Die fetten Jahre sind vorbei

[yogi61]

Finanzminister Olaf Scholz erwartet einen baldigen Abschwung. Für 2018 werde man noch mal einen Steuerüberschuss ausweisen können. "Aber nun sind die fetten Jahre vorbei", sagte der SPD-Politiker der "Bild am Sonntag". Scholz sehe von nun an "keine unvorhergesehenen Mehreinnahmen mehr".

Scholz lehnte in dem Gespräch auch die von der Union geforderte komplette Abschaffung des Solidaritätszuschlages ab. Man habe in den Koalitionsverhandlungen aus guten Gründen vereinbart, dass Bürgerinnen und Bürger mit einem sehr hohen Einkommen weiter den Soli bezahlen sollen.

"Wer eine Million Euro im Jahr verdient, würde durch die Abschaffung des Soli 24 000 Euro weniger Steuern zahlen. Selbst ich als Bundesminister mit 180.000 Euro Jahreseinkommen würde durch die Komplettabschaffung etwa 3600 Euro Steuern pro Jahr sparen", so der Vizekanzler. Dies sei "nicht der richtige Weg".
http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 46612.html
Original-Quelle: "Bild am Sonntag"

Der Finanzminister stimmt das Volk also auf einen eventuellen Abschwung ein und erteilt denen in der Union eine Absage, die den Soli abschaffen wollen. Da er sich in gleichem Atemzug als Kanzlerkandidat ins Gespräch bringt,
https://www.tagesspiegel.de/politik/bun ... 31956.html,
ist jetzt auch klar, dass es mit dieser Regierung keine Abschaffung des Solis geben wird.
Interessant auch diese Aussage: Im Hinblick auf eine mögliche Urwahl des SPD-Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl verwies Scholz auf seine persönlichen Beliebtheitswerte: "Wenn man Umfragen trauen darf, zähle ich schließlich zu den Politikern mit hoher Unterstützung bei Bürgerinnen und Bürgern und SPD-Anhängern." Der frühere SPD-Vorsitzende Martin Schulz hatte sich kürzlich für eine solche Urwahl ausgesprochen und in seiner Partei Zuspruch für den Vorschlag erhalten. Um mal die Boxersprache zu bemühen, ist das ein schwerer linker Haken auf Frau Nahles.

Ich möchte hier eigentlich diskutieren, was die geneigten Foristen von der Aussage halten und warum der Zeitpunkt jetzt so gewählt wurde. Ich möchte diskutieren, ob die letzten Bundesregierungen das Land für die Zukunft fit gemacht haben oder nicht. Die Aussage mit den fetten Jahren impliziert ja, dass wir diese gehabt haben und das man in den fetten Jahren ja eigentlich vieles hätte erledigt haben müssen.
Was ist aus eurer Sicht in den fetten Jahren erledigt worden und was nicht?

[Wähler]

(06 Jan 2019, 10:09)
Ich möchte hier eigentlich diskutieren, was die geneigten Foristen von der Aussage halten und warum der Zeitpunkt jetzt so gewählt wurde. Ich möchte diskutieren, ob die letzten Bundesregierungen das Land für die Zukunft fit gemacht haben oder nicht. Die Aussage mit den fetten Jahren impliziert ja, dass wir diese gehabt haben und das man in den fetten Jahren ja eigentlich vieles hätte erledigt haben müssen.
Was ist aus eurer Sicht in den fetten Jahren erledigt worden und was nicht?

Aus Sicht der SPD, die auf unsinnige Personaldebatten anscheinend nicht verzichten kann, zählt der Mindestlohn zu einer leider nur ersten dringend notwendigen Korrektur der Hartz-Reformen.
In der Familienpolitik ist Einiges zur besseren Vereinbarkeit von Berufs- und Privatleben für Eltern passiert.
Die Energiewende wurde vorangetrieben, wobei im Energiemix die Gaskraftwerke nicht richtig gewichtet sind und die Gesamtkosten aus dem Ruder zu laufen drohen.
Die Dieseltechnologie der deutschen Autoindustrie musste erzwungener Maßen hinterfragt werden. In Sachen moderne elektrogetriebene Mobilität passiert allerdings im Vergleich zu den USA und Südostasien zu wenig.
In der Europapolitik sind der Brexit, eine gemeinsame Migrations- und Flüchtlingspolitik und eine besser koordinierte Wirtschaftspolitik im Euro-Raum nach wie vor ungelöste Probleme.
Die autokratischen Staaten China, Russland und zum Teil auch USA konfrontieren die EU nach wie vor mit unseren großen außenpolitischen Schwächen.
Innenpolitisch wird 2019 sowohl in Deutschland, als auch in der EU ein unruhiges und weiterhin krisenanfälliges Jahr.
Wir leben in Zeiten größeren Umbruches und große Ungewissheiten werden uns mittelfristig nicht erspart bleiben.

[Skull]

(06 Jan 2019, 10:09)

Ich möchte diskutieren, ob die letzten Bundesregierungen das Land für die Zukunft fit gemacht haben oder nicht.
Die Aussage mit den fetten Jahren impliziert ja, dass wir diese gehabt haben
und das man in den fetten Jahren ja eigentlich vieles hätte erledigt haben müssen.

Was ist aus eurer Sicht in den fetten Jahren erledigt worden und was nicht?

Meine Meinung ist da einfach gesagt...unterschiedlich.
Ich beschränke mich da auch auf den WiFo Teil, denn das ist ja das Thema in diesem Unterforum.

Erledigt wurde die Konsolidierung der Haushalte.
Man hat Handlungsspielräume für die Zukunft geschaffen und vergrössert.
Versäumt wurde eine noch grössere Konsolidierung (Schuldenabbau)

Investitionen in die Infrastruktur des Landes wurden zunächst versäumt, sind aber nun auf den Weg gebracht.

