Bundesverfassungsgericht kippt Hartz-IV-Sätze

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Re: Bundesverfassungsgericht kippt Hartz-IV-Sätze

Beitragvon ahead » Di 9. Feb 2010, 15:01

ahead hat geschrieben:Strom & warmwasser müssen aus dem regelsatz (359€) bezahlt werden.
adal hat geschrieben:Ja, die sog. Haushaltsenergie abzügl. Heizung.

Die heizkosten werden in einem angemessenen rahmen übernommen. Was "angemessen" ist muß im einzelfall entschieden werden.
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ToughDaddy
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Re: Bundesverfassungsgericht kippt Hartz-IV-Sätze

Beitragvon ToughDaddy » Di 9. Feb 2010, 15:04

adal hat geschrieben: Nicht nur die Berücksichtigung individuellerer Bedarfe, auch das Anpassungsverfahren wird sich ändern müssen. Regelsatzanhebung nicht nach Lust und Laune, sondern orientiert an der Lohnentwicklung (wie die Renten auch).
M.W. verlangt das BVerfG nicht, dass der Warenkorb jährlich neu berechnet wird.


Das BVerfG sieht es als verfassungswidrig an, dass der Regelsatz an die Rentenentwicklung gekoppelt ist, mithin auch an die Lohnentwicklung.
viewtopic.php?p=828211#p828211
Und das BVerfG hat nicht umsonst auf den Warenkorb von 2008 verwiesen.

http://www.bundesverfassungsgericht.de/ ... 00109.html
Sieht man auch im 3. Leitsatz.

Die Energiekosten sind nicht gedeckelt, sondern im Regelsatz enthalten. Was Du meinst sind Heizunskosten. Auch hier wurde die Deckelung nicht mehr angepaßt seit 2005.


@Liegestuhl

Nein Energiekosten müssen durch den Regelsatz bestritten werden. Deswegen gabs da auch schon Urteil, wo dann erklärt wurde, dass die ARGE die überstehenden Kosten zu tragen hat, aber auch gegenteilige Urteile. Mithin ist dies jetzt auch mitgeklärt, weil eine Berücksichtigung aktueller Zahlen stattfinden muss und auch der inviduelle Bedarf.
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Re: Bundesverfassungsgericht kippt Hartz-IV-Sätze

Beitragvon adal » Di 9. Feb 2010, 15:05

ahead hat geschrieben:
Die heizkosten werden in einem angemessenen rahmen übernommen. Was "angemessen" ist muß im einzelfall entschieden werden.
ja, viel Spaß. Für die Angemessenheit gibt es Richtlinien. Wer mehr braucht, weil er z.B. alt ist oder eine schlecht isolierte Wohnung hat, wird es i.d.R. erstreiten müssen.
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Re: Bundesverfassungsgericht kippt Hartz-IV-Sätze

Beitragvon ToughDaddy » Di 9. Feb 2010, 15:07

adal hat geschrieben: ja, viel Spaß. Für die Angemessenheit gibt es Richtlinien. Wer mehr braucht, weil er z.B. alt ist oder eine schlecht isolierte Wohnung hat, wird es i.d.R. erstreiten müssen.


Jupp. Und wie gesagt, eine Anpassung hat trotz steigender Energiepreise nicht mehr stattgefunden. Warmwasser wird rausgerechnet außer wird über Strom gemacht, dann muss man sowieso alles komplett selber bezahlen.
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Re: Bundesverfassungsgericht kippt Hartz-IV-Sätze

Beitragvon ahead » Di 9. Feb 2010, 15:09

ToughDaddy hat geschrieben:[...]

Die Energiekosten sind nicht gedeckelt, sondern im Regelsatz enthalten. Was Du meinst sind Heizunskosten. Auch hier wurde die Deckelung nicht mehr angepaßt seit 2005.

[...]

Eine deckelung ist rechtswidrig, ebenso eine pauschalierung. Das gesetzt bestimmt eindeutig, daß die tatsächlichen kosten der unterkunft zu bezahlen sind - sind die die kosten zu hoch hat das amt die möglichkeit eine senkung, unter berücksichtigung der möglichkeiten, zu verlangen, bis hin zu einem umzug.
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Re: Bundesverfassungsgericht kippt Hartz-IV-Sätze

Beitragvon ahead » Di 9. Feb 2010, 15:10

adal hat geschrieben: ja, viel Spaß. Für die Angemessenheit gibt es Richtlinien. Wer mehr braucht, weil er z.B. alt ist oder eine schlecht isolierte Wohnung hat, wird es i.d.R. erstreiten müssen.

