Moderator: Moderatoren Forum 1
ahead hat geschrieben: Strom & warmwasser müssen aus dem regelsatz (359€) bezahlt werden.
Die heizkosten werden in einem angemessenen rahmen übernommen. Was "angemessen" ist muß im einzelfall entschieden werden.adal hat geschrieben:Ja, die sog. Haushaltsenergie abzügl. Heizung.
Das BVerfG sieht es als verfassungswidrig an, dass der Regelsatz an die Rentenentwicklung gekoppelt ist, mithin auch an die Lohnentwicklung.adal hat geschrieben: Nicht nur die Berücksichtigung individuellerer Bedarfe, auch das Anpassungsverfahren wird sich ändern müssen. Regelsatzanhebung nicht nach Lust und Laune, sondern orientiert an der Lohnentwicklung (wie die Renten auch).
M.W. verlangt das BVerfG nicht, dass der Warenkorb jährlich neu berechnet wird.
ja, viel Spaß. Für die Angemessenheit gibt es Richtlinien. Wer mehr braucht, weil er z.B. alt ist oder eine schlecht isolierte Wohnung hat, wird es i.d.R. erstreiten müssen.ahead hat geschrieben:
Die heizkosten werden in einem angemessenen rahmen übernommen. Was "angemessen" ist muß im einzelfall entschieden werden.
Jupp. Und wie gesagt, eine Anpassung hat trotz steigender Energiepreise nicht mehr stattgefunden. Warmwasser wird rausgerechnet außer wird über Strom gemacht, dann muss man sowieso alles komplett selber bezahlen.adal hat geschrieben: ja, viel Spaß. Für die Angemessenheit gibt es Richtlinien. Wer mehr braucht, weil er z.B. alt ist oder eine schlecht isolierte Wohnung hat, wird es i.d.R. erstreiten müssen.
Eine deckelung ist rechtswidrig, ebenso eine pauschalierung. Das gesetzt bestimmt eindeutig, daß die tatsächlichen kosten der unterkunft zu bezahlen sind - sind die die kosten zu hoch hat das amt die möglichkeit eine senkung, unter berücksichtigung der möglichkeiten, zu verlangen, bis hin zu einem umzug.ToughDaddy hat geschrieben:[...]
Die Energiekosten sind nicht gedeckelt, sondern im Regelsatz enthalten. Was Du meinst sind Heizunskosten. Auch hier wurde die Deckelung nicht mehr angepaßt seit 2005.
[...]
Unsinn!adal hat geschrieben: ja, viel Spaß. Für die Angemessenheit gibt es Richtlinien. Wer mehr braucht, weil er z.B. alt ist oder eine schlecht isolierte Wohnung hat, wird es i.d.R. erstreiten müssen.
Die Deckelung findet tagtäglich statt. Und ein Umzug wird öfters verlangt und auch die Festsetzung, welche Kosten der Unterkunft vorhanden sein müssen, ohne Berücksichtigung des Urteils des BSG.ahead hat geschrieben: Eine deckelung ist rechtswidrig, ebenso eine pauschalierung. Das gesetzt bestimmt eindeutig, daß die tatsächlichen kosten der unterkunft zu bezahlen sind - sind die die kosten zu hoch hat das amt die möglichkeit eine senkung, unter berücksichtigung der möglichkeiten, zu verlangen, bis hin zu einem umzug.
ahead hat geschrieben: Eine deckelung ist rechtswidrig, ebenso eine pauschalierung. Das gesetzt bestimmt eindeutig, daß die tatsächlichen kosten der unterkunft zu bezahlen sind - sind die die kosten zu hoch hat das amt die möglichkeit eine senkung, unter berücksichtigung der möglichkeiten, zu verlangen, bis hin zu einem umzug.
Das urteil vom bsg ist aber schon ziemlich alt, imo gibt es dazu neuere entscheidungen.ToughDaddy hat geschrieben:Die Deckelung findet tagtäglich statt. Und ein Umzug wird öfters verlangt und auch die Festsetzung, welche Kosten der Unterkunft vorhanden sein müssen, ohne Berücksichtigung des Urteils des BSG.
http://www.sozialgerichtsbarkeit.de/sgb ... b&id=64333
Diesbezüglich gibt es auch genug anhängige Verfahren bei den unteren Sozialgerichten.