Für definitiv falsch halte ich das Aufblähen des Sozialhaushaltes im Bereich Rentenversicherung.

Richtig dagegen habe ich die Nichtsenkung der Steuern gehalten.
Den Soli hätte ich abgeschafft und dieses auf die EinKSt drauf geschlagen (Steuerneutral)

Meine Meinung dazu.

mfg

[Senexx]

Sehe ich ähnlich.

Allerdings bin ich der Meinung, was Zukunftsinvestitionen anbelangt, hat man fast gänzlich versagt. Man hat Zig-Milliarden zum Beispiel mit Migrationskosten verfrühstückt, für Investitionen war angeblich kein Geld da.

Fachfremden wie Schäuble oder Scholz Verantwortung in Wirtschaftsdingen zu geben, ist ein Kardinalfehler.

[Otto.F.]

(06 Jan 2019, 11:13)

Sehe ich ähnlich.

Allerdings bin ich der Meinung, was Zukunftsinvestitionen anbelangt, hat man fast gänzlich versagt. Man hat Zig-Milliarden zum Beispiel mit Migrationskosten verfrühstückt, für Investitionen war angeblich kein Geld da.

Fachfremden wie Schäuble oder Scholz Verantwortung in Wirtschaftsdingen zu geben, ist ein Kardinalfehler.

Könntest du mal in nur einem Text das Wort Migration weglassen? Dieser Verfolgungswahn ist nicht auszuhalten.
Steht auch lange nicht mehr an erster Stelle des Volkes und wird es auch nicht mehr!!

Und es war kein Geld da weil man Geld verdienen wollte.
Auch um der Neuverschuldung einhalt zu gebieten. Denn man kann sich nicht auf ewig neu verschulden und alles den Nachkömmlingen hinterlassen.

Und zu den fetten Jahren......gibt es nicht schon seit Jahren diese Panikmache, während ein Einnahmerekord den nächsten jagt?

[yogi61]

(06 Jan 2019, 11:37)

Könntest du mal in nur einem Text das Wort Migration weglassen? Dieser Verfolgungswahn ist nicht auszuhalten.
Steht auch lange nicht mehr an erster Stelle des Volkes und wird es auch nicht mehr!!

Und es war kein Geld da weil man Geld verdienen wollte.
Auch um der Neuverschuldung einhalt zu gebieten. Denn man kann sich nicht auf ewig neu verschulden und alles den Nachkömmlingen hinterlassen.

Und zu den fetten Jahren......gibt es nicht schon seit Jahren diese Panikmache, während ein Einnahmerekord den nächsten jagt?

Nein, die Panikmache gab es in den letzten Jahren nicht. Jetzt scheint man sich darüber zu sorgen, dass es bergab geht und die Bevölkerung wird darauf vorbereitet.

[yogi61]

(06 Jan 2019, 11:07)

Meine Meinung ist da einfach gesagt...unterschiedlich.
Ich beschränke mich da auch auf den WiFo Teil, denn das ist ja das Thema in diesem Unterforum.

Erledigt wurde die Konsolidierung der Haushalte.
Man hat Handlungsspielräume für die Zukunft geschaffen und vergrössert.
Versäumt wurde eine noch grössere Konsolidierung (Schuldenabbau)

Investitionen in die Infrastruktur des Landes wurden zunächst versäumt, sind aber nun auf den Weg gebracht.

Für definitiv falsch halte ich das Aufblähen des Sozialhaushaltes im Bereich Rentenversicherung.

Richtig dagegen habe ich die Nichtsenkung der Steuern gehalten.
Den Soli hätte ich abgeschafft und dieses auf die EinKSt drauf geschlagen (Steuerneutral)

Meine Meinung dazu.

mfg

Ist das so? Sind die Haushalte konsolidiert und was versteht man darunter genau. Bedeutet Konsolidierung, dass man bestimmte Sachen nicht angeht und auf spätere Zeiten verschiebt um die Bilanz zu schönen? In so einem Fall könnte man auch von einer Scheinkonsolidierung sprechen.

[Skull]

(06 Jan 2019, 11:56)

Jetzt scheint man sich darüber zu sorgen, dass es bergab geht und die Bevölkerung wird darauf vorbereitet.

Was ja auch Sinn macht. Jeder sollte eigentlich wissen...
...es gibt keinen ewigen Aufschwung.

Gute Zeiten...schlechte Zeiten...

mfg

[Skull]

(06 Jan 2019, 12:24)

Ist das so? Sind die Haushalte konsolidiert und was versteht man darunter genau.

ICH verstehe darunter...das man wieder Handlungsspielräume hat.

Anders eben als zur Jahrtausendwende. Als an allen Fronten die Verschuldung an Grenzen stiess,
und Handlungsspielräume stark eingrenzte.

mfg

[Senexx]

(06 Jan 2019, 12:24)

Ist das so? Sind die Haushalte konsolidiert und was versteht man darunter genau. Bedeutet Konsolidierung, dass man bestimmte Sachen nicht angeht und auf spätere Zeiten verschiebt um die Bilanz zu schönen? In so einem Fall könnte man auch von einer Scheinkonsolidierung sprechen.

So ist es. Schäubles und Scholzens Matra war die "schwarze Null". Völlig sinnbefreit. Juristen halt. Ökonomische Laien.

[Senexx]

(06 Jan 2019, 12:26)

ICH verstehe darunter...das man wieder Handlungsspielräume hat.

Anders eben als zur Jahrtausendwende. Als an allen Fronten die Verschuldung an Grenzen stiess,
und Handlungsspielräume stark eingrenzte.

mfg

Die Handlungsspielräume are niemals eingegrenzt. Man hatte Handlungsoptionen. Setzt allerdings die flaschen Prioritäten. Konsum statt Investition.

