BGE - bedingungsloses Grundeinkommen

In diesem Forum werden Themen rund um die sozialen Sicherungsysteme diskutiert.
Krankenversicherung, Arbeitslosenversicherung, Arbeitslosengeld 2 (HartzIV), Rentenversicherung, Sozialgesetzbuch.

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Sören74
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Re: BGE - bedingungsloses Grundeinkommen

Beitragvon Sören74 » Mi 31. Mär 2021, 20:24

Praia61 hat geschrieben:(31 Mar 2021, 19:43)

Ausgestaltung ?
Menschenrecht, Menschenwürde etc.
Es ist nicht möglich einem Ausländer das BGE nicht zuzustehen.


Das könnte man beispielsweise damit angehen, dass nur diejenigen ein BGE bekommen, die eine gewisse Zeit hier im Land leben, z.B. 5 Jahre. D.h. dann würden Kinder auch erst ab dem 5.Jahr das Geld bekommen.

Praia61 hat geschrieben:Ich kenne mich da nicht so aus . Wo werden in unseren Sozialgesetzen zwischen Menschen unterschieden.
Sozialhilfe, H4 gelten für alle, wenn nein wäre das nicht rassistisch ?


So genau kenne ich mich da auch nicht aus. :|
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Re: BGE - bedingungsloses Grundeinkommen

Beitragvon Atue001 » Mi 31. Mär 2021, 23:38

Im engeren Sinne sind unsere Sozialgesetze zunächst mal an unsere Staatsbürgerschaft gekoppelt. Über die EU-Verträge gelten sie auch (weil ja gegenseitig so vereinbart) für Bürger anderer EU-Staaten - sofern sie sich wenigstens zeitweilig in der BRD aufgehalten haben.
Darüber hinaus gilt die Menschenwürde für alle, die irgendwie mit dem Rechtsstaat BRD zu tun bekommen! Das bedeutet aber nicht, dass jeder in der Welt einen Anspruch auf Hartz IV geltend machen könnte.

Es ist kein wirkliches Problem für ein BGE in Deutschland, dass man dieses nur weltweit einführen könnte......selbstverständlich kann man das entsprechend den Regelungen der Sozialgesetzgebung auch so einschränken, dass Anspruchsberechtigt nur die Menschen sind, die auch heute prinzipiell nach SGB geltend machen könnten. Und auch dabei kann man abstufen - beispielsweise wenn man zwischen Menschen mit Flüchtlingsstatus oder Asylstatus und Menschen mit einem deutschen Personalausweis differenzieren möchte.

Hätte das BGE ein Problem damit, dann hätte auch heute schon die Sozialgesetzgebung in Deutschland damit ein Problem - und das existiert nicht.
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Re: BGE - bedingungsloses Grundeinkommen

Beitragvon Praia61 » Mi 31. Mär 2021, 23:47

Wenn man differenzieren wollte, dann könnte man dies im Gesetz tun.
Ich glaube nicht, dass die Grünen oder die SPD das tun würden.
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Re: BGE - bedingungsloses Grundeinkommen

Beitragvon Sören74 » Mi 31. Mär 2021, 23:50

Praia61 hat geschrieben:(31 Mar 2021, 23:47)

Wenn man differenzieren wollte, dann könnte man dies im Gesetz tun.
Ich glaube nicht, dass die Grünen oder die SPD das tun würden.


Noch haben Grüne und SPD nicht vor, das BGE umzusetzen. :)
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Re: BGE - bedingungsloses Grundeinkommen

Beitragvon Atue001 » Mi 31. Mär 2021, 23:51

Praia61 hat geschrieben:(31 Mar 2021, 23:47)

Wenn man differenzieren wollte, dann könnte man dies im Gesetz tun.
Ich glaube nicht, dass die Grünen oder die SPD das tun würden.


