Demonstrationsrecht auch für Nazis?

[Ach Gott]

Würde dies deinem Anliegen genügen?
http://www.politik-forum.eu/viewtopic.p ... 6#p2427446
Ansonsten Eingangsbeitrag letzter Absatz vor den Links.

TM, mehrfach betont, dass sie im Zwiespalt steckt, da sie selbst für Dinge demonstriert, die ein Großteil der Bevölkerung als demokratiefeindlich ansieht

Naja, irgendwie so halb. Ich sehe mich weder in der Ecke, NPD-Demos zu verbieten weil sie die NPD ist (dafür gibt es NPD-Verbote) noch bin ich der Meinung, dass deren Märsche in jedem Fall gegen alle Umstände durchgesetzt werden müssen.

Eine sachliche Würdigung und Wertung der Demonstrationsinhalte durch irgendwelche Behörden möchte ich nicht. Sofern Strafbares gesagt wird, ist die Polizei zuständig. Es muss aber einen gewissen Schutz historischer Orte geben.

Die Güterabwägung sollte vielmehr zwischen den Rechten verschiedener Betroffener einer Demonstration erfolgen. Wir brauchen kein Lex Nazi.

[pikant]

Naja, irgendwie so halb. Ich sehe mich weder in der Ecke, NPD-Demos zu verbieten weil sie die NPD ist (dafür gibt es NPD-Verbote) noch bin ich der Meinung, dass deren Märsche in jedem Fall gegen alle Umstände durchgesetzt werden müssen.

Eine sachliche Würdigung und Wertung der Demonstrationsinhalte durch irgendwelche Behörden möchte ich nicht. Sofern Strafbares gesagt wird, ist die Polizei zuständig. Es muss aber einen gewissen Schutz historischer Orte geben.

Die Güterabwägung sollte vielmehr zwischen den Rechten verschiedener Betroffener einer Demonstration erfolgen. Wir brauchen kein Lex Nazi.

es werden ja oft Demos verboten und dann diese Verbote von Gerichten wieder aufgehoben
das Demonstrationsrecht ist ein hohes Gut und muss fuer jeden gelten
bei historischen Daten ist auch ein Gericht sehr restrektiv, wenn es mit der Demo zusammenhaengt - dann wird erlaubt, aber nicht an diesem Ort meistens

[Challenger]

Meine Güte. Natürlich gibt es Rassismus und Nationalismus weltweit. Das "Nazi-Pack" (im übertragenen Sinne) ist auf der ganzen Welt verstreut und betrifft nicht nur Deutsche.
Hier geht es aber um Deutschland!
Graue Wölfe demonstrieren hier eher selten.

http://www.washingtonpost.com/blogs/wor ... countries/

TM, die es begrüßen würde, wenn auf das eigentliche Thema zurückgefunden würde

Es ist richtig, das diese "exotische" Art des üblen Faschismus nicht, oder nicht sofort für jeden erkennbar auftritt. Und das macht sie umso gefährlicher. Man konnte es hier ja auch beobachten, wie sich gedreht und gewendet wurde.

[Kopernikus]

Es ist richtig, das diese "exotische" Art des üblen Faschismus nicht, oder nicht sofort für jeden erkennbar auftritt. Und das macht sie umso gefährlicher. Man konnte es hier ja auch beobachten, wie sich gedreht und gewendet wurde.

Du willst dich auf Teufel komm raus über alle möglichen unappetitlichen Nationalisten unterhalten aber keineswegs über deutsche Rechtsextremisten und das obwohl es diese sind, die hierzulande bereits weit mehr als hundert Menschen auf dem Gewissen haben, regelmäßig gegen Asylunterkünfte mobilisieren, Menschen mit bestimmter Hautfarbe rassistisch beleidigen, angreifen und in diversen Länderparlamenten sitzen. Soviel ist auf jeden Fall klar.

[Challenger]

Du willst dich auf Teufel komm raus über alle möglichen unappetitlichen Nationalisten unterhalten aber keineswegs über deutsche Rechtsextremisten und das obwohl es diese sind, die hierzulande bereits weit mehr als hundert Menschen auf dem Gewissen haben, regelmäßig gegen Asylunterkünfte mobilisieren, Menschen mit bestimmter Hautfarbe rassistisch beleidigen, angreifen und in diversen Länderparlamenten sitzen. Soviel ist auf jeden Fall klar.

Jetzt lies mal bitte genau was ich schreibe....nur was ich schreibe, nicht was Du daraus lesen möchtest.
Ich habe mich menthal von meiner Erbschuld befreit. Deshalb bin ich nicht zu einem schlechten Menschen verkommen. Ganz im Gegenteil, ich erkenne heute Faschismus, wo du keinen vermuten, oder sehen kannst, oder möchtest.
Faschismus ist Faschismus ist Faschismus. Es gibt für mich keinen "Politisch Korrekten". Deshalb realitiviere ich auch nicht zwischen den verschiedenen Arten. Ist das jetzt verstanden worden.
Deshalb ist es für mich auch nicht zu verstehen, das der von mir angesprochene Faschismus der grauen Wölfe hier eine Art Welpenschutz hat

[Marla]

"Deshalb ist es für mich auch nicht zu verstehen, das der von mir angesprochene Faschismus der grauen Wölfe hier eine Art Welpenschutz hat..."


