Causa: Pädophilievorwurf gegen Sebastian Edathy

[Provokateur]

Was ich nicht verstehe:

Warum hat man ihm keine Therapie auferlegt? Er hat ja zugegeben, dass er sich Bilder von nackten kleinen Jungs reinzieht. Den künstlerischen Wert dieser Werke halte ich für vorgeschoben.

Man hätte die Therapie doch genau so zur Auflage machen können wie die Geldauflage, oder sehe ich das falsch?

[garfield336]

Ich als Bürger muss das nicht und tue das auch nicht. Dafür war mir der Zeitpunkt einfach viel zu auffällig.

Auch wenn man ihm nicht glaubt ändert es wenig, denn man weiss immer noch nicht, was dort abgespeichert ist.
Dazu wird der Angeklagte aber schweigen.

[Gluck]

Mich würde mal interessieren, was Edathy in den USA für eine Strafe für dieselbe Sache bekommen hätte.

[Tantris]

Was ich nicht verstehe:

Warum hat man ihm keine Therapie auferlegt? Er hat ja zugegeben, dass er sich Bilder von nackten kleinen Jungs reinzieht. Den künstlerischen Wert dieser Werke halte ich für vorgeschoben.

Man hätte die Therapie doch genau so zur Auflage machen können wie die Geldauflage, oder sehe ich das falsch?

Nein. Nicht bei einer verfahrenseinstellung. Ausserdem... niemand, der von den medien derart vernichtet wurde, wird sich noch in D aufhalten. Warum also sollte er das mitmachen?

[Tantris]

Mich würde mal interessieren, was Edathy in den USA für eine Strafe für dieselbe Sache bekommen hätte.

Meinst du, da gibt es urteile ohne beweise? Bei prominenten, die sich gute anwälte leisten könnten?

Dort könnte er vielleicht noch drei generationen lang vom millionenschweren schadenersatz leben, weil gericht und SA private infos an die presse weitergegeben haben.

[garfield336]

Meinst du, da gibt es urteile ohne beweise? Bei prominenten, die sich gute anwälte leisten könnten?

Dort könnte er vielleicht noch drei generationen lang vom millionenschweren schadenersatz leben, weil gericht und SA private infos an die presse weitergegeben haben.

Deshalb kann wohl auch die Staatsanwaltschaft mit der Einstellung des Verfahrens gut leben,
Wenn die keine genügende Beweise vorgelegt hätten, vor Gericht, wären die Rolle des Kläger und Anklägers schnell vertauscht worden.

[pikant]

Was ich nicht verstehe:

Warum hat man ihm keine Therapie auferlegt? Er hat ja zugegeben, dass er sich Bilder von nackten kleinen Jungs reinzieht. Den künstlerischen Wert dieser Werke halte ich für vorgeschoben.

Man hätte die Therapie doch genau so zur Auflage machen können wie die Geldauflage, oder sehe ich das falsch?

das geht bei Einstellung des Verfahrens nicht und wenn man jeden, der sich Bilder von nackten kleinen Jungen ansieht in die Therapie schicken wuerde, muesste man erst man neue Plaetze schaffen!
auch muesste man die Gesetze dementsprechend aendern, dass schon das Anschauen von nackten kleinen Jungen eine Straftat ist.

[ToughDaddy]

auch muesste man die Gesetze dementsprechend aendern, dass schon das Anschauen von nackten kleinen Jungen eine Straftat ist.

Also Augen ausstechen für alle.

[garfield336]

auch muesste man die Gesetze dementsprechend aendern, dass schon das Anschauen von nackten kleinen Jungen eine Straftat ist.

Das will man doch tun.

[ToughDaddy]

Das will man doch tun.

Damit ist der Bundesjustizminister direkt schon auf die Schnauze geflogen, weil er genauso wenig nachgedacht hat wie andere.

[Marcin]

Wer Edathy glaubt, er habe kein kinderpornografisches Material besessen, glaubt auch sein Laptop sei tatsaechlich gestohlen worden.

Fuer einen solchen Kinderschaender fehlt mir jegliches Verstaendnis.

[ToughDaddy]

Wer Edathy glaubt, er habe kein kinderpornografisches Material besessen, glaubt auch sein Laptop sei tatsaechlich gestohlen worden.

Fuer einen solchen Kinderschaender fehlt mir jegliches Verstaendnis.

