BGE - bedingungsloses Grundeinkommen

In diesem Forum werden Themen rund um die sozialen Sicherungsysteme diskutiert.
Krankenversicherung, Arbeitslosenversicherung, Arbeitslosengeld 2 (HartzIV), Rentenversicherung, Sozialgesetzbuch.

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Occham

Re: BGE - bedingungsloses Grundeinkommen

Beitragvon Occham » Do 13. Aug 2020, 13:36

Meruem hat geschrieben:(13 Aug 2020, 13:32)

Um so viel Geld zu verdienen reicht selbst dass nicht aus die wenigsten werden mit Erwerbdmsarbeit wirklich reich ( selbst bei Akademikern ist dass so, ganz zu schweigen von Systemrelevanten Arbeiten etwa Pflegekräfte, Polizisten usw) dass muss man schon einen reichen Pappi haben, Aktien oder im Lotto gewinnen.

Es kann ja auch nicht jeder reich sein, nur keiner akzeptiert das und die Reichen... die leben uns zu allem Überfluss Reichtum vor... naja... es hat schon seine Gründe warum wir in einer sozialen Marktwirtschaft leben.
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Re: BGE - bedingungsloses Grundeinkommen

Beitragvon Meruem » Do 13. Aug 2020, 13:57

Occham hat geschrieben:(13 Aug 2020, 13:36)

Es kann ja auch nicht jeder reich sein, nur keiner akzeptiert das und die Reichen... die leben uns zu allem Überfluss Reichtum vor... naja... es hat schon seine Gründe warum wir in einer sozialen Marktwirtschaft leben.


Ja toll mit dem Satz "nicht jeder kann reich sein" lässt eigentlich so ziemlich alles rechtfertigen ( etwa dass 1% der Weltbevölkerung über 51% des Weltvermögens verfügen quasi moderner Feudalismus) , dass genauso wie der Standardsatz der Liberalen "Leistung muss sich lohnen" schön daher geredet, aber erzähl dass mal einer Altenpflegerin , Paketzusteller, Frieuse use die über 40 Jahre gearbeitet haben und oftmals weit unter 1.000€ Rente raus bekommen, die würde höchstens wenn sie noch einigermaßen gut gelaunt ist antworten: "Humor hast du ja , aber der geht auf meine Kosten".
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Re: BGE - bedingungsloses Grundeinkommen

Beitragvon Occham » Do 13. Aug 2020, 14:26

Meruem hat geschrieben:(13 Aug 2020, 13:57)

Ja toll mit dem Satz "nicht jeder kann reich sein" lässt eigentlich so ziemlich alles rechtfertigen ( etwa dass 1% der Weltbevölkerung über 51% des Weltvermögens verfügen quasi moderner Feudalismus)

Das lässt sich natürlich nicht rechtfertigen, das 1% so viel besitzen, ich hab es nur mittlerweile akzeptiert, weil irgendwie jede Gesellschaft ihre Eliten hervorbringt. Trotzdem kann nicht jeder reich sein... Es kann nicht jeder einen Flughafen haben... Es kann nicht jeder eine Villa haben... das es die Reichen übertreiben, finde ich auch nicht in Ordnung... da sollte sich die Politik was einfallen lassen, wie man die Reichen Verantwortung übernehmen lässt. Ich wäre dafür, das Reichtum zum investieren verpflichtet, ein Geben und Nehmen das jedem zum Vorteil kommt.

Meruem hat geschrieben:(13 Aug 2020, 13:57)
dass genauso wie der Standardsatz der Liberalen "Leistung muss sich lohnen" schön daher geredet, aber erzähl dass mal einer Altenpflegerin , Paketzusteller, Frieuse use die über 40 Jahre gearbeitet haben und oftmals weit unter 1.000€ Rente raus bekommen, die würde höchstens wenn sie noch einigermaßen gut gelaunt ist antworten: "Humor hast du ja , aber der geht auf meine Kosten".

Ich finde auch, das sich Leistung rentieren muss und es ist natürlich witzlos, wenn es nur ein schöner Satz ist, mit den man Politik betreibt.

Aber zurück zum Thema... wieviel BGE würdest denn du jeden zuschreiben? 700€? 1500€?
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Re: BGE - bedingungsloses Grundeinkommen

Beitragvon Troh.Klaus » Do 13. Aug 2020, 18:29

unity in diversity hat geschrieben:(13 Aug 2020, 11:29)
Mein Bedarf ist sowas von enorm, daß er garantiert jede Vorstellungskraft sprengt und als maßlos daherkommt.
Was nun?

