Von der Leyen mit Kinderpornos erwischt

[von Grimm]

In Anwesenheit der Ministerin wurde den Journalisten dann Kinderpornografie vorgeführt. Nach 184b StGB über "Verbreitung, Erwerb und Besitz kinderpornographischer Schriften" hat sich Ursula von der Leyen damit strafbar gemacht, weil sie "pornographische Schriften, die sexuelle Handlungen von, an oder vor Kindern zum Gegenstand haben verbreitet und öffentlich ausgestellt, vorgeführt oder sonst zugänglich gemacht hat."

http://www.politplatschquatsch.com/2009 ... ischt.html

Berliner Polizei ermittelt gegen von der Leyen.
Die Frau scheint völlig durchzuknallen. :dunno:

[Mithrandir]

In Anwesenheit der Ministerin wurde den Journalisten dann Kinderpornografie vorgeführt. Nach 184b StGB über "Verbreitung, Erwerb und Besitz kinderpornographischer Schriften" hat sich Ursula von der Leyen damit strafbar gemacht, weil sie "pornographische Schriften, die sexuelle Handlungen von, an oder vor Kindern zum Gegenstand haben verbreitet und öffentlich ausgestellt, vorgeführt oder sonst zugänglich gemacht hat."

http://www.politplatschquatsch.com/2009 ... ischt.html

Berliner Polizei ermittelt gegen von der Leyen.
Die Frau scheint völlig durchzuknallen. :dunno:

Die Gesetze sind nunmal sehr hart bezüglich Kinderpornographie.
Interessant ist, dass Frau von der Leyen zwar selbst die These vertritt, dass auch bei normalen Menschen durch die Konfrontation mit entsprechendem Material pädophile Neigungen und Gelüste entfacht werden können, aber selbst keine Hemmungen hat, solches Material zu beschaffen und vorzuführen.

Ich bin mal gespannt, ob die Gesetze auch für sie gelten.

[USA TOMORROW]

Inzwischen hat die Staatsanwaltschaft Berlin das Verfahren jedoch eingestellt. "Keine Anzeichen für ein strafbares Verhalten Frau von der Leyens", sagt der Sprecher der Staatsanwaltschaft, Michael Grunwald. Es sei nicht ungewöhnlich, dass eine Anzeige so schnell eingestellt wird. "Wenn nichts dran ist, ist das normal." Aber: "Das was die Bundesrepublik bewegt, spiegelt sich in den Anzeigen", sagt Grunwald.

http://www.morgenpost.de/berlin/article ... tellt.html

[von Grimm]

Es ist einfach Irrsinn.
Welche Beweiskraft soll das denn haben, ausgerechnet Journalisten so etwas vorzuführen.
Ein Journalist, der zu diesem Thema recherchiert, hat so etwas gesehen. Das ist ein Fakt.
Die Frau hat eine Manie, oder?

[von Dahlenberg]

http://www.morgenpost.de/berlin/article ... tellt.html

"Wenn nichts dran ist, ist das normal."

Ist mir unbegreiflich. Der Tatbestand ist erfüllt. Rechtfertigungsgründe gibt es keine. Was redet der da?

[Mithrandir]

Aha: »Keine Anzeichen für ein strafbares Verhalten Frau von der Leyens«
Dass man Kinderpornos eigentlich weder besitzen geschweige denn vorführen darf, hat sich wohl nicht bis zur Staatsanwaltschaft herumgesprochen.

Welche Beweiskraft soll das denn haben, ausgerechnet Journalisten so etwas vorzuführen.

Die Filter-Pläne von Frau von der Leyen sind fachlich ziemlicher Mist. Daher hat sie versucht, über die emotionale Schiene zu kommen. Die Bilder hat sie gezeigt, damit sie mit ihrer schlechten Politik besser dasteht, widerlich. Da werden die Opfer zwei mal missbraucht.

[von Dahlenberg]

Es ist einfach Irrsinn.
Welche Beweiskraft soll das denn haben, ausgerechnet Journalisten so etwas vorzuführen.
Ein Journalist, der zu diesem Thema recherchiert, hat so etwas gesehen. Das ist ein Fakt.
Die Frau hat eine Manie, oder?

Sie will Stimmung bei den Schreiberlingen machen. Das ist alles.

[von Dahlenberg]

Un-fass-ba-re Bananenrepublik!!

[von Grimm]

Sie will Stimmung bei den Schreiberlingen machen. Das ist alles.

Naja, zu solchen Pressekonferenzen schickt man keine Volontäre. :dunno:

[USA TOMORROW]

"Wenn nichts dran ist, ist das normal."

Ist mir unbegreiflich. Der Tatbestand ist erfüllt. Rechtfertigungsgründe gibt es keine. Was redet der da?