Und wenn man gar nichts glaubt, weil es keine Beweise gab? Gibts dann genauso den Mundtot-Schwachsinn von Dir?
Er hat Kinder geschändet? Du hast mittlerweile Beweise?

[garfield336]

Damit ist der Bundesjustizminister direkt schon auf die Schnauze geflogen, weil er genauso wenig nachgedacht hat wie andere.

Ich weiss nicht, wie weit dieses Projekt vorangeschritten ist, Ich habe das nicht verfolgt.

[garfield336]

Wer Edathy glaubt, er habe kein kinderpornografisches Material besessen, glaubt auch sein Laptop sei tatsaechlich gestohlen worden.

Fuer einen solchen Kinderschaender fehlt mir jegliches Verstaendnis.

Das Problem ist, das "Glaube" nicht das ist, was ein Gericht beeindrucken wird.

Da braucht es mehr dazu.
Rein juristisch geht es nicht um Glaube, sondern um harte Fakten. Und die sind etwas schwammig.
Es wird schwierig sein ihn dranzukriegen, und das hat auch die Staatsanwaltschaft so gesehen, Es ist also nicht wegen Promibonus.
Allerdings wünscht man sich natürlich dass es aufgeklärt wird.

[ToughDaddy]

Ich weiss nicht, wie weit dieses Projekt vorangeschritten ist, Ich habe das nicht verfolgt.

Der Entwurf war so bescheiden formuliert, dass sogar zufällige Urlaubsschnappschüsse und Schnappschüsse der Eltern usw. von ihren Kindern strafbar gewesen wäre.

[garfield336]

Der Entwurf war so bescheiden formuliert, dass sogar zufällige Urlaubsschnappschüsse und Schnappschüsse der Eltern usw. von ihren Kindern strafbar gewesen wäre.

Es soll nur der Handel strafbar sein, nicht der Besitz einzelner Bilder, sonst bekommt man doch permanent Probleme.

[ToughDaddy]

Es soll nur der Handel strafbar sein, nicht der Besitz einzelner Bilder, sonst bekommt man doch permanent Probleme.

Zunächst sollte der Besitz schon strafbar sein. Und damit ist der heldenhafte Justizminister auf die Fresse gefallen. Aber so ist das, wenn man nur bis 12 Uhr mittags denkt.
Und bzgl. Handel: Was ist mit Kunst? Was ist mit Dokumentationen? usw?

[garfield336]

Zunächst sollte der Besitz schon strafbar sein. Und damit ist der heldenhafte Justizminister auf die Fresse gefallen. Aber so ist das, wenn man nur bis 12 Uhr mittags denkt.
Und bzgl. Handel: Was ist mit Kunst? Was ist mit Dokumentationen? usw?

Das mit dem Handel war meine Meinung, ja auch so eine Regelung ist nicht sonderlich gut.

Ich erinnere mich an meine Schule, wir hatten 2 Gemälde an der Wand hängen, das Gemälde zeigte schematisch, teilweise nackte Mädchen, (es war kein Photogemälde sondern künstlerisch und es gab interpretations Spielraum was da eigentlich gezeichnet wurde).

Wir hatten aber einen amerikanischen Englisch Lehrer, der hat jedesmal wenn er rein kam ersteinmal 10minuten über diese Zeichnung gesprochen, Er war sichtlich "not amused" darüber. Aber sonst nahm fast niemand davon Kenntnis.

[ToughDaddy]

Das mit dem Handel war meine Meinung, ja auch so eine Regelung ist nicht sonderlich gut.

Ich erinnere mich an meine Schule, wir hatten 2 Gemälde an der Wand hängen, das Gemälde zeigte schematisch, teilweise nackte Mädchen, (es war kein Photogemälde sondern künstlerisch und es gab interpretations Spielraum was da eigentlich gezeichnet wurde).

Wir hatten aber einen amerikanischen Englisch Lehrer, der hat jedesmal wenn er rein kam ersteinmal 10minuten über diese Zeichnung gesprochen, Er war sichtlich "not amused" darüber. Aber sonst nahm fast niemand davon Kenntnis.