Dein Bedarf wird durch ein Gremium festgelegt wie heute schon der Mindestlohn.
Du wirst also eher maßlos enttäuscht sein.
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Re: BGE - bedingungsloses Grundeinkommen

Beitragvon jack000 » Do 13. Aug 2020, 19:13

Atue001 hat geschrieben:(10 Aug 2020, 23:21)

@jack000;

meine präferierte Variante geht derzeit davon aus, dass wir uns auf eine BGE-Gesellschaft hin entwickeln sollten. Das bietet ausreichend Möglichkeiten, bei Fehlentwicklungen diese frühzeitig zu bemerken, und dann auch entschieden entgegenwirken zu können.

Wie gesagt bin ich aufgeschlossen was eine Reform der Sozialen Sicherungssysteme betrifft. Aber das und der Rest von deinem Beitrag sind mir zu unkonkret.

Ich bin seit Corona auf Kurzarbeit 0 und das ist erstmal bis Dezember seitens meines AGs abgesichert. Insgesamt geht KA bis zu 1 Jahr (Also bis März/April 2021), dann habe ich noch eine Kündigungsfrist von 4 oder 5 Monaten und danach noch 1 Jahr Anspruch auf ALG1. Somit wäre der schlimmste Fall das ich März/April 2022 Hartz4 beantragen müsste. Das ist aber noch sehr lange hin (Wir haben jetzt 2020) und bis dahin kann ich meinen Kram (Wohnung, Auto, etc... ) bezahlen ohne in Schwierigkeiten zu geraten und gehe davon aus sowieso vorher wieder in Beschäftigung zu sein (2010 habe ich ähnliches erlebt).
=> Bei einem 1000€/Monat BGE-Modell wäre das Delta zu dem bisherigen System nächsten oder übernächsten Monat bereits 5-stellig (Weil ja alles andere was es bisher gibt dadurch ersetzt werden soll). Damit wäre mir also null geholfen und ruck zuck Wohnung weg, Auto weg und dann mit 1000€/Monat in Stuttgart eine neue Bleibe finden. Somit wäre ich der Megaverlierer dabei und daher rührt meine Skepsis ...

=> Ebenso wird nicht berücksichtigt, das z.B. Menschen mit Behinderungen andere/höhere Anforderungen haben (z.B. Ernährung bei Diabetes, Rollstuhl, Medikamente, etc...). Wenn man einen Büroarbeitsplatz hat sind die Voraussetzungen für eine Berufsunfähigkeit weitaus höher als z.B. bei deinem Dachdecker.

All diese Themen sind bei dem bisherigen System mehr oder weniger gut berücksichtigt. Bei den BGE-Modellen bisher gar nicht. Daher ist doch klar, dass es da noch erheblichen Diskussionsbedarf gibt.
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Re: BGE - bedingungsloses Grundeinkommen

Beitragvon Fliege » Do 13. Aug 2020, 19:34

jack000 hat geschrieben:(13 Aug 2020, 19:13)
All diese Themen sind bei dem bisherigen System mehr oder weniger gut berücksichtigt. Bei den BGE-Modellen bisher gar nicht. Daher ist doch klar, dass es da noch erheblichen Diskussionsbedarf gibt.

Zudem wäre der illegale Eintritt ins deutsche BGE unabweisbar verlockend, würden nicht strikte Zugangsbeschränkungen eingeführt (bitte nicht lachen wegen "strikt"). So wäre BGE meines Erachtens, wenn überhaupt, nicht als Jedermansrecht tauglich, sondern nur als Deutschenrecht.
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Re: BGE - bedingungsloses Grundeinkommen

Beitragvon Billie Holiday » Do 13. Aug 2020, 19:49

Fliege hat geschrieben:(13 Aug 2020, 19:34)

Zudem wäre der illegale Eintritt ins deutsche BGE unabweisbar verlockend, würden nicht strikte Zugangsbeschränkungen eingeführt (bitte nicht lachen wegen "strikt"). So wäre BGE meines Erachtens, wenn überhaupt, nicht als Jedermansrecht tauglich, sondern nur als Deutschenrecht.


