Libyen

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Cobra9
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Re: Libyen

Beitrag von Cobra9 »

Audi hat geschrieben:(28 Aug 2020, 18:44)

Ohne den Einsatz der Nato, die Truppenansammlungen und Panzereinheiten des Regimes ebenso zerschlug wie Kommandozentralen und Kommunikationseinrichtungen, wäre die anfangs schwache und desorganisierte Rebellenarmee rasch ausgelöscht worden. Selbst mit der Hilfe der Nato hatten die Rebellen lange Zeit erhebliche Mühe, die Gaddafi-Truppen, die teilweise von den Söhnen des Diktators befehligt wurden, in erbitterten Kämpfen niederzuringen.

Manche Experten meinen, dass die Nato mit der direkten Beteiligung am libyschen Bürgerkrieg ihr Uno-Mandat weit überzogen habe

https://www.abendblatt.de/politik/ausla ... endet.html

Der Krieg in Libyen hat sich in den vergangenen Jahren ähnlich wie der in Syrien zu einem Konflikt entwickelt, in dem längst Akteure von außen das Geschehen bestimmen. Als Frankreich, Großbritannien und die USA im Jahr 2011 das damalige UN-Mandat überzogen und den Sturz des Langzeitmachthabers Muammar al-Gaddafi herbeibombten, hatten sie keinerlei Plan für die Ära danach.

https://www.abendblatt.de/politik/ausla ... endet.html

Als wie gravierend schätzen Sie dieses Vorgehen der Nato ein?

Je länger ich darüber nachdenke, desto mehr muss ich sagen, dass die Widersprüchlichkeit schon in der Resolution angelegt war. Ich halte die Interpretation der Nato nicht für unvertretbar

Was könnte daraus folgen?

Möglicherweise fühlen sich Russland und China letzten Endes doch über den Tisch gezogen.

Aber sie werden vielleicht in Zukunft vorsichtiger sein, wenn es im Sicherheitsrat darum geht, eine Resolution mit derart vagem Wortlaut zu verabschieden. Sie werden sich darauf nicht mehr so schnell einlassen. Man hat schon im Fall Syrien gesehen, wie Russland und China außerordentlich zurückhaltend sind. Sie wollen keinen Vorwand für einen militärischen Angriff gegen Syrien liefern.

https://www.tagesspiegel.de/politik/die ... 36672.html

. Etwas, das bis heute von offiziellen westlichen Vertretern oder in Medienkommentaren nur selten anerkannt wird: die NATO-Koalition entschied nämlich schon frühzeitig, nicht wie im Mandat des UN-Sicherheitsrates ausdrücklich festgelegt, nur "Zivilisten und von Zivilisten bevölkerte Gebiete zu schützen", sondern eben Gaddafis Regime zu stürzen.

Doch die P3 unternahmen nichts in diese Richtung und zahlten unmittelbar auch einen hohen Preis hinsichtlich der BRICS-Länder (Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika), die ihre Unterstützung für die Operation in Libyen zurückzogen. Schlimmer noch: die BRICS-Staaten weigerten sich, überhaupt irgendwelche Maßnahmen als Reaktion auf den sich anbahnenden Horror in Syrien zu ergreifen, der in seinen frühen Phasen eine frappierende Ähnlichkeit mit Gaddafis Zwangsherrschaft aufwies.

Vielleicht wäre Libyen auch bei fortgesetzter Einigkeit des Sicherheitsrates in das Chaos abgeglitten, weil die externen Akteure die innere politische Dynamik nicht verstanden hätten und es ihnen nicht gelungen wäre, sich intelligent auf den Friedensprozess nach der Krise vorzubereiten. Und vielleicht wäre der katastrophale Bürgerkrieg in Syrien auch ausgebrochen, wenn die Lähmung des Sicherheitsrates im Jahr 2011 nicht stattgefunden hätte. Man kann es nicht wissen.

