Bundesverfassungsgericht kippt Hartz-IV-Sätze

[adal]

Nichtsdestotrotz sind die Lebenshaltungskosten in Deutschland nciht einheitlich sondern es gibt ein Süd->Nord Gefälle und ein noch erheblicheres West->Ost Gefälle.

Und das gilt nicht nur für Arbeitnehmer sondern auch und gerade für Hartz-IV-Empfänger.

Glaub ich nicht. Der Armutskonsument geht nicht ins Restaurant und kauft beim Discounter. Und dort sind die Preise gleich.

[ToughDaddy]

Noch 2007 wurde festgestellt das dem eben nicht so ist. Bedauerlicherweise finde ich gerade nichts aktuelleres, aber ich wage zu bezweifeln das die Lebenshaltungskosten im Osten so überdurchschnittlich gestiegen sind das sie nun auf Westniveau liegen.

Ich kann Dir sagen, dass man sich hier nicht mehr kaufen kann. Habe ich Dir auch schon gesagt warum.
Ich finde diese Vergleiche sowieso immer schwachsinnig, weil man dort gerne, auch in dem anderen Link von Dir, München und Co ranzieht. Ist doch affig sowas.

[MG-42]

Schon lustig das die üppigen Sozialleistungen in Deutschland dem Gericht nicht ausreichen.

[Enigma]

Schon lustig das die üppigen Sozialleistungen in Deutschland dem Gericht nicht ausreichen.

mir stößt es auch übel auf zumal ja hartz 4 höher liegt als die damalige stütze

[lostsoul]

wie hoch nun die mindestlöhne wohl ausfallen werden? wird man einfach die möglichkeiten des arbeitsamtes für kontrollen, sanktionen und zwangsmaßnahmen verschärfen, um den drückebergern beizukommen? da der staat kein geld hat, ist das thema mal wieder spannend.

[Rassilon]

Schon lustig das die üppigen Sozialleistungen in Deutschland dem Gericht nicht ausreichen.

Es geht doch um die Berechnung, von generell nicht ausreichend kann ja nicht die Rede sein.

[MG-42]

Es geht doch um die Berechnung, von generell nicht ausreichend kann ja nicht die Rede sein.

Im Urteil wurde das von den Richtern doch bemängelt. Die Harzer können nicht voll am Kulturleben teilnehmen.

Aus der FAZ:
http://www.faz.net/s/Rub0B4403817782428 ... ntent.html
Nach dem von Gerichtspräsident Hans-Jürgen Papier verkündeten Urteil erfüllen sie nicht den Anspruch auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums nach Artikel 1 des Grundgesetzes.

Die Achtung der Würde jedes Einzelnen verlange aber neben der „physischen Existenz“ auch ein Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben.

[Rassilon]

Und das "sie" in Deinem Zitat bezieht sich auf den Satz davor, *sie*, die Berechnungsmethode: "Die Richter kamen zu dem Schluss, dass nicht nur die Berechnungsmethode der Hartz-IV-Sätze für Kinder, sondern auch die der Erwachsenen gegen das Grundgesetz verstößt."

[Thomas I]

Das wird mit Sicherheit so sein, was den Regelsatz des Haushaltsvorstandes angeht. Nur wird man nicht umhinkommen, individuellere Bedarfe insbesondere der chronisch Kranken und der Kinder zu berücksichtigen und das gibt es garantiert nicht zum Nulltarif.

Es wird auch ausreichend Möglichkeiten geben den Regelsatz des Haushaltsvorstandes mit niedrigerem Ergebnis neu zu berechnen.

Im übrigen frage ich ich gerade: Als normaler, arbeitender Mensch, welche Zusatzleistungen bekomme ich da vom Staat bei Krankheiten, für die Kranken- und Sozialkassen keine Kosten übernehmen?

[Thomas I]

...
Lebensmittelpreise sind in den Regionen beim Discounter nicht unterschiedlich. ...

Sind sie durchaus. Selbst wenn man sich einen Anwalt nimmt oder einen Neuwagen kauft kommt man im Osten billiger davon.

[ToughDaddy]

Sind sie durchaus. Selbst wenn man sich einen Anwalt nimmt oder einen Neuwagen kauft kommt man im Osten billiger davon.

Na klar, Anwälte sind günstiger, gibt natürlich keine Gebührenordnung, aber hey da müssen eben ein paar Honoraranwälte herhalten, damit es paßt.
Klar einen Neuwagen kaufen sich HIV Empfänger ständig und täglich.

