Einbürgerung nicht möglich nach antisemitischen Handlungen

[Troh.Klaus]

(09 Jun 2021, 12:55)
Die nennt man Neonazis du Ungebilderter Grünling.

Und die sind bei "Nazis raus" auch gemeint.
Könnte jemand mit Deiner Bildung wissen, nicht wahr.

[Sören74]

(09 Jun 2021, 14:24)

Strafwürdig nicht, d'accord. Aber vielleicht einbürgerungs-hinderlich?

Darüber kann man gerne diskutieren. Dann sollte auch gesagt werden, wie man konkret den antisemitischen Charakter einer Straftat rechtsstaatlich feststellen kann.

[Praia61]

(09 Jun 2021, 14:29)

Und die sind bei "Nazis raus" auch gemeint.
Könnte jemand mit Deiner Bildung wissen, nicht wahr.

Gebildete Menschen kennen den Unterschied zwischen Nazis und Neonazis.
Nicht umsonst gibt es ein Wort mit „Neo“ davor.
Präzise ausdrücken war noch nie etwas für Ungebildete.
Ärger und Missverständnisse beruhen worauf ?
Genau auf schlampige unkorrekte Formulierungen.
Du ein Freund dieser Gilde ?

[Keoma]

(09 Jun 2021, 14:39)

Darüber kann man gerne diskutieren. Dann sollte auch gesagt werden, wie man konkret den antisemitischen Charakter einer Straftat rechtsstaatlich feststellen kann.

Nun, wenn man z.B. auf einer Demo schreit "Hamas, Hamas, Juden ab ins Gas" liegt der Verdacht einer antisemitischen Grundeinstellung nahe.
Ist das belegbar, sollte es einer Einbürgerung entgegenstehen.
Nur so als Beispiel.
Man könnte auch Fratzenbucheinträge anführen.

[Praia61]

(09 Jun 2021, 14:39)

Darüber kann man gerne diskutieren. Dann sollte auch gesagt werden, wie man konkret den antisemitischen Charakter einer Straftat rechtsstaatlich feststellen kann.

Wenn so ein Islamist z.b. bei einer Demo laut Scheiss Juden raus gröhlt oder ein solches Plakat trägt ?
Genau wie Ausländer raus aus der rechtsradikalen Ecke kommt.

[odiug]

(09 Jun 2021, 12:50)

Ach Du meinst, dass man gefragt wird, ob man Mitglied einer terroristischen Gruppe sei und ähnliches? Ich fand das bei meinem einzigen Flug in die USA einfach nur lustig.

Als ich noch öfter flog saßen manchmal ein paar Witzbolde neben mir, die meinten, sie könnten damit ihre Späßchen machen.
Nein ... US Customs verstehen keine Späßchen.
Auch nicht, wenn ein klar nach 1945 Geborener meint es sei "witzig", wenn er Kriegsverbrecher ankreuzt.
Das dauert Stunden, bis die mit dir fertig sind ... und wenn du meinst, du wärst auch bei der Befragung noch witzig, dann sitzt du im Flieger nach Hause.

[Troh.Klaus]

(09 Jun 2021, 14:39)
Darüber kann man gerne diskutieren. Dann sollte auch gesagt werden, wie man konkret den antisemitischen Charakter einer Straftat rechtsstaatlich feststellen kann.

Nope. Es ging ja gerade nicht um eine Straftat, sondern um antisemitische Hetze, die, da "Meinungsäußerung", noch nicht straf-bewehrt ist. Also um sowas wie "Juden ins Gas" bei Twitter & Co. Das sollte, wenn nachgewiesen, genügen, eine Einbürgerung auszuschließen, auch wenn das polizeiliche Führungszeugnis sauber ist.

[Troh.Klaus]

(09 Jun 2021, 14:40)
Gebildete Menschen kennen den Unterschied zwischen Nazis und Neonazis.
Nicht umsonst gibt es ein Wort mit „Neo“ davor.
Präzise ausdrücken war noch nie etwas für Ungebildete.
Ärger und Missverständnisse beruhen worauf ?
Genau auf schlampige unkorrekte Formulierungen.
Du ein Freund dieser Gilde ?

Manches "Missverständnis" ist auch bewusst gewollt und gründet nicht "auf schlampigen, unkorrekten Formulierungen".