Unsinn!
Ich schrieb bereits das der einzelfall geprüft werden muß, zudem muß auf dem wohnungsmarkt überhaupt bezahlbare wohnungen vorhanden sein.
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Re: Bundesverfassungsgericht kippt Hartz-IV-Sätze

Beitragvon ToughDaddy » Di 9. Feb 2010, 15:13

ahead hat geschrieben:Eine deckelung ist rechtswidrig, ebenso eine pauschalierung. Das gesetzt bestimmt eindeutig, daß die tatsächlichen kosten der unterkunft zu bezahlen sind - sind die die kosten zu hoch hat das amt die möglichkeit eine senkung, unter berücksichtigung der möglichkeiten, zu verlangen, bis hin zu einem umzug.


Die Deckelung findet tagtäglich statt. Und ein Umzug wird öfters verlangt und auch die Festsetzung, welche Kosten der Unterkunft vorhanden sein müssen, ohne Berücksichtigung des Urteils des BSG.
http://www.sozialgerichtsbarkeit.de/sgb ... b&id=64333
Diesbezüglich gibt es auch genug anhängige Verfahren bei den unteren Sozialgerichten.
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Re: Bundesverfassungsgericht kippt Hartz-IV-Sätze

Beitragvon ahead » Di 9. Feb 2010, 15:21

ahead hat geschrieben:Eine deckelung ist rechtswidrig, ebenso eine pauschalierung. Das gesetzt bestimmt eindeutig, daß die tatsächlichen kosten der unterkunft zu bezahlen sind - sind die die kosten zu hoch hat das amt die möglichkeit eine senkung, unter berücksichtigung der möglichkeiten, zu verlangen, bis hin zu einem umzug.
ToughDaddy hat geschrieben:Die Deckelung findet tagtäglich statt. Und ein Umzug wird öfters verlangt und auch die Festsetzung, welche Kosten der Unterkunft vorhanden sein müssen, ohne Berücksichtigung des Urteils des BSG.
http://www.sozialgerichtsbarkeit.de/sgb ... b&id=64333
Diesbezüglich gibt es auch genug anhängige Verfahren bei den unteren Sozialgerichten.

Das urteil vom bsg ist aber schon ziemlich alt, imo gibt es dazu neuere entscheidungen.
Das SGB II §22 ist eindeutig:

"(1) Leistungen für Unterkunft und Heizung werden in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen erbracht, soweit diese angemessen sind. Erhöhen sich nach einem nicht erforderlichen Umzug die angemessenen Aufwendungen für Unterkunft und Heizung, werden die Leistungen weiterhin nur in Höhe der bis dahin zu tragenden angemessenen Aufwendungen erbracht. Soweit die Aufwendungen für die Unterkunft den der Besonderheit des Einzelfalles angemessenen Umfang übersteigen, sind sie als Bedarf des allein stehenden Hilfebedürftigen oder der Bedarfsgemeinschaft so lange zu berücksichtigen, wie es dem allein stehenden Hilfebedürftigen oder der Bedarfsgemeinschaft nicht möglich oder nicht zuzumuten ist, durch einen Wohnungswechsel, durch Vermieten oder auf andere Weise die Aufwendungen zu senken, in der Regel jedoch längstens für sechs Monate. "

-> http://www.buzer.de/gesetz/2602/a37307.htm
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Re: Bundesverfassungsgericht kippt Hartz-IV-Sätze

Beitragvon ToughDaddy » Di 9. Feb 2010, 15:25

@ahead

Das BSG ist da ausschlaggebend. Und welche neuen Entscheidungen?

Außerdem hast Du einen wichtigen Teilsatz am Ende wohl überlesen:
" in der Regel jedoch längstens für sechs Monate."
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Re: Bundesverfassungsgericht kippt Hartz-IV-Sätze

Beitragvon ahead » Di 9. Feb 2010, 15:31

ToughDaddy hat geschrieben:@ahead

Das BSG ist da ausschlaggebend. Und welche neuen Entscheidungen?