[ahead]

*** [OT]

*** [OT]

Fakt ist, daß diejenigen, die kindergeld nicht nötig haben trotzdem solches bekommen - das sagt nichts darüber aus, wo wohlhabend anfängt.
***

[ahead]

wie hoch nun die mindestlöhne wohl ausfallen werden? wird man einfach die möglichkeiten des arbeitsamtes für kontrollen, sanktionen und zwangsmaßnahmen verschärfen, um den drückebergern beizukommen? da der staat kein geld hat, ist das thema mal wieder spannend.

Sie können sich hier gerne informieren, wie hoch die zahl der drückeberger ist -> http://jobboerse.arbeitsagentur.de/

aktuell:
3.931.306 Bewerberprofile 394.768 Stellen Stand:09.02.2010
macht rund 3,5 millionen drückeberger

nach unten treten und nach oben buckeln ist schon lange eine deutsche tugend... :sick:

[Dr. John Becker]

nach unten treten und nach oben buckeln ist schon lange eine deutsche tugend... :sick:

Nun kommen noch mal Hunderttausende Aufstocker hinzu, denen eingebleut wird, die Happy-Hartzer seien für ihren Hungerlohn verantwortlich...

[Thomas I]

Fakt ist, daß diejenigen, die kindergeld nicht nötig haben trotzdem solches bekommen - das sagt nichts darüber aus, wo wohlhabend anfängt.

Inwiefern nötig haben? Nötig haben im Sinne dass die Kinder sonst verhungern oder nötig haben in dem Sinne, dass es der Familie ohne das durchaus spürbar schlechter ginge?
Bei ersterer Definition dürfte es sehr viele Familien geben die Kindergeld nicht nötig haben, bei letzterer Definition dürfte der Anteil derjenigen die es nicht nötig haben deutlich niedriger sein als der Anteil derjenigen die nicht arbeiten wollen unter den Arbeitslosen.

***

[Thomas I]

Na klar, Anwälte sind günstiger, gibt natürlich keine Gebührenordnung, aber hey da müssen eben ein paar Honoraranwälte herhalten, damit es paßt.
Klar einen Neuwagen kaufen sich HIV Empfänger ständig und täglich.

Fahrkarten im ÖPNV, Theater, Kino, Oper sind auch billiger.

[ahead]

Fakt ist, daß diejenigen, die kindergeld nicht nötig haben trotzdem solches bekommen - das sagt nichts darüber aus, wo wohlhabend anfängt.

Inwiefern nötig haben? Nötig haben im Sinne dass die Kinder sonst verhungern oder nötig haben in dem Sinne, dass es der Familie ohne das durchaus spürbar schlechter ginge?
Bei ersterer Definition
dürfte es sehr viele Familien geben die Kindergeld nict nötig haben, bei letzterer Definition dürfte der Anteil derjenigen die es nicht nötig haben niedriger sein als der Anteil derjenigen die nicht arbeiten wollen unter den Arbeitslosen.

Bei beiden "definitionen" kann ja wohl kaum die rede von wohlhabend sein.

[ToughDaddy]

Fahrkarten im ÖPNV, Theater, Kino, Oper sind auch billiger.

Na Hauptsache Du glaubst es.
Und klar HIV Empfänger gehen ständig in Kino, Theater und Oper.

[JJazzGold]

Mit der Debatte um HIV kann man wunderbar vom Rettungsplan für Griechenland ablenken (Opel könnte man aktuell auch noch erwähnen). Erzähle mir keiner mehr, ein höherer Regelsatz wäre nicht zu finanzieren.

Das erzählt Ihnen, lt. Medienberichten, auch niemand. Selbst die steuerreformbedachte FDP erklärt, die ggfls. anfallenden geringen zusätzlichen Korrektursummen seien zu schultern.
Wobei fraglich ist, ob sich aus der zu erstellenden Art der Berechnung für Hartz IV Bezüge überhaupt Mehrkosten ergeben. Von einer Erhöhung der Alimente hat nach meiner bisherigen Information die Karlsruher Richter nichts gesagt oder geschrieben.