Ich bin mir sicher, dass sie das tun würden! Das ist trivial - denn sonst würde ja gerade das Problem entstehen, dass das BGE universell gelten würde.....das wäre nicht finanzierbar! Am Deutschen Wesen kann nicht die ganze Welt genesen.....das wissen auch Grüne und SPD.
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Re: BGE - bedingungsloses Grundeinkommen

Beitragvon Praia61 » Do 1. Apr 2021, 00:05

Dein Wort in Gottes Ohr.
Namehafte Stimmen * aus diesem Lager lassen mich das nicht glauben
Ich warte immer noch auf Belege für sozialen Schlechterstellungen von Nichtdeutschen die sich hier aufhalten gegenüber Deutschen.
Krankenversorgung , Sozialhilfe, H4 , Wohnungsbeschaffung......
Und beim BGE sollte es anders sein ?
Natürlich ist das finanzierbar.
Deutschland ist reich hört man doch immer aus deren Ecke.
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Re: BGE - bedingungsloses Grundeinkommen

Beitragvon Mendoza » Do 1. Apr 2021, 21:20

Sören74 hat geschrieben:(31 Mar 2021, 23:50)

Noch haben Grüne und SPD nicht vor, das BGE umzusetzen. :)


Eigentlich doch - zumindest bei den Grünen - auch wenn es noch keine konkreten Pläne gibt.
Der Parteitag der Grünen hat das Bedingungslose Grundeinkommen Ende November ins Grundsatzprogramm der Partei aufgenommen. Etwa 62% der Delegierten stimmten für den Antrag.

Dazu kommt, dass man wohl Koalitionspartner braucht, die da mitziehen und da hoffe ich doch auf vernünftige Leute in der SPD, die sich hoffentlich quer stellen.
Zuletzt geändert von Mendoza am Fr 2. Apr 2021, 13:35, insgesamt 1-mal geändert.
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Re: BGE - bedingungsloses Grundeinkommen

Beitragvon Meruem » Do 1. Apr 2021, 21:56

Sören74 hat geschrieben:(31 Mar 2021, 23:50)

Noch haben Grüne und SPD nicht vor, das BGE umzusetzen. :)



Naja würde ich so jetzt nicht sagen, die SPD ( zumindest der linke Teil der SPD) will zumindest eine Grundsicherung ohne Sanktionen ( ähnlich wie die Linke) die Grünen gehen mit ihrem alternativen Modell zu Hartz4 der Grundsicherung auch gedanklich schon erkennbar in diese Richtung , die Debatte um das bedingungslose Grundeinkommen hat ja im Zuge der Corona Pandemie bzw des Lockdowns bereits wieder an Fahrt aufgenommen, einige Bürgerbegehren wollen ja regionale Modellversuche zum BGE starten ( etwa eine Gemeinde in Schleswig Holstein) eine deutliche Mehrheit der Bürger dass zeigen Umfragen will eine Reform und Umgestaltung weg von Hartz4 und der überbordenden Sozialstaatbürokratie, hin zu Alternativen ( liberales Bürgergeld , bedingungsloses Grundeinkommen , ) es gibt Alternativen zum Ist Zustand und Status quo.
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Re: BGE - bedingungsloses Grundeinkommen

Beitragvon Atue001 » Mi 7. Apr 2021, 23:34

Meruem hat geschrieben:(01 Apr 2021, 21:56)

Naja würde ich so jetzt nicht sagen, die SPD ( zumindest der linke Teil der SPD) will zumindest eine Grundsicherung ohne Sanktionen ( ähnlich wie die Linke) die Grünen gehen mit ihrem alternativen Modell zu Hartz4 der Grundsicherung auch gedanklich schon erkennbar in diese Richtung , die Debatte um das bedingungslose Grundeinkommen hat ja im Zuge der Corona Pandemie bzw des Lockdowns bereits wieder an Fahrt aufgenommen, einige Bürgerbegehren wollen ja regionale Modellversuche zum BGE starten ( etwa eine Gemeinde in Schleswig Holstein) eine deutliche Mehrheit der Bürger dass zeigen Umfragen will eine Reform und Umgestaltung weg von Hartz4 und der überbordenden Sozialstaatbürokratie, hin zu Alternativen ( liberales Bürgergeld , bedingungsloses Grundeinkommen , ) es gibt Alternativen zum Ist Zustand und Status quo.