Was ist denn Deutschenrecht? Jeder, der die deutsche Staatsbürgerschaft besitzt? Was ist mit AN mit ausländischem Pass, die aber seit etlichen Jahren hier leben und arbeiten? Was ist mit Deutschen im Ausland, die aber hier noch einen Wohnsitz haben? Im Heimatland lebende Kinder ausländischer AN?
Aber ist schon richtig - die Frage müßte geklärt sein, wer BGE beziehen darf.
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Re: BGE - bedingungsloses Grundeinkommen

Beitragvon Meruem » Do 13. Aug 2020, 20:02

Bevor man überhaupt die Debatte um die verschiedenen BGE Modell ( von 500€ bis 1.500€) beginnt , sollte man erstmal wie Richard David Precht zurecht erläutert hat in einem Interview zu dem Thema sich darüber unterhalten, will man eigentlich dass jedem Bürger ( egal ob er arbeitet oder nicht, bedürftig ist oder nicht) eine Existenzgrundsicherung zugestehen??? , andererseits alleine schon bei der Definition von Arbeit beginnen die Probleme so Precht:

" Die meisten von uns verwechseln Arbeit mit Erwerbsarbeit , dass sind nämlich zwei paar Schuhe, etwa Ehrenamt oder Erziehungsarbeit werden in unserer Gesellschaft noch sehr mangelhaft wert geschätzt, dazu kommen die eigentlich als "systemrelevant" betrachteten Berufe die irrwitzige Weise bis auf einige Ausnahmen durchweg schlecht entlohnt werden, hinzu kommt es liegt zwar in der Natur des Mensch zu
arbeiten, zu gestalten und zu verändern aber sicherlich nicht 8 oder mehr Stunden am Tag in einem Büro herum zu sitzen und dafür Geld zu bekommen".

Das BGE ist auch nicht nur eine Frage der Ökonomie und Sozialpolitik sondern eben auch eine philosophische und ethische , so Precht.
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Re: BGE - bedingungsloses Grundeinkommen

Beitragvon Fliege » Do 13. Aug 2020, 20:11

Billie Holiday hat geschrieben:(13 Aug 2020, 19:49)
Was ist denn Deutschenrecht? Jeder, der die deutsche Staatsbürgerschaft besitzt? Was ist mit AN mit ausländischem Pass, die aber seit etlichen Jahren hier leben und arbeiten? Was ist mit Deutschen im Ausland, die aber hier noch einen Wohnsitz haben? Im Heimatland lebende Kinder ausländischer AN?
Aber ist schon richtig - die Frage müßte geklärt sein, wer BGE beziehen darf.

"Deutschenrecht" bezieht sich auf das Grundgesetz.

Für EU-Ausländer, Nicht-EU-Gastarbeiter, sonstge Ausländer, Asylanten, Illegale gäbe es kein BGE, sondern Sozialhilfe mit geminderten bis deutlich geminderten Geld- oder Sachleistungen. Die sonstigen Abgrenzungsprobleme sind, wie du andeutest, erheblich.
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Re: BGE - bedingungsloses Grundeinkommen

Beitragvon Meruem » Do 13. Aug 2020, 20:17

Meruem hat geschrieben:(13 Aug 2020, 20:02)

Bevor man überhaupt die Debatte um die verschiedenen BGE Modell ( von 500€ bis 1.500€) beginnt , sollte man erstmal wie Richard David Precht zurecht erläutert hat in einem Interview zu dem Thema sich darüber unterhalten, will man eigentlich dass jedem Bürger ( egal ob er arbeitet oder nicht, bedürftig ist oder nicht) eine Existenzgrundsicherung zugestehen??? , andererseits alleine schon bei der Definition von Arbeit beginnen die Probleme so Precht:

" Die meisten von uns verwechseln Arbeit mit Erwerbsarbeit , dass sind nämlich zwei paar Schuhe, etwa Ehrenamt oder Erziehungsarbeit werden in unserer Gesellschaft noch sehr mangelhaft wert geschätzt, dazu kommen die eigentlich als "systemrelevant" betrachteten Berufe die irrwitzige Weise bis auf einige Ausnahmen durchweg schlecht entlohnt werden, hinzu kommt es liegt zwar in der Natur des Mensch zu
arbeiten, zu gestalten und zu verändern aber sicherlich nicht 8 oder mehr Stunden am Tag in einem Büro herum zu sitzen und dafür Geld zu bekommen".