Meine Güte, Du bist ja immer noch am lamentieren

[pikant]

Jetzt lies mal bitte genau was ich schreibe....nur was ich schreibe, nicht was Du daraus lesen möchtest.
Ich habe mich menthal von meiner Erbschuld befreit. Deshalb bin ich nicht zu einem schlechten Menschen verkommen. Ganz im Gegenteil, ich erkenne heute Faschismus, wo du keinen vermuten, oder sehen kannst, oder möchtest.
Faschismus ist Faschismus ist Faschismus. Es gibt für mich keinen "Politisch Korrekten". Deshalb realitiviere ich auch nicht zwischen den verschiedenen Arten. Ist das jetzt verstanden worden.
Deshalb ist es für mich auch nicht zu verstehen, das der von mir angesprochene Faschismus der grauen Wölfe hier eine Art Welpenschutz hat

mich interessieren hier mehr die deutschen Faschisten von der NPD und so.....

[Challenger]

"Deshalb ist es für mich auch nicht zu verstehen, das der von mir angesprochene Faschismus der grauen Wölfe hier eine Art Welpenschutz hat..."


Meine Güte, Du bist ja immer noch am lamentieren

Hattest Du dich nicht schon zweimal verabschiedet?

[Ach Gott]

mich interessieren hier mehr die deutschen Faschisten von der NPD und so.....

Um die gehts in dem Thread. Nicht um irgendwelche Christen in Ägypten oder so.

[Tanzbär]

Zum Thema des Demoblockaden.

Klar kann man solche Grundsatzdiskussionen führen. Man muß es auch, um sich nicht hinterher ärgern zu müssen, wenn man eigentlich völlig das Gegenteil dessen getan hat, was man für richtig hält. Aber letztlich bin ich der Meinung, dass man Nazis auf allen ebenen bekämpfen muß. Rechtlich, politisch, argumentativ - aber auch und gerade in ihren Versuchen, die Straßen für sich zu beanspruchen.
Nazis dehnen ihre Macht auf die Weise aus, und wenn wir lieber eine Grundsatzdiskussion darüber führen, ob das denn fair ist, sich auf die Straße zu setzen, lachen die sich ins Fäustchen und feuern sich unwidersprochen gegenseitig in ihrer Mörder-Ideologie an.

[Ach Gott]

Um fair oder nicht fair geht es nicht.

[Tanzbär]

OK, vielleicht trifft "fair und unfair" es in dem Kontext nicht. Schlag was besseres vor.

[Challenger]

Aber letztlich bin ich der Meinung, dass man Nazis auf allen ebenen bekämpfen muß. Rechtlich, politisch, argumentativ

Aus meiner Erfahrung, ist die Argumentative Variante die wirkungsvollste. Die äußeren Kreise der Nazi
Scene, bestehen meistens aus stupiden Lebensformen, die relativ leicht zu knacken sind. Das ganze kann aber nicht ganz ungefährlich sein und macht sicher auch nicht soviel Spass, wie ne Sitzdemo bei Sonnenschein. Für solche Aktionen sollte man natürlich in sich selbst sehr gefestigt sein und über ein Mindestmaß an rethorischen und argumentativen Qualitäten verfügen.
Entgegen der allgemeinen Meinung, generieren Nazis ihre Anhänger nicht über Demos, sondern genau über die äußeren Kreise und deren sozialen Umfeld.
Ich weiß....wird jetzt nicht gerne gehört, aber Gegendemos, insbesondere bei denen wo es gewalttätig wird....und erst recht wenn Polizisten betroffen sind, wirken in der Öffentlichkeit oft Kontraproduktiv.

[Marla]

Hattest Du dich nicht schon zweimal verabschiedet?

He? Ich habe meinen Nachmittag draußen verbracht, sonst noch Fragen, persönlicher Natur....tstststs

[Marla]

Also, ich denke mal unabhängig von den rechtlichen Hürden, ein Verbot wäre m.E. nicht der richtige Weg, auch wenn mir Zweifel kommen, wenn ich zum Bsp. an die "Rudof Heß Gedenkmärsche" denke. Die Leute mit rechsradikaler Gesinnung, die Täter mit rechtsradikalen Motiven werden ihren Ideen nicht abschwören und ihre politischen Aktionen und politisch motivierten Gewalttaten nicht aufhören, wenn ein Verbot verhängt würde. Das Nazi-Problem lässt sich nicht wegverbieten! Vielmehr muss in endloser Aufklärungsarbeit auf der Straße und sonst wo, in Bündnissen und Projekten gegen Rechts und AUCH in den Parlamenten bearbeitet werden, Antirassismusarbeit geleistet werden in Schulen, in der Jugendarbeit usw..