[yogi61]

(06 Jan 2019, 12:26)

ICH verstehe darunter...das man wieder Handlungsspielräume hat.

Anders eben als zur Jahrtausendwende. Als an allen Fronten die Verschuldung an Grenzen stiess,
und Handlungsspielräume stark eingrenzte.

mfg

Ich verstehe. Man gibt sein Auto also nicht zur Inspektion,kauft kein teures Motoröl und spart das Geld um dann den Spielraum zu haben sich einen neuen Motor leisten zu können.

[yogi61]

(06 Jan 2019, 12:34)

So ist es. Schäubles und Scholzens Matra war die "schwarze Null". Völlig sinnbefreit. Juristen halt. Ökonomische Laien.

Ich halte die schwarze Null nur für einen Wahlkampf-Slogan.

[Senexx]

(06 Jan 2019, 12:37)

Ich halte die schwarze Null nur für einen Wahlkampf-Slogan.

Wie jetzt? Deren "Spar"-Manie waren nur Wahlkampfparolen?

[jorikke]

(06 Jan 2019, 10:09)

Finanzminister Olaf Scholz erwartet einen baldigen Abschwung. Für 2018 werde man noch mal einen Steuerüberschuss ausweisen können. "Aber nun sind die fetten Jahre vorbei", sagte der SPD-Politiker der "Bild am Sonntag". Scholz sehe von nun an "keine unvorhergesehenen Mehreinnahmen mehr".

Scholz lehnte in dem Gespräch auch die von der Union geforderte komplette Abschaffung des Solidaritätszuschlages ab. Man habe in den Koalitionsverhandlungen aus guten Gründen vereinbart, dass Bürgerinnen und Bürger mit einem sehr hohen Einkommen weiter den Soli bezahlen sollen.

"Wer eine Million Euro im Jahr verdient, würde durch die Abschaffung des Soli 24 000 Euro weniger Steuern zahlen. Selbst ich als Bundesminister mit 180.000 Euro Jahreseinkommen würde durch die Komplettabschaffung etwa 3600 Euro Steuern pro Jahr sparen", so der Vizekanzler. Dies sei "nicht der richtige Weg".
http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 46612.html
Original-Quelle: "Bild am Sonntag"

Der Finanzminister stimmt das Volk also auf einen eventuellen Abschwung ein und erteilt denen in der Union eine Absage, die den Soli abschaffen wollen. Da er sich in gleichem Atemzug als Kanzlerkandidat ins Gespräch bringt,
https://www.tagesspiegel.de/politik/bun ... 31956.html,
ist jetzt auch klar, dass es mit dieser Regierung keine Abschaffung des Solis geben wird.
Interessant auch diese Aussage: Im Hinblick auf eine mögliche Urwahl des SPD-Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl verwies Scholz auf seine persönlichen Beliebtheitswerte: "Wenn man Umfragen trauen darf, zähle ich schließlich zu den Politikern mit hoher Unterstützung bei Bürgerinnen und Bürgern und SPD-Anhängern." Der frühere SPD-Vorsitzende Martin Schulz hatte sich kürzlich für eine solche Urwahl ausgesprochen und in seiner Partei Zuspruch für den Vorschlag erhalten. Um mal die Boxersprache zu bemühen, ist das ein schwerer linker Haken auf Frau Nahles.

Ich möchte hier eigentlich diskutieren, was die geneigten Foristen von der Aussage halten und warum der Zeitpunkt jetzt so gewählt wurde. Ich möchte diskutieren, ob die letzten Bundesregierungen das Land für die Zukunft fit gemacht haben oder nicht. Die Aussage mit den fetten Jahren impliziert ja, dass wir diese gehabt haben und das man in den fetten Jahren ja eigentlich vieles hätte erledigt haben müssen.
Was ist aus eurer Sicht in den fetten Jahren erledigt worden und was nicht?

"Scholz sieht keine unvorhergesehenen Mehreinnahmen mehr."
Das ist ja mal ne Aussage.
Könnte man sie vorhersehen, wären sie ja nicht unvorhersehbar.
… und da man sie nicht vorhersehen kann, bleibt die Hoffnung.

[yogi61]

(06 Jan 2019, 12:43)

"Scholz sieht keine unvorhergesehenen Mehreinnahmen mehr."
Das ist ja mal ne Aussage.
Könnte man sie vorhersehen, wären sie ja nicht unvorhersehbar.
… und da man sie nicht vorhersehen kann, bleibt die Hoffnung.

Ja, die gab es wirklich diese unvorhergesehenen Mehreinnahmen. Das lag daran, dass man in den letzten Jahren im Finanzministerium bei der Steuerschätzung falsch lag.

[Tom Bombadil]

(06 Jan 2019, 10:09)

Was ist aus eurer Sicht in den fetten Jahren erledigt worden und was nicht?

Leider viel zu wenig. Die gesamte Infrastruktur weist einen gewaltigen Investitionsstau auf, die Schere zwischen Arm und Reich ist noch größer geworden, auch wenn der Mindestlohn ein kleiner Schritt in die richtige Richtung war und die schon vorhandene und drohende kommende Altersarmut ist eine Schande für Deutschland, die komplette Strafverfolgung ist massiv unterbesetzt, sowohl bei Polizei als auch bei der Justiz. Dass man seit ein paar Jahren keine neuen Schulden macht ist zwar schön, aber für den Bürger komplett irrelevant, er wird weiter gemolken wo es nur geht. Deutsche Bürger liegen europaweit oft am unteren Ende der Rangliste, wie zB. bei der Lebenserwartung oder beim Vermögen, Energiewende, Bankenrettung, Flüchtlingskrise, das sind die dicksten Posten, für die die Deutschen richtig schuften müssen, andere EU-Staaten muten das ihren Bürgern nicht zu.