Das BGE ist auch nicht nur eine Frage der Ökonomie und Sozialpolitik sondern eben auch eine philosophische und ethische , so Precht.
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Re: BGE - bedingungsloses Grundeinkommen

Beitragvon jorikke » Do 13. Aug 2020, 20:56

Meruem hat geschrieben:(13 Aug 2020, 20:02)

Bevor man überhaupt die Debatte um die verschiedenen BGE Modell ( von 500€ bis 1.500€) beginnt , sollte man erstmal wie Richard David Precht zurecht erläutert hat in einem Interview zu dem Thema sich darüber unterhalten, will man eigentlich dass jedem Bürger ( egal ob er arbeitet oder nicht, bedürftig ist oder nicht) eine Existenzgrundsicherung zugestehen??? , andererseits alleine schon bei der Definition von Arbeit beginnen die Probleme so Precht:

" Die meisten von uns verwechseln Arbeit mit Erwerbsarbeit , dass sind nämlich zwei paar Schuhe, etwa Ehrenamt oder Erziehungsarbeit werden in unserer Gesellschaft noch sehr mangelhaft wert geschätzt, dazu kommen die eigentlich als "systemrelevant" betrachteten Berufe die irrwitzige Weise bis auf einige Ausnahmen durchweg schlecht entlohnt werden, hinzu kommt es liegt zwar in der Natur des Mensch zu
arbeiten, zu gestalten und zu verändern aber sicherlich nicht 8 oder mehr Stunden am Tag in einem Büro herum zu sitzen und dafür Geld zu bekommen".

Das BGE ist auch nicht nur eine Frage der Ökonomie und Sozialpolitik sondern eben auch eine philosophische und ethische , so Precht.


Da hat Precht völlig recht. Als Philosoph kann man natürlich trefflich außer acht lassen, dass die philosophische und ethische Seite der Medaille noch niemanden satt gemacht hat.
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Re: BGE - bedingungsloses Grundeinkommen

Beitragvon Meruem » Do 13. Aug 2020, 21:29

jorikke hat geschrieben:(13 Aug 2020, 20:56)

Da hat Precht völlig recht. Als Philosoph kann man natürlich trefflich außer acht lassen, dass die philosophische und ethische Seite der Medaille noch niemanden satt gemacht hat.


Sollte man deshalb so gänzlich völlig außer Acht lassen?? Frei nach Bertold Brecht zu erst kommt das Fressen und dann ( vielleicht) die Moral???
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Re: BGE - bedingungsloses Grundeinkommen

Beitragvon Meruem » Do 13. Aug 2020, 21:37

jorikke hat geschrieben:(13 Aug 2020, 20:56)

Da hat Precht völlig recht. Als Philosoph kann man natürlich trefflich außer acht lassen, dass die philosophische und ethische Seite der Medaille noch niemanden satt gemacht hat.



Msn kann ja von Prechr halten was man will, aber der Msnn stellt halt immer wie der von von mir erwähnte Auszug aus einem Interview zum Thema BGE zeigt berechtigte Fragen un legt allzu oft den Finger in die Wunde.
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Re: BGE - bedingungsloses Grundeinkommen

Beitragvon jorikke » Do 13. Aug 2020, 21:42

Meruem hat geschrieben:(13 Aug 2020, 21:37)

Msn kann ja von Prechr halten was man will, aber der Msnn stellt halt immer wie der von von mir erwähnte Auszug aus einem Interview zum Thema BGE zeigt berechtigte Fragen un legt allzu oft den Finger in die Wunde.


Ein Interview Philosoph. Man möchte ihm zurufen, wärst du Philosoph geblieben und hättest geschwiegen.
Bei ihm ist das mittlerweile Broterwerb.
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Re: BGE - bedingungsloses Grundeinkommen

Beitragvon Meruem » Do 13. Aug 2020, 22:37

jorikke hat geschrieben:(13 Aug 2020, 21:42)

Ein Interview Philosoph. Man möchte ihm zurufen, wärst du Philosoph geblieben und hättest geschwiegen.
Bei ihm ist das mittlerweile Broterwerb.


Quatsch und dass weißt du auch, Precht hat schon recht.
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Re: BGE - bedingungsloses Grundeinkommen

Beitragvon unity in diversity » Fr 14. Aug 2020, 00:56

Troh.Klaus hat geschrieben:(13 Aug 2020, 18:29)

Dein Bedarf wird durch ein Gremium festgelegt wie heute schon der Mindestlohn.
Du wirst also eher maßlos enttäuscht sein.