Es geht in eine Richtung, die ich für richtig halte.....es ist halt langsam und dauert.....und ob es mehrheitsfähig ist, das ist auch noch längst nicht klar.
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Re: BGE - bedingungsloses Grundeinkommen

Beitragvon Meruem » Sa 10. Apr 2021, 19:17

Atue001 hat geschrieben:(07 Apr 2021, 23:34)

Es geht in eine Richtung, die ich für richtig halte.....es ist halt langsam und dauert.....und ob es mehrheitsfähig ist, das ist auch noch längst nicht klar.


Absolut ob ein bedingungsloses Grundeinkommen mehrheitsfähig wäre momentan sicher nicht jedoch wächst die Zustimmung zum BGE im Zuge der negativen Folgen der Coronavirus Pandemie bzw der Folgen der Lockdowns stetig ( in den letzten Umfragen zum Thema war esgrundsätzlich 50% Pro 50% Contra BGE und wird durch die negativen Folgen der Digitalisierung durch Roboter und K.I. auch weiter wachsen.
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Re: BGE - bedingungsloses Grundeinkommen

Beitragvon Mendoza » Sa 10. Apr 2021, 20:02

Meintest du mit "letzten Umfragen" diese hier?
https://www.youtube.com/watch?v=r3bW8HJ6bE0

Da wollen dann 8% gar nicht mehr arbeiten und 32% "anders", womit wohl kaum mehr sondern weniger gemeint ist oder weniger anstrengend. Nur 48% arbeiten so weiter wie bisher. 14% haben offenbar keine Meinung. Da fallen einfach mal geschätzt 15-20% der wirtschaftlichen Leistung flach und mit diesem massiven Verlust an Arbeitsleistung will man ein drastisches Mehr an Sozialleistungen, also dem BGE hinbekommen. Viel Spaß in euren Träumereien sag ich bloß.
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Re: BGE - bedingungsloses Grundeinkommen

Beitragvon jack000 » Sa 10. Apr 2021, 20:31

Meruem hat geschrieben:(10 Apr 2021, 19:17)

Absolut ob ein bedingungsloses Grundeinkommen mehrheitsfähig wäre momentan sicher nicht jedoch wächst die Zustimmung zum BGE im Zuge der negativen Folgen der Coronavirus Pandemie bzw der Folgen der Lockdowns stetig ( in den letzten Umfragen zum Thema war es grundsätzlich 50% Pro 50% Contra BGE und wird durch die negativen Folgen der Digitalisierung durch Roboter und K.I. auch weiter wachsen.

Man muss hier 3 Dinge auseinander halten:
1. Gibt es ausreichend Arbeitsplätze?`
2. Wie soll die Finanzierung derjenigen aussehen die keinen Arbeitsplatz mehr bekommen können?
3. Gibt es einen Anspruch auf die Finanzierung eines Lebenesstils der davon geprägt ist seinen Lebensunterhals durch andere finanzieren zu lassen?

Antwort:
1. Vor Corona ja
2. So, da ein menschenwürdiges Leben möglich ist und das oberhalb des jetzigen H4-Satzes (Vor allem unter Berücksichtigung der vorherigen Lebensleistung)
3. Nein

Grundsätzlich gibt es keinen Grund einen Lebensstil von der Allgemeineit zu finanzieren, der darauf basiert das andere dafür aufkommen müssen. Nur Menschen, die nicht in der Lage sind ihren Lebensunterhalt selbst zu bestreiten sollen unterstützt werden. BGE = Beendet!
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Re: BGE - bedingungsloses Grundeinkommen

Beitragvon Mendoza » Sa 10. Apr 2021, 21:05

jack000 hat geschrieben:(10 Apr 2021, 20:31)

Man muss hier 3 Dinge auseinander halten:
1. Gibt es ausreichend Arbeitsplätze?`
2. Wie soll die Finanzierung derjenigen aussehen die keinen Arbeitsplatz mehr bekommen können?
3. Gibt es einen Anspruch auf die Finanzierung eines Lebenesstils der davon geprägt ist seinen Lebensunterhals durch andere finanzieren zu lassen?