[Sören74]

(09 Jun 2021, 14:54)

Nope. Es ging ja gerade nicht um eine Straftat, sondern um antisemitische Hetze, die, da "Meinungsäußerung", noch nicht straf-bewehrt ist.

Wenn man das einfordert, dann muss auch geklärt werden, wie das festzustellen ist und wer es am Ende entscheidet. Wobei ich es ehrlich gesagt effektiver finden würde, gerade diese genannten Handlungen unter Strafe zu stellen. Das würde mehr zum Schutz jüdischer Bürger beitragen und würde auch den Antisemitismus von deutschen Staatsbürgern einschränken.

[Troh.Klaus]

(09 Jun 2021, 15:10)
Wenn man das einfordert, dann muss auch geklärt werden, wie das festzustellen ist und wer es am Ende entscheidet.

Es wurden ja Beipiele genannt.

Wobei ich es ehrlich gesagt effektiver finden würde, gerade diese genannten Handlungen unter Strafe zu stellen. Das würde mehr zum Schutz jüdischer Bürger beitragen und würde auch den Antisemitismus von deutschen Staatsbürgern einschränken.

Das eine tun, heißt nicht, das andere zu lassen.

[Sören74]

(09 Jun 2021, 15:15)

Es wurden ja Beipiele genannt.

Das sind ehrlich gesagt sehr unterschiedliche Beispiele, angefangen von Straftaten, die mehr als ein Jahr Gefängnis sowieso bedeuten bis hin zu Äußerungen in sozialen Netzwerken, die eigentlich nicht als Straftat gelten. Von daher sehe ich da jetzt keine einheitliche Linie, sondern scheint eher Ausdruck von individuellen Ansichten zu sein. Am Ende des Tages müsste das sowieso in einem Gesetzestext gegossen werden. Spätestens dann kann es nicht bei Beispielen bleiben.

[Sören74]

Die gesamte Debatte mit ihrem Verlauf erinnert mich schon an die No-Covid-Kampagne. Nicht inhaltlich, aber eben mit den Maximalforderungen auf der einen Seite und der Diskrepanz, ob das bei uns wirklich nützlich ist. Und der latenten Aggressivität, wenn man die Vorschläge ablehnend gegenüberstand.

[Praia61]

(09 Jun 2021, 15:00)

Manches "Missverständnis" ist auch bewusst gewollt und gründet nicht "auf schlampigen, unkorrekten Formulierungen".

Ja, und ich habe mal ein Pferd auf Schlittschuhen gesehen.

[Vongole]

(09 Jun 2021, 15:46)

Die gesamte Debatte mit ihrem Verlauf erinnert mich schon an die No-Covid-Kampagne. Nicht inhaltlich, aber eben mit den Maximalforderungen auf der einen Seite und der Diskrepanz, ob das bei uns wirklich nützlich ist. Und der latenten Aggressivität, wenn man die Vorschläge ablehnend gegenüberstand.

Was für eine Pech aber auch, dass es gegen Judenhass keine Impfung gibt! Gäbe es sie, würden wir wahrscheinlich darüber streiten müssen, ob sie uns wirklich nützlich ist.

[Troh.Klaus]

(09 Jun 2021, 16:10)
Was für eine Pech aber auch, dass es gegen Judenhass keine Impfung gibt! Gäbe es sie, würden wir wahrscheinlich darüber streiten müssen, ob sie uns wirklich nützlich ist.

Ich befürchte, es würde nie zur Herdenimmunität reichen ...

[Sören74]

(09 Jun 2021, 16:10)

Was für eine Pech aber auch, dass es gegen Judenhass keine Impfung gibt! Gäbe es sie, würden wir wahrscheinlich darüber streiten müssen, ob sie uns wirklich nützlich ist.

Willst Du mir damit Judenhass unterstellen?

[Vongole]

(09 Jun 2021, 16:22)

Ich befürchte, es würde nie zur Herdenimmunität reichen ...

Ja, warum sich gegen etwas impfen lassen, von dem man selbst nicht betroffen ist.
Warum Judenhasser nicht ins Land lassen, die Nichtjuden nichts tun.

(09 Jun 2021, 16:25)

Willst Du mir damit Judenhass unterstellen?

Ich unterstelle dir gar nichts.

[Moses]

Dieser Strang muss gereinigt werden. Leider bin ich zur Zeit ziemlich eingespannt. Entweder ich finde einen passenden Vertreter, oder es kann ne Weile dauern bis er wieder offen ist.

Moses
Mod