Zum BSG bin ich grad auf der suche - wie gesagt, ich meine ich hätte von neueren urteilen gelesen.ToughDaddy hat geschrieben:@ahead
Das BSG ist da ausschlaggebend. Und welche neuen Entscheidungen?
Außerdem hast Du einen wichtigen Teilsatz am Ende wohl überlesen:
" in der Regel jedoch längstens für sechs Monate."
Das glaube ich eher weniger. Insbesondere der Satz bei Kindern wird schon seit Jahren von Experten bemängelt und als viel zu niedrig eingestuft. Hier ist zu erwarten das eine Erhöhung stattfinden muss und das wird Geld kosten, Geld welches jetzt schon nicht vorhanden ist. Ergo wird sich die Bundesregierung etwas einfallen lassen müssen, indem beispielsweise an anderer Stelle gekürzt wird, oder es werden neue Schulden gemacht.Liegestuhl hat geschrieben:
Ich denke, dass es ausreichend Möglichkeiten gibt, den Satz neu zu berechnen und dabei auf ein ähnliches Ergebnis zu kommen.
Das geld der berechtigten geht doch zu 100% in den konsum und stützt somit die binnenwirtschaft. Dies ist mit dem verlust der exportweltmeisterschaft :drama: umso wichtiger.Kibuka hat geschrieben:
Das glaube ich eher weniger. Insbesondere der Satz bei Kindern wird schon seit Jahren von Experten bemängelt und als viel zu niedrig eingestuft. Hier ist zu erwarten das eine Erhöhung stattfinden muss und das wird Geld kosten, Geld welches jetzt schon nicht vorhanden ist. Ergo wird sich die Bundesregierung etwas einfallen lassen müssen, indem beispielsweise an anderer Stelle gekürzt wird, oder es werden neue Schulden gemacht.
Warum? Discounter gibt es überall. Und die Mietobergrenze hat sich am örtlichen Mietspiegel zu orientieren.Amun Ra hat geschrieben:Vor allem könnte die Bundesregierung jetzt auch endlich mal hergehen und die Hartz-IV-Sätze den unterschiedlichen Lebenshaltungskosten entsprechend anpassen. Es macht nämlich durchaus einen Unterschied ob ich in München oder Stuttgart Hartz-IV beziehe oder in MeckPomm auf dem Land.
Bei den Regelsätzen macht das eher einen geringeren Unterschied.Amun Ra hat geschrieben:Vor allem könnte die Bundesregierung jetzt auch endlich mal hergehen und die Hartz-IV-Sätze den unterschiedlichen Lebenshaltungskosten entsprechend anpassen. Es macht nämlich durchaus einen Unterschied ob ich in München oder Stuttgart Hartz-IV beziehe oder in MeckPomm auf dem Land.
Wie kommst du eigentlich darauf das der Konsum unmittelbar die Binnenkonjunktur stützt? Es ist zum einen mehr als unwahrscheinlich dass das Geld komplett in die heimische Wirtschaft fließt, weil selbst Nahrungsmittel innerhalb der EU und darüberhinaus sehr erheblich fluktuieren, zum anderen fehlt dennoch Geld in der Staatskasse, weil eine Stärkung der Binnenkonjunktur nicht unmittelbar zu mehr Steuereinnahmen bzw. einer Absenkung der Arbeitslosenquote führt.ahead hat geschrieben: Das geld der berechtigten geht doch zu 100% in den konsum und stützt somit die binnenwirtschaft. Dies ist mit dem verlust der exportweltmeisterschaft umso wichtiger.
Zu den Sozialausgaben gehört erstmal mehr als HIV, desweiteren treiben Klagen die Ausgaben hoch, weil sich die ARGEN eben nicht an die Vorgaben der Rechtsprechung orientieren und lieber auf Verfahren setzen.Enigma hat geschrieben: ***
Nichtsdestotrotz sind die Lebenshaltungskosten in Deutschland nciht einheitlich sondern es gibt ein Süd->Nord Gefälle und ein noch erheblicheres West->Ost Gefälle.adal hat geschrieben: Warum? Discounter gibt es überall. Und die Mietobergrenze hat sich am örtlichen Mietspiegel zu orientieren.
Dort werden auch die Unterkunftskosten berücksichtigt. Die fallen schonmal raus.Amun Ra hat geschrieben: Nichtsdestotrotz sind die Lebenshaltungskosten in Deutschland nciht einheitlich sondern es gibt ein Süd->Nord Gefälle und ein noch erheblicheres West->Ost Gefälle.