Generell werden Einschränkungen der Freiheitsrechte nicht nur gegen Nazis angewendet, sondern auch gegen Versammlungen, Aktionen und Aktivitäten gegen Rechts. Zu den bereits vorhandenen Repressalien, wie Extremismusklausel und Überwachung durch den Verfassungsschutz, sollten den Behörden nicht noch neue Einschränkungsmöglichkeiten an die Hand gegeben werden, für viel bedeutsamer halte ich die politische und finanzielle Unterstützung von KämpferInnen gegen Rechts!

[Challenger]

He? Ich habe meinen Nachmittag draußen verbracht, sonst noch Fragen, persönlicher Natur....tstststs

Draußen verbracht....so so. Nen paar Nazis gejagt, oder dir beim streichen vom Gartenzaun über die Vorteile des grenzenlosen Europa Gedanken gemacht?

PS: Dein Duktus deutet auf einen erhöhten Östrogenspiegel.....bist Du tatsächlich Weiblich?

[Marla]

Draußen verbracht....so so. Nen paar Nazis gejagt, oder dir beim streichen vom Gartenzaun über die Vorteile des grenzenlosen Europa Gedanken gemacht?

PS: Dein Duktus deutet auf einen erhöhten Östrogenspiegel.....bist Du tatsächlich Weiblich?

... nun mach Dich nicht lächerlich, was soll das?
Schreib zum Thema oder such Dir ne Wasweißichwas-Börse, oder einen Plauderstrang...

[Kopernikus]

Jetzt lies mal bitte genau was ich schreibe....nur was ich schreibe, nicht was Du daraus lesen möchtest.
Ich habe mich menthal von meiner Erbschuld befreit.

Wow, denjenigen, die deiner "eigentümlichen Neuausrichtung" der Diskussion nicht folgen, unterstellst du eine solche allerdings. Auch ein netter Schachzug.

Deshalb bin ich nicht zu einem schlechten Menschen verkommen.

Mit "gut" und "schlecht" argumentiert hier gar niemand.

Ganz im Gegenteil, ich erkenne heute Faschismus, wo du keinen vermuten, oder sehen kannst, oder möchtest.

Auch das ist falsch. Ich stelle lediglich dein Urteil in Frage nachdem es heute irgendwie komplizierter ist, deutsche Nazis als Problem zu erkennen, wenn Nazis in einem deutschen Forum das Thema sind. Die Mordenden seien ja irgendwie total "80er". Dabei ignorierst du wie gesagt, die weitgehend stabile Zahl rechtsextremer Gewaltverbrechen und die gesellschaftliche Verankerung rechtsextremer Ideologie und möchtest dich auf diejenigen konzentrieren, die -wie es der Zufall so will- in der Mehrheit gar keine Deutschen sind womit das Problem ja auch irgendwie nicht so recht ein Deutsches ist.

Faschismus ist Faschismus ist Faschismus. Es gibt für mich keinen "Politisch Korrekten". Deshalb realitiviere ich auch nicht zwischen den verschiedenen Arten. Ist das jetzt verstanden worden.

Niemand hat behauptet, es gäbe einen "politisch korrekten" Faschismus.

Deshalb ist es für mich auch nicht zu verstehen, das der von mir angesprochene Faschismus der grauen Wölfe hier eine Art Welpenschutz hat

Die Grauen Wölfe wurden hier von niemandem als schützenswert bezeichnet.

[Marla]

Challenger: "Ich habe mich menthal von meiner Erbschuld befreit."


Du da ist vielleicht der Unterschied, ich hatte nie eine! (auch keine mentale :-) )

Das hört man ja auch in bestimmten Kreisen immer wieder gerne, dass die einem eingetrichtert würde, und man sich befreien müsste. Ich halte das in den meisten Fällen wieder für vorgeschobene "Argumente", weil man generell viiieeel mehr auf "Ausländerbashing" abzielt, als in die eigenen Reihen zu sehen. Es gab Nazis, es gibt sie und zwar DOITSCHE!

[Challenger]

Challenger: "Ich habe mich menthal von meiner Erbschuld befreit."


Du da ist vielleicht der Unterschied, ich hatte nie eine! (auch keine mentale :-) )

Das hört man ja auch in bestimmten Kreisen immer wieder gerne, dass die einem eingetrichtert würde, und man sich befreien müsste. Ich halte das in den meisten Fällen wieder für vorgeschobene "Argumente", weil man generell viiieeel mehr auf "Ausländerbashing" abzielt, als in die eigenen Reihen zu sehen. Es gab Nazis, es gibt sie und zwar DOITSCHE!

Ist nie abgestritten worden, auch nicht von mir, obwohl mir hier das gerne unterstellt wird.

[Sal Paradise]

... , und wenn wir lieber eine Grundsatzdiskussion darüber führen, ob das denn fair ist, sich auf die Straße zu setzen, lachen die sich ins Fäustchen und feuern sich unwidersprochen gegenseitig in ihrer Mörder-Ideologie an.

