von Kyros dem Großen, dem ersten König von Altpersien, die Stadt Babylon. Aber es waren seine darauf folgenden Maßnahmen, die einen großen Fortschritt für die Menschheit darstellten. Er befreite die Sklaven, erklärte, dass alle Menschen das Recht haben, ihre eigene Religion zu wählen, und stellte Rassengleichheit her.<

Das wird Muslime aber nicht freuen. Sie schrieben solche Wohltaten doch Mohammed zu.

:?:
Es wird dich vielleicht überraschen, es gibt sehr viele Muslime die weit weniger *missionarisch* unterwegs sind als manche, die ständig über sie schreiben ;)
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Re: Darf ein Politiker Bürger beleidigen ?

Beitrag von Tomaner »

schelm » Sa 19. Sep 2015, 08:11 hat geschrieben: Du bekommst von mir den Kleinkind Propaganda Preis des Tages verliehen. Glückwunsch ! :thumbup:
Um gegen Rechtsradikalen vorzugehen und ihre Lügen aufzudecken bedarf es wirklich keiner Propaganda. Wer dies nötig hatte zeigt ja wohl auf, dass genau diese Nazis ein Propagandaministerium hatten. Lügen und Verdrehung von Tatsachen ist die einzige Stärke dieser rechten Verbrecher. Ihre eigenen Verbrechen einfach umdrehen und den Gegnern und Demokraten zuschreiben. Da werden eben faschistische Gegner zu Faschisten gemacht, Linke zu Rechten, Mitte zu links und was weiß ich noch alles. Klar, man versucht die dümmsten Deutschen auf seine Seite zu bringen, ganz wie damals als man die größten Idioten des Reiches zusammenholte und fragte ob sie den Krieg totaler und totaler wollten. Wer glaubt es bedarf Propaganda um gegen Neunazis und ihren Organisationen zu sein, sollte sich schon mal geistig untersuchen lassen. Es reicht einfach sich einmal das Gesamtpaket, wie ein Partei- oder Wahlprogramm von denen durchzulesen und einen minimalen Menschenverstand. Wenn du schon Vaterlandsliebe vorlügst, um hier Menschen wieder alle ihre verbrieften Rechte zu nehmen und sie einer Willkürjustiz einer selbsternannten Verbrecherelite aussetzen willst, liebst du auch Teile Polen? Einige Gebiete gehörten ja einmal zu Deutschland. Liebt ihr also lediglich das Land ohne die Personen die darauf leben?
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Re: Darf ein Politiker Bürger beleidigen ?

Beitrag von Demolit »

Cloudfox » Sa 19. Sep 2015, 08:19 hat geschrieben:
Es wird dich vielleicht überraschen, es gibt sehr viele Muslime die weit weniger *missionarisch* unterwegs sind als manche, die ständig über sie schreiben ;)
na ja zum Glück ist das so.

Nur müssen die, die darüber was schreiben auch über die einigen schreiben, die so aufgestellt unterwegs sind, dass sie meinen der Islam wäre was Tolles und dem müssten dann viele folgen...

echt ;)
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Re: Darf ein Politiker Bürger beleidigen ?

Beitrag von Tomaner »

Demolit » Sa 19. Sep 2015, 09:37 hat geschrieben:
na ja zum Glück ist das so.

Nur müssen die, die darüber was schreiben auch über die einigen schreiben, die so aufgestellt unterwegs sind, dass sie meinen der Islam wäre was Tolles und dem müssten dann viele folgen...

echt ;)

Man könnte sich den Moscheebau sparen, indem man die leeren Kirchen den Moslems übergibt oder sie mit ihnen teilt. Riesige Kirchen für drei Omas die abends mal eine halbe Stunde beten wollen, lohnen kaum.
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Re: Darf ein Politiker Bürger beleidigen ?

Beitrag von Keoma »

schelm » Sa 19. Sep 2015, 09:03 hat geschrieben: So ist es. Man will Multikultur, begreift aber nicht deren Voraussetzung, nämlich diverse ( relativ) homogene Gemeinschaften, die durch ihre Homogenität überhaupt in der Lage waren eine Kultur zu entwickeln, die sich von anderen Kulturen unterscheidet. Wer nicht bereit ist über Balance zu reden, dies per se als rassistisch verwirft, der begreift auch die Crux des eignen Denkens nicht : Je ausgeprägter die Diversität, je mehr eine Gemeinschaft einem Flickenteppich verschiedener Kulturen gleicht, umso schneller verschwinden in ihr die diversen Kulturen und mutieren ( bestenfalls ) zu einem gesichtslosen Verfassungsbrei und einer neuen Monokultur ohne echte Kunst und Folklore, denn beides ist immer auch Spiegel des Denkens, Fühlens und Handelns einer gemeinschaftlichen Entwicklung über Generationen.

Wenn in einer Gemeinschaft aber nicht mehr ausreichend Menschen gemeinsame, konkrete Interessen verfolgen, dann sterben die Akzente aus, die über Generationen sich ausprägten und die jeweilige Kultur unterschieden von einer anderen.
Tja, und irgendwann mutiert Multikulti zu gar nix Kulti.
Der Gescheitere gibt nach!
Eine traurige Wahrheit, sie begründet die Weltherrschaft der Dummheit.