[Dr. John Becker]

Das erzählt Ihnen, lt. Medienberichten, auch niemand. Selbst die steuerreformbedachte FDP erklärt, die ggfls. anfallenden geringen zusätzlichen Korrektursummen seien zu schultern.
Wobei fraglich ist, ob sich aus der zu erstellenden Art der Berechnung für Hartz IV Bezüge überhaupt Mehrkosten ergeben. Von einer Erhöhung der Alimente hat nach meiner bisherigen Information die Karlsruher Richter nichts gesagt oder geschrieben.

Es heißt allenthalben, der Sozialstaat wäre nicht mehr zu finanzieren. Stimmt auch, wenn sämtliche Gelder für Bailouts diverser Banken und Staaten draufgehen und gleichzeitig der Steuerdepp auf den Happy-Hartzer und Steuerhinterzieher gehetzt wird. Teile und Herrsche, Teile und Herrsche u.s.w. nur niemand fragt: Wem nutzt es?

[Dampflok94]

Schon lustig das die üppigen Sozialleistungen in Deutschland dem Gericht nicht ausreichen.

Üppige Sozialleistungen? Also hier geht es ja explizit um Hartz IV. Da ist üppig nicht gerade das Attribut der Wahl. Zum Glück habe ich einen relativ gut bezahlten Job. Müßte ich mit der Kohle auskommen, so wäre üppig sicherlich das letzte was mir dazu einfiele. "Karg" träfe es eher.

[Thomas I]

Na Hauptsache Du glaubst es.

Das ist keine Glaubensfrage, das weiß ich. Im Gegensatz zu dir komme ich regelmäßig ein bißchen herum in diesem Land und kenne alleTeile von Deutschland aus eigener Anschauung und kann daher sehr gut Vergleiche anstellen.

Und klar HIV Empfänger gehen ständig in Kino, Theater und Oper.

Nun, was machen die denn was im Osten NICHT preiswerter ist als im Westen? Übrigends netter Versuch die auch genannten ÖPNV-Tickets unter den Tisch fallen zu lassen...

[Thomas I]

Bei beiden "definitionen" kann ja wohl kaum die rede von wohlhabend sein.

Ich kenne hier Leute die sich als links bezeichnen und schon behaupten ein gehobeneres Facharbeitergehalt sei Wohlstand und deswegen ständig nach höheren Steuern krähen...

[JJazzGold]

Es heißt allenthalben, der Sozialstaat wäre nicht mehr zu finanzieren. Stimmt auch, wenn sämtliche Gelder für Bailouts diverser Banken und Staaten draufgehen und gleichzeitig der Steuerdepp auf den Happy-Hartzer und Steuerhinterzieher gehetzt wird. Teile und Herrsche, Teile und Herrsche u.s.w. nur niemand fragt: Wem nutzt es?

In diesem Sozialstaat ist in sehr absehbarer Zeit und aufgrund des demographischen Faktors Vieles nicht mehr zu finanzieren, die Krankenversicherungen, die Pflegeversicherung, die Arbeitslosenversicherung, die Renten, etc. pp. Das weiß der Bürger, nun ja, der halbwegs informierte, der sich schon länger fragt, wie ein immer geringer werdender Anteil sozialversicherungspflichtiger Arbeitnehmer einen zunehmenden Anteil Nehmer versorgen soll. Angesichts dessen kann die Stabilisierung der Banken in Form von Bürgschaften in Mrd-Höhe, die ggfls. in Anspruch genommen werden, nur noch als Brandbeschleuniger betrachtet werden.

Meines Erachtens ist es für gegensteuernde Massnahmen ohnehin längst zu spät. Die Mehrheit der wählenden Bürger hätte rot-blutrot-grün votieren sollen, dann hinge Deutschalnd schon an der Wand und würde sich fragen, wer die Mittel besitzt, um gegenzufinanzieren und das unter staatlichem Zwang, falls sich zu diesem Zeitpunkt noch ein solcher Vollidiot finden läßt.

[Thomas I]

Im übrigen frage ich ich gerade: Als normaler, arbeitender Mensch, welche Zusatzleistungen bekomme ich da vom Staat bei Krankheiten, für die Kranken- und Sozialkassen keine Kosten übernehmen?

Das frage ich mich übrigends immernoch...

[Dr. John Becker]

Bisher hat der Bund mit dem was du hier "Bailout von Banken" nennst allerdings unter dem Strich Gewinne gemacht. Eine Erfahrung die auch andere Länder (Schweiz, USA, Schweden) schon gemacht haben.