Es geht nicht um fair oder unfair, sondern um demokratisch oder undemokratisch. Das Blockieren nicht verbotener Demos ist Letzteres. Damit stellt man sich auf eine Stufe mit den Rechtsextremisten.

[That's me]

Es geht nicht um fair oder unfair, sondern um demokratisch oder undemokratisch. Das Blockieren nicht verbotener Demos ist Letzteres. Damit stellt man sich auf eine Stufe mit den Rechtsextremisten.

Das finde ich nun doch etwas übertrieben.
Du müsstest eigentlich eher sagen auf die Stufe der "Linksfaschisten", denn es sind doch immer die Autonomen -außer wenn die Braunen sich als diese verkleiden - die Krawall machen.

Wenn ich eine Demo blockiere bin ich eindeutig trotzdem 100 mal besser als die Rechtsextremen.
Du stellst mit dieser Aussage normale Bürger auf eine Stufe mit den Nazis.
Das wird denen nicht gefallen. Schau dir das Bild an, da stehen Leute, die den Krieg bestimmt miterlebt haben.

TM, die die Ängste der Leute respektiert

[pikant]

Aus meiner Erfahrung, ist die Argumentative Variante die wirkungsvollste. Die äußeren Kreise der Nazi
Scene, bestehen meistens aus stupiden Lebensformen, die relativ leicht zu knacken sind. Das ganze kann aber nicht ganz ungefährlich sein und macht sicher auch nicht soviel Spass, wie ne Sitzdemo bei Sonnenschein. Für solche Aktionen sollte man natürlich in sich selbst sehr gefestigt sein und über ein Mindestmaß an rethorischen und argumentativen Qualitäten verfügen.
Entgegen der allgemeinen Meinung, generieren Nazis ihre Anhänger nicht über Demos, sondern genau über die äußeren Kreise und deren sozialen Umfeld.
Ich weiß....wird jetzt nicht gerne gehört, aber Gegendemos, insbesondere bei denen wo es gewalttätig wird....und erst recht wenn Polizisten betroffen sind, wirken in der Öffentlichkeit oft Kontraproduktiv.

ich habe an einigen Sitzdemos teilgenommen und das macht auch bei Sonnenschein keinen Spass, wenn Du von Polizisten umringt bist, weggetragen wirst und deine Personalien festgestellt werden und Du mit einer Anzeige rechnen musst - den Sonnenschein kannste getrost vergessen.

der letzte Satz ist ja unbestreibar so, denn in der Oeffentlichkeit kommen nie Demonstrationen gut an, wo Polizisten verletzt werden, aber die meisten Demos gegen rechts aussen extrem bleiben gewaltfrei - der schwarze linke Blok wird von 90% der vernuenftigen linken Demonstranten abgelehnt

Nazis kannste nicht ueber Argumentation bekaempfen, denn die sind gegen alle Argumente resistent - gibt faktisch keine Nazis, die sich von linke Menschen bekehren lassen - das ist ein Trugschluss!

[Sal Paradise]

Das finde ich nun doch etwas übertrieben.

Ich nicht.

Wenn ich eine Demo blockiere bin ich eindeutig trotzdem 100 mal besser als die Rechtsextremen.

Nein, das bist Du dann leider nicht.

TM, die die Ängste der Leute respektiert

SP, der das natürlich auch tut.

[Marla]

@SalParadise

That's me » Sa 8. Mär 2014, 11:11 hat geschrieben:
Wenn ich eine Demo blockiere bin ich eindeutig trotzdem 100 mal besser als die Rechtsextremen.


Nein, das bist Du dann leider nicht.




Ach! Und warum nicht?

[Sal Paradise]

@SalParadise

That's me » Sa 8. Mär 2014, 11:11 hat geschrieben:
Wenn ich eine Demo blockiere bin ich eindeutig trotzdem 100 mal besser als die Rechtsextremen.


Nein, das bist Du dann leider nicht.




Ach! Und warum nicht?

Das schrieb ich bereits.

[That's me]

@ Marla, na weil das illegal ist. Jeder Blockierer ist kriminell, wer kriminell ist, ist ein Rechtsextremer.

Ist doch alles logisch, oder?

TM, die das höchst verleumderisch findet, unbescholtene Bürger mit Nazis gleichzusetzen, weil sie Deren Demos blockieren

[Daylight]

Wer rechtsextrem-gesinnte Demonstrationen gewaltfrei und rein durch überlegene Masse nachhaltig stört, handelt im Recht und für die Menschenrechte.

[Agricola]

Ich gehe jetzt mal davon aus, daß selbst in diesem Kreise über die generelle Ablehnung von Randale, Gewalt gegen Menschen und Sachen, und eine die Grundregeln der Demokratie mißachtende Anarchie - egal ob sie rechtsextrem, linksextrem oder islamideologisch begründet ist - weitgehend Konsens besteht.