Und das gilt nicht nur für Arbeitnehmer sondern auch und gerade für Hartz-IV-Empfänger.
Noch 2007 wurde festgestellt das dem eben nicht so ist. Bedauerlicherweise finde ich gerade nichts aktuelleres, aber ich wage zu bezweifeln das die Lebenshaltungskosten im Osten so überdurchschnittlich gestiegen sind das sie nun auf Westniveau liegen.ToughDaddy hat geschrieben:
Dort werden auch die Unterkunftskosten berücksichtigt. Die fallen schonmal raus.
Lebensmittelpreise sind in den Regionen beim Discounter nicht unterschiedlich. Bei den Energiekosten auch Abwasser gibt es wieder ganz andere Gefälle.
Spiegel Online hat geschrieben:...
Den Ärmsten der Armen geht es im Osten sogar besser als im Westen. Seit Juli 2006 gilt deutschlandweit der gleiche Hartz-IV-Regelsatz: 345 Euro im Monat. In den neuen Ländern kann man sich von dieser Summe jedoch mehr kaufen als in den alten.
...
Glaub ich nicht. Der Armutskonsument geht nicht ins Restaurant und kauft beim Discounter. Und dort sind die Preise gleich.Amun Ra hat geschrieben: Nichtsdestotrotz sind die Lebenshaltungskosten in Deutschland nciht einheitlich sondern es gibt ein Süd->Nord Gefälle und ein noch erheblicheres West->Ost Gefälle.
Und das gilt nicht nur für Arbeitnehmer sondern auch und gerade für Hartz-IV-Empfänger.
Ich kann Dir sagen, dass man sich hier nicht mehr kaufen kann. Habe ich Dir auch schon gesagt warum.Amun Ra hat geschrieben: Noch 2007 wurde festgestellt das dem eben nicht so ist. Bedauerlicherweise finde ich gerade nichts aktuelleres, aber ich wage zu bezweifeln das die Lebenshaltungskosten im Osten so überdurchschnittlich gestiegen sind das sie nun auf Westniveau liegen.
mir stößt es auch übel auf zumal ja hartz 4 höher liegt als die damalige stützeMG-42 hat geschrieben:Schon lustig das die üppigen Sozialleistungen in Deutschland dem Gericht nicht ausreichen.
Es geht doch um die Berechnung, von generell nicht ausreichend kann ja nicht die Rede sein.MG-42 hat geschrieben:Schon lustig das die üppigen Sozialleistungen in Deutschland dem Gericht nicht ausreichen.
Rassilon hat geschrieben:
Es geht doch um die Berechnung, von generell nicht ausreichend kann ja nicht die Rede sein.
Es wird auch ausreichend Möglichkeiten geben den Regelsatz des Haushaltsvorstandes mit niedrigerem Ergebnis neu zu berechnen.adal hat geschrieben: Das wird mit Sicherheit so sein, was den Regelsatz des Haushaltsvorstandes angeht. Nur wird man nicht umhinkommen, individuellere Bedarfe insbesondere der chronisch Kranken und der Kinder zu berücksichtigen und das gibt es garantiert nicht zum Nulltarif.
Sind sie durchaus. Selbst wenn man sich einen Anwalt nimmt oder einen Neuwagen kauft kommt man im Osten billiger davon.ToughDaddy hat geschrieben: ...
Lebensmittelpreise sind in den Regionen beim Discounter nicht unterschiedlich. ...
Na klar, Anwälte sind günstiger, gibt natürlich keine Gebührenordnung, aber hey da müssen eben ein paar Honoraranwälte herhalten, damit es paßt.Thomas I hat geschrieben:
Sind sie durchaus. Selbst wenn man sich einen Anwalt nimmt oder einen Neuwagen kauft kommt man im Osten billiger davon.
ahead hat geschrieben:*** [OT]
Fakt ist, daß diejenigen, die kindergeld nicht nötig haben trotzdem solches bekommen - das sagt nichts darüber aus, wo wohlhabend anfängt.Thomas I hat geschrieben:*** [OT]
Sie können sich hier gerne informieren, wie hoch die zahl der drückeberger ist -> http://jobboerse.arbeitsagentur.de/lostsoul hat geschrieben:wie hoch nun die mindestlöhne wohl ausfallen werden? wird man einfach die möglichkeiten des arbeitsamtes für kontrollen, sanktionen und zwangsmaßnahmen verschärfen, um den drückebergern beizukommen? da der staat kein geld hat, ist das thema mal wieder spannend.