Bisher (diese Angaben ruhen auf SoFFin-Angaben, nicht wahr?) wurde Gewinn erwirtschaftet, so so. Weshalb wurde dann ein Gesetz verabschiedet, das dem Parlament keinerlei Einblick in die "Geschäfte" des SoFFin gewährt? Wer kann diese "Gewinne" nachprüfen? Du etwa?

[ToughDaddy]

Das frage ich mich übrigends immernoch...

Was meinst denn für Zusatzleistungen?
ÖPNV kenne ich die Tarife nicht, darum keine Erwähnung.
Aber Kinoriesen und Co habe ich bis jetzt die gleichen Preise gesehen. Und Theater bzw. Oper kannst Dir hier als ALGII Bezieher nicht leisten.

[Thomas I]

Hartz4 als aufstocker.

Und wenn es dafür nicht reicht, dann habe ich als Einzahler hinzunehmen das mein Lebensstandard sinkt weil ich die Kosten dann bei Krankheiten, für die Kranken- und Sozialkassen keine Kosten übernehmen selber tragen muß, während das als Empfänger nicht zumutbar ist?

[Thomas I]

Was meinst denn für Zusatzleistungen?
ÖPNV kenne ich die Tarife nicht, darum keine Erwähnung.
Aber Kinoriesen und Co habe ich bis jetzt die gleichen Preise gesehen. Und Theater bzw. Oper kannst Dir hier als ALGII Bezieher nicht leisten.

Angenommen ich gehe morgen Abend im Cinemaxx um 20.00 bis 20.30 in Avatar. Logenplatz.

Dann kostet das in
Mannheim: 13,60
Dresden: 10,50
Braunschweig: 12,00
Magdeburg: 11,00

[Dr. John Becker]

Angenommen ich gehe morgen Abend im Cinemaxx um 20.00 bis 20.30 in Avatar. Logenplatz.

Dann kostet das in
Mannheim: 13,60
Dresden: 10,50
Braunschweig: 12,00
Magdeburg: 11,00

Ich könnte Dir jetzt ein 3D-Kino in der tiefsten Provinz nennen, das auch 10,50€ verlangt. Aber lass uns lieber darin die sozialschmarotzende Familie suchen, ist viel aufregender!

[Thomas I]

Angenommen ich gehe morgen Abend im Cinemaxx um 20.00 bis 20.30 in Avatar. Logenplatz.

Dann kostet das in
Mannheim: 13,60
Dresden: 10,50
Braunschweig: 12,00
Magdeburg: 11,00

Ich könnte Dir jetzt ein 3D-Kino in der tiefsten Provinz nennen, das auch 10,50€ verlangt. Aber lass uns lieber darin die sozialschmarotzende Familie suchen, ist viel aufregender!

Ich halte Dresden nicht für mehr Provinz als Mannheim und Magdeburg nicht für provinzieller als Braunschweig.
Im übnrigen war das Thema gerade nicht Sozialschmarotzer sondern unterschiedliche Regelsätze für Ost und West und die Frage ob die sich rechtfertigen lassen.

Aber zum Thema Cinemaxx in der Provinz:

Trier: 12,50

...und das ist das provinziellste Cinemaxx in dem Avatar zur Zeit läuft was ich gefunden habe..

[adal]

Es wird auch ausreichend Möglichkeiten geben den Regelsatz des Haushaltsvorstandes mit niedrigerem Ergebnis neu zu berechnen.

Im übrigen frage ich ich gerade: Als normaler, arbeitender Mensch, welche Zusatzleistungen bekomme ich da vom Staat bei Krankheiten, für die Kranken- und Sozialkassen keine Kosten übernehmen?

Hartz-IV ist ein Grundbedarf. Daher müssen nach Ansicht der Verfassungsrichter auch objektive Mehrbedarfe mitberücksichtigt werden.

[Dr. John Becker]

Was meintest Du sonst mit Deiner Anspielung in diesem Beitrag? Ob eine karte 10,- oder 12,-€ kostet, ist dem Hartzer egal, das kann er sich max einmal pro Jahr leisten (und dann auch nur als Single!)

[Thomas I]

***

***

Ich weise nur darauf hin, dass offenbar einem Einzahler ein sinkender Lebenstandard zumutbar ist bei Krankheiten, für die Kranken- und Sozialkassen keine Kosten übernehmen, einem Leistungsempfänger aber nicht.
Daran ändert auch dein Hinweis auf die Aufstockung nicht. Nicht jeder der von einer Krankheit betroffen ist, für die Kranken- und Sozialkassen keine Kosten übernehmen, kannn gleich Aufstocker werden.