Das Problem ist weiterhin bei der Gesetzesänderung, dass zwar eine Entschärfung gegenüber dem Blödsinn vom Justizminister stattgefunden hat, aber weiterhin Kunst usw. zu Konflikten führt.
Entsprechende Kritik gabs auch schon aus der Opposition.
Aber unsere Kanzlerin und ihre "angehängten Stimmgeber" sind eben für solche populistischen Schritte (vgl. Atomausstieg) bekannt.
Für Konflikte auch mit dem BVerfG ist gesorgt.

Naja manche, wie wohl dieser Lehrer, sind da echt extrem ulkig. Um es mal so auszudrücken.

[garfield336]

Das Problem ist weiterhin bei der Gesetzesänderung, dass zwar eine Entschärfung gegenüber dem Blödsinn vom Justizminister stattgefunden hat, aber weiterhin Kunst usw. zu Konflikten führt.
Entsprechende Kritik gabs auch schon aus der Opposition.
Aber unsere Kanzlerin und ihre "angehängten Stimmgeber" sind eben für solche populistischen Schritte (vgl. Atomausstieg) bekannt.
Für Konflikte auch mit dem BVerfG ist gesorgt.

Naja manche, wie wohl dieser Lehrer, sind da echt extrem ulkig. Um es mal so auszudrücken.

Die Verkäufer von Preteen Model Photos behaupten auch es wäre Kunst.

Und solche Bilder findet man bereits bei google images.

Das ist unschön, aber ich weiss nicht was man dagegen machen könnte.

[ToughDaddy]

Die Verkäufer von Preteen Model Photos behaupten auch es wäre Kunst.

Und solche Bilder findet man bereits bei google images.

Das ist unschön, aber ich weiss nicht was man dagegen machen könnte.

Also bezweifelst Du, dass es solche Kunst gibt?
Oder was ist mit Büchern mit Abbildungen von Ureinwohnern in Südamerika?
Oder eine Zeitung oder Buch oder irgendwas anderes mit diesem berühmten Foto:
http://www.dw.de/image/0,,2329599_4,00.jpg
Und es gibt noch genug weitere Bsp.
Wie gesagt, Konfliktpotential und Arbeit für die Gerichte ist da.

[garfield336]

Also bezweifelst Du, dass es solche Kunst gibt?
Oder was ist mit Büchern mit Abbildungen von Ureinwohnern in Südamerika?
Oder eine Zeitung oder Buch oder irgendwas anderes mit diesem berühmten Foto:
http://www.dw.de/image/0,,2329599_4,00.jpg
Und es gibt noch genug weitere Bsp.
Wie gesagt, Konfliktpotential und Arbeit für die Gerichte ist da.

Nein ich bezweifele es nicht. Auch das kann Kunst sein.
Ich glaube nciht, dass man etwas dagegen machen könnte, denn es wäre schwierig eine Trennlinie zu den was erlaubt und zudem was nicht erlaubt ist zu ziehen.

Und wie du richtig erkannt hast, können auch auf Dokumentationen nackte Menschen auftauchen. Das Foto oben war aus Vietnam? richtig?


Was ich noch als Problem sehe ist die Tatsache, dass eine grosse Masse von Fotos auch sexueller Natur mittlerweile von den Kindern und Jugendlichen selbst produziert werden.
Da ja jetzt jeder eine hochauflösende Kamera bereits als 6jährige mit herumträgt. Aber die Eltern können dann vermutlich verknackt werden.
Ein bekanntes Beispiel. Beim Hackangriff der als TheFappening bekannt wurde, wurden auch sexuelle Photos von McKayla Marone veröffentlicht. Die Frau die mittlerweile 19geworden ist, war zu dem Zeitpunkt minderjährig. Sie hat die Bilder selbst produziert.
http://en.wikipedia.org/wiki/McKayla_Maroney

[pikant]

eine Jugendfeuerwehr hat sich das Geld gesichert und vor Zuteilung durch den Richter versichert, dass sie das Geld annehmen.
mit 5000 Euro ist da was zu machen

jetzt kann der Untersuchungsausschuss nach Zahlung von Edathy ihn wieder vernehmen, da er kein Aussageverweigerungsrecht mehr hat
wir kommen der Aufklaerung, wer ihn informierte wohl bald ein weiteres Stueck naeher und das ist sehr gut so!

[Flat]

jetzt kann der Untersuchungsausschuss nach Zahlung von Edathy ihn wieder vernehmen, da er kein Aussageverweigerungsrecht mehr hat
wir kommen der Aufklaerung, wer ihn informierte wohl bald ein weiteres Stueck naeher und das ist sehr gut so!