Antwort:
1. Vor Corona ja
2. So, da ein menschenwürdiges Leben möglich ist und das oberhalb des jetzigen H4-Satzes (Vor allem unter Berücksichtigung der vorherigen Lebensleistung)
3. Nein

Grundsätzlich gibt es keinen Grund einen Lebensstil von der Allgemeineit zu finanzieren, der darauf basiert das andere dafür aufkommen müssen. Nur Menschen, die nicht in der Lage sind ihren Lebensunterhalt selbst zu bestreiten sollen unterstützt werden. BGE = Beendet!


Auch wenn man wegen Corona die 1. Frage mit "Nein" beantwortet stellt sich die Frage, wie man in einer solchen Krise das alles bezahlen will, wo die finanzielle Decke ohnehin schon kürzer ist als sonst.
Und diese Krise ist mit Sicherheit nicht die letzte.
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Re: BGE - bedingungsloses Grundeinkommen

Beitragvon jack000 » Sa 10. Apr 2021, 21:16

Mendoza hat geschrieben:(10 Apr 2021, 21:05)

Auch wenn man wegen Corona die 1. Frage mit "Nein" beantwortet stellt sich die Frage, wie man in einer solchen Krise das alles bezahlen will, wo die finanzielle Decke ohnehin schon kürzer ist als sonst.
Und diese Krise ist mit Sicherheit nicht die letzte.

Was ist dein Vorschlag?
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Re: BGE - bedingungsloses Grundeinkommen

Beitragvon Mendoza » Sa 10. Apr 2021, 21:46

jack000 hat geschrieben:(10 Apr 2021, 21:16)

Was ist dein Vorschlag?

Im Moment nehmen wir Schulden auf und das ist auch richtig für Menschen und Firmen, die unverschuldet in Not gekommen sind. Nur das funktioniert nicht dauerhaft, wie die Schuldenpolitik Griechenlands und Argentiniens uns beweisen. Ein BGE von 1000 und mehr Euro wäre wie die wirtschaften Belastungen von Corona - nur dauerhaft, ohne Notwendigkeit und ich schätze noch schlimmer.

Also im Moment wüßte ich nicht wie man es prinzipiell besser machen sollte. Irgendwann bricht aber unser System zusammen. Ein BGE wäre da noch ein Brandbeschleuniger, weil es sogar Nutznießern der Krise zugute kommt.
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Re: BGE - bedingungsloses Grundeinkommen

Beitragvon jack000 » Sa 10. Apr 2021, 22:42

Mendoza hat geschrieben:(10 Apr 2021, 21:46)

Im Moment nehmen wir Schulden auf und das ist auch richtig für Menschen und Firmen, die unverschuldet in Not gekommen sind. Nur das funktioniert nicht dauerhaft, wie die Schuldenpolitik Griechenlands und Argentiniens uns beweisen. Ein BGE von 1000 und mehr Euro wäre wie die wirtschaften Belastungen von Corona - nur dauerhaft, ohne Notwendigkeit und ich schätze noch schlimmer.

Also im Moment wüßte ich nicht wie man es prinzipiell besser machen sollte. Irgendwann bricht aber unser System zusammen. Ein BGE wäre da noch ein Brandbeschleuniger, weil es sogar Nutznießern der Krise zugute kommt.

Was ist mit denen, die derzeit mehr haben als das GE ?
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Re: BGE - bedingungsloses Grundeinkommen

Beitragvon Meruem » So 11. Apr 2021, 12:24

Mendoza hat geschrieben:(10 Apr 2021, 21:46)

Im Moment nehmen wir Schulden auf und das ist auch richtig für Menschen und Firmen, die unverschuldet in Not gekommen sind. Nur das funktioniert nicht dauerhaft, wie die Schuldenpolitik Griechenlands und Argentiniens uns beweisen. Ein BGE von 1000 und mehr Euro wäre wie die wirtschaften Belastungen von Corona - nur dauerhaft, ohne Notwendigkeit und ich schätze noch schlimmer.