Warum Scholz das gerade jetzt anbringt? Die Börsen sind nervös und schon länger auf Talfahrt, die Weltwirtschaft brummt nicht mehr so, selbst Apple muss Umsatzwarnungen rausgeben. Das alles deutet auf einen baldigen wirtschaftlichen Abschwung hin, daher ist es schon richtig, den Bürgern reinen Wein einzuschenken und nicht irgendwelche Steuergeschenke zu versprechen, die nicht mehr zu halten sind, weil die Ausgaben für den sozialen Bereich immer weiter ansteigen. Imho wird man dafür eh bald Schulden machen müssen, da kann man nicht auch noch die Einnahmen reduzieren. Ich hoffe nur darauf, dass keine richtige Wirtschaftskrise kommt.

Noch was vergessen: die Bundeswehr siecht trotz Milliardenausgaben vor sich hin, da muss auch bald mal richtig durchgekärchert werden.

[yogi61]

(06 Jan 2019, 12:39)

Wie jetzt? Deren "Spar"-Manie waren nur Wahlkampfparolen?

Es gab ja keine direkte Spar Manie. Es gab die Herdprämie und auch im Verteidigungsministerium wurde ordentlich Geld verbrannt. Die wirklich teuren Investitionen zum Beispiel in die Bildung,Gesundheitswesen und Pflege, Infrastruktur, die hat man sich allerding geschenkt und so konnte man den Wählern eben eine schwarze Null vorweisen. Aus der Sicht von Leuten, die nur auf vier Jahre gewählt werden ist das natürlich folgerichtig. Top-Manager und Vorstände treffen ja auch Entscheidungen, die kurzfristig und für das Unternehmen unter Umständen nicht nachhaltig sind. Deren Verträge enden ja auch irgendwann.

[jorikke]

(06 Jan 2019, 12:46)

Ja, die gab es wirklich diese unvorhergesehenen Mehreinnahmen. Das lag daran, dass man in den letzten Jahren im Finanzministerium bei der Steuerschätzung falsch lag.

Stimmt.
… und ob man heuer bei den Schätzungen nicht wieder falsch lag, kann auch Scholz nicht voraussehen. Ging mir doch nur darum, dass Unvorhergesehenes nicht vorhersehbar ist. Kleine Wortklauberei, sonst nichts.

[Skull]

(06 Jan 2019, 12:36)

Ich verstehe.

Man gibt sein Auto also nicht zur Inspektion,kauft kein teures Motoröl
und spart das Geld um dann den Spielraum zu haben sich einen neuen Motor leisten zu können.

Nö.

Zur Jahrtausendwende hatte man weder Spielräume für die Inspektion, noch für einen neuen Motor.

Zur Jahrtausendwende riss man nicht nur die Defizitkriterien von Maastricht.
Kommunen, Bundesländer und Bundesstaat hatten nicht nur grosse Defizite,
sie hatten auch geringere Steuereinnahmen und deutlich höhere Zinsleistungen,
die Spielräume noch weiter einschränkten.

Heute, um bei Deinen Beispiel zu bleiben, kann der Staat wählen,
zwischen der Inspektion, einem neuen Motor oder noch anderem.

mfg

[yogi61]

(06 Jan 2019, 15:27)

Nö.

Zur Jahrtausendwende hatte man weder Spielräume für die Inspektion, noch für einen neuen Motor.

Zur Jahrtausendwende riss man nicht nur die Defizitkriterien von Maastricht.
Kommunen, Bundesländer und Bundesstaat hatten nicht nur grosse Defizite,
sie hatten auch geringere Steuereinnahmen und deutlich höhere Zinsleistungen,
die Spielräume noch weiter einschränkten.

Heute, um bei Deinen Beispiel zu bleiben, kann der Staat wählen,
zwischen der Inspektion, einem neuen Motor oder noch anderem.

mfg

Das scheint ja gut geklappt zu haben, denn auch deswegen ist die Verdossenheit immer stärker geworden. Dabei ist es ja auch kein Trost, wenn sich der Frust vieler Menschen bei der AfD kanalisiert.

[Skull]

(06 Jan 2019, 15:33)

Das scheint ja gut geklappt zu haben, denn auch deswegen ist die Verdossenheit immer stärker geworden.
Dabei ist es ja auch kein Trost, wenn sich der Frust vieler Menschen bei der AfD kanalisiert.

Was hat jetzt die AfD (Flüchtlingskrise) mit dem wirtschaftspolitischen Kurs der letzten 10 Jahre zu tun ?

Ich bin ja auch kein wirklicher Freund der Bundesregierung.
Noch das ich einen Grossteil Ihrer konkreten Entscheidungen begrüsse.

Alles in allem haben sie aber auch nicht so schlecht agiert.
Und ICH fand es ausgeprochen gut, das man auf einem Pfad konservativer Finanzpolitik blieb.

Statt vorher, gegenwärtig und zukünftig noch mehr Dinge zu verteilen,
die noch gar nicht da sind.

mfg

[Senexx]

(06 Jan 2019, 15:27)

Nö.

Zur Jahrtausendwende hatte man weder Spielräume für die Inspektion, noch für einen neuen Motor.

Zur Jahrtausendwende riss man nicht nur die Defizitkriterien von Maastricht.
Kommunen, Bundesländer und Bundesstaat hatten nicht nur grosse Defizite,
sie hatten auch geringere Steuereinnahmen und deutlich höhere Zinsleistungen,
die Spielräume noch weiter einschränkten.

Maastrichtkriterien? Unsinn. Untauglich.

Der Staat kann sich beliebig verschulden - solange er das in Investitionen steckt.

Unser Problem ist, dass dieser Zusammenhang längst aufgegeben wurde, was eigentlich gegen das GG verstößt. Konsumausgaben werden per Kredit finanziert, dafür wird dann an den Investitionen gespart.