Hartz-IV ist ein Grundbedarf. Daher müssen nach Ansicht der Verfassungsrichter auch objektive Mehrbedarfe mitberücksichtigt werden.

Wenn normalen Arbeitnehmern zuzumuten ist Kosten für Krankheiten, für die Kranken- und Sozialkassen keine Kosten übernehmen, selber vom eigenen Einkommen zu tragen, dann sollten solche Ausgaben auch gemittelt im Grundbedarf enthalten sein.
Es kann nicht sein das Sozialleistungen nach dem Prinzip "Erstmal x für alle und wer damit nicht auskommt, bekommt noch was dazu" verteilt werden.

[Thomas I]

Was meintest Du sonst mit Deiner Anspielung in diesem Beitrag? Ob eine karte 10,- oder 12,-€ kostet, ist dem Hartzer egal, das kann er sich max einmal pro Jahr leisten (und dann auch nur als Single!)

ToughDaddy hat "Kinoriesen" angeführt als Beispiel.
Wir können auch gerne bei ÖPNV-Tickets, Parkgebühren, Einzelhandelspreisen, Mieten und dergleichen bleiben. Das ändert nur nichts an den Tatsachen.

[Dr. John Becker]

Wenn normalen Arbeitnehmern zuzumuten ist Kosten für Krankheiten, für die Kranken- und Sozialkassen keine Kosten übernehmen, selber vom eigenen Einkommen zu tragen, dann sollten solche Ausgaben auch gemittelt im Grundbedarf enthalten sein.

Reden wir jetzt vom Meridan?

[adal]

Es kann nicht sein das Sozialleistungen nach dem Prinzip "Erstmal x für alle und wer damit nicht auskommt, bekommt noch was dazu" verteilt werden.

du scheinst nicht verstanden zu haben, worum es überhaupt geht. Die Frage, die der Gesetzgeber zu beantworten hat, lautet: Was ist der Grundbedarf und wie setzt er sich zusammen?

[ahead]

***

***

Ich weise nur darauf hin, dass offenbar einem Einzahler ein sinkender Lebenstandard zumutbar ist bei Krankheiten, für die Kranken- und Sozialkassen keine Kosten übernehmen, einem Leistungsempfänger aber nicht.
Daran ändert auch dein Hinweis auf die Aufstockung nicht. Nicht jeder der von einer Krankheit betroffen ist, für die Kranken- und Sozialkassen keine Kosten übernehmen, kannn gleich Aufstocker werden.

Kaum, ein einzahler der arbeitslos wird ist innerhalb eines jahres ein sinkender lebensstandard zumutbar - wenn der lebensstandard sinkt, muß der einzahler für höhere löhne kämpfen - da aber gewerkschaften usw "böse" sind geht die lohnspirale weiter runter, der einzahler hackt auf den hartzer, ohne zu merken, daß sein lohn umsomehr sinkt je weniger ein hartzer hat. Wie ich schon schrieb, es ist eine deutsche tugend nach unten zu treten und nach oben zu buckeln. :sick:

[Thomas I]

Kaum, ein einzahler der arbeitslos wird ist innerhalb eines jahres ein sinkender lebensstandard zumutbar

Daran wird man solange die Mittel endlich sind und erarbeitet werden müssen auch einfach nichts ändern können.

- wenn der lebensstandard sinkt, muß der einzahler für höhere löhne kämpfen - da aber gewerkschaften usw "böse" sind

Du findest, dass Gewerkschaften böse sind? Holla!

...geht die lohnspirale weiter runter, der einzahler hackt auf den hartzer, ohne zu merken, daß sein lohn umsomehr sinkt je weniger ein hartzer hat.

Da ein Hartzer heute mehr hat als früher einer der Stütze bekam, die Löhne aber dennoch nicht in dem Verhältnis angestiegen sind in den letzten 10 Jahren bezweifele ich, dass der Umkehrschluss dann zutreffend ist.

Wie ich schon schrieb, es ist eine deutsche tugend nach unten zu treten und nach oben zu buckeln. :sick:

Sicher. Es ist auch eine deutsche Tugend mit der Nazikeule oder einer Variation derselben rumzuwedeln wenn einem nicht passt was ein anderer sagt.

[ahead]

Kaum, ein einzahler der arbeitslos wird ist innerhalb eines jahres ein sinkender lebensstandard zumutbar

Daran wird man solange die Mittel endlich sind und erarbeitet werden müssen auch einfach nichts ändern können.