Unmöglich ist allerdings die Vorstellung, dass wir nicht zumindest mehr Leben hätten retten können, wenn der Konsens die Oberhand behalten hätte. Ebenso wie seine Kollegen in Großbritannien und Frankreich zögert Obama möglicherweise immer noch anzuerkennen, dass die P3 in Libyen überzogen agierten und die Bedenken der BRICS zu arrogant abtaten.

https://de.qantara.de/inhalt/westliche- ... aus-libyen

Die libyschen Rebellen sehen die massiven Nato-Luftangriffe als Vorbereitung für ihren Einmarsch in Tripolis. Das Bündnis nimmt weiter Ziele in der libyschen Hauptstadt ins Visier, darunter den Stützpunkt Bab al-Asisija. Dort befindet sich das Anwesen Gaddafis.

Die libyschen Rebellen sehen die massiven Nato-Luftangriffe als Vorbereitung für ihren Einmarsch in Tripolis. Ein Sprecher der Aufständischen, Guma al-Gamaty, teilte via Twitter mit: „Die Zerstörung der Mauern und Tore von Bab al-Asisija bedeutet, dass sich Gaddafi eine blutige Nase geholt hat. Den K.-o.-Schlag werden ihm schon sehr bald die Libyer selbst versetzen.“

Im Stützpunkt Bab al-Asisija, der bereits mehrfach Ziel der Nato-Angriffe war, befindet sich das Anwesen Gaddafis. Nato-Diplomaten bestätigten, dass in den vergangenen Tagen die Angriffe auf Ziele in Tripolis verstärkt worden seien.
https://www.faz.net/aktuell/politik/aus ... 56536.html

Mandat klar überdehnt
Und Russland ist jetzt der böseste der bösen

Hatte sich Russland noch ebenso wie Deutschland der Stimme bei der Resolution 1973 enthalten, so war es unmittelbar darauf nicht mehr zu einer Intervention in Syrien (nach den dort ausbrechenden Unruhen in Daraa) bereit. Nicht ohne Grund warf es der NATO Missbrauch des UNO-Mandates vor, da sie sich in Libyen nicht auf die Errichtung einer Flugverbotszone und die Sicherheit der Zivilbevölkerung beschränkte, sondern von Anfang an einen regime change geplant und mit der Ermordung Gaddafis erreicht hatte.

Man ist sich allerdings darin einig, dass die Resolution, die in Punkt 5 die Staaten auffordert, "alle notwendigen Maßnahmen […] in Syrien und Irak zu ergreifen, […] um terroristische Akte vor allem des ISIL zu verhindern und zu unterdrücken", kein Mandat für kollektive Militäraktionen auf syrischem Gebiet gibt. Dennoch wollen die Dienste die Resolution so deuten, dass sie sogar ein präventives Selbstverteidigungsrecht gegen die ständige Bedrohung durch den IS ermöglicht, auch "ohne dabei auf ein (weiteres) Zustimmungsrecht seitens der irakischen oder syrischen Regierung rekurrieren zu müssen."3

Sollte sich die "Staatenpraxis verfestigen", das heißt bei zukünftigen Interventionen ohne ein Mandat des Sicherheitsrats und die Zustimmung des betroffenen Staates, so könnte darin sogar "eine gewohnheitsrechtliche Weiterentwicklung des Völkerrechts" liegen. Damit wären endlich die territoriale Integrität und Souveränität keine Barriere mehr für jederzeit begründbare Selbstverteidigungsinterventionen - eine Auflösung der territorialen Integrität, die Claus Kreß ohnehin bei Staaten, deren Organe Völkerrechtsverbrechen begehen, vorschlägt.