Nun kommen noch mal Hunderttausende Aufstocker hinzu, denen eingebleut wird, die Happy-Hartzer seien für ihren Hungerlohn verantwortlich...ahead hat geschrieben:nach unten treten und nach oben buckeln ist schon lange eine deutsche tugend... :sick:
Inwiefern nötig haben? Nötig haben im Sinne dass die Kinder sonst verhungern oder nötig haben in dem Sinne, dass es der Familie ohne das durchaus spürbar schlechter ginge?ahead hat geschrieben:Fakt ist, daß diejenigen, die kindergeld nicht nötig haben trotzdem solches bekommen - das sagt nichts darüber aus, wo wohlhabend anfängt.
Fahrkarten im ÖPNV, Theater, Kino, Oper sind auch billiger.ToughDaddy hat geschrieben:
Na klar, Anwälte sind günstiger, gibt natürlich keine Gebührenordnung, aber hey da müssen eben ein paar Honoraranwälte herhalten, damit es paßt.
Klar einen Neuwagen kaufen sich HIV Empfänger ständig und täglich.
ahead hat geschrieben:Fakt ist, daß diejenigen, die kindergeld nicht nötig haben trotzdem solches bekommen - das sagt nichts darüber aus, wo wohlhabend anfängt.
Bei beiden "definitionen" kann ja wohl kaum die rede von wohlhabend sein.Thomas I hat geschrieben: Inwiefern nötig haben? Nötig haben im Sinne dass die Kinder sonst verhungern oder nötig haben in dem Sinne, dass es der Familie ohne das durchaus spürbar schlechter ginge?
Bei ersterer Definition
dürfte es sehr viele Familien geben die Kindergeld nict nötig haben, bei letzterer Definition dürfte der Anteil derjenigen die es nicht nötig haben niedriger sein als der Anteil derjenigen die nicht arbeiten wollen unter den Arbeitslosen.
Na Hauptsache Du glaubst es.Thomas I hat geschrieben:
Fahrkarten im ÖPNV, Theater, Kino, Oper sind auch billiger.
Dr. John Becker hat geschrieben:Mit der Debatte um HIV kann man wunderbar vom Rettungsplan für Griechenland ablenken (Opel könnte man aktuell auch noch erwähnen). Erzähle mir keiner mehr, ein höherer Regelsatz wäre nicht zu finanzieren.
Es heißt allenthalben, der Sozialstaat wäre nicht mehr zu finanzieren. Stimmt auch, wenn sämtliche Gelder für Bailouts diverser Banken und Staaten draufgehen und gleichzeitig der Steuerdepp auf den Happy-Hartzer und Steuerhinterzieher gehetzt wird. Teile und Herrsche, Teile und Herrsche u.s.w. nur niemand fragt: Wem nutzt es?JJazzGold hat geschrieben:Das erzählt Ihnen, lt. Medienberichten, auch niemand. Selbst die steuerreformbedachte FDP erklärt, die ggfls. anfallenden geringen zusätzlichen Korrektursummen seien zu schultern.
Wobei fraglich ist, ob sich aus der zu erstellenden Art der Berechnung für Hartz IV Bezüge überhaupt Mehrkosten ergeben. Von einer Erhöhung der Alimente hat nach meiner bisherigen Information die Karlsruher Richter nichts gesagt oder geschrieben.
Üppige Sozialleistungen? Also hier geht es ja explizit um Hartz IV. Da ist üppig nicht gerade das Attribut der Wahl. Zum Glück habe ich einen relativ gut bezahlten Job. Müßte ich mit der Kohle auskommen, so wäre üppig sicherlich das letzte was mir dazu einfiele. "Karg" träfe es eher.MG-42 hat geschrieben:Schon lustig das die üppigen Sozialleistungen in Deutschland dem Gericht nicht ausreichen.
Das ist keine Glaubensfrage, das weiß ich. Im Gegensatz zu dir komme ich regelmäßig ein bißchen herum in diesem Land und kenne alleTeile von Deutschland aus eigener Anschauung und kann daher sehr gut Vergleiche anstellen.ToughDaddy hat geschrieben: Na Hauptsache Du glaubst es.
