Tom Bombadil hat geschrieben:(29 Oct 2016, 17:44)
Wenn CETA und TTIP nicht kommen, werden alle Nicht-Millionäre arbeitslos und haben keine Perspektive mehr?
Wenn man die Krise will, wird sie auch kommen.
Mit CETA und TTIP wird das auch nicht schneller gehen.
Doch, natürlich.
Die Leistungsfähigkeit einer Gesellschaft hängt auch immer vom Fortschritt ab. Entwicklungsländer tun sich da üblicherweise schwer damit.
Verdeutlicht hast du mit deiner naiven Sichtweise leider nichts, Fragen beantwortest du ja grundsätzlich nicht konkret.
Immerhin lasse ich Zwischenfragen zu.
Wer tatsächlich glauben sollte, dass 1.500 Handelsabkommen alle tadellos seien, während die 2 modernsten ungesund, intransparent und undemokratisch sind, wie es die Kampagnen ab 2013 vorgeben, dürfte an Naivitätsbereitschaft kaum zu toppen sein.
Ist ja nebulös
Darauf hat u. a. der Chef des EU-Handelsausschusses verwiesen.
Auch das passt nicht zum Zitat.
Was passt dir dann zum Zitat?
Mit Demokratie haben die Verhinderungsakte nichts zu tun. MP Kretschmann verweist ja völlig zu recht darauf, dass die EU-Delegation ein legitimiertes Verhandlungsmandat durch die Mitgliedsstaaten von 500 Millionen Unionsbürgern hat. Die Zuweisung an Sperrminoritäten einer Provinz in einem Land ist nicht demokratischer, sondern weit undemokratischer.
Ahnungsloses Geschwätz, in Belgien gibt es eben einen stärkeren Föderalismus als in Deutschland. Wenn die EU keine solchen Probleme will, sollte sie aufhören, ihre Kompetenzen zu überschreiten, CETA und TTIP sind ja eben keine reinen Handelsabkommen. Mal sehen, was der EuGH entscheidet, könnte lustig werden EuGH conta BVerfG.
Der belgische Föderalismus bezieht sich seinem Wesen nach auf belgische Provinzen, nicht auf die Handelspolitik der gesamten Union. Bei uns bestimmt ein Kreistag auch nicht über die Außenpolitik des Bundes. Die Zuständigkeiten sind eigens in der Verfassung festgelegt.
Die EU-Kommission ist bezüglich der Zuständigkeiten anderer Auffassung als Siegmar Gabriel bzw. als unsere Bundesregierung. Es heißt aber auch, die Kommission sei machtpolitisch zu schwach, um sich gegen Deutschland durchsetzen zu können. Eine juristische Klärung ist in diesem Spannungsfeld dann sicher originell.