Das frage ich mich auch. :ill:

[von Dahlenberg]

Naja, zu solchen Pressekonferenzen schickt man keine Volontäre. :dunno:

Diesen Beitrag verstehe ich jetzt nicht.

[Cat with a whip]

Un-fass-ba-re Bananenrepublik!!

Wieso unfassbar? Ist doch real.

[von Grimm]

Diesen Beitrag verstehe ich jetzt nicht.

Journalist sein, ist ein Job, also Berichterstattung.
Stimmungsmache ist da sinnlos. Funktioniert nicht.
Vermutlich hat ein Journalist Anzeige erstattet.

[ToughDaddy]

Tja war doch klar, dass die StA so handelt, immerhin untersteht die StA dem jeweiligen Innenministerium.

Da kann es schnell mal Druck von oben geben.

Alle Menschen sind gleich, nur die Schweine sind gleicher. :lol:

[Rainald de Gien]

In Anwesenheit der Ministerin wurde den Journalisten dann Kinderpornografie vorgeführt. Nach 184b StGB über "Verbreitung, Erwerb und Besitz kinderpornographischer Schriften" hat sich Ursula von der Leyen damit strafbar gemacht, weil sie "pornographische Schriften, die sexuelle Handlungen von, an oder vor Kindern zum Gegenstand haben verbreitet und öffentlich ausgestellt, vorgeführt oder sonst zugänglich gemacht hat."

http://www.politplatschquatsch.com/2009 ... ischt.html

Berliner Polizei ermittelt gegen von der Leyen.
Die Frau scheint völlig durchzuknallen. :dunno:

Ich hoffe nur, dass die Polizei wirklich gegen sie ermittelt. Nicht das ich glaube, dass sie je auch nur angeklagt wird, aber sie wird auf diese Weise mal mit den unmittelbaren folgen ihrer eigenen unausgegorenen Gesetze konfrontiert.

Vielleicht setzt ja ein Denkprozess ein.

[K.Pok]

Vielleicht setzt ja ein Denkprozess ein.

Das bezweifle ich; aber den Optimisten gehört die Welt !

[Marcin]

Wie kann man sich nur so aufregen.

[aloa5]

"Wenn nichts dran ist, ist das normal."

Ist mir unbegreiflich. Der Tatbestand ist erfüllt. Rechtfertigungsgründe gibt es keine. Was redet der da?

Juristisch kann man offenbar darüber streiten. Knackpunkt wird sein, ob Journalisten zur "Öffentlichkeit" zählen. :ill:

[Van Schnitzler]

http://www.morgenpost.de/berlin/article ... tellt.html

Verfahren wurde erwartungsgemäß eingestellt, die deutsche Justiz ist eben weisungsgebunden, eher friert die Hölle ein, als daß ein Staatsanwalt gegen einen Politiker der ehemaligen Volksparteien ernsthaft ermitteln würde, es sei denn die eigene Partei will ihn absägen.

Das ist nun einmal so in der Bananenrepublik Deutschland.

[Dampflok]

Verfahren wurde erwartungsgemäß eingestellt, die deutsche Justiz ist eben weisungsgebunden, eher friert die Hölle ein, als daß ein Staatsanwalt gegen einen Politiker der ehemaligen Volksparteien ernsthaft ermitteln würde, es sei denn die eigene Partei will ihn absägen.

Das ist nun einmal so in der Bananenrepublik Deutschland.

Das macht den politischen Skandal umso größer. Sie hat ganz klar gegen das Gesetz verstoßen!

Ich erinnere daran, daß gerade ein SPD-Politiker, der "lediglich" kinderpornographisches Material besaß OHNE es zu zeigen, der sich wie v.d.Leyen jahrelang öffentlich gegen Kinderpornographie einsetzte und das Material nach eigenen Angaben zur Aufdeckung einschlägiger Straftaten besaß, zurücktreten mußte!


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[Mithrandir]

Juristisch kann man offenbar darüber streiten. Knackpunkt wird sein, ob Journalisten zur "Öffentlichkeit" zählen. :ill:

Ja, und nicht nur das.
Auch wenn Websites aufgerufen werden, wozu im Normalfall eine Kopie dieser Daten auf der Festplatte angelegt wird, ist es laut dieses Artikels kein Besitz.