Moin,

sicher?

Edathy braucht sich weiterhin nicht selbst beschuldigen und hat daher meines Erachtens zumindest teilweise weiter ein Aussageverweigerungsrecht.

Zumal ich früher auch dachte: Ein abschließendes Urteil und keine keine Berufung, dann ist der Fall gegessen. Bis mir mal wegen eines Falles im privaten Umfeld ein Anwalt sagte, dass dem nicht so ist. Eine Wiederaufnahme (in dem Fall war es sogar ein lupenreiner Freispruch) ist zwar mit recht hohen Hürden belegt, aber möglich.

Tschüss

Flat

[garfield336]

Falls nicht, erfüllt dieser Satz den Tatbestand des Rufmords.

Zu diesem Thema postete ich mal dieses Bild:

https://pbs.twimg.com/media/B_LwAj0W8AEpLVw.png:large

Dieser Text wurde auf Facebook 100.000ste mal weitergeleitet.

Das macht mich nachdenklich.

Es haben aber schon einige Leute Klage gegen den Herr Leyk eingereicht. Mal sehen was daraus wird.

[pikant]

Moin,

sicher?

Edathy braucht sich weiterhin nicht selbst beschuldigen und hat daher meines Erachtens zumindest teilweise weiter ein Aussageverweigerungsrecht.

Zumal ich früher auch dachte: Ein abschließendes Urteil und keine keine Berufung, dann ist der Fall gegessen. Bis mir mal wegen eines Falles im privaten Umfeld ein Anwalt sagte, dass dem nicht so ist. Eine Wiederaufnahme (in dem Fall war es sogar ein lupenreiner Freispruch) ist zwar mit recht hohen Hürden belegt, aber möglich.

Tschüss

Flat

nein,
aber ich hoffe, dass die Wahrheit ans Licht kommt.
der Herrmann hat leider nun ein Aussagewerweigerungsrecht und hat davon ja schon Gebrauch gemacht.
das bringt uns dann der Wahrheit wieder ein Stueck ferner......

[garfield336]

Der Kinderschutzbund Niedersachsen soll jährlich 150.000Euro Einahmen durch "Geldbuse" bekommen.

Aber Edathys Geld wollten sie nicht, welch eine Verlogenheit.

[pikant]

Der Kinderschutzbund Niedersachsen soll jährlich 150.000Euro Einahmen durch "Geldbuse" bekommen.

Aber Edathys Geld wollten sie nicht, welch eine Verlogenheit.

da waren Kapitalisten am Werk, die wussten dass man bei Edathy nach Verweigerung mehr Spenden bekommt und dies mehr als ausgleichen kann.
so ist es auch gekommen!

wenn man verweigert, sollte man als Gericht denen einfach nichts mehr zukommen lassen!

[ToughDaddy]

Nein ich bezweifele es nicht. Auch das kann Kunst sein.
Ich glaube nciht, dass man etwas dagegen machen könnte, denn es wäre schwierig eine Trennlinie zu den was erlaubt und zudem was nicht erlaubt ist zu ziehen.

Und wie du richtig erkannt hast, können auch auf Dokumentationen nackte Menschen auftauchen. Das Foto oben war aus Vietnam? richtig?


Was ich noch als Problem sehe ist die Tatsache, dass eine grosse Masse von Fotos auch sexueller Natur mittlerweile von den Kindern und Jugendlichen selbst produziert werden.
Da ja jetzt jeder eine hochauflösende Kamera bereits als 6jährige mit herumträgt. Aber die Eltern können dann vermutlich verknackt werden.
Ein bekanntes Beispiel. Beim Hackangriff der als TheFappening bekannt wurde, wurden auch sexuelle Photos von McKayla Marone veröffentlicht. Die Frau die mittlerweile 19geworden ist, war zu dem Zeitpunkt minderjährig. Sie hat die Bilder selbst produziert.
http://en.wikipedia.org/wiki/McKayla_Maroney

Aber, was man so über die neue gesetzliche Regelung lesen darf (habe mir noch nicht die Mühe gemacht den Entwurf zu lesen, weil das immer so ein Krampf ist), müssen am Ende die Gerichte eine Trennlinie finden und nachbessern als Ersatzgesetzgeber, wie so oft.