Andererseits steht jemand hierzulande schnell am Nazi-Pranger, der vor allem an die vielen unschuldigen Toten der alliierten Bombenabwürfe auf Dresden und andere deutsche Großstädte erinnern will, oder gar die Überzeugung begründet, daß die wachsende Zahl nicht integrationsfähiger und -williger jugendlicher Migranten mit islamischer und machodeterminierter Lebensauffassung für die Zukunft ein weitaus größeres Konfliktpotential darstellt, als die Zahl der unbelehrbaren Nazidumpfbacken. Für die zugewanderten "Kulturbereicherer" gelten ja häufig deutsche Normen nur, wenn sie für sie nützlich und einträglich sind.

Dagegen darf man sich doch als eifriger Linker, Kapitalismuskritiker, selbsternannter Antifa und darüberhinaus noch eifriger taz-Leser, relativ gefahrlos und dazu in veröffentlichter zivilcouragierter Mehrheitsmeinung und moralinem Bessermenschbewußtsein sich fühlend, mit Sprüchen wie "kein Mensch ist Ausländer oder illegal", "Asyl und Bleiberecht für alle", "Sexuelle Vielfalt statt heterosex. und eheliche Einfalt", oder gar "Bomber-Harri machs nochmal" und "Deutschland verrecke" auf die Straße begeben.

Gell, etwas pointiert auf den Punkt gebracht, dafür aber auch für überzeugte Linksliberale und ausgewiesene Toleranzinfantile verständlich.

[Marla]

Sal Paradise


ich lese von Dir eigentlich nur Behauptungen...

[Daylight]

Nazis kannste nicht ueber Argumentation bekaempfen, denn die sind gegen alle Argumente resistent - gibt faktisch keine Nazis, die sich von linke Menschen bekehren lassen - das ist ein Trugschluss!

Neo-Nazis sind indoktrinierte Dumpfbacken, einer sachlichen Diskussion inhaltlicher Substanz ebengerade nicht fähig. Nicht nur, weil sie nicht wollen, auch, weil sie gar nicht können.

[Daylight]

Ich gehe jetzt mal davon aus, daß selbst in diesem Kreise über die generelle Ablehnung von Randale, Gewalt gegen Menschen und Sachen, und eine die Grundregeln der Demokratie mißachtende Anarchie - egal ob sie rechtsextrem, linksextrem oder islamideologisch begründet ist - weitgehend Konsens besteht.

Andererseits steht jemand hierzulande schnell am Nazi-Pranger, der vor allem an die vielen unschuldigen Toten der alliierten Bombenabwürfe auf Dresden und andere deutsche Großstädte erinnern will, oder gar die Überzeugung begründet, daß die wachsende Zahl nicht integrationsfähiger und -williger jugendlicher Migranten mit islamischer und machodeterminierter Lebensauffassung für die Zukunft ein weitaus größeres Konfliktpotential darstellt, als die Zahl der unbelehrbaren Nazidumpfbacken. Für die zugewanderten "Kulturbereicherer" gelten ja häufig deutsche Normen nur, wenn sie für sie nützlich und einträglich sind.

Dagegen darf man sich doch als eifriger Linker, Kapitalismuskritiker, selbsternannter Antifa und darüberhinaus noch eifriger taz-Leser, relativ gefahrlos und dazu in veröffentlichter zivilcouragierter Mehrheitsmeinung und moralinem Bessermenschbewußtsein sich fühlend, mit Sprüchen wie "kein Mensch ist Ausländer oder illegal", "Asyl und Bleiberecht für alle", "Sexuelle Vielfalt statt heterosex. und eheliche Einfalt", oder gar "Bomber-Harri machs nochmal" und "Deutschland verrecke" auf die Straße begeben.

Gell, etwas pointiert auf den Punkt gebracht, dafür aber auch für überzeugte Linksliberale und ausgewiesene Toleranzinfantile verständlich.

In Ihrer Darlegung stecken gleich zwei schwerwiegende Fehlbehauptungen:
1. nimmt Rechtsextremismus und Rechtspopulismus nebst Ausländerfeindlichkeit/Rassismus hierzulande, aber auch in westlichen Nachbarstaaten messbar und dokumentiert zu, nicht ab.
2. wächst die Zahl der integrierten Mitbürger mit Migrationshintergrund, der Anteil an gewaltbereiten Islamisten zugleich ab.

[IndianRunner]

In Ihrer Darlegung stecken gleich zwei schwerwiegende Fehlbehauptungen:
1. nimmt Rechtsextremismus und Rechtspopulismus nebst Ausländerfeindlichkeit/Rassismus hierzulande, aber auch in westlichen Nachbarstaaten messbar und dokumentiert zu, nicht ab.
2. wächst die Zahl der integrierten Mitbürger mit Migrationshintergrund, der Anteil an gewaltbereiten Islamisten zugleich ab.

....aber es wäre schön, zugegeben.

[Sal Paradise]

Sal Paradise


ich lese von Dir eigentlich nur Behauptungen...