So ist es. Die Formulierung "bedarfsorientiertes Grundeinkommen", von einigen in die Diskussion getragen, ist eine unglückliche Wahl, weil sich Bedürfnisse unterscheiden. Vielmehr wird alles über einen Kamm geschoren. Der Übergang zu einer BGE-Gesellschaft wird wohl Jahrzehnte dauern, um soziale Verwerfungen und damit unverbrüchliche Feindschaft zu diesem System zu verhindern.
Für jedes Problem gibt es 2 Lösungsansätze:
Den Falschen und den Unsrigen.
Aus den USA.
Occham

Re: BGE - bedingungsloses Grundeinkommen

Beitragvon Occham » Fr 14. Aug 2020, 10:48

unity in diversity hat geschrieben:(14 Aug 2020, 00:56)

So ist es. Die Formulierung "bedarfsorientiertes Grundeinkommen", von einigen in die Diskussion getragen, ist eine unglückliche Wahl, weil sich Bedürfnisse unterscheiden. Vielmehr wird alles über einen Kamm geschoren. Der Übergang zu einer BGE-Gesellschaft wird wohl Jahrzehnte dauern, um soziale Verwerfungen und damit unverbrüchliche Feindschaft zu diesem System zu verhindern.

naja, was heisst Bedürfnisse unterscheiden sich, du hast es ja selbst gesagt

unity in diversity hat geschrieben:(13 Aug 2020, 11:29)

Mein Bedarf ist sowas von enorm, daß er garantiert jede Vorstellungskraft sprengt und als maßlos daherkommt.
Was nun?

und das geht halt nicht, nicht jeder kann Bedürfnisse haben, die die "Vorstellungskraft sprengt". Man kann jetzt natürlich sagen, wenn das die Reichsten der Reichen dürfen, dann darf ich das auch und irgendwo stimmt es ja auch, es geht aber trotzdem nicht, weil so viel Ressourcen nicht vorhanden sind und da finde ich muss man die Reichsten der Reichen irgendwie zu ihrer Verantwortung tragen...

Aber zurück zum Thema. Ich glaube nicht, das die Politik ein BGE einführen wird.
Meruem
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Re: BGE - bedingungsloses Grundeinkommen

Beitragvon Meruem » Fr 14. Aug 2020, 11:11

Occham hat geschrieben:(14 Aug 2020, 10:48)

naja, was heisst Bedürfnisse unterscheiden sich, du hast es ja selbst gesagt


und das geht halt nicht, nicht jeder kann Bedürfnisse haben, die die "Vorstellungskraft sprengt". Man kann jetzt natürlich sagen, wenn das die Reichsten der Reichen dürfen, dann darf ich das auch und irgendwo stimmt es ja auch, es geht aber trotzdem nicht, weil so viel Ressourcen nicht vorhanden sind und da finde ich muss man die Reichsten der Reichen irgendwie zu ihrer Verantwortung tragen...

Aber zurück zum Thema. Ich glaube nicht, das die Politik ein BGE einführen wird.



Ich glaube es auch nicht die Politik hat derzeit mit dem Corona Virus und dem Klimawandel bzw Umweltpolitik ( auch so ein Bereich wo die Politik seit Jahrzehnten versagt hat) alle Hände voll zu tun, da kann man sich nicht noch mit einer Reform der sozialen Sicherungsystem herum schlagen obwohl es, blickt man auf die digitale Zukunft und der Entwicklung der K.I. sich frühe oder später damit beschäftigen muss ( schon heute gibt es enorme Probleme etwa das Rentensystem wo nur noch herum gedokterter wird , Grundrente, Mütterrente usw) auch wichtig im Kontext des Themas BGE.
Occham