Ja das Foto ist nach einem Napalmangriff in Vietnam entstanden. Sollte sehr bekannt sein.

Naja kommt wohl bei den selbstgeschossenen Fotos eher darauf an, ob die finanziell verbreitet werden, wobei natürlich hier das Problem ist, dass die nicht von Dritten gemacht wurden, sondern von den Kindern selbst. Auch das muss wohl wieder durch Gerichte gekärt werden.

[garfield336]

Aber, was man so über die neue gesetzliche Regelung lesen darf (habe mir noch nicht die Mühe gemacht den Entwurf zu lesen, weil das immer so ein Krampf ist), müssen am Ende die Gerichte eine Trennlinie finden und nachbessern als Ersatzgesetzgeber, wie so oft.

Ja das Foto ist nach einem Napalmangriff in Vietnam entstanden. Sollte sehr bekannt sein.

Naja kommt wohl bei den selbstgeschossenen Fotos eher darauf an, ob die finanziell verbreitet werden, wobei natürlich hier das Problem ist, dass die nicht von Dritten gemacht wurden, sondern von den Kindern selbst. Auch das muss wohl wieder durch Gerichte gekärt werden.

TD, von wem sie gemacht wurden ist irrelevant, wenn im Gesetz steht "Der Besitz ist strafbar".

Ist jemand der im Besitz eines Fotos das McKayla_Maroney Pussy in Grossaufnahme zeigt ein schlechter Mensch und gehört vor den Kadi?

[ToughDaddy]

TD, von wem sie gemacht wurden ist irrelevant, wenn im Gesetz steht "Der Besitz ist strafbar".

Ist jemand der im Besitz eines Fotos das McKayla_Maroney Pussy in Grossaufnahme zeigt ein schlechter Mensch und gehört vor den Kadi?

Den reinen Besitz von Bildern mit nackten Kindern kann man nicht strafbar machen. Da müßten alle in den Knast.

Darum steht nunmehr das fertigen und vertreiben im Vordergrund. (Da wäre übrigens Edathy trotzdem nicht druntergefallen.)

Keine Ahnung, ob das gute oder schlechte Menschen sind.

[USA TOMORROW]

Jeder darf über jeden seine meinung haben. Natürlich. Aber... wenn man keine beweise hat, nur eine meinung... kann man keine verurteilung fordern. Das wäre dann der unterschied.

Darf ich dich mal fragen, wieso du so überzeugt bist, dass Edathy unschuldig ist, während du im Fall Michael Brown immer noch von der Schuld Darren Wilsons überzeugt bist, obwohl sowohl die Grand Jury als auch das Justizministerium zu dem Schluss kamen, dass er in Notwehr gehandelt hat?

[Marcin]

Und wenn man gar nichts glaubt, weil es keine Beweise gab? Gibts dann genauso den Mundtot-Schwachsinn von Dir?
Er hat Kinder geschändet? Du hast mittlerweile Beweise?

Konsumenten von Kinderpornografie sind genauso Kinderschänder, wie die Schweine vor der Kamera. Leuchtet ein oder? Ohne Nachfrage, kein Angebot.

[USA TOMORROW]

Konsumenten von Kinderpornografie sind genauso Kinderschänder, wie die Schweine vor der Kamera.

Es gibt ja wirklich noch Leute die meinen, Edathy habe keinerlei Kinderpornographie konsumiert.

[Tantris]

Darf ich dich mal fragen, wieso du so überzeugt bist, dass Edathy unschuldig ist, während du im Fall Michael Brown immer noch von der Schuld Darren Wilsons überzeugt bist, obwohl sowohl die Grand Jury als auch das Justizministerium zu dem Schluss kamen, dass er in Notwehr gehandelt hat?

Darf ich dich fragen, warum du so gerne lügst?

[ToughDaddy]

Konsumenten von Kinderpornografie sind genauso Kinderschänder, wie die Schweine vor der Kamera. Leuchtet ein oder? Ohne Nachfrage, kein Angebot.

Er hat Kinderpornografie konsumiert? Gibt es dafür endlich Beweise?
Ansonsten mal nur ein paar Stichworte: Digitalkameras, Webcams, younow. Gibt natürlich noch viel mehr. Einfach mal googeln. Da erfährst dann, dass viele Kinder, wohl auf Grund fehlender Aufklärung und Erziehung, selbst Nackt-Videos und Nackt-Fotos machen und veröffentlichen.
Darum leuchtet es eben nicht ein.