Vor allem wenn man die steuergeschenke der letzten jahrzehnte anschaut, und an wen sie gegangen sind und was sie damit gemacht haben, wundert das nicht weiter - das ist inzwischen sogar der "sozialistischen" oecd aufgefallen.

- wenn der lebensstandard sinkt, muß der einzahler für höhere löhne kämpfen - da aber gewerkschaften usw "böse" sind

Du findest, dass Gewerkschaften böse sind? Holla!

Na klar, vor allem wenn man weiß was "" bedeuten...

...geht die lohnspirale weiter runter, der einzahler hackt auf den hartzer, ohne zu merken, daß sein lohn umsomehr sinkt je weniger ein hartzer hat.

Da ein Hartzer heute mehr hat als früher einer der Stütze bekam, die Löhne aber dennoch nicht in dem Verhältnis angestiegen sind in den letzten 10 Jahren bezweifele ich, dass der Umkehrschluss dann zutreffend ist.

Wer sagt, daß die sozialhilfe höher war?
Da werden vor 5 jahren wohl kaum die cdu/fdp/spd/grüne die arbeitslosenhilfe auf sozialhilfeniveau abgesenkt haben wenn es so teuer wäre, nicht?

Wie ich schon schrieb, es ist eine deutsche tugend nach unten zu treten und nach oben zu buckeln. :sick:

Sicher. Es ist auch eine deutsche Tugend mit der Nazikeule oder einer Variation derselben rumzuwedeln wenn einem nicht passt was ein anderer sagt.

Du kannst von mir aus mit variationen von was auch immer rumwedeln. :giggle:

[adal]

...geht die lohnspirale weiter runter, der einzahler hackt auf den hartzer, ohne zu merken, daß sein lohn umsomehr sinkt je weniger ein hartzer hat.

Der Niedriglohnsektor hat nichts mit dem Regelsatz, sondern mit der Zumutbarkeitsklausel und Hartz I bis III zu tun.

[ahead]

...geht die lohnspirale weiter runter, der einzahler hackt auf den hartzer, ohne zu merken, daß sein lohn umsomehr sinkt je weniger ein hartzer hat.

Der Niedriglohnsektor hat nichts mit dem Regelsatz, sondern mit der Zumutbarkeitsklausel und Hartz I bis III zu tun.

Richtig, doch wer von den "normal, arbeitenden Menschen" kann sich darunter was vorstellen? Die meisten schreckt a) das amt und b) der niedrige regelsatz.

[Thomas I]

Vor allem wenn man die steuergeschenke der letzten jahrzehnte anschaut, und an wen sie gegangen sind und was sie damit gemacht haben, wundert das nicht weiter - das ist inzwischen sogar der "sozialistischen" oecd aufgefallen.

Die Mittel wären auch endlich wenn alle brav hier ihre Steuern zahlen würden und niemand Geschenke bekommen hätte. Gut, dann könnte man den infolge Arbeitslosigkeit bedrohten Lebensstandard halt vielleicht für 18 statt jetzt für 12 Monate sichern - aber irgendwann wäre immer der Punkt an dem Arbeitslosigkeit eben mit einem niedrigeen Lebensstandard einhergeht.
Alles andere wäre ja auch widersinnig weil ein großer Anreiz garnicht zu arbeiten.

Sich hier aber hinzustellen mit Klassenkampfpropaganda und so zu tun, als gäbe es heute mit der Arbeitslosigkeit keine Probleme wenn es keine Steuergeschenke gegeben hätte ist dumpfeste Propaganda...

Na klar, vor allem wenn man weiß was "" bedeuten...

Damit wird die Bemerkung nicht sinnhaltiger. Warum stellst du in einer Diskussion eine Auffassung in den Raum die keiner der Mitzdiskutanten bis dahin auch nur anstzweise vertreten hast?

Wer sagt, daß die sozialhilfe höher war?

Niemand, ich sagte, dass Hartz-IV höher ist.

Da werden vor 5 jahren wohl kaum die cdu/fdp/spd/grüne die arbeitslosenhilfe auf sozialhilfeniveau abgesenkt haben wenn es so teuer wäre, nicht?

Genaugenommen haben sie beide auf einem neuen Niveau zwischen der alten Arbeitslosen- und der alten Sozialhilfe zusammengeführt. Im übrigen ist es teuer geworden, das neue System kostet deutlich mehr, nämlich nahezu doppelt soviel.