Mal abgesehen davon, dass das Unsinn ist und Deine Äusserung eher selektivem Lesen geschuldet zu sein scheint, erkläre ich Dir gern, was ich meine.

Es gibt in Deutschland das Demonstrationsrecht. Dieses Demonstrationsrecht ist ein Grundrecht (Verankert im Grundgesetz, Artikel 8). Wer eine Demonstration anmeldet und durchführt, macht also von einem seiner Grundrechte Gebrauch.

Wer eine nicht verbotene Demonstration blockiert, hindert Andere an der Wahrnehmung eines Grundrechts, missachtet also letztendlich das Grundgesetz.

Gegen Demonstrationen kann man im Rahmen einer nicht verbotenen Gegendemonstration protestieren.

Das ist übrigens völlig unabhängig von Art und Inhalt der Demonstration. Nur für den Fall, dass Du mir als Nächstes unterstellst, ich würde Nazis verteidigen. Auf dem Niveau bewegst Du Dich ja gern.

[Agricola]

In Ihrer Darlegung stecken gleich zwei schwerwiegende Fehlbehauptungen:
1. nimmt Rechtsextremismus und Rechtspopulismus nebst Ausländerfeindlichkeit/Rassismus hierzulande, aber auch in westlichen Nachbarstaaten messbar und dokumentiert zu, nicht ab.
2. wächst die Zahl der integrierten Mitbürger mit Migrationshintergrund, der Anteil an gewaltbereiten Islamisten zugleich ab.

Sie dürfen gerne diese teilweise von den Medien verbreitete Sichtweise übernehmen.
Ich halte dagegen:
1. Wäre hier genau auszuführen was unter "Rechtsextremismus und Rechtspopulismus" präzise verstanden wird. Jedenfalls hat eine hier vor allem anwachsende Euro- und EU- kritische Haltung mit beiden nichts zu tun. Daß rechte nationalistische Gesinnungen - ebenso wie linkssozialistische - in diversen Euroländern schon wegen der dort herrschenden Misere am Arbeitsmarkt, Korruption und sozialen Ungleichgewichte zunehmen, schließe ich nicht aus!

2. Die "no-go Areas" und sich abschottende Parallelgesellschaften sowie die wachsende Zahl gering gebildeter Migranten, Schulabbrecher, usw., in unseren Großstädten, widerlegt Ihre unter 2. getroffene Aussage.

[wintermute]

@ Marla, na weil das illegal ist. Jeder Blockierer ist kriminell, wer kriminell ist, ist ein Rechtsextremer.

Ist doch alles logisch, oder?

TM, die das höchst verleumderisch findet, unbescholtene Bürger mit Nazis gleichzusetzen, weil sie Deren Demos blockieren

Wer die freiheitlich-demokratische Grundordnung achtet, nimmt an diesen sogenannten "Gegendemonstrationen" nicht teil. Ob du dich für etwas Besseres hältst, ist dabei unerheblich. Das macht ohnehin so ziemlich jeder, der dort aufmarschiert. Egal unter welcher Flagge und welchen Parolen. Wer Straftaten begeht, gehört abgeurteilt.

[Sal Paradise]

Wer die freiheitlich-demokratische Grundordnung achtet, nimmt an diesen sogenannten "Gegendemonstrationen" nicht teil. Ob du dich für etwas Besseres hältst, ist dabei unerheblich. Das macht ohnehin so ziemlich jeder, der dort aufmarschiert. Egal unter welcher Flagge und welchen Parolen. Wer Straftaten begeht, gehört abgeurteilt.

Bis auf die Einschränkung, dass nicht verbotene Gegendemonstrationen (keine Blockaden!) absolut legitim sind, stimme ich Dir zu.

[Unité 1]

Wer die freiheitlich-demokratische Grundordnung achtet, nimmt an diesen sogenannten "Gegendemonstrationen" nicht teil. ...

Sicher.
Die "fdGO" endet bei Gegendemonstrationen. Gegen Menschenverachtung. Wo sonst?

[Daylight]

Sie dürfen gerne diese teilweise von den Medien verbreitete Sichtweise übernehmen.
Ich halte dagegen:
1. Wäre hier genau auszuführen was unter "Rechtsextremismus und Rechtspopulismus" präzise verstanden wird. Jedenfalls hat eine hier vor allem anwachsende Euro- und EU- kritische Haltung mit beiden nichts zu tun. Daß rechte nationalistische Gesinnungen - ebenso wie linkssozialistische - in diversen Euroländern schon wegen der dort herrschenden Misere am Arbeitsmarkt, Korruption und sozialen Ungleichgewichte zunehmen, schließe ich nicht aus!

2. Die "no-go Areas" und sich abschottende Parallelgesellschaften sowie die wachsende Zahl gering gebildeter Migranten, Schulabbrecher, usw., in unseren Großstädten, widerlegt Ihre unter 2. getroffene Aussage.