Nun, was machen die denn was im Osten NICHT preiswerter ist als im Westen? Übrigends netter Versuch die auch genannten ÖPNV-Tickets unter den Tisch fallen zu lassen...ToughDaddy hat geschrieben: Und klar HIV Empfänger gehen ständig in Kino, Theater und Oper.
Ich kenne hier Leute die sich als links bezeichnen und schon behaupten ein gehobeneres Facharbeitergehalt sei Wohlstand und deswegen ständig nach höheren Steuern krähen...ahead hat geschrieben: Bei beiden "definitionen" kann ja wohl kaum die rede von wohlhabend sein.
In diesem Sozialstaat ist in sehr absehbarer Zeit und aufgrund des demographischen Faktors Vieles nicht mehr zu finanzieren, die Krankenversicherungen, die Pflegeversicherung, die Arbeitslosenversicherung, die Renten, etc. pp. Das weiß der Bürger, nun ja, der halbwegs informierte, der sich schon länger fragt, wie ein immer geringer werdender Anteil sozialversicherungspflichtiger Arbeitnehmer einen zunehmenden Anteil Nehmer versorgen soll. Angesichts dessen kann die Stabilisierung der Banken in Form von Bürgschaften in Mrd-Höhe, die ggfls. in Anspruch genommen werden, nur noch als Brandbeschleuniger betrachtet werden.Dr. John Becker hat geschrieben: Es heißt allenthalben, der Sozialstaat wäre nicht mehr zu finanzieren. Stimmt auch, wenn sämtliche Gelder für Bailouts diverser Banken und Staaten draufgehen und gleichzeitig der Steuerdepp auf den Happy-Hartzer und Steuerhinterzieher gehetzt wird. Teile und Herrsche, Teile und Herrsche u.s.w. nur niemand fragt: Wem nutzt es?
Das frage ich mich übrigends immernoch...Thomas I hat geschrieben: Im übrigen frage ich ich gerade: Als normaler, arbeitender Mensch, welche Zusatzleistungen bekomme ich da vom Staat bei Krankheiten, für die Kranken- und Sozialkassen keine Kosten übernehmen?
Bisher (diese Angaben ruhen auf SoFFin-Angaben, nicht wahr?) wurde Gewinn erwirtschaftet, so so. Weshalb wurde dann ein Gesetz verabschiedet, das dem Parlament keinerlei Einblick in die "Geschäfte" des SoFFin gewährt? Wer kann diese "Gewinne" nachprüfen? Du etwa?Thomas I hat geschrieben:Bisher hat der Bund mit dem was du hier "Bailout von Banken" nennst allerdings unter dem Strich Gewinne gemacht. Eine Erfahrung die auch andere Länder (Schweiz, USA, Schweden) schon gemacht haben.
Was meinst denn für Zusatzleistungen?Thomas I hat geschrieben:
Das frage ich mich übrigends immernoch...
Und wenn es dafür nicht reicht, dann habe ich als Einzahler hinzunehmen das mein Lebensstandard sinkt weil ich die Kosten dann bei Krankheiten, für die Kranken- und Sozialkassen keine Kosten übernehmen selber tragen muß, während das als Empfänger nicht zumutbar ist?ahead hat geschrieben:
Hartz4 als aufstocker.
Angenommen ich gehe morgen Abend im Cinemaxx um 20.00 bis 20.30 in Avatar. Logenplatz.ToughDaddy hat geschrieben:
Was meinst denn für Zusatzleistungen?
ÖPNV kenne ich die Tarife nicht, darum keine Erwähnung.
Aber Kinoriesen und Co habe ich bis jetzt die gleichen Preise gesehen. Und Theater bzw. Oper kannst Dir hier als ALGII Bezieher nicht leisten.
Ich könnte Dir jetzt ein 3D-Kino in der tiefsten Provinz nennen, das auch 10,50€ verlangt. Aber lass uns lieber darin die sozialschmarotzende Familie suchen, ist viel aufregender!Thomas I hat geschrieben:Angenommen ich gehe morgen Abend im Cinemaxx um 20.00 bis 20.30 in Avatar. Logenplatz.
Dann kostet das in
Mannheim: 13,60
Dresden: 10,50
Braunschweig: 12,00
Magdeburg: 11,00