Außerdem hast Du einen wichtigen Teilsatz am Ende wohl überlesen:
" in der Regel jedoch längstens für sechs Monate."

Zum BSG bin ich grad auf der suche - wie gesagt, ich meine ich hätte von neueren urteilen gelesen.
edit: -> [url=BUNDESSOZIALGERICHT Urteil vom 27.2.2008, B 14/11b AS 15/07 R]BUNDESSOZIALGERICHT Urteil vom 27.2.2008, B 14/11b AS 15/07 R
[/url]
Nein, das hab ich nicht überlesen, dieser gilt erst dann, wenn das amt den bezugsberechtigten zur senkung der kosten auffordert. Dabei müssen die umstände berücksichtigt werden, art, alter, zustand der wohnung, lage auf dem wohnungsmarkt, usw auch hier such ich noch quellen raus.
Zuletzt geändert von ahead am Di 9. Feb 2010, 15:37, insgesamt 1-mal geändert.
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Re: Bundesverfassungsgericht kippt Hartz-IV-Sätze

Beitragvon Kibuka » Di 9. Feb 2010, 15:33

Liegestuhl hat geschrieben:
Ich denke, dass es ausreichend Möglichkeiten gibt, den Satz neu zu berechnen und dabei auf ein ähnliches Ergebnis zu kommen.


Das glaube ich eher weniger. Insbesondere der Satz bei Kindern wird schon seit Jahren von Experten bemängelt und als viel zu niedrig eingestuft. Hier ist zu erwarten das eine Erhöhung stattfinden muss und das wird Geld kosten, Geld welches jetzt schon nicht vorhanden ist. Ergo wird sich die Bundesregierung etwas einfallen lassen müssen, indem beispielsweise an anderer Stelle gekürzt wird, oder es werden neue Schulden gemacht.
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Re: Bundesverfassungsgericht kippt Hartz-IV-Sätze

Beitragvon ahead » Di 9. Feb 2010, 15:48

Kibuka hat geschrieben:
Das glaube ich eher weniger. Insbesondere der Satz bei Kindern wird schon seit Jahren von Experten bemängelt und als viel zu niedrig eingestuft. Hier ist zu erwarten das eine Erhöhung stattfinden muss und das wird Geld kosten, Geld welches jetzt schon nicht vorhanden ist. Ergo wird sich die Bundesregierung etwas einfallen lassen müssen, indem beispielsweise an anderer Stelle gekürzt wird, oder es werden neue Schulden gemacht.

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Re: Bundesverfassungsgericht kippt Hartz-IV-Sätze

Beitragvon Amun Ra » Di 9. Feb 2010, 15:53

Vor allem könnte die Bundesregierung jetzt auch endlich mal hergehen und die Hartz-IV-Sätze den unterschiedlichen Lebenshaltungskosten entsprechend anpassen. Es macht nämlich durchaus einen Unterschied ob ich in München oder Stuttgart Hartz-IV beziehe oder in MeckPomm auf dem Land.
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Re: Bundesverfassungsgericht kippt Hartz-IV-Sätze

Beitragvon adal » Di 9. Feb 2010, 15:58

Amun Ra hat geschrieben:Vor allem könnte die Bundesregierung jetzt auch endlich mal hergehen und die Hartz-IV-Sätze den unterschiedlichen Lebenshaltungskosten entsprechend anpassen. Es macht nämlich durchaus einen Unterschied ob ich in München oder Stuttgart Hartz-IV beziehe oder in MeckPomm auf dem Land.
Warum? Discounter gibt es überall. Und die Mietobergrenze hat sich am örtlichen Mietspiegel zu orientieren.
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Re: Bundesverfassungsgericht kippt Hartz-IV-Sätze

Beitragvon ToughDaddy » Di 9. Feb 2010, 16:03

Amun Ra hat geschrieben:Vor allem könnte die Bundesregierung jetzt auch endlich mal hergehen und die Hartz-IV-Sätze den unterschiedlichen Lebenshaltungskosten entsprechend anpassen. Es macht nämlich durchaus einen Unterschied ob ich in München oder Stuttgart Hartz-IV beziehe oder in MeckPomm auf dem Land.