[Senexx]

(06 Jan 2019, 15:40)
Alles in allem haben sie aber auch nicht so schlecht agiert.
Und ICH fand es ausgeprochen gut, das man auf einem Pfad konservativer Finanzpolitik blieb.

Statt vorher, gegenwärtig und zukünftig noch mehr Dinge zu verteilen,
die noch gar nicht da sind.

mfg

Von "konservativer" Finanzpolitik kann keine Rede sein. Es herrscht schon seit langen Zeiten eine völlig aus dem Ruder gelaufene Finanzpolitik.

Öknomische Laien wie Eichel, Schäuble und Scholz durften und dürfen jeder für sich einen oder mehrere Sargnägel einschlagen.

[Skull]

(06 Jan 2019, 15:58)

Maastrichtkriterien? Unsinn. Untauglich.

Der Staat kann sich beliebig verschulden - solange er das in Investitionen steckt.

Niemand kann sich beliebig verschulden.

Entweder verstösst er dann gegen Verträge oder die (Re)Finanzierung steigt im Preis.

mfg

[Skull]

(06 Jan 2019, 16:01)

Von "konservativer" Finanzpolitik kann keine Rede sein.
Es herrscht schon seit langen Zeiten eine völlig aus dem Ruder gelaufene Finanzpolitik.

Öknomische Laien wie Eichel, Schäuble und Scholz durften und dürfen jeder für sich einen oder mehrere Sargnägel einschlagen.

Man mag mir nachsehen, das ich das entschieden anders sehe. Eichel würde aber ich als einzigen ... stehen lassen.

mfg

[Europa2050]

(06 Jan 2019, 15:58)

Maastrichtkriterien? Unsinn. Untauglich.

Der Staat kann sich beliebig verschulden - solange er das in Investitionen steckt.

Dann sollte er aber auch in dem Rahmen tilgen, in dem sich die Investitionsgüter entwerten (gemeinhin AfA genannt).
Also bei zumeist Vermögen in Bauwerken und 2000 Mrd € Schulden und 50 Jahren Abschreibungsdauer 50 Mrd. P.a.
Natürlich abzüglich der Neuinvestitionen und zuzüglich Sonderabschreibungen, falls das Gebäude oder die Autobahn eher als in 50 Jahren erneuert wird ...

Ich glaube, wenn man das berücksichtigen müsste, wäre für Konsum noch weniger Spielraum.

[Maikel]

(06 Jan 2019, 10:09)

Finanzminister Olaf Scholz erwartet einen baldigen Abschwung. Für 2018 werde man noch mal einen Steuerüberschuss ausweisen können. "Aber nun sind die fetten Jahre vorbei", sagte der SPD-Politiker der "Bild am Sonntag". Scholz sehe von nun an "keine unvorhergesehenen Mehreinnahmen mehr".

Das haben "unvorhergesehenen Mehreinnahmen" nun mal so an sich, daß man sie nicht im Voraus sieht.

Der Finanzminister stimmt das Volk also auf einen eventuellen Abschwung ein

Einen Abschwung kann man auch herbeireden.
Wenn Arbeitnehmer A die Warnung ernst nimmt, dann stellt er vorsichtshalber z.B. den Kauf des eigentlich geplanten neuen Autos zurück.
Wenn Unternehmer B Scholz's Warnung ernst nimmt, dann wird er vorsichtshalber erstmal keine neuen Maschinen kaufen, und keine zusätzlichen Mitarbeiter einstellen; eher zusehen, daß er seine Personalkosten entlastet.
Beides sind die perfekten Bausteine für einen Abschwung.

Das Fatale dabei ist, daß oben skizziertes Verhalten aus der Sicht der Einzelnen vernünftig ist; sollte der Abschwung tatsächlich kommen, können sich Arbeitnehmer A und Unternehmer in ihrem Verhalten bestätigt fühlen

[Wähler]

(06 Jan 2019, 15:27)
Zur Jahrtausendwende riss man nicht nur die Defizitkriterien von Maastricht.
Kommunen, Bundesländer und Bundesstaat hatten nicht nur grosse Defizite,
sie hatten auch geringere Steuereinnahmen und deutlich höhere Zinsleistungen,
die Spielräume noch weiter einschränkten.

Seit es eine Schuldenbremse im Grundgesetz gibt, die ab nächstem Jahr auch für die Bundesländer gilt, könnte eine Neuverschuldung des Bundes nur etwa 10 Milliarden pro Jahr betragen. Der EU-Haushalt darf übrigens keinerlei Schulden machen.
Die Phantasie könnte sich also auf Umschichtungen im Bundeshaushalt und den Länderhaushalten zu Gunsten von Investitionen konzentrieren. So ein Vorgehen wäre absolut neu in der finanzpolitischen Geschichte der westlichen Welt der letzten Jahrzehnte.

[yogi61]

(06 Jan 2019, 15:40)

Was hat jetzt die AfD (Flüchtlingskrise) mit dem wirtschaftspolitischen Kurs der letzten 10 Jahre zu tun ?

Ich bin ja auch kein wirklicher Freund der Bundesregierung.
Noch das ich einen Grossteil Ihrer konkreten Entscheidungen begrüsse.

Alles in allem haben sie aber auch nicht so schlecht agiert.
Und ICH fand es ausgeprochen gut, das man auf einem Pfad konservativer Finanzpolitik blieb.

Statt vorher, gegenwärtig und zukünftig noch mehr Dinge zu verteilen,
die noch gar nicht da sind.

mfg

Genau diese Denke, das Erstarken der AfD ausschliesslich auf die Flüchtlingskrise zu reduzieren ist der Kardinalfehler.

[Senexx]

(07 Jan 2019, 08:00)

Genau diese Denke, das Erstarken der AfD ausschliesslich auf die Flüchtlingskrise zu reduzieren ist der Kardinalfehler.