[Provokateur]

Er hat Kinderpornografie konsumiert? Gibt es dafür endlich Beweise?

Indizien und nicht verwertbare Beweise.
Indiz: der "gestohlene" Dienstlaptop.

Nicht verwertbarer Beweis: Die Log-Dateien des Bundestages, die eigentlich nicht aufgezeichnet werden durften.

http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 69541.html

Ausgerechnet in ihrer eigenen Umgebung nämlich, dem Bundestag, wird sie längst praktiziert. Seit Jahren speichert die IT-Abteilung von Parlamentspräsident Norbert Lammert (CDU) die Kommunikation und das Surfverhalten der 631 Abgeordneten - offiziell, um etwa technische Fehler korrigieren zu können. Drei Monate beträgt die interne Speicherfrist. Erst im Zuge der Edathy-Affäre ist die Praxis in den Fokus gerückt, etliche Abgeordnete wussten von der Protokollierung ihres digitalen Fußabdrucks bis dahin nichts.

Ich meine, im Radio gehört zu haben, dass das Angebot der aufgerufenen Seiten über Posing hinausging, aber aufgrund der Umzulässigkeit der Maßnahme juristisch nicht verwertet werden darf.

[Tantris]

Indizien und nicht verwertbare Beweise.
Indiz: der "gestohlene" Dienstlaptop.

Naja... wenn das alles ist...

Herr Richter, der pc des angeklagten ist zwar verschwunden, aber, da waren ganz bestimmt lauter verbotene sachen drauf. Ich beantrage höchststrafe. Gegen alle und jeden!

Nachweisbar sind meines wissens nach nur legale sachen. Und ein datenverkehr von einer kipo seite, allerdings wurde die datei nicht gefunden. Nun könnte man sagen... was könnte einer von einer kipo seite runterladen, wenn nicht kipos? Aber, ein verwertbarer beweis ist das längst nicht.

Über all diese nicht beweiskräftigen aber unanständig klingenden dinge wäre noch wochenlang in den medien diskutiert worden (wenn er nicht gezahlt hätte), bis das verfahren dann doch eingestellt würde.

BTW: echte Kipos wurden auf zschäpes pc gefunden. Man hat allerdinges keine anklage erhoben. Warum eigentlich?

[IndianRunner]

Er hat Kinderpornografie konsumiert? Gibt es dafür endlich Beweise?
Ansonsten mal nur ein paar Stichworte: Digitalkameras, Webcams, younow. Gibt natürlich noch viel mehr. Einfach mal googeln. Da erfährst dann, dass viele Kinder, wohl auf Grund fehlender Aufklärung und Erziehung, selbst Nackt-Videos und Nackt-Fotos machen und veröffentlichen.
Darum leuchtet es eben nicht ein.

Muss man tatsächlich darüber spekulieren, wie jemand gestrickt ist, der sich gerne tanzende , nackte Jungs ansieht? Ist das die neue politische Korrektheit? Am Ende ist er noch Künstler?

[Tantris]

Muss man tatsächlich darüber spekulieren, wie jemand gestrickt ist, der sich gerne tanzende , nackte Jungs ansieht? Ist das die neue politische Korrektheit? Am Ende ist er noch Künstler?

nulla poena sine lege galt schon in der antike.

Wenn du willkür und ungesetzliche massnahmen gegen menschen forderst, die du für besonders böse hälst, dann bist auch du nicht mehr sicher. Irgendeiner hält dich für besonders böse. Beweise braucht es ja nicht mehr. Deshalb ist man davon abgekommen und hat die zivilisation erfunden.

[Cobra9]

Muss man tatsächlich darüber spekulieren, wie jemand gestrickt ist, der sich gerne tanzende , nackte Jungs ansieht? Ist das die neue politische Korrektheit? Am Ende ist er noch Künstler?

Ja man muss spekulieren wenn man keine Beweise hat. So ist das Gesetz. Hat auch seinen Sinn und der wird den meisten Menschen erst klar wenn man selber mal diese Gesetze auch selber braucht.

[ToughDaddy]

Indizien und nicht verwertbare Beweise.
Indiz: der "gestohlene" Dienstlaptop.