Marie von Ebner-Eschenbach
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Re: Darf ein Politiker Bürger beleidigen ?

Beitrag von Demolit »

Tomaner » Sa 19. Sep 2015, 09:44 hat geschrieben:

Man könnte sich den Moscheebau sparen, indem man die leeren Kirchen den Moslems übergibt oder sie mit ihnen teilt. Riesige Kirchen für drei Omas die abends mal eine halbe Stunde beten wollen, lohnen kaum.
;) ....das ist so wie mit den Gewerkschaften.....vergehenden Kultur zeigt sich als letztes mit den Denkmäler derer ........

Nur bringen riesige Kirchen noch touristischen Effekt........... deshalb sollte man deinem Vorschlag nicht folgen....hier würden dann eher bei deiner vorgeschlagenen Nutzung ein abtörneder Effekt eintreten...wer will schon Menschen ständig auf dem Boden kauern sehen..

echt ;)
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Re: Darf ein Politiker Bürger beleidigen ?

Beitrag von Tomaner »

Demolit » Sa 19. Sep 2015, 09:52 hat geschrieben:
;) ....das ist so wie mit den Gewerkschaften.....vergehenden Kultur zeigt sich als letztes mit den Denkmäler derer ........

Nur bringen riesige Kirchen noch touristischen Effekt........... deshalb sollte man deinem Vorschlag nicht folgen....hier würden dann eher bei deiner vorgeschlagenen Nutzung ein abtörneder Effekt eintreten...wer will schon Menschen ständig auf dem Boden kauern sehen..

echt ;)
Was Gewerkschaften betrifft, gibt es dort steigende Mitgliedszahlen. Betrachtet man beispielsweise bei der IGM, die letzten Tarifrunden, profitiert man vom Mitgliedsbeitrag mehr als wenn man das Geld auf einer Bank anlegen würde.

Wer allerdings sein Geld in Kirchensteuer anlegt hat kaum "Profit" davon. Auserdem war Gott niemals Mitglied bei den Katholiken und auch nicht bei den evangelische Kirche. Gott und auch Jesus waren niemals etwas anderes als Juden!
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Re: Darf ein Politiker Bürger beleidigen ?

Beitrag von Demolit »

Keoma » Sa 19. Sep 2015, 09:46 hat geschrieben:
Tja, und irgendwann mutiert Multikulti zu gar nix Kulti.
Nun es ist der Grund, den der Mitposter schelm benennt der, warum uns eigentümlich nichts mehr verbindet. Oder glaubt jemand das unbestimmte des menschelnden Gebrabbel würde jemandem zu einer Anstrengung hin zum anderen veranlassen....

Wenn es denn so ist, dann ist es so....dann ist es total richtig, dass der, der befähigt ist, weiter ganz konsequent seine Fähigkeiten egoistisch ausnutzt...die Gemeinschaft bietet ihm ja nix mehr.....

Eigentum verpflichtet wird unter den Bedingungen zu hohlen Floskel, weil, welche Verpflichtung einzugehen ist, ist letztlich eine moralische Frage ....keine rechtliche.

Ist doch toll !

echt ;)
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Re: Darf ein Politiker Bürger beleidigen ?

Beitrag von Demolit »

Tomaner » Sa 19. Sep 2015, 09:59 hat geschrieben:
Was Gewerkschaften betrifft, gibt es dort steigende Mitgliedszahlen. Betrachtet man beispielsweise bei der IGM, die letzten Tarifrunden, profitiert man vom Mitgliedsbeitrag mehr als wenn man das Geld auf einer Bank anlegen würde.

Wer allerdings sein Geld in Kirchensteuer anlegt hat kaum "Profit" davon. Auserdem war Gott niemals Mitglied bei den Katholiken und auch nicht bei den evangelische Kirche. Gott und auch Jesus waren niemals etwas anderes als Juden!
Das hast du schön geschrieben, nur war das nicht das Thema....
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Re: Darf ein Politiker Bürger beleidigen ?

Beitrag von Tomaner »

Keoma » Sa 19. Sep 2015, 09:46 hat geschrieben:
Tja, und irgendwann mutiert Multikulti zu gar nix Kulti.
Was wäre oder ist eigentlich das Gegenteil von Multikulti? Monokulti und wo in aller Welt soll es dies geben? Kultur entwickelte sich immer nur in Konqurenz und Gemeisamkeiten von anderen Kulturen. Selbst die Verwaltung Deutschlands in Rathäusern ist uns von den Franzosen über gestülpt worden, genauso wie der Meter, das Kilo das Dezimalsystem und nicht einmal das heiraten auf dem Standesamt ist deutsche Kultur, sondern von Napolion eingeführt. Was genau soll eigentlich deutsche Kultur sein, wenn es schon riesige Unterschiede zwischen preusischer, bayerischer und fränkischer oder sächsische gibt? Woher soll deutsche Kultur kommen, ohne Einflüsse der römischen? Nicht einmal die Religion stammt aus Europa und Jesus dürfte jeden Syrer ähnlicher gesehen haben, als einen Europäer. Selbst bei Oktoberfestkultur sieht es so aus, dass Bayern, Deutsche, Japaner, Italiener und fast die halbe Welt gemeinsam in die Ecke kotzen!
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