Und die Arbeitslosenhilfe war auch nicht in jedem Falle darüber - das hing ganz davon ab welches Leistungsentgelt als Berechnungsgrundlage diente...

[ahead]

Vor allem wenn man die steuergeschenke der letzten jahrzehnte anschaut, und an wen sie gegangen sind und was sie damit gemacht haben, wundert das nicht weiter - das ist inzwischen sogar der "sozialistischen" oecd aufgefallen.

Die Mittel wären auch endlich wenn alle brav hier ihre Steuern zahlen würden und niemand Geschenke bekommen hätte. Gut, dann könnte man den infolge Arbeitslosigkeit bedrohten Lebensstandard halt vielleicht für 18 statt jetzt für 12 Monate sichern - aber irgendwann wäre immer der Punkt an dem Arbeitslosigkeit eben mit einem niedrigeen Lebensstandard einhergeht.
Alles andere wäre ja auch widersinnig weil ein großer Anreiz garnicht zu arbeiten.

Sich hier aber hinzustellen mit Klassenkampfpropaganda und so zu tun, als gäbe es heute mit der Arbeitslosigkeit keine Probleme wenn es keine Steuergeschenke gegeben hätte ist dumpfeste Propaganda...

Es ging um das sinkende lohnniveau, seltsamerweise stiegen die gewinne der unternehmen und kapitaleigner im selben zeitraum exorbitant. Seltsam auch, dass der einzelhandel seit jahren im niedergang begriffen ist, ob das wohl auch an den sinkenden löhnen liegt?

Wer sagt, daß die sozialhilfe höher war?

Niemand, ich sagte, dass Hartz-IV höher ist.

Außer dir?

Da werden vor 5 jahren wohl kaum die cdu/fdp/spd/grüne die arbeitslosenhilfe auf sozialhilfeniveau abgesenkt haben wenn es so teuer wäre, nicht?

Genaugenommen haben sie beide auf einem neuen Niveau zwischen der alten Arbeitslosen- und der alten Sozialhilfe zusammengeführt. Im übrigen ist es teuer geworden, das neue System kostet deutlich mehr, nämlich nahezu doppelt soviel.

Und die Arbeitslosenhilfe war auch nicht in jedem Falle darüber - das hing ganz davon ab welches Leistungsentgelt als Berechnungsgrundlage diente...

Das neue system kostet ua deshalb doppelt soviel weil ein teil der lohnkosten subventioniert werden.

[Thomas I]

Es ging um das sinkende lohnniveau, seltsamerweise stiegen die gewinne der unternehmen und kapitaleigner im selben zeitraum exorbitant. Seltsam auch, dass der einzelhandel seit jahren im niedergang begriffen ist, ob das wohl auch an den sinkenden löhnen liegt?.

Es GING NICHT um das sinkende Lohnniveau. Höre auf dich hier zu krümmen wie eine überfahrene Natter...

[...]
Kaum, ein einzahler der arbeitslos wird ist innerhalb eines jahres ein sinkender lebensstandard zumutbar [...]

Auf genau diese Aussage bezog sich meine Antwort, das war klar zu erkennen durch meine Zitierung!

Daran wird man solange die Mittel endlich sind und erarbeitet werden müssen auch einfach nichts ändern können.[...]

Und auf genau diese meine Aussage hast du deine Antwort bezogen, auch das klar zu erkennen durch die Zitierung!

Vor allem wenn man die steuergeschenke der letzten jahrzehnte anschaut, und an wen sie gegangen sind und was sie damit gemacht haben, wundert das nicht weiter - das ist inzwischen sogar der "sozialistischen" oecd aufgefallen.[...]

Also nix mit Lohnniveau.

[Enigma]

Wer sagt, daß die sozialhilfe höher war?
Da werden vor 5 jahren wohl kaum die cdu/fdp/spd/grüne die arbeitslosenhilfe auf sozialhilfeniveau abgesenkt haben wenn es so teuer wäre, nicht?

jaja , und jetzt wieder ignorieren, dass mit hartz 4 die kosten für arbeitslose deutlich gestiegen sind

[Enigma]

ich bin der meinung , dass man die pauschalen für alk und fluppen bei erwachsenenen und kindern streichen kann und dann auf die kindersätze für klamotten , windeln , schulmaterial etc. gesetzt werde.

achja @ td : hier in köln bekommen arbeitslose wie niedrigverdiener den sog. köln-pass , damit können sie günstiger öpnv nutzen , am kultureben teilhaben, oder in sportvereine oder ins schwimmbad gehn

[Kibuka]

Mir gefällt die parallele Entwicklung zwischen Hartz IV und Niedriglohnsektor nicht. Da steht kein Konzept dahinter, nicht nur was die Transparenz der Regelsatzberechnung betrifft.