Aber abgesehen davon, dass diese Doktrin völkerrechtlich äußerst umstritten ist, da sie faktisch die Souveränität nur der schwächeren Staaten aushöhlt und nicht als allgemein anerkannt gelten kann4, liegen auch die tatsächlichen Voraussetzungen nicht vor. Nicht Syrien ist unwillig, den IS zu bekämpfen, sondern die USA und mit ihnen die Verbündeten weigern sich, mit Präsident Assad überhaupt über die Bekämpfung des Terrors zu sprechen.

https://www.heise.de/tp/features/Krise- ... 23340.html

Lesenswert. Anscheinend ist nicht nur Russland der böseste von den Bösen

Jetzt werde ich mal deutlich. Was soll das bitte langsam werden. Du vergisst wider die Hälfte des Beitrag und ziehst was dir passt. Das ist nicht nice

Eine Verurteilung oder tatsächliche Bewertung ob die Resultion übertreten wurde kann lediglich der Sicherheitsrat abgeben.

Hat Er nicht. DAS was Du oder Ich sagen dazu sind Meinungen. Aber nicht der offizielle Bericht des Sicherheitsrat oder entsprechende Bewertung /Kritik.

Zwischen Meinungen und offiziellen Aussagen gibt es Unterschiede.

Sowohl das Vorgehen in Lybien als auch auch in anderen Situationen vergleichbar war falsch. Stand heute. Nach meiner Meinung hätte man nicht so vorgehen sollen wie es getan wurde.

Ich habe auch keine Patentlösung in der Tasche. Aber ja nach meiner Meinung war der Einsatz falsch sowie das Vorgehen, teilweise wurde nach meiner Meinung auch das Mandat überzogen.

Das ist aber definitiv nur meine private Meinung und die UN sieht das wohl anders. Das Problem ist eben hausgemacht.

Wenn der Sicherheitsrat was beschlossen hat ist es in der Regel nicht zu modifizieren oder anzupassen. Du glaubst doch nicht das Frankreich oder Großbritannien sich offiziell verurteilen lassen.

Was aber angebracht wäre. Veto Mächte haben deutlich zu viel Macht. Ob Russland, USA.... Alle.
Andrij Melnyk nennt Rolf Mützenich den „widerlichsten deutschen Politiker“..wo Er Recht hat...

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Cobra9
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Re: Libyen

Beitrag von Cobra9 »

Die USA wünschen nachdrücklich das Russland und die Türkei ihre Truppen aus Lybien abziehen ect.

https://www.aljazeera.com/news/2021/1/2 ... from-libya
Andrij Melnyk nennt Rolf Mützenich den „widerlichsten deutschen Politiker“..wo Er Recht hat...

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Tom Bombadil
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Re: Libyen

Beitrag von Tom Bombadil »

Eher friert die Hölle zu.
The tree of liberty must be refreshed from time to time with the blood of patriots and tyrants. It is its natural manure.
Thomas Jefferson
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Diffamierer der Linken.
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Re: Libyen

Beitrag von Cobra9 »

Tom Bombadil hat geschrieben:(29 Jan 2021, 11:30)

Eher friert die Hölle zu.

Mit Sicherheit. Aber probieren kann man es ja auch mal.

Aber in Lybien ist es düster und die Bundesregierung dumm, naiv wie so oft. Januar 2020 großes Treffen,
Viel Gerede und Tamtam. Ein Jahr später wars nix.



Die Aussichten für eine Rückkehr zu nachhaltiger Stabilität in Libyen bleiben heute düster wenn man realistisch ist. Klar erlitt General Haftar im Frühsommer 2020 eine Niederlage in Westlibyen und ist auch nicht mehr so überlegen.



Zudem laufen seit dem Herbst direkte Gespräche zwischen militärischen Vertretern der libyschen Konfliktparteien im »5+5«-Format, die im Oktober in einen formalen Waffenstillstand mündeten, sowie der Libysche Politische Dialog. Aber im Kern Hat man einen Patt.

Russland ist auch munter.



Man arbeitet längst nicht mehr nur mit Haftar zusammen, sondern bemüht sich stattdessen, die Loyalität alternativer libyscher Akteure zu kultivieren und auszuweiten. Klug gemacht
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