Bin ganz Ihrer Meinung: Welche Faktoren sehen Sie?

[z4ubi]

(06 Jan 2019, 15:33)

Das scheint ja gut geklappt zu haben, denn auch deswegen ist die Verdossenheit immer stärker geworden. Dabei ist es ja auch kein Trost, wenn sich der Frust vieler Menschen bei der AfD kanalisiert.

Es hat ja auch nicht gut geklappt.
Schwarze Null und 60% Staatsverschuldung haben sich leicht erzielen lassen nach lahrelangen und enormen Anstieg deutscher Handelsbilanzüberschüsse:
https://de.statista.com/statistik/daten ... seit-1999/
Hinzu kommt noch eine ideenlose deutsche Politik, die keine sinnvollen Staatsinvestitionen zur Folge hatte.

Und wenn dann noch die Lohnentwicklung von den Unternehmensgewinnen etwas "abgehängt" werden, trägt das bestimmt auch nicht gerade zur Linderung des Frustpotentials bei.
http://www.sozialpolitik-aktuell.de/tl_ ... bIII1a.pdf

Sollte künftig die Auslandsnachfrage durch ein Abschwung der Weltkonjunktur abnehmen, ist ein deutscher Finanzminister natürlich doppelt besorgt.

[Skull]

(07 Jan 2019, 08:00)

Genau diese Denke, das Erstarken der AfD ausschliesslich auf die Flüchtlingskrise zu reduzieren ist der Kardinalfehler.

Das tue ich ja nicht.

Ich dachte, Du hättest den Thread zum Thema
-> wirtschaftspolitische und finanztechnischen Situation des Staates
eröffnet. Hier im Wirtschaftsforum.

Zum Thema Politikverdrossenheit und AfD eignen sich doch besser andere Unterforen.

mfg

[Senexx]

(07 Jan 2019, 08:42)

Das tue ich ja nicht.

Ich dachte, Du hättest den Thread zum Thema
-> wirtschaftspolitische und finanztechnischen Situation des Staates
eröffnet. Hier im Wirtschaftsforum.

Zum Thema Politikverdrossenheit und AfD eignen sich doch besser andere Unterforen.

mfg

Es geht um die wirtschaftlichen Faktoren.

[Cat with a whip]

(06 Jan 2019, 10:09)
Ich möchte hier eigentlich diskutieren, was die geneigten Foristen von der Aussage halten und warum der Zeitpunkt jetzt so gewählt wurde.

Vermutlich weil man in der Regierung versteht dass sich die Konjunktur aufgrund Trumps Handelskrieg abschwächen wird. Gut, es gab ja viele linke Verschwörungspinner die unbedingt Clinton vermeiden wollten und Trump für den Mann des Friedens hielten. Nun stehen sie da und was ihnen einfällt ist nichts weiter als weiterhin linksliberale Politiker anzuschmieren.

[yogi61]

(07 Jan 2019, 08:42)

Das tue ich ja nicht.

Ich dachte, Du hättest den Thread zum Thema
-> wirtschaftspolitische und finanztechnischen Situation des Staates
eröffnet. Hier im Wirtschaftsforum.

Zum Thema Politikverdrossenheit und AfD eignen sich doch besser andere Unterforen.

mfg

Nö, dann müsstest Du das Thema Wirtschaft und Politik entkoppelt sehen, geht aber nicht.

[yogi61]

(07 Jan 2019, 08:11)

Bin ganz Ihrer Meinung: Welche Faktoren sehen Sie?

Oh, wo soll man da anfangen. Europäisierung, Globalisierung und einer Politik, der es nicht mehr gelingt zu erklären, was die Zukunft bringt. Die relativ niedrigen Löhne,die steigenden Mieten und Nebenkosten, die vielen Menschen nur noch ermöglicht ein Leben von 12.00h bis Mittags zu leben. Die laufenden Erklärungen von Exportweltmeisterschaft und sprudelnden Steuereinahmen, die aber keine positiven Einflüsse auf die eigenen Lebenssituation haben, frustieren dann zusätzlich. Die tollen Tipps für die Rente aus eigener Kasse vozusorgen,die dann solche Rohrkrepierer wie Riester hervorbrachte,oder die Tipps sein Geld bei Versicherungen und Banken anzulegen,um dann die jämmerliche Performance dieser Geier bei der Finanzkrise mitzubekommen und eben ein Teil dieser Firmen mit dem Steuergeld des Bürgers zu retten, weil das ja laut Politik alternativlos war und dann gab es nicht einmal ein Korrektiv in der Politik, weil fast alle Parteien ins gleiche Horn stiessen. Die laufenden grossen Koalitionen,die dazu führten, dass der Bürger sich entmündigt fühlte und sich auch in der alternativlosen Konsenssuppe gar nicht mehr vertreten sah. Diese Parteien im Zusammenspiel und ihren grossen Mehrheiten waren nicht einmal in der Lage, Konzerne wie Google und Co dazu zu bringen hier in diesem Land einmal ein paar Euro Steuern zu zahlen. Ich glaube der Otto-Normal Bürger sitzt manchmal ziemlich fassungslos vor der Glotze und schaut die Tagesschau. Da jammern Unternehmen über Fachkräftemangel,die selben Firmen, die Otto-Normal Tageschau-Glotzer vor Jahren in den Vorruhestand geschickt haben,oder dessen Kindern oder Enkeln keinen Ausbildungsplatz angeboten haben und wenn der Bürger schon mal staunt, dann hat er sicher auch über die kolportierten Mangager-Gehälter gestaunt. Gehälter die oft auch durch in Aufsichtsrat sitzenden Politiker durchgewunken wurden. Ach ja gerade in diesen Firmen wurde gelogen und betrogen, dass die Schwarte kracht. Bestellte Nutten zur Bestechung,unter anderem initiiert durch einen Namensgeber eines Gesetzes,der dem Staat ermöglicht bis ins kleinste Detail in der Privatsphäre des unmündigen Bittstellers zu schnüfeln.
Auf die Problematik im Osten möchte ich gar nicht erst gross eingehen. Viele Menschen dort fühlen sich eh veralbert von einer im Westen tief verwurzelten elitären Kaste, die seit dem Fall der Mauer praktisch die Geschicke leiten.
Und bevor ich wieder darauf aufmerksam gemacht werde, dass wir uns im Wirtschaftsforum befinden, ja, auch der Hass auf Fremde hat eben immer damit zu tun, wie die wirtschafltlichen Verhältnisse für alle Menschen sind.
Ich halte diese Gesellschaft für so tief gespalten,da war 1968 ein Krippenspiel dagegen.