Nicht verwertbarer Beweis: Die Log-Dateien des Bundestages, die eigentlich nicht aufgezeichnet werden durften.

http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 69541.html



Ich meine, im Radio gehört zu haben, dass das Angebot der aufgerufenen Seiten über Posing hinausging, aber aufgrund der Umzulässigkeit der Maßnahme juristisch nicht verwertet werden darf.

Sehr schwaches Indiz bzgl. dem Laptop.

Naja was aber in den Log-Dateien stand, weiß auch keiner von uns. Oder?

Natürlich wird es darüber hinausgegangen sein, sonst würde dafür niemand bezahlen. Problem ist weiterhin die Beweislast.

Younow habe ich einfach nur erwähnt wegen der pauschalen Äußerung, dass selbst für solche Bilder und Videos ein Kinderschänder dabei sein muss.

P.S. Toller Avatar.

[Provokateur]

BTW: echte Kipos wurden auf zschäpes pc gefunden. Man hat allerdinges keine anklage erhoben. Warum eigentlich?

Siw wird nur Anklage für das schwerste Vergehen erhoben. Beihilfe zum Mord ist mit wesentlich höherer Strafe bedroht als Besitz von Kipo.
Wenn du eine Scheibe einwirfst, in das Haus einsteigst und jemanden erschlägst, wirst du wegen Mord oder Totschlag (oder KV mit Todesfolge) angeklagt. Die Anklage wegen Sachbeschädigung der Scheibe entfällt.

@ TD thx

[ToughDaddy]

Siw wird nur Anklage für das schwerste Vergehen erhoben. Beihilfe zum Mord ist mit wesentlich höherer Strafe bedroht als Besitz von Kipo.
Wenn du eine Scheibe einwirfst, in das Haus einsteigst und jemanden erschlägst, wirst du wegen Mord oder Totschlag (oder KV mit Todesfolge) angeklagt. Die Anklage wegen Sachbeschädigung der Scheibe entfällt.

@ TD thx

Nein, Anklage wird normalerweise wegen aller Delikte erhoben, entweder in Tateinheit oder in Tatmehrheit.
Einige Taten treten lediglich hinter anderen Taten zurück, diese bleiben dann "unberücksichtigt".

[Tantris]

Siw wird nur Anklage für das schwerste Vergehen erhoben. Beihilfe zum Mord ist mit wesentlich höherer Strafe bedroht als Besitz von Kipo.
Wenn du eine Scheibe einwirfst, in das Haus einsteigst und jemanden erschlägst, wirst du wegen Mord oder Totschlag (oder KV mit Todesfolge) angeklagt. Die Anklage wegen Sachbeschädigung der Scheibe entfällt.

Nicht wenige haben in diesem thread beschrieben, dass sie das verbrechen edathys, auch wenn es keins war, für das schlmmste denkbare halten. Zu dieser haltung hat die gehirnwäsche durch die medien geführt, die wiederum von gericht und staatsanwaltschaft, vermutlich unter verletzung diverser gesetze, mit infos gefüttert wurde.

Also... wenn ein öffentliches interesse an der aufklärung von fällen unbewiesener Kipos besteht, warum dann nicht ein interesse an realen fällen?

Was ist mit den opfern von zschäpe (kipos)?

Was mit dem gesunden volksempfinden?

Warum ist letzteres so seltsam flatterhaft...

[IndianRunner]

Ja man muss spekulieren wenn man keine Beweise hat. So ist das Gesetz. Hat auch seinen Sinn und der wird den meisten Menschen erst klar wenn man selber mal diese Gesetze auch selber braucht.

Ach, es ist garnicht bewiesen das er sich nackte , tanzende Kinder angesehen hat? War es doch nur eine Dokumentation über Ernest Hemingway ? Wofür aber dann die Zahlung an den Kinderschutzbund?

[Hassad]

So, das ist schon ein paar Monate her, ich weiß nicht ob das schon diskutiert wurde - ich finde das sehr interesant.

http://www.focus.de/politik/deutschland ... 44975.html
Im Zuge der Edathy-Affäre stoßen die Ermittler auf weitere Überraschungen: In der Wohnung des SPD-Politikers haben sie geheime Unterlagen zur Terrorzelle NSU gefunden. Diese hatte Edathy als Ausschussvorsitzender mitgenommen – gegen alle Vorschriften.