Prof. Dr. Henning Ernst Müller sagt: Man darf sich Kinderpornos ruhig anschauen, sogar Kopien im Browsercache belassen, solange man nicht »bewusst abspeichert«? Das kann es doch wohl nicht sein. Vor allem: Wie konnte Frau von der Leyen diese Websites überhaupt aufrufen? Sie musste die URLs irgendwo gespeichert haben, anderen Leuten hat man allein schon wegen des Vorhaltens solcher Adressen Hausdurchsuchungen verpasst, aber das war ja auch der politische Gegner…

[Dampflok]

Ja, und nicht nur das.
Auch wenn Websites aufgerufen werden, wozu im Normalfall eine Kopie dieser Daten auf der Festplatte angelegt wird, ist es laut dieses Artikels kein Besitz.

Prof. Dr. Henning Ernst Müller sagt: Man darf sich Kinderpornos ruhig anschauen, sogar Kopien im Browsercache belassen, solange man nicht »bewusst abspeichert«? Das kann es doch wohl nicht sein. Vor allem: Wie konnte Frau von der Leyen diese Websites überhaupt aufrufen? Sie musste die URLs irgendwo gespeichert haben, anderen Leuten hat man allein schon wegen des Vorhaltens solcher Adressen Hausdurchsuchungen verpasst, aber das war ja auch der politische Gegner…

Dann sollte sich die SPD im Wahlkampf daran erinnern!


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[Johann]

Dann sollte sich die SPD im Wahlkampf daran erinnern!
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Die wer?

Die SPD-Jugendexpertin Marks möchte Internetsperren auch bei Pornos mit Jugendlichen bis 18 Jahren. So weit geht nicht einmal die CDU-Familienministerin.

http://www.taz.de/1/politik/schwerpunkt ... endpornos/

[ToughDaddy]

Juristisch kann man offenbar darüber streiten. Knackpunkt wird sein, ob Journalisten zur "Öffentlichkeit" zählen. :ill:

Der Besitz ist schon strafbar.

[Mithrandir]

Der Besitz ist schon strafbar.

Einer der Knackpunkte der Argumentation ist, dass es kein Besitz sei, das Zeug in den Cache zu laden und dann an die Wand zu werfen.

[ToughDaddy]

Einer der Knackpunkte der Argumentation ist, dass es kein Besitz sei, das Zeug in den Cache zu laden und dann an die Wand zu werfen.

Naja die Argumentation finde ich schon sehr lustig.

Vor allem mit seinr Argumentation kann man auch den Leuten nichts tun, die sich in Clubs treffen und dann gemeinsam auf den Seiten rumsurfen und sich dies gemeinsam anschauen. Oder die auf den Bezahlseiten sich das direkt anschauen ohne es abzuspeichern.

Aber darüber läßt sich garantiert gut streiten:
Besitz heißt ja tatsächliche Verfügungsgewalt. Nur mit dem Aufrufen der Filme, vorspulen, zurückspulen usw hat man doch die tatsächliche Verfügungsgewalt oder nicht?

[Welfenprinz]

Naja die Argumentation finde ich schon sehr lustig.?

Das ist , glaube ich, die Lücke, in der auch youtube möglich ist. "in Besitz" ist etwas im urheberrechtlichen oder hier juristisch relevanten Sinn , wenn es auf der Festplatte vom Computer gelandet ist. Ein Stream der im browserfenster stattfindet ist eine technische notwendigkeit zum zeigen, keine Besitzübergabe(=weiterverbreiten).

[ToughDaddy]

Das ist , glaube ich, die Lücke, in der auch youtube möglich ist. "in Besitz" ist etwas im urheberrechtlichen oder hier juristisch relevanten Sinn , wenn es auf der Festplatte vom Computer gelandet ist. Ein Stream der im browserfenster stattfindet ist eine technische notwendigkeit zum zeigen, keine Besitzübergabe(=weiterverbreiten).

Und warum hat man andere dafür schon festgenommen?

Bei Youtube wird es übrigens auch festgespeichert dort.

[Weltregierung]

Das ist , glaube ich, die Lücke, in der auch youtube möglich ist. "in Besitz" ist etwas im urheberrechtlichen oder hier juristisch relevanten Sinn , wenn es auf der Festplatte vom Computer gelandet ist. Ein Stream der im browserfenster stattfindet ist eine technische notwendigkeit zum zeigen, keine Besitzübergabe(=weiterverbreiten).

Wenn Du mit Deinem Browser ein Bild oder ein Video auf einer Webseite öffnest, speichert er es auf der Festplatte, damit es, wenn Du das nächste mal auf die Seite zugreifst, schneller geladen wird. Damit befindet es sich in Deinem Besitz und Du machst Dich strafbar, sofern es sich um kinder- oder jugendpornografisches Material handelt.

[MoOderSo]

Was ist eigentlich mit Link Prefetching?
Da werden Seiteninhalte von Seiten heruntergeladen, ohne dass man sie besucht haben muss.
Man muss nicht einmal von deren Existenz wissen.