Also im Moment wüßte ich nicht wie man es prinzipiell besser machen sollte. Irgendwann bricht aber unser System zusammen. Ein BGE wäre da noch ein Brandbeschleuniger, weil es sogar Nutznießern der Krise zugute kommt.


Achso dass man momentan nichts besser machen könnte sehen aber offenbar zunehmend immer weniger so, der Frust bei so manchen über die Politiker sitz tief, ich würde dass jetzt nicht mal eben so beiseite wischen.
Zuletzt geändert von Meruem am So 11. Apr 2021, 12:33, insgesamt 1-mal geändert.
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Re: BGE - bedingungsloses Grundeinkommen

Beitragvon Meruem » So 11. Apr 2021, 12:30

jack000 hat geschrieben:(10 Apr 2021, 20:31)

Man muss hier 3 Dinge auseinander halten:
1. Gibt es ausreichend Arbeitsplätze?`
2. Wie soll die Finanzierung derjenigen aussehen die keinen Arbeitsplatz mehr bekommen können?
3. Gibt es einen Anspruch auf die Finanzierung eines Lebenesstils der davon geprägt ist seinen Lebensunterhals durch andere finanzieren zu lassen?

Antwort:
1. Vor Corona ja
2. So, da ein menschenwürdiges Leben möglich ist und das oberhalb des jetzigen H4-Satzes (Vor allem unter Berücksichtigung der vorherigen Lebensleistung)
3. Nein

Grundsätzlich gibt es keinen Grund einen Lebensstil von der Allgemeineit zu finanzieren, der darauf basiert das andere dafür aufkommen müssen. Nur Menschen, die nicht in der Lage sind ihren Lebensunterhalt selbst zu bestreiten sollen unterstützt werden. BGE = Beendet!

.
Zu 1: Corona Pandemie und Digitalusierung werden da noch negativ durchschlagen Bollbeschäftigung halte für das weitaus größere Märchen als die Einführung eines BGE.

Zu 2: ein menschenwürdiges Leben ist nicht an irgendeine wie auch immer definierte Lebensleistung/ Arbeit gekoppelt wo steht den mn dass in welcher Passage des Grundgesetzes? Ein Arbeitlos hat also kein Recht auf Menschenwürde bzw dies me kann man ihn absprechen weil er hat ja keinen Nutzen/ Mehrwert für die Gesellschaft? So so auch hier wieder wie so oft die Ökonomisierung der Menschenwürde, immer interessant wie einige hier so ticken.

Zu 3: Das ist heute schon der Fall.
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Re: BGE - bedingungsloses Grundeinkommen

Beitragvon Mendoza » So 11. Apr 2021, 12:44

Meruem hat geschrieben:(11 Apr 2021, 12:24)

Achso dass man momentan nichts besser machen könnte sehen aber offenbar zunehmend immer weniger so, der Frust bei so manchen über die Politiker sitz tief, ich würde dass jetzt nicht mal eben so beiseite wischen.


Die Leute sind frustriert wegen den Corona-Einschränkungen und darum braucht man ein BGE? Wäre immerhin mal eine neue, originelle Begründung.
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Re: BGE - bedingungsloses Grundeinkommen

Beitragvon jack000 » So 11. Apr 2021, 12:44

Meruem hat geschrieben:(11 Apr 2021, 12:30)
Ein Arbeitlos hat also kein Recht auf Menschenwürde bzw dies me kann man ihn absprechen weil er hat ja keinen Nutzen/ Mehrwert für die Gesellschaft?

Das geht aus keiner Silbe meines Beitrags hervor. Deine Interpretation entbehrt jeglicher Grundlage.
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