[Senexx]

Ich sehe es ähnlich.

Kurz gefasst: Die Leute merken, wie sie verblödet werden sollen.

[Wähler]

(07 Jan 2019, 18:39)
Die laufenden grossen Koalitionen,die dazu führten, dass der Bürger sich entmündigt fühlte und sich auch in der alternativlosen Konsenssuppe gar nicht mehr vertreten sah.
Ich halte diese Gesellschaft für so tief gespalten,da war 1968 ein Krippenspiel dagegen.

Bei einem solchen Statement darf man wohl von Politikverdrossenheit sprechen.
Was sind denn jetzt die politischen Alternativen zur Großen Koalition? Jamaika dürfte wohl nicht auf Deiner Wellenlänge liegen. Könnte eine soziale außerparlamentarische Protestbewegung, wie die Gelben Westen in Frankreich, einen Anstoss in die richtige Richtung bringen? Es gibt ja inzwischen genug Niedriglöhner in Deutschland. Politische Aktivitäten, die ohne Gewalt auskämen, wären doch der herrschenden Passivität vorzuzienen, oder? Wenn die Spaltung wirklich so tief ist, dann braucht es doch politischer Auseinandersetzung, die die Probleme auf den Punkt bringt, klare Wahlalternativen formuliert und einen neuen Mehrheitskonsens ermöglicht. So sollte doch Demokratie funktionieren, oder? Alternative wäre ein runder Tisch, wie damals beim Ende der DDR.

[Skull]

(07 Jan 2019, 18:39)

Die laufenden grossen Koalitionen,die dazu führten, dass der Bürger sich entmündigt fühlte
und sich auch in der alternativlosen Konsenssuppe gar nicht mehr vertreten sah.

Ich halte diese Gesellschaft für so tief gespalten,da war 1968 ein Krippenspiel dagegen.

In solchen Sätzen sehe ich übrigens den Widerspruch der Gesellschaft.

Die Gesellschaft sei tief gespalten und man lehne die Konsenssuppe ab.

Alternative wäre somit eine recht linke Regierung oder eben eine recht rechte (oder konservative) Regierung,
damit sich Profile schärfen oder es weniger Konsens (Kompromisse) gibt.

Und DAS soll dann die Gesellschaft mehr befrieden oder eine Spaltung reduzieren ?

Man erkenne den Fehler.

mfg

[jorikke]

(08 Jan 2019, 07:33)

In solchen Sätzen sehe ich übrigens den Widerspruch der Gesellschaft.

Die Gesellschaft sei tief gespalten und man lehne die Konsenssuppe ab.

Alternative wäre somit eine recht linke Regierung oder eben eine recht rechte (oder konservative) Regierung,
damit sich Profile schärfen oder es weniger Konsens (Kompromisse) gibt.

Und DAS soll dann die Gesellschaft mehr befrieden oder eine Spaltung reduzieren ?

Man erkenne den Fehler.

mfg

Die tiefe Spaltung lässt sich nicht wegdiskutieren.
Sie existiert etwa im Verhältnis von 95:5.
D.h. 5% sehen die Welt mit Yogis Augen.

[Tom Bombadil]

(08 Jan 2019, 08:13)

D.h. 5% sehen die Welt mit Yogis Augen.

Ist denn irgendetwas falsch, von dem was er da aufgeschrieben hat? Seit Schröder driftet unser Land weg von der sozialen Marktwirtschaft, gleichzeitig wird aus allen Rohren gefeuert, um das Individuum als Ideal zu verherrlichen, das fördert Entsolidarisierung, "jeder ist sich selbst der Nächste". Sieht man auch im Alltag, wenn jemand Hilfe braucht, viele rennen vorbei oder zücken maximal ihr Handy, um das Foto/Video dann in der digitalen Lebensblase Facewitgram zu posten, um von "Freunden" ein "like" zu bekommen, das ist dann der Höhepunkt des Tages.

[schokoschendrezki]

Beim Leistungsbilanzsaldo, also grundsätzlich der DIfferenz zwischen Export und Import, wenn ich es richtig verstanden habe, weist Deutschland auch 2018 zum dritten Mal in Folge den weltweit höchsten Wert auf. (299 Milliarden DOllar las ich. Ich habe dazu aber mal eine Frage zur Berechnung dieser Bilanz. Wie werden eigentlich Ex- und Importe be internationalen Wertschöpfungsketten einberechnet. Ich las einmal, dass diese Saldozahlen im Falle von China u.a. darauf beruhen, dass halbfertige Teile importiert und dann nach Endmontage exportiert und z.T. auch re-exportiert werden. Wie stellt man es an, dass diese Zahlen halbwegs unverfälscht etwas über die tatächliche Wirtschaftskraft aussagen?

[Senexx]

Die Importe werden abgezogen.