Ermittler sind in der Wohnung von Sebastian Edathy auch auf Geheimunterlagen aus dem Untersuchungsausschuss zur Terrorzelle NSU gestoßen. Die Staatsanwaltschaft Hannover habe dem Bundestag die Unterlagen am Dienstag übergeben, teilte Parlamentssprecher Ernst Hebeker in Berlin auf Anfrage mit.

Die zum Teil als geheim eingestuften Unterlagen seien vom niedersächsischen Landeskriminalamt bei der Durchsuchung der Wohnung gefunden worden. Der ehemalige SPD-Abgeordnete Edathy war Vorsitzender des Ausschusses, der die Arbeit von Polizei und Verfassungsschutz zu der NSU-Mordserie untersuchte.
Unterlagen dürfen Bundestag nicht verlassen

Nach der Geheimschutzordnung des Bundestags dürfen geheime Verschlusssachen in der Regel nur in der Geheimregistratur des Parlaments eingesehen werden. Sie dürfen Mitgliedern von Untersuchungsausschüssen auch in ihr Büro mitgegeben werden, wenn sie dort einen Tresor haben. Solche Unterlagen dürfen demnach nicht aus dem Bundestag mitgenommen werden, außer wenn der Bundestagspräsident dies aus unabweisbaren Gründen zulässt.
^<<<



Vor einiger Zeit stieß ich nicht nur einmal auf einen Bericht worin stand, dem BKA war bereits 2011 bekannt war, das Edathy Stammkunde war, bei diesem kanadischen Pädophilen-Händler. Vieles sprach dafür, das Edathy deshalb für den NSU-Untersuchungsausschuß nominiert wurde, damit man etwas später(wenn das bekannt wurde) einen Grund hat ihn loszuwerden.

[IndianRunner]

http://www.focus.de/politik/deutschland ... 44975.html

Im Zuge der Edathy-Affäre stoßen die Ermittler auf weitere Überraschungen: In der Wohnung des SPD-Politikers haben sie geheime Unterlagen zur Terrorzelle NSU gefunden. Diese hatte Edathy als Ausschussvorsitzender mitgenommen – gegen alle Vorschriften.
Ermittler sind in der Wohnung von Sebastian Edathy auch auf Geheimunterlagen aus dem Untersuchungsausschuss zur Terrorzelle NSU gestoßen. Die Staatsanwaltschaft Hannover habe dem Bundestag die Unterlagen am Dienstag übergeben, teilte Parlamentssprecher Ernst Hebeker in Berlin auf Anfrage mit.
Die zum Teil als geheim eingestuften Unterlagen seien vom niedersächsischen Landeskriminalamt bei der Durchsuchung der Wohnung gefunden worden. Der ehemalige SPD-Abgeordnete Edathy war Vorsitzender des Ausschusses, der die Arbeit von Polizei und Verfassungsschutz zu der NSU-Mordserie untersuchte.

Na, da brate mir doch einer nen Storch, der wird ja immer seltsamer, der Vogel....

[Hassad]

http://www.zeit.de/politik/deutschland/ ... n-hartmann
Der frühere SPD-Abgeordnete Sebastian Edathy hat zehn Monate nach seinem Untertauchen den einstigen BKA-Chef Jörg Ziercke beschuldigt: Im Zusammenhang mit strafrechtlichen Ermittlungen wegen Kinderpornografie gegen ihn warf er dem früheren Präsidenten des Bundeskriminalamts indirekt Geheimnisverrat vor. Er gehe davon aus, dass Ziercke wollte, dass er über die Ermittlungen informiert sei, sagte Edathy in seinem ersten öffentlichen Auftritt nach Bekanntwerden der Vorwürfe.

Edathy zitierte dies aus seiner eidesstattlichen Erklärung über ein Gespräch zwischen ihm und dem SPD-Politiker Michael Hartmann. Demnach habe das SPD-Mitglied Ziercke seinen damaligen Vertrauten Hartmann gezielt informiert – möglicherweise, um Schaden von der SPD abzuwenden. Ziercke sei von sich aus auf Hartmann zugekommen.

[Marie-Luise]

IndianRunner » Di 5. Mai 2015, 18:26

Na, da brate mir doch einer nen Storch, der wird ja immer seltsamer, der Vogel....

Ich möchte nicht wie jemand klingen, der es immer schon gewusst habe, aber -

sein Übereifer und seine Wichtigtuerei fielen mir von Anfang an unangenehm auf.