Lesen Sie die aktuellen wissenschaftlichen und seriösen Studien dazu, welche ich in diesem Forum schon wiederholt eingestellt hatte. Sie können diese auch leicht selbst googlen, hätten Sie sriöses Interesse daran. "Die Mitte im Umbruch" z. B.
Wer sich nicht freiwillig von besserem Wissen abwenden will, findet ganz schnell heraus, wie die Dinge tatsächlich dort draußen sind.

[Mabuse]

Der Eingangsbeitrag erinnert mich an meine früheren Beiträge in anderen Foren. Ich kann verstehen, dass man sich zu so einer Frage erst mutig durchringen muss, weil man damit rechnen kann, nach so einem Beitrag in die Nazi-Ecke gestellt zu werden.

Aber in der Frage selbst, habe auch ich meine Meinung nie geändert. Es muss weiterhin das Recht jedes Einzelnen sein, sich einer friedlichen Demonstration anschließen zu dürfen. Allerdings setzt man sich damit auch der Gefahr aus, vom Staat dabei gefilmt oder von politischen Gegnern mit dem Smartphone abgelichtet zu werden. Wer für menschenfeindliche Gesinnungen einsteht, muss damit rechnen, dass andere ihn dafür verfolgen.

Abgewöhnt habe ich mir den schüchternen Tonfall bei derartigen Themen. Ich nehme mir da mittlerweile kein Blatt mehr vor den Mund, egal, ob man mich in irgendwelche politischen Ecken steckt. War ja auch schon alles dabei - von Nazi bis Linker. Nur FDP war nie dabei, dafür "Gutmensch". ;-)

Ich mache seither immer sehr krasse Beispiele, die verdeutlichen, wohin manche Gedanken führen können. So auch hier:

Wenn Demonstranten friedlich fordern, dass die Rassenschande wieder eingeführt werden soll, dann ist das sicher eine menschenverachtende Forderung. Aber lieber habe diese Leute im Blick. Das Gleiche wäre der Fall, wenn auf islamistischen Großdemonstrationen Forderungen aufgestellt würden, die Steinigung von Frauen einzuführen. Solche Tendenzen behält man doch lieber im Auge, damit man die Urheber irgendwann finden und ausschalten kann.

Und letztlich gebe ich immer zu bedenken, dass manche Themen zu dem Zeitpunkt, zu dem die ersten Menschen dafür auf die Straße gehen, manchmal sehr lächerlich, überängstlich oder schlichtweg dämlich erscheinen, sich später aber als vernünftig erweisen (Bsp.: Atomkraft).

Fazit:
Demonstrationsrecht für alle ist sinnvoll. Da muss man dann leider auch Nazis mit Polizei schützen. Ein Rechtsstaat ist eben nur einer, wenn das Recht auch wirklich für alle gilt.

Zurück im U-Boot,
Euer Mabuse

[Agricola]

Lesen Sie die aktuellen wissenschaftlichen und seriösen Studien dazu, welche ich in diesem Forum schon wiederholt eingestellt hatte. Sie können diese auch leicht selbst googlen, hätten Sie sriöses Interesse daran. "Die Mitte im Umbruch" z. B.
Wer sich nicht freiwillig von besserem Wissen abwenden will, findet ganz schnell heraus, wie die Dinge tatsächlich dort draußen sind.

Ja, ich möchte Ihren belehrenden Hinweis nur dahingehend modifizieren: Wer sich vielfältig informiert, seine Umwelt aufmerksam wahrnimmt, auch mal mit direkt Betroffenen spricht und das Gesamte immer wieder kritisch analysiert, kann schnell herausfinden, wie die Dinge tatsächlich dort draußen sind, und wie sich immer wieder veröffentlichte politisch korrekte Meinung von der realen Wirklichkeit unterscheiden.

Habe die Ehre und überlasse Ihnen in diesem Zusammenhang gerne noch das letzte Wort.

[Sal Paradise]

Ein Rechtsstaat ist eben nur einer, wenn das Recht auch wirklich für alle gilt.

Ein ganz wichtiger Satz.

[Daylight]

Ja, ich möchte Ihren belehrenden Hinweis nur dahingehend modifizieren: Wer sich vielfältig informiert, seine Umwelt aufmerksam wahrnimmt, auch mal mit direkt Betroffenen spricht und das Gesamte immer wieder kritisch analysiert, kann schnell herausfinden, wie die Dinge tatsächlich dort draußen sind, und wie sich immer wieder veröffentlichte politisch korrekte Meinung von der realen Wirklichkeit unterscheiden.

Habe die Ehre und überlasse Ihnen in diesem Zusammenhang gerne noch das letzte Wort.

Nicht, um das letzte Wort geht es. Es geht vielmehr darum, dass Ihre oder auch meine persönliche Meinung und Wahrnehmung von "da draußen", von der Realität, in dieser Hinsicht in ihrer Bedeutung und ihrer Faktizität als völlig irrelevant, als nicht repräsentativ und als völlig unerheblich hinter wissenschaftlich in die Breite gehende aktuelle Studienergebnisse, Belege und amtliche Statistiken zurück treten.