Re: BGE - bedingungsloses Grundeinkommen

Beitragvon Occham » Fr 14. Aug 2020, 17:38

Ich finde, so bitter es auch ist, ein BGE muss marktwirtschaftlich sein und das ist es nicht, gerecht ist das nicht unbedingt... aber gearbeitet muss eben werden. Auf der anderen Seite würde auch ich gerne die Automatisierung unterstützen, um mit möglichst wenig Aufwand maximal viel zu erreichen, bzw. um möglichst ressourcenschonend zu arbeiten... es muss aber marktwirtschaftlich bleiben, denn gearbeitet muss wie gesagt werden und dazu muss es eine Instanz geben, die dabei behilflich ist, wer arbeitet und wer nicht... ich stell mir dabei eine Schule vor, in dem man die Faulen abstellt, die Fleißigen weiter vermittelt und die mit Nachholbedarf, wie zum Beispiel Flüchtlinge, dürfen was lernen. Besser Inklusion als in einer Schule gibt es nicht und wenn die Faulen nach 5 Jahren mal feststellen, sie wollen keine Schule mehr... dann suchen die sich Arbeit! Die bewerben sich dann schon auch für die Scheißjobs und wer keine Arbeit bekommt, der muss eben so lang in die Schule gehen, bis es so weit ist, es entscheidet eben auch der Konkurrenzkampf. Fairnesshalber sollte man deswegen die Guten besser entlohnen als die Schlechten. Ressourcenschonender als diese Idee geht nicht.
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Re: BGE - bedingungsloses Grundeinkommen

Beitragvon Atue001 » Fr 14. Aug 2020, 23:04

Die Frage danach, wer ein BGE bekommen darf, lässt sich doch leicht beantworten. Jeder, der heute Anspruch auf Hartz IV haben könnte, hat auch Anspruch auf das BGE.
Das Denkmodell dazu ist: Im Wesentlichen wird das Bedürftigkeitsprinzip durch das Bedarfsprinzip ersetzt.

Und dann gleich die nächste konkrete Antwort: Was genau ist der Bedarf?
Hartz IV regelt im Wesentlichen die Existenzgrundsicherung, so wie diese auch vergleichbar in der Steuergesetzgebung geregelt ist.
Als Bedarf wird hier aber die umfassendere Bedarfsregelung aus dem Steuerrecht verwendet - hier hinkt die Sozialgesetzgebung aufgrund der Bedürftigkeitsannahme etwas hinterher!

Wer meint, er könnte als persönlichen Bedarf vielleicht so einige Milliönchen geltend machen, vergisst, dass es um den Bedarf an Existenzgrundsicherung geht, und nicht um den Bedarf ein Lottomillionär sein zu wollen.

Dann wurde zurecht angemerkt, dass es durchaus höhere Bedarfe geben kann - nämlich beispielsweise wenn eine Behinderung vorliegt o.ä.. Nur - man mache sich klar, dass dies für einen recht kleinen überschaubaren Personenkreis gilt. Mit einer guten pauschalierten BGE-Regelung hingegen kann man locker 80-95% der normalen Situationen abfangen, wahrscheinlich sogar noch ein wenig mehr.
Auch heute kommen die restlichen Sondergruppen nur über Sonderregelungen über die normalen Regelungen von Hartz IV an die weitergehenden Hilfen heran. Das würde sich damit auch nicht ändern - allerdings ist der Aufwand, beispielsweise eine Behinderung einmalig nachzuweisen, relativ gering gegenüber dem was heute die Bedürftigkeitsregelung an Regelungsaufwand erfordert.

Wir haben heute kein Schlaraffenland, und auch in einer BGE-Gesellschaft sind nicht alle Probleme gelöst - allerdings bietet der Wechsel auf eine BGE-GEsellschaft die Chance, dass man doch eine ganze Menge stringenter, besser, kostengünstiger, effizienter und effektiver organisieren kann.

Nehmen wir mal zum Vergleich wieder das Bedarfsprinzip in der Krankenversicherung - da hilft die gesetzliche Krankenversicherung den Grundbedarf an medizinischer Leistung finanziell abzusichern. Nicht aber das Einbettzimmer, die Spielekonsole, die Chefarztbehandlung und und und. Und eine Brust-OP übernimmt die Krankenkasse im allgemeinen eben auch nicht - im speziellen aber schon, wenn es eine klare medizinische Indikation gibt. Das wäre bezogen auf die Existenzgrundsicherung entsprechend vergleichbar - wer klar eine Indikation dafür hat, eine höhere Grundsicherung zu brauchen als Otto-Normalo mit seiner Frau Monika Mustermann, der bekommt die höhere Existenzgrundsicherung auch.


Einige andere Beiträge haben dann das Thema Reichtum bzw. fehlenden Reichtum adressiert - nun, man KANN diese Frage mit der Existenzgrundsicherung durch geschickte Finanzierungsansätze mit adressieren - allerdings habe ich die Befürchtung, je mehr Problemstellungen man mit diesem einen Instrument adressieren will, desto unwahrscheinlicher ist es, dass überhaupt Veränderungen kommen. Deshalb wäre mir wohler, es gäbe einen einfachen Finanzierungsansatz. Ob über die Mehrwertsteuer, eine vergleichbare Sozialabgabe, oder auch über Regelungen über das Einkommen - da kann man munter streiten. Mit der Kernfragestellung der Existenzgrundsicherung hat das aber weniger zu tun.