Bei den Regelsätzen macht das eher einen geringeren Unterschied.
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Re: Bundesverfassungsgericht kippt Hartz-IV-Sätze

Beitragvon Kibuka » Di 9. Feb 2010, 16:03

ahead hat geschrieben:Das geld der berechtigten geht doch zu 100% in den konsum und stützt somit die binnenwirtschaft. Dies ist mit dem verlust der exportweltmeisterschaft umso wichtiger.


Wie kommst du eigentlich darauf das der Konsum unmittelbar die Binnenkonjunktur stützt? Es ist zum einen mehr als unwahrscheinlich dass das Geld komplett in die heimische Wirtschaft fließt, weil selbst Nahrungsmittel innerhalb der EU und darüberhinaus sehr erheblich fluktuieren, zum anderen fehlt dennoch Geld in der Staatskasse, weil eine Stärkung der Binnenkonjunktur nicht unmittelbar zu mehr Steuereinnahmen bzw. einer Absenkung der Arbeitslosenquote führt.
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Re: Bundesverfassungsgericht kippt Hartz-IV-Sätze

Beitragvon ToughDaddy » Di 9. Feb 2010, 16:12

Enigma hat geschrieben:***


Zu den Sozialausgaben gehört erstmal mehr als HIV, desweiteren treiben Klagen die Ausgaben hoch, weil sich die ARGEN eben nicht an die Vorgaben der Rechtsprechung orientieren und lieber auf Verfahren setzen.
Ganz davon abgesehen, dass dies nicht wirklich mehr mit dem Thema zu tun hat, was ihr jetzt hier diskutiert.
Zuletzt geändert von Shoogar am Mi 10. Feb 2010, 20:57, insgesamt 2-mal geändert.
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Re: Bundesverfassungsgericht kippt Hartz-IV-Sätze

Beitragvon Amun Ra » Di 9. Feb 2010, 16:12

adal hat geschrieben: Warum? Discounter gibt es überall. Und die Mietobergrenze hat sich am örtlichen Mietspiegel zu orientieren.

Nichtsdestotrotz sind die Lebenshaltungskosten in Deutschland nciht einheitlich sondern es gibt ein Süd->Nord Gefälle und ein noch erheblicheres West->Ost Gefälle.

Und das gilt nicht nur für Arbeitnehmer sondern auch und gerade für Hartz-IV-Empfänger.
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Re: Bundesverfassungsgericht kippt Hartz-IV-Sätze

Beitragvon ToughDaddy » Di 9. Feb 2010, 16:15

Amun Ra hat geschrieben:Nichtsdestotrotz sind die Lebenshaltungskosten in Deutschland nciht einheitlich sondern es gibt ein Süd->Nord Gefälle und ein noch erheblicheres West->Ost Gefälle.

Und das gilt nicht nur für Arbeitnehmer sondern auch und gerade für Hartz-IV-Empfänger.


Dort werden auch die Unterkunftskosten berücksichtigt. Die fallen schonmal raus.
Lebensmittelpreise sind in den Regionen beim Discounter nicht unterschiedlich. Bei den Energiekosten auch Abwasser gibt es wieder ganz andere Gefälle. ;)
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Re: Bundesverfassungsgericht kippt Hartz-IV-Sätze

Beitragvon Amun Ra » Di 9. Feb 2010, 16:18

ToughDaddy hat geschrieben:
Dort werden auch die Unterkunftskosten berücksichtigt. Die fallen schonmal raus.
Lebensmittelpreise sind in den Regionen beim Discounter nicht unterschiedlich. Bei den Energiekosten auch Abwasser gibt es wieder ganz andere Gefälle. ;)

Noch 2007 wurde festgestellt das dem eben nicht so ist. Bedauerlicherweise finde ich gerade nichts aktuelleres, aber ich wage zu bezweifeln das die Lebenshaltungskosten im Osten so überdurchschnittlich gestiegen sind das sie nun auf Westniveau liegen.
Spiegel Online hat geschrieben:...
Den Ärmsten der Armen geht es im Osten sogar besser als im Westen. Seit Juli 2006 gilt deutschlandweit der gleiche Hartz-IV-Regelsatz: 345 Euro im Monat. In den neuen Ländern kann man sich von dieser Summe jedoch mehr kaufen als in den alten.
...
Zuletzt geändert von Amun Ra am Di 9. Feb 2010, 16:19, insgesamt 1-mal geändert.
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