[ToughDaddy]

Angenommen ich gehe morgen Abend im Cinemaxx um 20.00 bis 20.30 in Avatar. Logenplatz.

Dann kostet das in
Mannheim: 13,60
Dresden: 10,50
Braunschweig: 12,00
Magdeburg: 11,00

Also wenn ich mir Magdeburg und Braunschweig anschaue, ist es bei Erwachsenen in der Woche ,50 Euro Unterschied und am WE der gleiche Preis. Und bei Schülern und Studenten ein Unterschied von ,30 bis ,50 Euro und bei Kindern ein Unterschied ,00 Euro bis ,50 Euro.

Und dann mal ein anderer Vergleich, die Abwassergebühren in Halle sind runde 155% von Braunschweig, macht einen Unterschied bei einer 4-köpfigen Familie von rund 250 Euro. (auch nette Zahlen oder?)
http://www.insm-abwassermonitor.de/alphabethisch.html
Der günstige Gasanbieter für ein 4 Personen Haushalt kostet in Braunschweig 50 Euro weniger als in Halle laut check24.de.
Sowas wird komischerweise immer weggelassen.
Achja nebenbei habe ich mir mal bei Netto die Discounterpreise angeschaut: In Braunschweig und Halle gleich.

Und bzgl. der Löhne:
Die sind doch gerade durch HIV gesunken und dem entsprechenden Druck.
Aber Hauptsache die Union zBsp bleibt auf dem Standpunkt, liebe schlecht bezahlte Arbeit als keine, dass dadurch natürlich das Sozialsysem und die Sozial- wie auch Krankenversicherungen kaputt gemacht werden, ist egal, Hauptsache die Unternehmen werden gestützt.
Und darum ist auch das neue System viel teurer. Weil immer mehr darauf angewiesen sind.
Bei der Sozialhilfe gabs zBsp auch bedarfsorientierte Zuschüsse.


@enigma

Schön, wenn es sowas in Köln gibt.
Hier gibts sowas nicht, da die Kommunen pleite sind.

[Enigma]

Also wenn ich mir Magdeburg und Braunschweig anschaue, ist es bei Erwachsenen in der Woche ,50 Euro Unterschied und am WE der gleiche Preis. Und bei Schülern und Studenten ein Unterschied von ,30 bis ,50 Euro und bei Kindern ein Unterschied ,00 Euro bis ,50 Euro.

Und dann mal ein anderer Vergleich, die Abwassergebühren in Halle sind runde 155% von Braunschweig, macht einen Unterschied bei einer 4-köpfigen Familie von rund 250 Euro. (auch nette Zahlen oder?)
http://www.insm-abwassermonitor.de/alphabethisch.html
Der günstige Gasanbieter für ein 4 Personen Haushalt kostet in Braunschweig 50 Euro weniger als in Halle laut check24.de.
Sowas wird komischerweise immer weggelassen.
Achja nebenbei habe ich mir mal bei Netto die Discounterpreise angeschaut: In Braunschweig und Halle gleich.

Und bzgl. der Löhne:
Die sind doch gerade durch HIV gesunken und dem entsprechenden Druck.
Aber Hauptsache die Union zBsp bleibt auf dem Standpunkt, liebe schlecht bezahlte Arbeit als keine, dass dadurch natürlich das Sozialsysem und die Sozial- wie auch Krankenversicherungen kaputt gemacht werden, ist egal, Hauptsache die Unternehmen werden gestützt.
Und darum ist auch das neue System viel teurer. Weil immer mehr darauf angewiesen sind.
Bei der Sozialhilfe gabs zBsp auch bedarfsorientierte Zuschüsse.


@enigma

Schön, wenn es sowas in Köln gibt.
Hier gibts sowas nicht, da die Kommunen pleite sind.

das hat nix mit großen ausgaben zu tun sondern ist einfach ne pricing-strategie , war aber mal wieder klar dass im osten niemand etwas von preisdifferenzierung gehört hat