Als ein Thema wurde genannt, dass wenn man die heutigen Regelungen alle durch das BGE ersetzen würde, die finanziellen Mitteln bei einer Coronakrise schlechter wären als heute. Das muss aber nicht so sein - denn auch mit einem BGE kann es ein Kurzarbeitergeld weiterhin geben. Allerdings wäre dessen Finanzierung relativ gesehen einfacher, weil das BGE ja ein höherer Anteil des Kurzarbeitergeldes wäre, und das wäre schon bezahlt. Als Kurzarbeitergeld in Krisensituationen müsste also relativ gesehen nur ein kleinerer Teil finanziert werden. (Wobei das Gesamtfinanzierungsvolumen natürlich gleich bleibt)

Wenn gesellschaftlich gewollt, kann auch das Arbeitslosengeld weiterhin bestehen bleiben - es wäre aber anders organisiert. Relativ gesehen wäre es günstiger, weil der Existenzgrundsicherungsteil des ALG 1 über das BGE finanziert wäre, weshalb das eigentliche ALG 1 deutlich presiwerter wäre. (Auch hier wieder: Absolut gesehen ändert das am Gesamtfinanzierungsbedarf nichts - es ist nur effektiver und effizienter organisiert)


Heute ist beim Bedürftigkeitsprinzip ein Problem, dass wenn man lange genug Arbeitslos wird, man sein bis dato erarbeitetes Vermögen weitgehend einsetzen muss, bevor man Hartz IV bekommt. Lieber @jack000: mache dir klar, sollte dir das drohen, musst du heute ganz real wesentliche Teile deines Vermögens aufgeben, bevor man dich an Hartz IV ranlässt. Mit dem Bedürftigkeitsprinzip würde sich das ändern - so gesehen wäre es dann für dich kein Nachteil, sondern real ein Vorteil. (Das ist mit ein Grund, warum ich es für eine relativ elegante Lösung halten würde, das BGE zumindest in Teilen über Vermögensabgaben zu finanzieren......dann müsste das eigene Vermögen sehr wohl eingesetzt werden, aber ob es in Gänze drauf geht, wäre vom Zeitraum abhängig......)

@Occham:
Der Gedankengang, dass gearbeitet werden muss - klingt schnell richtig. Ist er aber nicht. Denn dieser Gedankengang, so verlockend und schnell er gedacht, gesprochen oder geschrieben ist, führt in der Folge dazu, dass die Grenzen zur Arbeitspflicht und schliesslich zur Zwangsarbeit sich fliessend gestalten. Und Zwangsarbeit - ich denke, das sollten wir alle gemeinsam ablehnen.

Dazu kommen die berechtigten Themenstellungen, die auch Precht wie unter anderem oben aufgeführt:

will man eigentlich dass jedem Bürger ( egal ob er arbeitet oder nicht, bedürftig ist oder nicht) eine Existenzgrundsicherung zugestehen??? , andererseits alleine schon bei der Definition von Arbeit beginnen die Probleme so Precht:

" Die meisten von uns verwechseln Arbeit mit Erwerbsarbeit , dass sind nämlich zwei paar Schuhe, etwa Ehrenamt oder Erziehungsarbeit werden in unserer Gesellschaft noch sehr mangelhaft wert geschätzt, dazu kommen die eigentlich als "systemrelevant" betrachteten Berufe die irrwitzige Weise bis auf einige Ausnahmen durchweg schlecht entlohnt werden, hinzu kommt es liegt zwar in der Natur des Mensch zu
arbeiten, zu gestalten und zu verändern aber sicherlich nicht 8 oder mehr Stunden am Tag in einem Büro herum zu sitzen und dafür Geld zu bekommen".


Offensichtlich gibt es noch viele, die in ihrer Denkweise noch nicht so weit sind, dass sie jedem eine Existenzgrundsicherung zugestehen. Nur muss man sich klar darüber werden, dass dies konkret bedeutet, dass man sich auf Kriegsfuss mit der Menschenwürde begibt. Das ist im Übrigen in der Rechtsprechung des BVerfG immer wieder auch ein Thema - wobei das BVerfG auch einen wichtigen Kontrapunkt setzt: Menschen, die sich nicht fair gegenüber der Gesellschaft verhalten, können nicht per se damit rechnen, dass ihnen mehr als das Allernötigste zugesprochen wird. ABER: Das Allernötigste steht auch diesen zu!