[Echt]

In den fetten Jahren blieb kein Geld über für Infrastruktur, Bildung, Gesundheitswesen etc. Das Geld ging für die Flüchtlingspolitik drauf. Aber das ist ja auch von der Mehrheit der Wähler gewollt und deshalb braucht auch niemand rumheulen, der die Altparteien gewählt hat. Irgendwo muss man nun mal einsparen, wenn für ein derartiges Projekt massenhaft Geld verschwendet wird. Ich gönne es den Wählern der Altparteien von Herzen, dass sie in den nächsten Jahren die Konsequenzen für ihr Wahlverhalten ernten werden. Mitleid habe ich nur mit denen, die gegen ein weiter so gewählt haben, aber jetzt ebenfalls die Konsequenzen tragen müssen. Wohl dem, der finanziell abgesichert ist.

[BlueMonday]

(08 Jan 2019, 10:16)

Ist denn irgendetwas falsch, von dem was er da aufgeschrieben hat? Seit Schröder driftet unser Land weg von der sozialen Marktwirtschaft, gleichzeitig wird aus allen Rohren gefeuert, um das Individuum als Ideal zu verherrlichen, das fördert Entsolidarisierung, "jeder ist sich selbst der Nächste". Sieht man auch im Alltag, wenn jemand Hilfe braucht, viele rennen vorbei oder zücken maximal ihr Handy, um das Foto/Video dann in der digitalen Lebensblase Facewitgram zu posten, um von "Freunden" ein "like" zu bekommen, das ist dann der Höhepunkt des Tages.

Und das war vor Schröder wesentlich anders? Wenn man den Staat als Sozialstaat installiert, dann ersetzt er Stück für Stück das Soziale. Er entzieht erst den Menschen die Mittel über Zwangsabgaben und verteilt sie dann wieder neu. Er bürokratisiert die Hilfe. Macht sie "kälter", technokratischer. Aber das ist doch, was die Leute fordern und sie bekommen es. Der Staat soll sich kümmern, damit sie sich weniger kümmern müssen. Klassisches "crowding out" (Verdrängungseffekt). Das Ideal dieses Denkens ist, dass man keinerlei persönliche Risken mehr trägt, dass die "Allgemeinheit" in Gestalt des Staates möglichst jeden Lebensstil finanziert, dass er Abhängigkeiten zwischen den Menschen abbaut. Dafür wächst dann natürlich die Abhängigkeit zum Staat.

Die Agenda war letztlich der eher zaghafte Versuch, die ganze Chose zu konsolidieren, dass es bezahlbar und lebbar bleibt (auch für die, die die ganze Veranstaltung netto finanzieren müssen und sich immer noch um ihr Leben kümmern wollen). Der Sozialstaat ist nach wie vor da. Mit Abstand der größte Posten im Bundeshaushalt. Was war vor Schröder so nennenswert "sozialer"? Die Arbeitslosenhilfe? Der starrere Arbeitsmarkt? Sozial bedeutet auch, dass man aufsteht, anpackt, sich bemüht, sich entwickelt, etwas leistet... Geben und Nehmen.

[Tom Bombadil]

Der Mindestlohn hat zumindest die drängendsten Probleme gemildert, aber zB. Werkverträge gibt es immer noch, wo Menschen für die gleiche Arbeit weit unter Tarif bezahlt werden und keine Sicherheit einer festen Anstellung genießen. Oder die um sich greifende Scheinselbständigkeit mit prekärer Bezahlung zB. bei den Paketzustellern. Die vielen Menschen, die entweder nur Teilzeit arbeiten und/oder die so wenig verdienen, dass sie aufstocken müssen, um überleben zu können. Der Druck, der auf H4'ler ausgeübt inkl. von oben angeordneter Sanktionsquoten. Die Erosion der unteren Mittelschicht in die wirtschaftliche Unterschicht bei gleichzeitig steigenden Unternehmensgewinnen, die dann via Steueroasen auch noch "optimiert" werden. Der Betrug mit den Cum Ex-Geschäften, die seit vielen Jahren bekannt sind, aber gegen die man angeblich so rein gar nichts machen kann. Das ist für mich ein wegdriften von der sozialen Marktwirtschaft, das sind die bekannten Missstände, die aber von der Politik einfach ignoriert werden.

[jorikke]

(08 Jan 2019, 10:16)

Ist denn irgendetwas falsch, von dem was er da aufgeschrieben hat? Seit Schröder driftet unser Land weg von der sozialen Marktwirtschaft, gleichzeitig wird aus allen Rohren gefeuert, um das Individuum als Ideal zu verherrlichen, das fördert Entsolidarisierung, "jeder ist sich selbst der Nächste". Sieht man auch im Alltag, wenn jemand Hilfe braucht, viele rennen vorbei oder zücken maximal ihr Handy, um das Foto/Video dann in der digitalen Lebensblase Facewitgram zu posten, um von "Freunden" ein "like" zu bekommen, das ist dann der Höhepunkt des Tages.

Nichts ist falsch. Es kommt für die Beurteilung immer auf die eigene Einstellung an. Die muss respektiert werden, auch wenn mitunter der Eindruck entsteht da sei Negation als Lebensphilosophie im Spiel.
Deshalb meine schlichte Feststellung der Größenverhältnisse 95:5.
Wenn die 5% Übersensibilisierten dann noch hergehen und ihren Minderstatus damit erklären die große Mehrheit sei nur deshalb zufrieden weil sie zu gleichgültig, apathisch und verblödet wäre, dann ist der Boden der Rationalität längst verlassen.

[Tom Bombadil]

Wie kommst du denn auf 5%?

[jorikke]

(08 Jan 2019, 17:37)

Wie kommst du denn auf 5%?

Wie hättest du es denn gerne?
Setz ein was du willst, aber so das die große Mehrheit Zufriedener sich noch deutlich von der Nörglertruppe abhebt.