[White-Wolf]

Zumindest in der BRD ist das Demonstrationsrecht ein Grundrecht.

Grundrechte hat jeder! Deshalb nennt sich das Grundrecht.

Un der Vergleich mit Strafgefangenen usw. ... Strafgefangene muessen rechtskraeftig verurteilt werden.

Wenn wird das Demoverbot fuer bestimmte Gruppen durchsetzen wuerden, waeren wir kein Rechtsstaat mehr.

[Deutschistani]

Mich deucht es sehr bedenklich, dass Andersdenkenden oft sehr schnell staatsbürgerliche Mitbestimmung aberkannt wird. Noch bedenklicher ist, wenn Leute, die selbst oft eine sehr fragwürdige Auslegung von Demokratie haben, definieren, wer denn nun ein Nazi sei oder nicht.

Also: Ja, das Demonstrationsrecht gilt auch für Nationalsozialisten. Genauso wie auch Stalinisten, Marktradikale, Grünsozialisten oder Klerikalkonservative demonstrieren dürfen. Alles unter der Voraussetzung natürlich, dass es zu keiner Gewaltanwendung kommt.

[Olifant]

Ein ganz wichtiger Satz.

Und gänzlich falsch.

[Marla]

Goebbels in einem Leitartikel des Völkischen Beobachter am 30. April 1928: "Wir gehen in den Reichstag hinein, um uns im Waffenarsenal der Demokratie mit deren eigenen Waffen zu versorgen. Wir werden Reichstagsabgeordnete, um die Weimarer Gesinnung mit ihrer eigenen Unterstützung lahmzulegen. Wenn die Demokratie so dumm ist, uns für diesen Bärendienst Freifahrkarten und Diäten zu geben, so ist das ihre eigene Sache. Uns ist jedes gesetzliche Mittel recht, den Zustand von heute zu revolutionieren."



Ich zitiere solche Deppen ja ungern, aber hier beschreibt er genau das, was auch heute noch geschiet, unter dem Schutze der Demokratie später alle GR für "Feinde" abschaffen!

[Deutschistani]

Wirkt aber etwas seltsam, wenn auch Pro-Köln-Demonstranten für dich Nationalsozialisten sind und du ihnen Grundrechte absprichst. Das finde ich nämlich etwas undemokratisch, auch wenn ich mit ihren Zielen klarerweise nicht übereinstimme.

[Sal Paradise]

Und gänzlich falsch.

Dann erkläre bitte mal dezidiert, warum der Satz Deiner Meinung nach "gänzlich falsch" ist. Ich bin gespannt.

[Challenger]

Nicht, um das letzte Wort geht es. Es geht vielmehr darum, dass Ihre oder auch meine persönliche Meinung und Wahrnehmung von "da draußen", von der Realität, in dieser Hinsicht in ihrer Bedeutung und ihrer Faktizität als völlig irrelevant, als nicht repräsentativ und als völlig unerheblich hinter wissenschaftlich in die Breite gehende aktuelle Studienergebnisse, Belege und amtliche Statistiken zurück treten.

Wenn es dich friert, dann wärmt dich auch nicht das Wissen, dass die gemessene Temperatur fünf Grad über der Empfundenen liegt. Ich komme aus einer mittleren Großstadt, die über Jahre hinweg eines der sichersten Städte Deutschlands war. In der Realität war das nie so.
Es gab Stadtteile, in denen es relativ sicher war und welche, in denen es richtig gefährlich war. Der rein rechnerische Mittelwert der Statistik ergab zwar die relativ gute Platzierung, änderte aber nichts an der Realität in den Problembezirken. Ich komme leider aus solch einen Stadtteil. Ich bin jetzt 51 Jahre alt und erlebe seit Jahren den sukzessiven Niedergang meiner Stadt. Ich habe die Zeit der ersten Gastarbeiter erlebt, ich habe die Wirkungen der Familienzusammenführungen in den 70ern erlebt und ich habe in den 80ern die Hochzeit der Neo-Nazis erlebt. Ich habe mich gleichermaßen mit Türken und Nazis geprügelt und habe im gleichen Maße auch eingesteckt. Ich habe mit Freunden im Sandkasten gespielt, die heute bekannte Neo-Nazis sind und mit Türken gekifft und gesoffen, die heute nur noch in Moscheen zu finden sind und nur noch in ihrer Subkultur leben. Ich kenne die Strukturen der Nazis und ihr Weltbild genau so gut, wie die religiösen und kulturellen islamischen Strukturen der Türken. Ich verabscheue beides, was immer wieder zu Kopfschütteln und Unverständnis der Anhänger der jeweiligen Gruppen zu folge hat…auch hier im Thread zu verfolgen.
Die imperialistischen, intoleranten, rassistischen und faschistischen Grundzüge beider Weltanschauungen sind gleichermaßen Krankheitserreger unserer Demokratie. Ich sehe mich in meiner Sichtweise als eine Art Breitbandantibiotika.