Berücksichtigt man diese Rechtssprechung, dann kann man durchaus ein BGE so organisieren, dass abgestuft wirkt - also Menschen die offensichtlich faul sind anders behandeln, als der überwiegende Teil, der einfach nur ab und an mal Pech hat. In der Krankenversicherung nach dem Bedarfsprinzip gilt das im Übrigen auch: Wer bescheisst, bekommt den Versicherungsschutz abgesprochen.

Darüber hinaus aber gibt es auch Lebenssituationen, in denen nicht beschissen wird, und sogar gearbeitet wird - die aber nur derzeit nicht entlohnt werden! Und zwar deshalb nicht, weil diese Arbeitssituationen nicht in unseren Geldkreislauf integriert sind. Genau wie es Precht sagt, trifft dies zu einem überwiegenden Teil gerade Eltern und dabei meist Frauen, es trifft ehrenamtliche Arbeit, und es trifft zum Teil auch unseren Umgang mit den systemrelevanten Berufen in der Pflege etc......

Auch hier spricht das nicht wirklich gegen ein BGE, sondern eher dafür. Denn mit einem BGE wären solche Tätigkeiten zumindest mal in den Geldkreislauf integriert - auch wenn dies keine faire oder marktwirtschaftliche Lösung ist. Wenn heute Mann und Frau arbeiten gehen, und dann Frau ein Kind bekommt, dann hat die Frau genau kein Einkommen, wenn sie zu Hause bleibt. Denn: An Hartz IV kommt sie nicht ran - der Mann verdient zu viel. Es wird dann finanziell so getan, als würden wir über ein Familieneinkommen sprechen - tatsächlich aber wird das Geld erst mal nur auf das Konto überwiesen, was der Mann besitzt - und der Arbeitgeber hat auch mit der Frau keinen Vertrag. Würde die Frau hingegen bedingungslos die Existenzgrundsicherung bekommen, wäre das Geld, was wirklich ihr zusteht, was auf ihr Konto überwiesen wird, und ihr Geld ist.
Natürlich kann man sich heute als Ehepaar auch schon so organisieren - man kann ein gemeinsames Konto führen, und der Mann kann sein Einkommen als Familieneinkommen sehen......kann. Ist aber gesellschaftlich nicht wirklich so eingerichtet, sondern nur von Mannes gnädiger Denkweise abhängig. Und das, obwohl bei der Frau steuerrechtlich sogar ein eigenes Existenzminimum zugerechnet wird. Im Kopf trennen das die meisten nicht mehr. Es wäre gut, wenn das gesellschaftlich anders organisiert wäre!



Was würden diese Überlegungen bedeuten?
Ein BGE nach dem Bedarfsprinzip in Höhe der Existenzgrundsicherung ist gesamtgesellschaftlich erst mal weitgehend finanziell neutral. Da einige Ungereimtheiten des heutigen Sozial- und Steuerrechts aber begradigt würden, würde sich ein gewisser finanzieller Mehrbedarf ergeben, der sich im niedrigen zweistelligen Milliardenbereich bewegen wird. Solche Beträge sind aber durchaus verkraftbar - zumal sie in Teilen durch effizientere Prozesse im Sozialrecht gegen gerechnet werden können.
Trotzdem würden solche Reformen einiges ganz praktisch verändern - insbesondere, wenn man an die Veränderungen denkt, die ich im Umgang von Familien mit dem Einkommen angesprochen habe. Faktisch hätte der Mann ein niedrigeres Netto, dazu aber ein eigenes Existenzgrundeinkommen und die Frau hätte auch ein eigenes. Die Konsumfähigkeit der Familie würde sich unterm Strich nicht viel anders darstellen als heute - aber die Wertschätzung der Arbeit der Frau und des Mannes würden sich neu einjustieren.

Viele weitere Fragestellungen hängen dann aber konkret davon ab, wie man das BGE finanziert. Und die Einnahmeseite bringe ich in diesen schon recht umfangreichen Beitrag nicht auch noch mit rein, wenn man meinen kleinen Ausflug weiter oben bezüglich der Vermögensabgabe verzeiht....

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